andere / Andere Waren aus Weichkautschuk.

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Angaben des Antragstellers: Drucktuch aus…

aus kautschuk; gewebe; aus kunststoff; zum drucken

Angaben des Antragstellers: Drucktuch aus Kautschuk Das Drucktuch wird in Offsetdruckmaschinen eingesetzt.

Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein Abschnitt einer rechteckigen Platte mit einer roten und einer schwarzen Außenseite und einer schräg auslaufenden Kante vorgelegt.

Die Platte besteht aus mehreren Lagen Vollkautschuk (u.a. auf den Außenseiten) und weist im Innern außerdem eine Zellkautschuklage, eine Kunststofflage und drei Spinnstofflagen auf.

Befund: Für das Erzeugnis sind die Lagen aus (Voll-)Kautschuk im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung charakterverleihend.

Es handelt sich um eine andere Ware aus Weichkautschuk der Position 4016.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK GEWEBE AUS KUNSTSTOFF ZUM DRUCKEN

Angaben des Antragstellers: Gummifuß für…

Angaben des Antragstellers: Gummifuß für Belagträger Der Gummifuß besteht aus EPDM-Kautschuk und ist ein Hilfsmittel bei der Verlegung von Bodenfliesen.

Feststellungen an einem Warenmuster: Schwarzer Gummifuß in Form einer Pfeilspitze (Höhe ca. 0,3 cm, Breite maximal 1,4 cm).

Befund: Es liegt eine andere Ware aus Weichkautschuk der Unterposition (KN) 4016 9997 vor.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK KAUTSCHUK AUS SYNTHETISCHEM KAUTSCHUK

Angaben des Antragstellers: Hundespielzeug…

Angaben des Antragstellers: Hundespielzeug 'Active Bone' Größe ca. 13,5 x 6 x 6 cm Material: 60 % Gummi, 40 % Nylon Untersuchungsergebnisse an einem Warenmuster: Zusammengesetzte Ware bestehend aus einem Ball aus einem orangefarbenen, elastischen Material; in den an zwei gegenüberliegenden Stellen, jeweils ein knochenartiges Formteil aus einem elfenbeinfarbenen, harten Material mit einem gelochten Kausnack eingeschraubt ist (Gesamtlänge der Ware: ca. 15 cm).

Die Ware befindet sich zusammen mit vier weiteren gelochten Kausnacks in einer Kunststoffschalenverpackung mit bunt bedruckter Pappumrandung (Kennzeichnung (Auszug): "Active Bone Hundespielzeug").

Befund: Es liegt eine zusammensetzte Ware aus Kunststoff und Kautschuk vor. Beide Materialien sind für die Ware von gleicher Bedeutung.

Damit wird die Ware von der Position 4016 erfasst.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS KUNSTSTOFF HUNDEFUTTER BALL KNOCHEN WEICH

Angaben des Antragstellers: Flickbox für…

aus kautschuk; warenzusammenstellung; in aufmach. für den einzelverkauf;…aus kautschuk; warenzusammenstellung; in aufmach. für den einzelverkauf;…

Angaben des Antragstellers: Flickbox für Fahrradreifen inkl. Vulkanisierlösung - 3 verschiedenen Flicken - 1 Aufrauer - 1 Tube Vulkanisierlösung Untersuchungsergebnisse an einem Warenmuster: Warenzusammenstellung aus 3 Fahrradschlauchflicken (rund und oval) aus Kautschuk, einem Aufrauer (Schmirgelpapier) und einer Tube Vulkanisierlösung.

Die Bestandteile der Warenzusammenstellung befinden sich zusammen mit einer Produktinformation in Aufmachung für den Einzelverkauf in einer Kunststoffbox.

Befund: Charakterbestimmend für die Zusammenstellung sind die Fahrradflicken aus Weichkautschuk.

Danach wird die Ware als andere Ware aus Weichkautschuk von der Unterposition (KN) 4016 9997 erfasst.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK WARENZUSAMMENSTELLUNG IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF WEICH