Pantoffeln und andere Hausschuhe.

Pantoffel : - im Fersenbereich offen, - mit…

pantoffel :
- im fersenbereich offen,
- mit einem oberteil aus…

Pantoffel : - im Fersenbereich offen, - mit einem Oberteil aus einem Nadelfilz aus Polyesterfasern, mit einem Band ges?umt, - mit einer mehrlagigen, nicht profilierten Laufsohle ebenfalls aus einem Nadelfilz, welcher, mit freiem Auge sichtbar, mit einer d?nnen Schicht aus einem polymeren Stoff (Kautschukbasis) ?berzogen ist, - aufgrund der Verarbeitung als Damenpantoffel erkennbar, - f?r den Innenbereich vorgesehen. (Abbildung siehe Anlage)

Begründung der Einreihung: Allgemeine Vorschriften f?r die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) 1 und 6; Anmerkung 3a zu Kapitel 64; Anmerkung 4 zu Kapitel 64; Erl?uterungen zur KN zu Kapitel 64, Allgemeines; Untersuchungsbefund der TUA, Zl. 225/2018 vom 22.1.2018.

VZTA-Nummer:
ATBTID2018000147-0.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-02-12.

Pantoffeln (lt. Antrag: "Hospitalschuhe",…

oberteil, schuhwerk; laufsohle; aus spinnstoff; aus kunststoff;…

Pantoffeln (lt. Antrag: "Hospitalschuhe", Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus Kunststoff, - mit Oberteil aus Spinnstoffen. "Pantoffeln mit Laufsohlen aus Kunststoff und Oberteil aus Spinnstoffen"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6

VZTA-Nummer:
DEBTI24615/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-02-04.

Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF PANTOFFEL

Pantoffeln (Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen…

Pantoffeln (Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus Kunststoff (den größten Teil der Berührungsfläche mit dem Boden bildend) und Spinnstoff, - mit weichem, labilem Oberteil aus Spinnstoff, - mit Zierbesatz, - kennzeichnen sich aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes und der Ausstattung als Schuhe für den häuslichen Wohnbereich. "Pantoffeln mit Laufsohlen aus Kunststoff und Oberteil aus Spinnstoffen"

Begründung der Einreihung: Anm 4 a) Kap 64 / Anm 4 b) Kap 64

VZTA-Nummer:
DEBTI19631/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-10-12.

Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF PANTOFFEL

Hausschuhe (lt. Antrag: "Pantoffeln",…

Hausschuhe (lt. Antrag: "Pantoffeln", Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus Kunststoff (den größten Teil der Berührungsfläche mit dem Boden bildend) und Spinnstoff, - mit weichem, labilem Oberteil aus Spinnstoff, - mit einer Randeinfassung aus Spinnstoff verziert, - kennzeichnen sich aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes und der Ausstattung als Schuhe für den häuslichen Wohnbereich. "Hausschuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff und Oberteil aus Spinnstoffen"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 4 a) Kap 64 / Anm 4 b) Kap 64 / ZAnm 1 Kap 64

VZTA-Nummer:
DE18834/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-09-27.

Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF

Pantoffeln (Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen…

Pantoffeln (Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus Kunststoff (den größten Teil der Berührungsfläche mit dem Boden bildend) und Spinnstoff, - mit weichem, labilem Oberteil aus Spinnstoff, - mit Zierbesatz, - kennzeichnen sich aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes und der Ausstattung als Schuhe für den häuslichen Wohnbereich. "Pantoffeln mit Laufsohlen aus Kunststoff und Oberteil aus Spinnstoffen"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 4 a) Kap 64 / Anm 4 b) Kap 64

VZTA-Nummer:
DE19626/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-09-07.

Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF PANTOFFEL

Hausschuhe (lt. Antrag: "Filzclog, Art.…

Hausschuhe (lt. Antrag: "Filzclog, Art. 86845", Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus (lt.

Antrag) Kunststoff, - mit einem weichen, labilen Oberteil aus Spinnstoff, - kennzeichnen sich aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes und der Ausstattung als Schuhe für den häuslichen Wohnbereich. "Hausschuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff und Oberteil aus Spinnstoffen"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6

VZTA-Nummer:
DE17671/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-08-31.

Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF

Pantoffeln (Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen…

Pantoffeln (Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus Spinnstoff (den größten Teil der Berührungsfläche mit dem Boden bildend) und Spinnstoff, - mit weichem, labilem Oberteil aus Spinnstoffen, - kennzeichnen sich aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes und der Ausstattung als Schuhe für den häuslichen Wohnbereich. "Pantoffeln mit Laufsohlen aus Kunststoff und Oberteil aus Spinnstoffen"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 4 b) Kap 64

VZTA-Nummer:
DE13478/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-08-03.

Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF PANTOFFEL

Hausschuhe (lt. Antrag: "Kinder Pantoffeln",…

oberteil, schuhwerk; laufsohle; aus spinnstoff; aus kunststoff

Hausschuhe (lt. Antrag: "Kinder Pantoffeln", Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus Kunststoff, - mit weichem, labilem Oberteil aus Spinnstoff, - mit einer Randeinfassung aus Spinnstoff verstärkt, - mit Klettverschluss, - kennzeichnen sich aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes und der Ausstattung als Schuhe für den häuslichen Wohnbereich. "Hausschuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff und Oberteil aus Spinnstoffen"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 4 a) Kap 64 / ZAnm 1 Kap 64

VZTA-Nummer:
DE12097/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-06-22.

Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF

Hausschuhe (lt. Antrag: "Hotelslipper",…

oberteil, schuhwerk; laufsohle; aus spinnstoff; aus kunststoff

Hausschuhe (lt. Antrag: "Hotelslipper", Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen (lt. Antrag) aus Kunststoff, - mit weichem, labilem Oberteil aus Spinnstoff, - kennzeichnen sich aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes und der Ausstattung als Schuhe für den häuslichen Wohnbereich "Hausschuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff und Oberteil aus Spinnstoffen"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6

VZTA-Nummer:
DE3968/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-05-31.

Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF

Hausschuhe (lt. Antrag: "Thermo Strumpf,…

Hausschuhe (lt. Antrag: "Thermo Strumpf, Socks for Kids, Art. 22124", Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus (lt.

Antrag) Kautschuk, - mit weichem, labilem, strumpfartigem Oberteil aus Spinnstoffgewirken, - kennzeichnen sich aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes und der Ausstattung als Schuhe für den häuslichen Wohnbereich "Hausschuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk und Oberteil aus Spinnstoffen"

VZTA-Nummer:
DE4428/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-04-05.

Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS KAUTSCHUK AUS SPINNSTOFF