organische grenzflächenaktive Erzeugnisse und Zubereitungen zum Waschen der Haut, in Form einer Flüssigkeit oder Creme, in Aufmachungen für den Einzelverkauf, auch ohne Gehalt an Seife.

Geschenkset, bestehend aus einer Schlafmaske,…

Geschenkset, bestehend aus einer Schlafmaske, einem Duschgel, einem Badeschaum und einer Bodylotion, Foto siehe Anlage, - gemeinsam in einem Karton aus Pappe verpackt, - getrennte Einreihung aller Bestandteile; die Waren dienen nicht der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs und sind nicht zur Ausübung einer speziellen Tätigkeit zusammengestellt, sie stellen damit keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) dar, - Duschgel: -- in einer Kunststoffflasche, -- hellgelbe, klare, mit Wasser schäumende Flüssigkeit, -- Inhalt: 200 ml. "Organische, grenzflächenaktive Zubereitung zum Waschen der Haut, in Form einer Flüssigkeit, in Aufmachung für den Einzelverkauf"

Begründung der Einreihung: AV 3 b) / AV 1 / AV 5 b) / AV 6

VZTA-Nummer:
DEBTI22904/17-2.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-12-26.

Nationale Stichworte: KONFEKTIONIERT FLÜSSIG SPINNSTOFFWARE SEIFE

Angaben: Flüssige Handschaumseife zur Reinigung…

Angaben: Flüssige Handschaumseife zur Reinigung der Hände. Warenbeschreibung: Orangefarbene, klare, fruchtig riechende Flüssigkeit, rosafarbene, klare, fruchtig riechende Flüssigkeit, hellgrüne, klare Flüssigkeit mit Duft nach Zitrus und Minze und leicht violette bis farblose, klare Flüssigkeit mit Jasminduft, jeweils verpackt in einer 250ml-Kunststoffflasche mit Spender, aus dem sich auf Druck ein seifenartiger, weißer Schaum entnehmen lässt.

Befund: Organische grenzflächenaktive Erzeugnisse und Zubereitungen zum Waschen der Haut, in Form einer Flüssigkeit oder Creme, in Aufmachung für den Einzelverkauf, auch ohne Gehalt an Seife.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 3401 (HS) RZ 22.1 / ErlKN Pos 3401 (HS) RZ 22.2 / ErlKN Pos 3401 (KN) RZ 05.0 / ErlKN Pos 3401 (KN) RZ 06.0

VZTA-Nummer:
DE13541/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-06-28.

Nationale Stichworte: FLÜSSIG ZUBEREITET REINIGUNGSMITTEL

Angaben: Geschenkset Tasche mit 200 ml Duschgel,…

warenzusammenstellung; tasche; flüssig; seife; badesalz

Angaben: Geschenkset Tasche mit 200 ml Duschgel, 200 ml Bodylotion, 100 g Badesalz und Badeschwamm.

Warenbeschaffenheit: Einfach gearbeitete, mit goldfarbenen Griffen, Boden und Nähten verzierte, durchsichtige Kunststofftasche mit Reißverschluss, Hangtag und Blistereinlage; befüllt mit: - einem Beutel beigefarbenem Granulat (Badesalz; 100 g - Pappkarton), - einem beigefarbenen, ziehharmonikaartig gefalteten, in der Mitte zu einer faustgroßen "Kugel" zusammengebundenen und mit einer geflochtenen Kordel als Aufhängevorrichtung ausgestatteten Netzschwamm, - einer Duschgelflasche (gefüllt mit einer hellgelben, klaren, mit Wasser schäumenden Flüssigkeit (200 ml)) und - einer Bodylotion-Flasche (gefüllt mit einer weißen, angenehm riechenden, dickflüssigen Creme (200 ml)).

Befund: Organische, grenzflächenaktive Zubereitung zum Waschen der Haut, in Form einer Flüssigkeit, in Aufmachung für den Einzelverkauf.

Für den Einzelverkauf aufgemachte Warenzusammenstellung (Tasche, Schwamm, Duschgel, Bodylotion, Badesalz) für die Körperpflege, bei der im Hinblick auf die Verwendung und die Anzahl die Pflege-/Reinigungsprodukte als charakterbestimmend angesehen werden.

Da sowohl die Bodylotion (Position 3304) als auch das Duschgel (Position 3401) für die Einreihung gleichermaßen in Betracht kommen, wird die Warenzusammenstellung der zuletzt genannten Position zugewiesen.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / AV 3 b) / AV 3 c) / AV 5 b) Erläuterungen: ErlKN Pos 3401 (HS) RZ 22.1 / ErlKN Pos 3401 (HS) RZ 22.2

VZTA-Nummer:
DE20392/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-04-26.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG TASCHE FLÜSSIG SEIFE BADESALZ

Angaben: Aloe Liquid Soap, Flüssigseife zur…

Angaben: Aloe Liquid Soap, Flüssigseife zur Reinigung der Hände, aber auch für Gesicht und Körper verwendbar.

Warenbeschaffenheit: Viskose, weißliche, duftende, mit Wasser schäumende, cremige Flüssigkeit in einem Pumpdosierspender (Nenninhalt: 473ml).

Befund: Organische, grenzflächenaktive Zubereitung zum Waschen der Haut, in Form einer Flüssigkeit, in Aufmachung für den Einzelverkauf.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 3401 (HS) RZ 22.1 / ErlKN Pos 3401 (HS) RZ 22.2 / ErlKN Pos 3401 (KN) RZ 05.0 / ErlKN Pos 3401 (KN) RZ 06.0

VZTA-Nummer:
DE6764/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-04-17.

Nationale Stichworte: IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF FLÜSSIG ZUBEREITET SEIFE ALOE VERA GRENZFLÄCHENAKTIVER STOFF

Zubereitung zum Waschen der Haut; Duschgel…

in aufmach. für den einzelverkauf; chemische zubereitung; hautreinigungsmittel;…

Zubereitung zum Waschen der Haut; Duschgel Bei der vorgelegten Ware handelt es sich um ein vierteiliges Geschenkset.

Enthalten sind eine Körperlotion, Badesalz, Duschgel und eine Kosmetiktasche. Die Bestandteile sind in einem Pappkarton mit Sichtfenster verpackt.

Es handelt sich nicht um eine für den Einzelverkauf aufgemachte Warenzusammenstellung, da die Bestandteile nicht der Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen (die Kosmetiktasche dient nicht der Körperpflege).

Die Bestandteile des Sets sind getrennt einzureihen. Duschgel: Das enthaltene Duschgel ist in einer Kunststofftube (deklarierter Inhalt: 75 ml) in Aufmachung für den Einzelverkauf abgefüllt.

Nach den Verpackungsangaben (s. Feld 8) sind hauptsächlich grenzflächenaktive Stoffe enthalten.

Das Duschgel ist als Zubereitung zum Waschen der Haut in die Unterposition 3401 3000 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Kap 34 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3401 (HS) RZ 22.1 / ErlKN Pos 3401 (HS) RZ 22.2 / ErlKN Pos 3401 (KN) RZ 05.0 / ErlKN Pos 3401 (KN) RZ 06.0

VZTA-Nummer:
DE26045/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-03-02.

Nationale Stichworte: IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF CHEMISCHE ZUBEREITUNG HAUTREINIGUNGSMITTEL GRENZFLÄCHENAKTIVER STOFF

Angaben: Geschenkset Olive bestehend aus:…

warenzusammenstellung; seife; badesalz

Angaben: Geschenkset Olive bestehend aus: Duschgel 210 ml, Bodylotion 210 ml, Badesalz 115 g, Seife 75 g Feststellungen: 4-teilges Set bestehend aus - Duschgel: grüne, viskose, tensidhaltige Lösung in durchsichtiger Kunststoffflasche mit Schraubverschluss - Bodylotion: hellgrüne, cremige Lotion mit hautpflegenden Substanzen in durchsichtiger Kunststoffflasche mit Schraubverschluss - Badesalz: hellgrünes, wasserlösliches, parfümiertes Granulat in durchsichtiger Dose mit Schraubdeckel - Seife: quadratisches, parfümiertes Seifenstück zur Körperpflege verpackt in einem Flechtkorb, eingeschweißt in etikettierter Kunststofffolie (Einzelverkaufsaufmachung) Befund: Zolltariflich handelt es sich um eine Warenzusammenstellung zur Körperpflege.

Das Set besteht aus einer Bodylotion der Position 3304, einem Badesalz der Position 3307 und zwei Waren (Duschgel, Seife) der Position 3401.

Daher werden die Waren aus der Position 3401 als charakterbestimmend für die Warenzusammenstellung angesehen.

Auf Grund des höheren Warenwertes des enthaltenen Duschgels erfolgt dort die Einreihung in die Unterposition 3401 3000 (Zubereitung zum Waschen der Haut in Form einer Flüssigkeit oder Creme, in Aufmachung für den Einzelverkauf).

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 / AV 5 b) Erläuterungen: ErlKN Pos 3401 (HS) RZ 22.1 / ErlKN Pos 3401 (HS) RZ 22.2

VZTA-Nummer:
DE8630/12-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2018-04-26.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG SEIFE BADESALZ

hellAngaben: Küchenseife 250ml; zum Waschen…

hellAngaben: Küchenseife 250ml; zum Waschen der Hände speziell im Küchenbereich; neutralisiert beim Händewaschen die Küchengerüche wie z.B.

Knoblauch, Zwiebel, Fisch. Warenbeschaffenheit: Viskose, gelbe, duftende, mit Wasser schäumende Flüssigkeit in etikettierter 250ml-Kunststoffflasche mit Dosieröffnung.

Befund: Organische, grenzflächenaktive Zubereitung zum Waschen der Haut, in Form einer Flüssigkeit, in Aufmachung für den Einzelverkauf.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / AV 5 b) Erläuterungen: ErlKN Pos 3401 (HS) RZ 22.1 / ErlKN Pos 3401 (HS) RZ 22.2

VZTA-Nummer:
DE26574/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-01-01.

Nationale Stichworte: FLÜSSIG ZUBEREITET

Angaben: Badeset in Metalldose mit 200 ml…

warenzusammenstellung; flüssig; seife

Angaben: Badeset in Metalldose mit 200 ml Duschgel, 200 ml Bodylotion, 100 g Seife und 15 g Netzschwamm.

Warenbeschaffenheit: Metallbox mit Blistereinlage und mit Metall-/Kunststoffdeckel mit Schleife, befüllt mit einem hellgrauen, ziehharmonikaartig gefalteten Netzschwamm mit Kordelaufhängung, einem kartonverpackten Seifenstück (lt.

Angaben), einer 200ml-Duschgelflasche (gefüllt mit grüner, klarer, mit Wasser schäumender Flüssigkeit) und einer 200ml-Bodylotion-Flasche (gefüllt mit weißer, angenehm riechender, dickflüssiger Creme).

Befund: Organische, grenzflächenaktive Zubereitung zum Waschen der Haut, in Form einer Flüssigkeit, in Aufmachung für den Einzelverkauf.

Für den Einzelverkauf aufgemachte Warenzusammenstellung (Seife, Duschgel, Bodylotion, Netzschwamm) für die Körperpflege in üblicher Verpackung im Sinne der AV 5b) (einfach gearbeitete Metalldose), bei der im Hinblick auf die Menge und die Bedeutung in Hinblick auf die Verwendung die Waren der Position 3401 (Duschgel und Seife) als charakterbestimmend angesehen werden.

Da sowohl die Seife als auch das Duschgel für die Einreihung gleichermaßen in Betracht kommen, wird die Warenzusammenstellung der zuletzt genannten Unterposition zugewiesen.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / AV 3 b) / AV 3 c) / AV 5 b) Erläuterungen: ErlKN Pos 3401 (HS) RZ 22.1 / ErlKN Pos 3401 (HS) RZ 22.2

VZTA-Nummer:
DE25312/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2019-12-08.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG FLÜSSIG SEIFE

Angaben: Handwaschpaste; parfümierte Paste…

Angaben: Handwaschpaste; parfümierte Paste in Aufmachung für den Einzelverkauf (10l-Eimer); zusammengesetzt aus synthetischen organischen grenzflächenaktiven Substanzen und weiteren Bestandteilen.

Befund: Organische grenzflächenaktive Zubereitung zum Waschen der Haut, in Form einer Flüssigkeit oder Creme (eine Paste ist Flüssigkeiten oder Cremes an die Seite zu stellen), in Aufmachung für den Einzelverkauf.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 3401 (HS) RZ 22.1 / ErlKN Pos 3401 (HS) RZ 22.2

VZTA-Nummer:
DE15126/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2019-08-14.

Nationale Stichworte: ZUBEREITET GRENZFLÄCHENAKTIVER STOFF REINIGUNGSMITTEL

Organische grenzflächenaktive Zubereitung…

hautpflegemittel; hautreinigungsmittel; badesalz

Organische grenzflächenaktive Zubereitung zum Waschen der Haut; Duschgel Die Ware stellt sich dar als eine fliederfarbene, klare, duftende, mit Wasser schäumende, viskose Flüssigkeit verpackt in einer durchsichtigen Kunststoffflasche mit violettem Schraubdeckelverschluss (deklarierter Inhalt 125 ml).

Das Erzeugnis ist Teil eines sogenannten Badesets des Weiteren bestehend aus einem runden Blecheimer, Badesalz und Bodylotion.

Die einzelnen Bestandteile sind in dem mit einer buntbedruckten Papierbanderole beklebten Blecheimer auf einer von violettem Papier umwickelten Styroporeinlage stehend für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Umverpackung besteht aus einer durchsichtigen Kunststofffolie mit Zierschleife (violett und weiß).

Es handelt sich nicht um eine Warenzusammenstellung, da die Bestandteile nicht der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs oder der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen.

Die Einreihung aller Bestandteile der Zusammenstellung hat somit getrennt zu erfolgen. Die Ware ist als organische grenzflächenaktive Zubereitung zum Waschen der Haut (auch ohne Gehalt an Seife), in Form einer Flüssigkeit, in die Position 3401 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 3401 (HS) RZ 22.1 / ErlKN Pos 3401 (HS) RZ 22.2

VZTA-Nummer:
DE22759/14-3.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-04-14.

Nationale Stichworte: HAUTPFLEGEMITTEL HAUTREINIGUNGSMITTEL BADESALZ