andere / Andere Waren aus Kunststoffen und Waren aus anderen Stoffen der Positionen 3901 bis 3914.

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Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt…

kunststoffe; aus kunststoff; gewirke; einfarbig; geprägt; armband;…

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen Präsentationsständer für Armbänder, dessen Kern aus Holz besteht, der mit einem geprägten Zellkunststoff - laut Antragsangaben - aus Polyurethan, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, ummantelt ist.

Der Zellkunststoff weist eine einfarbige, undichte Gewirkeunterlage auf, die lediglich der Verstärkung dient.

Die Ware besteht aus einem quaderförmigen Standfuß (ca. 13 x 20 x 1,7 cm), der mit einer Werbeaufschrift versehen ist sowie aus drei daran befestigten rollenförmigen Ständern (ca. 11, 17 und 24 cm hoch), die der Befestigung von Armbändern dienen sollen.

Im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt die Zellkunststofffolie den wesentlichen Charakter der Waren.

Derartige Waren sind zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 genannt, aus Folien hergestellt" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF GEWIRKE EINFARBIG GEPRÄGT ARMBAND HOLZ

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; aus aluminium; aluminium; polycarbonat

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um ein Mauspad, bestehend aus einem ca. 35,5 x 25,5 x 0,3 cm großen Rahmen aus Aluminium mit rutschsicherer Unterseite, in dem eine Mausabrollunterlage aus zwei miteinander verklebten Folien aus -lt. ergänzenden Angaben- Polycarbonat (einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) herausnehmbar eingelegt ist.

Die ca. 34,5 x 24,5 x 0,1 cm große Unterlage zeichnet sich durch abgerundete Ecken aus und ist auf der Vorder- sowie Rückseite mit einem Firmenlogo versehen (weiter bearbeitet als in Anmerkung 10 zu Kapitel 39 zugelassen).

Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch die doppelseitig nutzbare Kunststoffunterlage bestimmt.

Eine Einreihung in die Position 8473 kommt mangels Erkennbarkeit nicht in Betracht. Das Erzeugnis ist in einem passgenauen Kunststoffetui sowie einer Pappschachtel aufgemacht und wird zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 erfasst, aus Folien hergestellt" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS ALUMINIUM ALUMINIUM POLYCARBONAT

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; folie; computermaus

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine Mausabrollunterlage, bestehend aus miteinander verschweißten Folien aus -lt.

Antrag- Polycarbonat sowie Polyurethan, beides Kunststoffe im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die ca. 270 x 215 x 0,5 mm bzw. 355 x 245 x 0,5 mm große Ware zeichnet sich durch abgerundete Ecken aus, ist seitlich mit einem Spinnstofflabel versehen und verfügt sowohl über ein rutschhemmende Unterseite (mit einer Schutzfolie abgedeckt) als auch über eine farbig bedruckte Oberseite.

Das Mousepad wird als Unterlage für die Betätigung einer Computer-Maus (nicht Gegenstand der vZTA) verwendet.

Eine Einreihung als Zubehör in die Position 8473 kommt aufgrund mangelnder Erkennbarkeit nicht in Betracht.

Das in einem bedruckten Pappumschlag aufgemachte Erzeugnis wird zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 erfasst, aus Folien hergestellt" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE COMPUTERMAUS

Bei der als "Überschuhe" bezeichneten…

kunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; aus polyethylen

Bei der als "Überschuhe" bezeichneten Ware handelt es sich um ca. 410 (L) x 150 (H) mm große Schutzüberzüge aus blauen gehämmerten Folien aus - laut Antrag - Polyethylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 mit einer Materialstärke von 40 my.

Die Erzeugnisse sind an der Oberseite (Einschlupföffnung) mit einem elastischen Gummiband versehen und dadurch gerafft.

Derartige Einwegartikel werden in Reinraum- oder Intensivbereichen über das Schuhwerk gezogen.

Eine Einreihung in das Kapitel 64 scheidet in Anwendung der Anmerkung 1a) zu Kapitel 64 aus, da Einwegartikel zum Bedecken der Füße oder Schuhe ohne angebrachte Laufsohle nach stofflicher Beschaffenheit einzureihen sind.

Derartige Erzeugnisse sind als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 genannt, aus Folien hergestellt" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF AUS POLYETHYLEN