Briefpapierblöcke und Notizblöcke; Merkbücher und Notizbücher, ohne Kalendarium.

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Es handelt sich um ein gebundenes (Fadenheftung)…

Es handelt sich um ein gebundenes (Fadenheftung) sog. Notizbuch mit Hardcover (Format: DIN A5, Umfang: 120 Blatt aus Papier) mit einem festen Einband aus Pappe, der auf der Außenseite mit einer sog.

Softtouch-Laminierung anderer stofflicher Beschaffenheit versehen ist und auf dem Vorderdeckel u. a. den Schriftzug „LIVE {THE LIFE] YOU love“ aufweist.

Die Blätter sind beidseitig vollflächig mit einem Punkteraster einfarbig bedruckt. Das Notizbuch ist mit einem gummielastischen Band zum Verschließen ausgestattet und mit einem textilen Lesezeichen versehen.

Das Erzeugnis dient zum Eintragen von persönlichen Notizen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Notizbücher ohne Kalendarium, aus Papier oder Pappe" zum TARIC-Code 4820 10 30 00, da es sich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und der Bedeutung für die Verwendung durch das Papier bestimmt wird.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF MIT VERSCHLUSS AUS PAPIER AUS PAPPE BEDRUCKTE SCHREIBWAREN BAND

Es handelt sich um ein kleines Notizbuch…

bedruckt; mit gummiband; für die dekoration; aus papier; merkbuch;…

Es handelt sich um ein kleines Notizbuch (Abmessungen etwa 6,0 x 8,0 cm) mit 24 in den Umschlag durch Kleben eingebundenen Blättern aus Papier.

Der Umschlag aus Papier, an dessen hinterer Umschlagseite eine gummielastische Schlaufe zum Einstecken eines Bleistifts (nicht Gegenstand dieser Auskunft) eingeklebt ist, ist gemustert bunt bedruckt.

In einen Schlitz in der vorderen Umschlagseite ist ein konturierter Zuschnitt aus Pappe (Abmessungen etwa 4,3 x 5,4 cm) eingesteckt, der beidseitig einfarbig mit der Strichzeichnung in Gestalt eines Koala-Bären bedruckt ist.

Die Pappe ist beidseitig mit dünner Kunststofffolie überzogen. Die in das Notizbuch eingebunden Blätter bieten Raum für handschriftliche Notizen und sind mit Schreiblinien sowie an den Ecken mit dem Slogan "Hugs and Kisses" und Illustrationen einfarbig bedruckt.

Abbildung siehe Anlage. Die aus dem Notizbuch und dem Zuschnitt zusammengesetzte Ware ist einsetzt in einen Blister aus Kunststoff und zusammen den folgenden Waren in ein Behältnis mit Klappdeckel aus Pappe (alle nicht Gegenstand dieser Auskunft) eingelegt: zwei Bogen mit selbstklebenden Stickern aus Papier, ein Bleistift, ein Faserschreiber, ein Radiergummi sowie ein dekoratives Klebeband in einem Klebebandabroller.

Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) kommt nicht in Betracht, da die in der Zusammenstellung enthaltenen Waren weder zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt worden sind.

Derartige Waren gehören als "Notizbücher, ohne Kalendarium, aus Papier oder Pappe" zur Codenummer 4820 10 30 00 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Bestandteilen und verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und der Bedeutung für die Verwendung durch das aus Papier gefertigte Notizbuch bestimmt wird.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT MIT GUMMIBAND FÜR DIE DEKORATION AUS PAPIER MERKBUCH AUS PAPPE FARBIG BEDRUCKTES BILD

Es handelt sich um ein spiralgebundenes Rezeptbuch…

Es handelt sich um ein spiralgebundenes Rezeptbuch zum Selberschreiben (Format: DIN A5, Umfang: 70 Seiten) mit einem farbig bedruckten Einband aus Pappe, der mit Zuschnitten aus transparenter Folie vor Feuchtigkeit geschützt wird.

Es enthält im Wesentlichen Platz zum handschriftlichen Notieren von 33 Rezepten. Für jedes Rezept sind zwei Seiten vorgesehen.

Je eine Seite ist zum Teil mit comicartigen Abbildungen oder Sprüchen bedruckt und bietet ausreichend Raum für handschriftliche Eintragungen oder zum Einkleben von Fotos.

Die andere Seite ist mit einer Nummer, den Angaben zum Rezept sowie „Zutaten“ und „Zubereitung“ und Linien bedruckt.

Die Aufdrucke geben den Rahmen für die handschriftlichen Eintragungen vor. Die Seiten sind am Rand mit Schlagwörtern (z.

B. Vorspeise, Hauptspeise, Kleingebäck) bedruckt und können registerkartenähnlich zugeschnitten werden.

Daneben ist ein zweiseitiges Inhaltsverzeichnis zum handschriftlichen Eintragen abgedruckt. Sämtliche Aufdrucke sind im Hinblick auf die eigentliche Zweckbestimmung der Ware als Notizbuch jedoch nur nebensächlicher Art.

Das Rezeptbuch ist für Koch- bzw. Backrezepte in neun verschiedenen Ausführungen erhältlich. Abbildung siehe Anlage.

Derartige Waren gehören als "Merkbücher und Notizbücher, ohne Kalendarium, aus Papier, andere als solche der Unterposition 4820 10 10 (KN)" zur Unterposition 4820 10 30 der Kombinierten Nomenklatur.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS PAPIER MERKBUCH AUS PAPPE BEDRUCKTE SCHREIBWAREN

Es handelt sich um ein gebundenes (Fadenheftung)…

aus spinnstoff; aus kunststoff; mit verschluss; aus papier; aus…

Es handelt sich um ein gebundenes (Fadenheftung) Notizbuch aus Papier (Format: DIN B6, Umfang: 82 Blatt) mit einem festen Einband aus Pappe, der auf den Außenseiten und mit lederartig geprägter Kunststofffolie überzogen ist.

Das erste und letzte Blatt sind ungedruckt und 80 Blätter sind beidseitig vollständig liniert bedruckt, z.

B. zum handschriftlichen Eintragen von persönlichen Ereignissen oder Notizen. Am Buchrücken ist ein textiles Gewebeband als Lesezeichen angebracht.

Des Weiteren ist das Notizbuch mit einem gummielastischen Band zum Verschließen versehen. Der Buchdeckel weist eine annähernd rechteckige Aussparung mit abgerundeten Ecken (Abmessungen: etwa 3,8 x 2,5 cm) auf, die mit einer Kunststoffplatte abgedeckt ist und in diesem Bereich noch mit einem kundenspezifischen Logo versehen wird.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Notizbücher ohne Kalendarium, aus Papier oder Pappe" zur Codenummer 4820 10 30 00 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und der Bedeutung für die Verwendung durch das Papier bestimmt wird.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF MIT VERSCHLUSS AUS PAPIER AUS PAPPE BEDRUCKTE SCHREIBWAREN BAND

Es handelt sich um ein fadengebundenes Rezeptbuch…

Es handelt sich um ein fadengebundenes Rezeptbuch zum Selberschreiben (Format: DIN A4, Umfang: 108 Seiten) mit einem Einband aus Pappe, der mit farbig bedrucktem Papier beklebt und mit einer dünnen Kunststofffolie überzogen ist.

Es enthält im Wesentlichen Platz zum handschriftlichen Notieren von 102 Rezepten. Jede Seite ist mit einer Nummer, den Angaben zum Rezept sowie "Zutaten" und "Zubereitung", Linien und teilweise mit comicartigen Abbildungen bedruckt.

Die Aufdrucke geben den Rahmen für die handschriftlichen Eintragungen vor. Die Seiten sind am Rand mit Schlagwörtern (z.

B. Vorspeise, Hauptspeise, Kuchen & Torten) bedruckt und können registerkartenähnlich zugeschnitten werden.

Daneben sind ein Inhalts- und ein Registerverzeichnis zum handschriftlichen Eintragen abgedruckt.

An der oberen Kante des Buchrückens ist das Erzeugnis mit einem Kapitalband aus Spinnstoffen versehen.

Sämtliche Aufdrucke sind im Hinblick auf die eigentliche Zweckbestimmung der Ware als Notizbuch jedoch nur nebensächlicher Art.

Das Rezeptbuch ist für Koch- bzw. Backrezepte in sechs verschiedenen Ausführungen erhältlich. Abbildung siehe Anlage.

Derartige Waren gehören als "Merkbücher und Notizbücher, ohne Kalendarium, aus Papier, andere als solche der Unterposition 4820 10 10 (KN)" zur Unterposition 4820 10 30 der Kombinierten Nomenklatur.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS PAPIER MERKBUCH AUS PAPPE BEDRUCKTE SCHREIBWAREN

Es handelt sich um ein gebundenes (Fadenheftung)…

aus papier; aus kunststoff; aus spinnstoff; mit verschluss; aus…

Es handelt sich um ein gebundenes (Fadenheftung) Notizbuch aus Papier (Format: DIN A4, Umfang: 100 Blatt) mit einem festen Einband aus Pappe, der auf den Außenseiten und mit Kunststofffolie, aufgebracht auf eine textile Unterlage, überzogen ist.

Das erste und letzte Blatt sind ungedruckt und die übrigen Blätter sind beidseitig vollständig kariert bedruckt, z.

B. zum handschriftlichen Eintragen von persönlichen Ereignissen oder Notizen. Am Buchrücken sind ein textiles Gewebeband als Lesezeichen sowie eine gummielastische Schlaufe zum Einstecken eines Stiftes (nicht Gegenstand der vZTA) angebracht.

Des Weiteren ist das Notizbuch mit einem gummielastischen Band zum Verschließen versehen. Die Ware ist einer Kunststofftüte verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Notizbücher ohne Kalendarium, aus Papier oder Pappe" zur Codenummer 4820 10 30 00 0 des Zolltarifs, da es sich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und der Bedeutung für die Verwendung durch das Papier bestimmt wird.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS PAPIER AUS KUNSTSTOFF AUS SPINNSTOFF MIT VERSCHLUSS AUS PAPPE BEDRUCKTE SCHREIBWAREN BAND

Es handelt sich um ein geheftetes Erzeugnis…

bedruckt; aus kunststoff; mit aufdruck; aus papier; merkbuch;…

Es handelt sich um ein geheftetes Erzeugnis aus Papier (Format: DIN A5, Umfang 100 Seiten einschließlich Umschlag, Klammerheftung).

Der Umschlag ist auf der Außenseite mit einer dünnen Kunststofffolie überzogen und mit einem Muster farbig bedruckt. Auf die Vorderseite des Umschlags ist zusätzlich der Schriftzug "Hausaufgabenheft" gedruckt. 97 Seiten sind im Wesentlichen mit Tabellen mit Spaltenüberschriften und Linien zum handschriftlichen Eintragen von Hausaufgaben, geordnet nach Schultagen, und Notizen bedruckt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Merkbücher und Notizbücher, ohne Kalendarium, aus Papier, andere als solche der Unterposition 4820 1010 (KN)" zur Unterposition 4820 10 30 der Kombinierten Nomenklatur.  

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF MIT AUFDRUCK AUS PAPIER MERKBUCH BEDRUCKTE SCHREIBWAREN ZUM SCHREIBEN

Bei der als "Schreibheft A7" bezeichneten…

Bei der als "Schreibheft A7" bezeichneten Ware handelt es sich nach dem vorgelegten Warenmuster um ein gebundenes Notizbuch (Format etwa 7,6 x 11,9 cm) mit einem Einband aus mit einer dünnen Kunststofffolie überzogenem Papier beklebter Pappe und 158 liniert bedruckten Seiten zum handschriftlichen Eintragen von z.

B. Notizen. Die Seiten sind zudem am oberen linken bzw. rechten Rand noch mit den Schlagworten "No." und "Date." bedruckt.

Die Schauseite des vorderen Einbanddeckels ist mit dem Wort "BERLIN" sowie einer Illustration des Berliner Bären bedruckt, während die Schauseite des hinteren Einbanddeckels am unteren Rand mit einer Illustration der Skyline von Berlin bedruckt ist.

Am oberen Kapital ist ein silberfarbenes, schmales Zeichenband aus Spinnstoffen befestigt, das zwischen die Buchseiten gelegt wird und so dem Auffinden der zuletzt aufgeschlagenen Seite dient.

Am Hinterdeckel ist ein gummielastisches Spinnstoffband zum Verschließen des Notizbuchs befestigt.

Das Notizbuch ist in einem klarsichtigen, wiederverschließbaren Kunststofftütchen, das mit einem mit Produktinformationen bedruckten Etikett beklebt ist, verpackt.

Derartige aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren gehören als "Merkbücher und Notizbücher, ohne Kalendarium, aus Papier und Pappe" zur Codenummer 4820 10 30 00 0 des Zolltarifs, da ihr wesentlicher Charakter nach Umfang und im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch die Anteile aus Papier und Pappe bestimmt wird.

Gültig ab:
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Es handelt es sich um einen Notizblock (Länge…

Es handelt es sich um einen Notizblock (Länge x Breite x Höhe etwa 9,0 x 9,0 x 6,8 cm), bestehend aus 750 etwa 9,0 x 9,0 cm großen, am oberen Rand durch Klebebindung zusammengefassten Blättern aus weißem Papier.

Der Notizblock ist gemeinsam mit einem mit Produktinformationen bedruckten, etwa 9,0 x 9,0 cm großen Zuschnitt aus Pappe in Kunststofffolie eingeschweißt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Notizblöcke aus Papier" zur Codenummer 4820 10 30 00 0 des Zolltarifs.

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Nationale Stichworte: AUS PAPIER

Es handelt sich um ein Notizbuch (Format…

Es handelt sich um ein Notizbuch (Format 10,5 x 14,6 cm, mit abgerundeten Ecken, Drahtkammbindung).

Es besteht im Wesentlichen aus 50 Blättern aus Papier, von denen 48 beidseitig liniert bedruckt und zwei nicht bedruckt sind.

Die vordere Umschlagseite besteht aus einer stabilen Linsenrasterfolie aus Kunststoff und ist innenseitig mit einem passgenauen Zuschnitt einer weißen Kunststofffolie kaschiert.

Die Linsenrasterfolie ist mit einer Weltraumszenerie sowie fünf Schlagworten bedruckt und erzeugt beim Betrachten des aufgedruckten Motivs einen dreidimensionalen (räumlichen) Effekt.

Die hintere Umschlagseite besteht aus stabiler Kunststofffolie. Das Notizbuch ist in einem Beutel aus Kunststofffolie verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Notizbücher, ohne Kalendarium, aus Papier und Pappe" zum TARIC-Code 4820 10 30 00.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF FOLIE AUS PAPIER BEDRUCKTE SCHREIBWAREN BUCH BEDRUCKTES PAPIERERZEUGNIS