Waren aus Garnen, aus Streifen oder dergleichen der Position 5404 oder 5405, aus Bindfäden, Seilen und Tauen, anderweit weder genannt noch inbegriffen.

* Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 692/2014 des Rates (ABl. L 183, S. 9) ist die Einfuhr von Waren mit Ursprung auf der Krim oder in Sewastopol in die Europäische Union verboten.
Das Verbot gilt nicht in Bezug auf:
a) die Erfüllung von Handelsverträgen, die vor dem 25. Juni 2014 abgeschlossen wurden, oder von akzessorischen Verträgen, die für die Erfüllung dieser Verträge erforderlich sind, bis zum 26. September 2014, vorausgesetzt, die natürliche oder juristische Person, Einrichtung oder Organisation, die den Vertrag erfüllen will, hat die Tätigkeit oder Transaktion mindestens 10 Arbeitstage vorher bei der zuständigen Behörde des Mitgliedstaats, in dem sie niedergelassen ist, gemeldet.
b) Waren mit Ursprung auf der Krim oder in Sewastopol, die den ukrainischen Behörden zur Prüfung vorgelegt wurden, für die die Erfüllung der Bedingungen, welche die Ursprungseigenschaft verleihen, geprüft worden und für die ein Ursprungszeugnis der zuständigen Behörde der Ukraine im Einklang mit der Verordnung (EU) Nr. 374/2014 oder mit dem Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine ausgestellt worden ist.

Kratzbaum, so. Holzkratzbaum LAIA, Art.-Nr.…

aus holz; konfektioniert; aus pappe; kissen; für katzen

Kratzbaum, so. Holzkratzbaum LAIA, Art.-Nr. 48991, Abbildungen siehe Anlage, - in einem Pappkarton verpackt; noch nicht zusammengesetzt eingehend, mit Montagematerial, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Kratzbaum und sechs Kissen, - Kratzbaum, in Form eines mehrstöckigen Gebildes (Gesamthöhe: 120 cm), bestehend aus einer Bodenplatte, einer Höhle, vier Liegeplatten und sechs Säulen: - - mit einer rechteckigen Bodenplatte (Abmessungen: 70 cm x 45 cm), einer quaderförmigen Höhle (Abmessungen: 34 cm x 34 cm x 34 cm; vorn mit runder Einstiegsöffnung), vier Liegeplatten (1 x Abmessungen: 58 cm x 45 cm, 1 x Abmessungen 34 cm x 34 cm, 2 x Durchmesser: 34 cm), alle: laminierte Holzfaserplatten; auf der Bodenplatte, dem Höhlenboden sowie auf allen Liegeplatten mit jeweils zwei angebrachten Hakenbändern zum Ankletten der Kissen versehen; an der Unterseite der obersten Liegeplatte mit einem an einem Spinnstoffband befestigten Ball (mit Seilen umwickelter und mit angeklebten Federn ausgestatteter Kunststoffball), - - mit sechs die verschiedenen Ebenen verbindenden Säulen (Pappe, Höhen: 1 x 26 cm, 2 x 29 cm, 1 x 40 cm, 1 x 55 cm und 1 x 60 cm), die vollständig mit Seilen aus laut Antrag Jute (Spinnstoffgarne mit einem Titer von augenscheinlich mehr als 20.000 dtex) umwickelt sind, - - durch Zusammenfügen konfektioniert, - - dient der Beschäftigung von und als Ruheplatz für Katzen, - - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung bestimmen die Seile gegenüber dem Holz und der Pappe den Charakter der Ware, - sechs Kissen: - - zum Einlegen in die Katzenhöhle (rechteckig, Abmessungen: 31 cm x 31 cm), zum Auflegen auf die Bodenplatte (rund, Durchmesser: 22 cm), zum Auflegen auf die vier Liegeplatten (2 x rund, Durchmesser: je 22 cm, 1 x rechteckig, Abmessungen: 43 cm x 28 cm, 1 x quadratisch, Abmessungen: 31 cm x 31 cm), - - jeweils mit einer Hülle aus verschiedenen Gewirken (Oberseite: Plüschgewirke aus Spinnstoffen) und einer Schaumkunststofffüllung, - der Kratzbaum verleiht der zusammengesetzten Ware im Hinblick auf den Umfang und den Gesamteindruck ihren wesentlichen Charakter. "Ware aus Seilen, anderweit weder genannt noch inbegriffen"

Begründung der Einreihung: AV 2 a) / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) Anm 2 a) Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI

VZTA-Nummer:
DEBTI25148/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-02-08.

Nationale Stichworte: AUS HOLZ KONFEKTIONIERT AUS PAPPE KISSEN FÜR KATZEN

Kratzbaum, sog. Kratzbaum Nella, NAN3197283,…

aus holz; konfektioniert; aus pappe; spinnstoffware; für katzen

Kratzbaum, sog. Kratzbaum Nella, NAN3197283, Abbildung siehe Anlage, - in einem Pappkarton verpackt; noch nicht zusammengesetzt eingehend, mit Montagematerial, - in Form eines dreistöckigen Gebildes (mit einer Gesamthöhe von laut Antrag 118 cm), bestehend aus einer Bodenplatte, drei Liegeflächen und sechs Säulen: - - mit einer quadratischen Bodenplatte (Holzfaserplatte; laut Antrag in den Abmessungen: ca. 41 cm x 41 cm), auf der Oberseite mit einfarbigen Plüschgewirken aus Spinnstoffen überzogen, - - mit sechs die Boden- und Liegeplatten verbindenden Säulen aus Pappe (die fünf unteren Säulen laut Antrag mit einer Höhe von ca. 35 cm, die obere Säule laut Antrag mit einer Höhe von ca. 40 cm), die vollständig mit Seilen aus laut Antrag Sisal (Spinnstoffgarne mit einem Titer von augenscheinlich mehr als 20.000 dtex) umwickelt sind, - - mit zwei annähernd dreieckigen Liegeflächen mit zwei abgerundeten Ecken (Holzfaserplatten; laut Antrag mit einer Kantenlänge von ca. 40 cm), die auf der Oberseite mit den o. g.

Plüschgewirken überzogen sind, - - mit einer quadratischen Liegefläche mit abgerundeten Ecken (Holzfaserplatte; laut Antrag mit den Abmessungen von ca. 35 cm x 35 cm), die auf der Oberseite mit den, mit Wattierungstoff gepolsterten, o. g.

Plüschgewirken überzogen ist; mit einer an der Liegefläche befestigten, mit "Steinchen" gefüllten und mit den o. g.

Plüschge- wirken überzogenen Kunststoffball, - - durch Zusammenfügen konfektioniert, - - dient der Beschäftigung von und als Ruheplatz für Katzen, - - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung bestimmen die Seile und die Gewirke aus Spinnstoffen gegenüber dem Holz und der Pappe den Charakter der Ware; insbesondere nach dem Umfang verleihen die Seile der Ware gegenüber den Gewirken ihren wesentlichen Charakter. "Ware aus Seilen, anderweit weder genannt noch inbegriffen"

VZTA-Nummer:
DEBTI23439/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-01-31.

Nationale Stichworte: AUS HOLZ KONFEKTIONIERT AUS PAPPE SPINNSTOFFWARE FÜR KATZEN

Hundespielzeug, sog. Stick aus Tau, Foto…

Hundespielzeug, sog. Stick aus Tau, Foto siehe Anlage, - an einer bedruckten Pappkarte mit der Abbildung eines Hundes befestigt, - mit einer Gesamtlänge von ca. 13 cm, - aus Rundgeflechten aus Spinnstoffen mit enger Flechtweise und festem Gefüge (

Begründung der Einreihung: AV 5 b) Anm 8 a) ABS XI / Anm 2 a) Kap 63 / Anm 5 Kap 95 / Anm 7 f) ABS XI

VZTA-Nummer:
DEBTI26024/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-01-21.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE SPIELZEUG FÜR HUNDE

Hundespielzeug, sog. Hantel aus Tau, Foto…

Hundespielzeug, sog. Hantel aus Tau, Foto siehe Anlage, - an einer bedruckten Pappkarte mit der Abbildung eines Hundes befestigt, - mit einer Gesamtlänge von ca. 15 cm, - aus drei miteinander verdrehten Rundgeflechten aus Spinnstoffen mit enger Flechtweise und festem Gefüge (

VZTA-Nummer:
DEBTI26023/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-01-21.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE SPIELZEUG FÜR HUNDE

Hundespielzeug, sog. Ball aus Tau, Foto siehe…

Hundespielzeug, sog. Ball aus Tau, Foto siehe Anlage, - an einer bedruckten Pappkarte mit der Abbildung eines Hundes befestigt, - annähernd kugelförmig, mit einem Durchmesser von ca. 6 cm, - aus einem Rundgeflecht aus Spinnstoffen mit enger Flechtweise und festem Gefüge (

VZTA-Nummer:
DEBTI26021/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-01-21.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE SPIELZEUG FÜR HUNDE

Hundespielzeug, sog. Ball mit Schlaufe aus…

Hundespielzeug, sog. Ball mit Schlaufe aus Tau, Foto siehe Anlage, - an einer bedruckten Pappkarte mit der Abbildung eines Hundes befestigt, - mit einer Gesamtlänge von ca. 23 cm, - aus Rundgeflechten aus Spinnstoffen mit enger Flechtweise und festem Gefüge (

VZTA-Nummer:
DEBTI26026/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-01-21.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE SPIELZEUG FÜR HUNDE

Haarband/Kette, Haarschmuck für die Haare,…

haarband; aus leinen; spinnstoffware; aus garn; kette; künstliche…

Haarband/Kette, Haarschmuck für die Haare, Art. Nr. FH20170710005, Foto siehe Anlage, - mit einer Länge von ca. 101 cm, - mit zwei Strängen aus verzwirnten, einfarbigen Garnen aus laut Antrag Leinen (

Begründung der Einreihung: AV 2 b) / AV 5 b) / AV 3 b) Anm 2 a) Kap 63 / Anm 3 g) Kap 71 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI

VZTA-Nummer:
DEBTI25487/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-01-21.

Nationale Stichworte: HAARBAND AUS LEINEN SPINNSTOFFWARE AUS GARN KETTE KÜNSTLICHE BLUME

Hundespielzeug, sog. Lederknochen mit Seil,…

Hundespielzeug, sog. Lederknochen mit Seil, Foto siehe Anlage, - an einem mit der Abbildung eines Hundes bedruckten Pappaufhänger befestigt, - mit einer Länge von ca. 25 cm und einer max.

Breite von ca. 13 cm, - aus einem auf Länge geschnittenen Seil (Durchmesser ca. 1 cm) aus einem Geflecht mit enger Flechtweise und festem Gefüge aus Spinnstoffen, mit einer Einlage aus Spinnstoffen, - an einem Ende abgeknotet und ausgefranst, am anderen Ende zur Schlaufe gelegt und abgeknotet gearbeitet, - in der Mitte mit einem aufgezogenen, stilisierten "Knochen" aus Leder, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - aufgrund der Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503, - im Hinblick auf den Umfang, das äußere Erscheinungsbild und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind das Seil aus Spinnstoffen und der "Knochen" aus Leder annähernd gleichbedeutend, somit verleiht weder der Spinnstoff noch das Leder der Ware ihren wesentlichen Charakter; das Tierspielzeug ist daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (4205/5609) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Ware aus Seilen (Hundespielzeug), anderweit weder genannt noch inbegriffen"

Begründung der Einreihung: AV 5 b) / AV 3 c) Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / Anm 2 a) Kap 63 / Anm 5 Kap 95

VZTA-Nummer:
DEBTI25276/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-01-21.

Nationale Stichworte: AUS LEDER AUS SPINNSTOFF KONFEKTIONIERT SPIELZEUG SEIL FÜR HUNDE

Hundespielzeug, sog. Hundespielzeug Natur,…

aus spinnstoff; konfektioniert; spinnstoffware; ball; geflecht;…

Hundespielzeug, sog. Hundespielzeug Natur, NAN3197040, Foto siehe Anlage, - an einer bedruckten Pappkarte mit der Aufschrift "Hundespielzeug" und der Abbildung eines Hundes befestigt, - in Art einer sog.

Affenfaust mit vier Schlaufen, in den Abmessungen (L x B x H): ca. 18 cm x 15 cm x 10 cm - aus laut Antrag 40 % Baumwolle, 40 % Jute und 20 % Polyester, - aus Rundgeflechten mit enger Flechtweise und festem Gefüge (

Begründung der Einreihung: AV 5 b) Anm 8 a) ABS XI / Anm 2 a) Kap 63 / Anm 5 Kap 95 / Anm 7 f) ABS XI

VZTA-Nummer:
DEBTI23778/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-01-14.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE BALL GEFLECHT FÜR HUNDE

Hundespielzeug, Art. NAN3197041, Foto siehe…

aus spinnstoff; konfektioniert; spinnstoffware; spielzeug; für…

Hundespielzeug, Art. NAN3197041, Foto siehe Anlage, - an einer bedruckten Pappkarte mit der Aufschrift "Hundespielzeug" und der Abbildung eines Hundes befestigt, - mit einer Gesamtlänge von ca. 20 cm, - mit einem zu einer Schlaufe gelegten, ca. 12 cm langen Rundgeflecht aus Spinnstoffen mit enger Flechtweise und festem Gefüge (

Begründung der Einreihung: AV 5 b) / AV 2 b) Anm 8 a) ABS XI / Anm 2 a) Kap 63 / Anm 5 Kap 95 / Anm 7 f) ABS XI

VZTA-Nummer:
DEBTI23260/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-01-04.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE SPIELZEUG FÜR HUNDE