andere / Korbmacherwaren und andere Waren, unmittelbar aus Flechtstoffen oder aus Waren der Position 4601 hergestellt; Waren aus Luffa.

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

aus kunststoff; für die dekoration; mit metall; led; draht; hirsch

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei dem als "Rentier 24 LED NAN3184267" bezeichneten Erzeugnis um einen zusammengesetzten Dekorationsartikel mit den Abmessungen von ca. 27 x 62 x 10 cm (BHT).

Die in Form eines Rentieres gearbeitete Ware besteht aus einem lediglich formgebenden Grundgerüst aus dunkelbraun lackiertem Metalldraht, welches locker mit einem etwa 3 mm dicken, braunen Hohlmonofil in Rattan-Optik aus Kunststoff (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46; charakterverleihend) umflochten ist.

Das Drahtgestell dient zudem als Träger für eine batteriebetriebene LED-Lichterkette mit 24 Brennstellen, welche im eingeschalteten Zustand den Zierwert des charakterverleihenden Dekorationsartikels zusätzlich erhöht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Ware, unmittelbar aus Flechtstoffen hergestellt, nicht aus pflanzlichen Flechtstoffen".

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 Anm 1 Kap 46 ErlKN Kap 46 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 46 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 4602 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4602 (HS) RZ 02.0

VZTA-Nummer:
DEBTI15989/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-01-28.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION MIT METALL LED DRAHT HIRSCH

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

Nach den Angaben der Antragstellerin und den vorgelegten Warenmustern handelt es sich um Pflanzenübertöpfe mit jeweils eingestellten Pflanzgefäßen in zwei verschiedenen Ausführungen: Ausführung 1: Pflanzenübertopf mit runder Grundfläche, der nach unten hin leicht verjüngend gearbeitet ist (oberer Durchmesser von ca. 25 cm, Höhe von ca. 23 cm).

Die Ware besteht aus einem Metallgerüst, welches bis auf die Stellfläche mit dunkelbraun-beigen Monofilamenten aus Kunststoff mit einem Durchmesser von ca. 3 mm (Flechtstoff im Sinne von Anmerkung 1 zu Kapitel 46, charakterbestimmend im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Zierwirkung) umflochten ist.

Das Erzeugnis weist 4 kleine Kunststofffüße auf. In dieses Erzeugnis eingestellt ist ein konisch geformtes Pflanzgefäß mit breitem Rand und ohne Bodenablauf aus Polypropylen (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Ausführung 2: Pflanzenübertopf mit runder Grundfläche, der leicht bauchig gearbeitet ist (maximaler Durchmesser von ca. 17,5 cm, Höhe von ca. 17 cm).

Die Ware besteht aus einem Metallgerüst, welches bis auf die Stellfläache mit dunkelbraun-beigen Monofilamenten aus Kunststoff mit einem Durchmesser von ca. 3 mm (Flechtstoff im Sinne von Anmerkung 1 zu Kapitel 46; charakterbestimmend im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Zierwirkung) umflochten ist.

Das Erzeugnis weist 4 kleine Kunststofffüße auf. In dieses Erzeugnis eingestellt ist ein konisch geformtes Pflanzgefäß mit breitem Rand und ohne Bodenablauf aus Polypropylen (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Waren, unmittelbar aus Flechtstoffen hergestellt, nicht aus pflanzlichen Stoffen".

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 / AV 3 c) / AV 6 ErlKN Kap 46 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 46 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 4602 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4602 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4602 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 4602 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 4602 (HS) RZ 02.0

VZTA-Nummer:
DEBTI22458/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-12-07.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL

Korbmacherwaren, unmittelbar aus Flechtstoffen…

Korbmacherwaren, unmittelbar aus Flechtstoffen hergestellt, in Form eines Wäschekorbsets - bestehend aus zwei rechteckigen Körben mit den Maßen von ca. 42x33x49cm bzw. 35x26x44cm (LxBxH), - gearbeitet aus einem Polypropylen-Geflecht, - mit einer Innenlage aus einem Gewirke aus Leinen versehen, welches über den Korbrand gezogen und mit einem Knopf fixiert ist, - an der Oberseite mit einem Klappdeckel zu schließen, - hinsichtlich des Umfanges und der Bedeutung für die Verwendung bestimmt der geflochtene Kunststoff den Charakter der Ware, (Abbildung siehe Anlage, Angaben laut Antragsteller)

Begründung der Einreihung: Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) 1, 3b und 6; Anmerkung 1 zu Kapitel 46; Erläuterungen zum HS zu Position 4602, 2. Absatz, Ziffer 1); Erläuterungen zur KN zu Position 9403, 2. Absatz.

VZTA-Nummer:
ATBTI2017/000778.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-12-06.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF KORB

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

aus spinnstoff; aus kunststoff; aus unedlem metall; geprägt;…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um einen sogenannten Kaminholzkorb (Durchmesser von 50 cm, Höhe von 40 cm) mit runder Grundfläche, der nach unten hin leicht verjüngend gearbeitet ist.

Die Ware ist unmittelbar aus ca. 8 mm breiten, braunen, geprägten Kunststoffstreifen (Flechtstoff im Sinne von Anmerkung 1 zu Kapitel 46) hergestellt, die in Flächenform miteinander verflochten sind und die Außenseite der Ware bilden.

Der Korb ist mit einem Drahtgestell mit runden Bügelgriffen aus unedlem Metall verstärkt und mit einem Einsatz aus weißem Spinnstoffgewebe versehen, welches über den Korbrand gezogen und mittels Bindebändern fixiert ist.

Insbesondere im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Zierwirkung bestimmen die Flechtstoffe den Charakter der Ware.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Ware, unmittelbar aus Flechtstoffen hergestellt, nicht aus pflanzlichen Stoffen".

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 / Anm 1 Kap 46 Erläuterungen: ErlKN Kap 46 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 46 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 4602 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4602 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 4602 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 4602 (HS) RZ 07.0

VZTA-Nummer:
DE18302/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-08-06.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL GEPRÄGT KORB

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

warenzusammenstellung; aus kunststoff; rock; armband

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es bei dem sogenannten Hawaii-Set (NAN2929626) um eine Warenzusammenstellung aus einem Hawaii-Rock und Nachahmungen von Blütenschmuck in Form zweier Armbänder, einer Halskette und einem Kopfband.

Der ca. 60 cm lange Hawaii-Rock besteht aus gefalteten Streifen aus farbiger Kunststofffolie, mit einer Breite von mehr als 5 mm (somit Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46; charakterverleihend), welche an der Oberseite mittels elastischer Spinnstoffgarne auf einer Breite von ca. 2 cm parallel aneinandergefügt sind (Ware der Position 4601), so dass ein elastisches Bündchen entsteht.

An diesem Bündchen ist ein Klettverschluss zum Schließen des Rockes angebracht. Ferner ist der Rock mit einigen künstlichen Blüten verziert.

Der Charakter der - in einem Polybeutel mit Pappaufhänger aufgemachten - Warenzusammenstellung wird durch den Hula-Rock bestimmt.

Eine Einreihung als Karnevalsartikel in die Position 9505 kommt auf Grund des eigenen Gebrauchswertes als Kleidung nicht in Betracht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "aus Waren der Position 4601 hergestellte Flechtstoffware, aus anderen als pflanzlichen Flechtstoffen".

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 / Anm 1 Kap 46 / Anm 3 Kap 46 / Anm 1 w) Kap 95 Erläuterungen: ErlKN Kap 46 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 46 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 4602 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4602 (HS) RZ 02.0

VZTA-Nummer:
DE28271/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-07-23.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF ROCK ARMBAND

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen Pflanzenübertopf (Art. 124273) mit quadratischer Grundfläche, der nach unten hin leicht verjüngend gearbeitet ist (obere Kantenlängen von ca. 28 cm, Höhe von ca. 25 cm).

Die Ware ist unmittelbar aus ca. 7 mm breiten, schwarzen, geprägten Kunststoffstreifen (Flechtstoff im Sinne von Anmerkung 1 zu Kapitel 46) hergestellt, die in Flächenform miteinander verflochten sind und die Außenseite der Ware bilden.

Der Pflanztopf ist mit einem Drahtgestell aus unedlem Metall verstärkt und mit einem wasserdichten Kunststoffeinsatz versehen.

Insbesondere im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Zierwirkung bestimmen die Flechtstoffe den Charakter der Ware.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Ware, unmittelbar aus Flechtstoffen hergestellt, nicht aus pflanzlichen Stoffen".

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Kap 46 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 46 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 4602 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4602 (HS) RZ 02.0

VZTA-Nummer:
DE6262/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-04-17.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL GEPRÄGT SCHWARZ

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

aus spinnstoff; aus papier; aus pappe; korb

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei dem Artikel 19303 um einen oben offenen Aufbewahrungskorb mit quadratischer Grundfläche (23 x 23 cm; Höhe 9 cm ohne Henkel).

Der mit zwei Tragehenkeln ausgestattete Korb besteht aus weißen und farbigen, in Längsrichtung gefalteten Papierstreifen, (augenscheinlich mit weniger als 10 Drehungen je Meter; somit Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46) welche miteinander verwebt und anschließend vernäht sind.

Das Gewebe (Ware der Position 4601) ist zusätzlich mit einem dünnen Vlies verstärkt. Im Inneren sind der Boden und die Korbwand mit miteinander verklebten Pappzuschnitten ausgestattet.

An der Oberseite wurde das Flechtgewebe über den Rand gezogen und mit der Pappe sowie einem Metalldraht verklebt.

Im Inneren ist der Korb mit einem farbigen Spinnstoffgewebe ausgeschlagen. Der Charakter der Ware wird durch die Flechtstoffe bestimmt.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "aus Waren der Position 4601 hergestellte Korbmacherware, aus anderen als pflanzlichen Flechtstoffe".

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 / Anm 1 Kap 46 / Anm 2 ij) Kap 48 Erläuterungen: ErlKN Kap 46 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 46 (HS) RZ 05.0 / ErlKN Pos 4601 (HS) RZ 11.0 / ErlKN Pos 4601 (HS) RZ 12.2 / ErlKN Pos 4601 (HS) RZ 12.5 / ErlKN Pos 4601 (HS) RZ 15.0 / ErlKN Pos 4602 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4602 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 4602 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 4602 (HS) RZ 07.0

VZTA-Nummer:
DE21600/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-01-08.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS PAPIER AUS PAPPE KORB

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

aus spinnstoff; aus papier; aus pappe; korb

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei dem Artikel 19300 um einen oben offenen Aufbewahrungskorb mit ovaler Grundfläche (30 x 20 cm; Höhe 10 cm ohne Henkel).

Der mit zwei Tragehenkeln ausgestattete Korb besteht aus weißen und farbigen, in Längsrichtung gefalteten Papierstreifen, (augenscheinlich mit weniger als 10 Drehungen je Meter; somit Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46) welche miteinander verwebt und anschließend vernäht sind.

Das Gewebe (Ware der Position 4601) ist zusätzlich mit einem dünnen Vlies verstärkt. Im Inneren sind der Boden und die Korbwand mit miteinander verklebten Pappzuschnitten ausgestattet.

An der Oberseite wurde das Flechtgewebe über den Rand gezogen und mit der Pappe sowie einem Metalldraht verklebt.

Im Inneren ist der Korb mit einem farbigen Spinnstoffgewebe ausgeschlagen. Der Charakter der Ware wird durch die Flechtstoffe bestimmt.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "aus Waren der Position 4601 hergestellte Korbmacherware, aus anderen als pflanzlichen Flechtstoffe".

VZTA-Nummer:
DE21595/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-01-08.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS PAPIER AUS PAPPE KORB

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

aus spinnstoff; gewebe; tasche; papier

Nach den Angaben der Antragstellerin und der vorliegenden Warenprobe handelt es sich um eine etwa 47 cm x 50 cm große (flachliegend) Strandtasche.

Die Tasche besteht aus einer Außenseite aus gefalteten, in Flächenform "offenmaschig" verwebten, schwarzen, ungedrehten Papierstreifen (=Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46) und in das Gewebe eingearbeiteten schwarzen Filamenten aus Chemiefasern, die mit einem weißen Garn mit den Papierstreifen vernäht sind.

Die an der Oberseite offenen Tasche (ohne Verschluss) ist mit zwei Tragegriffen aus dem gleichen Flächenmaterial versehen.

Der Charakter der Ware wird im Hinblick auf den Umfang (vorherrschend Papierstreifen), der Zierwirkung und des Gesamteindrucks durch die Flechtstoffe bestimmt.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine unmittelbar aus anderen als pflanzlichen Flechtstoffen hergestellte Ware.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 / Anm 1 Kap 46 / Anm 3 A b) Kap 42 Erläuterungen: ErlKN Kap 46 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 46 (HS) RZ 05.0 / ErlKN Pos 4602 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4602 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 4602 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 4602 (HS) RZ 10.0 /

VZTA-Nummer:
DE7415/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2019-09-11.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE TASCHE PAPIER

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

aus metall; braun; korb

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem nachträglich vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei dem sog. "Korb Garden" mit der Artikelnummer 51208 um Korbmacherwaren in Form von drei oben offenen, rechteckigen Körben mit folgenden Abmessungen: - 35 x 18 x 26 cm (L x B x H) - 40 x 22 x 28 cm (L x B x H) - 45 x 26 x 31 cm (L x B x H).

Die braunen Körbe bestehen aus einem formgebenden Grundgerüst aus Stahldraht, das mit etwa 4-5 mm breiten und 1,56 mm dicken Kunststoffstreifen (Flechtstoffe im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46, keine synthetische Spinnmasse im Sinne der Position 5404) umflochten ist.

Die zwei kurzen Seiten sind an der Oberseite jeweils mit einem Griff aus Stahldraht ausgestattet.

Hinsichtlich des äußeren Erscheinungsbildes und des Umfanges wird der Charakter der Ware durch die Flechtstoffe bestimmt.

Die drei Korbmacherwaren sind gemeinsam in einem Pappkarton verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Korbmacherwaren, unmittelbar aus nicht pflanzlichen Flechtstoffen hergestellt".

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 / Anm 1 Kap 46 Erläuterungen: ErlKN Kap 46 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 46 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 5404 (NEH) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4602 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4602 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 4602 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 4602 (HS) RZ 07.0

VZTA-Nummer:
DE1514/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2022-04-18.

Nationale Stichworte: AUS METALL BRAUN KORB