andere / Andere Waren aus Kunststoffen und Waren aus anderen Stoffen der Positionen 3901 bis 3914.

Български 1 Čeština 188 Dansk 12 Ελληνικά 4 English 52 Español 21 Suomi 14 Français 224 Magyar 40 Italiano 14 Lietuvių 3 Latviešu 3 Nederlands 122 Polski 112 Português 6 Română 33 Slovenčina 9 Slovenščina 13 Svenska 176

  • - - - - 3926909705 80: Waren des technischen Bedarfs, für zivile Luftfahrzeuge
  • - - - - 3926909710 80: Mikrokügelchen aus einem Divinylbenzol-Polymer, mit einem Durchmesser von 4,5 µm oder mehr, jedoch nicht mehr als 80 µm
  • - - - - 3926909715 80: Querblattfeder aus glasfaserverstärktem Kunststoff, zur Verwendung beim Herstellen von Stoßdämpfersystemen für Kraftfahrzeuge
  • - - - - 3926909725 80 (0/5) : nicht expandierbare Mikrokügelchen aus einem Copolymer aus Acrylonitril, Methacrylonitril und Isobornylmethacrylat, mit einem Durchmesser von 3 µm oder mehr, jedoch nicht mehr als 4,6 µm
  • - - - - 3926909730 80: Teile von Frontabdeckungen für Autoradios und Pkw-Klimaanlagen, - aus Acrylnitril-Butadien-Styrol mit oder ohne Polycarbonat, - beschichtet mit einer Kupfer-, einer Nickel- und einer Chromschicht, - mit einer Gesamtdicke der Beschichtung von 5,54 μm oder mehr, jedoch nicht mehr als 49,6 µm
  • - - - - 3926909733 80: Gehäuse, Gehäuseteile, Walzen, Stellräder, Rahmen, Deckel und andere Teile aus Acrylnitril-Butadien-Styrol oder Polycarbonat, von der zur Herstellung von Fernbedienungen verwendeten Art
  • - - - - 3926909734 80: Galvanisierte Interieur- und Exterieurteile zur Dekoration, bestehend aus - einem Acrylnitril-Butadien-Styrol- Copolymer (ABS), auch mit Polycarbonat gemischt, - Kupfer-, Nickel- und Chromschichten, zur Verwendung bei der Herstellung von Teilen für Kraftfahrzeuge der Positionen 8701 bis 8705
  • - - - - 3926909737 80: Steuerschaltknöpfe für Lenkradschalter aus Polycarbonat, auf der Außenseite mit kratzfestem Lack beschichtet
  • - - - - 3926909750 80: Bedienknopf für Frontplatte von Autoradios aus Polycarbonat auf Basis von Bisphenol A
  • - - - - 3926909755 80: Flacherzeugnis aus Polyethylen, perforiert in entgegengesetzten Richtungen, mit einer Dicke von 600 µm oder mehr, jedoch nicht mehr als 1 200 µm und einem Gewicht von 21 g/m$2 oder mehr, jedoch nicht mehr als 42 g/m$2
  • - - - - 3926909760 80: Präservative aus Polyurethan
  • - - - - 3926909765 80: Druckguss-Dekorationselement aus Polycarbonatharz, beschichtet mit - silberfarbener Acrylfarbe und - kratzfestem Klarlack von der bei der Herstellung von Frontabdeckungen für Autoradios verwendeten Art
  • - - - - 3926909770 80 (0/3) : Epoxidharz, mit einem Gehalt an Siliciumdioxid von 70 GHT oder mehr, zum Verkapseln von Waren der Positionen 8533, 8535, 8536, 8541, 8542 oder 8548
  • - - - - 3926909777 80: Silikon-Entkopplungsring mit einem Innendurchmesser von 15,4 mm (+0,0 mm/-0,1 mm), von der in Einparkhilfen-Sensorsystemen verwendeten Art
  • - - - - 3926909790 80 (0/4388) : andere

Es handelt sich um sog. Targets; das sind…

Es handelt sich um sog. Targets; das sind aus unterschiedlichen Schaumstoffen hergestellte Dummies/Nachbildungen von Objekten (Fußgängern, Radfahrern, Tieren, Motorrädern, Autos, etc.), die Hindernisse im Straßenverkehr darstellen sollen, um Fahrzeugassistenzsysteme wie Notbremsen oder Notlenken testen zu können.

Diese Erzeugnisse, die auf einer Plattform (nicht Gegenstand dieser VZTA) über die Straße gezogen werden, verfügen auch über kleine Servomotoren, Elektronik und eine NiMh-Batterie, um Bewegungen erzeugen zu können.

Als charakterbestimmend wird die Kunststofffigur angesehen. (Angaben laut Antragsteller)

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: SCHAUMSTOFF MOTOR TIERE ELEKTRONIK

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei dem sog.

Sportband im Wesentlichen um ein Halteband für kabellose Kopfhörer. Das Erzeugnis besteht aus zwei nahezu trichterförmigen Halterungen aus Silikon (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39; H 2,1 x Ø 1,1 cm) zur Aufnahme der Kopfhörer (nicht Gegenstand des Gutachtens), die über ein längenverstellbares Band miteinander verbunden sind (L 43-77 cm).

Das Band besteht aus einem Lagenerzeugnis mit einer charakterverleihenden Lage aus Schaumkunststoff, die mit Kunststofffolie überzogen und auf einer -bloß der Verstärkung dienenden- Lage aus Spinnstoff aufgebracht ist.

Die Ware ist gemeinsam mit einem Etui für kabellose Kopfhörer an einer Pappkarte aufgeblistert.

Während das Etui dem Transport und Schutz der Kopfhörer bei Nichtnutzung dient, wird das Sportband beispielsweise beim Joggen getragen, um die kabellosen Kopfhörer während der Nutzung nicht zu verlieren.

Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) kommt deshalb aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfes nicht in Betracht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 genannt".

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS SILIKON ETUI BAND

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster…

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um ein so genanntes "Einlassband" in Form eines etwa 25 cm langen und ca.1,2 cm breiten Armbandes aus zwei zugeschnittenen, miteinander verschweißten Folienstreifen aus - laut Antrag - PVC (Polyvinylchlorid, Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Das Erzeugnis ist mit einem breiteren Feld zum Bedrucken oder Beschriften ausgestattet, an einem Ende gelocht und mit einem Druckknopfverschluss aus Kunststoff versehen.

Das Armband wird in verschiedenen Farben und Ausführungen geliefert und zu verschiedenen Anlässen/ Identifikationszwecken von Personen getragen.

Zolltarifrechtlich handelt es sich bei derartigen Erzeugnissen um "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 genannt".

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF ARMBAND DRUCKKNOPF GELOCHT

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

kunststoffe; aus kunststoff; gehäuse; mit kunststoff; mit gewinde

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um einen so genannten Injektionsport (Art. 10190) aus Polyphenylensulfid (PPS), einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die ca. 22 x 9 mm (L x Ø) große Ware besteht aus einem Außengehäuse mit einem Schraubgewinde an der Unterseite und einem zylindrischen Einsatz mit einer durchgehenden Bohrung in Längsrichtung.

Sie dient als Injektionsadapter in unterschiedlichen Messsystemen. Eine Einreihung als Teil einer bestimmten Ware kommt nicht in Betracht, da der Adapter keine gerätespezifischen Merkmale aufweist.

Derartige Erzeungnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 erfasst" eingereiht.

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF GEHÄUSE MIT KUNSTSTOFF MIT GEWINDE

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

aus spinnstoff; gewebe; kunststoffe; aus kunststoff

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie den vorgelegten Warenmustern handelt es sich bei den sog. „Baumbewässerungssäcken“ um zwei gleichartig gearbeitete, grüne, sackähnliche Erzeugnisse aus miteinander verschweißten Geweben aus Spinnstoffen, die beidseitig mit bloßem Auge erkennbar - laut Antrag - mit Polyethylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, überzogen sind (=Kunststofffolien, charakterverleihend).

Die flachliegend ca. H 90 x maximale B 95 cm großen Erzeugnisse verfügen an beiden Seiten über einen Reißverschluss sowie an der oberen Seite über zwei Schlaufen aus Spinnstoffgewebe.

Einer der Säcke ist zusätzlich mit zwei Metallösen sowie einem Markenaufdruck auf den beiden Schlaufen versehen.

Die Bewässerungssäcke dienen der mobilen Tröpfchenbewässerung von Bäumen. Die Säcke werden um den Stamm der Bäume gelegt und über die seitlichen Reißverschlüsse zusammengehalten.

Über eine Öffnung werden die Säcke mit Wasser befüllt (max. Fassungsvermögen 75 l), welches sie über einen längeren Zeitraum wieder abgeben, sodass eine stetige Bewässerung erfolgt.

Für die Bewässerung von Bäumen mit größerem Stammumfang ist es möglich zwei Säcke durch die Reißverschlüsse miteinander zu verbinden.

Die Waren sind mit unterschiedlich gestalteten Etiketten versehen. Eine Mechanik zum Verteilen oder Verspritzen von Wasser ist bei dem Sack nicht vorhanden, somit kommt eine Einreihung in die Position 8424 nicht in Betracht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 genannt" eingereiht.

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine sog.

Handyhülle bestehend aus: - einer lilafarbenen Hartschale aus Silikon (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39), -- mit den Abmessungen von ca. 15,0 x 7,0 x 1,0 cm (L x B x H), -- mit diversen Aussparungen versehen und so gearbeitet, dass sie die Rückseite eines Mobiltelefons    umschließt und - einer an der Hartschale befestigten Spinnstoffkordel aus Polyester mit einem Kordelzugstopper und   Kordelendhülsen aus unedlem Metall (Zink).

Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird im Hinblick auf den Umfang und insbesondere aufgrund der Schutzwirkung durch die Hartschale aus Kunststoff bestimmt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 genannt" eingereiht.

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS POLYESTER AUS UNEDLEM METALL ZINK SILIKON

Es handelt sich um einen so genannten Türstopper aus…

kunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; elastomer; thermoplastisch

Es handelt sich um einen so genannten Türstopper aus - laut Antrag - TPE, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die etwa 10,5 x 6 x 2,2 cm große, annähernd u-förmige Ware wird üblicherweise auf Türblätter oder Fenster gesteckt, um ein unbeabsichtigtes Schließen zu verhindern.

Die Ware ist in einer Pappschachtel für den Einzelverkauf aufgemacht. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 erfasst" eingereiht.

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF ELASTOMER THERMOPLASTISCH

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich bei dem durch Abbildungen veranschaulichten sog. "Kabelabzweigkasten" um ein annähernd quaderförmiges Erzeugnis aus glasfaserverstärktem Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das ca. L 19 cm x B 15 cm x H 7,7 cm große Erzeugnis ohne elektrische Ausstattung verfügt über einen mit Schrauben befestigten Deckel und ist an den Seiten mit 4 bzw. 2 runden, mit Einsteckdichtungen verschlossenen Aussparungen versehen.

Durch die Aussparungen können nach Öffnen der Dichtungen variabel Kabel geführt durch unterschiedliche Einbauteile (nicht Bestandteil der vZTA) innerhalb des Kabelabzweigkastens miteinander verbunden werden.

Die Ware dient zum Schutz der innenliegenden Teile vor Schmutz und Korrosion und ist zur universellen Befestigung z.B. über Halteplatten an Schaltkästen o.ä. oder direkt an Decken oder Wänden vorgesehen.

Der Charakter der Ware wird im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung (Formgebung und Festigkeit) durch die Kunststoffe bestimmt.   Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 genannt" eingereiht.

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DICHTUNG DECKEL POLYPROPYLEN ZUM SCHUTZ FÜR KABEL

Andere Ware (Fertigfabrikat) aus Kunststoff…

Andere Ware (Fertigfabrikat) aus Kunststoff und zwar Kunststoffabdeckung für stationäre 5G-Antennen und stationäre Radoms, in verschiedenen Abmessungen; bestehend aus einem mehrschichtigen Lagenaufbau überwiegend aus glasfaserverstärktem Epoxidharz; die Abdeckung schützt die Antenne vor Witterungseinflüssen bei gleichzeitig hoher Durchlässigkeit für Funkwellen.

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF VERSTÄRKT GLASFASER

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen sog. "AIR JACK- Ballon-Wagenheber 3 t, Art.-Nr.: 30178".

Die Ware besteht aus einem ballonähnlichen Luftkissen aus miteinander verschweißten Folien aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, welches mit einer seitlichen Anschlussmuffe versehen ist sowie einem Anschlussschlauch aus spinnstoffummantelten Kunststoffen mit einem Auspuffadapter auf der einen und einem Schlauchadapter mit Rückschlagventil auf der anderen Seite.

Die Erzeugnisse sind in Warenzusammenstellung mit zwei ca. 41,5 x 39 cm großen Schutzmatten aus abgerundet zugeschnittener Kunststofffolie und einer Verpackungs- bzw.

Transporttasche aus Nylongewebe in einem Pappkarton aufgemacht. Der Luftkissenwagenheber dient dem Anheben von Kraftfahrzeugen.

Dazu wird das Luftkissen unter das Fahrzeug gelegt und mittels der durch den Anschlussschlauch geleiteten Auspuffgase aufgeblasen.

Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt der noch nicht zusammengesetzte Luftkissenheber den Charakter der Warenzusammenstellung.

Eine Einreihung in das Kapitel 84 scheidet aus, da die Ware keinen Maschinencharakter besitzt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 erfasst" eingereiht.

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE AUFBLASBAR