andere / aus synthetischen Chemiefasern.

Schlauchgewirke, sog. Multifunktionstuch,…

Schlauchgewirke, sog. Multifunktionstuch, Foto siehe Anlage, - auf einer bedruckten Pappkarte aufgebracht, - flachliegend in den Abmessungen: ca. 51 cm (Länge) x 24 cm (Breite); lediglich geschnitten und ohne Randbefestigungen (nicht konfektioniert, damit keine Ware der Position 6117), - aus einem ca. 0,4 mm dicken, bedruckten Schlauchgewirke aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend, - ohne Flor- oder Schlingenoberfläche, - wird multifunktional z.

B. als Hals- oder Kopftuch verwendet, - kann laut Antrag auch als Kopfbedeckung getragen werden, die Ware ist jedoch nicht der menschlichen Kopfform angepasst (somit keine Kopfbedeckung des Kapitels 65). "Gewirke, mit einer Breite von weniger als 30 cm, anderes als solche der Positionen 6001 und 6002, aus synthetischen Chemiefasern, keine Raschelspitze"

Begründung der Einreihung: AV 5 b) Anm 1 Abs 1 a) Kap 54 / Anm 1 Abs 2 Kap 54

VZTA-Nummer:
DEBTI25965/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-02-01.

Nationale Stichworte: GEWIRKE AUS CHEMIEFASER AUS POLYESTER

Spielesammlung, Art. 10808, Foto siehe Anlage,…

warenzusammenstellung; bedruckt; aus synthetischer chemiefaser;…

Spielesammlung, Art. 10808, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung bestehend aus einer sog.

Augenbinde und sechs sog. Spielanleitungen, - gemeinsam in einer Schiebeschachtel aus Pappe für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - "Augenbinde": -- lediglich rechteckig zugeschnitten (somit nicht konfektioniert), in den Abmessungen (L x B): ca. 61 cm x 8,5 cm, -- aus ca. 0,5 mm dicken, bedruckten Kuliergewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), -- keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend, -- kein Samt, Plüsch, Schlingengewirke oder Schlingengestricke. -- keine Raschelspitze, -- dient bei sog.

Bewegungs- oder Mannschaftspielen als Augenbinde, - "Spielanleitungen": -- rechteckig, in den Abmessungen (L x B): ca. 9,3 cm x 6,7 cm, -- sechs Stück, bestehend aus zwei miteinander verklebten Bögen aus Papier, die auf den Außenseiten jeweils in einer anderen Sprache mit Anleitungen zu folgenden Spielen bedruckt sind: "Hänschen piep einmal", "Blinde Kuh", "Platzwechsel", "Roboterspiel", "Blind Zeichnen mit Ansage" und "Floh-Hüpfen", -- dient als Anleitung für die vorgenannten Bewegungs- oder Mannschaftspiele, - bei der lediglich aus "Spielanleitungen" sowie aus einer "Augenbinde" bestehenden Sammlung handelt es sich nicht um ein Gesellschaftspiel der Position 9504, da weder die "Spielanleitungen" noch die "Augenbinde" selbst aktiv nach einem gewissen Regelwerk gesetzt/bespielt werden können (wie etwa Schachfiguren oder Spielkarten), - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind die "Spielanleitungen" und die "Augenbinde" gleichbedeutend, im Hinblick auf die Menge überwiegen die "Spielanleitungen" und im Hinblick auf den Wert die "Augenbinde"; somit somit verleiht keiner der Bestandteile der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter; die Warenzusammenstellung ist daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (4901/6003) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Gewirke, mit einer Breite von weniger als 30 cm, anderes als solche der Positionen 6001 und 6002, aus synthetischen Chemiefasern, keine Raschelspitze"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Abs 1 a) und 2 Kap 54 / Anm 7 a) ABS XI / AV 3 c) / AV 5 b) weitere Codenummer/n: 4901

VZTA-Nummer:
DE15548/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-09-14.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG BEDRUCKT AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER IN RECHTECKIGER FORM AUS POLYESTER IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF ZUGESCHNITTEN GEBRAUCHSANLEITUNG PAPIERBOGEN

Häkelgalonband, sog. Kordel BLACK, Foto siehe…

aus synthetischer chemiefaser; aus chemiefaser

Häkelgalonband, sog. Kordel BLACK, Foto siehe Anlage, - als Meterware, auf einer Rolle mit einer Länge von laut Antrag 5 m, - aus einem Kettengewirke (Häkelgalon) mit einer Breite von laut Antrag 5 mm, - aus maschenbildenden Garnen aus synthetischen Monofilen mit einem Durchmesser von augenscheinlich weniger als 1 mm (synthetische Chemiefasern), mit eingebrachten Schussgarnen (Effektgarne) aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend, - keine Raschelspitze. "Gewirke, mit einer Breite von weniger als 30 cm, anderes als solche der Positionen 6001 und 6002, aus synthetischen Chemiefasern, keine Raschelspitze"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Abs 1 a) und 2 Kap 54 / Anm 1 g) ABS XI Erläuterungen: ErlKN Kap 60 (HS) RZ 08.0

VZTA-Nummer:
DE13891/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-08-20.

Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS CHEMIEFASER

Schlauchgewirke, sog. Multifunktionstuch,…

gewirke; aus chemiefaser; aus polyester

Schlauchgewirke, sog. Multifunktionstuch, Art. 1433010411, Foto siehe Anlage, - auf einer bedruckten Pappkarte aufgebracht, - flachliegend in den Abmessungen: ca. 45 cm (Länge) x 22 cm (Breite); lediglich geschnitten und ohne Randbefestigungen (nicht konfektioniert, damit keine Ware der Position 6117), - aus einem ca. 0,4 mm dicken, bedruckten Schlauchgewirke aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend, - ohne Flor- oder Schlingenoberfläche, - wird multifunktional z.

B. als Hals- oder Kopftuch verwendet, - kann laut Antrag auch als Kopfbedeckung getragen werden, die Ware ist jedoch nicht der menschlichen Kopfform angepasst (somit keine Kopfbedeckung des Kapitels 65). "Gewirke, mit einer Breite von weniger als 30 cm, anderes als solche der Positionen 6001 und 6002, aus synthetischen Chemiefasern, keine Raschelspitze"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Abs 1 a) und 2 Kap 54 / AV 5 b)

VZTA-Nummer:
DE15354/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-08-09.

Nationale Stichworte: GEWIRKE AUS CHEMIEFASER AUS POLYESTER

Kuliergewirke, sog. Microfaser Brillenputztücher,…

Kuliergewirke, sog. Microfaser Brillenputztücher, Foto siehe Anlage, - lediglich quadratisch zugeschnitten (somit nicht konfektioniert), veranschaulicht durch ein einfarbiges Muster in den Abmessungen (L x B): ca. 20 cm x 20 cm, - aus einem ca. 0,6 mm dicken Kuliergewirke aus laut Antrag 80 % Polyester und 20 % Polyamid (beides synthetische Chemiefasern); keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend, - kein Samt, Plüsch, Schlingengewirke oder Schlingengestricke, - keine Raschelspitze, - auf einer Seite mit einem Firmenlogo bedruckt, - aufgrund der fehlenden Konfektionierung kein Reinigungstuch der Position 6307. "Gewirke, mit einer Breite von weniger als 30 cm, anderes als solche der Positionen 6001 und 6002, aus synthetischen Chemiefasern, keine Raschelspitze"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Abs 1 a) und 2 Kap 54 / Anm 7 a) ABS XI

VZTA-Nummer:
DE13592/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-08-06.

Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS POLYESTER MIT AUFDRUCK AUS POLYAMID IN QUADRATISCHER FORM ZUGESCHNITTEN

Kuliergewirke, sog. Tarnnetz, Foto siehe…

aus synthetischer chemiefaser; aus polyester

Kuliergewirke, sog. Tarnnetz, Foto siehe Anlage, - quadratisch und an den Rändern lediglich heiß zugeschnitten (nicht konfektioniert); laut Antrag in den Abmessungen von 10 cm x 10 cm, - aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern); keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend, - mit einem Camouflage-Muster bedruckt, - ohne Flor- oder Schlingenoberfäche, - keine Raschelspitze, - soll als Zubehör in einem Spielzeugset verwendet werden, stellt sich auf Grund der Gestaltung nicht als erkennbares Zubehör oder Teil von Spielzeugen der Position 9503 dar. "Gewirke, mit einer Breite von weniger als 30 cm, anderes als solche der Positionen 6001 und 6002, aus synthetischen Chemiefasern, keine Raschelspitze"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Abs 1 a) Kap 54 / Anm 1 Abs 2 Kap 54

VZTA-Nummer:
DE12956/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-07-16.

Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS POLYESTER

Schlauchgewirke, sog. Multifunktionstuch…

gewirke; aus chemiefaser; aus polyester

Schlauchgewirke, sog. Multifunktionstuch ("Bandana"), Foto siehe Anlage, - flachliegend in den Abmessungen: ca. 57 cm (Länge) x ca. 23 cm (Breite); lediglich geschnitten und ohne Randbefestigungen (nicht konfektioniert, damit keine Ware der Position 6117), - aus einem ca. 0,4 mm dicken, bedruckten Schlauchgewirke aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend, - ohne Flor- oder Schlingenoberfläche, - keine Raschelspitze, - wird multifunktional z.

B. als Hals- oder Kopftuch verwendet, - nicht der menschlichen Kopfform angepasst (somit keine Kopfbedeckung des Kapitels 65). "Gewirke, mit einer Breite von weniger als 30 cm, anderes als solche der Positionen 6001 und 6002, aus synthetischen Chemiefasern, keine Raschelspitze"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Abs 1 a) und 2 Kap 54

VZTA-Nummer:
DE13253/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-07-16.

Nationale Stichworte: GEWIRKE AUS CHEMIEFASER AUS POLYESTER

Schlauchgewirke, sog. Multifunktionstuch…

Schlauchgewirke, sog. Multifunktionstuch rot Foto siehe Anlage, - flachliegend lt. Antrag in den Abmessungen: 55 cm (Länge) x 25,5 cm (Breite); lediglich geschnitten und ohne Randbefestigungen (nicht konfektioniert, damit keine Ware der Position 6117), - aus einem ca. 0,3 mm dicken, bedruckten Schlauchgewirke aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend, - ohne Flor- oder Schlingenoberfläche, - keine Raschelspitze, - wird multifunktional z.

B. als Hals- oder Kopftuch verwendet, - kann laut Antrag auch als Mütze getragen werden, die Ware ist jedoch nicht der menschlichen Kopfform angepasst (somit keine Kopfbedeckung des Kapitels 65). "Gewirke, mit einer Breite von weniger als 30 cm, anderes als solche der Positionen 6001 und 6002, aus synthetischen Chemiefasern, keine Raschelspitze"

VZTA-Nummer:
DE10563/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-06-15.

Nationale Stichworte: GEWIRKE AUS CHEMIEFASER AUS POLYESTER

Gewirke, sog. Effektgarn Summer Dream, Art.…

aus synthetischer chemiefaser; gewirke; aus chemiefaser; aus…

Gewirke, sog. Effektgarn Summer Dream, Art. NAN3150707, Foto siehe Anlage, - als Meterware im Knäuel, laut Antrag mit einem Gewicht von 50 g und einer Länge von 70 m, - laut Untersuchungsergebnis: -- schlauchförmiges Gewirke mit einer Breite von ca. 3 mm (damit kein Maschengarn der Position 5606), -- lt.

Antrag aus 50 % Baumwolle und 50 % Polyacryl (synthetische Chemiefasern); die Antragsangaben können als zutreffend angesehen werden, -- bedruckt, -- keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend, -- keine Raschelspitze, - ohne Flor- oder Schlingenoberfläche. "Gewirke, mit einer Breite von weniger als 30 cm, anderes als solche der Positionen 6001 und 6002, aus synthetischen Chemiefasern, keine Raschelspitze"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Abs 1 a) und 2 Kap 54 / Anm 2 A Abs 1 und 2 ABS XI / UPosAnm 1 h) Abs 1 ABS XI / UPosAnm 1 Unterabsatz 3 ABS XI / UPosAnm 2 A ABS XI Erläuterungen: ErlKN Pos 5606 (HS) RZ 18.0 und 19.0

VZTA-Nummer:
DE9561/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-06-14.

Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE AUS CHEMIEFASER AUS POLYACRYL

Kettengewirke, sog. Stretchy, Foto siehe…

Kettengewirke, sog. Stretchy, Foto siehe Anlage, - auf einem Pappetikett aufgebracht, - als Meterware, laut Antrag mit einer Länge von 40 cm und einer Breite von 6 cm, - lt.

Untersuchungsergebnis: -- aus synthetischen Chemiefasern (lt. Antrag: Polyester), -- ohne Flor- oder Schlingenoberfläche, -- keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend, -- bedruckt, -- keine Raschelspitze, -- einseitig im Rotationsschablonendruckverfahren mit sog.

Schmelzkleberpunkten bestrichen, das Bestreichen mit Kunststoff ist jedoch mit bloßen Auge nicht wahrnehmbar (damit keine Meterware der Position 5903). "Gewirke, mit einer Breite von weniger als 30 cm, anderes als solche der Positionen 6001 und 6002, aus synthetischen Chemiefasern, keine Raschelspitze"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Abs 1 a) und 2 Kap 54 / Anm 1 Kap 59 / Anm 2 a) und 2 a) 1) Kap 59 / UPosAnm 1 h) Abs 1 ABS XI / UPosAnm 1 Unterabsatz 3 ABS XI / AV 5 b)

VZTA-Nummer:
DE9418/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-06-11.

Nationale Stichworte: POLYESTER BEDRUCKT AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE