andere / Andere Waren aus Kunststoffen und Waren aus anderen Stoffen der Positionen 3901 bis 3914.

  • - - - - 3926909705 80: Waren des technischen Bedarfs, für zivile Luftfahrzeuge
  • - - - - 3926909710 80: Mikrokügelchen aus einem Divinylbenzol-Polymer, mit einem Durchmesser von 4,5|µm oder mehr, jedoch nicht mehr als 80|µm
  • - - - - 3926909715 80: Querblattfeder aus glasfaserverstärktem Kunststoff, zur Verwendung beim Herstellen von Stoßdämpfersystemen für Kraftfahrzeuge
  • - - - - 3926909725 80: nicht expandierbare Mikrokügelchen aus einem Copolymer aus Acrylonitril, Methacrylonitril und Isobornylmethacrylat, mit einem Durchmesser von 3|µm oder mehr, jedoch nicht mehr als 4,6|µm
  • - - - - 3926909730 80: Teile von Frontabdeckungen für Autoradios und Pkw-Klimaanlagen, -|aus Acrylnitril-Butadien-Styrol mit oder ohne Polycarbonat, -|beschichtet mit einer Kupfer-, einer Nickel- und einer Chromschicht, -|mit einer Gesamtdicke der Beschichtung von 5,54|μm oder mehr, jedoch nicht mehr als 49,6|µm
  • - - - - 3926909733 80: Gehäuse, Gehäuseteile, Walzen, Stellräder, Rahmen, Deckel und andere Teile aus Acrylnitril-Butadien-Styrol oder Polycarbonat, von der zur Herstellung von Fernbedienungen verwendeten Art
  • - - - - 3926909734 80: Galvanisierte Interieur- und Exterieurteile zur Dekoration, bestehend aus -|einem Acrylnitril-Butadien-Styrol- Copolymer (ABS), auch mit Polycarbonat gemischt, -|Kupfer-, Nickel- und Chromschichten, zur Verwendung bei der Herstellung von Teilen für Kraftfahrzeuge der Positionen 8701|bis 8705
  • - - - - 3926909737 80: Steuerschaltknöpfe für Lenkradschalter aus Polycarbonat, auf der Außenseite mit kratzfestem Lack beschichtet
  • - - - - 3926909750 80: Bedienknopf für Frontplatte von Autoradios aus Polycarbonat auf Basis von Bisphenol|A
  • - - - - 3926909755 80: Flacherzeugnis aus Polyethylen, perforiert in entgegengesetzten Richtungen, mit einer Dicke von 600|µm oder mehr, jedoch nicht mehr als 1|200|µm und einem Gewicht von 21|g/m$2|oder mehr, jedoch nicht mehr als 42|g/m$2
  • - - - - 3926909760 80: Präservative aus Polyurethan
  • - - - - 3926909765 80: Druckguss-Dekorationselement aus Polycarbonatharz, beschichtet mit -|silberfarbener Acrylfarbe und -|kratzfestem Klarlack von der bei der Herstellung von Frontabdeckungen für Autoradios verwendeten Art
  • - - - - 3926909770 80 (0/3) : Epoxidharz, mit einem Gehalt an Siliciumdioxid von 70|GHT oder mehr, zum Verkapseln von Waren der Positionen 8533, 8535, 8536, 8541, 8542|oder 8548
  • - - - - 3926909777 80: Silikon-Entkopplungsring mit einem Innendurchmesser von 15,4|mm (+0,0|mm/-0,1|mm), von der in Einparkhilfen-Sensorsystemen verwendeten Art
  • - - - - 3926909790 80 (0/3577) : andere

Es handelt sich um einen so genannten Kupplungsträger…

kunststoffe; aus kunststoff; elektrisch; kraftfahrzeug; rahmen

Es handelt sich um einen so genannten Kupplungsträger aus einem formgepresstem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die rahmenartige Ware (ca. 16 x 9 x 1 cm) ist mit fünfzehn gleichen Kammern (Aussparungen) sowie Rastnasen versehen.

Sie dienen der Befestigung von Relaissockeln und Steckerkupplungen in Kraftfahrzeugen. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9092 erfasst" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39

VZTA-Nummer:
DEBTI2853/18-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-02-04.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF ELEKTRISCH KRAFTFAHRZEUG RAHMEN

Es handelt sich um einen so genannten Relaisträger…

kunststoffe; aus kunststoff; elektrisch; kraftfahrzeug; rahmen;…

Es handelt sich um einen so genannten Relaisträger aus formgepressten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die mit spezifsch geformten Aussparungen, Führungsstegen und Rastnasen versehene Ware (ca. 22 x 21 x 16 cm) soll im Amaturenbrett von Kraftfahrzeugen verbaut werden und als Haltevorrichtung für Schaltrelais und Steuergeräte dienen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9092 erfasst" eingereiht.

VZTA-Nummer:
DEBTI307/18-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-01-21.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF ELEKTRISCH KRAFTFAHRZEUG RAHMEN HALTER

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; elastisch; aus kunststoff; deckel; silikon; zum…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um einen Einsatz aus Silikon, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die elastische, kuppelartig gearbeitete Ware (Durchmesser ca. 18 mm, Höhe ca. 6 mm) ist an der Oberseite kreuzförmig geschlitzt und am unteren Ende mit einem überstehenden, umlaufenden Rand versehen.

Gemäß den Angaben der Antragstellerin wird das Erzeugnis in Kunststoffverschlüssen für u.a. Flaschen eingesetzt und verhindert, dass eine zähflüssige Masse wie z.B.

Mayonnaise oder Ketchup aus einer Flasche fließt, wenn diese auf den Kopf gestellt wird. Wird die Flasche bei geöffnetem Deckel umgedreht, kann die Masse durch manuellen Druck auf den Flaschenkörper durch den kreuzförmigen Einschnitt dosiert werden Eine Einreihung in die Position 8481 als Armatur und ähnlichen Apparat kommt nicht in Betracht, da die Ware die zähflüssige Masse in die Verschlusskappe leitet, jedoch nicht selbst das Öffnen und Schließen des Durchgangs steuert.

Sie reguliert daher nicht den Durch-, Zu- oder Abfluss durch Öffnen und Schließen des Durchgangs.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39 / DVO (EU) 758/2014 v. 10.07.2014 ErlKN Pos 3926 (EE) RZ 169.0

VZTA-Nummer:
DEBTI23615/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-12-26.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE ELASTISCH AUS KUNSTSTOFF DECKEL SILIKON ZUM DOSIEREN

Bei dem durch eine Abbildung veranschaulichten…

Bei dem durch eine Abbildung veranschaulichten Artikel handelt es sich um Hundespielzeug in Form einer stilisierten Karotte.

Das Erzeugnis mit orangefarbenem Körper und in der Mitte mit einem Gesicht sowie grünen Haaren besteht aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt.

Angaben des Antragstellers Vinyl). Die Ware ist mit einem Quietschmechanismus, sog. "Squeaker", ausgestattet.

Die Ware dient nicht der spielerischen Unterhaltung von Personen, sondern stellt sich aufgrund ihrer Aufmachung (Pappanhänger mit Abbildung eines Hundes und der Aufschrift "FOR YOU") als Tierspielzeug dar, das erkennbar ausschließlich für Hunde bestimmt ist.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9092 genannt" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 5 b) Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 5 Kap 95

VZTA-Nummer:
DEBTI22975/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-10-08.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR TIERE FÜR HUNDE

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um ein Tierspielzeugset, bestehend aus vier verschiedenenfarbigen Igelbällen (Durchmesser ca. 3,5 cm), die auf der gesamten Außenseite mit kegelförmigen "Noppen" ("Stacheln") versehen sind.

Die Erzeugnisse bestehen aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt. Angaben des Antragstellers Vinyl).

Die Waren dienen nicht der spielerischen Unterhaltung von Personen, sondern stellen sich aufgrund ihrer Aufmachung (Pappanhänger mit Abbildung einer Katze und der Aufschrift "Igelbälle") als Tierspielzeug dar, das erkennbar ausschließlich für Tiere bestimmt ist.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9092 genannt" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 5 Kap 95

VZTA-Nummer:
DEBTI22978/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-10-01.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR TIERE BALL FÜR KATZEN

Es handelt sich um das Oberteil eines Kabelkanals…

kunststoffe; aus kunststoff; teil; mit kunststoff; polyamid;…

Es handelt sich um das Oberteil eines Kabelkanals aus formgepressten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die spezifisch gestaltete Ware (Abmessungen ca. 19,5 x 3,5 x 0,9 cm) ist zu einer offenen Schiene gearbeitet, die am Ende leicht bogenförmig ausgearbeitet ist.

Die Ware ist mit Halte- und Rastvorrichtungen versehen. Nach den Antragsangaben bildet das Erzeugnis das Oberteil eines in Kraftfahrzeugen verbauten Kabelkanals, das mit einem Unterteil (nicht Gegenstand der vZTA) verrastet werden soll.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9092 erfasst" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 2 Abs 1 c) ABS XV / Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 1 g) ABS XVI

VZTA-Nummer:
DEBTI5249/18-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-02-18.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF TEIL MIT KUNSTSTOFF POLYAMID HALTER

Es handelt sich um eine so genannte Kabelführung…

kunststoffe; aus kunststoff; teil; mit kunststoff; polyamid;…

Es handelt sich um eine so genannte Kabelführung aus formgepressten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die spezifisch gestaltete Ware (Abmessungen ca. 34 x 1,5 - 2 x 4 cm) ist zu einer offenen, halbrund gewölbten Schiene gearbeitet, die am Ende leicht bogenförmig ausgearbeitet ist.

Die Ware ist mit Halte- und Rastvorrichtungen versehen. Nach den Antragsangaben bildet das Erzeugnis das Oberteil einer in Kraftfahrzeugen verbauten Kabelführung, das mit einem Unterteil (nicht Gegenstand der vZTA) verrastet werden soll.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9092 erfasst" eingereiht.

VZTA-Nummer:
DEBTI5238/18-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-02-18.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF TEIL MIT KUNSTSTOFF POLYAMID HALTER

Bei dem durch Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; selbstklebend; klein; pc

Bei dem durch Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine sogenannte Webcam-Abdeckung aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zum Kapitel 39.

Das Erzeugnis besteht aus einem selbstklebenden Rahmen mit einer Einkerbung (ca. 15 x 9 x 0,7 mm) sowie einem darin beweglich eingesetzten, runden Plättchen (Durchmesser ca. 7 mm, Höhe ca. 0,7 mm).

Die Ware wird außen auf die Webcam z. B. eines Notebooks (nicht Gegenstand der vZTA) angebracht und dient lt.

Antrag zum Schutz der Privatsphäre und des Eigentums vor unerlaubtem Webcam-Zugriff von außen.

Das auf einer Pappkarte mit Blisterhaube aufgemachte Erzeugnis ist als "andere Ware aus Kunststoff, nicht von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9092 erfasst" einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 5 b) / AV 6 / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 1 Abs 1 Kap 39

VZTA-Nummer:
DEBTI1163/18-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-02-18.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF SELBSTKLEBEND KLEIN PC

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichtem…

kunststoffe; aus kunststoff; halter; für kabel

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichtem Artikel handelt es sich um einen sogenannten Kabelschacht aus formgepressten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die spezifisch geformte Ware (Abmessungen ca. 39 x 7,3 x 6 cm) ist mit mehreren offenen Schienen sowie halbrunden Klemmvorrichtungen versehen, verfügt über diverse Rastelemente und zeichnet sich durch zwei Montagebohrungen mit eingepressten Hülsen aus unedlem Metall aus.

Laut Angaben der Antragstellerin dient das Erzeugnis in Kraftfahrzeugen der Führung und dem mechanischen Schutz von Hochvoltleitungen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9092 erfasst" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 2 b) Anm 1 Abs 1 Kap 39

VZTA-Nummer:
DEBTI3339/18-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-02-14.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF HALTER FÜR KABEL

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; kraftfahrzeug; elektronisch; halter

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um einen Halter aus formgepressten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die spezifisch geformte Ware (Abmessungen ca. 17,9 x 12,4 x 9 cm) ist mit zwei annähernd rechteckigen Aufnahmevorrichtungen, mehreren Rastnasen und Bohrungen sowie einem Haltebügel versehen.

Sie dient u.a. der Aufnahme eines Steuergerätes für ein Gurtmikrofon und wird im Innenraum von Kraftfahrzeugen verbaut.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9092 erfasst" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39

VZTA-Nummer:
DEBTI28427/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-02-14.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF KRAFTFAHRZEUG ELEKTRONISCH HALTER