andere / Andere Waren aus Kunststoffen und Waren aus anderen Stoffen der Positionen 3901 bis 3914.

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Bei den durch Warenmuster veranschaulichten…

gewebe; kunststoffe; aus kunststoff; folie; polyurethan; etikett

Bei den durch Warenmuster veranschaulichten Artikeln handelt es sich um unterschiedlich große Aufnäher, jeweils bestehend aus einem Folienzuschnitt mit einer Schauseite aus einem lederartig geprägten Zellkunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt.

Antragsangaben sowie wissenschaftlicher Untersuchung aus Polyurethan), der sich auf der Unterseite durch eine dünne, einfarbige und undichte Verstärkungslage aus einem Spinnstoffgewebe auszeichnet.

Die in diversen Formen gefertigten Waren (z. B. herzförmig, rund etc.) sind mit sogenannten Lasergravuren versehen (u.a.

Schriftzüge, Firmenlogos oder Ziffern) und werden als Etiketten für eine Vielzahl von Waren verwendet.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 erfasst, aus Folien hergestellt" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: GEWEBE KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE POLYURETHAN ETIKETT

Die durch Abbildungen veranschaulichte sog.…

dusche; kunststoffe; aus kunststoff; schlauch

Die durch Abbildungen veranschaulichte sog. Solar- Campingdusche besteht im Wesentlichen aus einem etwa 58 cm x 41 cm großen Beutel mit einem Fassungsvermögen von 20 Litern aus miteinander verschweißten Folien aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Der Beutel ist am oberen Ende mit einem ausgestanzten Tragegriff, einem Einfüllstutzen mit Verschlussdeckel sowie einem Auslassstutzen mit abschraubbarem Absperrhahn versehen.

An dem Absperrhahn ist ein transparenter Kunststoffschlauch mit aufgestecktem Kunststoffaufsatz mit Wasserauslassöffnungen angebracht.

Das mit Wasser gefüllte Erzeugnis soll z.B. auf Campingplätzen als Dusche verwendet werden. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt der Beutel aus Kunststofffolien den Charakter der Ware.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 erfasst, aus Folien hergestellt" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: DUSCHE KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF SCHLAUCH

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

aus kunststoff; mit kunststoff; polyurethan

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um einen Kofferanhänger im Scheckkartenformat, bestehend aus - einem Ober- und Unterteil -- aus geschäumten Folien aus - lt.

Antragsangaben - Polyurethan, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, unterlegt mit einem nur der Verstärkung dienenden einfarbigen, undichten Gewebe, -- verstärkt mit einer nicht sichtbaren Lage aus geschäumten Kunststoffen, -- die Innenseiten sind mit Laschen aus transparenter Kunststofffolie mit eingeschobenen Papierkarten zum Beschriften (Adresse, Name, Telefon) und jeweils einem kleinen runden Magneten versehen, -- verbunden durch eine Zierkante mit drehbarem Gelenk aus unedlem Metall, - einer Lasche mit Schnalle zum Befestigen des Anhängers.

Im Hinblick auf den Wert überwiegt das unedle Metall, aber in Bezug auf den Umfang, die Bedeutung für die Verwendung der Ware und den Gesamteindruck bestimmt der Kunststoff den Charakter des Kofferanhängers.

Eine Einreihung in den Abschnitt XV kommt somit nicht in Betracht. Aufgrund der Materialbeschaffenheit ist eine Einreihung in die Position 4205 ausgeschlossen.

Der Kofferanhänger ist in einem Polybeutel verpackt und in einem bedruckten Pappkarton aufgemacht.

Derartige Waren werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoff, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 genannt, aus Folien hergestellt" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF POLYURETHAN

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um sogenannte Identifikationsbänder aus zwei zugeschnittenen, miteinander verschweißten Folienstreifen aus - lt.

Antragsangaben - Polyvinylchlorid, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (charakterbestimmend).

Die Ware in Form eines Armbandes, das zur Identifikation von Personen verwendet wird, ist mit einer Einsteckkarte aus Papier, einem Druckknopfverschluss aus Kunststoff und an einem Ende mit Lochungen versehen.

Einhundert Identifikationsbänder sind in einem Karton aus Pappe aufgemacht. Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoff, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 genannt" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE ARMBAND