andere / Andere Waren aus Kunststoffen und Waren aus anderen Stoffen der Positionen 3901 bis 3914.

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  • - - - - 3926909705 80: Waren des technischen Bedarfs, für zivile Luftfahrzeuge
  • - - - - 3926909710 80: Mikrokügelchen aus einem Divinylbenzol-Polymer, mit einem Durchmesser von 4,5 µm oder mehr, jedoch nicht mehr als 80 µm
  • - - - - 3926909715 80: Querblattfeder aus glasfaserverstärktem Kunststoff, zur Verwendung beim Herstellen von Stoßdämpfersystemen für Kraftfahrzeuge
  • - - - - 3926909725 80 (0/5) : nicht expandierbare Mikrokügelchen aus einem Copolymer aus Acrylonitril, Methacrylonitril und Isobornylmethacrylat, mit einem Durchmesser von 3 µm oder mehr, jedoch nicht mehr als 4,6 µm
  • - - - - 3926909730 80: Teile von Frontabdeckungen für Autoradios und Pkw-Klimaanlagen, - aus Acrylnitril-Butadien-Styrol mit oder ohne Polycarbonat, - beschichtet mit einer Kupfer-, einer Nickel- und einer Chromschicht, - mit einer Gesamtdicke der Beschichtung von 5,54 μm oder mehr, jedoch nicht mehr als 49,6 µm
  • - - - - 3926909733 80: Gehäuse, Gehäuseteile, Walzen, Stellräder, Rahmen, Deckel und andere Teile aus Acrylnitril-Butadien-Styrol oder Polycarbonat, von der zur Herstellung von Fernbedienungen verwendeten Art
  • - - - - 3926909734 80: Galvanisierte Interieur- und Exterieurteile zur Dekoration, bestehend aus - einem Acrylnitril-Butadien-Styrol- Copolymer (ABS), auch mit Polycarbonat gemischt, - Kupfer-, Nickel- und Chromschichten, zur Verwendung bei der Herstellung von Teilen für Kraftfahrzeuge der Positionen 8701 bis 8705
  • - - - - 3926909737 80: Steuerschaltknöpfe für Lenkradschalter aus Polycarbonat, auf der Außenseite mit kratzfestem Lack beschichtet
  • - - - - 3926909750 80: Bedienknopf für Frontplatte von Autoradios aus Polycarbonat auf Basis von Bisphenol A
  • - - - - 3926909755 80: Flacherzeugnis aus Polyethylen, perforiert in entgegengesetzten Richtungen, mit einer Dicke von 600 µm oder mehr, jedoch nicht mehr als 1 200 µm und einem Gewicht von 21 g/m$2 oder mehr, jedoch nicht mehr als 42 g/m$2
  • - - - - 3926909760 80: Präservative aus Polyurethan
  • - - - - 3926909765 80: Druckguss-Dekorationselement aus Polycarbonatharz, beschichtet mit - silberfarbener Acrylfarbe und - kratzfestem Klarlack von der bei der Herstellung von Frontabdeckungen für Autoradios verwendeten Art
  • - - - - 3926909770 80 (0/3) : Epoxidharz, mit einem Gehalt an Siliciumdioxid von 70 GHT oder mehr, zum Verkapseln von Waren der Positionen 8533, 8535, 8536, 8541, 8542 oder 8548
  • - - - - 3926909777 80: Silikon-Entkopplungsring mit einem Innendurchmesser von 15,4 mm (+0,0 mm/-0,1 mm), von der in Einparkhilfen-Sensorsystemen verwendeten Art
  • - - - - 3926909790 80 (0/4325) : andere

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

aus kunststoff; aus polypropylen; durchsichtig

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorgelegten Abbildung handelt es sich bei dem "Reagenzglas, Art. 3HRIN55610501" um ein zylindrisches Behältnis aus Polypropylen (einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) mit einem Fassungsvolumen von 10 ml.

Das transparente, oben offene und mit einem Rundboden versehene Erzeugnis (L 10 cm; max. D 1,6 cm) wird als Verbrauchsmaterial im medizinischen Bereich (Lagerung, Transport und Feuchthalten von Instrumenten) verwendet.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 0000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS POLYPROPYLEN DURCHSICHTIG

Kunststoffware in Form einer Tonne - aus…

kunststoffe; aus kunststoff; behälter; zur aufbewahrung; styrol-polymer

Kunststoffware in Form einer Tonne - aus grünem Styropor, einem Kunststoff im Sinne d er Anmerkung 1 zu Kapitel 39, gefertigt - in Form einer stilisierten Tonne, mit einem Durchmesser von maximal ca. 27 cm und einer   Höhe von ca. 31 cm - an Ober- und Unterseite mit einem Stülpdeckel mit Rille gearbeitet - das Behältnis kann auch in der Mitte geöffnet werden - an der Außenseite mit ovalen Reliefs verziert - dient zur Aufbewahrung verschiedenster Gegenstände.

Auf Grund der neutralen Gestaltung und der Verwendungsmöglichkeit als Aufbewahrungsbehältnis scheidet eine Einreihung als erkennbares Teil für ein Gesellschaftsspiel der Position 9504 aus.

Die Ware ist als "andere Kunststoffware als in den Positionen 3901 bis 3925 und in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 90 50 genannt" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF BEHÄLTER ZUR AUFBEWAHRUNG STYROL-POLYMER

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

Nach den Angaben der Antragstellerin und den vorgelegten Warenmustern handelt es sich um Steckeinsätze für USB-Buchsen (sog. "Lindy USB Typ A Port Schlösser"). Die Einsätze haben die äußeren Abmessungen (Länge ca. 9,6 mm, Breite ca. 12,2 mm, Höhe ca. 4,6 mm) eines USB-Steckers und schließen, eingesetzt in die USB-Buchse eines PC, Multimediageräts usw. bündig mit dem äußeren Ende der Buchse ab.

Die Erzeugnisse bestehen aus - einem Innenteil aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, welches an der Frontseite nahezu geschlossen gearbeitet ist (bis auf eine spezielle Ausnehmung zur Aufnahme eines Steckwerkzeuges (nicht Gegenstand der vZTA) und - einem rechteckigen Mantel aus Metallblech, der mit den gleichen Ausnehmungen wie bei einem USB-Stecker versehen ist.

Die Steckeinsätze werden in USB-Buchsen plaziert und dienen dem Schutz des Gerätes z.B. vor unbefugter Nutzung.

Der Charakter der aus Kunststoff und Metall bestehenden Ware wird, insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung, vom Kunststoff bestimmt.

Eine Einreihung als Schloss oder Verschluss aus unedlem Metall der Position 8301 scheidet aufgrund der stofflichen Beschaffenheit und des Fehlens einer Schließvorrichtung aus.

Jeweils 10 sog. Portschlösser (ohne Schlüssel) sind als Set in einem Polybeutel aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoff, nicht von den Unterpositionen 3926 1000  bis 3926 9050 erfasst".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF VERSCHLUSS SCHLOSS SICHERHEITSAUSRÜSTUNG

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf (Polybeutel).

Die Zusammenstellung besteht aus - zehn, etwa 9 mm x  11,2 mm x 6 mm (LxBxH) großen Steckeinsätzen für Kabel-Buchsen (sog. "RJ45 Port Schlösser") aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die Waren sind an der Frontseite nahezu geschlossen gearbeitet (bis auf eine spezielle Ausnehmung zur Aufnahme eines Steckwerkzeuges) und an der Oberseite mit einer flexiblen Rastnase versehen.

Die sog. Port Schlösser sollen in spezielle Kabel-Buchsen eines PC, Multimediageräts oder Anschlussdosen usw. eingesetzt werden und schließen bündig mit dem äußeren Ende der Buchse ab.

Die Steckeinsätze dienen dem Schutz des Gerätes z.B. vor unbefugter Nutzung oder gegen das ungewollte Einstecken von Anschlusskabeln.

Eine Einreihung als Schloss oder Verschluss aus unedlem Metall der Position 8301 scheidet aufgrund der stofflichen Beschaffenheit und des Fehlens einer Schließvorrichtung aus. - einem speziell ausgearbeiteten, etwa 7,5 cm langen, schlüsselartig geformten "Werkzeuges" aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1, welches mit einem Ring mit Gliederkette aus unedlem Metall ausgestattet ist. Mittels des Werkzeuges werden die sog.

Port Schlösser in den Port eingesteckt bzw. entfernt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoff, nicht von den Unterpositionen 3926 1000  bis 3926 9050 erfasst".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF KABEL VERSCHLUSS SCHLOSS SCHLÜSSEL SICHERHEITSAUSRÜSTUNG

Nach den Antragsangaben handelt es sich um…

kunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; schwarz; waren ohne…

Nach den Antragsangaben handelt es sich um eine kastenförmige Halterung (sog. Backbox) aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 mit den Abmessungen von 340 x 360 x 40 mm, welche der optionalen, gemeinsamen Installation von mehreren LED-Schildern (nicht Gegenstand dieser Auskunft) dient.

Die Halterung verfügt über eine Aussparung zur Leitungsführung, Befestigungsösen (sog. mounting lugs) für die Schilder sowie diverse Montagebohrungen.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, nicht von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 erfasst".

 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF SCHWARZ WAREN OHNE GEWINDE

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

kunststoffe; aus kunststoff; rechteckig

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich bei den durch Abbildungen veranschaulichten Erzeugnissen um sog.

Mikrotestplatten aus Polystyrol, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die rechteckigen Platten (ca. 12,8 cm x 8,5 cm x 1,5 cm) sind farblich unterschiedlich gestaltet (schwarz, weiß oder klarsichtig) und mit 96 Vertiefungen (ca.

Ø 0,7 cm) und einer klarsichtigen Bodenplatte ausgestattet. Derartige Erzeugnisse dienen zur Aufnahme von Laborproben zur Untersuchung in Lese- und Detektionsgeräten zur Messung von biologischen, chemischen oder physikalischen Vorgängen oder zur Lagerung der Proben außerhalb der Geräte (z.B. zur Kühlung).

Aufgrund der von den Geräten getrennten Verwendbarkeit handelt es sich nicht um ein Teil oder Zubehör des jeweiligen Analysegerätes.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 genannt" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF RECHTECKIG

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

Nach den Angaben der Antragstellerin und den vorgelegten Warenmustern handelt es sich um Steckeinsätze für Kabel-Buchsen (sog. "RJ45 Port Schlösser"). Die etwa 9 mm x  11,2 mm x 6 mm (LxBxH) großen Einsätze bestehen vollständig aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die Waren sind an der Frontseite nahezu geschlossen gearbeitet (bis auf eine spezielle Ausnehmung zur Aufnahme eines Steckwerkzeuges (nicht Gegenstand der vZTA) und an der Oberseite mit einer flexiblen Rastnase versehen.Die sog.

Port Schlösser sollen in spezielle Kabel-Buchsen eines PC, Multimediageräts oder Anschlussdosen usw. eingesetzt werden und schließen bündig mit dem äußeren Ende der Buchse ab.

Die Steckeinsätze dienen dem Schutz des Gerätes z.B. vor unbefugter Nutzung oder gegen das ungewollte Einstecken von Anschlusskabeln.

Eine Einreihung als Schloss oder Verschluss aus unedlem Metall der Position 8301 scheidet aufgrund der stofflichen Beschaffenheit und des Fehlens einer Schließvorrichtung aus.

Jeweils 20 sog. Portschlösser (ohne Schlüssel) sind als Set in einem Polybeutel aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoff, nicht von den Unterpositionen 3926 1000  bis 3926 9050 erfasst".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF KABEL VERSCHLUSS SCHLOSS ANSCHLUSS SICHERHEITSAUSRÜSTUNG

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

kunststoffe; aus kunststoff; folie; beflockt; ventil; aufblasbar

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Produktabbildung handelt es sich um einen aufblasbaren Liegesessel aus miteinander verschweißten Foliensegmenten aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, der auf der Liegefläche mit Scherstaub beflockt ist.

Die ca. 165 x 84 x 79 cm große Ware ist mit Sicherheitsventilen zum Befüllen mit Luft versehen.

Eine Einreihung als Möbel in das Kapitel 94 kommt nicht in Betracht, da derartige Waren üblicherweise dazu bestimmt sind, an verschiedene Orte (z.

B. Campingplätze, Strand usw.) mitgenommen und dort vorübergehend verwendet zu werden. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 erfasst".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE BEFLOCKT VENTIL AUFBLASBAR

Nach den Antragsangaben, den ergänzenden…

Nach den Antragsangaben, den ergänzenden Angaben der Antragstellerin sowie den vorliegenden Abbildungen und Datenblättern handelt sich um aus Polyamid (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) gefertigte sog.

Förderrollen mit einer zentrischen Bohrung mit integriertem Kugellager. Die in unterschiedlichen Abmessungen (Duchmesser 30 - 80 mm, Rollenbreite 11 - 38 mm) und Ausführungen (bspw. mit balliger Lauffläche) gefertigten Rollen sollen im Bereich der Fördertechnik verwendet werden.

Im Hinblick auf die Bedeutung für die Konstruktion ist der Rollenkörper aus Kunststoff als charakterverleihend anzusehen.

Da der Hauptverwendungszweck der Rollen aufgrund ihrer objektiven Beschaffenheitsmerkmale nicht eindeutig feststellbar ist, kommt eine Einreihung als Teil einer bestimmten Ware nicht in Betracht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 erfasst".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF POLYAMID KUGELLAGER

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten…

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten technischen Zeichnungen und Abbildungen handelt es sich um eine verchromte Rosette (Artikelnummer: 10539038) aus ABS (Acrylnitril-Butadien-Styrol), einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Das ringförmige Erzeugnis (Durchmesser: 71 mm; Randhöhe: 15 mm) verfügt mittig über eine kreisrunde Aussparung und dient als Abdeckung des Wandauslaufs einer Mischbatterie.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoff, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9092 genannt".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF VERCHROMT ABS