andere / Andere Waren aus Kunststoffen und Waren aus anderen Stoffen der Positionen 3901 bis 3914.

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  • - - - - 3926909705 80: Waren des technischen Bedarfs, für zivile Luftfahrzeuge
  • - - - - 3926909710 80: Mikrokügelchen aus einem Divinylbenzol-Polymer, mit einem Durchmesser von 4,5 µm oder mehr, jedoch nicht mehr als 80 µm
  • - - - - 3926909715 80: Querblattfeder aus glasfaserverstärktem Kunststoff, zur Verwendung beim Herstellen von Stoßdämpfersystemen für Kraftfahrzeuge
  • - - - - 3926909725 80 (0/5) : nicht expandierbare Mikrokügelchen aus einem Copolymer aus Acrylonitril, Methacrylonitril und Isobornylmethacrylat, mit einem Durchmesser von 3 µm oder mehr, jedoch nicht mehr als 4,6 µm
  • - - - - 3926909730 80: Teile von Frontabdeckungen für Autoradios und Pkw-Klimaanlagen, - aus Acrylnitril-Butadien-Styrol mit oder ohne Polycarbonat, - beschichtet mit einer Kupfer-, einer Nickel- und einer Chromschicht, - mit einer Gesamtdicke der Beschichtung von 5,54 μm oder mehr, jedoch nicht mehr als 49,6 µm
  • - - - - 3926909733 80: Gehäuse, Gehäuseteile, Walzen, Stellräder, Rahmen, Deckel und andere Teile aus Acrylnitril-Butadien-Styrol oder Polycarbonat, von der zur Herstellung von Fernbedienungen verwendeten Art
  • - - - - 3926909734 80: Galvanisierte Interieur- und Exterieurteile zur Dekoration, bestehend aus - einem Acrylnitril-Butadien-Styrol- Copolymer (ABS), auch mit Polycarbonat gemischt, - Kupfer-, Nickel- und Chromschichten, zur Verwendung bei der Herstellung von Teilen für Kraftfahrzeuge der Positionen 8701 bis 8705
  • - - - - 3926909737 80: Steuerschaltknöpfe für Lenkradschalter aus Polycarbonat, auf der Außenseite mit kratzfestem Lack beschichtet
  • - - - - 3926909750 80: Bedienknopf für Frontplatte von Autoradios aus Polycarbonat auf Basis von Bisphenol A
  • - - - - 3926909755 80: Flacherzeugnis aus Polyethylen, perforiert in entgegengesetzten Richtungen, mit einer Dicke von 600 µm oder mehr, jedoch nicht mehr als 1 200 µm und einem Gewicht von 21 g/m$2 oder mehr, jedoch nicht mehr als 42 g/m$2
  • - - - - 3926909760 80: Präservative aus Polyurethan
  • - - - - 3926909765 80: Druckguss-Dekorationselement aus Polycarbonatharz, beschichtet mit - silberfarbener Acrylfarbe und - kratzfestem Klarlack von der bei der Herstellung von Frontabdeckungen für Autoradios verwendeten Art
  • - - - - 3926909770 80 (0/3) : Epoxidharz, mit einem Gehalt an Siliciumdioxid von 70 GHT oder mehr, zum Verkapseln von Waren der Positionen 8533, 8535, 8536, 8541, 8542 oder 8548
  • - - - - 3926909777 80: Silikon-Entkopplungsring mit einem Innendurchmesser von 15,4 mm (+0,0 mm/-0,1 mm), von der in Einparkhilfen-Sensorsystemen verwendeten Art
  • - - - - 3926909790 80 (0/4492) : andere

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten…

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktinformationen handelt es sich um eine Zierleiste aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 für einen PKW.

Die vorderseitig abgerundete, matt-schwarze Ware (L ca. 70,8 cm) wird mit Hilfe der rückseitig angebrachten Halteclips dauerhaft an der Frontstoßstange (nicht Gegenstand der vZTA) befestigt und dient als Prallschutz bei kleineren Zusammenstößen.

Eine Einreihung als Karosseriebeschlag oder als Teil eines KfZ kommt nicht in Betracht, da die Ware nicht unmittelbar an der Kraftfahrzeugkarosserie befestigt wird.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den KN-Unterpositionen 3926 1000 bis 3926 9060 erfasst".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF KRAFTFAHRZEUG SCHWARZ

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um Hundespielzeug in Form einer stilisierten Karotte.

Das Erzeugnis mit orangefarbenem Körper und in der Mitte mit einem Gesicht sowie grünen Haaren besteht aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt.

Angaben des Antragstellers Vinyl). Die Ware ist mit einem Quietschmechanismus, sog. "Squeaker", ausgestattet.

Die Ware dient nicht der spielerischen Unterhaltung von Personen, sondern stellt sich aufgrund ihrer Aufmachung (Pappanhänger mit Abbildung eines Hundes und der Aufschrift "FOR YOU") als Tierspielzeug dar, das erkennbar ausschließlich für Hunde bestimmt ist.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9060 genannt" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR TIERE FÜR HUNDE

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um ein sogenanntes Kniekissen aus geschäumten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (laut Antragsangaben aus Polyurethan).

Das ca. 19,5 x 19,5 x 2 cm große Erzeugnis zeichnet sich durch eine glatte Unterseite aus, verfügt über abgerundet Ecken und ist auf der Oberseite sowohl mit einer runden als auch mit reliefartigen Vertiefungen versehen.

Gemäß den Angaben der Antragstellerin dient die Ware dem Schutz der Knie- bzw. Ellenbogengelenke z.B. beim Sport oder der Gartenarbeit.

Zwei Kniekissen sind in einem Aufbewahrungsbeutel aus Spinnstoffen für den Einzelverkauf aufgemacht und werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9060 genannt" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF POLYURETHAN BLAU ROT

Bei dem durch Datenblätter veranschaulichten…

Bei dem durch Datenblätter veranschaulichten Artikel handelt es sich um einen sogenannten Kabelhalter aus formgepressten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt.

Antragsangaben POM). Das ca. 4 x 2,8 x 2,4 cm große Erzeugnis ist an einer Seite mit einer Öffnung versehen und zeichnet sich durch halbrunde Klemmbacken aus.

Gemäß den Angaben der Antragstellerin wird der Halter am sogenannten Mast einer Herz- Lungen-Maschine befestigt und dient dort der Aufnahme bzw.

Organisation von Kabeln (Maschine und Kabel sind nicht Gegenstand der vZTA). Das in einem Polybeutel aufgemachte Erzeugnis wird zolltariflich als „andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9060 genannt“ eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF HALTER BLAU

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um eine vierteilige Zusammenstellung von Katzenspielzeug, bestehend aus - zwei Hohlkugeln (Ø ca. 3,5 cm) aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (charakterverleihend) mit mehreren länglichen Aussparungen und jeweils einer in die Kugeln eingelegten Schelle aus unedlem Metall, - zwei Schaumkunststoffbällen (Ø ca. 3,5 cm) mit farbigen Ringen.

Die Waren dienen nicht zur spielerischen Unterhaltung von Personen, sondern stellen sich aufgrund ihrer Aufmachung als Spielzeug dar, welches erkennbar ausschließlich für Tiere bestimmt ist.

Eine Einreihung in das Kapitel 95 kommt daher nicht in Betracht. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9060 erfasst" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF BALL GLÖCKCHEN

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten…

kunststoffe; aus kunststoff; teil; mit kunststoff; weisskunststoffe; aus kunststoff; teil; mit kunststoff; weiss

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Maßzeichnungen und Abbildungen handelt es sich um eine so genannte "Führung, Art.

AAT-038563" aus Polyoxymethylen (POM), einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, welche in Brems- und Schiebehilfen (Zubehör) für Rollstühle verbaut wird.

Das spezifisch gefertigte, gabelprofilartige Erzeugnis weist eine Länge von ca. 120 mm, eine Breite von ca. 24 mm sowie eine Höhe von ca. 35 mm auf und ist mit diversen Aussparungen sowie Montagebohrungen versehen.

Die Führung dient dem Anheben bzw. dem Absenken der Brems- und Schiebehilfe (elektrische, mit Akkumulator betriebene Antriebseinheit) für Rollstühle.

Eine Einreihung in die Position 8714 kommt für derartige "Teile von Zubehör" nicht in Betracht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoff, nicht von den KN-Unterpositionen 3926 1000 bis 3926 9060 erfasst".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF TEIL MIT KUNSTSTOFF WEISS

Zweiteilige Zusammenstellung, bestehend aus…

Zweiteilige Zusammenstellung, bestehend aus einer Anglertasche und einer Schachtel aus Kunststoff,  Foto siehe Anlage, - die Waren dienen weder erkennbar der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer   bestimmten Tätigkeit und stellen sich damit nicht als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) dar,   sie sind somit getrennt einzureihen, - Schachtel aus Kunststoff (sog.

Kunststoffbox): - - aus transparentem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, - - mit aufklappbarem Deckel mit zwei Schnappverschlüssen, - - innen mittels Trennstegen in 24 Fächer aufgeteilt, - - in den Abmessungen: ca. 25 cm (Breite) x 22 cm (Tiefe) x 5 cm (Höhe), - - soll der Aufnahme kleinerer Gegenstände (z.

B. Anglerbedarf) dienen. "Andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen 3926 1000 bis 3926 9060 genannte"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF MIT VERSCHLUSS BEHÄLTER DECKEL KISTE MIT FÄCHERN PRESSGEFORMT AUFKLAPPBAR

Bei dem durch Datenblätter veranschaulichten…

Bei dem durch Datenblätter veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine Halterung aus formgepressten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt.

Antragsangaben POM). Das ca. 6,1 x 3,5 x 3 cm große Erzeugnis verfügt an der Vorderseite über eine annähernd quaderförmige Aufnahmevorrichtung und ist auf der Rückseite mit zwei halbrunden Klemmbacken versehen.

Gemäß den Angaben der Antragstellerin wird der Halter am sogenannten Mast einer Herz- Lungen-Maschine montiert und dient dort bei Nichtgebrauch der Aufnahme eines Sensors (Maschine und Sensor sind nicht Gegenstand der vZTA).

Das in einem Polybeutel aufgemachte Erzeugnis wird zolltariflich als „andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9060 genannt“ eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF HALTER BLAU

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

kunststoffe; aus kunststoff; dichtung; grün

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei dem sog. "Viton-O-Ring" um einen grünen Dichtungsring (O-Ring) aus flexiblem Fluorkautschuk (FKM, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) mit einem Außendurchmesser von etwa 41 mm, einem Innendurchmesser von etwa 34 mm und einem runden Querschnitt.

Das neutral geformte Erzeugnis ist für den Einbau in eine Spritzgussmaschine bestimmt um einen Kolben abzudichten.

Eine Einreihung in den Abschnitt XVI des Zolltarifs kommt aufgrund der fehlenden Erkennbarkeit nicht in Betracht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9060 genannt".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DICHTUNG GRÜN

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten…

kunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; selbstklebend; silikonkunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; selbstklebend; silikon

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktabbildungen handelt es sich um so genannte "Brustwarzenabdeckungen" aus Silikon, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die runden (Durchmesser ca. 6,5 cm), leicht gewölbten Abdeckungen verfügen eine mit einer Schutzfolie versehene, selbstklebende Rückseite und sollen auf der Brustwarze angebracht werden, um ein Abzeichnen unter der Kleidung zu verhindern.

Je zwei Brustwarzenabdeckungen sind auf einer bedruckten Pappkarte aufgeblistert. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoff, nicht von den KN-Unterpositionen 3926 1000 bis 3926 9060 erfasst".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF SELBSTKLEBEND SILIKON