andere / Andere Waren aus Kunststoffen und Waren aus anderen Stoffen der Positionen 3901 bis 3914.

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Bei dem durch Abbildung veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; folie; mit kunststoff

Bei dem durch Abbildung veranschaulichten und als "Schutzfolie für Autositze" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um eine annähernd rechteckig zugeschnittene, transparente Folie aus - lt.

Antrag - PVC, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, die an den Rändern umlaufend eingefasst ist (somit weiterbearbeitet als in Anmerkung 10 zu Kapitel 39 zugelassen).

Die Ware wird im Fahrzeug an der Rückenlehne des Fahrer- bzw. Beifahrersitzes befestigt und dient so als Auto-Rückenlehnenschutz.

Sie stellt sich weder als ein erkennbares Kraftfahrzeugzubehör der Position 8708 noch als ein Teil für Autositze der Position 9401 dar.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 erfasst, aus Folien hergestellt" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE MIT KUNSTSTOFF

"Regenverdeck/Regenschutz für Kinderwagen"…

kunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; mit spinnstoff;…

"Regenverdeck/Regenschutz für Kinderwagen" Die durch eine Abbildung veranschaulichte Ware ist ein Regenschutz aus transparenten Folien aus -lt.

Antrag- PEVA (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39), die an den Rändern mit Spinnstoffstreifen eingefasst sind.

Das mit einem Belüftungsfenster versehne Regenverdeck wird als Nässeschutz über Kinderwagen gelegt und befestigt.

Eine Einreihung in die Position 8715 kommt nicht in Betracht, da hier nur Kinderwagen und Teile davon erfasst werden.

Die Ware stellt sich als nach stofflicher Beschaffenheit einzureihendes Zubehör für Kinderwagen dar.

Das Erzeugnis ist damit als "andere Ware aus Kunststoffen, aus Folien hergestellt" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF MIT SPINNSTOFF ZUM ABDECKEN

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt…

kunststoffe; aus kunststoff; einfarbig; folie

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen an den Seiten offenen Ringordner (Ringbuch) im DIN - A 4 Format, bestehend aus einem einfarbigen Einband aus Folien aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 und einer Ringbuchmechanik (2-fach Lochung) aus unedlem Metall im Inneren.

Im Hinblick auf den Umfang und insbesondere in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung verleiht der Kunststoff der Ware den wesentlichen Charakter.

Derartige Waren sind zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 genannt" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF EINFARBIG FOLIE

Biogasanlage, sog. Haushaltsbiogassystem,…

Biogasanlage, sog. Haushaltsbiogassystem, Foto siehe Anlage, - mehrteilige Zusammenstellung; je nach Ausführung bestehend aus einer sog.

Sackbiogasanlage (B)plant, einem einfachen "Foliengewächshaus", einem/mehreren sog.

Biogasspeichersack/-säcken (B)pack und einem/mehreren, sog. Biogaskocher/n (B)flame; gemeinsam in einem Karton aus Pappe verpackt, - getrennte Einreihung aller Bestandteile; die Waren dienen nicht der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs und sind nicht zur Ausübung einer speziellen Tätigkeit zusammengestellt, sie stellen damit keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) dar, - Sackbiogasanlage (B)plant, laut Antrag: -- noch nicht zusammengesetzt ausgehend, -- flachliegend nahezu rechteckig, laut Antrag je nach Aufnahmekapazität in verschiedenen Abmessungen: (4000 L: 2 m x 6 m; 2700 L: 1,5 m x 6 m; 1500 L: 1,5 m x 4 m); -- mit einem sog.

Innensack aus miteinander verschweißten, leicht transparenten Folien aus Polyethylen (Kunststoffe im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39), mit jeweils einem angeschweißten, Ein- bzw.

Auslass- schlauch (Umfang: ca. 40 cm, Länge: ca. 40 cm) aus Polyethylen, -- mit einer darüber liegenden Schutzhülle aus Geweben aus Streifen aus synthetischer Spinnmasse aus Polypropylen mit einer augenscheinlichen Streifenbreite von weniger als 5 mm (Meterware der Position 5407; keine Ware des Kapitels 39), -- mit einer weiteren darüber liegenden Schutzhülle aus den vorgenannten Geweben, die zusätzlich auf den Außenseiten mit transparenten, an den Längsseiten überstehenden Folien verschweißt sind, -- beide Schutzhüllen sind an den Schmalseiten zusammengenäht, -- auf der Oberseite mit einem angeschweißten Anschlussstutzen zur Abgabe des Biogases an den sog.

Biogasspeichersack und auf der Unterseite mit zwei Schlitzen versehen, durch die der Einlass- bzw. der Auslassschlauch des o. g.

Innensackes nach außen gezogen sind, -- dient als Fermenter (Bioreaktor) bei der Herstellung von Biogasen, -- stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, -- im Hinblick auf die Vewendung sind die Kunststoffe gegenüber den Spinnstoffen gleichbedeutend; im Hinblick auf den Umfang überwiegen jedoch die Kunststoffe gegenüber den Spinnstoffen und bestimmen somit den wesentlichen Charakter der Ware. "Andere Waren aus Kunststoff, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 genannte, aus Folien hergestellt"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS KUNSTSTOFF KONFEKTIONIERT FOLIE SCHLAUCH