aus anderen Stoffen / Weihnachtsartikel.

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um ein zweiteiliges Windlicht aus weißem Porzellan, bestehend aus einem tellerförmigen Unterteil (Durchmesser ca. 12 cm) sowie einem kuppelförmigen Aufsatz (Durchmesser ca. 10 cm, H ca. 6,5 cm), der an der Oberseite mit einer runden Öffnung (Durchmesser ca. 3 cm) ausgestattet ist.

Der Aufsatz ist auf der Außenseite reliefartig mit den Darstellungen von Christbaumkugeln mit Motiven in Form eines Weihnachtsmannes an einem Schornstein, einem Weihnachtsmannkopf, einem Winterdorf sowie Tannenbäumen und einem runden Ausschnitt mit einem Tannenbaum (mit einem Stern an der Spitze), um welchen drei Schneemänner stehen, versehen und zusätzlich mit einigen Durchbrüchen in Form von Schneeflocken verziert.

Der tellerförmige Untersatz ist zur Aufnahme eines Teelichtes bestimmt, durch welches das Relief der Kuppel/ Haube hinterleuchtet wird.

Derartig gestaltete Erzeugnisse dienen als Dekorationsartikel der traditionellen Ausgestaltung der Weihnachts- bzw.

Adventszeit. Die Ware ist einem bedruckten Pappkarton verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas".

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 ZAnm 1 a) Kap 95 / ZAnm 1 a) 2. Abs Kap 95 ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 02.4 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 04.2 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 03.0

VZTA-Nummer:
DEBTI21750/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-10-01.

Nationale Stichworte: FÜR DIE DEKORATION WEIHNACHTSARTIKEL AUS KERAMIK TELLER ZIERARTIKEL FÜR WEIHNACHTEN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um ein zweiteiliges Windlicht aus weißem Porzellan, bestehend aus einem tellerförmigen Unterteil (Durchmesser ca. 12 cm) sowie einem kuppelförmigen Aufsatz (Durchmesser ca. 10 cm, H ca. 6,5 cm), der an der Oberseite mit einer runden Öffnung (Durchmesser ca. 3 cm) ausgestattet ist.

Der Aufsatz ist derart gearbeitet, dass ein markanter Durchbruch in Form des Sterns von Bethlehem über dem Relief eines Winterdorfes mit schneebedeckten Gebäuden und Nadelbäumen dargestellt wird.

Die Kuppel/ Haube ist zusätzlich mit einigen kleinen, runden Durchbrüchen versehen. Der tellerförmige Untersatz ist zur Aufnahme eines Teelichtes bestimmt, durch welches das Relief der Kuppel/ Haube hinterleuchtet wird und das dargestellte Motiv seine volle Zierwirkung entfaltet.

Derartig gestaltete Erzeugnisse dienen als Dekorationsartikel der traditionellen Ausgestaltung der Weihnachts- bzw.

Adventszeit. Die Ware ist einem bedruckten Pappkarton verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas".

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 ZAnm 1 a) Kap 95 / ZAnm 1 a) 1. Abs Kap 95 ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 02.4 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 04.2 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 03.0

VZTA-Nummer:
DEBTI21749/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-10-01.

Nationale Stichworte: FÜR DIE DEKORATION WEIHNACHTSARTIKEL AUS KERAMIK TELLER ZIERARTIKEL FÜR WEIHNACHTEN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um ein zweiteiliges Windlicht aus weißem Porzellan, bestehend aus einem tellerförmigen Unterteil (Durchmesser ca. 12 cm) sowie einem kuppelförmigen Aufsatz (Durchmesser ca. 10 cm, H ca. 6,5 cm), welcher an der Oberseite mit einer runden Öffnung (Durchmesser ca. 3 cm) ausgestattet ist.

Der Aufsatz ist auf der Außenseite derart gearbeitet, dass umlaufend das Relief eines traditionell geschmückten Christbaumes sowie zwei Städteszenen der Stadt Wien mit Weihnachtsmärkten vor dem Schloss Schönbrunn sowie dem Stephansdom dargestellt werden.

Der tellerförmige Untersatz ist zur Aufnahme eines Teelichtes bestimmt, durch welches das Relief der Kuppel/ Haube hinterleuchtet wird und das dargestellte Motiv seine volle Zierwirkung entfaltet.

Derartig gestaltete Erzeugnisse mit dem zentralen Motiv des Christbaumes dienen als Dekorationsartikel der traditionellen Ausgestaltung der Weihnachts- bzw.

Adventszeit. Die Ware ist einem bedruckten Pappkarton verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas".

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 ZAnm 1 a) Kap 95 / ZAnm 1 a) 2. Abs Kap 95 ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 02.4 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 04.2 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 03.0

VZTA-Nummer:
DEBTI21730/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-10-01.

Nationale Stichworte: FÜR DIE DEKORATION WEIHNACHTSARTIKEL AUS KERAMIK TELLER ZIERARTIKEL FÜR WEIHNACHTEN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um ein zweiteiliges Windlicht aus weißem Porzellan, bestehend aus einem tellerförmigen Unterteil (Durchmesser ca. 12 cm) sowie einem kuppelförmigen Aufsatz (Durchmesser ca. 10 cm, H ca. 6,5 cm), der an der Oberseite mit einer runden Öffnung (Durchmesser ca. 3 cm) ausgestattet ist.

Der Aufsatz ist auf der Außenseite derart gearbeitet, dass umlaufend das Relief von Christbaumkugeln an Tannenzweigen sowie drei Städteszenen in runden Ausschnitten der Stadt Colmar dargestellt werden.

Ein Ausschnitt ist an der Unterseite mit einem Banner mit dem Schriftzug "Noel a Colmar " (dt.: "Weihnachten in Colmar") versehen.

Der tellerförmige Untersatz ist zur Aufnahme eines Teelichtes bestimmt, durch welches das Relief der Kuppel/ Haube hinterleuchtet wird und das dargestellte Motiv seine volle Zierwirkung entfaltet.

Derartig gestaltete Erzeugnisse dienen als Dekorationsartikel der traditionellen Ausgestaltung der Weihnachts- bzw.

Adventszeit. Die Ware ist einem bedruckten Pappkarton verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas".

VZTA-Nummer:
DEBTI21729/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-10-01.

Nationale Stichworte: FÜR DIE DEKORATION WEIHNACHTSARTIKEL AUS KERAMIK TELLER ZIERARTIKEL FÜR WEIHNACHTEN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um ein zweiteiliges Windlicht aus weißem Porzellan, bestehend aus einem tellerförmigen Unterteil (Durchmesser ca. 12 cm) sowie einem kuppelförmigen Aufsatz (Durchmesser ca. 10 cm, H ca. 6,5 cm), der an der Oberseite mit einer runden Öffnung (Durchmesser ca. 3 cm) ausgestattet ist.

Der Aufsatz ist auf der Außenseite umlaufend reliefartig mit den Darstellungen eines Weihnachtsmannes, der in seinem mit Geschenken gefüllten Rentierschlitten über Hausdächer fliegt, sowie eines trompetenden, fliegenden Engels (Verkündigungsengel) versehen und zusätzlich mit einigen kleinen, sternförmigen Durchbrüchen verziert.

Der tellerförmige Untersatz ist zur Aufnahme eines Teelichtes bestimmt, durch welches das Relief der Kuppel/ Haube hinterleuchtet wird und das dargestellte Motiv seine volle Zierwirkung entfaltet.

Derartig gestaltete Erzeugnisse dienen als Dekorationsartikel der traditionellen Ausgestaltung der Weihnachts- bzw.

Adventszeit. Die Ware ist einem bedruckten Pappkarton verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas".

VZTA-Nummer:
DEBTI21726/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-10-01.

Nationale Stichworte: FÜR DIE DEKORATION WEIHNACHTSARTIKEL AUS KERAMIK TELLER ZIERARTIKEL FÜR WEIHNACHTEN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um ein zweiteiliges Windlicht aus weißem Porzellan, bestehend aus einem tellerförmigen Unterteil (Durchmesser ca. 12 cm) sowie einem kuppelförmigen Aufsatz (Durchmesser ca. 10 cm, H ca. 6,5 cm), der an der Oberseite mit einer runden Öffnung (Durchmesser ca. 3 cm) ausgestattet ist.

Der Aufsatz ist auf der Außenseite derart gearbeitet, dass reliefartig der Stern vom Bethlehem über einem Winterdorf mit schneebedeckten Gebäuden und Nadelbäumen dargestellt wird.

Der tellerförmige Untersatz ist zur Aufnahme eines Teelichtes bestimmt, durch welches das Relief der Kuppel/ Haube hinterleuchtet wird und das dargestellte Motiv seine volle Zierwirkung entfaltet.

Derartig gestaltete Erzeugnisse dienen als Dekorationsartikel der traditionellen Ausgestaltung der Weihnachts- bzw.

Adventszeit. Die Ware ist einem bedruckten Pappkarton verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas".

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 ZAnm 1 a) Kap 95 / ZAnm 1 a) 1. Abs Kap 95 ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 02.4 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 04.2 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 03.0

VZTA-Nummer:
DEBTI21716/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-10-01.

Nationale Stichworte: WEIHNACHTSARTIKEL TELLER FÜR WEIHNACHTEN FÜR DIE DEKORATION ZIERARTIKEL AUS KERAMIK

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Produktabbildung handelt es sich um ein zweiteiliges Windlicht aus weißem Porzellan, bestehend aus einem tellerförmigen Unterteil (Durchmesser ca. 12 cm) sowie einem kuppelförmigen Aufsatz (Durchmesser ca. 10 cm, H ca. 6,5 cm), der an der Oberseite mit einer runden Öffnung (Durchmesser ca. 3 cm) ausgestattet ist.

Der Aufsatz ist auf der Außenseite reliefartig mit den Darstellungen von Christbaumkugeln mit Motiven in Form eines Weihnachtsmannes an einem Schornstein, einem Weihnachtsmannkopf, einem Winterdorf sowie Tannenbäumen und einem runden Ausschnitt mit einem Tannenbaum (mit einem Stern an der Spitze), um welchen drei Schneemänner stehen, versehen.

Der tellerförmige Untersatz ist zur Aufnahme eines Teelichtes bestimmt, durch welches das Relief der Kuppel/ Haube hinterleuchtet wird.

Derartig gestaltete Erzeugnisse dienen als Dekorationsartikel der traditionellen Ausgestaltung der Weihnachts- bzw.

Adventszeit. Die Ware ist einem bedruckten Pappkarton verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas".

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 ZAnm 1 a) Kap 95 / ZAnm 1 a) 2. Abs Kap 95 ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 02.4 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 04.2 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 03.0

VZTA-Nummer:
DEBTI21566/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-10-01.

Nationale Stichworte: FÜR DIE DEKORATION WEIHNACHTSARTIKEL AUS KERAMIK TELLER ZIERARTIKEL FÜR WEIHNACHTEN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen sogenannten Glasteelichthalter bzw (Propeller Pyramide).

Das Erzeugnis stellt einen stilisierten Weihnachtsbaum, bestehend aus einem Kegel aus Metallblech, das derart ausgestanzt ist, dass umlaufend zahlreiche Rentiere zuerkennen ist, dar.

An der Oberseite ist der stilisierte Baum mit einem dreidimensionalen Metallstern geschmückt.

Unter dem Stern ist zusätzlich ein Flügelrad angebracht. Der Weihnachtsbaum ist auf einem flachen Glasnapf befestigt, der ein Teelicht in Position hält.

Durch die aufsteigende Wärme des brennenden Teelichts wird das Flügelrad in Drehung versetzt.

Derartig gestaltete Erzeugnisse dienen nach althergebrachter Tradition der Ausgestaltung der Weihnachts- bzw.

Adventszeit. Die charakterverleihend aus Metall bestehende Ware ist gemeinsam mit einem Teelicht in einem bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas".

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 ZAnm 1 a) Kap 95 / ZAnm 1 a) 2. Abs Kap 95 / Anm 1 l) ABS XV ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 02.4 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 04.2 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 03.0

VZTA-Nummer:
DEBTI19175/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-10-01.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS METALL FÜR DIE DEKORATION WEIHNACHTSARTIKEL FÜR WEIHNACHTEN

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

aus metall; für die dekoration; weihnachtsartikel; aus unedlem…

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen Anhänger in Form eines etwa 10 cm großen Herzen.

Das Erzeugnis besteht aus einem Korpus aus unedlem Metall, der auf beiden Seiten mittig mit einem markanten Weihnachtsmannmotiv versehen ist.

Der einseitig mit einer textilen Zierschleife ausgestattete Anhänger ist an der Oberseite mit einer textilen Aufhängeschlaufe an einer Metallöse versehen.

Derartige Erzeugnisse dienen erkennbar zur Ausgestaltung des Weihnachtsfestes. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas".

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 ZAnm 1 a) Kap 95 / ZAnm 1 a) 2. Abs Kap 95 ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 02.4 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 03.2 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 03.0

VZTA-Nummer:
DEBTI27966/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-01-24.

Nationale Stichworte: AUS METALL FÜR DIE DEKORATION WEIHNACHTSARTIKEL AUS UNEDLEM METALL FÜR WEIHNACHTEN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen sogenannten Kletter-Weihnachtsmann mit LED.

Das Erzeugnis besteht aus einer ca. 130 cm großen, traditionell gekleideten Weihnachtsmannfigur mit Rucksack aus überwiegend Kunst- und Spinnstoffen, die an einer beleuchteten - aus Lichtschläuchen und Kunststoffsprossen - gefertigten, ca. 170 cm langen Stickleiternachbildung befestigt ist.

Die batteriebetriebene Lichterschläuche der Strickleiter verfügen über 80 warm-weiße LED und acht verschiedene Beleuchtungsprogramme.

Die Ware dient der Außendekoration, in dem die Strickleiter so an z. B. Häuserwänden oder Dächern befestigt wird, dass es aussieht als würde der Weihnachtsmann daran hochklettern.

Der Charakter der Ware wird durch die Zierfigur bestimmt. Derartig gestaltete Erzeugnisse dienen nach althergebrachter Tradition der Ausgestaltung der Weihnachts- bzw.

Adventszeit. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas".

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 ZAnm 1 a) Kap 95 / ZAnm 1 a) 2. Abs Kap 95 ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 02.4 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 04.2 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 03.0

VZTA-Nummer:
DEBTI27349/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-12-20.

Nationale Stichworte: FÜR DIE DEKORATION WEIHNACHTSARTIKEL LED FÜR WEIHNACHTEN