andere Kleidung, von der Art der in den Unterpositionen 6202 11 bis 6202 19 genannten Waren.

Kurzmantelähnliches Kleidungsstück, sog.…

Kurzmantelähnliches Kleidungsstück, sog. wattierte Kapuzenjacke, Größe: 110 / 120 (= 110 / 116), Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 1,5 mm dicken, nicht leichten, dreilagigen Flächenerzeugnissen der Position 5903 mit einer Außenlage aus einfarbigen Geweben, einer mittleren Lage aus einer Kunststofffolie und einer Innenlage aus einseitig gerauten Gewirken; beide Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - über den Schritt, aber nicht bis zur Mitte der Oberschenkel reichend (Rückenlänge: ca. 53 cm), somit kein Mantel, - mit einer Kapuze, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit einem bis in die Kragenspitzen reichenden Reißverschluss, - ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), - mit langen Ärmeln, an den Ärmelenden mit gerippten, verengenden Bündchen, - mit zwei eingesetzten, offenen Taschen unterhalb der Taille, - an der Kapuze, entlang der Öffnung, an den Taschen sowie am unteren, gerade gearbeiteten Rand mit Randeinfassungen aus Geweben aus Spinnstoffen, - die Gewebe der Außenlage verleihen der Ware insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild ihren wesentlichen Charakter. "Kleidung (Kurzmantelähnliche Ware) aus Erzeugnissen der Position 5903, aus Geweben, für Mädchen"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 2 a) Kap 59 / Anm 1 Kap 62 / Anm 5 Kap 62 / Anm 8 Abs 1 und 2 Kap 62 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b)

VZTA-Nummer:
DE13616/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-07-09.

Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS AUS GEWEBE MIT LANGEN ÄRMELN AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT KAPUZE UNISEX FOLIE MIT KUNSTSTOFF KLEIDUNGSSTÜCK MANTEL

Mantel, sog. wattierte Kapuzenjacke, Größe:…

Mantel, sog. wattierte Kapuzenjacke, Größe: 110 / 120 (= 110 / 116), Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Innenseite) wahrnehmbar mit Kunststoff überzogenen Geweben der Position 5903 aus laut Antrag 100 % Polyamid (synthetische Chemiefasern), - durchgehend gefüttert, - über den halben Oberschenkel reichend (Rückenlänge: ca. 57 cm), - mit einer Kapuze, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit einem bis in die Kragenspitzen reichenden Reißverschluss und einer mit Druckknopfverschluss von rechts über links zu schließenden Patte (Mädchenkleidung), - mit langen Ärmeln, an den Ärmelenden mit Klettriegeln zu verengen, - mit zwei aufgesetzten Taschen mit Patte und Klettverschluss unterhalb der Taille, - am unteren Rand mit einem leicht verengenden Abschluss. "Kleidung (Mantel) aus Erzeugnissen der Position 5903, aus Geweben, für Mädchen"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 2 a) Kap 59 / Anm 1 Kap 62 / Anm 5 Kap 62 / Anm 8 Abs 1 Kap 62 / AV 5 b)

VZTA-Nummer:
DE13623/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-07-09.

Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS AUS GEWEBE MIT LANGEN ÄRMELN ÜBERZOGEN AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT KAPUZE MIT KUNSTSTOFF KLEIDUNGSSTÜCK MANTEL

Mantel, sog. wetterfeste Jacke, Foto siehe…

Mantel, sog. wetterfeste Jacke, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen Geweben aus lt.

Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern); einseitig (Innenseite) mit Kunststoff überzogen (Meterware der Position 5903), - durchgehend gefüttert, - über den halben Oberschenkel reichend (Rückenlänge: ca. 97 cm), - mit einem Stehkragen und einer angesetzten Kapuze mit Kordelzug, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Reißverschluss; mit einer von rechts auf links überlappenden Patte mit Druckknopfverschluss (Frauenkleidung), - mit langen Ärmeln, an den Ärmelenden mit Druckknopfriegeln zu verengen, - vorn mit zwei aufgesetzten Taschen mit Patte mit Druckknopfverschluss unterhalb der Taille, - mit diversen aufgenähten, reflektierenden Streifen aus Geweben ausgestattet, - am unteren Rand gesäumt und mittels Kordelzug zu verengen. "Kleidung aus Erzeugnissen der Position 5903, aus Geweben, von der Art der in den Unterpositionen 6202 11 bis 6202 19 genannten Waren"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 2 a) Kap 59 / Anm 1 Kap 62 / Anm 5 Kap 62 / Anm 8 Abs 1 Kap 62 Erläuterungen: ErlKN Pos 6201 (KN) RZ 01.0 ErlKN Pos 6202 (KN) RZ 02.1 und 02.5 ErlKN Pos 6210 (HS) RZ 01.2 ErlKN Pos 6210 (KN) RZ 01.0

VZTA-Nummer:
DE26382/16-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-01-18.

Nationale Stichworte: MIT TASCHE MIT REISSVERSCHLUSS AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT TUNNELZUG MIT ÖFFNUNG MIT KAPUZE FÜR FRAUEN MIT VERENGENDEM TEIL ANDERES KLEIDUNGSSTÜCK

Umhang, sog. Regenponcho, Art. WRP-L, in…

aus gewebe; gefüttert; mit öffnung; mit kapuze; für frauen; umhang

Umhang, sog. Regenponcho, Art. WRP-L, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappeinleger verpackt, - aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen, auf der Innenseite mit geprägtem Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903, - durchgehend gefüttert, - über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 65 cm), vorn abgerundet und bis zu 70 cm länger gearbeitet, - mit einer angesetzten Kapuze mit Tunnelzug, - vorn mit einer nicht durchgehenden Öffnung mit Reißverschluss und Patte mit einem Druckknopfverschluss von rechts über links (Frauenkleidung); am Rand der Patte mit einem reflektierenden Streifen versehen, - im Rückenteil mit zwei ca. 20 cm langen, schlitzförmigen Öffnungen, die laut Antrag als "Aussparungen für Schiebegriffe" vorgesehen sind, - am vorderen unteren Rand mit zwei Druckknopfschlaufen ausgestattet, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - soll laut Antrag von Rollstuhlfahrern zum Schutz vor Regen getragen werden und stellt sich aufgrund der Ausstattung als erkennbares Zubehör für Rollstühle dar; wird sowohl als "Kleidung aus Erzeugnissen der Position 5903" als auch als "Zubehör für Fahrzeuge der Position 8713" in der Nomenklatur erfasst und ist aufgrund der genaueren Warenbezeichnung in die Position 6210 einzureihen, somit keine Ware der Position 8714. "Kleidung aus Erzeugnissen der Position 5903, aus Geweben, von der Art der in den Unterpositionen 6202 11 bis 6202 19 genannten Waren"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 2 a) Kap 59 / Anm 1 Kap 62 / Anm 5 Kap 62 / Anm 8 Abs 1 Kap 62 / AV 3 a) / AV 5 b) Erläuterungen: ErlKN ABS XVII (HS) RZ 10.0, 11.1, 12.1 und 15.1

VZTA-Nummer:
DE13396/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-12-01.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE GEFÜTTERT MIT ÖFFNUNG MIT KAPUZE FÜR FRAUEN UMHANG

Mantel, sog. Woolnorth Coat, Artikel W04057,…

an der taille; mit reissverschluss; aus gewebe; mit langen ärmeln;…

Mantel, sog. Woolnorth Coat, Artikel W04057, Größe S, Foto siehe Anlage, - aus ca. 1,1 mm dicken, buntgewebten, einseitig (Innenseite) mit eine Lage aus Kunststoff (Kunststofffolie, kein Zellkunststoff) versehenen Geweben der Position 5903; mit geringfügigen Ein- und Besätzen aus ca. 2,5 mm dicken, buntgewebten Geweben aus laut Antrag 100 % Wolle (Meterware des Kapitels 51), - wattiert gefüttert, - über den halben Oberschenkel reichend (Rückenlänge: ca. 92 cm), - mit einer abtrennbaren Kapuze mit einem ebenfalls abtrennbaren Besatz aus Plüschgewirken (Fellimitat), - mit einem Stehkragen, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit einem bis in die Kragenspitzen reichenden Reißverschluss, verdeckt von einer von rechts über links überlappenden Patte mit Druckknopfverschluss (Frauenkleidung), - mit langen Ärmeln, - in der Taille mit einem hinten teilweise sichtbaren Tunnelzug, - vorn mit einer Brusttasche mit Reißverschluss und zwei eingesetzten Taschen mit Druckknopfverschluss unterhalb der Taille, - am unteren Rand und an den Ärmelenden durch Umschlagen und Festnähen gesäumt. "Kleidung aus Erzeugnissen der Position 5903, aus Geweben, von der Art der in den Unterpositionen 6202 11 bis 6202 19 genannten Waren"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 2 a) Kap 59 / Anm 1 Kap 62 / Anm 5 Kap 62 / Anm 8 Abs 1 Kap 62 / AV 2 b) Erläuterungen: ErlKN Pos 6201 (KN) RZ 01.0 ErlKN Pos 6202 (KN) RZ 02.1 und 02.5 ErlKN Pos 6210 (HS) RZ 01.2 ErlKN Pos 6210 (KN) RZ 01.0

VZTA-Nummer:
DE2977/14-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-03-06.

Nationale Stichworte: AN DER TAILLE MIT REISSVERSCHLUSS AUS GEWEBE MIT LANGEN ÄRMELN AUS KUNSTSTOFF GEFÜTTERT MIT TUNNELZUG MIT KAPUZE VON RECHTS AUF LINKS MIT LAGEN VERSEHEN WATTIERT MANTEL

Den Mänteln und Umhängen ähnliches Kleidungsstück…

Den Mänteln und Umhängen ähnliches Kleidungsstück aus Geweben der Position 5903, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage, - für den Einzelverkauf in einem mit einer Zugkordel und einem Stopper ausgestatteten Beutel aufgemacht (übliche Verpackung), - aus 0,2 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903, - bis über die Knie reichend (Rückenlänge: 145 cm), vorn ca. 27 cm kürzer gearbeitet, - mit einer angesetzten Kapuze mit Kordelzug, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Reißverschluss, am Kapuzenrand mit einem von rechts auf links überlappenden Klettverschluss (Frauenkleidung), - seitlich im Armbereich mit Druckknöpfen ausgestattet, - innen mit zwei ca. 86 cm langen und 4 cm breiten sog.

Schultergurten aus Gewebe, am unteren Rand mit einer ca. 11 cm langen und 2 cm breiten Schlaufe mit Karabinerhaken ausgestattet, - alle Ränder gesäumt. "Kleidung aus Erzeugnissen der Position 5903, aus Geweben, von der Art der in den Unterpositionen 6202 11 bis 6202 19 genannten Waren"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 2 a) Kap 59 / Anm 1 Kap 62 / Anm 5 Kap 62 / Anm 8 Abs 1 Kap 62 / AV 5 b)

VZTA-Nummer:
DE23630/12-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2019-01-22.

Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS MIT KLETTVERSCHLUSS MANTEL UMHANG KLEINER BEUTEL PONCHO

Andere Kleidung, von der Art der in der Unterposition…

gewebe; konfektioniert; mantel

Andere Kleidung, von der Art der in der Unterposition 6202 11 bis 6202 19 genannten Waren, und zwar ein Regenmantel, - zum Bedecken des Oberkörpers, etwa bis zu den Knien reichend, - mittels einer Knopfleiste an der Vorderseite durchgehend zu öffnen (rechts über links), - bestehend aus einem einfärbigen, leinwandbindigen Gewebe aus Multifilamenten auf Polyamidbasis, - nicht beschichtet, - links und rechts vorne in Hüfthöhe mit je einer Tasche mit Druckknöpfen ausgestattet, - mit einem Kragen ausgestattet, - mit einem Gürtel aus Spinnstoff versehen, - Gesamtgewicht des Kleidungsstückes < 1kg.

Begründung der Einreihung: Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) 1 und 6; Anmerkung 7b zu Abschnitt XI; Anmerkung 2a zu Kapitel 59; Anmerkung 1 zu Kapitel 62; Anmerkung 5 zu Kapitel 62; Anmerkung 8 zu Kapitel 62; Erläuterungen zum HS zu Position 6210; Erläuterungen zur KN, Unterpositionen 6202 1100 bis 6202 1900; Untersuchungsbefund der TUA, Zl. 199/2011 vom 27.01.2011.

VZTA-Nummer:
AT2011/000019.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2017-02-23.

Nationale Stichworte: GEWEBE KONFEKTIONIERT MANTEL

Mantel aus Geweben der Position 5903, für…

aus gewebe; mit kapuze; von rechts auf links; mit verschluss;…

Mantel aus Geweben der Position 5903, für Frauen, sog. Damen-Regenmantel, Größe L, siehe Foto, - aus 0,2 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903, - über den halben Oberschenkel reichend (Rückenlänge: 98 cm), - mit einer Kapuze, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Reißverschluss, mit einer von rechts auf links überlappenden Patte mit Klettverschluss (Frauenkleidung), - mit langen Ärmeln, an den Ärmelenden mit angenähten Zierriegeln, - durchgehend gefüttert, - in der Taille mit einem durch Schlaufen geführten Gürtel aus dem gleichen Material, - vorn mit zwei eingesetzten Taschen unterhalb der Taille, - am unteren Rand gesäumt.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 62 / Anm 5 Kap 62 / Anm 8 Abs 1 Kap 62 / Anm 2 a) Kap 59

VZTA-Nummer:
DE21535/09-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2015-11-26.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE MIT KAPUZE VON RECHTS AUF LINKS MIT VERSCHLUSS MIT PATTE MANTEL

Zweiteilige Zusammenstellung, bestehend aus…

gefüttert; unisex; kapuze; mantelgefüttert; unisex; kapuze; mantelgefüttert; unisex; kapuze; mantel

Zweiteilige Zusammenstellung, bestehend aus einem Mantel aus Geweben der Position 5903 und einem Spielzeug (Ball), sog.

Jacke mit Ball zum Trocknen (Art. 92-21 NIH 24015), Größe 98, siehe Fotos, - keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3b), da nicht zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs bzw. zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt, damit getrennte Einreihung aller Bestandteile der Zusammenstellung, - Mantel aus Geweben der Position 5903: - - mit einer Außenlage aus 0,2 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Innenseite) wahrnehmbar mit Kunststoff (kein Zellkunststoff) bestrichenen Geweben der Position 5903 und einer dreilagigen Innenlage mit Außenlagen aus Geweben und einer Zwischenlage aus laut Etikett Daunen; alle Lagen wurden lt. ergänzenden Antragsangaben nach dem Zuschneiden durch Steppen abgeteilt und miteinander verbunden (bei der Meterware handelt es sich daher nicht um ein Verbunderzeugnis der Position 5811), - - durchgehend gefüttert, - - über den halben Oberschenkel hinausreichend (Rückenlänge: 55 cm); kennzeichnet sich aufgrund der Länge und der Ausstattung als Mantel, - - mit einer abtrennbaren Kapuze mit einem Besatz aus Plüschgewirken, - - mit einem Stehkragen aus gerippten Gewirken, - - vorn mit einer Applikationsstickerei verziert, - - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Reißverschluss, ohne Überlappung; ohne Merkmale, die auf den Trägerkreis hinweisen (unisex), - - mit langen Ärmeln, mit verengenden Abschlüssen, - - mit zwei aufgesetzten Taschen unterhalb der Taille, - - am unteren Rand gesäumt.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 62 / Anm 5 Kap 62 / Anm 8 Abs 1 und 2 Kap 62 / Anm 2 a) Kap 59 / Anm 2 b) Kap 67 AV 2 b) / AV 3 b) Erläuterungen: ErlKN AV 3 (HS) RZ 25.0 bis 28.0

VZTA-Nummer:
DE4049/09-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2015-06-28.

Nationale Stichworte: GEFÜTTERT UNISEX KAPUZE MANTEL

Mantel aus Geweben der Position 5903, für…

mit reissverschluss; überzogen; mit kapuze; für frauen; mit kunststoff;…

Mantel aus Geweben der Position 5903, für Frauen, sog. Parka EDMONTON (Art. 521891), Größe S, siehe Foto, - aus 0,5 mm dicken (leichten), einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit einer Kunststofffolie (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Positon 5903, - über den halben Oberschenkel reichend (Rückenlänge: 98 cm), kennzeichnet sich aufgrund der Länge und der Ausstattung als Mantel, - wattiert gefüttert, - mit abtrennbarer Kapuze und Druckknopfpatte; mit einem Besatz aus Wirkpelz, - vorne mit einer durchgehenden Öffnung mit Reißverschluss mit Druckknopfpatte von rechts über links (Frauenkleidung), - mit langen Ärmeln, an den Ärmelenden mit Druckknopfriegeln, - vorne links mit einer eingesetzten Brusttaschen und mit vier eingesetzten Taschen unterhalb der Taille, - am unteren Rand gesäumt.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 62 / Anm 5 Kap 62 / Anm 8 Abs 1 Kap 62 / Anm 2 a) Kap 59 / AV 2 b)

VZTA-Nummer:
DEF/1505/09-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2015-03-12.

Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS ÜBERZOGEN MIT KAPUZE FÜR FRAUEN MIT KUNSTSTOFF MANTEL