Krebstiere, Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere, zubereitet oder haltbar gemacht.

* Erzeugnisse mit Herkunft Japan werden von einem Gemeinsamen Dokument für die Einfuhr (GDE) oder einem Gemeinsamen Veterinärdokument für die Einfuhr (GVDE) begleitet gemäß Durchführungsverordnung (EU) Nr. 322/2014 der Kommission (ABl. L 95). Dies gilt nicht für Erzeugnisse, die Japan vor dem 28. März 2011 verlassen haben.

* Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 692/2014 des Rates (ABl. L 183, S. 9) ist die Einfuhr von Waren mit Ursprung auf der Krim oder in Sewastopol in die Europäische Union verboten.
Das Verbot gilt nicht in Bezug auf:
a) die Erfüllung von Handelsverträgen, die vor dem 25. Juni 2014 abgeschlossen wurden, oder von akzessorischen Verträgen, die für die Erfüllung dieser Verträge erforderlich sind, bis zum 26. September 2014, vorausgesetzt, die natürliche oder juristische Person, Einrichtung oder Organisation, die den Vertrag erfüllen will, hat die Tätigkeit oder Transaktion mindestens 10 Arbeitstage vorher bei der zuständigen Behörde des Mitgliedstaats, in dem sie niedergelassen ist, gemeldet.
b) Waren mit Ursprung auf der Krim oder in Sewastopol, die den ukrainischen Behörden zur Prüfung vorgelegt wurden, für die die Erfüllung der Bedingungen, welche die Ursprungseigenschaft verleihen, geprüft worden und für die ein Ursprungszeugnis der zuständigen Behörde der Ukraine im Einklang mit der Verordnung (EU) Nr. 374/2014 oder mit dem Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine ausgestellt worden ist.

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

warenzusammenstellung; gefroren; garnele; weichtier; kalmar;…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um eine Warenzusammenstellung -so genannte Meeresfrüchte-Mischung- in Aufmachung für den Einzelverkauf.

Die in einem luftdicht verschlossenen Polybeutel aufgemachte Mischung besteht aus tiefgefrorenen, glasierten - gekochten, geschälten Garnelen der Gattung Papapenaeopsis spp. (Pos. 1605), - gekochtem Fleisch von Muscheln der Art Paphia undalata (Pos. 1605), - gekochtem Fleisch von Muscheln der Art Mytilus edulis (Pos. 1605), - rohen Kalmarteilen (Ringe, Tentakeln,Tuben) von Kalmaren der Art Loligo edulis (Pos. 0307).

Der Charakter der Warenzusammenstellung wird durch die zubereiteten Krebs- und Weichtieranteile der Position 1605 bestimmt, deren Anteil mengenmäßig deutlich überwiegt.

Innerhalb der Position 1605 überwiegen die gekochten Weichtiere gegenüber den gekochten Garnelen.

Innerhalb der Unterposition 1605 9011 überwiegen die gefrorenen, gekochten Miesmuschelanteile (Mytilus edulis).

Zolltarifrechtlich handelt es sich um zubereitete oder haltbar gemachte, gefrorene, gekochte Weichtiere der Art Mytilus edulis (Miesmuscheln).

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 / Anm 2 Kap 16 / UPosAnm 2 Kap 16 Erläuterungen: ErlKN Kap 03 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Kap 03 (HS) RZ 05.5 / ErlKN Kap 16 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Kap 16 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Kap 16 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 1605 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1605 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 1605 (KN) RZ 03.1 / ErlKN Pos 1604 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1604 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 1602 (KN) RZ 27.0 / ErlKN Pos 1602 (KN) RZ 28.1

VZTA-Nummer:
DE21030/11-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2011-12-31.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG GEFROREN GARNELE WEICHTIER KALMAR ZUBEREITET MIESMUSCHEL

Nach Antragsangaben bestehen die Meeresfrüchtespieße…

Nach Antragsangaben bestehen die Meeresfrüchtespieße (Gewicht ca. 125 g) aus - 2 Sepiafleischabschnitten (Sepia spp.), - 2 Kalmartuben (Loligo spp.), - 2 Fischfleischstücken (Pomadasys kaakan, Grunzbarsch), - 1 Garnelenabdomen (Penaeus spp.), - 3 grünen Paprikastücken, - 1 Tomatenstück, - 2 Zwiebelstücken, jeweils roh und gefroren.

Nach den Angaben der Antragstellerin sind die Kalmartuben gewichtsmäßig vorherrschend. Zolltarifrechtlich handelt es sich um zubereitete Weichtiere der Gattung Loligo (Kalmare).

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 2 Kap 16 / UPosAnm 2 Kap 16 Erläuterungen: ErlKN Kap 16 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Kap 16 (HS) RZ 07.0 / ErlKN Pos 1605 (HS) RZ 02.0

VZTA-Nummer:
DE9302/11-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2011-12-31.

Nationale Stichworte: TOMATE GARNELE WEICHTIER KALMAR

Nach Antragsangaben bestehen die Meeresfrüchtespieße…

Nach Antragsangaben bestehen die Meeresfrüchtespieße (Gewicht ca. 125 g) aus - 2 Sepiafleischabschnitten (Sepia spp.), - 2 Kalmartuben (Loligo spp.), - 2 Fischfleischstücken (Pomadasys kaakan, Grunzbarsch), - 1 Garnelenabdomen (Metapenaeus spp.), - 3 grünen Paprikastücken, - 1 Tomatenstück, - 2 Zwiebelstücken, jeweils roh und gefroren.

Nach den Angaben der Antragstellerin sind die Kalmartuben gewichtsmäßig vorherrschend. Zolltarifrechtlich handelt es sich um zubereitete Weichtiere, andere als Miesmuscheln (Mytilus-Arten, Perna-Arten), große Pilger-Muscheln (Pecten maximus) und Gemeine Wellhornschnecken (Buccinum undatum).

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 2 Kap 16 / UPosAnm 2 Kap 16 Erläuterungen: ErlKN Kap 16 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Kap 16 (HS) RZ 07.0 / ErlKN Pos 1605 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1605 (HS) RZ 02.0

VZTA-Nummer:
DE147/11-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2011-12-31.

Nationale Stichworte: TOMATE GARNELE WEICHTIER KALMAR

Nach den Antragsangaben und der Produktinformation…

Nach den Antragsangaben und der Produktinformation handelt es sich um eine tiefgefrorene Zubereitung, bezeichnet als "Meeresfrüchte Kohlrolle".

Die Ware besteht aus einer Umhüllung aus einem blanchierten Kohlblatt und Frühlingszwiebeln sowie einer Füllung.

Die Füllung enthält - 22 % Großaugenbarsch der Gattung Priacanthus spp. der Position 1604, - 12 % Garnelen der Art Litopenaeus vannamei (vormals gültige Bezeichnung Penaeus vannamei) der Position 1605, - 12 % Tintenfisch der Gattung Sepia der Position 1605 und - weitere verschiedene Zutaten.

Der Anteil an Fischen und Krebstieren in der Zubereitung beträgt mehr als 20 GHT. Die Fleischbestandteile der Krebs- und Weichtiere der Pos. 1605 sind gewichtsmäßig vorherrschend.

Innerhalb der Position 1605 sind weder die Garnelen noch der Tintenfisch charakterverleihend, sodass eine Einreihung in die letztgenannte der in Betracht kommenden Unterpositionen erfolgt.

Die Ware ist in Packungen zu je 1.000 g verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um Krebstiere und Weichtiere, zubereitet, andere als in Unterposition 1605 10 bis 1605 40 genannt, Weichtiere, andere als Miesmuscheln, große Pilger-Muscheln und Gemeine Wellhornschnecken.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 3 c) / AV 6 / Anm 2 Kap 16 / UPosAnm 2 Kap 16 Erläuterungen: ErlKN Kap 16 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Kap 16 (HS) RZ 07.0 / ErlKN Kap 16 (KN) RZ 01.1 / ErlKN Kap 16 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 1605 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1605 (HS) RZ 02.0

VZTA-Nummer:
DE6598/11-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2011-12-31.

Nationale Stichworte: TIEFGEFROREN GARNELE FISCH

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um gefrorene, rohe Frühlingsrollen mit einem Teigmantel, die mit Meeresfrüchten und Gemüse befüllt sind.

Der Gesamtanteil an Meeresfrüchten beträgt etwa 24 GHT, von denen der Tintenfischanteil (Sepia spp.) mit ca. 22 GHT überwiegt.

Die Erzeugnisse werden vor dem Verzehr frittiert oder in der Pfanne gebraten. Zolltarifrechtlich handelt es sich um zubereitete Weichtiere der Gattung Sepia.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 1 Kap 16 / Anm 2 Kap 16

VZTA-Nummer:
DE162/11-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2011-12-31.

Nationale Stichworte: LEBENSMITTELZUBEREITUNG GEFROREN ROH

Nach den Antragsangaben besteht das "Frutti-Gemisch"…

Nach den Antragsangaben besteht das "Frutti-Gemisch" aus folgenden Erzeugnissen: - 20 % marinierte, blanchierte Garnelen der Gattung Penaeus (Unterposition (HS) 1605 20), - 20 % marinierte, blanchierte Squid cubes der Gattung Loligo (Unterposition (HS) 1605 90), - 15 % marinierte, blanchierte Squid rings der Gattung Loligo (Unterposition (HS) 1605 90), - 15 % marinierte, blanchierte Squid Head & Tentacle der Gattung Loligo (Unterposition (HS) 1605 90) und - 30 % mariniertes, gekochtes Muschelfleisch der Gattung Perna (Unterposition (HS) 1605 90).

Das Frutti-Gemisch wird in luftdicht verschlossenen Boxen mit einem Gewicht von 300 g bzw. 500 g verpackt.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, deren Charakter durch die Erzeugnisse der Unterposition 1605 90 bestimmt wird.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 / Anm 2 Kap 16 / UPosAnm 2 Kap 16 Erläuterungen: ErlKN Pos 1605 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1605 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 1604 (HS) RZ 04.0

VZTA-Nummer:
DE19470/10-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2011-12-31.

Nationale Stichworte: MISCHUNG WEICHTIER KALMAR ZUBEREITET

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

tiefgefroren; weichtier; kalmar; fleisch

Nach den Angaben der Antragstellerin und der vorgelegten Probe handelt es sich um in Scheiben geschnittenes, leicht gegrilltes, tiefgefrorenes Fleisch von Kalmaren der Gattung Loligo.

Es wird zur Herstellung von Sushi (als Topping) verwendet. Jeweils 20 Scheiben sind auf einem Tray (Inhalt ca. 160 g) aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um zubereitete Weichtiere der Gattung Loligo (Kalmare).

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Kap 16 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Kap 16 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Kap 16 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 1605 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1605 (HS) RZ 02.0

VZTA-Nummer:
DE13688/10-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2011-12-31.

Nationale Stichworte: TIEFGEFROREN WEICHTIER KALMAR FLEISCH

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

gefroren; kalmar; zubereitet; fleisch

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um tiefgefrorenes, gekochtes, in Scheiben geschnittenes Fleisch von Fangarmen von Kraken (Gattung Octopus spp.).

Jeweils 20 Scheiben sind auf einem Kunststofftray abgepackt (Inhalt 160 g). Zolltarifrechtlich handelt es sich um zubereitete Weichtiere der Gattung Octopus (Kalmare).

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 / Anm 2 Kap 16 / UPosAnm 2 Kap 16 Erläuterungen: ErlKN Kap 16 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Kap 16 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Kap 16 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 1605 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1605 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 1604 (HS) RZ 02.0

VZTA-Nummer:
DE13857/10-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2011-12-31.

Nationale Stichworte: GEFROREN KALMAR ZUBEREITET FLEISCH

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um fein zerkleinerte, vorgekochte und anschließend tiefgefrorene Tuben von Kalmaren der Art Dosidicus gigas ohne chemische Zusatzstoffe.

Das Mus ist zu Verarbeitungsblöcken tiefgefroren. Zolltarifrechtlich handelt es sich um zubereitete Weichtiere (Kalmare) der Art Dosidicus gigas.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Kap 16 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Kap 16 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Pos 1604 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1604 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 1605 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1605 (HS) RZ 02.0

VZTA-Nummer:
DE11015/10-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2011-12-31.

Nationale Stichworte: GEFROREN WEICHTIER KALMAR

Nach den Antragsangaben handelt es sich um…

Nach den Antragsangaben handelt es sich um eine unmittelbar verzehrfertig gekochte Lebensmittelzubereitung, bestehend aus verschiedenen Weichtieren (Muscheln, Kalmaren und Tintenfischen) und Krebstieren, die in luftdicht verschlossenen Kunststoffbeuteln verpackt und in Pappfaltschachteln für den Einzelverkauf aufgemacht sind.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um zubereitete Weichtiere der Perna-Arten (Miesmuscheln) in luftdicht verschlossenen Behältnissen.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 1 Kap 16 / Anm 2 Kap 16 Erläuterungen: ErlKN Kap 16 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Kap 16 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Pos 1605 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1605 (HS) RZ 02.0

VZTA-Nummer:
DE5077/10-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2011-12-31.

Nationale Stichworte: LEBENSMITTELZUBEREITUNG TIEFGEFROREN GEFROREN KREBSTIER MIESMUSCHEL