andere / Zahnräder, Kettenräder und andere Kraftübertragungsvorrichtungen, gesondert gestellt; Teile.

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Bei der als "Exzenterbuchse" (Zeichnnungsnr.:…

Bei der als "Exzenterbuchse" (Zeichnnungsnr.: 939107) bezeichneten Ware handelt es sich um ein gegossenes, nach technischer Zeichnung gefertigtes Erzeugnis aus Stahl.

Die Ware wird in eine sog. Schwinge eingebaut, die auf der Eingangswelle des Getriebes sitzt. Der zylindrische Hohlkörper ist mit Rillen und Aussparungen versehen.

Die Ware stellt sich als erkennbares Teil eines Getriebes (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) dar und wird somit als "Teil eines Getriebes, aus Eisen oder Stahl, gegossen" eingereiht.

Anlage: 1 Ablichtung

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS METALL TEIL AUS STAHL MASCHINE GETRIEBE GETRIEBEMECHANISMUSTEILE

Bei der sog. "Bremsbacken Baugruppe"…

Bei der sog. "Bremsbacken Baugruppe" handelt es sich um ein nach technischer Zeichnung gefertigtes Erzeugnis aus Eisen oder Stahl.

Die Ware stellt sich als erkennbares Teil einer Kupplung zur Schaltung eines Planetengetriebes (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) dar und wird somit als "Teil einer Kupplung, aus Eisen oder Stahl, gegossen" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS METALL TEIL AUS STAHL MASCHINE AUS EISEN GETRIEBE

Bei dem sog. Drehbolzen K 50 handelt es sich…

aus metall; teil; aus stahl; gegossen; nabe

Bei dem sog. Drehbolzen K 50 handelt es sich um ein Teil einer Kurbel, bestehend aus Nabe und Kurbelzapfen (untrennbar miteinander verbunden), aus gegossenem Stahl, ca. 70 mm insgesamt lang, 52 mm breit und 24 mm tief.

Der Drehbolzen hat laut Antragstellerangaben die Aufgabe, in einem Pneumatikspanner eine Hubbewegung in eine rotatorische Bewegung umzuwandeln.

Die Ware ist als "Teil, erkennbar ausschließlich für eine Kurbel, aus Stahl, gegossen" einzureihen.

Anlage: 1 Abbildung

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS METALL TEIL AUS STAHL GEGOSSEN NABE

Bei dem Rohteil zu dem sog. Drehbolzen K…

aus metall; teil; aus stahl; gegossen; nabe

Bei dem Rohteil zu dem sog. Drehbolzen K 50 handelt es sich um ein unfertiges Teil einer Kurbel (hier ohne Hebel), bestehend aus Nabe und Kurbelzapfen (untrennbar miteinander verbunden), aus gegossenem Stahl, ca. 80 mm insgesamt lang, 52 mm breit und 24 mm tief.

Der fertige Drehbolzen hat die Aufgabe, in dem Pneumatikspanner eine Hubbewegung in eine rotatorische Bewegung umzuwandeln.

Die Ware ist als "Teil, erkennbar ausschließlich für eine Kurbel, aus Stahl, gegossen" einzureihen.

Anlage: 1 Abbildung

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS METALL TEIL AUS STAHL GEGOSSEN NABE