Waren aus Garnen, aus Streifen oder dergleichen der Position 5404 oder 5405, aus Bindfäden, Seilen und Tauen, anderweit weder genannt noch inbegriffen.

* Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 692/2014 des Rates (ABl. L 183, S. 9) ist die Einfuhr von Waren mit Ursprung auf der Krim oder in Sewastopol in die Europäische Union verboten.
Das Verbot gilt nicht in Bezug auf:
a) die Erfüllung von Handelsverträgen, die vor dem 25. Juni 2014 abgeschlossen wurden, oder von akzessorischen Verträgen, die für die Erfüllung dieser Verträge erforderlich sind, bis zum 26. September 2014, vorausgesetzt, die natürliche oder juristische Person, Einrichtung oder Organisation, die den Vertrag erfüllen will, hat die Tätigkeit oder Transaktion mindestens 10 Arbeitstage vorher bei der zuständigen Behörde des Mitgliedstaats, in dem sie niedergelassen ist, gemeldet.
b) Waren mit Ursprung auf der Krim oder in Sewastopol, die den ukrainischen Behörden zur Prüfung vorgelegt wurden, für die die Erfüllung der Bedingungen, welche die Ursprungseigenschaft verleihen, geprüft worden und für die ein Ursprungszeugnis der zuständigen Behörde der Ukraine im Einklang mit der Verordnung (EU) Nr. 374/2014 oder mit dem Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine ausgestellt worden ist.

Ware aus Seilen, sog. Schriftzug Beach aus…

konfektioniert; holz; zierartikel; seil

Ware aus Seilen, sog. Schriftzug Beach aus MDF und Jute, Foto siehe Anlage, - in Form eines Schriftzuges "Beach", in den Abmessungen von ca. 25 cm x 9 cm, - laut Untersuchungsergebnis aus: -- einem "Formteil" aus Holz (laut Antrag MDF), --- mit einer Dicke von ca. 1,4 cm, -- einem Seil aus Bastfasern (laut Antrag Jute), --- mit einem Durchmesser von ca. 0,9 cm, - durch Zusammenkleben konfektioniert, somit keine Ware der Position 5307, - wird zu Dekorationszwecken verwendet, - keine Ware zur Innenausstattung, da ohne raumbezogene Funktion, - im Hinblick die Zierwirkung sind das Holz und das Seil als annähernd gleich anzusehen, somit kann keinem der beiden Stoffe eine charakerbestimmende Eigenschaft zuerkannt werden; die Ware ist somit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (4420/5609) in der Nomenklatur zuletzt genannten Position (5609) zuzuweisen. "Ware aus Seilen, anderweit weder genannt noch inbegriffen"

Begründung der Einreihung: AV 3 c) Anm 2 a) Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI weitere Codenummer/n: 4420

VZTA-Nummer:
DEBTI10286/18-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-04-22.

Nationale Stichworte: KONFEKTIONIERT HOLZ ZIERARTIKEL SEIL

Ware aus Bindfäden, sog. Stop & Go Bandlstopper,…

aus synthetischer chemiefaser; mit kunststoff; mit spinnstoff;…

Ware aus Bindfäden, sog. Stop & Go Bandlstopper, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit einem bedruckten Pappeinleger verpackt, mit einer Gesamtlänge von ca. 54 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus einem ca. 2 mm dicken, einfarbigen Rundgeflecht mit enger Flechtweise und festem Gefüge aus synthetischen Chemiefasern, - an beiden Enden mit Verschlüssen aus laut Antrag Kunststoff eingefasst (damit konfektioniert), - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt das Rundgeflecht aus Spinnstoffen den Charakter der Ware. "Ware aus Bindfäden, anderweit weder genannt noch inbegriffen"

Begründung der Einreihung: AV 3 b) / AV 5 b) Anm 2 a) Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI

VZTA-Nummer:
DEBTI7068/18-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-04-11.

Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT KUNSTSTOFF MIT SPINNSTOFF GEFLECHT

Absturzsicherung, Foto siehe Anlage, - bestehend…

Absturzsicherung, Foto siehe Anlage, - bestehend aus einem sog. Auffanggurt, einem Seil und einer sog.

Fallschutzvorrichtung; keine Einreihung als Warenzusammenstellung, da die einzelnen Bestandteile nicht ohne vorheriges Umpacken an den Verbraucher abgegeben werden, - in einem Pappkarton verpackt, - Seil: -- laut Antrag mit einer Länge von ca. 15 m und einem Durchmesser von 14 mm, -- dreilitzig, aus Garnen aus laut Antrag 100 % Nylon (synthetische Chemiefasern; gezwirntes Garn mit einem Titer von mehr als 10.000 dtex), -- an beiden Enden zu Schlaufen gelegt, miteinander verflochten und mit einer schlauchartigen, ca. 13 cm langen Schutzhülle aus Kunststoff versehen, -- an einem Ende mit einem Karabinerhaken aus unedlem Metall ausgestattet; durch Zusammenfügen konfektioniert, -- dient als Sicherungsseil gegen Absturz aus großen Höhen, -- das Seil aus Spinnstoffen verleiht der Ware im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung ihren wesentlichen Charakter, u. a. somit keine Ware der Position 7616. "Ware aus Seilen, aus Spinnstoffen, anderweit weder genannt noch inbegriffen"

Begründung der Einreihung: AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 5 b) / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) Anm 3 A a) ABS XI / Anm 2 a) Kap 63 / Anm 3 A b) ABS XI / Anm 7 f) ABS XI / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / Anm 3 A a) ABS XI / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI ErlKN Pos 5609 (HS) RZ 02.0

VZTA-Nummer:
DEBTI20092/17-2.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-04-05.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER HÜLLE AUS UNEDLEM METALL KARABINERHAKEN SPINNSTOFFWARE MIT SCHLAUFE

Hundespielzeug, Ring mit Seil, NAN7162816,…

aus spinnstoff; aus kunststoff; konfektioniert; spinnstoffware;…

Hundespielzeug, Ring mit Seil, NAN7162816, Abbildung siehe Anlage, - an einem mit der Abbildung eines Hundes sowie dem Hinweis auf Hundespielzeug bedruckten Pappaufhänger befestigt, - mit einer Gesamtlänge von ca. 25 cm, - aus einem auf Länge geschnittenen, dreilitzigen Tau (Durchmesser ca. 1 cm) aus Spinnstoffen, - an einem Ende eine Schlaufe bildend, an dem anderen Enden abgeknotet und ausgefranst gearbeitet, - mit einem in die Schlaufe aufgezogenen Kauring aus Kunststoff, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - aufgrund der Beschaffenheit und Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmt das Tau aus Spinnstoffen den Charakter der Ware. "Ware aus Tauen (Hundespielzeug), anderweit weder genannt noch inbegriffen"

Begründung der Einreihung: AV 5 b) / AV 3 b) Anm 2 a) Kap 63 / Anm 5 Kap 95 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI

VZTA-Nummer:
DEBTI3240/18-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-03-08.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE FÜR TIERE GEKNOTET FÜR HUNDE

Hundespielzeug, Wurftau mit TPR Ball, NAN7163015,…

aus kautschuk; aus spinnstoff; konfektioniert; spinnstoffware;…

Hundespielzeug, Wurftau mit TPR Ball, NAN7163015, Abbildung siehe Anlage, - an einem mit der Abbildung eines Hundes und dem Hinweis auf Hundespielzeug bedruckten Pappaufhänger befestigt, - mit einer Gesamtlänge von 23 cm, - mit einem zu einer Schlaufe gelegten, dreilitzigen Seil aus Spinnstoffen (laut Antrag Baumwolle), mit einer Länge von 30 cm und einem Durchmesser von 1,4 cm, - an den Enden zu einer sog.

Affenfaust verknotet, - mit drei in der Art eines dreilitzigen Seils geformten, blauen Ringen aus laut Antrag Kautschuk (TPR); eingefügt in die Affenfaust, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - aufgrund der Aufmachung und der Beschaffenheit erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Seile aus Spinnstoffen den Charakter der Ware. "Ware aus Seilen (Hundespielzeug), anderweit weder genannt noch inbegriffen"

Begründung der Einreihung: AV 5 b) / AV 3 b) Anm 8 a) ABS XI / Anm 2 a) Kap 63 / Anm 5 Kap 95 / Anm 7 f) ABS XI

VZTA-Nummer:
DEBTI63243/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-03-07.

Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS SPINNSTOFF KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE SPIELZEUG FÜR HUNDE

Hundespielzeug, Abbildung siehe Anlage, -…

Hundespielzeug, Abbildung siehe Anlage, - mit einem mit der Abbildung eines Hundes sowie dem Hinweis auf Hundespielzeug bedruckten Pappanhänger versehen, - annähernd kugelförmig, mit einem Durchmesser von ca. 7 cm, - aus einem dreilitzigen Seil aus Spinnstoffen (laut Antrag aus Baumwollseilen; Durchmesser: 1 cm), - zu einer sog.

Affenfaust verknotet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - aufgrund der Aufmachung und der Beschaffenheit erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503, "Ware aus Seilen (Hundespielzeug), anderweit weder genannt noch inbegriffen"

Begründung der Einreihung: AV 5 b) Anm 8 a) ABS XI / Anm 2 a) Kap 63 / Anm 5 Kap 95 / Anm 7 f) ABS XI

VZTA-Nummer:
DEBTI1248/18-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-03-07.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS BAUMWOLLE KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE SPIELZEUG FÜR HUNDE

Kratzsäule, sog. Katzen-Kratzmöglichkeit,…

Kratzsäule, sog. Katzen-Kratzmöglichkeit, Abbildung siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt und mit einem mit der Abbildung einer Katze bedruckten Pappanhänger versehen; noch nicht zusammengesetzt eingehend, mit Montagematerial, - mit einer runden Bodenplatte (Holzfaserplatten; Durchmesser: 29 cm), am Rand und auf der Oberseite mit Seilen aus laut Antrag Sisal (Spinnstoffgarne mit einem Titer von augenscheinlich mehr als 20.000 dtex) umwickelt, - mit einer Säule aus Pappe (Pappe; Durchmesser: ca. 7 cm, Höhe: 43 cm), die vollständig mit den o. g.

Seilen aus laut Sisal umwickelt ist, - mit einem oben an der Säule mit einem Sisalseil befestigten Ball (mit den o. g.

Seilen aus Sisal umwickelter Kunststoffball; mit einer kleinen Menge Katzenminze versehen), - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient der Beschäftigung von für Katzen, - im Hinblick auf die Verwendung bestimmen die Seile aus Spinnstoffen gegenüber dem Holz und der Pappe den Charakter der Ware. "Ware aus Seilen (Katzenkratzsäule), anderweit weder genannt noch inbegriffen"

Begründung der Einreihung: AV 3 b) / AV 2 a) / AV 5 b) Anm 2 a) Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI

VZTA-Nummer:
DEBTI1247/18-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-03-07.

Nationale Stichworte: ÜBERZOGEN AUS HOLZ AUS PAPPE SPINNSTOFFWARE GRUNDPLATTE

Hundespielzeuge, Abbildung siehe Anlage,…

Hundespielzeuge, Abbildung siehe Anlage, - jeweils an einem mit der Abbildung eines Hundes sowie dem Hinweis auf Hundespielzeug bedruckten Pappaufhänger befestigt, - vorgelegt wurden zwei unterschiedliche Hundespieltaue: - - Tau mit einer Gesamtlänge von 26 cm (Größe M; laut Antrag in zwei weiteren Gesamtlängen erhältlich: Größe L: 37 cm und Größe S: 20 cm), - - - aus einem auf Länge geschnittenen, dreilitzigen Tau (Durchmesser ca. 2,5 cm) aus Spinnstoffen, - - - an den Enden abgeknotet und ausgefranst gearbeitet, - - Tau mit einer Gesamtlänge von 60 cm (Größe XL), - - - aus einem auf Länge geschnittenen, dreilitzigen Tau (Durchmesser ca. 2,5 cm) aus Spinnstoffen, - - - doppelt gelegt, an einem Ende eine Schlaufe bildend, dreifach abgeknotet und an dem anderen Enden ausgefranst gearbeitet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - aufgrund der Aufmachung und der Beschaffenheit erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503. "Waren aus Tauen (Hundespielzeuge), anderweit weder genannt noch inbegriffen"

Begründung der Einreihung: AV 5 b) Anm 2 a) Kap 63 / Anm 5 Kap 95 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI

VZTA-Nummer:
DEBTI1251/18-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-03-07.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE FÜR TIERE GEKNOTET KNOCHEN FÜR HUNDE

Rundschlingen, Foto siehe Anlage, - in einem…

aus gewebe; aus synthetischer chemiefaser; konfektioniert; spinnstoffware;…

Rundschlingen, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - laut Antrag mit einer Länge von ca. 1 m und einem Umfang von ca. 2 m, - bestehend aus einem Bündel von 21 schwach gedrehter Garnen mit jeweils einem Durchmesser von ca. 5 mm, die von einem schlauchförmigen, gewebten Band umhüllt sind, an den Enden zu einer einzigen Schlinge zusammengenäht (damit konfektioniert); Garne und Gewebe aus lt.

Antrag 100 % Polyester (synthetischen Chemiefasern), - die Ware soll zum Heben schwerer und sperriger Lasten verwendet werden, - im Hinblick auf den Umfang sind die Garne und die Gewebe als gleichbedeutend anzusehen, im Hinblick auf die Verwendung bestimmen jedoch die für die Hebekraft maßgeblichen Garne den Charakter der Ware. "Ware aus Garnen, anderweit weder genannt noch inbegriffen"

Begründung der Einreihung: AV 3 b) / AV 5 b) Anm 2 a) Kap 63 / Anm 7 e) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI

VZTA-Nummer:
DEBTI27234/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-01-21.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE AUS GARN ZUM HEBEN

Kratzbaum, so. Holzkratzbaum LAIA, Art.-Nr.…

aus holz; konfektioniert; aus pappe; kissen; für katzen

Kratzbaum, so. Holzkratzbaum LAIA, Art.-Nr. 48991, Abbildungen siehe Anlage, - in einem Pappkarton verpackt; noch nicht zusammengesetzt eingehend, mit Montagematerial, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Kratzbaum und sechs Kissen, - Kratzbaum, in Form eines mehrstöckigen Gebildes (Gesamthöhe: 120 cm), bestehend aus einer Bodenplatte, einer Höhle, vier Liegeplatten und sechs Säulen: - - mit einer rechteckigen Bodenplatte (Abmessungen: 70 cm x 45 cm), einer quaderförmigen Höhle (Abmessungen: 34 cm x 34 cm x 34 cm; vorn mit runder Einstiegsöffnung), vier Liegeplatten (1 x Abmessungen: 58 cm x 45 cm, 1 x Abmessungen 34 cm x 34 cm, 2 x Durchmesser: 34 cm), alle: laminierte Holzfaserplatten; auf der Bodenplatte, dem Höhlenboden sowie auf allen Liegeplatten mit jeweils zwei angebrachten Hakenbändern zum Ankletten der Kissen versehen; an der Unterseite der obersten Liegeplatte mit einem an einem Spinnstoffband befestigten Ball (mit Seilen umwickelter und mit angeklebten Federn ausgestatteter Kunststoffball), - - mit sechs die verschiedenen Ebenen verbindenden Säulen (Pappe, Höhen: 1 x 26 cm, 2 x 29 cm, 1 x 40 cm, 1 x 55 cm und 1 x 60 cm), die vollständig mit Seilen aus laut Antrag Jute (Spinnstoffgarne mit einem Titer von augenscheinlich mehr als 20.000 dtex) umwickelt sind, - - durch Zusammenfügen konfektioniert, - - dient der Beschäftigung von und als Ruheplatz für Katzen, - - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung bestimmen die Seile gegenüber dem Holz und der Pappe den Charakter der Ware, - sechs Kissen: - - zum Einlegen in die Katzenhöhle (rechteckig, Abmessungen: 31 cm x 31 cm), zum Auflegen auf die Bodenplatte (rund, Durchmesser: 22 cm), zum Auflegen auf die vier Liegeplatten (2 x rund, Durchmesser: je 22 cm, 1 x rechteckig, Abmessungen: 43 cm x 28 cm, 1 x quadratisch, Abmessungen: 31 cm x 31 cm), - - jeweils mit einer Hülle aus verschiedenen Gewirken (Oberseite: Plüschgewirke aus Spinnstoffen) und einer Schaumkunststofffüllung, - der Kratzbaum verleiht der zusammengesetzten Ware im Hinblick auf den Umfang und den Gesamteindruck ihren wesentlichen Charakter. "Ware aus Seilen, anderweit weder genannt noch inbegriffen"

Begründung der Einreihung: AV 2 a) / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) Anm 2 a) Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI

VZTA-Nummer:
DEBTI25148/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-02-08.

Nationale Stichworte: AUS HOLZ KONFEKTIONIERT AUS PAPPE KISSEN FÜR KATZEN