andere / mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 150 g.

  • - - - - 5603949020 80: Acrylfaserstränge, mit einer Länge von nicht mehr als 50|cm, zum Herstellen von Markierstiftspitzen
  • - - - - 5603949030 80 (0/1) : Vliesstoffe aus aromatischen Polyamiden, hergestellt durch Polykondensation von m-Phenylendiamin und Isophthalsäure, als Meterware oder nur quadratisch oder rechteckig zugeschnitten
  • - - - - 5603949040 80: Vliesstoffe, bestehend aus einer mehrschichtigen Lage aus einer Mischung aus heißluftgezogenen (meltblown) Fasern und Spinnfasern aus Polypropylen und Polyester, auch ein- oder beidseitig beschichtet mit nach dem Spinnvliesverfahren hergestellten (spunbonded) Filamenten aus Polypropylen
  • - - - - 5603949090 80 (0/76) : andere

Vliesstofflaminat, sog. Rinnenmanschette,…

Vliesstofflaminat, sog. Rinnenmanschette, Art. 29794, Foto siehe Anlage, - Meterware in Form eines rechteckigen Zuschnitts mit einer rechteckigen Aussparung in der Mitte, - mit einer Breite von ca. 27 cm und einer Länge von ca. 134 cm, - laut Untersuchungsergebnis aus drei mit ihrer ganzen Fläche aufeinander liegenden und so miteinander verbundenen Lagen: -- einer bedruckten und einer unbedruckten Lage aus laut Antrag im Wasserstrahlverfahren verfestigten Vliesstoffen aus synthetischen Fasern aus laut Antrag Polypropylen, -- mit einer Zwischenlage aus Kunststoff aus laut Antrag Polyethylen, -- mit einem Quadratmetergewicht von laut Antrag ca. 298 g, -- keine Filamente und keine heißluftgezogenen (meltblown) Fasern enthaltend, - stellt sich als Vliesstoff (mit Lagen versehen) dar, - weder bestrichen noch überzogen, - laut Antrag zur Verwendung als Manschette im Bereich um die Abflussrinne einer Dusche, um die darunterliegende Bausubstanz vor Feuchtigkeit zu schützen. "Vliesstoff, mit Lagen versehen, anderer als in den Unterpositionen 5603 11 bis 5603 14 genannte, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 150 g, weder bestrichen noch überzogen"

Begründung der Einreihung: Anm 3 Abs 1 Kap 56 / Anm 1 Abs 1 a) Kap 54 / Anm 1 Abs 2 Kap 54

VZTA-Nummer:
DEBTI25134/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-01-21.

Nationale Stichworte: AUS CHEMIEFASER VLIESSTOFF MIT LAGEN VERSEHEN DREILAGIG AUS POLYPROPYLEN

Vliesstofflaminat, sog. Vlies-Folie-Vlies,…

aus chemiefaser; aus polyester; vliesstoff; mit lagen versehen

Vliesstofflaminat, sog. Vlies-Folie-Vlies, Foto siehe Anlage, - als Meterware, laut Antrag auf Rollen mit einer Breite von 12 cm bzw. 24 cm und einer Länge von 50 m, - aus drei mit ihrer ganzen Fläche aufeinander liegenden und so miteinander verbundenen Lagen: -- einer Ober- und einer Unterlage aus laut Antrag im Wasserstrahlverfahren verfestigten Vliesstoffen aus synthetischen Fasern, -- mit einer Zwischenlage aus Kunststoff, - mit einem Quadratmetergewicht von laut Antrag ca. 300 g, - stellt sich als Vliesstoff (mit Lagen versehen) dar, - weder bestrichen noch überzogen, - laut Antrag zur Verwendung unter keramischen Belägen als Abdichtung. "Vliesstoff, mit Lagen versehen, anderer als in den Unterpositionen 5603 11 bis 5603 14 genannte, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 150 g"

VZTA-Nummer:
DEBTI15807/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-10-25.

Nationale Stichworte: AUS CHEMIEFASER AUS POLYESTER VLIESSTOFF MIT LAGEN VERSEHEN

Vliesstoff mit Lagen, Foto siehe Anlage,…

Vliesstoff mit Lagen, Foto siehe Anlage, - als Meterware, laut Antrag auf Rollen, - laut Untersuchungsergebnis: -- dreilagig gearbeitet, mit: --- einer Oberlage aus einem im augenscheinlich Wasserstrahl-Verfahren verfestigten Vliesstoff aus synthetischen Spinnfasern, ---- keine Filamente enthaltend, ---- weder bestrichen noch überzogen, --- einer Zwischenlage aus Schaumkunststoff, --- einer Unterlage aus einem thermisch verfestigten Vliesstoff aus synthetischen Filamenten, -- mit einem Quadratmetergewicht von ca. 390 g, - stellt sich als Vliesstoff (mit Lagen versehen) dar, damit keine Ware der Position 3921, - der Vliesstoff aus synthetischen Spinnfasern bildet im Hinblick auf den Umfang gegenüber dem Vliesstoff aus synthetischen Filamenten den Charakter der Ware. "Vliesstoff, mit Lagen versehen, anderer als in den Unterpositionen 5603 11 bis 5603 14 genannte, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 150 g, nicht bestrichen oder überzogen"

Begründung der Einreihung: AV 3 b) / AV 6 Anm 1 Abs 1 a) Kap 54 / Anm 1 Abs 2 Kap 54

VZTA-Nummer:
DEBTI14359/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-10-18.

Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER VLIESSTOFF MIT LAGEN VERSEHEN DREILAGIG BEIDSEITIG FASER

Vliesstoff, sog. Watte, Art. HO 167, Foto…

aus polyester; vliesstoff; mit bindemittel

Vliesstoff, sog. Watte, Art. HO 167, Foto siehe Anlage, - als Meterware, laut Antrag mit einer Breite von 150 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- einlagiger, mit Bindemittel bzw.

Bindefasern verfestigter Vliesstoff (somit keine Watte) aus synthetischen Spinnfasern (laut Antrag: aus Polyester, keine meltblown Fasern), -- weder bestrichen noch überzogen, - mit einem Quadratmetergewicht von laut Antrag 180 g. "Vliesstoff, anderer als in den Unterpositionen 5603 11 bis 5603 14 genannte, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 150 g, weder bestrichen noch überzogen"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Abs 1 a) und 2 Kap 54 Erläuterungen: ErlKN Pos 5603 (HS) RZ 01.0, 09.0 bis 12.0

VZTA-Nummer:
DE12866/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-07-19.

Nationale Stichworte: AUS POLYESTER VLIESSTOFF MIT BINDEMITTEL

Vliesstoff, sog. Etikett/Label, Foto siehe…

aus polyester; vliesstoff; mit bindemittel; etikett; rechteckig

Vliesstoff, sog. Etikett/Label, Foto siehe Anlage, - rechteckig zugeschnitten (somit nicht konfektioniert), mit den Abmessungen von ca. 7 cm x 5 cm, - aus einem einlagigen Vliesstoff aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyester), - mit Bindemittel (laut Antrag Polyurethan) verfestigt, - augenscheinlich keine Filamente enthaltend, - mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 150 g, - weder bestrichen noch überzogen, - ohne Aufschrift, Aufdruck, Motiv oder ähnlichem, somit keine Ware der Position 5807. "Vliesstoff, anderer als in den Unterpositionen 5603 11 bis 5603 14 genannte, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 150 g, weder bestrichen noch überzogen"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Abs 1 a) und 2 Kap 54 / Anm 7 a) ABS XI Erläuterungen: ErlKN Pos 5603 (HS) RZ 09.0 und 12.0 / ErlKN Pos 5807 (HS) RZ 01.0 und 02.0

VZTA-Nummer:
DE4318/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-04-20.

Nationale Stichworte: AUS POLYESTER VLIESSTOFF MIT BINDEMITTEL ETIKETT RECHTECKIG

Vliesstoff, Fotos siehe Anlage, - als 2er-Set…

Vliesstoff, Fotos siehe Anlage, - als 2er-Set in einem Polybeutel mit Pappeinleger verpackt, - rechteckig zugeschnitten; nicht konfektioniert, - laut Untersuchungsergebnis: -- genadelter und mit Bindefasern verfestigter Vliesstoff, --- aus künstlichen und synthetischen Chemiefasern; keine Filamente enthaltend, --- weder bestrichen noch überzogen, --- bedruckt. "Vliesstoff, anderer als in den Unterpositionen 5603 11 bis 5603 14 genannte, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 150 g, weder bestrichen noch überzogen"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Abs 1 a) und b) Kap 54 / Anm 1 Abs 2 Kap 54 / Anm 7 a) ABS XI / AV 5 b) Erläuterungen: ErlKN Pos 5603 (HS) RZ 09.0, 12.0, 14.0 und 16.0

VZTA-Nummer:
DE4117/13-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2019-04-21.

Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS CHEMIEFASER VLIESSTOFF AUS KÜNSTLICHER CHEMIEFASER ZUGESCHNITTEN RECHTECKIG

Handarbeitsset, sog. Bastelpackung "Clever…

warenzusammenstellung; vliesstoff; band; garn; puppe

Handarbeitsset, sog. Bastelpackung "Clever Girl" (Stoffpuppe), Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus vier Vliesstoffen, einem Gewebe aus Leinen, einem Garn, einem Band, vier Knöpfen, einer Sticknadel, Füllmaterial, Anleitungen und Übersetzungen, - gemeinsam in einem Pappkarton [übliche Verpackung i.

S. d. AV 5 b)] mit bedruckter Banderole aus Papier für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Vliesstoffe: -- rechteckig zugeschnitten; drei Zuschnitte mit den Abmessungen von ca. 50 cm x 40 cm (weich) bzw. ein Zuschnitt mit den Abmessungen von ca. 40 cm x 24 cm (fest), -- großflächig mit Aufdrucken versehen, -- laut Untersuchungsergebnis: --- aus einlagigen Vliesstoffen aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), somit keine Ware der Position 5602, --- genadelt und mit Bindemitteln bzw.

Bindefasern verfestigt, --- keine Filamente und keine heißluftgezogenen (meltblown) Fasern enthaltend, --- mit einem Quadratmetergewicht von 180 g (weich) bzw. 170 g (fest), --- weder bestrichen noch überzogen, - Gewebe aus Leinen: -- als Meterware; mit den Abmessungen von ca. 70 cm x 50 cm, -- mit Garnen aus laut Antrag 100 % Flachs, -- bedruckt, - Garn: -- als "Knäuel", -- aus laut Antrag 50 % Wolle und 50 % Polyacryl (synthetische Chemiefasern), -- gezwirnt, mit einer S-Drehung als letzter Drehung (u. a. somit kein Nähgarn), -- mit einem Gewicht von ca. 34 g je "Knäuel" (somit in Aufmachung für den Einzelverkauf), -- mit einem Titer von weniger als 10.000 dtex (somit kein Bindfaden der Position 5607), - Band: -- in einem Polybeutel verpackt, -- als Meterware; mit den Abmessungen von ca. 50 m x 2,5 cm, -- aus einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester, -- mit echten Webkanten an beiden Längsseiten, -- kein Samt, Plüsch, Chenille- oder Schlingengewebe, -- keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend, - Knöpfe: -- in einem Polybeutel verpackt, -- rund; mit einem Durchmesser von ca. 1,3 cm, -- aus klarsichtigem Kunststoff, -- mit jeweils zwei Löchern, - Sticknadel: -- aus unedlem Metall, -- mit zugespitztem Stift an einem Ende und einem Nadelöhr am anderen Ende, - Füllmaterial: -- in einem Polybeutel eingeschweißt, -- aus laut Antrag 100 % Polyester, - fünf Anleitungen und drei Übersetzungen: -- aus Bögen aus Papier, mit Texten und Bildern bedruckt, - soll laut Antrag zur Herstellung einer Puppe verwendet werden, - insbesondere im Hinblick auf die Menge verleihen die Vliesstoffe der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter, insbesondere hinsichtlich des Wertes sind die Gewebe aus Leinen charakterbestimmend; keinem der Stoffe (Vliesstoffe/ Leinengewebe) kann eine charakterbestimmende Eigenschaft zuerkannt werden; die Warenzusammenstellung ist somit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (5603 / 5309) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen, somit keine Ware der Position 5309. "Vliesstoff, anderer als in den Unterpositionen 5603 11 bis 5603 14 genannte, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 150 g, weder bestrichen noch überzogen, anderer als in den Unterpositionen 5603 9490 20 bis 5603 9490 40 genannte"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Abs 1 a) und 2 Kap 54 / Anm 7 a) ABS XI / AV 2 b) / AV 3 c) / AV 5 b) weitere Position: 5309

VZTA-Nummer:
DE25536/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2022-02-21.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG VLIESSTOFF BAND GARN PUPPE

Vliesstoff mit Lagen, Foto siehe Anlage,…

Vliesstoff mit Lagen, Foto siehe Anlage, - in rechteckiger Form zugeschnitten, - in den Abmessungen (flachliegend) ca. 25 cm x 14 cm, mit einer Dicke von ca. 1 cm, - dreilagig gearbeitet, mit: -- einer Oberlage aus einem mit Bindemittel verfestigten Vliesstoff aus augenscheinlich synthetischen Filamenten, -- einer Zwischenlage aus einem augenscheinlich im melt-blown-Verfahren hergestellten Vliesstoff aus synthetische Spinnfasern, -- einer Unterlage aus einem Gelege aus augenscheinlich synthetischen Chemiefasern, - auf der Unterlage mit einer Klebeschicht und einem Abdeckpapier versehen, - mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 150 g, - stellt sich als Vliesstoff (mit Lagen versehen) dar, - weder bestrichen noch überzogen - der Vliesstoff, der die Zwischenlage bildet, ist insbesondere im Hinblick auf den Umfang charakerbestimmend. "Vliesstoff, mit Lagen versehen, anderer als in den Unterpositionen 5603 11 bis 5603 14 genannte, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 150 g, nicht bestrichen oder überzogen"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Abs 1 a) und 2 Kap 54 / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 5603 (HS) RZ 18.0 und 19.0

VZTA-Nummer:
DE19670/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-12-16.

Nationale Stichworte: VLIESSTOFF MIT LAGEN VERSEHEN DREILAGIG

Vliesstoff, sog. Dekoband aus Filz, Filzband…

vliesstoff; band; mit bindemittel

Vliesstoff, sog. Dekoband aus Filz, Filzband HASE, Foto siehe Anlage, - laut Antrag als Meterware, mit einer Länge von laut Antrag 100 cm und einer Breite von 10 mm, - einlagiger Vliesstoff, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus synthetischen Spinnfasern (laut Antrag: Polypropylen), -- keine Filamente und keine heißluftgezogenen (meltblown) Fasern enthaltend, -- mit einem Bindemittel bzw.

Bindefasern verfestigt, -- mit einem Quadratmetergewicht von ca. 335 g, -- weder bestrichen noch überzogen, - längsseits in der Mitte mit ausgestanzten Hasen (gilt nicht als konfektioniert im Sinne der Anmerkung 7 Abschnitt XI), - wird laut Antrag als Dekorationsband verwendet, - aufgrund der Beschaffenheit des Flächenerzeugnisses keine Ware der Position 5602. "Vliesstoff, anderer als in den Unterpositionen 5603 11 bis 5603 14 genannte, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 150 g, weder bestrichen noch überzogen"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Abs 1 a) Kap 54 / Anm 1 Abs 2 Kap 54 Erläuterungen: ErlKN Pos 5603 (HS) RZ 01.0, 09.0 und 12.0

VZTA-Nummer:
DE19275/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-12-02.

Nationale Stichworte: VLIESSTOFF BAND MIT BINDEMITTEL

Vliesstoff, sog. Band aus Kunstlederband,…

vliesstoff; aus polyamid; band

Vliesstoff, sog. Band aus Kunstlederband, Art. 600.634.610, Foto siehe Anlage, - laut Antrag als Meterware auf Rollen, mit einer Länge von 100 m und einer Breite von ca. 3 mm, - laut Untersuchungsergebnis: -- einlagiger Vliesstoff aus Polyamid-Mikro-Spinnfasern (synthetische Chemiefasern), -- keine Filamente enthaltend, -- kein melt blown, -- mit Bindemittel (laut Antrag: Polyurethan) verfestigt, -- weder bestrichen noch überzogen, -- mit einem Quadratmetergewicht von 580 g, - wird laut Antrag zur Herstellung von Schmuckwaren verwendet, - aufgrund der Beschaffenheit des Flächenerzeugnisses (Vliesstoff aus Spinnstoffen) weder eine Ware der Position 3921 noch der Position 4205. "Vliesstoff, anderer als in den Unterpositionen 5603 11 bis 5603 14 genannte, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 150 g, weder bestrichen noch überzogen"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Abs 1 a) und 2 Kap 54 / AV 5 b) Erläuterungen: ErlKN Pos 5603 (HS) RZ 01.0, 09.0 und 12.0

VZTA-Nummer:
DE7732/14-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-08-17.

Nationale Stichworte: VLIESSTOFF AUS POLYAMID BAND