aus anderen Stoffen / Weihnachtsartikel.

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Nach den Antragsangaben und dem vorliegenden…

aus spinnstoff; aus kunststoff; für die dekoration; weihnachtsartikel;…

Nach den Antragsangaben und dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei der als "Weihnachtsglockenset 2er Set mit Deko aus Polystyrol, Artikelnr. 249523" bezeichneten Ware um einen Weihnachtsfestartikel.

Das Erzeugnis besteht aus zwei gleich großen roten Kunststoffformen in Glockenform (sog. Doppelglocke; charakterverleihend), die an der Oberseite miteinander mit einer runden Aufhängeöse verbunden sind.

Die einseitig abgeflachten Elemente sind an der Glockenoberseite mit künstlichen grünen Nadelbaumzweigen, zwei roten Spinnstoffschleifen, einer Weihnachtskugelnachbildung, einem kleinen Geschenk und einem Nadelbaumzapfen versehen. Drei weitere kleine rote Glöckchen hängen an perlschnurartig gearbeiteten, unterschiedlich langen Bändern.

Derartig ausgestaltete Erzeugnisse dienen als Dekorationsartikel traditionell der Ausgestaltung der Weihnachts- bzw.

Adventszeit. Die Ware ist in einer transparenten Kunststofftüte mit Pappheader zur Abgabe im Einzelverkauf aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Festartikel, Weihnachtsartikel, nicht aus Glas".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION WEIHNACHTSARTIKEL GLOCKE ZIERARTIKEL FÜR WEIHNACHTEN

Nach den Antragsangaben handelt es sich um…

Nach den Antragsangaben handelt es sich um einen sogenannten "Weihnachtsbus". Das etwa 390 x 180 x 270 mm große, farbig gestaltete Erzeugnis ist im Wesentlichen aus Metall (Eisen) gefertigt und stellt einen rot-weißen Bus dar.

Auf dem Dachträger befinden sich u.a. mehrere Geschenke, eine Zuckerstange und ein an der Spitze mit einem Stern geschmückter Tannenbaum.

Der Bus ist mit Schneeflocken-Aufklebern sowie der Aufschrift "Merry Christmas" versehen und auf einem Holzbrett aus MDF befestigt.

Derartige Erzeugnisse dienen nach althergebrachter Tradition der Ausgestaltung der Weihnachts- und Adventszeit.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS METALL FÜR DIE DEKORATION WEIHNACHTSARTIKEL FÜR WEIHNACHTEN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie den vorliegenden Warenmustern handelt es sich bei dem sog. "Deko-Hänger Set 2-tlg X-mas, Artikel 9380194" um zwei ca. 10 cm große, flache Dekorationsartikel aus weiß bzw. schwarz lackierten Holzzuschnitten.

Die Erzeugnisse sind in Form eines Sternes bzw. eines Tannenbaumes gearbeitet und auf der Schauseite jeweils sowohl mit der weihnachtlichen Botschaft "Merry Christmas", als auch mit einem Christbaum (mit Sternspitze) sowie zwei Christbaumkugeln bedruckt.

Die Waren sind an der Oberseite mit einer textilen Aufhängeschlaufe ausgestattet. Die weihnachtlich gestalteten Hänger werden traditionell als Dekorationsartikel in der Advents- und Weihnachtszeit verwendet und sind dazu bestimmt an den Weihnachtsbaum gehängt zu werden.

Das Set ist gemeinsam in einem Pappkarton verpackt. Derartige Waren sind zolltariflich als "Weihnachtsartikel aus anderen Stoffen als aus Glas" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: FÜR DIE DEKORATION WEIHNACHTSARTIKEL SCHWARZ HOLZ

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

aus kunststoff; weihnachtsartikel; fest; led; für weihnachten

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen ca. 9 cm hohen Weihnachtsengel (Art.-Nr.: 705160) aus transparentem Kunststoff (Acryl) in Form einer stilisierten, stehenden und betenden Engelsfigur (sog.

Verkündigungsengel). Die Figur ist mit einem langen Gewand und weitem Rock versehen. Sie steht auf einer runden Standfläche, in die eine farbwechselnde Leuchtdiode (LED) zur Erhöhung der Zierwirkung eingesetzt ist.

Die Ware dient als Dekorationsartikel der traditionellen Ausgestaltung des Weihnachtsfestes.

Sie ist als "Weihnachtsfestartikel aus anderen Stoffen als aus Glas" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF WEIHNACHTSARTIKEL FEST LED FÜR WEIHNACHTEN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei dem als "LED-Wasserlaterne Weihnachtsmann und Weihnachtsbaum, rund, Art.-Nr.: 524468" bezeichneten Erzeugnis um einen zusammengesetzten Weihnachtsfestartikel.

Die aus Kunststoff gefertigte Ware (max. Abmessung Länge x Breite x Höhe von 11 x 14 x 20,5 cm) stellt die Nachbildung einer Metall- Laterne dar, die mit klarsichtigen Scheiben, Dach und Haltegriff ausgestattet ist.

Im Inneren der "Laterne", welche vollständig mit einer klaren Flüssigkeit und Glitzerpartikeln gefüllt ist, befindet sich auf einem runden Sockel eine traditionell gestaltete Weihnachtsmannfigur neben einem Weihnachtsbaum, Geschenken und einem Geschenkesack.

Im Sockelelement des - schneekugelähnlichen - Erzeugnisses sind eine LED und ein Mechanismus zur Verwirbelung der Glitzerpartikel integriert (Batteriefach und Funktionsschalter an der Unterseite), welche im eingeschalteten Zustand die Zierwirkung des Erzeugnisses erhöhen.

Die Ware ist in einem bedruckten Karton verpackt. Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird von dem Weihnachtsartikel bestimmt.

Derartige Darstellungen von Weihnachtsmännern werden aufgrund althergebrachter nationaler Traditionen als Dekorationsartikel in der Weihnachts- /Adventszeit verwendet.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION WEIHNACHTSARTIKEL ZIERARTIKEL FÜR WEIHNACHTEN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem nachträglich vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine Weihnachtsmannfigur aus Polyresin (H 78 x L 38 x B 34 cm).

Die im Wesentlichen grau gestaltete, traditionell gekleidete Weihnachtsmannfigur hält in der rechten Hand eine ausgerollte Papierrolle und in der linken Hand einen Hirtenstock aus unedlem Metall, an dessen oberen gebogenen Ende die Nachbildung einer Sturmlaterne aus Polyresin angebracht ist.

Die Figur ist auf der gesamten Oberfläche mit schneeimitierenden Kunststoffpartikeln beklebt und dient als Dekorationsgegenstand traditionell der Ausgestaltung des Weihnachtsfestes.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Weihnachtsartikel, nicht aus Glas".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION WEIHNACHTSARTIKEL AUS UNEDLEM METALL

Nach den Antragsangaben und der vorliegenden…

warenzusammenstellung; aus kunststoff; für die dekoration; weihnachtsartikel;…

Nach den Antragsangaben und der vorliegenden Produktabbildung handelt es sich bei dem Artikel 532743000902 um Engelsfiguren in zwei verschiedenen Ausführungen aus sogenanntem Polystone (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Die etwa 4,5 x 2 x 10 cm bzw. 6 x 2 x 10 cm großen Erzeugnisse stellen Engelsfiguren mit einem weißen Federkleid aus künstlichen Federn dar.

Sie sind beide mit silbernen Flügeln versehen und tragen Kränze mit einem Stern. Ihre Beine bestehen aus silbernen Ketten, an deren Ende sich grün glitzernde Stiefel befinden.

Ein Engel ist betend dargestellt (Verkündigungsengel), der andere streckt einen Arm in die Höhe.

An den Köpfen der Engel ist ein silbernes Band befestigt. Jeweils vier Figuren jeder Ausführung (insgesamt acht Stück) sind nach den ergänzenden Angaben der Antragstellerin gemeinsam in einer sogenannten Windowbox für den Einzelverkauf aufgemacht.

Ein charakterverleihender Bestandteil der Warenzusammenstellung ist nicht ermittelbar, so dass die Einreihung unter Anwendung der AV 3 c) in die zuletzt genannte der in Betracht kommenden Positionen (3926 / 9505) erfolgt.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Weihnachtsartikel, nicht aus Glas".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION WEIHNACHTSARTIKEL FÜR WEIHNACHTEN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei den Artikeln 150.015428 - 150.015429 um Christbaumkugeln.

Die Erzeugnisse bestehen aus Kugeln aus Kunststoff (Durchmesser ca. 8 cm bzw. 6 cm), die in verschiedenen Lila- bis Blautönen, metallisch glänzend gestaltet bzw. vollständig beglittert sind.

An der Oberseite sind die Artikel jeweils mit einem silberfarbenen Kunststoffkrönchen mit textiler Aufhängeschlaufe ausgestattet.

Derartige Erzeugnisse dienen als Dekorationsartikel für Weihnachtsbäume (Christbaumschmuck) traditionell der Ausgestaltung der Weihnachts- bzw.

Adventszeit. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas".

Gültig ab:
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Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei den Artikeln 150.015438 - 150.015441 um Christbaumschmuck.

Bei den in zwei verschiedenen Design-Varianten vorliegenden Erzeugnissen handelt es sich um: - Kugeln aus Styropor (Durchmesser ca. 8 bzw. 6 cm), die auf der Außenseite vollständig mit metallisch-glänzenden Kunststoffpailletten (rot, silber oder grün) verziert und an der Oberseite mit einem silberfarbenen Kunststoffkrönchen mit textiler Aufhängeschlaufe ausgestattet sind und - Kugeln bzw.

Zapfen aus Kunststoff (Durchmesser ca. 8 cm bzw. Länge ca. 14 cm), die auf der Außenseite horizontal wellenförmig geriffelt und streifenförmig mit einem glänzenden Farbauftrag versehen sind (rot, silber, grün und weiß-glitzernd).

An der Oberseite sind die Kugeln bzw. Zapfen mit einem silberfarbenen Kunststoffkrönchen mit textiler Aufhängeschlaufe ausgestattet.

Auf Grund der Kombination der glänzenden Form, der Größe sowie der Aufhängevorrichtung mit dem Krönchen handelt es sich dem Gesamteindruck nach um Dekorationsartikel für Weihnachtsbäume (Christbaumschmuck), die traditionell der Ausgestaltung der Weihnachts- bzw.

Adventszeit dienen. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas".

Gültig ab:
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Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei den Artikeln 150.015446 - 150.015447 um Christbaumkugeln.

Die Erzeugnisse bestehen aus längs-geriffelten Kugeln aus Kunststoff (Durchmesser ca. 10 bzw. 6 cm), die mit einem matt-glänzenden, silberfarbenen Farbauftrag mit leichter Patina-Optik versehen sind.

An der Oberseite sind die Artikel jeweils mit einem silbernen Kunststoffkrönchen mit textiler Aufhängeschlaufe ausgestattet.

Auf Grund der Kombination der glänzenden Kugelform, der Größe sowie der Aufhängevorrichtung mit dem Krönchen handelt es sich dem Gesamteindruck nach um Dekorationsartikel für Weihnachtsbäume (Christbaumschmuck), die traditionell der Ausgestaltung der Weihnachts- bzw.

Adventszeit dienen. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas".

Gültig ab:
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