aus Gewirken oder Gestricken / Decken (ausgenommen Decken mit elektrischer Heizvorrichtung) aus Baumwolle.

Babyausstattung, sog. Baby Geschenkpaket…

aus baumwolle; gewirke; lätzchen; für babys; decke; mütze; für…

Babyausstattung, sog. Baby Geschenkpaket 6-teilig, für Kleinkinder von 0 bis 6 Monaten, Fotos siehe Anlage, - sechsteilige Zusammenstellung, bestehend aus einer sog.

Baby Decke, einem sog. Baby Body, einem sog. Baby Lätzchen, einer sog. Baby Mütze, einem Paar sog.

Baby Schuhe und einem sog. Baby Spucktuch, - in einem Geschenkkarton aus Pappe mit klarsichtigem Kunststoffdeckel und einer umgebundenen Schleife verpackt, - getrennte Einreihung aller Bestandteile, da die Waren weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit (Kleiden eines Babys) dienen und somit keine Warenzusammen- stellung i.

S. d. AV 3 b) bilden, - sog. Baby Decke: -- annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken, in den Abmessungen (L x B): ca. 72 cm x 58 cm, -- aus einem ca. 0,9 mm dicken, einfarbigen Gewirke aus laut Antrag 100 % Baumwolle, -- an allen Rändern mit einem schmalen Streifen aus den vorgenannten Gewirken eingefasst, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, -- mit einer Applikationstickerei verziert, -- ohne elektrische Heizvorrichtung. "Decke, aus Spinnstoffen, ohne elektrische Heizvorrichtung, aus Baumwolle, aus Gewirke"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b)

VZTA-Nummer:
DE13657/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-08-13.

Nationale Stichworte: AUS BAUMWOLLE GEWIRKE LÄTZCHEN FÜR BABYS DECKE MÜTZE FÜR KLEINKINDER ANDERES KLEIDUNGSSTÜCK BABYSCHÜHCHEN

Decke, Art. Nr. 1542001216, Foto siehe Anlage,…

aus baumwolle; konfektioniert; für babys; decke; rechteckig

Decke, Art. Nr. 1542001216, Foto siehe Anlage, - mit umgebundener Schleife und Pappetiketten; in einem Polybeutel verpackt, - rechteckig; laut Antrag in den Abmessungen (L x B): 75 cm x 100 cm, - aus ca. 2,2 mm dicken, buntgewirkten Gewirken aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - an den Rändern abgepasst gewirkt (somit konfektioniert), - ohne elektrische Heizvorrichtung. "Decke, aus Spinnstoffen, ohne elektrische Heizvorrichtung, aus Baumwolle, aus Gewirken"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 g) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / AV 5 b) Erläuterungen: ErlKN Pos 6301 (HS) RZ 01.0 und 02.0

VZTA-Nummer:
DE15358/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-08-09.

Nationale Stichworte: AUS BAUMWOLLE KONFEKTIONIERT FÜR BABYS DECKE RECHTECKIG

Decke, Art. T2-1410-63/T2-1510-12, Foto siehe…

aus baumwolle; bedruckt; gewirke; konfektioniert; decke; rechteckig

Decke, Art. T2-1410-63/T2-1510-12, Foto siehe Anlage, - rechteckig, laut Antrag in den Abmessungen: 80 cm x 80 cm, - doppellagig gearbeitet; aus ca. 0,9 mm dicken, buntgewirkten (gestreift) und aus ca. 0,6 mm dicken, bedruckten (Pünktchen) Gewirken aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - durch Zusammennähen konfektioniert, - auf einer Seite mit einem Aufdruck verziert, - ohne elektrische Heizvorrichtung - am Rand mit einem gewirkten Band eingefasst und mit einer Ziernaht versehen. "Decke, aus Spinnstoffen, ohne elektrische Heizvorrichtung, aus Baumwolle, aus Gewirken"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI Erläuterungen: ErlKN Pos 6301 (HS) RZ 01.0 und 02.0

VZTA-Nummer:
DE15105/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-09-20.

Nationale Stichworte: AUS BAUMWOLLE BEDRUCKT GEWIRKE KONFEKTIONIERT DECKE RECHTECKIG

Decke, sog. Frottee Decke, Foto siehe Anlage,…

Decke, sog. Frottee Decke, Foto siehe Anlage, - quadratisch, mit abgerundeten Ecken; mit einer Seitenlänge von lt.

Antrag 80 cm, - doppellagig, aus ca. 1,1 mm dicken, einfarbigen Schlingengewirken aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - an den Rändern durch Zusammennähen konfektioniert, an einer Ecke mit einem eingearbeiteten Kordelzug, durch den die Decke gerafft werden kann, - auf einer Seite ist die halbe Fläche der Decke mit einem an den Rändern angenähten, dreieckigen Zuschnitt aus den o. g.

Gewirken versehen, - mit mehreren Druckknöpfen zum Fixieren der Decke, - mit zwei ca. 40 cm langen Schlitzen mit Klettverschluss und einem ca. 8 cm langen, üpperlappten Schlitz ausgestattet, durch den die Gurte eines Kinderautositzes gezogen werden können, - ohne elektrische Heizvorrichtung, - dient laut Antrag als Kinder-Autodecke und ist auch als Krabbeldecke geeignet, - ohne Füllung und nicht gepolstert (somit keine Bettausstattung der Position 9404). "Decke, aus Spinnstoffen, ohne elektrische Heizvorrichtung, aus Baumwolle, aus Gewirken"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI Erläuterungen: ErlKN Pos 6301 (HS) RZ 01.0 und 02.0

VZTA-Nummer:
DE14315/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-09-14.

Nationale Stichworte: AUS BAUMWOLLE KONFEKTIONIERT MIT SCHLITZ DECKE

Decke, sog. Baby-Decke geringelt, siehe Foto…

aus baumwolle; bedruckt; mit kapuze; konfektioniert; decke

Decke, sog. Baby-Decke geringelt, siehe Foto - rechteckig; in den Abmessungen: etwa 91 cm x 75 cm, - aus 0,8 mm dicken, bedruckten Gewirken aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - an den Ecken abgerundet und ringsum mit einem kontrastfarbenen Gewirkestreifen eingefasst, - an einer Ecke mit einem aufgenähten, dreieckigen Zuschnitt versehen (konfektioniert), der einem Kleinkind als Kapuze dienen soll; mit einer Applikationsstickerei verziert, - ohne elektrische Heizvorrichtung, - nicht gepolstert (somit keine Bettausstattung der Position 9404), - insbesondere aufgrund des Materials keine Wäsche zur Körperpflege der Position 6302, - kennzeichnet sich nach Ausstattung und Verwendungszweck als Decke und wird insbesondere aufgrund der fehlenden Verschlussmöglichkeit auch nicht als Kleidung für Kleinkinder von der Position 6111 erfasst.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 e) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI Erläuterungen: ErlKN Pos 6301 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6301 (HS) RZ 02.0

VZTA-Nummer:
DE21991/09-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2015-12-03.

Nationale Stichworte: AUS BAUMWOLLE BEDRUCKT MIT KAPUZE KONFEKTIONIERT DECKE

Decke, sog. Baby-Decke, siehe Foto - rechteckig;…

aus baumwolle; bedruckt; konfektioniert; decke

Decke, sog. Baby-Decke, siehe Foto - rechteckig; in den Abmessungen: etwa 90 cm x 80 cm, - aus 0,8 mm dicken, einfarbigen und buntbedruckten Gewirken aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - an den Ecken abgerundet und ringsum mit einem Gewirkestreifen eingefasst, - an einer Schmalseite auf dem einfarbigen Gewirke mit einem Aufdruck in Form eines stilisierten Bärens, - ohne elektrische Heizvorrichtung, - nicht gepolstert (somit keine Bettausstattung der Position 9404).

VZTA-Nummer:
DE21992/09-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2015-12-03.

Nationale Stichworte: AUS BAUMWOLLE BEDRUCKT KONFEKTIONIERT DECKE

Zweiteilige Zusammenstellung für Kleinkinder,…

aus baumwolle; konfektioniert; deckeaus baumwolle; konfektioniert; decke

Zweiteilige Zusammenstellung für Kleinkinder, bestehend aus einer Mütze und einer Decke, sog. Erstlingsset, Mütze und Decke, siehe Fotos, - in einer gemeinsamen Umschließung für den Einzelverkauf aufgemacht, - keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b), da die Decke und die Mütze nicht der Befriedigung eines speziellen Bedarfs dienen, somit getrennte Einreihung der beiden Bestandteile, - beide Bestandteile aus 0,7 mm dicken, buntgewirkten Gewirken aus laut Antrag 100% Baumwolle, - Decke: -- quadratisch, mit einer Seitenlänge von etwa 80 cm, -- an den Rändern mit einem Gewirkeband gesäumt (somit konfektioniert), -- ohne elektrische Heizvorrichtung; nicht gepolstert oder mit Füllungen versehen (somit keine Bettausstattung der Position 9404).

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 c) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / AV 3 b) / AV 5 b) Erläuterungen: ErlKN AV 3 (HS) RZ 25.0 bis RZ 27.0 / ErlKN Pos 6301 (HS) RZ 01.0 und RZ 02.0

VZTA-Nummer:
DE12030/09-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2015-07-30.

Nationale Stichworte: AUS BAUMWOLLE KONFEKTIONIERT DECKE

Achtteilige Zusammenstellung für Kleinkinder,…

aus baumwolle; konfektioniert; deckeaus baumwolle; konfektioniert; decke

Achtteilige Zusammenstellung für Kleinkinder, bestehend aus einteiliger Unterwäsche (Sortiment mit zwei Langarmbodies), einem Paar Handschuhe, einem Paar Socken (sog.

Schuhe), einem Halstuch für Kleinkinder (sog. Dreieckstuch; zweiteilig), einer Mütze, einem Lätzchen und einer Decke, sog.

Geschenkbox aus 8 verschiedenen Artikeln (Art. 19904), Größe 62, siehe Fotos, - in einer gemeinsamen Umschließung aus Pappe und Kunststofffolie für den Einzelverkauf aufgemacht, - keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b), da u.a. die Decke und die anderen Bestandteile nicht der Befriedigung eines speziellen Bedarfs dienen, somit getrennte Einreihung aller Bestandteile, - alle Bestandteile aus Gewirken aus laut Antrag 100% Baumwolle, - Decke (Art. 96791): -- quadratisch, mit einer Seitenlänge von etwa 87 cm, -- doppellagig gearbeitet; aus 0,8 mm dicken, buntgewirkten bzw. einfarbigen Gewirken, -- an den Rändern mit einem Gewirkeband vernäht (somit konfektioniert), -- ohne elektrische Heizvorrichtung; nicht gepolstert oder mit Füllungen versehen (somit keine Bettausstattung der Position 9404).

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 e) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / AV 3 b) / AV 5 b) Erläuterungen: ErlKN AV 3 (HS) RZ 25.0 bis RZ 27.0 / ErlKN Pos 6301 (HS) RZ 01.0 und RZ 02.0

VZTA-Nummer:
DE3685/09-7.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2015-07-02.

Nationale Stichworte: AUS BAUMWOLLE KONFEKTIONIERT DECKE

Decke, sog. Babydecke, siehe Foto, - rechteckig,…

baumwolle; gewirke; konfektioniert; decke

Decke, sog. Babydecke, siehe Foto, - rechteckig, in den Abmessungen: 79 cm x 68 cm, - doppellagig gearbeitet: -- Schauseite aus 1,6 mm dicken, buntgewirkten Samtgewirken mit einer Floroberfläche aus lt. ergänzenden Antragsangaben 75% Baumwolle und 25% Polyester (synthetische Chemiefasern) und einer -- Unterseite aus 0,9 mm dicken, bedruckten Gewirken aus lt. ergänzenden Antragsangaben 100% Baumwolle, - beide Lagen sind an den Rändern zusammengenäht (somit konfektioniert), - in einer Ecke mit einer kleinen Applikationsstickerei verziert, - ohne elektrische Heizvorrichtung, - nicht gepolstert (somit keine Bettausstattung der Position 9404), - kennzeichnet sich nach Ausstattung und Verwendungszweck als Decke, somit keine Ware der Position 6111.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 e) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / Anm 2 A Abs 1 ABS XI UPosAnm 2 A und 2 B b) ABS XI Erläuterungen: ErlKN Pos 6301 (HS) RZ 01.0 und 02.0

VZTA-Nummer:
DEF/3703/06-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2012-07-30.

Nationale Stichworte: BAUMWOLLE GEWIRKE KONFEKTIONIERT DECKE

Decke, Kat. 7953, siehe Foto, - aus 2,5 mm…

aus synthetischer chemiefaser; konfektioniert; decke

Decke, Kat. 7953, siehe Foto, - aus 2,5 mm dicken, musterbildenden, buntgestrickten (melierten) Gestricken aus lt.

Antrag 100% Baumwolle, - rechteckig, in den Abmessungen 183 cm x 130 cm, - mit einem ca. 8 cm breiten, abgepasst gestrickten Rand (somit konfektioniert), - ohne elektrische Heizvorrichtung, - kennzeichnet sich nach Material, Ausstattung und Abmessung als Decke der Pos. 6301 und nicht als Bettüberwurf (Gegenstand zur Innenausstattung) der Pos. 6304.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI Erläuterungen: ErlKN Pos 6301 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6301 (HS) RZ 02.0

VZTA-Nummer:
DEF/4719/05-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2011-11-17.

Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT DECKE