andere / Andere Waren aus Kunststoffen und Waren aus anderen Stoffen der Positionen 3901 bis 3914.

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Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich bei dem durch eine Abbildung veranschaulichten Erzeugnis um einen sog. "Erdnagel (EAN 4333692881630)" aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Der ca. L 8,5 cm x B 1,9 cm große Erdnagel läuft am unteren Ende spitz zu und ist am oberen Ende mit einem Haken versehen.

Derartige Waren dienen zum Befestigen und Verankern von Begrenzungsleitungen von Rasenmährobotern im Erdreich und sind auch universell zur Befestigung von Zelten, Planen o.ä. geeignet.

Zolltarifrechtlich werden derartige Erzeugnisse als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF HAKEN ZUM BEFESTIGEN

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um einen sog. Pflanzenbinder aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das etwa  170 x 7 x 1,52 mm große, streifenartige Erzeugnis ist an einem Ende mit zwei speziellen Ausnehmungen versehen und ansonsten in regelmäßigen Abständen mit pfeilartig ausgearbeiteten "Rastnasen" versehen.

Das Erzeugnis dient zum Binden von z.B. Pflanzen, Ästen usw. indem die "Rastnasen" in die Ausnehmung geführt und in der gewünschten Länge arretiert werden.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Andere Ware aus Kunststoff, nicht von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF HALTER VERSCHLUSS

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich bei dem durch Abbildungen veranschaulichten Erzeugnis um einen sog. "Sortimentskasten" unterschiedlicher Höhe (ca.

L 44,5 cm x B 36 cm x H 6,5 cm bzw. 10,5 cm) aus formgepressten, schwarzen Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Der annähernd rechteckige Sortimentskasten ist mit einem Tragegriff sowie einem aufklappbaren, transparenten Deckel mit zwei Spannbügelverschlüssen aus unedlen Metallen ausgestattet.

Im Inneren ist das Erzeugnis mit 12 gleich großen, herausnehmbaren, gelben Kunststoffeinsätzen versehen.

Der nicht zur Aufnahme bestimmter Gegenstände besonders hergerichtete Sortimentskasten dient der Lagerung und dem Transport von z.B.

Werkzeugen und Kleinteilen. Eine Einreihung in die Position 4202 kommt daher nicht in Betracht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT VERSCHLUSS DECKEL MIT GRIFF

"Obstpflücker" - bestehend aus…

"Obstpflücker" - bestehend aus einem aus Kunststoff gefertigten, kreisförmigen, arbeitenden Teil,   der einseitig mit elf Zinken ausgestattet ist (charakterbestimmend) - mit einem Stutzen mit Innengewinde zum Aufschrauben auf der Teleskopstange   versehen (unvollständig) - auf der anderen Seite mit einem Auffangsack aus Spinstoffen ausgestattet - zur Verwendung als Hilfsmittel beim Pflücken von Obst von Bäumen - in einem Kunststoffbeutel verpackt und zusammen mit einer Teleskopstange,   einem Dachrinnenreiniger, einer Baumsäge, zwei Bürsten, einem Wischer und   einem Kescher in einem Pappkarton aufgemacht (jeweils nicht Gegenstand   dieser vZTA) Eine Einreihung als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf i.

S. d. AV 3 b) kommt nicht in Betracht, da die einzelnen Waren nicht zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammen- gestellt wurden.

Der Charakter der Ware wird im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch den Kunststoffring (Pflücker) bestimmt.

Abbildung siehe Anlage zentral. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Kubststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0  genannte" zur Codenummer  3926 9097 90 0.

 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF RING, FORM

"Dachrinnenreiniger" - in Form…

"Dachrinnenreiniger" - in Form eines gebogenen Sechskantdrahtbügels mit einem fest daran angebrachten,   spezifisch geformten Schaber  aus Kunststoff (= arbeitender Teil) und einer   Halterung aus Kunststoff mit Innengewinde zum Aufschrauben auf der Teleskop-   Stange (unvollständig) - Länge ca. 40 cm - in einem Kunststoffbeutel verpackt und zusammen mit einer Teleskopstange,   einem Wischer, einer Baumsäge, zwei Bürsten, einem Kescher und einem   Obstpflücker in einem Pappkarton aufgemacht (jeweils nicht Gegenstand   dieser vZTA) Eine Einreihung als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf i.

S. d. AV 3 b) kommt nicht in Betracht, da die einzelnen Waren nicht zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammen- gestellt wurden.

Der Schieber aus Kunststoff bestimmt im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware.

Abbildung siehe Anlage ganz unten Mitte. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 392610000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannte" zur Codenummer 3926 9097 90 0.

 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS METALL ZUM REINIGEN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie den vorgelegten Warenmustern handelt es sich um eine Schutzhülle z.B. für einen Terminplaner oder Notizbücher in zwei unterschiedlichen Größen (ca.

B x H x T 24,5 x 31 x 3 cm bzw. 18,5 x 23 x 3 cm). Das Erzeugnis besteht im Wesentlichen aus einer Außenseite aus einer lederartig geprägten, in unregelmäßigen Abständen mit senkrechten Rillen versehenen Folie aus geschäumten Zellkunststoffen, welche auf der Rückseite mit einem undichten Gewebe aus Spinnstoffen hinterlegt ist (Flächenerzeugnis des Kapitel 39).

Die Kunststofffolie ist mit einer Verstärkungslage aus Pappe sowie geschäumten Kunststoffen versehen.

Die Innenseite der Schutzhülle ist mit einer Lage aus Spinnstoffen ausgekleidet sowie mit mehreren Einsteckfächern ausgestattet.

Zudem befinden sich in der Schutzhülle drei Schienen aus unedlen Metallen zum Einspannen der Bücher und drei farbige Spinnstoffbänder als Lesezeichen.

Das Erzeugnis ist zusätzlich mit einer gummielastischen Stiftschlaufe sowie einem Band zum Verschluss ausgestattet.

Der Charakter der in einem Pappkarton verpackten Ware wird im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild durch die Außenseite aus Kunststoffen bestimmt.

Eine Einreihung als Behältnis in die Position 4202 kommt nicht in Betracht, da die Ware weder im Wortlaut der Position 4202 genannt ist noch ein den dort genannten Behältnissen ähnliches Behältnis darstellt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE AUS UNEDLEM METALL AUS PAPPE KALENDER ZUM SCHUTZ

Warenzusammenstellung in Aufmachung für den…

Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einem aufblasbaren, runden Sitzkissen mit einem Durchmesser von ca. 34 cm -- aus einem weichen, elastischen Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 hergestellt und auf der Ober- und Unterseite mit ca. 7 bzw. 1 mm hohen Noppen versehen -- mit einem Ventil ausgestattet - und einer einfachen, von Hand zu betätigenden Luftpumpe - gemeinsam mit einem Pappeinleger in einem Kunststoffbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Auf Grund des Umfangs und im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt das Sitzkissen den Charakter der Warenzusammenstellung.

Aufgrund der objektiven Merkmale ist das Kissen nicht als Gegenstand für die allgemeine körperliche Ertüchtigung erkennbar.

Eine Einreihung in die Position 9506 scheidet somit aus.  Waren dieser Art  sind daher zolltarifrechtlich nach ihrer stofflichen Beschaffenheit als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als von den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 erfasst" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF KISSEN AUFBLASBAR

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um ein sogenanntes Kleinteilemagazin, bestehend aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das etwa 400 x 200 x 288 mm große Erzeugnis ist mit drei Schubladen unterschiedlicher Größe mit Inneneinteilung und Stoppsystem ausgestattet.

In die obere Abdeckung sind zwei kleine entnehmbare Boxen sowie ein einklappbarer Tragegriff integriert.

Das Magazin dient der Aufbewahrung von Kleinteilen (z.B. Schrauben oder Dübeln) und ist in einer Polyfolie aufgemacht.

Aufgrund der einfachen Verarbeitung und der Inneneinteilung wird das Erzeugnis nicht vom Warenkreis der Position 4202 erfasst.

Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoff, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF KISTE MIT KUNSTSTOFF ZUR AUFBEWAHRUNG

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um ein ca. 4,5 x 2,5 x 1 cm großes spezifisches Formteil aus einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die mit Rastnasen und Aussparungen versehene Ware dient zur Verriegelung des Innendeckels an einem Service- oder Montagekoffer.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF HAKEN VERSCHLUSS

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

Nach den Angaben der Antragstellerin und den vorliegenden Warenmustern handelt es sich um zwei unterschiedlich gestaltete, sog. "Einschlag-Werkzeuge" aus Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die ca. H 18,5 cm bzw. 17 cm x B 9,5 cm x T 9,5 cm großen Erzeugnisse bestehen aus einem im Querschnitt kreuzförmigen Schaft, der einseitig bzw. beidseitig am Ende mit einem verdickten Kopf sowie jeweils an einem Ende mit einer kreisrunden, ca. 1 cm tiefen Vertiefung (Ø ca. 2,5 cm) versehen ist.

Die Ware dient dem beschädigungsfreien Eintreiben einer Einschlagbodenhülse in den Boden. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt" eingereiht.

 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS POLYPROPYLEN FÜR DEN BODEN HAMMER