Kleidung und Bekleidungszubehör (einschließlich Fingerhandschuhe, Handschuhe ohne Fingerspitzen und Fausthandschuhe).

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Es handelt sich um Fünffingerhandschuhe (Untersuchungshandschuhe)…

Es handelt sich um Fünffingerhandschuhe (Untersuchungshandschuhe) zur einmaligen Verwendung in unterschiedlichen Größen, bestehend aus einer milchig-transparenten Folie aus - laut Antragsangaben - Polyvinylchlorid, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Derartige Erzeugnisse sind zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, Kleidung und Bekleidungszubehör (einschließlich Fingerhandschuhe, Handschuhe ohne Fingerspitzen und Fausthandschuhe)" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF HANDSCHUH MIT KUNSTSTOFF

Es handelt sich um einen Regenumhang (Regenponcho)…

warenzusammenstellung; kunststoffe; aus kunststoff; folie; mit…warenzusammenstellung; kunststoffe; aus kunststoff; folie; mit…

Es handelt sich um einen Regenumhang (Regenponcho) aus miteinander verschweißten milchig-transparenten Folien aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Der flachliegend ca. 90 (L)  x 115 (B) große Poncho ist mit einer Kapuze und seitlich mit weiten Armöffnungen versehen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, Kleidung und Bekleidungszubehör" eingereiht.

Der Regenumhang ist in einer zylindrischen Dose aus Kunststoff verpackt. Eine gemeinsame Einreihung der Waren scheidet aus, da es sich aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfs nicht um eine Warenzusammenstellung der AV 3 b) handelt.

Die Dose stellt sich auch nicht als eine Verpackung im Sinne der AV 5 dar, da sie nicht zur Aufnahme des Ponchos besonders gestaltet oder hergerichtet bzw. für die Verpackung derartiger Waren üblich ist.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE MIT KUNSTSTOFF KLEIDUNGSSTÜCK KAPUZE PONCHO

Nach den Antragsangaben sowie den vorliegenden…

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Nach den Antragsangaben sowie den vorliegenden Produktabbildungen handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf (sog.

Minigrip-Beutel) in Form eines Schutzkleidungs-Sets, bestehend aus - einem Mantel aus weißer Kunststofffolie aus Polyethylen (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39), der mit Druckknöpfen verschlossen wird, - zwei Schuhüberziehern aus blauer Kunststofffolie aus Polyethylen, die an der oberen, offenen Seite mit einem Gummizug versehen und dadurch gerafft sind, - einem rechteckigen Mundschutz aus sog.

Tissue, der an den beiden Schmalseiten mit zwei Gummibändern zur Befestigung hinter den Ohren ausgestattet ist und - einer Kopfhaube aus Vliesstoff mit elastischem Gummizug.

Das Set dient -lt. Antragsangaben- dem Schutz von Besuchern im Lebensmittel-, Industrie- und medizinischen Bereich zum einmaligen Gebrauch.

Im Hinblick auf den Umfang bestimmt der Mantel aus Kunststofffolie den Charakter der Warenzusammenstellung.  Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoffen, Kleidung und Bekleidungszubehör".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH MIT KUNSTSTOFF KLEIDUNGSSTÜCK MANTEL SCHUTZKLEIDUNG

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um transparente Fünffingerhandschuhe zum einmaligen Gebrauch aus einer strukturierten Folie aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, welche mit einem Zusatzstoff (TDPA - Totally Degradable Plastic Additives) versehen und somit biologisch abbaubar ist.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoffen, Kleidung und Bekleidungszubehör (einschließlich Fingerhandschuhe)".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH MIT KUNSTSTOFF SCHUTZHANDSCHUH