aus anderen Stoffen / Weihnachtsartikel.

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen sogenannten Baumbehang aus Glas.

Das Erzeugnis besteht aus einer unten offenen Kugel aus klarsichtigem Glas, die mit einer runden Sockelplatte aus Kunstharz verschlossen ist.

Auf dem Sockel befindet sich im Inneren der Kugel eine Schneemannfigur aus Kunstharz, die mit einer roten Weihnachtsmannmütze und einem Schal bekleidet ist sowie ein Geschenk und einen Vogel in den Händen hält.

Am Fuße des Schneemannes befindet sich zudem ein Eichhörnchen und ein Zweig Ilex. An der Oberseite ist die Kugel mit einer aus dem Glas gezogenen Öse sowie einer textilen Aufhängeschlaufe ausgestattet.

Die Ware ist dazu bestimmt an den Weihnachtsbaum gehängt zu werden und weist durch das Motiv einen Bezug zum Weihnachtsfest auf.

Innerhalb der Position 9505 ist ein charakterbestimmender Stoff nicht ermittelbar, so dass eine Einreihung unter Anwendung der AV 3 c) in die zuletzt genannte der in Betracht kommenden Unterpositionen erfolgt.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas".

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 3 c) / AV 6 ZAnm 1 b) Kap 95 ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 02.4 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 03.2 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 03.0

VZTA-Nummer:
DEBTI8542/18-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-04-15.

Nationale Stichworte: FÜR DIE DEKORATION AUS GLAS WEIHNACHTSARTIKEL FÜR WEIHNACHTEN

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

aus kunststoff; weihnachtsartikel; mit kunststoff; mantel; mütze;…

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen sog.

Aufhänger aus Kunstharz. Das Erzeugnis stellt einen alten Mann mit weißem Bart dar, der in einer Badewanne sitzt, sich den Rücken schrubbt und ein Buch liest.

Die mit einer Aufhängeschlaufe ausgestattete, etwa 5 x 2 x 2 cm große Badewanne ist an einer Längsseite mit zwei ausgearbeiteten schwarzen Stiefeln mit weißen Besatz versehen.

An der Unterseite ist ein textiler Faden angebracht, an dem eine traditionell gestaltete Weihnachtsmannmütze sowie der Mantel aufgereiht sind.

Aufgrund der Ausgestaltung der Ware wird dem Betrachter der Eindruck vermittelt wird, das es sich um den Weihnachtsmann handelt, der ein Bad nimmt.

Derartige Erzeugnisse dienen -trotz der ungewöhnlichen Darstellung des Weihnachtsmannes- erkennbar zur Ausgestaltung des Weihnachtsfestes.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen Weihnachtsartikel, nicht aus Glas.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 ZAnm 1 a) Kap 95 / ZAnm 1 a) 2. Abs Kap 95 ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 02.4 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 03.2 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 04.2 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 03.0

VZTA-Nummer:
DEBTI7122/18-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-04-15.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF WEIHNACHTSARTIKEL MIT KUNSTSTOFF MANTEL MÜTZE BADEWANNE

Nach den Angaben der Antragstellerin, dem…

aus holz; für die dekoration; aus glas; weihnachtsartikel; akku-betrieb;…

Nach den Angaben der Antragstellerin, dem Vergleichsmuster sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um eine sogenannte Glaskugel (hier: Motiv Weihnachtsmann; ca. 10 x 10 x 11 cm), bestehend aus einem runden Sockel aus Holz, auf dem eine klarsichtige Kugel aus Glas befestigt ist.

Im Inneren der Glaskugel befindet sich eine Weihnachtsszene mit traditionellem Weihnachtsmann, einem Rentier und Geschenk sowie Tannenbäumen aus Sperrholzzuschnitten.

In den Sockel ist ferner ein Batteriefach integriert. Im Inneren der Kugel befinden sich zwischen den Holzzuschnitten zwei LED, die im eingeschalteten Zustand die Zierwirkung des charakterverleihenden Dekorationsartikels erhöhen.

Derartig gestaltete Erzeugnisse dienen nach althergebrachter Tradition der Ausgestaltung der Weihnachts- bzw.

Adventszeit. Ein charakterbestimmender Stoff ist nicht ermittelbar, so dass die Einreihung unter Anwendung der AV 3 c) in die zuletzt genannte der in Betracht kommenden Unterpositionen erfolgt.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas".

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 c) / AV 6 / AV 3 b) ZAnm 1 a) Kap 95 / ZAnm 1 a) 2. Abs Kap 95 ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 02.4 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 04.2 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 03.0

VZTA-Nummer:
DEBTI4102/18-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2018-04-15.

Nationale Stichworte: AUS HOLZ FÜR DIE DEKORATION AUS GLAS WEIHNACHTSARTIKEL AKKU-BETRIEB FÜR WEIHNACHTEN BATTERIEBETRIEBEN

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

aus kunststoff; weihnachtsartikel; mit kunststoff

Nach den Angaben der Antragstellerin und den vorgelegten Warenmustern handelt es sich um drei sog.

Aufhänger aus Kunststharz. Die etwa 13 cm großen Anhänger stellen stehende, stilisierte Weihnachtsmänner in unterschiedlichen Ausgestaltungen dar.

Die Figuren bestehen jeweils aus einem Kopf (bärtiger Mann mit Weihnachtsmannmütze) und einem zylindrisch geformten Korpus, an dem Beine und Arme aus Draht befestigt sind.

Die an der Oberseite mit einer goldfarbenen textilen Aufhängeschlaufe ausgestatteten Anhänger halten in den Armen einen Tannenbaum, eine Kugelgirlande oder einen Korb mit Sternen und sind jeweils mit einem stilisierten Mantel (farblich unterschiedlich gestaltet), Handschuhen sowie schwarzen Schuhen bekleidet.

Derartig ausgestaltete Anhänger sind üblicherweise dazu bestimmt an einen Weihnachtsbaum gehängt zu werden.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um Weihnachtsfestartikel. nicht aus Glas.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 ZAnm 1 b) Kap 95 ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 02.4 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 03.2 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 03.0

VZTA-Nummer:
DEBTI7121/18-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-04-08.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF WEIHNACHTSARTIKEL MIT KUNSTSTOFF

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

kunststoffe; aus kunststoff; für die dekoration; weihnachtsartikel;…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um sogenannte Engelsfiguren zum Anhängen (hier: Ausführung mit Musikinstrument).

Das ca. 4 x 2,5 x 8 cm große, farbig gestaltete Erzeugnis besteht aus Kunststoff (Steinharz). Die stehende Engelsfigur hält eine Trompete im Arm und verfügt über eine abgeflachte Unterseite und ist an der Oberseite mit einer textilen Aufhängeschlaufe ausgestattet.

Derartig gestaltete Verkündigungsengel dienen nach althergebrachter Tradition der Ausgestaltung der Weihnachts- bzw.

Adventszeit. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas".

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 ZAnm 1 a) Kap 95 / ZAnm 1 a) 2. Abs Kap 95 ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 04.2 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 03.0

VZTA-Nummer:
DEBTI15614/18-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-04-08.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION WEIHNACHTSARTIKEL FÜR WEIHNACHTEN

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

aus spinnstoff; für die dekoration; weihnachtsartikel; aus unedlem…

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen Dekorationsartikel in Form eines Anhängers.

Das Erzeugnis stellt sich als silberfarbener, geschmückter Tannenbaum (Höhe ca. 15 cm, max. Breite ca. 10 cm) dar, dessen Konturen aus Metalldraht gebildet werden.

Der Baum ist mit einem dünneren Metalldraht umwickelt, auf den verschiedenfarbige glänzende Perlen aus Kunststoff (Weihnachtskugeln darstellend) aufgezogen sind.

Zusätzlich ist der Baum mit Metallsternen verziert. An der Oberseite ist die beglitterte Ware mit einer Öse ausgestattet, durch die eine textile Aufhängevorrichtung aus metallisierten Garnen gezogen ist.

Aufgrund der Ausgestaltung und Verzierungen handelt es sich um einen geschmückten Weihnachtsbaum, der traditionell als Anhänger zur Ausgestaltung des Weihnachtsfestes dient.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas".

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 5 b) / AV 6 / AV 6 ZAnm 1 b) Kap 95 / ZAnm 1 b) Kap 95 / ZAnm 1 b) Kap 95 ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 02.4 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 03.2 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 03.0 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 03.2 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 03.0

VZTA-Nummer:
DEBTI7124/18-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-03-01.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF FÜR DIE DEKORATION WEIHNACHTSARTIKEL AUS UNEDLEM METALL FÜR WEIHNACHTEN

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

aus polyester; für die dekoration; elektrisch; weihnachtsartikel;…

Nach den Angaben der Antragstellerin und der vorliegenden Produktabbildung handelt es sich um einen etwa 195 cm großen Weihnachtsartikel in Form einer aufblasbaren Weihnachtsmann-Figur.

Der Weihnachtsmann besteht aus einer Außenhülle aus Polyester, verfügt über einen weißen Rauschebart und ist mit einer roten Mütze mit weißer Bommel und weißem Besatz, einer roten, mit weißen Besätzen versehenen Jacke, einer roten Hose, roten Handschuhen sowie schwarzen Stiefeln bekleidet dargestellt.

In der rechten Hand trägt der Weihnachtsmann einen Gabensack, welcher mit der Grußbotschaft "Frohe Weihnachten" versehen ist.

In die Unterseite des Erzeugnisses ist ein Sandsack zur besseren Standfähigkeit eingenäht sowie eine elektrische, mit Netzstrom betriebene Pumpe eingearbeitet, welche die Figur aufpustet.

Um die Zierwirkung des Dekorationsartikels zu erhöhen, wird diese zusätzlich von innen beleuchtet.

Die Figur ist mit vier Kunststoff-Erdnägeln und Befestigungsschnüren aus Spinnstoff ausgestattet und dient als Dekorationsartikel im Innen- und Außenbereich der traditionellen Ausgestaltung des Weihnachtsfestes.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas".

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 ZAnm 1 a) Kap 95 / ZAnm 1 a) 2. Abs Kap 95 ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 02.4 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 04.2 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 03.0

VZTA-Nummer:
DEBTI26565/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-12-17.

Nationale Stichworte: AUS POLYESTER FÜR DIE DEKORATION ELEKTRISCH WEIHNACHTSARTIKEL AUFBLASBAR ZIERARTIKEL FÜR WEIHNACHTEN IN FORM EINES WEIHNACHTSMANNES

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um ein zweiteiliges Windlicht aus weißem Porzellan, bestehend aus einem tellerförmigen Unterteil (Durchmesser ca. 12 cm) sowie einem kuppelförmigen Aufsatz (Durchmesser ca. 10 cm, H ca. 6,5 cm), der an der Oberseite mit einer runden Öffnung (Durchmesser ca. 3 cm) ausgestattet ist.

Der Aufsatz ist auf der Außenseite reliefartig mit den Darstellungen von Christbaumkugeln mit Motiven in Form eines Weihnachtsmannes an einem Schornstein, einem Weihnachtsmannkopf, einem Winterdorf sowie Tannenbäumen und einem runden Ausschnitt mit einem Tannenbaum (mit einem Stern an der Spitze), um welchen drei Schneemänner stehen, versehen und zusätzlich mit einigen Durchbrüchen in Form von Schneeflocken verziert.

Der tellerförmige Untersatz ist zur Aufnahme eines Teelichtes bestimmt, durch welches das Relief der Kuppel/ Haube hinterleuchtet wird.

Derartig gestaltete Erzeugnisse dienen als Dekorationsartikel der traditionellen Ausgestaltung der Weihnachts- bzw.

Adventszeit. Die Ware ist einem bedruckten Pappkarton verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas".

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 ZAnm 1 a) Kap 95 / ZAnm 1 a) 2. Abs Kap 95 ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 02.4 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 04.2 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 03.0

VZTA-Nummer:
DEBTI21750/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-10-01.

Nationale Stichworte: FÜR DIE DEKORATION WEIHNACHTSARTIKEL AUS KERAMIK TELLER ZIERARTIKEL FÜR WEIHNACHTEN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um ein zweiteiliges Windlicht aus weißem Porzellan, bestehend aus einem tellerförmigen Unterteil (Durchmesser ca. 12 cm) sowie einem kuppelförmigen Aufsatz (Durchmesser ca. 10 cm, H ca. 6,5 cm), der an der Oberseite mit einer runden Öffnung (Durchmesser ca. 3 cm) ausgestattet ist.

Der Aufsatz ist derart gearbeitet, dass ein markanter Durchbruch in Form des Sterns von Bethlehem über dem Relief eines Winterdorfes mit schneebedeckten Gebäuden und Nadelbäumen dargestellt wird.

Die Kuppel/ Haube ist zusätzlich mit einigen kleinen, runden Durchbrüchen versehen. Der tellerförmige Untersatz ist zur Aufnahme eines Teelichtes bestimmt, durch welches das Relief der Kuppel/ Haube hinterleuchtet wird und das dargestellte Motiv seine volle Zierwirkung entfaltet.

Derartig gestaltete Erzeugnisse dienen als Dekorationsartikel der traditionellen Ausgestaltung der Weihnachts- bzw.

Adventszeit. Die Ware ist einem bedruckten Pappkarton verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas".

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 ZAnm 1 a) Kap 95 / ZAnm 1 a) 1. Abs Kap 95 ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 02.4 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 04.2 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 03.0

VZTA-Nummer:
DEBTI21749/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-10-01.

Nationale Stichworte: FÜR DIE DEKORATION WEIHNACHTSARTIKEL AUS KERAMIK TELLER ZIERARTIKEL FÜR WEIHNACHTEN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um ein zweiteiliges Windlicht aus weißem Porzellan, bestehend aus einem tellerförmigen Unterteil (Durchmesser ca. 12 cm) sowie einem kuppelförmigen Aufsatz (Durchmesser ca. 10 cm, H ca. 6,5 cm), welcher an der Oberseite mit einer runden Öffnung (Durchmesser ca. 3 cm) ausgestattet ist.

Der Aufsatz ist auf der Außenseite derart gearbeitet, dass umlaufend das Relief eines traditionell geschmückten Christbaumes sowie zwei Städteszenen der Stadt Wien mit Weihnachtsmärkten vor dem Schloss Schönbrunn sowie dem Stephansdom dargestellt werden.

Der tellerförmige Untersatz ist zur Aufnahme eines Teelichtes bestimmt, durch welches das Relief der Kuppel/ Haube hinterleuchtet wird und das dargestellte Motiv seine volle Zierwirkung entfaltet.

Derartig gestaltete Erzeugnisse mit dem zentralen Motiv des Christbaumes dienen als Dekorationsartikel der traditionellen Ausgestaltung der Weihnachts- bzw.

Adventszeit. Die Ware ist einem bedruckten Pappkarton verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas".

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 ZAnm 1 a) Kap 95 / ZAnm 1 a) 2. Abs Kap 95 ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 02.4 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 04.2 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 03.0

VZTA-Nummer:
DEBTI21730/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-10-01.

Nationale Stichworte: FÜR DIE DEKORATION WEIHNACHTSARTIKEL AUS KERAMIK TELLER ZIERARTIKEL FÜR WEIHNACHTEN