Waren aus Garnen, aus Streifen oder dergleichen der Position 5404 oder 5405, aus Bindfäden, Seilen und Tauen, anderweit weder genannt noch inbegriffen.

Čeština 18 Dansk 1 Ελληνικά 1 English 51 Español 2 Français 93 Italiano 3 Lietuvių 16 Nederlands 31 Polski 3 Slovenčina 1 Svenska 5

* Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 692/2014 des Rates (ABl. L 183, S. 9) ist die Einfuhr von Waren mit Ursprung auf der Krim oder in Sewastopol in die Europäische Union verboten.
Das Verbot gilt nicht in Bezug auf:
a) die Erfüllung von Handelsverträgen, die vor dem 25. Juni 2014 abgeschlossen wurden, oder von akzessorischen Verträgen, die für die Erfüllung dieser Verträge erforderlich sind, bis zum 26. September 2014, vorausgesetzt, die natürliche oder juristische Person, Einrichtung oder Organisation, die den Vertrag erfüllen will, hat die Tätigkeit oder Transaktion mindestens 10 Arbeitstage vorher bei der zuständigen Behörde des Mitgliedstaats, in dem sie niedergelassen ist, gemeldet.
b) Waren mit Ursprung auf der Krim oder in Sewastopol, die den ukrainischen Behörden zur Prüfung vorgelegt wurden, für die die Erfüllung der Bedingungen, welche die Ursprungseigenschaft verleihen, geprüft worden und für die ein Ursprungszeugnis der zuständigen Behörde der Ukraine im Einklang mit der Verordnung (EU) Nr. 374/2014 oder mit dem Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine ausgestellt worden ist.

Mini-Rosetten, Foto siehe Anlage, - laut…

für die dekoration; selbstklebend

Mini-Rosetten, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in einem Polybeutel mit einem bedruckten Pappetikett verpackt, -- als 12-teiliges Sortiment in unterschiedlichen Farben, -- als Rosette mit einem Durchmesser von ca. 2,5 cm und eine Höhe von ca. 1,5 cm gearbeitet, -- aus Streifen aus synthetischer Spinnmasse der Position 5404, mit einer Breite von 5 mm; in Schlaufen gelegt und mit einem Garn zu einer Rosette zusammengefügt, -- auf der Unterseite mit einem selbstklebenden Kunststoffplättchen versehen, -- wird zur Verzierung von Geschenken (z.

B. zum Aufkleben auf Geschenkbänder und -papier) verwendet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird als konfektionierte Ware aus Streifen der Position 5404 vom Positionswortlaut der Position 5609 erfasst, somit keine Ware der Position 6307. "Waren aus Streifen der Position 5404, anderweit weder genannt noch inbegriffen"

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: FÜR DIE DEKORATION SELBSTKLEBEND

Kratzbaum, sog.Kratzbaum Kitty`s Home - creme,…

aus gewebe; aus holz; konfektioniert; aus pappe; spinnstoffware;…

Kratzbaum, sog.Kratzbaum Kitty`s Home - creme, Abbildungen siehe Anlage, - in einem Pappkarton verpackt; noch nicht zusammengesetzt eingehend, mit Montagematerial, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Kratzbaum und drei Kissen, - Kratzbaum: -- in Form eines mehrstöckigen Gebildes (Gesamthöhe: 125 cm), -- mit einer rechteckigen Bodenplatte, einer "Treppe", einem "Häusschen" (mit mehreren runden "Fenstern" und einer "Bogentür") und einer L-förmigen Liegeplatte, alle aus Holz, -- mit zwei quadratischen Liegeplatten aus Holz, die auf der Oberseite mit jeweils zwei angebrachten Bändern aus Samtgeweben (sog.

Hakenbändern) aus Spinnstoffen zum Ankletten der Kissen versehen sind, -- mit einer an einer U-förmigen Halterung befestigten Kratzrolle (beide aus Holz), die längsseitig auf der Außenseite mit Geweben aus Sisal (pflanzliche Spinnstoffe) überzogen ist, -- mit fünf Säulen aus Pappe, (Umfang alle: ca. 28 cm, Höhen: 4 x 45 cm, 1 x 35 cm), die längsseitig auf der Außenseite mit Seilen aus laut Antrag Sisal (Spinnstoffgarne mit einem Titer von augenscheinlich mehr als 20.000 dtex) umwickelt sind, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, -- insbesondere im Hinblick auf die Verwendung bestimmen die Seile gegenüber dem Gewebe, dem Holz und der Pappe den Charakter der Ware, somit keine Ware der Position 6307, - Kissen: -- drei Stück, mit quadratischer Grundfläche, in unterschiedlichen Abmessungen, -- jeweils mit einer Hülle aus verschiedenen Gewirken aus Spinnstoffen und einer Füllung aus Wattierungsstoff, zwei sind zusätzlich mit Steppnähten in neun kleine Quadrate abgeteilt, - dient der Beschäftigung von und als Ruheplatz für Katzen, - im Hinblick auf den Umfang und den Gesamteindruck bestimmt der Kratzbaum den Charakter der zusammen- gesetzten Ware. "Ware aus Seilen, anderweit weder genannt noch inbegriffen"

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS HOLZ KONFEKTIONIERT AUS PAPPE SPINNSTOFFWARE FÜR KATZEN

Tierbett, sog. Hunde- und Katzenkorb Graz,…

aus spinnstoff; konfektioniert; kissen; spinnstoffware; für tiere;…

Tierbett, sog. Hunde- und Katzenkorb Graz, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Körbchen und einem Kissen, - Körbchen: -- mit einem max.

Durchmesser von laut Antrag 50 cm, -- aus aneinandergenähten, ca. 10 mm dicken, einfarbigen Rundgeflechten aus laut Antrag Polypropylen (synthetische Chemiefasern), mit enger Flechtweise und festem Gefüge (

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF KONFEKTIONIERT KISSEN SPINNSTOFFWARE FÜR TIERE KORB GEFLECHT

Dekorationsartikel, sog. Traumfänger Art.…

aus gewebe; aus kunststoff; aus holz; konfektioniert; aus garn;…

Dekorationsartikel, sog. Traumfänger Art. 15296, Foto siehe Anlage, - auf einer Pappunterlage in einem Polybeutel verpackt, - mit einer Länge von bis zu ca. 77 cm und einer Breite von bis zu 25,5 cm, - aus einem Ring aus Holz (Durchmesser ca. 25,5 cm), der vollständig mit Streifen aus bedruckten Geweben umwickelt ist, - im "Inneren" des Ringes mit einem unstrukturierten Gebilde aus in verschiedenen Richtungen um den Ring gewickelten Garnen; mit drei darauf aufgenähten Applikationsstickereien der Position 5810 in Form von Sternen mit einem Stickgrund aus augenscheinlich Vliesstoffen, - am oberen Rand mit einer Aufhängevorrichtung aus den vorgenannten Garnen, - am unteren Rand mit fünf unterschiedlich langen, angeknoteten Garnen: -- ein Garn mit drei abgestuft angenähten Troddeln (Länge: ca. 8 cm) und einem Pompon (Durchmesser: ca. 4 cm) am Ende (alle Erzeugnisse der Position 5808), -- vier Garne mit unterschiedlich farbigen und großen (ca. 5 mm und 10 mm), aufgefädelten Perlen aus Kunststoff, davon sind drei Garne an den Enden mit jeweils einem angenähten, wie vorstehend beschriebenen Pompon und ein Garn mit einem angenähten, ca. 12,5 cm x 8,5 cm großen, stilisierten Schmetterling mit folgendem Aufbau ausgestattet: doppelt gearbeitet; auf der Vorderseite aus einer wie oben beschriebenen Applikationsstickerei, auf der Rückseite augenscheinlich aus einem einfarbigen Vliesstoff; mit Wattierungsstoff gefüllt und seitlich mit einem kleinen, gewebten Etikett versehen, -- alle Garne, Gewebe, Vliesstoffe, Stickereien und Erzeugnisse der Position 5808 bestehen aus Spinnstoffen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304, da ohne raumbezogene Funktion, - insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmen die Garne aus Spinnstoffen den Charakter der Ware. "Ware aus Garnen, anderweit weder genannt noch inbegriffen"

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS KUNSTSTOFF AUS HOLZ KONFEKTIONIERT AUS GARN AUS VLIESSTOFF RING, FORM ZUM AUFHÄNGEN