andere / Werbedrucke und Werbeschriften, Verkaufskataloge und dergleichen.

Es handelt sich um eine etwa 30,0 x 22,8…

bedruckt; aus holz; für die werbung; rechteckig

Es handelt sich um eine etwa 30,0 x 22,8 x 1,2 cm große Tafel, hergestellt aus mehreren miteinander verleimten Massivholzleisten.

Auf deren Schauseite ist ein Werbeaufdruck eines Herstellers für Zigarettenpapier aufgedruckt.

An der oberen Längskante ist eine als Aufhängevorrichtung dienende Kordel befestigt. Abbildung siehe Anlage.

Derartige Waren gehören als "Werbedrucke, andere als Verkaufskataloge" zum TARIC-Code 4911 10 90 00.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 ErlKN Kap 49 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 49 (HS) RZ 04.1 / ErlKN Kap 49 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 4911 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4911 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 4911 (HS) RZ 05.0

VZTA-Nummer:
DEBTI3613/18-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-03-25.

Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS HOLZ FÜR DIE WERBUNG RECHTECKIG

Es handelt sich um ein pfeilförmig zugeschnittenes…

bedruckt; werbeartikel; für möbel; aus pappe; für die werbung

Es handelt sich um ein pfeilförmig zugeschnittenes Schild aus Wabenpappe mit dem Abmessungen vom 70 x 20 x 0,5 cm, das einseitig im Wesentlichen mit der Aufschrift "bis zu 50%" und einem Strefenmuster bedruckt ist.

Es dient Werbezwecken und soll in Geschäften an Warenverkaufsregalen befestigt werden. Abbildung siehe Anlage.

Derartige Waren gehören als "andere Werbedrucke" zur Unterposition 4911 1090 der Kombinierten Nomenklatur.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 ErlKN Kap 49 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 49 (HS) RZ 04.1 / ErlKN Kap 49 (HS) RZ 07.0 / ErlKN Pos 4911 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4911 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 4911 (HS) RZ 05.0

VZTA-Nummer:
DEBTI3040/18-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-02-22.

Nationale Stichworte: BEDRUCKT WERBEARTIKEL FÜR MÖBEL AUS PAPPE FÜR DIE WERBUNG

Es handelt sich nach der vorgelegten Warenprobe…

Es handelt sich nach der vorgelegten Warenprobe um einen Streifen aus Kunststofffolie (Breite etwa 4,0 cm), der auf einer Seite neben schlagwortartigem Werbetext mit farbigen Abbildungen von Charakteren eines im kino gestarteten Animationsfilms und auf der anderen mit schlagwortartigen Informationen über ein Gewinnspiel bedruckt ist.

Der sog. Mitlaufstreifen wird bei verpackten Snacks (nicht Gegenstand dieser vZTA) am oberen und unteren Rand der Folientüte mittels Heißsiegelung angebracht, sodass eine Art Schlaufe entsteht.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Drucke, Werbedrucke, andere als Verkaufskataloge" zur Unterposition 4911 10 90 der Kombinierten Nomenklatur.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Anm 2 ABS VII Erläuterungen: ErlKN Kap 49 (HS) RZen 01.0, 04.1, 06.0, 07.0 ErlKN Pos 4911 (HS) RZen 01.0, 04.0, 05.0

VZTA-Nummer:
DE9977/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-09-24.

Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF FOLIE FÜR DIE WERBUNG STREIFEN

Bei der vorgelegten Ware handelt es sich…

Bei der vorgelegten Ware handelt es sich um ein beidseitig bedrucktes Faltblatt (Format etwa 4,8 x 17,5 cm, zweimal auf etwa 4,8 x 6,0 cm gefalzt).

Es enthält neben einem Werbehinweis auf im Handel erhältliche Waren im Wesentlichen einen Hinweis auf ein Gewinnspiel sowie erläuternde Informationen dazu.

Die Titelseite ist mit einem Zuschnitt aus selbstklebender, perforierter Kunststofffolie (Format etwa 9,0 x 4,8 cm) kaschiert.

Das Ganze soll als sog. Booklet-Etikett verwendet werden, dient jedoch nicht der Kennzeichnung von Waren (somit keine Ware der Position 4821).

Die Ware ist im Zeitpunkt der Einfuhr zu einer Vielzahl nebeneinander auf einen Streifen Silikonpapier, der auf einer Papphülse aufgerollt ist, zum Abziehen aufgebracht.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Werbedrucke" zur Unterposition 4911 10 90 der Kombinierten Nomenklatur.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Anm 5 Kap 49 Erläuterungen: ErlKN Kap 49 (HS) RZen 01.0, 04.1, 07.0 ErlKN Pos 4911 (HS) RZen 01.0, 04.0, 05.0

VZTA-Nummer:
DE9976/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-09-06.

Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF WERBEARTIKEL FOLIE AUS PAPIER SELBSTKLEBEND IN ROLLEN FÜR DIE WERBUNG

Nach den vorgelegten Abbildungen, Datenblättern…

Nach den vorgelegten Abbildungen, Datenblättern und ergänzenden Angaben der Antragstellerin handelt es sich um sog.

Flaggen ("Teardrop Flags" bzw. "Feather Flags"). Sie bestehen jeweils aus einem tropfenförmigen bzw. einem unregelmäßig konturierten Zuschnitt aus Spinnstoff, der im Wesentlichen mit dem Fimenlogo und der Internetadresse eines indischen Reifenherstellers sowie einer Illustration eines Reifens farbig bedruckt und auf eine Haltestange aus Aluminium und Glasfasern geschoben ist.

Die Haltestange ist mit einem kreuzförmigen Standfuß aus Stahl verbunden. Über den Standfuß ist ein mit Wasser bzw. mit Luft zu befüllender Kunststoffsack gestülpt, der als Beschwerer dienen soll.

Abbildung siehe Anlage. Die im aufgebauten Zustand etwa 360 bzw. 387 cm hohen Waren sind im Zeitpunkt der Einfuhr jeweils in ihre Einzelteile zerlegt und in einer speziell gestalteten und zum dauernden Gebrauch geeigneten Tragetasche aus Spinnstoffen verpackt.

Derartige aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Waren gehören als "andere Werbedrucke" zum TARIC-Code 4911 10 90 00, da ihr wesentlicher Charakter nach Umfang sowie im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch den bedruckten Spinnstoffzuschnitt bestimmt wird.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 a) / AV 3 b) / AV 5 a) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN AV 3 (HS) RZen 11.0, 12.0, 15.0, 17.0, 18.0, 19.1, 20.0 ErlKN Kap 49 (HS) RZen 01.0, 04.1, 06.0, 07.0 ErlKN Pos 4911 (HS) RZ 01.0

VZTA-Nummer:
DE11423/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-08-20.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BEDRUCKT AUS STAHL AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL FÜR DIE WERBUNG FÜR DRAUSSEN ZUGESCHNITTEN AUS GLASFASER

Bei der vorgelegten, als "Einschieber…

Bei der vorgelegten, als "Einschieber NEW" bezeichneten Ware handelt es sich um einen rechteckigen Zuschnitt aus Papier (Abmessungen etwa 25,0 x 4,9 cm), der einseitig mit der Aufschrift "NEW" sowie einem Markenlogo farbig bedruckt ist.

Die Ware dient in Geschäften als Werbung für neue Artikel. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Werbedrucke als Verkaufskataloge" zur Codenummer 4911 10 90 00 0 des Zolltarifs.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Kap 49 (HS) RZen 01.0, 04.1, 07.0 ErlKN Pos 4911 (HS) RZen 01.0, 04.0, 05.0

VZTA-Nummer:
DE2353/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-03-26.

Nationale Stichworte: BEDRUCKT WERBEARTIKEL AUS PAPIER FÜR DIE WERBUNG RECHTECKIG

Bei der vorgelegten, als "Papiereinleger"…

Bei der vorgelegten, als "Papiereinleger" bezeichneten Ware handelt es sich um einen rechteckigen Zuschnitt aus Papier (Abmessungen etwa 54,0 x 47,5 cm), der einseitig im Wesentlichen mit der Aufschrift "TOP PRICE" sowie einem Markenlogo farbig bedruckt ist.

Die Ware dient als Werbeplakat. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Werbedrucke als Verkaufskataloge" zur Codenummer 4911 10 90 00 0 des Zolltarifs.

VZTA-Nummer:
DE2388/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-03-26.

Nationale Stichworte: BEDRUCKT WERBEARTIKEL AUS PAPIER FÜR DIE WERBUNG ZUM AUFHÄNGEN

Bei der vorgelegten, als "Papiereinleger"…

Bei der vorgelegten, als "Papiereinleger" bezeichneten Ware handelt es sich um einen rechteckigen Zuschnitt aus Papier (Abmessungen etwa 54,0 x 47,5 cm), der einseitig im Wesentlichen mit der Aufschrift "SALE" sowie einem Markenlogo farbig bedruckt ist.

Die Ware dient als Werbeplakat. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Werbedrucke als Verkaufskataloge" zur Codenummer 4911 10 90 00 0 des Zolltarifs.

VZTA-Nummer:
DE2389/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-03-26.

Nationale Stichworte: BEDRUCKT WERBEARTIKEL AUS PAPIER FÜR DIE WERBUNG ZUM AUFHÄNGEN

Bei der vorgelegten, als "Papiereinleger"…

Bei der vorgelegten, als "Papiereinleger" bezeichneten Ware handelt es sich um einen rechteckigen Zuschnitt aus Papier (Abmessungen etwa 54,0 x 47,5 cm), der einseitig mit einem grafisch gestalteten Firmensignet sowie einem Markenlogo farbig bedruckt ist.

Die Ware dient als Werbeplakat. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Werbedrucke als Verkaufskataloge" zur Codenummer 4911 10 90 00 0 des Zolltarifs.

VZTA-Nummer:
DE2387/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-03-26.

Nationale Stichworte: BEDRUCKT WERBEARTIKEL AUS PAPIER FÜR DIE WERBUNG ZUM AUFHÄNGEN

Bei dem vorliegenden Warenmuster und nach…

Bei dem vorliegenden Warenmuster und nach den ergänzenden Angaben der Antragstellerin handelt es sich um einen etwa 26,0 cm hohen Werbeaufsteller, bestehend aus einem unregelmäßig konturierten, beidseitig mit Kunststofffolie überzogenen Papier beklebten Zuschnitt aus geschäumtem Kunststoff (größe Abmessungen etwa 20,8 x 10,4 cm), der über eine Schraubenfeder aus unedlem Metall mit einem tellerförmigen und dem Logo einer Investmentgesellschaft bedruckten Standfuß aus Stahl beweglich verbunden ist.

Das Papier ist jeweils mit einer Abbildung eines mit einem Sparstrumpf überstülpten Arms mit Sonnenbrille sowie einem Logo einer Investmentgesellschaft und einem Werbeslogan farbig bedruckt.

Unter den Standfuß ist ein kreisrunder, schwarzer Zuschnitt aus geschäumtem Kunststoff geklebt, der als Schutz gegen ein Verrutschen des Aufstellers (z.

B. bei der Verwendung auf einem Tisch) dient. Das Erzeugnis ist in einer Schachtel aus Wellpappe verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Werbedrucke" zur Codenummer 4911 10 90 00 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Bestandteillen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch den Werbedruck bestimmt wird.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN AV 3 (HS) RZen 11.0, 12.0, 15.0, 17.0, 18.0, 19.1, 20.0 ErlKN Kap 49 (HS) RZen 01.0, 04.1, 07.0 ErlKN Pos 4911 (HS) RZen 01.0, 04.0, 05.0

VZTA-Nummer:
DE15075/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-03-05.

Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF WERBEARTIKEL AUS PAPIER AUS UNEDLEM METALL MIT TEXT FÜR DIE WERBUNG