Kleidung und Bekleidungszubehör (einschließlich Fingerhandschuhe, Handschuhe ohne Fingerspitzen und Fausthandschuhe).

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

aus kunststoff; einfarbig; handschuh; schaumstoff; polyurethan

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um einen Handschuh (sog.

Reithandschuh uvex sportstyle glamour), der als Fünffingerhandschuh mit einem elastischen Abschluss und einer Verschlusslasche mit Klettverschluss gearbeitet ist.

Der Reithandschuh besteht aus einfarbigen, nicht weiter bearbeiteten Gewirken, die auf der Außenseite vollständig mit einem musterbildend geprägten Zellkunststoff überzogen sind (laut Angaben aus Polyurethan).

Die Verschlusslasche besteht aus schwarzem Spinnstoff und ist mit kleinen Glassteinchen verziert.

Nach Umfang und insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind die mit Zellkunststoff überzogenen Gewirke charakterverleihend.

Die wesentliche Funktion eines Reithandschuhs besteht darin, das Halten der Zügel und die Kontrolle des Pferdes zu ermöglichen, wobei es vor allem auf Schmiegsamkeit und Feingefühl ankommt; diese Funktion ermöglicht der Überzug aus Schaumkunststoff, mit der die Zügel berührt werden.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoff, Kleidung und Bekleidungszubehör".

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 6 / AV 3 b) Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 1 Kap 59 / Anm 2 a) Kap 59 / Anm 2 a) 5) Kap 59

VZTA-Nummer:
DEBTI27551/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-01-14.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF EINFARBIG HANDSCHUH SCHAUMSTOFF POLYURETHAN

Regenponcho (aus Festival Essentials Kit…

Regenponcho (aus Festival Essentials Kit Nr. 29386 FLAVR), - aus miteinander verschweißten Kunststofffolien, - mit Druckknopfleiste, - mit langen Ärmeln und Kapuze mit Kordelzug, - in einer gemeinsamen Verkaufsverpackung mit einer Powerbank, einer Sonnenbrille und einer wasserfesten Hülle für Smartphones (alle nicht Gegenstand dieser Auskunft; keine Warenzusammenstellung, da weder zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit). "Andere als in den Positionen 3901 bis 3925 genannte Ware aus Kunststoff, Kleidung - Regenponcho"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 5 b) Anm 1 Abs 1 Kap 39

VZTA-Nummer:
DEBTI17059/17-4.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-02-04.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FOLIE MANTEL REGENMANTEL PONCHO GESCHWEISST

Arbeitshandschuhe "The Ugly Mudder®…

kunststoffe; aus kunststoff; gewirke; aus gewirken oder gestricken;…

Arbeitshandschuhe "The Ugly Mudder® 7310" (Materialnummer 60997) - als Fünffingerhandschuhe gearbeitet, - hergestellt aus einem dichten, weißen Gewirke, das laut Untersuchungsergebnis auf der Außenseite vollständig mit Kunststoff (Zellkunststoff) überzogen ist, wobei der Kunststoff etwa 2/3 der Gesamtdicke ausmacht und das Gewirke nicht weitergehend bearbeitet ist und damit lediglich der Verstärkung dient, - mit einer angenähten Stulpe aus einem undichten Gewebe, das mit demselben Kunststoff überzogen ist, - als Paar auf einer Pappkarte in einem Polybeutel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, Bekleidungszubehör".

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 5 b) Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 10 Kap 39 ErlKN Kap 39 (HS) RZ 56.5 / ErlKN Kap 39 (HS) RZ 56.6

VZTA-Nummer:
DEBTI27293/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-12-03.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF GEWIRKE AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN HANDSCHUH SCHUTZHANDSCHUH

Bei dem vorgelegten Warenmuster handelt es…

kunststoffe; aus kunststoff; folie; mit kunststoff; für kinder;…

Bei dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen Regenmantel in Kindergröße (Universalgröße) mit Kapuze aus miteinander verschweißten, einfarbigen Folien aus - laut Antragsangaben - EVA (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Die Ware ist vorn einer Öffnung mit Druckknopfleiste mit einer Patte von links auf rechts sowie zwei aufgesetzten Reflektorstreifen versehen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, Bekleidung und Bekleidungszubehör (einschließlich Fingerhandschuhe, Handschuhe ohne Fingerspitzen und Fausthandschuhe)".

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 1 / AV 6 / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 10 Kap 39

VZTA-Nummer:
DEBTI24175/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-10-29.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE MIT KUNSTSTOFF FÜR KINDER MANTEL REGENMANTEL

Es handelt sich um sogenannte detektierbare…

kunststoffe; aus kunststoff; mit metall; aus polyethylen; schürze

Es handelt sich um sogenannte detektierbare Latzschürzen aus blauen, glatten Folien aus - laut Antragsangaben - Polyethylen (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) mit Metallbeimischung.

Die auf dem Rücken offenen Waren (125 (L) x 75 (B) cm) werden über den Kopf gezogen, bedecken vorwiegend den vorderen Körperbereich und sind zur Befestigung am Körper in Taillenhöhe mit zwei Folienstreifen zum Binden versehen.

Die Waren werden üblicherweise im Pflege- oder Hygienbereich als Schutzkleidung zum einmaligen Gebrauch verwendet. 50 Schürzen sind jeweils geblockt mit Abreißkante in einem Polybeutel aufgemacht.

Derartige Waren werden als "andere Waren aus Kunststoff, Kleidung und Bekleidungszubehör" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 6 / AV 6 / AV 5 b) Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 1 Abs 1 Kap 39

VZTA-Nummer:
DEBTI23563/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-10-29.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT METALL AUS POLYETHYLEN SCHÜRZE

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um einen Handschuh, der sich nach dem Untersuchungsergebnis wie folgt darstellt: - als Fünffingerhandschuh gearbeitet, - zur Verwendung als Reithandschuh, - mit einem Klettverschluss auf dem Handrücken, - die Innenhand und der Großteil des Handrückens sowie die Fingerinnenseiten und - zwischenräume bestehen aus dichten, gefärbten, nicht weiter bearbeiteten Gewirken der Position 5903, die auf der Außenseite mit einem geprägten Zellkunststoff versehen sind, wobei die Gewirkelage dicker als die Zellkunststofflage (etwa 5/9 Gewirke und 4/9 Zellkunststoff) ist.

Die restlichen Teile des Handschuhs bestehen aus einfarbigen Gewirken aus Spinnstoffen. Im Hinblick auf den Umfang sind beide Flächenerzeugnisse als gleichbedeutend anzusehen, im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind jedoch die Gewirke der Position 5903 der Innenhand entscheidend.

Die wesentliche Funktion eines Reithandschuhs besteht darin, das Halten der Zügel und die Kontrolle des Pferdes zu ermöglichen, wobei es vor allem auf Schmiegsamkeit und Feingefühl ankommt; diese Funktion ermöglicht die Schaumbeschichtung aus Kunststoff (im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39), mit der die Zügel berührt werden.

Es handelt sich um "andere Waren aus Kunststoffen, Kleidung und Bekleidungszubehör".

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 / Anm 1 Abs 1 Kap 39

VZTA-Nummer:
DE20349/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-09-28.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF EINFARBIG HANDSCHUH

Es handelt sich um einen Schutzmantel/Schutzkittel…

kunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff

Es handelt sich um einen Schutzmantel/Schutzkittel (in Größe XL) aus milchig-transparenten Folien aus Polyethylen (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) für den Praxis- oder Klinikbereich, so genannter Kapuzenkittel.

Das knielange Erzeugnis weist lange Ärmel, eine Kapuze sowie vorne eine durchgehende Druckknopfleiste auf.

Der in einem Polybeutel aufgemachte Mantel soll u. a. im Klinikbereich als Schutzkleidung für den einmaligen Gebrauch verwendet werden.

Die Ware ist als "andere Waren aus Kunststoffen, Kleidung und Bekleidungszubehör" einzureihen.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 1 Abs 1 Kap 39 / AV 5 b)

VZTA-Nummer:
DE17841/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-07-26.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF

Schutzüberzug für Schuhe, so genannte Überziehstiefel…

kunststoffe; aus kunststoff; aus polyethylen

Schutzüberzug für Schuhe, so genannte Überziehstiefel (Schuhüberzüge), - flachliegend in den Abmessungen: ca. 43 cm x 40 cm; - aus geprägten, an den Seiten verschweißten Folien aus - laut Antragsangaben - Polyethylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, - am oberen Rand durch Gummizug gerafft, - mit Bindebändern versehen, - in Stiefelform gearbeitet, ist dazu bestimmt, die untere Beinhälfte zu überdecken, - wird z.B. bei nassem oder matschigem Boden über das normale Schuhwerk gezogen, - ohne angebrachte Sohle, somit kein Schuh im Sinne des Kapitels 64.

Derartige Waren werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, Kleidung und Bekleidungszubehör" eingereiht.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 10 Kap 39 / AV 5 b) Erläuterungen: ErlKN Pos 3926 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 3926 (AV) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3926 (AV) RZ 02.0 / ErlKN Pos 3926 (AV) RZ 03.0

VZTA-Nummer:
DE12615/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-07-26.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS POLYETHYLEN

Die sog. "Schutzärmel" bestehen…

kunststoffe; aus kunststoff; aus polyethylen

Die sog. "Schutzärmel" bestehen aus einer Folie aus Polyethylen (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) mit einer Materialstärke von 20 my.

Die ca. 40 cm langen, transparenten bzw. weißen, gelben, roten oder grünen Erzeugnisse sind jeweils an beiden Seiten (Öffnungen) mit einem Gummizug versehen und dadurch gerafft.

Sie werden als Ärmelschoner in hygienerelevanten Arbeitsbereichen verwendet. Sie sind einzeln in einer Polytüte aufgemacht.

Die Schutzüberzüge sind als "andere Waren aus Kunststoffen, Kleidung und Bekleidungszubehör (einschließlich Fingerhandschuhe, Handschuhe ohne Fingerspitzen und Fausthandschuhe)" einzureihen.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 10 Kap 39 / AV 5 b)

VZTA-Nummer:
DE8238/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-06-15.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS POLYETHYLEN

Schutzüberzug für Schuhe, so genannte Überstiefel…

kunststoffe; aus kunststoff; aus polyethylen

Schutzüberzug für Schuhe, so genannte Überstiefel (Schuhüberzüge), - flachliegend in den Abmessungen: ca. 38 (L) cm x 47 (H) cm; - aus geprägten, transparenten, an den Seiten verschweißten Folien aus - laut Antragsangaben - Polyethylen mit einer Materialstärke von 60 my, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, - am oberen Rand durch Gummizug gerafft, - in Stiefelform gearbeitet, ist dazu bestimmt, die untere Beinhälfte zu überdecken, - wird z.B. bei nassem oder matschigem Boden über das normale Schuhwerk gezogen, - ohne angebrachte Sohle, somit kein Schuh im Sinne des Kapitels 64.

Derartige Waren werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, Kleidung und Bekleidungszubehör" eingereiht.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 10 Kap 39 Erläuterungen: ErlKN Pos 3926 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 3926 (AV) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3926 (AV) RZ 02.0 / ErlKN Pos 3926 (AV) RZ 03.0

VZTA-Nummer:
DE8256/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-06-15.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS POLYETHYLEN