andere / Watte, Gaze, Binden und ähnliche Erzeugnisse (z. B. Verbandzeug, Pflaster zum Heilgebrauch, Senfpflaster), mit medikamentösen Stoffen getränkt oder überzogen oder in Aufmachungen für den Einzelverkauf zu medizinischen, chirurgischen, zahnärztlichen oder tierärztlichen Zwecken.

Set zu medizinischen Zwecken Die Ware wird…

Set zu medizinischen Zwecken Die Ware wird laut Angaben des Antragstellers als Anästhesie-Set in Arztpraxen und Kliniken verwendet.

Bei der Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung, bestehend aus acht Zellulose-Tupfern (4 cm x 5 cm) und einem Abdecktuch (38 cm x 43 cm).

Die Bestandteile sind in einer zweigeteilten, bedruckten und für den Einzelverkauf aufgemachten "Peel Off" - Packung steril verpackt.

Die Ware wird zu 10x50 Sets kartonweise angeboten. Es handelt sich bei der Ware um eine Warenzusammenstellung zu medizinischen Zwecken, deren Charakter durch die Tupfer bestimmt wird.

Die Ware ist als anderes den Binden ähnliches Erzeugnis, in Aufmachung für den Einzelverkauf zu medizinischen Zwecken, in die Unterposition 3005 9099 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / AV 3 b) / Anm 2 ABS VI Erläuterungen: ErlKN ABS VI (HS) RZ 06.0 / ErlKN ABS VI (HS) RZ 07.2 / ErlKN Pos 3005 (HS) RZ 03.0

VZTA-Nummer:
DE12579/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2019-07-24.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF ZU MEDIZINISCHEN ZWECKEN AUS CELLULOSE ZUM ABDECKEN

Bänder medizinischen Zwecken Bei der vorgelegten…

zu medizinischen zwecken; binde

Bänder medizinischen Zwecken Bei der vorgelegten Ware handelt es sich um ein 5 cm breites und 120 cm langes Band aus einem feuchten Gel in einer Polymermatrix, welches als kühlende Bandage verwendet werden soll.

Das Produkt ist für den Einzelverkauf als Bandage zu medizinischen Zwecken aufgemacht. Die Verpackung (Kunststoffdose) trägt Hinweise zur Anwendung und zu den Anwendungsgebieten (Verstauchungen, Zerrungen und chronische Entzündungen).

Die Ware ist als den Binden ähnliches Erzeugnis (Verbandzeug), in Aufmachung für den Einzelverkauf zu medizinischen Zwecken, in die Position 3005 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 2 ABS VI Erläuterungen: ErlKN ABS VI (HS) RZ 06.0 / ErlKN ABS VI (HS) RZ 07.2 / ErlKN Pos 3005 (HS) RZ 03.0

VZTA-Nummer:
DE17082/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-09-22.

Nationale Stichworte: ZU MEDIZINISCHEN ZWECKEN BINDE

Schlauchbandage für Zehen und Finger Bei…

Schlauchbandage für Zehen und Finger Bei der vorgelegten Ware handelt es sich um ein braunes, schlauchartiges Erzeugnis (etwa 15 cm lang und 1,5 cm im Durchmesser), welches in einer Blisterpackung mit beidseitig bedruckter Kartonrückwand für den Einzelverkauf als Finger- und Zehenschutz aufgemacht ist.

Die Ware soll zur Linderung von Druck- und Reibungsschmerz sowie bei empfindlichen Fingern, Zehen und Zehennägeln verwendet werden.

Die dehnbare Schlauchbandage besteht aus synthetischem Spinnstoffgewebe (Außenseite), das innen mit einer ca. 1 mm dicken Elastomerschicht versehen ist.

Zolltariflich handelt es sich um eine aus verschiedenen Stoffen bestehende Ware i. S. der Allgemeinen Vorschrift 3b) zur Auslegung der KN.

Es liegt ein den Binden der Position 3005 der KN ähnliches Erzeugnis (Verbandzeug), in Aufmachung für den Einzelverkauf zu medizinischen oder chirurgischen Zwecken vor.

Die weiche Elastomerschicht der Schlauchbandagen ist hinsichtlich der Verwendung der charakterbestimmende Bestandteil, so dass das Erzeugnis in die Unterposition 3005 9099 der KN einzureihen ist.

Auf Grund des zugesprochenen Verwendungszwecks und der Aufmachung handelt es sich weder um ein Erzeugnis des Kapitels 63 der KN noch um ein Erzeugnis des Kapitels 39 der KN.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 / Anm 2 ABS VI Erläuterungen: ErlKN Pos 3005 (HS) RZ 03.0

VZTA-Nummer:
DE16779/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-09-22.

Nationale Stichworte: ZU MEDIZINISCHEN ZWECKEN SILIKON

Papierspitzen zur zahnmedizinischen Zwecken…

in aufmach. für den einzelverkauf; zahn; zu zahnärztlichen zwecken

Papierspitzen zur zahnmedizinischen Zwecken Bei der vorgelegten Ware handelt es sich um konische, etwa 2,8 cm lange Papierstifte, die aus zusammengerollten, saufähigen Papierzuschnitten bestehen.

Die Ware soll bei bei zahnmedizinischen Behandlungen zum Trocknen von Zahnwurzelkanälen verwendet werden.

Die Stifte sind nach sechs unterschiedlichen Stärken sortiert in einem etikettierten Sortimentskästen aus Kunststoff für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware ist als ein den Watte, Gaze, Binden der Position 3005 ähnliches Erzeugnis, in Aufmachung für den Einzelverkauf zu zahnmedizinischen Zwecken, in die Unterposition 3005 9099 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 2 ABS VI Erläuterungen: ErlKN ABS VI (HS) RZ 06.0 / ErlKN ABS VI (HS) RZ 07.2 / ErlKN Pos 3005 (HS) RZ 03.0

VZTA-Nummer:
DE21788/14-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-05-28.

Nationale Stichworte: IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF ZAHN ZU ZAHNÄRZTLICHEN ZWECKEN

Gel-Bandage zu tiermedizinischen Zwecken.…

Gel-Bandage zu tiermedizinischen Zwecken. Bei der Ware handelt es sich um eine blaue, elastische Binde mit einer Breite von etwa 5 cm und einer Länge von etwa 1,2 m.

Sie besteht aus dehnbaren Polyurethan-Schaum, der mit einem auf Wasserbasis basierenden Gel umhüllt ist.

Die Binde ist auf eine blaue Kunststoffhülse aufgerollt und einzeln in einer bedruckten, transparenten Kunststoffdose mit Schraubdeckel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware wird als Bandage für kühlende, tiermedizinische Kompressionsverbände verwendet. Die Ware ist als Watte, Gaze, Binden der Position 3005 der Kombinierten Nomenklatur ähnliches Erzeugnis (Bandage) in Aufmachung für den Einzelverkauf zu tiermedizinischen Zwecken, in die Unterposition 3005 90 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

VZTA-Nummer:
DE20367/14-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-04-29.

Nationale Stichworte: IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF ZU MEDIZINISCHEN ZWECKEN

Wundauflage zu medizinischen Zwecken Das…

Wundauflage zu medizinischen Zwecken Das vorgelegte Warenmuster kennzeichnet sich als etwa 20 cm lange und 10 cm breite, flache Binde, die in der Mitte einen ca. 18 cm x 8 cm großen Saugkern aufweist.

Die Ware wird als Wundauflage bei exsudierenden Wunden verwendet. Mehrere Binden sind in einem bunt bedruckten Faltkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Das Erzeugnis wird in sieben verschiedenen Ausführungen (7,5 cm x 7,5 cm, 10 cm x 10 cm, 15 cm x 15 cm, 10 cm x 20 cm, 10 cm x 30 cm, 20 cm x 20 cm und 20 cm x 30 cm) und unterschiedlichen Packungsgrößen gehandelt.

Es handelt sich um ein den Watte, Gaze, Binden der Position 3005 der Kombinierten Nomenklatur ähnliches Erzeugnis (Wundauflage) in Aufmachung für den Einzelverkauf zu medizinischen Zwecken.

VZTA-Nummer:
DE23654/14-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-04-29.

Nationale Stichworte: ZU MEDIZINISCHEN ZWECKEN BINDE

Wundauflage zu medizinischen Zwecken Das…

Wundauflage zu medizinischen Zwecken Das vorgelegte Warenmuster kennzeichnet sich als etwa 20 cm lange und 10 cm breite, flache Binde, die in der Mitte einen ca. 18 cm x 8 cm großen Saugkern aufweist.

Die Ware wird als Wundauflage bei frischen, exsudierenden Wunden verwendet. Mehrere Binden sind in einem bunt bedruckten Faltkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Das Erzeugnis wird in fünf verschiedenen Ausführungen (11 cm x 11 cm, 15 cm x 15 cm, 10 cm x 20 cm, 20 cm x 20 cm und 20 cm x 30 cm) und unterschiedlichen Packungsgrößen gehandelt.

Es handelt sich um ein den Watte, Gaze, Binden der Position 3005 der Kombinierten Nomenklatur ähnliches Erzeugnis (Wundauflage) in Aufmachung für den Einzelverkauf zu medizinischen Zwecken.

VZTA-Nummer:
DE23651/14-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-04-29.

Nationale Stichworte: ZU MEDIZINISCHEN ZWECKEN BINDE

Gelartiger Verband zu medizinischen Zwecken…

zu medizinischen zwecken; als gel

Gelartiger Verband zu medizinischen Zwecken Bei dem Erzeugnis handelt es sich um einen sterilen Gel-Verband.

Er wird zur wundabdeckenden und desinfizierenden Behandlung, insbesondere bei aktuten Wunden, chronischen Wunden, palliativen Wunden und Verbrennungen verwendet.

Hierfür wird das Gel mit einem sterilen Spachtel auf die Wundoberfläche aufgetragen oder auf eine Wundkompresse gegeben.

Das Gel haftet auf der Wunde und reduziert die Keimverschleppung. Das Gel ist steril in einer Tube zu 50 g oder 250 g deklariertem Inhalt abgefüllt und mit einer Gebrauchsinformation in bunt bedruckten Faltschachteln für den Einzelverkauf aufgemacht.

Das Erzeugnis ist als eine den flüssigen Wundverbänden an die Seite zu stellende Ware, in Aufmachung für den Einzelverkauf, zu medizinischen Zwecken, in die Position 3005 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 und AV 6 Anm 2 ABS VI Erläuterungen: ErlKN ABS VI (HS) RZn 06.0 und 07.2 ErlKN Pos 3005 (HS) RZn 04.0 und 06.0

VZTA-Nummer:
DE14127/14-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-10-08.

Nationale Stichworte: ZU MEDIZINISCHEN ZWECKEN ALS GEL

Schlauchbandage Bei dem vorgelegten Erzeugnis…

zu medizinischen zwecken; silikon

Schlauchbandage Bei dem vorgelegten Erzeugnis handelt es sich um zwei braune, schlauchartige Bandagen (etwa 16 cm Länge x 1,5 cm Durchmesser und etwa 16 cm Länge x 2 cm Durchmesser), die zusammen mit einer mehrsprachigen Produktbeschreibung in einem Klarsichtbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht sind.

Die dehnbaren Schlauchbandagen bestehen auf der Außenseite aus synthetischem Spinnstoffgewebe und sind innen mit einer Silikonschicht versehen.

Sie sind zuschneidbar und werden bei Hühneraugen, Schwielen, eingewachsenen Nägeln und Blasen an Zehen verwendet.

Es liegt ein den Binden der Position 3005 der Kombinierten Nomenklatur ähnliches Erzeugnis (Verbandzeug), in Aufmachung für den Einzelverkauf zu medizinischen oder chirurgischen Zwecken vor.

Die weiche Silikonschicht der Schlauchbandagen ist hinsichtlich der Verwendung der charakterbestimmende Bestandteil, so dass das Erzeugnis in die Unterposition 3005 9099 der KN einzureihen ist.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 / Anm 2 ABS VI Erläuterungen: ErlKN ABS VI (HS) RZ 06.0 / ErlKN ABS VI (HS) RZ 07.2 / ErlKN Pos 3005 (HS) RZ 03.0

VZTA-Nummer:
DE12716/14-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-08-14.

Nationale Stichworte: ZU MEDIZINISCHEN ZWECKEN SILIKON

Selbstkühlende Kompressionsbandage - in unterschiedlichen…

aus kunststoff; zu medizinischen zwecken

Selbstkühlende Kompressionsbandage - in unterschiedlichen Abmessungen vorliegend, - bestehend aus einem einfärbigen, elastisch-weichen, sich feucht anfühlenden Band aus einem dreidimensionalen Gebilde aus einer geschäumten Masse mit offenen Zellen, mit Polyvinylalkohol, getränkt mit Wasser und Konservierungsstoffen (medikamentöse Stoffe sind nicht enthalten), Strukturen eines Gewebes oder Gewirkes oder Fasermaterials sind nicht erkennbar, - aufgewickelt auf einer Kunststoffrolle, enganliegend gehüllt in eine farblose Kunststofffolie und zusätzlich in ein Kunststoffsäckchen gehüllt, - laut Antragsteller als selbstkühlende Kompressionsbandage angekündigt, welche ohne Vorkühlung sofort einsatzbereit ist etwa bei Insektenstichen, Zahnschmerzen, Migräneanfällen und Nasenbluten, die Muskulatur kühlt und entspannt bzw.

Schwellungen und Schmerzen bei Quetschungen, Verstauchungen, Zerrungen, Sportverletzungen etc. reduziert, - das Erzeugnis ist nicht steril verpackt, - aufgemacht in einer etikettierten weißen Kunststoffdose mit weißem Deckel, erkennbar ausschließlich für den unmittelbaren Verkauf (ohne weiteres Umpacken) an die Verbraucher, zu medizinischen Zwecken. (Abbildung siehe Anlage)

Begründung der Einreihung: Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) 1, 5b und 6; Erläuterungen zum HS zu Position 3005, 3. Absatz; Untersuchungsbefund der TUA, GZ. 358/2014 vom 20.05.2014.

VZTA-Nummer:
AT2014/000059.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-07-08.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF ZU MEDIZINISCHEN ZWECKEN