aus Zellkautschuk / Andere Waren aus Weichkautschuk.

  • - - 4016100010 80: Waren des technischen Bedarfs, für zivile Luftfahrzeuge
  • - - 4016100090 80 (0/54) : andere

Angaben des Antragstellers: Katzenspielzeug,…

spielzeug; kautschuk; ball; naturkautschuk; für katzen

Angaben des Antragstellers: Katzenspielzeug, in Form von vier bunten Softbällen aus weichem Naturgummi, in Aufmachung für den Einzelverkauf Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurden 4 bunte Softbälle aus Zellkautschuk vorgelegt.

Die Bälle sind in einer transparenten Tüte verpackt und mit einem Pappanhänger versehen. Der Pappanhänger ist mit Produktinformationen und der Abbildung einer Katze versehen (Kennzeichnung (Auszug): "Katzenspielzeug").

Befund: Es liegt eine andere Ware aus Zellkautschuk im Sinne der Unterposition (KN) 4016 1000 vor.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 1 Kap 40 / Anm 5 Kap 95 / Anm 4 a) Kap 40 ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 03.0

VZTA-Nummer:
DEBTI5100/18-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-06-10.

Nationale Stichworte: SPIELZEUG KAUTSCHUK BALL NATURKAUTSCHUK FÜR KATZEN

Angaben des Antragstellers: Schaumeinleger…

aus kautschuk; selbstklebend

Angaben des Antragstellers: Schaumeinleger für Fensterrahmen Material: EPDM-Schaum Untersuchungsergebnisse an einem Warenmuster: Schwarze, aufgeschäumte Scheibe mit einer mittigen Bohrung.

Die Scheibe ist auf der Unterseite selbstklebend und liegt auf einem Schutzpapier vor. Die Scheibe hat einen Außendurchmesser von ca. 1,5 cm und eine Dicke von ca. 1 mm.

Befund: Es liegt eine Ware aus Zellkautschuk im Sinne der Unterposition 4016 1000 (KN) vor.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 1 Kap 40 / Anm 4 a) Kap 40 Erläuterungen: ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 03.0

VZTA-Nummer:
DE19718/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-02-26.

Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK SELBSTKLEBEND

Angaben des Antragstellers: Hundespielzeug…

aus kautschuk; spielzeug; ball; fussball

Angaben des Antragstellers: Hundespielzeug in Form von Bällen in verschiedenen Größen und Farben bzw.

Designs, aus Weichkautschuk. In Aufmachung für den Einzelverkauf. Untersuchungsergebnisse an Warenmustern: Drei unterschiedliche Bälle (orangefarbener Basketball, weiß-roter Fußball, violett-schwarzer Fußball) mit unterschiedlichem Durchmesser aus einem zelligen, elastischen Material.

An einem Fußball ist ein bunt bedruckter Pappanhänger mit Produktinformationen und stilisierten Hundeabbildungen befestigt (Kennzeichnung (Auszug): "FOR YOU PLAYTIME Hundespielzeug").

Befund: Es liegen andere Waren aus Zellkautschuk im Sinne der Position 4016 vor.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 5 Kap 95 / Anm 1 Kap 40 Erläuterungen: ErlKN Kap 40 (HS) RZ 25.0 / ErlKN Kap 40 (HS) RZ 26.0 / ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 03.0

VZTA-Nummer:
DE5153/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2022-04-20.

Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK SPIELZEUG BALL FUSSBALL

Angaben des Antragstellers: Hundespielzeug…

aus kautschuk; spielzeug; seil; ball; fussball

Angaben des Antragstellers: Hundespielzeug in Form eines Balls, aus Weichkautschuk, an einem Wurf-Seil aus Kunstfaser.

Untersuchungsergebnisse an einem Warenmuster: Schwarz-weißer Fußball aus einem hellgrauen, zelligen, elastischen Material mit einer durchgehenden Bohrung.

In der Bohrung befindet sich ein ca. 50 cm langes Rundgeflecht mit Schlaufe aus Spinnstofffäden.

An dem Fußball ist ein bunt bedruckter Pappanhänger mit Produktinformationen und stilisierten Hundeabbildungen befestigt (Kennzeichnung (Auszug): "FOR YOU PLAYTIME Hundespielzeug").

Befund: Der Ball aus Zellkautschuk ist für die Ware charakterverleihend. Danach liegt eine andere Ware aus Zellkautschuk im Sinne der Position 4016 vor.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 / Anm 5 Kap 95 / Anm 1 Kap 40 Erläuterungen: ErlKN Kap 40 (HS) RZ 25.0 / ErlKN Kap 40 (HS) RZ 26.0 / ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 03.0

VZTA-Nummer:
DE5152/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2022-04-20.

Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK SPIELZEUG SEIL BALL FUSSBALL

Angaben des Antragstellers: Anschlagpuffer…

aus kautschuk; kautschuk; weich

Angaben des Antragstellers: Anschlagpuffer D4 Die Ware besteht aus Weichkautschuk und wird zur Herstellung von Kfz-Dächern verwendet (aufgesteckt auf einen Blechwinkel, um den Anschlag zu dämpfen).

Untersuchungsergebnisse an einem Warenmuster: Trapezartiges, zusammengesetztes Formteil (Länge: ca. 1,3 - 1,5 cm; Höhe: ca. 1,2 cm; Breite: ca. 0,7 cm) aus einer geschlitzten Basis (Höhe: ca. 0,5 cm) aus einem schwarzen, elastischen Material und einem Aufsatz (Höhe: ca. 0,7 cm) aus einem schwarzen, zelligen, elastischen Material (siehe Abbildung).

Befund: Der Charakter der vorliegenden Ware wird durch den Zellkautschukanteil bestimmt. Danach liegt eine Ware aus Zellkautschuk im Sinne der Unterposition 4016 1000 (KN) vor.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 / Anm 1 Kap 40 / Anm 4 a) Kap 40 / Anm 2 a) ABS XVII Erläuterungen: ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 03.0

VZTA-Nummer:
DE3067/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2022-03-10.

Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK KAUTSCHUK WEICH

Angaben des Antragstellers: Mousepad aus…

aus spinnstoff; gewirke; kautschuk

Angaben des Antragstellers: Mousepad aus ca. 2,8 mm dickem Zellkautschuk, mit einer Oberfläche aus Gewirken aus textilen Spinnstoffen.

Maße: 233 x 194 mm, Quadratmetergewicht ca. 1620 g/m². Das Gewirke ist weiß, unbedruckt. Das Gewirke macht weniger als 50 GHT am Gesamtgewicht aus.

Untersuchungsergebnisse an einem Warenmuster: Zugeschnittenes Mousepad mit abgerundeten Ecken, bestehend aus einer schwarzen Zellkautschukunterlage (Dicke: ca. 3 mm), die mit einem weißen, einfachen Gewirke beschichtet ist.

Befund: Es liegt eine andere Ware aus Zellkautschuk im Sinne der Position 4016 vor.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 1 Kap 40 / Anm 9 Abs 1 Kap 40 / Anm 4 Abs 2 Kap 59 Erläuterungen: ErlKN Pos 4008 (HS) RZ 15.0 / ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 13.0

VZTA-Nummer:
DE2518/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2022-03-01.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWIRKE KAUTSCHUK

Angaben des Antragstellers: Dichtungen aus…

dichtung; kautschuk

Angaben des Antragstellers: Dichtungen aus Weichkautschuk (Moosgummi / EPDM-Terpolymer) zum Abdichten und zum Schutz vor dem Eindringen von Schmutz und Feuchtigkeit.

Untersuchungsergebnisse an Warenmustern: O-Ringe aus einem schwarzen, elastischen, zelligen Material mit einer Nahtstelle (Innendurchmesser: ca. 9,8 cm, 11,5 cm bzw. 12,0 cm).

Befund: Es liegen andere Dichtungen aus Zellkautschuk im Sinne der Unterposition 4016 1000 vor.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 1 a) ABS XVI / Anm 2 a) ABS XVII / Anm 1 Kap 40 / Anm 4 a) Kap 40 Erläuterungen: ErlKN Kap 40 (HS) RZ 25.0 / ErlKN Kap 40 (HS) RZ 26.0 / ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 03.0

VZTA-Nummer:
DE19500/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-11-24.

Nationale Stichworte: DICHTUNG KAUTSCHUK

Angaben des Antragstellers: Tierspielzeug…

aus kautschuk; spielzeug; ball; fussball; naturkautschuk

Angaben des Antragstellers: Tierspielzeug für Hunde, Moosgummi Bälle, schwimmfähig; Durchmesser: 6,3 cm Display 6 x 4 verschiedene Bälle Material: Naturkautschuk (zellig) Entsprechend einer vorgelegten Abbildung handelt es sich bei der Ware um vier verschiedenartige Bälle (rot-schwarzer Fußball, gelber Baseball, orangefarbener Basketball und blauer Tennisball).

Diverse Bälle befinden sich laut Abbildung in einem bunt bedruckten Verkaufsdisplay mit der Abbildung eines Hundes (Kennzeichnung (Auszug): "Toy Box").

Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Befund: Es liegt eine andere Ware aus Zellkautschuk im Sinne der Position 4016 vor.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 5 Kap 95 / Anm 1 Kap 40 Erläuterungen: ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Kap 40 (HS) RZ 25.0 / ErlKN Kap 40 (HS) RZ 26.0

VZTA-Nummer:
DE4593/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-07-13.

Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK SPIELZEUG BALL FUSSBALL NATURKAUTSCHUK

Angaben des Antragstellers: Tierspielzeug…

aus kautschuk; spielzeug; seil; ball; fussball

Angaben des Antragstellers: Tierspielzeug für Hunde, Moosgummi Fu?ball, schwimmfähig Material: Naturkautschuk, Nylon Untersuchungsergebnisse an einem Warenmuster: Fußball (Durchmesser: ca. 6,5 cm) aus einem grauen, zelligen, elastischen Material mit einer dünnen, blau-schwarzen Farbschicht und einer durchgehenden Bohrung.

In der Bohrung befindet sich ein ca. 50 cm langes Rundgeflecht mit Schlaufe aus Spinnstofffäden.

An dem Ball ist ein bunt bedruckter Pappanhänger mit Produktinformationen und Abbildungen von Hunden befestigt (Kennzeichnung (Auszug): "Tierspielzeug.

Nicht für Kinder geeignet!"). Befund: Der Ball aus Zellkautschuk ist für die Ware charakterverleihend.

Danach liegt eine andere Ware aus Zellkautschuk im Sinne der Position 4016 vor.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 / Anm 5 Kap 95 / Anm 1 Kap 40 Erläuterungen: ErlKN Kap 40 (HS) RZ 25.0 / ErlKN Kap 40 (HS) RZ 26.0 / ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 03.0

VZTA-Nummer:
DE4607/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-07-01.

Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK SPIELZEUG SEIL BALL FUSSBALL

Angaben des Antragstellers: Tierspielzeug…

aus kautschuk; spielzeug; ball

Angaben des Antragstellers: Tierspielzeug für Hunde - Moosgummibälle mit Plüsch, Durchmesser: 4 cm Untersuchungsergebnisse an einem Warenmuster: Vollbälle (an Tennisbälle erinnernd; Durchmesser: ca. 5 cm) aus einem grünlich-grauen, zelligen, elastischen Kautschukmaterial.

Die Bälle sind mit einem Plüschgewirke (gelb, blau oder orange) ummantelt. An jedem Ball ist ein bunt bedruckter Pappanhänger mit Produktinformationen befestigt (Kennzeichnung (Auszug): "If you see any deterioration of the toy remove it from your pet.

These toys are not intented for the use by children."). 32 Bälle befinden sich in einem bunt bedruckten Pappkarton.

Befund: Die Bälle bestehen charakterverleihend aus Zellkautschuk. Danach liegen andere Waren aus Zellkautschuk im Sinne der Position 4016 vor.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 / Anm 5 Kap 95 / Anm 1 Kap 40 Erläuterungen: ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 01.0

VZTA-Nummer:
DE4609/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-06-29.

Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK SPIELZEUG BALL