andere / Andere Waren aus Kunststoffen und Waren aus anderen Stoffen der Positionen 3901 bis 3914.

  • - - - - 3926909705 80: Waren des technischen Bedarfs, für zivile Luftfahrzeuge
  • - - - - 3926909710 80: Mikrokügelchen aus einem Divinylbenzol-Polymer, mit einem Durchmesser von 4,5|µm oder mehr, jedoch nicht mehr als 80|µm
  • - - - - 3926909715 80: Querblattfeder aus glasfaserverstärktem Kunststoff, zur Verwendung beim Herstellen von Stoßdämpfersystemen für Kraftfahrzeuge
  • - - - - 3926909725 80: nicht expandierbare Mikrokügelchen aus einem Copolymer aus Acrylonitril, Methacrylonitril und Isobornylmethacrylat, mit einem Durchmesser von 3|µm oder mehr, jedoch nicht mehr als 4,6|µm
  • - - - - 3926909730 80: Teile von Frontabdeckungen für Autoradios und Pkw-Klimaanlagen, -|aus Acrylnitril-Butadien-Styrol mit oder ohne Polycarbonat, -|beschichtet mit einer Kupfer-, einer Nickel- und einer Chromschicht, -|mit einer Gesamtdicke der Beschichtung von 5,54|μm oder mehr, jedoch nicht mehr als 49,6|µm
  • - - - - 3926909733 80: Gehäuse, Gehäuseteile, Walzen, Stellräder, Rahmen, Deckel und andere Teile aus Acrylnitril-Butadien-Styrol oder Polycarbonat, von der zur Herstellung von Fernbedienungen verwendeten Art
  • - - - - 3926909734 80: Galvanisierte Interieur- und Exterieurteile zur Dekoration, bestehend aus -|einem Acrylnitril-Butadien-Styrol- Copolymer (ABS), auch mit Polycarbonat gemischt, -|Kupfer-, Nickel- und Chromschichten, zur Verwendung bei der Herstellung von Teilen für Kraftfahrzeuge der Positionen 8701|bis 8705
  • - - - - 3926909737 80: Steuerschaltknöpfe für Lenkradschalter aus Polycarbonat, auf der Außenseite mit kratzfestem Lack beschichtet
  • - - - - 3926909750 80: Bedienknopf für Frontplatte von Autoradios aus Polycarbonat auf Basis von Bisphenol|A
  • - - - - 3926909755 80: Flacherzeugnis aus Polyethylen, perforiert in entgegengesetzten Richtungen, mit einer Dicke von 600|µm oder mehr, jedoch nicht mehr als 1|200|µm und einem Gewicht von 21|g/m$2|oder mehr, jedoch nicht mehr als 42|g/m$2
  • - - - - 3926909760 80: Präservative aus Polyurethan
  • - - - - 3926909765 80: Druckguss-Dekorationselement aus Polycarbonatharz, beschichtet mit -|silberfarbener Acrylfarbe und -|kratzfestem Klarlack von der bei der Herstellung von Frontabdeckungen für Autoradios verwendeten Art
  • - - - - 3926909770 80 (0/3) : Epoxidharz, mit einem Gehalt an Siliciumdioxid von 70|GHT oder mehr, zum Verkapseln von Waren der Positionen 8533, 8535, 8536, 8541, 8542|oder 8548
  • - - - - 3926909777 80: Silikon-Entkopplungsring mit einem Innendurchmesser von 15,4|mm (+0,0|mm/-0,1|mm), von der in Einparkhilfen-Sensorsystemen verwendeten Art
  • - - - - 3926909790 80 (0/3673) : andere

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um ein sogenanntes Reparatur-Pad aus Silikon, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das elastische, beidseitig lediglich haftende Erzeugnis wird in unterschiedlichen Formen (u.a. rund, abgerundet rechteckig/ trapezförmig, mit Aussparungen) und Abmessungen (Höhe immer ca. 1,5 mm, ø 2,7 cm bis 4,4 cm oder 2,5 cm x 3,4 cm bis 3,7 cm x 5,0 cm) gefertigt und dient als auswechselbares Montagematerial dem Befestigen von unterschiedlichen Sensorvorrichtungen an Fahrzeugscheiben.

Das Pad ist zwischen zwei Trägerfolien in einem Polybeutel mit Montageanleitung aufgemacht und wird zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9092 genannt" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 10 Kap 39

VZTA-Nummer:
DEBTI27468/18-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-07-19.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE ELASTISCH AUS KUNSTSTOFF SENSOR SILIKON

Bei dem durch eine Abbildung veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; behälter; dichtung; polypropylen

Bei dem durch eine Abbildung veranschaulichten Artikel handelt es sich um einen sogenannten Pumpensumpf aus formgepressten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt.

Antrag aus PP). Das quaderförmige Behältnis mit den Abmessungen von ca. 60 x 60 x 60 cm bzw. ca. 60 x 60 x 80 cm zeichnet sich durch ein Fassungsvermögen von weniger als 300 l aus, ist seitlich mit Rohranschlüssen versehen und verfügt am oberen Außenrand über eine umlaufende Vierstegdichtung.

Es ist weiterhin wärmegedämmt und mit seitlichen Verstärkungsrippen sowie Betonankern ausgestattet.

Der Behälter wird in die Bodenplatte eines Gebäudes einbetoniert und dient dort dem Sammeln von z.B.

Abwässern. Eine Einreihung in die Position 3925 scheidet aus, da das Fassungsvermögen unter 300 l beträgt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9092 erfasst" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39

VZTA-Nummer:
DEBTI30802/18-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-07-19.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF BEHÄLTER DICHTUNG POLYPROPYLEN

Bei dem durch eine Abbildung veranschaulichten…

Bei dem durch eine Abbildung veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine sogenannte Kantenaufbaurolle aus charakterverleihenden Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die Ware besteht -lt. Antragsangaben- aus einer abgewinkelt geformten und mit Montagebohrungen versehenen Radaufnahme aus Polyamid sowie einer in die Radaufnahme mittels eines Metallstifts verbauten Laufrolle (Ø ca. 58 mm, Breite ca. 15 mm).

Diese zeichnet sich durch eine Kunststofffelge mit integriertem Kugellager sowie durch eine Lauffläche aus Kunststoff / Kautschuk aus.

Die Ware soll an z. B. Transportkoffern oder -kisten befestigt werden. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9092 erfasst" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 6 / AV 3 b) Anm 1 Abs 1 Kap 39

VZTA-Nummer:
DEBTI23910/18-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-07-19.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF HALTER KUGELLAGER RAD

Es handelt sich um durch Materialmuster veranschaulichte…

Es handelt sich um durch Materialmuster veranschaulichte Platten aus zelligen Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die in unterschiedlichen Stärken und Abmessungen gefertigten Waren sind zur Verstärkung mit diversen spezifisch eingearbeiteten Glasfasersträngen versehen.

Sie können individuell zugeschnitten und zu unterschiedlichsten Zwecken verwendet werden. Im Hinblick auf die Formgebung und den Umfang sind die Kunststoffe als charakterverleihend anzusehen.

Durch das Einbringen der Glasfaserstränge sind die Platten weiter bearbeitet, als durch die Anmerkung 10 zu Kapitel 39 zugelassen.

Eine Einreihung in die Position 3921 scheidet daher aus. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9092 erfasst" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 10 Kap 39

VZTA-Nummer:
DEBTI15180/18-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-07-15.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF VERSTÄRKT GLASFASER

Es handelt sich um eine so genannte Trainingsmatte…

Es handelt sich um eine so genannte Trainingsmatte aus - lt. wissenschaftlicher Untersuchung - geschäumtem Polyethylenvinylacetat (PEVA), einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Die 176,5 x 61,5 x 0,5 cm große Ware weist auf der Oberseite ein Muster und auf der Unterseite eine wellenartig Struktur auf, ist an den Ecken abgerundet (damit weiterbearbeitet als in Anmerkung 10 zu Kapitel 39) und mit einem abnehmbaren Tragegriff aus Spinnstoffen ausgestattet.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9092 erfasst" eingereiht.

VZTA-Nummer:
DEBTI15963/18-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-07-15.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF MIT SPINNSTOFF

Bei dem durch eine Abbildung veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; rahmen; polypropylen

Bei dem durch eine Abbildung veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine sogenannte Abdeckung aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt.

Antrag aus PVC und PP). Die insgesamt ca. 45 x 45 x 8-25 cm große Ware besteht aus einem zylindrischen, höhenverstellbaren Aufsatzrahmen, der am oberen Ende mit einem quadratischen Kragen versehen ist.

Darauf befindet sich ein passgenauer Verschlussdeckel mit Griffelement. Das Erzeugnis dient als oberer Abschluss eines in den Boden eingelassenen Sammelbehälters für z.B.

Abwässer (nicht Gegenstand der vZTA) und wird zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9092 erfasst" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39

VZTA-Nummer:
DEBTI24387/18-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-07-05.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF RAHMEN POLYPROPYLEN

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; kraftfahrzeug; rahmen; zum abdecken;…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine spezifisch gestaltete Abdeckung aus formgepressten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die ca. 28 x 7,5 x 2,5 cm große Ware ist in der Art eines Rahmens gestaltet und weist eine große, rechteckige Aussparung (für ein Radiodisplay) und eine kleinere, runde Aussparung (für einen Bedienknopf) auf.

Auf der Rückseite ist die Ware mit mehreren Rastnasen versehen. Das Erzeugnis wird in der Instrumententafel (Armaturenbrett) im Inneren eines Kraftfahrzeuges montiert und dient dort als Blende für ein Radio.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9092 erfasst" eingereiht.

VZTA-Nummer:
DEBTI5243/18-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-06-27.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF KRAFTFAHRZEUG RAHMEN ZUM ABDECKEN POLYCARBONAT

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt…

kunststoffe; aus kunststoff; drehbar; torte; kuchen

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen sogenannten Torten Twister in Form eines drehbaren, ringförmigen Untersetzers aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt.

Angaben der Antragstellerin: aus Polypropylen und Silikon). Der Untersetzer (Höhe 2 cm, Durchmesser 10 cm) besteht aus einem unteren Teil, der rutschfest auf dem Boden aufliegt und einem drehbaren Oberteil mit rutschhemmender Oberfläche.

Auf den Untersatz soll ein Teller oder eine Tortenplatte gestellt werden, um das Verzieren von z.B.

Torten zu erleichtern. Aufgrund der neutralen Formgebung und der vielseitigen Verwendungsmöglichkeiten liegt kein erkennbarer Haushaltsartikel der Position 3924 vor.

Der Torten Twister ist auf einer Pappkarte für den Einzelverkauf aufgemacht. Derartige Waren sind zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9092 genannt" einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39

VZTA-Nummer:
DEBTI25010/18-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-06-27.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DREHBAR TORTE KUCHEN

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; elastisch; aus kunststoff; bearbeitet; silikon

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um ein sogenanntes Reflexpad aus Silikon, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die ca. 61 x 34,5 x 0,2 cm große, spezifisch geformte Ware zeichnet sich an den Längsseiten durch jeweils zwei Befestigungslaschen aus und ist auf der Oberfläche mit einer Vielzahl an Noppen versehen, die in Form von Füßen angeordnet sind.

Die elastische Matte soll mit Hilfe der Laschen an einer Vibrationsplatte (sog. "PowerBoard", nicht Gegenstand der vZTA) montiert werden und dient dort als optional verwendbares Zubehör der Fußreflexzonenmassage.

Eine Einreihung in die Positon 8479 (Position des "PowerBoards") scheidet mangels Anspruchsnorm für Zubehör aus.

Das in einem bedruckten Pappkarton aufgemachte Erzeugnis wird zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9092 erfasst" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 10 Kap 39 ErlKN Pos 9019 (EE) RZ 01.0

VZTA-Nummer:
DEBTI24433/18-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-06-27.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE ELASTISCH AUS KUNSTSTOFF BEARBEITET SILIKON

Zusammengesetzte Ware bestehend aus: 1) einem…

vitamin

Zusammengesetzte Ware bestehend aus: 1) einem Minibonbondosierspender zur Abgabe und gesch?tzten Aufbewahrung von ?PEZ?-Bonbons, wobei der bewegliche Kopf (zur Entnahme der Komprimate) als Weihnachtself ausgef?hrt ist, 2) zwei Packungen mit Komprimaten in verschiedenen Geschmacksrichtungen zu jeweils 8,5 g (jeweils 12 St?ck Komprimate) und 3) einer zweiteiligen, als Christbaumkugel stilisierten Kugel mit ?se und Schlaufe mit abgeflachter Standfl?che; die hintere H?lfte besteht aus undurchsichtigem roten und die vordere H?lfte aus durchsichtigem Kunststoff; beide H?lften weisen innen auf der Unterseite eine Haltevorrichtung f?r den Dosierspender auf und die hintere Halbkugel ist zus?tzlich noch mit einer Klemmvorrichtung f?r zwei Packungen mit PEZ-Komprimaten ausgestattet.

Begründung der Einreihung: Allgemeine Vorschriften f?r die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) 1, 3b und 6; der Charakter der zusammengesetzten Ware wird vom Kunststoffdosierspender bestimmt; Anmerkung 1 zu Kapitel 39; Einzelentscheidung zur KN, Verordnung (EG) Nr. 674/2009 der Kommission vom 22.

Juli 2009. Erl?uterungen zum HS zu Position 3926.

VZTA-Nummer:
ATBTID2018000297-0.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-06-11.

Nationale Stichworte: VITAMIN