aus anderen Stoffen / Weihnachtsartikel.

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

aus metall; für die dekoration; weihnachtsartikel; aus unedlem…

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen Anhänger in Form eines etwa 10 cm großen Herzen.

Das Erzeugnis besteht aus einem Korpus aus unedlem Metall, der auf beiden Seiten mittig mit einem markanten Weihnachtsmannmotiv versehen ist.

Der einseitig mit einer textilen Zierschleife ausgestattete Anhänger ist an der Oberseite mit einer textilen Aufhängeschlaufe an einer Metallöse versehen.

Derartige Erzeugnisse dienen erkennbar zur Ausgestaltung des Weihnachtsfestes. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas".

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 ZAnm 1 a) Kap 95 / ZAnm 1 a) 2. Abs Kap 95 ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 02.4 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 03.2 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 03.0

VZTA-Nummer:
DEBTI27966/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-01-24.

Nationale Stichworte: AUS METALL FÜR DIE DEKORATION WEIHNACHTSARTIKEL AUS UNEDLEM METALL FÜR WEIHNACHTEN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen sogenannten Kletter-Weihnachtsmann mit LED.

Das Erzeugnis besteht aus einer ca. 130 cm großen, traditionell gekleideten Weihnachtsmannfigur mit Rucksack aus überwiegend Kunst- und Spinnstoffen, die an einer beleuchteten - aus Lichtschläuchen und Kunststoffsprossen - gefertigten, ca. 170 cm langen Stickleiternachbildung befestigt ist.

Die batteriebetriebene Lichterschläuche der Strickleiter verfügen über 80 warm-weiße LED und acht verschiedene Beleuchtungsprogramme.

Die Ware dient der Außendekoration, in dem die Strickleiter so an z. B. Häuserwänden oder Dächern befestigt wird, dass es aussieht als würde der Weihnachtsmann daran hochklettern.

Der Charakter der Ware wird durch die Zierfigur bestimmt. Derartig gestaltete Erzeugnisse dienen nach althergebrachter Tradition der Ausgestaltung der Weihnachts- bzw.

Adventszeit. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas".

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 ZAnm 1 a) Kap 95 / ZAnm 1 a) 2. Abs Kap 95 ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 02.4 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 04.2 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 03.0

VZTA-Nummer:
DEBTI27349/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-12-20.

Nationale Stichworte: FÜR DIE DEKORATION WEIHNACHTSARTIKEL LED FÜR WEIHNACHTEN

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

Nach den Angaben der Antragstellerin und des vorliegenden Warenmusters handelt es sich um einen Weihnachtsartikel in Form eines elektrisch betriebenen Ziergegenstandes aus Polyresin (B 33 x T 24x H 21 cm).

Die Ware stellt die Szene des traditionellen Heiligen Abends dar und besteht im Wesentlichen aus einem geschmückten Weihnachtsbaum (mit Stern an der Spitze) auf der linken Seite und einer stilisierten Eisfläche mit Eisläufern auf der rechten Seite.

Der Hintergrund stellt eine angedeutete Dorflandschaft dar, die durch einen schwibbogenartigen Rahmen eingefasst ist.

Auf der oberen Kante der "Rückwand" befindet sich der traditionelle Weihnachtsmann (Alter Mann mit weißem Rauschebart sowie rotem Anzug und roter Zipfelmütze mit weißem Besatz) in seinem Rentierschlitten.

Auf der Rückbank des Schlittens ist der Gabensack mit den Weihnachtsgeschenken zu erkennen. Die gesamte Szene ist mit Bäumen (überwiegend Tannen) verziert und mit Schnee bedeckt.

Durch eine punktuelle LED-Beleuchtung (bunt, zum Teil blinkend oder mit Farbwechsel) wird die Zierwirkung der Szene erhöht.

Die Ware wird mit Hilfe eines an der Unterseite befindlichen Batteriefachs und einem an der Rückseite befindlichen Schalters mit Strom versorgt.

Im eingeschalteten Zustand wird der Ziergegenstand beleuchtet, die Kinder beginnen sich um den Weihnachtsbaum zu drehen und die Schlittschuhläufer auf der Eisfläche drehen ihre Runden.

Zusätzlich ist das Erzeugnis im Innern mit einer Spieluhr ausgestattet. Nach dem Gesamteindruck handelt es sich um einen Dekorationsartikel, der traditionell zur Ausgestaltung der Weihnachts- bzw.

Adventszeit dient. Die Ware ist in einem buntbedruckten Pappkarton verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas".

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 ZAnm 1 a) Kap 95 / ZAnm 1 a) 2. Abs Kap 95 ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 02.4 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 04.2 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 03.0

VZTA-Nummer:
DEBTI26202/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-12-03.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF WEIHNACHTSARTIKEL LED ROT

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

Nach den Angaben der Antragstellerin und des vorliegenden Warenmusters handelt es sich um einen Weihnachtsartikel in Form eines elektrisch betriebenen Ziergegenstandes aus Polyresin (B 28 x T 21x H 21 cm).

Die Zierfigur stellt die Szene des traditionellen Heiligen Abends dar und besteht im Wesentlichen aus einer am Hang gelegenen und weihnachtlich geschmückten Kirche, an dessen Seite ein Bach vorbei fließt, einen im Berg gelegenen Tunnel, durch den eine Eisenbahn im Kreis fährt und einem Weihnachtsmann mit Gabensack, der im Begriff ist ein Kind zu bescheren.

Darüber hinaus befinden sich vor der Kirche 3 Personen mit geöffneten Büchern, die offensichtlich singen.

Die gesamte Szene ist mit Bäumen (überwiegend Tannen) verziert und mit Schnee bedeckt. Durch eine punktuelle LED-Beleuchtung mit Farbwechsel (u.a.

Bach aus Fieberglas, Kirche, Tunneleinfahrten) wird die Zierwirkung der Szene erhöht. Die Ware wird mit Hilfe eines an der Unterseite befindlichen Batteriefachs und einem an der Rückseite befindlichen Schalters mit Strom versorgt.

Im eingeschalteten Zustand wird der Ziergegenstand beleuchtet, der Weihnachtsmann beginnt sich zu drehen und die Eisenbahn dreht ihre Runden durch den Tunnel.

Zusätzlich ist das Erzeugnis im Innern mit einer Spieluhr ausgestattet. Derartige Waren dienen als Dekorationsartikel traditionell der Ausgestaltung der Weihnachts- bzw.

Adventszeit. Die Ware ist in einem buntbedruckten Pappkarton verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas".

VZTA-Nummer:
DEBTI26201/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-12-03.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF WEIHNACHTSARTIKEL LED ROT

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

weihnachtsartikel; aus keramik; hohl; weiss; mantel

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei dem Artikel "Santa, Art. 1007411" um eine weiße Dekorationsfigur aus glasierter Keramik (Porzellan).

Das Erzeugnis stellt einen stark stilisierten Weihnachtsmann mit langem Bart dar, der mit einem langen Mantel sowie einer Weihnachtsmannmütze bekleidet ist.

Derartige Darstellungen von Weihnachtsmännern werden aufgrund althergebrachter nationaler Traditionen als in der Weihnachts- und Adventszeit verwendete Dekorationsartikel angesehen.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas".

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 ZAnm 1 a) Kap 95 / ZAnm 1 a) 2. Abs Kap 95 ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 02.4 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 04.2 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 03.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 04.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 09.0

VZTA-Nummer:
DEBTI24604/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-11-30.

Nationale Stichworte: WEIHNACHTSARTIKEL AUS KERAMIK HOHL WEISS MANTEL

Nach den Antragsangaben und dem vorliegenden…

aus kunststoff; für die dekoration; weihnachtsartikel; aus keramik;…

Nach den Antragsangaben und dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei dem sog. "Weihnachtsmann, Art.-Nr. 704154" um einen keramischen Dekorationsartikel in Form einer stilisierten Nachbildung einer stehenden, farbig bemalten Weihnachtsmannfigur.

Die aus Terrakotta gefertigte, etwa 13 cm hohe Figur stellt einen dicklichen, älteren Mann mit rundem Gesicht und pausbackigen roten Wangen sowie einem weißen Rauschebart dar, der mit schwarzen Stiefeln, einer roten Hose, einer dicken Strickjacke mit Reißverschluss, Handschuhen und einer roten Zipfelmütze mit weißem Bommel und Besatz bekleidet ist.

Der Weihnachtsmann hält ein Geschenk im rechten Arm. Auf Grund des Motivs und der Ausgestaltung dient die Ware als Dekorationsartikel traditionell der Ausgestaltung der Weihnachts- bzw.

Adventszeit. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Festartikel, Weihnachtsartikel, nicht aus Glas".

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 ZAnm 1 a) Kap 95 / ZAnm 1 a) 2. Abs Kap 95 / Anm 2 k) Kap 69 ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 02.4 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 04.2 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 03.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 04.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 05.0

VZTA-Nummer:
DEBTI24317/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-11-29.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION WEIHNACHTSARTIKEL AUS KERAMIK MÜTZE FÜR WEIHNACHTEN

Nach den Antragsangaben und dem vorliegenden…

aus spinnstoff; für die dekoration; weihnachtsartikel; aus keramik;…

Nach den Antragsangaben und dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei dem sog. "Kantenhocker, Art.-Nr. 704143" um einen keramischen Dekorationsartikel in Form einer stilisierten Nachbildung einer sitzenden, farbig bemalten Weihnachtsmannfigur.

Die etwa 16 cm hohe Figur stellt einen dicklichen, älteren Mann mit rundem Gesicht und pausbackigen Wangen sowie einem weißen Rauschebart dar, der mit schwarzen Stiefeln, einer roten Hose, einer dicken Strickjacke mit Reißverschluss, Handschuhen und einer roten Zipfelmütze mit weißem Bommel und Besatz bekleidet ist.

Der Oberkörper besteht aus Terrakotta, an dem Schlenkerbeine aus Spinnstoffen mit den Schuhen befestigt sind.

Der Weihnachtsmann hält einen Nadelbaum im rechten Arm. Auf Grund des Motivs und der Ausgestaltung dient die Ware als Dekorationsartikel traditionell der Ausgestaltung der Weihnachts- bzw.

Adventszeit. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Festartikel, Weihnachtsartikel, nicht aus Glas".

VZTA-Nummer:
DEBTI24316/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-11-29.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF FÜR DIE DEKORATION WEIHNACHTSARTIKEL AUS KERAMIK MÜTZE FÜR WEIHNACHTEN

Nach den Antragsangaben und dem vorliegenden…

aus kunststoff; für die dekoration; weihnachtsartikel; mütze;…

Nach den Antragsangaben und dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei dem sog. "Santa, Art.-Nr. 795028" um einen Dekorationsartikel in Form einer stilisierten Nachbildung einer im Schnee stehenden, farbig bemalten Weihnachtsmannfigur.

Die aus Kunststoff (Polyresin) gefertigte, etwa 13 cm hohe Figur stellt einen dicklichen, älteren Mann mit rundem Gesicht und pausbackigen Wangen sowie einem weißen Rauschebart dar, der mit Stiefeln, einer Hose, einer dicken Strickjacke, Handschuhen und einer Zipfelmütze mit weißem Bommel und Besatz bekleidet ist.

Der Weihnachtsmann hält eine Laterne in der linken und eine Zuckerstange in der rechten Hand.

Auf Grund des Motivs und der Ausgestaltung dient die Ware als Dekorationsartikel traditionell der Ausgestaltung der Weihnachts- bzw.

Adventszeit. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Festartikel, Weihnachtsartikel, nicht aus Glas".

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 ZAnm 1 a) Kap 95 / ZAnm 1 a) 2. Abs Kap 95 / Anm 2 y) Kap 39 ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 02.4 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 04.2 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 03.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 04.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 05.0

VZTA-Nummer:
DEBTI24315/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-11-29.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION WEIHNACHTSARTIKEL MÜTZE FÜR WEIHNACHTEN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei dem Artikel 71-034 um Aufkleber für Dekorationszwecke in Form von vier, ca. 7 cm großen, selbstklebenden Schweifsternen (Stern von Bethlehem) aus Kunststoff, die auf der Oberseite vollflächig mit silber- oder goldfarbenem Glitter versehen sind.

Die Schweifsterne sind auf einer klarsichtigen Trägerfolie aufgebracht und auf einer Pappkarte in einem Polybeutel verpackt.

Derartig gestaltete und im Zusammenhang mit der Geburt Christi stehende Erzeugnisse dienen als Dekorationsartikel der Ausgestaltung der Weihnachts- bzw.

Adventszeit. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas".

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 1 / AV 5 b) / AV 6 / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39 / ZAnm 1 a) Kap 95 / ZAnm 1 a) 1.

Abs Kap 95 ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 02.4 / ErlKN Pos 3919 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 04.2 / ErlKN Pos 3919 (KN) RZ 00.1 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3919 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3919 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 03.0

VZTA-Nummer:
DEBTI16994/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-10-25.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION WEIHNACHTSARTIKEL SELBSTKLEBEND FÜR WEIHNACHTEN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen sogenannten Teelichthalter.

Das Erzeugnis besteht aus diversen stilisierten Weihnachtsbäumen aus Metallblech, die auf einem Kegel aus Metallblech, das derart ausgestanzt ist, dass umlaufend zahlreiche Sterne zu erkennen sind, befestigt sind.

An der Spitze des Kegels ist ein weiter Weihnachtsbaum angebracht. Unter der Spitze ist zusätzlich ein Flügelrad befestigt.

Der Kegel aus Weihnachtsbäumen ist auf einem flachen Metallnapf befestigt, der ein Teelicht in Position hält.

Durch die aufsteigende Wärme des brennenden Teelichts wird das Flügelrad in Drehung versetzt.

Derartig gestaltete Erzeugnisse dienen nach althergebrachter Tradition der Ausgestaltung der Weihnachts- bzw.

Adventszeit. Die Ware ist gemeinsam mit einem Teelicht in einem bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas".

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 ZAnm 1 a) Kap 95 / ZAnm 1 a) 2. Abs Kap 95 / Anm 1 l) ABS XV ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 02.4 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 04.2 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 03.0

VZTA-Nummer:
DEBTI19163/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-10-22.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS METALL FÜR DIE DEKORATION WEIHNACHTSARTIKEL AUS UNEDLEM METALL FÜR WEIHNACHTEN