Kleidung und Bekleidungszubehör (einschließlich Fingerhandschuhe, Handschuhe ohne Fingerspitzen und Fausthandschuhe).

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Es handelt sich um einen so genannten "Glovebox-Schutzhandschuh…

kunststoffe; aus kunststoff; handschuh; mit kunststoff; kautschuk;…

Es handelt sich um einen so genannten "Glovebox-Schutzhandschuh Jugitec ® BV" - gearbeitet als Fünffingerhandschuh mit langer Stulpe, - in den Ausführungen vollanatomisch oder beidhändig tragbar, - aus einer Innenlage aus einem Butyl-Kautschuk, - mit Außenseiten aus einem Fluorpolymer (sog.

Viton ®) (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39), - zur Verwendung als Arbeitsschutzhandschuh in der chemischen Industrie in so genannten Gloveboxen (Handschuhkästen), - im Hinblick auf die Schutzwirkung gegen Kohlenwasserstoffe, Säuren, Salzlösungen usw. sind die Außenseiten aus Kunststoff als charakterverleihend anzusehen.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, Kleidung und Bekleidungszubehör (einschließlich Fingerhandschuhe, Handschuhe ohne Fingerspitzen und Fausthandschuhe)".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF HANDSCHUH MIT KUNSTSTOFF KAUTSCHUK SCHUTZHANDSCHUH

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

kunststoffe; aus kunststoff; schutzhülle; aus polyethylen

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um Schutzüberzug für Schuhe, Überziehstiefel (Schuhüberzüge), - flachliegend in den Abmessungen: ca. 43 cm x 40 cm; - aus geprägten, an den Seiten verschweißten Folien aus Polyethylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, - am oberen Rand durch Gummizug gerafft, - mit Bindebändern versehen, - in Stiefelform gearbeitet, ist dazu bestimmt, die untere Beinhälfte zu überdecken, - wird z.B. bei nassem oder matschigem Boden über das normale Schuhwerk gezogen, - ohne angebrachte Sohle, somit kein Schuh im Sinne des Kapitels 64.

Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, Kleidung und Bekleidungszubehör" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF SCHUTZHÜLLE AUS POLYETHYLEN

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

kunststoffe; aus kunststoff; lätzchen; aus polyethylen

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um ein Einweglätzchen. Das rechteckig zugeschnittene, ca. 54 x 40 cm große Erzeugnis besteht aus weißen, geprägten Folien aus Polyethylen (PE), Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das am unteren Ende mit einer Auffangtasche ausgestattete Lätzchen wird um den Hals gelegt und mit Kunststoffstreifen im Nackenbereich verschlossen (geknotet).

Zolltarifrechtlich ist das Erzeugnis als "andere Ware aus Kunststoffen, Kleidung und Bekleidungszubehör" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF LÄTZCHEN AUS POLYETHYLEN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

kunststoffe; aus kunststoff; aus polyethylen

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um Armstulpen aus einer transparenten Folie, in unterschiedlichen Farben aus Polyethylen (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Die ca. 40 cm langen Erzeugnisse sind jeweils an beiden Seiten (Öffnungen) mit einem Gummizug versehen und dadurch gerafft.

Sie werden als Ärmelschoner verwendet. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, Kleidung und Bekleidungszubehör"  eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS POLYETHYLEN

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

Nach den Angaben der Antragstellerin und den beiden vorliegenden Warenmustern handelt es sich bei den sog. „Fingerhandschuhen“ um als Fünffingerhandschuhe gearbeitete Reithandschuhe.

Nach dem Untersuchungsergebnis bestehen die Handinnenflächen, die Innenseiten der Finger und des Daumens sowie die zwischen Daumen und Zeigefinger und zwischen Ringfinger und kleinem Finger befindlichen Verstärkungsteile (Zügelverstärkung) aus einseitig (Außenseite) mit geprägtem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (PU) überzogenen Spinnstoffgewirken der Position 5903.

Die Gewirke sind dicht, gefärbt, nicht weiter bearbeitet und dicker als der Zellkunststoff (ca. 3/5 der Gesamtdicke).

Die Handaußenfläche, die Außenseiten der Finger und des Daumens sowie die Fingerzwischenräume bestehen - bis auf die von den Verstärkungsteilen verdeckten Bereiche - aus einfarbigen Spinnstoff- gewirken.

Im Bereich des Handrückens verfügen die Handschuhe über einen schmalen Einsatz aus einseitig (Außenseite) mit Kunststoff (keine Zellstruktur erkennbar; mit eingearbeiteten Glitzerpartikeln) über- zogenen Spinnstoffgewirken der Position 5903 und seitlich im Handgelenkbereich über einen erweitern- den, v-förmigen Einsatz aus elastischen Spinnstoffgewirken.

Die wesentliche Funktion eines Reithandschuhs besteht darin, das Halten der Zügel und die Kontrolle des Pferdes zu ermöglichen, wobei es vor allem auf Schmiegsamkeit und Feingefühl ankommt; diese Funktion ermöglicht die Schaumbeschichtung aus Kunststoff mit der die Zügel berührt werden.

Der Anteil an Spinnstoffgewirken und Kunststoffen ist im Hinblick auf den Umfang annähernd gleich- bedeutend, im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung bestimmt jedoch der Kunststoff den wesentlichen Charakter der Ware.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als „andere Waren aus Kunststoffen, Kleidung und Bekleidungszubehör“ eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: POLYESTER KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF HANDSCHUH SPINNSTOFFWARE

Andere Ware aus Kunststoff - in Form eines…

aus kunststoff; gewirke; handschuh; mit kunststoff; innenseite;…

Andere Ware aus Kunststoff - in Form eines Fingerhandschuhes (Arbeits- /Schutzhandschuh), - auf der Innenseite bestehend aus einem vernähten Gewirke, welches auf der Außenseite mit Kunststoff überzogen ist, - nicht steril verpackt, - der Kunststoff ist gegenüber dem Gewirke wesensbestimmend. (Abbildung siehe Anlage)

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GEWIRKE HANDSCHUH MIT KUNSTSTOFF INNENSEITE SCHUTZHANDSCHUH NICHT STERIL

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

Nach den Angaben der Antragstellerin und den vorliegenden Warenmustern handelt es sich bei den sog. „BH-Trägern“ um Bekleidungszubehör in Form von abnehmbaren, ca. 41 cm langen Schulterträgern für Büstenhalter.

Sie bestehen aus ca. 9 mm breiten, transparenten, je nach Ausführung auch farbig gestalteten (blau, rosa, gelb), längenverstellbaren Streifen aus Folien aus thermoplastischemPoly- urethan (TPU), einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die Erzeugnisse sind zum Einhängen in den Büstenhalter an den Enden mit Befestigungshaken aus Kunststoff ausgestattet.

Jeweils zwei Schulterträger sind als Paar für den Einzelverkauf in einer Blister Verpackung auf einer Pappunterlage aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als „andere Waren aus Kunststoffen, Kleidung und Bekleidungszubehör“ eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF POLYURETHAN HAKEN

Nach den Antragsangaben sowie der vorgelegten…

Nach den Antragsangaben sowie der vorgelegten Warenprobe handelt es sich um Haushaltshandschuhe aus Vinyl (lt. wissenschaftlicher Untersuchung aus Polyvinylchlorid), einem Kunststoff i.S. der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die nicht sterilen, ungepuderten, aus weißer Folie bestehenden Fünffingerhandschuhe der Größe „M“ (medium) und „L“ (large) sind für den einmaligen Gebrauch für den Haushalt geeignet. 100 Stück der Handschuhe sind in einem Dispenserkarton aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine „andere Ware aus Kunststoffen, Kleidung und Bekleidungszubehör (einschließlich Fingerhandschuhe)“.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF HANDSCHUH FOLIE WEISS NICHT STERIL

Bei der als "Ärmelschoner" bezeichneten…

bei der als "ärmelschoner" bezeichneten ware handelt…

Bei der als "Ärmelschoner" bezeichneten Ware handelt es sich um einen ca. 40 (L) x 20 (B) cm großen Schutzüberzug für Ärmel (Armstulpe) aus blauen, transparenten Folien aus Polyethylen (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Das Erzeugnis ist jeweils an beiden Seiten (Öffnungen) mit einem Gummizug versehen und dadurch gerafft. 100 Ärmelschoner sind geblockt mit Abreißkante aufgemacht.

Der Ärmelschoner ist als "andere Waren aus Kunststoffen, Kleidung und Bekleidungszubehör (einschließlich Fingerhandschuhe, Handschuhe ohne Fingerspitzen und Fausthandschuhe)" einzureihen.

Gültig ab:
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Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um puderfreie, nicht sterile Fünffingerhandschuhe zur einmaligen Verwendung in unterschiedlichen Größen.

Die Erzeugnisse bestehen aus einer milchig-transparenten Folie aus Polyvinylchlorid (PVC, Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Die Handschuhe sind zu 100 Stück in einem Karton verpackt. Derartige Erzeugnisse sind zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, Kleidung und Bekleidungszubehör (einschließlich Fingerhandschuhe, Handschuhe ohne Fingerspitzen und Fausthandschuhe)" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF NICHT STERIL