andere / andere auswechselbare Werkzeuge.

Warenzusammenstellung in Aufmachung für den…

Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einer Zusammenstellungen von Werkzeugen der Position 8202 und 8203, bestehend aus einem Sägeblatt und einer Pinzette (= 8206) - fünf auswechselbaren Werkzeugen, vollständig aus unedlem Metall und zum Einsetzten in einen Handgriff aus Kunststoff, in Form eins Dosen- und Flaschen öffners, eines Schraubenschlüssels, zwei Schraubendrehereinsätzen (Bits) und eines Fischentschuppers - einer aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, - - in Form eines Griffes aus Kunststoff, in den eingeklappt und lösbar eine nicht feststehende, einseitig geschliffener Klinge aus unedlem Metall eingesetzt ist und an dessen anderem Ende sich ein Sporn aus unedlem Metall befindet, in den Griff sind eine Feile und eine Schere eingesetzt - zwei Messerklingen, vollständig aus unedlem Metall - einem Löffel und einer Gabel, vollständig aus unedlem Metall - und einem Bleistift mit Papier, zwei Verbandspflastern, Reibepapier, zwei Streichhölzern, Spiegelfolie, Nähgarn, zwei Nadeln, einer Angelschnur, zwei Angelhaken und zwei Bleigewichten - die Bestandteile dienen der Befriedigung eines speziellen Bedarfs (Überleben) (Antragstellerangaben) die Kleinteile befinden sich in einer Aufbewahrungsbox aus Kunststoff, welche gemeinsam mit den anderen Waren in einem zum dauernden Gebrauch geeigneten und zur passgenauen Aufnahme der Bestandteile hergerichteten Behälter aus Kunststoff mit Gürtellasche eingelegt sind und in einem Karton verpackt werden Der Charakter der Warenzusammenstellung wird aufgrund des Wertes und der Menge durch die auswechselbaren Werkzeuge bestimmt Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "auswechselbare Werkzeuge zur Verwendung in mechanischen oder nicht mechanischen Handwerkzeugen, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall, andere als in den TARIC-Codes 8207 1300 00 bis 8207 9091 genannte" zum TARIC-Code 8207 9099 00.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1, AV 3 b), AV 5 a), AV 5 b), AV 6 Anm 2 Abs 3 und Anm 3 ABS XV Anm 1 a) Kap 82 Erläuterungen: ErlKN AV 3 (HS) RZn 11.0, 12.0, 15.0, 16.0., 18.0, 19.1, 20.0, 25.0 - 28.1

VZTA-Nummer:
DE10957/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-03-26.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS UNEDLEM METALL

"Crimpeinsatz"; - auswechselbares…

"Crimpeinsatz"; - auswechselbares Werkzeug aus unedlem Metall, im Wesentlichen bestehend aus zwei Erzeugnissen mit jeweils einer Lochung und an der zueinander gewandten Seite mit einer Zahnung - zum Anbringen an Handzangen und hydraulischen Assembliermaschinen - zum Crimpen von Steckern an Kabeln Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den TARIC-Codes 8207 1300 00 bis 8207 9091 00 genannte) auswechselbare Werkzeuge zur Verwendung in mechanischen oder nicht mechanischen Handwerkzeugen oder in Werkzeugmaschinen, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall" zum TARIC-Code 8207 9099 00.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1, AV 6 Anm 2 Abs 3 ABS XV, Anm 3 ABS XV Anm 1 a) Kap 82

VZTA-Nummer:
DE197/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-03-01.

Nationale Stichworte: AUS METALL AUS UNEDLEM METALL MECHANISCH

"Farbrührer"; - auswechselbares…

aus metall; aus unedlem metall; maschine

"Farbrührer"; - auswechselbares Werkzeug vollständig aus unedlem Metall, im Wesentlichen bestehend aus einer ca. 40 cm langen Rührstange an deren Ende ein ringförmiger Rührkopf angebracht ist; der Rührkopf ist zusätzlich durch zwei spiralförmig aufstrebende Metallstreifen mit der Stange verbunden - zur Verwendung in Bohrmaschinen zum Anrühren von z.

B. Farben - mit einer Aufhängevorrichtung in Form eines Kunststoffstöpsels und einem Papieranhänger mit Produktinformationen aufgemacht Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als " andere als in den TARIC-Codes 8207 1300 00 bis 8207 9091 genannte, auswechselbare Werkzeuge zur Verwendung in mechanischen oder nicht mechanischen Handwerkzeugen oder in Werkzeugmaschinen, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall" zum TARIC-Code 8207 9099 00.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1, AV 5 b), AV 6 Anm 2 Abs 3 ABS XV, Anm 3 ABS XV Anm 1 a) Kap 82 Erläuterungen: ErlKN Pos 8207 (HS) RZ 23.5

VZTA-Nummer:
DE25854/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-01-26.

Nationale Stichworte: AUS METALL AUS UNEDLEM METALL MASCHINE

"Farbrührer"; - auswechselbares…

aus metall; aus unedlem metall; maschine

"Farbrührer"; - auswechselbares Werkzeug vollständig aus unedlem Metall, im Wesentlichen bestehend aus einer ca. 60 cm langen Rührstange an deren Ende ein ringförmiger Rührkopf angebracht ist; der Rührkopf ist zusätzlich durch zwei spiralförmig aufstrebende Metallstreifen mit der Stange verbunden - zur Verwendung in Bohrmaschinen zum Anrühren von z.

B. Farben - mit einer Aufhängevorrichtung in Form eines Kunststoffstöpsels und einem Papieranhänger mit Produktinformationen aufgemacht Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den TARIC-Codes 8207 1300 00 bis 8207 9091 genannte, auswechselbare Werkzeuge zur Verwendung in mechanischen oder nicht mechanischen Handwerkzeugen oder in Werkzeugmaschinen, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall" zum TARIC-Code 8207 9099 00.

VZTA-Nummer:
DE25853/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-01-26.

Nationale Stichworte: AUS METALL AUS UNEDLEM METALL MASCHINE

Spritztüllen; - kegelförmige Hohlerzeugnisse…

Spritztüllen; - kegelförmige Hohlerzeugnisse aus nicht rostendem Stahl in verschiedenen Lochgrößen (4 mm - 14 mm) - in verschiedenen Formen (Lochtülle, Sterntülle) - zum Einsatz in nichtmechanischen Handwerkzeugen (Spritzbeuteln) bestimmt - ihrer Beschaffenheit nach dazu bestimmt, je nach benötigter Ausführung fallweise ausgetauscht zu werden - in einer Kunststofffolie aufgemacht Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "auswechselbare Werkzeuge zur Verwendung in mechanischen oder nicht mechanischen Handwerkzeugen, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall andere als in den TARIC-Codes 8207 1300 00 bis 8207 9091 genannte" zum TARIC-Code 8207 9099 00.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1, AV 5 b), AV 6 Anm 2 Abs 3 ABS XV, Anm 3 ABS XV Anm 1 a) Kap 82

VZTA-Nummer:
DE23861/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2019-12-04.

Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL

"Bremskolben-Rücksteller-Satz"…

warenzusammenstellung; aus stahl; aus unedlem metall; stahl

"Bremskolben-Rücksteller-Satz" Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einem noch nicht zusammengesetztem Handwerkzeug, bestehend aus - - einer aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware aus - - - einer Spindel (charakterverleihend); mit freiem Arm zu handhabendes Erzeugnis, vollständig aus unedlem Metall gefertigt, mit einer Stange, die mit einem Außengewinde versehen ist, am oberen Ende mit einem quer zur Stange angebrachten, beweglichen, länglichen Griff und am unteren Ende mit einem kreisrunden Teller mit zwei runden Stiften versehen - - - einem Magneten, der mittig in dern Teller der Spindel eingesetzt ist - - einer annähernd rechteckigen Rückhalteplatte, mittig mit einer Lochung versehen, zum Aufschieben auf die Spindel - - einer kreisrunden, spezifisch geformten Scheibe aus unedlem Metall (Adapter) - elf weiteren kreisrunden, spezifisch geformten Adaptern; diese sind je nach Bremskolbenart unterschiedlich geformt oder von unterschiedlichen Abmessungen (= auswechselbare Werkzeuge) - die Erzeugnisse dienen zum Zurücksetzen von hinteren und vorderen Bremskolben, die gedreht und gleichzeitig gedrückt werden müssen - die Adapter bestimmen insbesondere im Hinblick auf Gewicht und Menge den Charakter der Warenzusammenstellung - gemeinsam mit einer Bedienungsanleitung in einem speziell gestalteten und zum dauernden Gebrauch geeigneten Kunststoffkoffer eingelegt und in einem bedruckten Pappkarton verpackt Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere auswechselbare Werkzeuge zur Verwendung in mechanischen oder nicht mechanischen Handwerkzeugen, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall zum TARIC-Code 8207 9099 00.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 und AV 6 AV 2 b) AV 3 b) AV 5 a) und AV 5 b) Anm 2 Abs 3 ABS XV Anm 3 ABS XV Anm 1 a) Kap 82 Erläuterungen: ErlKN AV 3 (HS) RZ 15.0, 16.0, 18.0, 19.1, 20.0, 25.0, 26.0, 27.0, 28.0

VZTA-Nummer:
DE15561/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2019-10-27.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL

"Lochsägen-Set 10 teilig"; Warenzusammenstellung…

"Lochsägen-Set 10 teilig"; Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einer Zusammenstellung von Werkzeugen aus zwei oder mehr der Pos. 8202 bis 8205 (Pos. 8206), bestehend aus - - 1 Winkelschraubendreher (Pos. 8204) - - 4 unterschiedlich großen, zylindrisch gebogenen Sägeblättern für Lochsägen (Pos. 8202) - 1 zusammengesetzte Lochsäge (Pos. 8207), bestehend aus - - einem Aufnahmedorn (9,4 mm) zur Verwendung in Werkzeugmaschinen (Bohrmaschinen) - - einem Zentrierbohrer - - einem Sägeblatt (73 mm) - 1 noch nicht zusammengesetzten Lochsägen (Pos. 8207), bestehend aus - - einem Aufnahmedorn ( 6,7 mm) zur Verwendung in Werkzeugmaschinen (Bohrmaschinen) - - einem Zentrierbohrer - - einem Sägeblatt - vollständig aus unedlem Metall - die Sägeblätter sind mit einer Beschichtung aus Metallcarbid versehen (Angaben lt.

Anmelder) - zur Herstellung von Löchern beim Einbau/der Montage von Kabeldurchführungen, Rohren, Armaturen, Abflussrohren, Steckdosen und Schaltern, Abzweigdosen und Einbauspots - aufgemacht in einem speziell für die Aufnahme der o.a.

Erzeugnisse gestalteten Koffer, welcher für den dauernden Gebrauch geeignet ist - Ein charakterverleihender Bestandteil kann endgültig nicht festgestellt werden; deshalb ist die Warenzusammenstellung unter Anwendung der AV 3 c) in die zu letzt genannte der in Betracht kommenden Positionen (Pos. 8207) einzureihen.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere auswechselbare Werkzeuge zur Verwendung in mechanischen oder nicht mechanischen Handwerkzeugen oder Werkzeugmaschinen, mit arbeitendem Teil aus Metallcarbid, nicht für die Metallbearbeitung" zum TARIC-Code 8207 9099 00.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1, AV 2 a), AV 3 b), AV 3 c), AV 5 a), AV 6 Anm 2 Abs 3 ABS XV, Anm 3 ABS XV Anm 1 b) Kap 82 Erläuterungen: ErlKN AV 3 (HS) RZn 16.0 - 19.1, 25.0 - 28.0, 40.0 - 41.0

VZTA-Nummer:
DE7480/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2022-04-04.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL

"Karbid-Lochsägensatz"; Warenzusammenstellung…

"Karbid-Lochsägensatz"; Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - 2 noch nicht zusammengesetzten Lochsägen, jeweils mit einem Zentrierbohrer und Aufnahmedorn (Pos 8207) - einer Zusammenstellung von Werkzeugen aus zwei oder mehr der Positionen 8202 bis 8205, (= Pos 8206), bestehend aus - - 1 Winkelschraubendreher - - 4 unterschiedlich großen zylindrischen Sägeblättern für Lochsägen - vollständig aus unedlem Metall - die Sägeblätter sind mit einer Beschichtung aus Metallcarbiden versehen, (lt.

Anmelderangaben) - zur Herstellung von Löchern in weichgebrannten Wand- und Bodenfliesen in mechanischen oder nicht mechanischen Handwerkzeugmaschinen und Werkzeugmaschinen - aufgemacht in einem speziell für die Aufnahme der o.g.

Erzeugnisse gestalteten Kunststoffkoffer, welcher für den dauernden Gebrauch geeignet ist - da ein charakterverleihender Bestanteil, nicht festgestellt werden kann ist diese unter Anwendung der AV 3c) in die zuletzt genannte der in Betracht kommendenPosition (= Pos 8207) einzureihen Abbildung siehe Anlage.

Derartige Waren gehören als "andere auswechselbare Werkzeuge zur Verwendung in mechanischen oder nicht mechanischen Handwerkzeugen oder Werkzeugmaschinen, mit arbeitendem Teil aus Metallcarbid, nicht für die Metallbearbeitung" zum TARIC-Code 8207 9099 00.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1, AV 2 a), AV 3 b), AV 3c), AV 5 a), AV 6 Anm 3 ABS XV, Anm 2 Abs 3 ABS XV Anm 1 b) Kap 82 Erläuterungen: ErlKN AV 3 (HS) RZn 16.0 - 19.1, 25.0 - 28.0, 40.0, 41.0

VZTA-Nummer:
DE13607/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2022-04-04.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL

"Lochsägen-Set 11 teilig"; Warenzusammenstellung…

"Lochsägen-Set 11 teilig"; Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einer Zusammenstellung von Werkzeugen aus zwei oder mehr der Pos. 8202 - 8205 (Pos. 8206), bestehend aus - - 1 Winkelschraubendreher aus unedlem Metall, (Pos. 8204) - - 4 unterschiedlich großen, zylindrisch gebogenen und gezahnten Sägeblättern aus unedlem Metall für Lochsägen, (Pos. 8202) - einer zusammengesetzten Lochsäge vollständig aus unedlem Metall, (Pos. 8207) bestehend aus - - 1 Zentrierbohrer - - 1 Aufnahmedorn zur Verwendung in Werkzeugmaschinen (Bohrmaschinen) - - dem größten Sägeblatt - einer noch nicht zusammengesetzten Lochsäge vollständig aus unedlem Metall, Pos. 8207, bestehend aus - - 1 Zentrierbohrer - - 1 Aufnahmedorn zur Verwendung in Werkzeugmaschinen (Bohrmaschinen) - - 1 Sägeblatt - 1 Adapter aus unedlem Metall für eine 35 mm Lochsäge - aufgemacht in einem speziell für die Aufnahme der o.

A. Erzeugnisse gestalteten Koffer, welcher für den dauernden Gebrauch geeignet ist - zur Herstellung von Löchern für Kabeldurchführungen, Rohre, Küchenarmaturen, Abflussrohre, Steckdosen und Schalter, Abzweigdosen und Einbauspots - Da kein charakterverleihender Bestandteil feststellbar ist, ist die Warenzusammenstellung in die zuletzt genannte der in Betracht kommenden Positionen einzureihen, (Pos. 8207) Abbildung siehe Anlage.

Derartige Waren gehören als "andere auswechselbare Werkzeuge zur Verwendung in mechanischen oder nicht mechanischen Handwerkzeugen oder Werkzeugmaschinen, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall, nicht für die Metallbearbeitung" zum TARIC-Code 8207 9099 00.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1, AV 2 a), AV 3 b), AV 3 c), AV 5 a), AV 6 Anm 2 Abs 3 ABS XV, Anm 3 ABS XV Anm 1 a) Kap 82 Erläuterungen: ErlKN AV 3 (HS) RZn 16.0 - 19.1, 25.0 - 28.0

VZTA-Nummer:
DE7473/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2022-02-08.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL

"Crimpbacke"; es handelt sich um…

aus unedlem metall; stahl

"Crimpbacke"; es handelt sich um auswechselbare Werkzeuge aus nicht rostendem Stahl (lt.

Antragstellerangabe), bestehend aus zwei abgestuften, nahezu trapezförmigen Erzeugnissen, die mit einer Lochung versehen sind.

An einer Seite weisen die Waren eine Zahnung auf. Die Erzeugnisse dienen zum "Vercrimpen" von Kabeln mit Steckern (lt.

Antragstellerangabe) und werden fallweise in Crimpzangen oder Maschinen eingesetzt. Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere auswechselbare Werkzeuge zur Verwendung in mechanischen Handwerkzeugen oder Werkzeugmaschinen, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall, andere als für die Metallbearbeitung" zum TARIC-Code 8207 9099 00.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 und AV 6 Anm 2 Abs 3 ABS XV und Anm 3 ABS XV Anm 1 a) Kap 82

VZTA-Nummer:
DE20216/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-11-04.

Nationale Stichworte: AUS UNEDLEM METALL STAHL