andere / Andere Waren aus Kunststoffen und Waren aus anderen Stoffen der Positionen 3901 bis 3914.

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  • - - - - 3926909705 80: Waren des technischen Bedarfs, für zivile Luftfahrzeuge
  • - - - - 3926909710 80: Mikrokügelchen aus einem Divinylbenzol-Polymer, mit einem Durchmesser von 4,5 µm oder mehr, jedoch nicht mehr als 80 µm
  • - - - - 3926909715 80: Querblattfeder aus glasfaserverstärktem Kunststoff, zur Verwendung beim Herstellen von Stoßdämpfersystemen für Kraftfahrzeuge
  • - - - - 3926909725 80 (0/3) : nicht expandierbare Mikrokügelchen aus einem Copolymer aus Acrylonitril, Methacrylonitril und Isobornylmethacrylat, mit einem Durchmesser von 3 µm oder mehr, jedoch nicht mehr als 4,6 µm
  • - - - - 3926909730 80: Teile von Frontabdeckungen für Autoradios und Pkw-Klimaanlagen, - aus Acrylnitril-Butadien-Styrol mit oder ohne Polycarbonat, - beschichtet mit einer Kupfer-, einer Nickel- und einer Chromschicht, - mit einer Gesamtdicke der Beschichtung von 5,54 μm oder mehr, jedoch nicht mehr als 49,6 µm
  • - - - - 3926909733 80: Gehäuse, Gehäuseteile, Walzen, Stellräder, Rahmen, Deckel und andere Teile aus Acrylnitril-Butadien-Styrol oder Polycarbonat, von der zur Herstellung von Fernbedienungen verwendeten Art
  • - - - - 3926909734 80: Galvanisierte Interieur- und Exterieurteile zur Dekoration, bestehend aus - einem Acrylnitril-Butadien-Styrol- Copolymer (ABS), auch mit Polycarbonat gemischt, - Kupfer-, Nickel- und Chromschichten, zur Verwendung bei der Herstellung von Teilen für Kraftfahrzeuge der Positionen 8701 bis 8705
  • - - - - 3926909737 80: Steuerschaltknöpfe für Lenkradschalter aus Polycarbonat, auf der Außenseite mit kratzfestem Lack beschichtet
  • - - - - 3926909750 80: Bedienknopf für Frontplatte von Autoradios aus Polycarbonat auf Basis von Bisphenol A
  • - - - - 3926909755 80: Flacherzeugnis aus Polyethylen, perforiert in entgegengesetzten Richtungen, mit einer Dicke von 600 µm oder mehr, jedoch nicht mehr als 1 200 µm und einem Gewicht von 21 g/m$2 oder mehr, jedoch nicht mehr als 42 g/m$2
  • - - - - 3926909760 80: Präservative aus Polyurethan
  • - - - - 3926909765 80: Druckguss-Dekorationselement aus Polycarbonatharz, beschichtet mit - silberfarbener Acrylfarbe und - kratzfestem Klarlack von der bei der Herstellung von Frontabdeckungen für Autoradios verwendeten Art
  • - - - - 3926909770 80 (0/3) : Epoxidharz, mit einem Gehalt an Siliciumdioxid von 70 GHT oder mehr, zum Verkapseln von Waren der Positionen 8533, 8535, 8536, 8541, 8542 oder 8548
  • - - - - 3926909777 80: Silikon-Entkopplungsring mit einem Innendurchmesser von 15,4 mm (+0,0 mm/-0,1 mm), von der in Einparkhilfen-Sensorsystemen verwendeten Art
  • - - - - 3926909790 80 (0/4046) : andere

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; kautschuk; rad;…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um ein sogenanntes Gleitlagerrad mit einem Durchmesser von ca. 100 mm und einer Breite von 30 mm, bestehend aus einem Radkörper aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 mit einer zentrischen Achsbohrung und einer fest aufgebrachten Lauffläche aus Kunststoff bzw.

Kautschuk. Eine Einreihung in die Position 8302 kommt nicht in Betracht, da die Ware nicht über eine Befestigungsvorrichtung aus unedlem Metall verfügt.

Gleichfalls scheidet aufgrund der stofflichen Beschaffenheit des Rades eine Einreihung als "Teil aus unedlem Metall von Laufrädern mit Befestigungsvorrichtungen aus unedlem Metall" aus.

Da der Hauptverwendungszweck des Rades aufgrund seiner objektiven Beschaffenheitsmerkmale nicht feststellbar ist, ist eine Einreihung als Teil einer bestimmten Ware ebenfalls ausgeschlossen.

Im Hinblick auf die Bedeutung für die Konstruktion des Rades ist der Radkörper aus Kunststoff als charakterverleihend anzusehen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9092 erfasst" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF KAUTSCHUK RAD LAUFRAD

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um ein sogenanntes Apparaterollenrad mit einem Durchmesser von ca. 125 mm und einer Breite von 32 mm, bestehend aus einem Radkörper aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 mit einer zentrischen Achsbohrung und einer fest aufgebrachten Lauffläche aus Kunststoff bzw.

Kautschuk. Eine Einreihung in die Position 8302 kommt nicht in Betracht, da die Ware nicht über eine Befestigungsvorrichtung aus unedlem Metall verfügt.

Gleichfalls scheidet aufgrund der stofflichen Beschaffenheit des Rades eine Einreihung als "Teil aus unedlem Metall von Laufrädern mit Befestigungsvorrichtungen aus unedlem Metall" aus.

Da der Hauptverwendungszweck des Rades aufgrund seiner objektiven Beschaffenheitsmerkmale nicht feststellbar ist, ist eine Einreihung als Teil einer bestimmten Ware ebenfalls ausgeschlossen.

Im Hinblick auf die Bedeutung für die Konstruktion des Rades ist der Radkörper aus Kunststoff als charakterverleihend anzusehen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9092 erfasst" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF KAUTSCHUK RAD LAUFRAD

Bei der - laut Antrag - als sog."Verpackungsspirale,04JO-300A"…

Bei der - laut Antrag - als sog."Verpackungsspirale,04JO-300A" bezeichneten Ware handelt es um einen Transportring (Ø ca. 22,5 cm) aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, in den ein Katheter (nicht Gegenstand der vZTA) von der außenliegenden Öffnung des Erzeugnisses eingeführt und der Konnektor des Katheters am (außen liegenden) Ende fixiert wird.

Die sog. Verpackungsspirale findet ihre Verwendung zwar im medizinischen Umfeld, jedoch dient sie lediglich als Lagerungs- und Transportschutz gegen Beschädigungen des Katheters und wird somit nicht unmittelbar am Menschen eingesetzt, um entweder eine Diagnose zu stellen, einer Krankheit vorzubeugen, sie zu behandeln, eine Operation durchzuführen usw..Eine Einreihung in die Position 9018 kommt somit nicht in Betracht.

Derartige Erzeugnisse sind als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9092 genannt" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um einen runden Reflektor aus formgepressten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die im Durchmesser ca. 26,4 mm große, ca. 7 mm hohe Ware zeichnet sich durch eine transparente, facettenartig gestalteten Vorderseite aus, sodass bei Lichteinfall ein Reflektionseffekt erzielt wird.

Die Rückseite weist eine mit Schutzpapier abgedeckte Selbstklebeschicht auf. Eine Einreihung in die Position 3919 kommt aufgrund der dreidimensionalen Gestaltung des Reflektors nicht in Betracht.

Eine Einreihung als Teil oder Zubehör einer Ware scheidet aufgrund der neutralen Gestaltung und universellen Verwendungsmöglichkeit ebenfalls aus.

Das in einem bedruckten Polybeutel aufgemachte Erzeugnis wird zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9092 erfasst" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF SELBSTKLEBEND REFLEKTOR