andere / Andere Waren aus Kunststoffen und Waren aus anderen Stoffen der Positionen 3901 bis 3914.

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Nach den Angaben der Antragstellerin und…

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um ein sog. "Vogelbad mit Solarbeleuchtung und Pflanzschale" aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die in Antik-Optik (bronzefarbig) gestaltete Ware besteht aus - einem runden (Durchmesser 37 cm) Standsockel, der ornamentartig ausgearbeitet ist, - einem säulenartig geformten Standfuß (mehrteilig), - einer runden (Durchmesser ca. 30,5 cm) Pflanzschale mit einem ca. 5,5 cm erhöhtem Rand, - einer runden (Durchmesser 51 cm) Vogeltränkenschale mit leicht erhöhtem Rand, - eine LED Leuchte in einem Gehäuse mit Solarfeld, in das die elektrische Ausstattung, zwei LED   Brennstellen sowie ein On/OffSchalter integriert sind.

Zusätzlich ist die in einem laternenartig   ausgearbeiten Gestell mit Dach eingesetzt Solarleuchte mit zwei unterschiedlich großen    Leuchtenschirmen (einer mit Reflektor) aus Kunststoff ausgestattet.

Die einzelnen "Teile" sind in verschiedenen Höhen an der Säule befestigt, wobei die LED-Solarleuchte den oberen Abschluss bildet.

Das aufgebaut ca. 105 cm hohe Erzeugnis ist zerlegt in einem Karton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Der Charakter der Ware wird im Hinblick auf die Verwendung durch die Kunststoffschalen sowie die weiteren Kunststoffbestandteile bestimmt.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "eine andere Ware aus Kunststoff, nicht von den Codenummern 3926 1000 10 0 bis 3926 9097 77 0 genannt".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF LAMPE SOLARZELLE

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

kunststoffe; aus kunststoff; staub

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um eine sog. "Plastic Universal Staubschutzkappe" aus weißem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (LDPE).

Die 6,62 mm lange Kappe ist in Form einer Hülse gearbeitet (Innendurchmesser 1,6mm) und an einem Ende verschlossen.

  Das Erzeugnis soll zum Staubschutz auf sog. LCMU Ferrule aufgesteckt werden. 100 Kappen sind in einer Packung verpackt.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoff, nicht von den Taric-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF STAUB

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

kunststoffe; aus kunststoff; reflektor; reflektierend

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen sog. "Retroreflektor ASM LS78x/38x (5000866).

Der etwa 3,5 x 2,5 x 0,8 cm große Reflektor besteht aus formgepresstem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die weiße Vorderseite weist auf der Rückseite diverse kleine pyramidenförmige Erhebungen auf.

Der Reflektor wird zusätzlich, unterhalb einer Fahrradleuchte verbaut und dient durch die Reflexion des Lichtes der Erhöhung der Sichtbarkeit bei Dunkelheit.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoff, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF REFLEKTOR REFLEKTIEREND

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

kunststoffe; aus kunststoff; haken; kleiderbügel

Nach den Angaben der Antragstellerin und der vorgelegten Abbildung handelt es sich um einen Kleiderbügel aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das Erzeugnis ist mit einem Aufhängehaken aus Metall versehen und am oberen Bügelrand mit zwei Einkerbungen (sog.

Rockkerben) sowie unten mit einem quer laufenden Hosensteg mit rutschfester Beschichtung ausgestattet.

Der 44,5 cm breite Kleiderbügel ist in verschiedenen Farben erhältlich. Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung durch den Kunststoff bestimmt.

Jeweils drei Kleiderbügel sind als Set aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, nicht von den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 erfasst".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF HAKEN KLEIDERBÜGEL

Andere Ware aus Kunststoff und zwar ein orangefarbener…

aus polyurethan; polyurethan; fahrrad; schlauch; thermoplastischaus polyurethan; polyurethan; fahrrad; schlauch; thermoplastisch

Andere Ware aus Kunststoff und zwar ein orangefarbener Fahrradschlauch aus thermoplastischem Polyurethan (TPU) mit Ventil, weder mit anderen Stoffen verstärkt noch in Verbindung mit anderen Stoffen; in verschiedenen Dimensionen für div. Fahrradtypen; kein Teil oder Zubehör der Position HS 8714.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS POLYURETHAN POLYURETHAN FAHRRAD SCHLAUCH THERMOPLASTISCH

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei dem sog. "Baum-Bewässerungssack" um ein sackähnliches Erzeugnis aus miteinander verschweißten, grobmaschigen Geweben aus Spinnstoffen, die beidseitig mit bloßem Auge wahrnehmbar mit PVC (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) überzogen sind (=Kunststofffolien).

Das flachliegend ca. H 88 cm x B 90 cm große Erzeugnis ist an beiden Seiten mit einem Reißverschluss sowie am oberen Ende mit zwei Schlaufen aus Spinnstoffgeweben ausgestattet.

Der Bewässerungssack dient der mobilen Tröpfchenbewässerung von Bäumen. Der Sack wird um den Stamm der Bäume gelegt und über die seitlichen Reißverschlüsse zusammengehalten.

Über eine Öffnung wird der Sack mit Wasser befüllt (max. Fassungsvermögen 76 l), welches er über einen längeren Zeitraum wieder abgibt, sodass eine stetige Bewässerung erfolgt.

Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung wird der Charakter der Ware durch die Kunststofffolien bestimmt.

Die Ware ist in einem klarsichtigen Polybeutel verpackt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: GEWEBE KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

kunststoffe; aus kunststoff; aus holz; aus glas; zum aufhängen

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen Bilderrahmen (Art.-Nr. 792744).

Der ca. B 31,5 cm x H 17,5 cm x T 1,5 cm große Bilderrahmen besteht aus einem Rahmen aus Polystyrol, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, mit vier unterschiedlich großen Bildausschnitten (3 rechteckig und 1 oval), die mit einer durchgängigen Glasplatte abgedeckt und mit Platzhalterbildern hinterlegt sind.

Die Rückseite des Rahmens besteht aus einer Platte aus MDF, die mit einem ausklappbaren Aufsteller und einem Aufhängehaken aus unedlen Metallen ausgestattet ist.

Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Ware wird im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch die Kunststoffe bestimmt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS HOLZ AUS GLAS ZUM AUFHÄNGEN

Bei den als "CPE Überschuhe" bezeichneten…

kunststoffe; schuh; folie; schutzhülle; aus polyethylen

Bei den als "CPE Überschuhe" bezeichneten Waren handelt es sich um ca. 450 x 150 mm große Schutzüberzüge aus blauen geprägten Kunststofffolien.

Die Erzeugnisse sind an der Oberseite (Einschlupföffnung) mit einem elastischen Gummiband versehen und dadurch gerafft.

Die Einwegartikel werden in Reinraum- oder Intensivbereichen über das Schuhwerk gezogen. Eine Einreihung in das Kapitel 64 scheidet in Anwendung der Anmerkung 1 a) zu Kapitel 64 aus, da Einwegartikel zum Bedecken der Füße oder Schuhe ohne angebrachte Laufsohle nach stofflicher Beschaffenheit einzureihen sind.

Derartige Erzeugnisse sind als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE SCHUH FOLIE SCHUTZHÜLLE AUS POLYETHYLEN

Bei dem durch eine Abbildung und ein Datenblatt…

Bei dem durch eine Abbildung und ein Datenblatt veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um einen gelben Dübel, sog. PP Duebel P6 C, Art. 18901, aus - laut Antrag - Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die Ware (Länge ca. 25,5 cm,Ø ca. 6 mm) ist mit einer Spreizzone und einem Kragen mit Halterippen ausgestattet und wird nach Antragsangaben zusammen mit Schrauben (nicht Gegenstand der vZTA) zum Befestigen von u.a.

Bildern, Lampen, Gardinenstangen usw. verwendet.     Jeweils 100 Stück sind in einem Karton verpackt.  Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst" eingereiht.

Jeweils 100 Stück sind in einem Karton verpackt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den TARIC- Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF POLYPROPYLEN

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um sog. Matten (ca. 80 x 80 cm, ca. 120 x 100 cm, ca. 180 x 120 cm und ca. 150 x 150 cm) mit abgerundeten Ecken, bestehend aus beidseitig mit bloßem Auge wahrnehmbar mit Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 überzogenen Streifengeweben (Streifenbreite augenscheinlich ca. 2 mm) aus synthetischer Spinnmasse (Flächenerzeugnis des Kapitels 39).

An den Rändern sind die Matten mit einem einseitig mit Kunststoff laminierten Gewebe der Position 5903 eingefasst.

Darüber hinaus sind sie außen türkis, innen grau gefärbt und an den Rändern bzw. Ecken mit diversen gewebten Schlaufen, Bändern, Druckknöpfen sowie einer elastischen Gewirkeschlaufe ausgestattet.

In der Mitte befindet sich eine runde Aussparung, die von einem Zuschnitt des oben beschriebenen Flächenerzeugnisses des Kapitels 39 abgedeckt und mit Druckknöpfen verschlossen wird.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: GEWEBE KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF RECHTECKIG