andere / Andere Waren aus Kunststoffen und Waren aus anderen Stoffen der Positionen 3901 bis 3914.

Es handelt sich um eine so genannte Dichtkappe…

aus kunststoff; elektrisch; mit kunststoff; schraube

Es handelt sich um eine so genannte Dichtkappe aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die etwa 41 x 20 x 18 mm große Ware ist an der Unterseite mit einer umlaufenden, elastischen Dichtlippe und an der Oberseite mit zwei Metallschrauben versehen.

Sie dient als Schutzabdeckung für nicht benutzte D-Sub-Steckverbinder gegen Verschmutzung oder Feuchtigkeit.

Eine Einreihung in die Position 8538 scheidet aus, da sich die Ware als Zubehör für Steckverbinder darstellt.

Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmen die Kunststoffe den Charakter der Ware.

Die Ware ist als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt" einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39

VZTA-Nummer:
DEBTI6557/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-11-12.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF ELEKTRISCH MIT KUNSTSTOFF SCHRAUBE

Es handelt sich um einen noch nicht zusammengesetzten…

Es handelt sich um einen noch nicht zusammengesetzten Aufsteller zur Präsentation von Uhren, im Wesentlichen bestehend aus, - einer quaderförmigen Sockelplatte (384 (L) x 93 (D) x 26 (H) cm), -- formgebend aus mitteldichter Holzfaser, -- vollständig mit einer weißen, lederartig geprägten, zelligen Kunststofffolie überzogen, die mit einer lediglich der Verstärkung dienenden Gewirkeunterlage versehen ist (Flächenerzeugnis = Kap. 39) -- auf der Ober- und Unterseite mit hexagonal geformten Tüllen (Aussparungen) versehen, - einem ovalen Kissen zur Befestigen von Uhren, -- mit einem Kern aus Kunststoffen, -- vollständig mit weißer Folie aus Zellkunststoffen (PU) überzogen, -- einem Einsteckschild aus klarsichtigem PVC, -- mit stabförmigen Steckvorrichtungen aus unedlem Metallen, zum Aufstecken auf die Sockelplatte, - sechs C-förmigen, klarsichtigen Clips aus Acryl zur Befestigung von Uhren bzw. einer Schmuckware, -- jeweils mit Steckvorrichtung, zum Aufstecken auf die Sockelplatte.

Im Hinblick auf den Umfang und die Verwendung bestimmen das Uhrenkissen und C-förmigen Clips aus Kunststoffen den wesentlichen Charakter der Ware.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 a) / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 1 Kap 59 / Anm 2 a) Kap 59 / Anm 2 a) 5) Kap 59

VZTA-Nummer:
DEBTI367/18-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-01-24.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF MIT METALL POLYURETHAN

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

kunststoffe; aus kunststoff; griff; polyamid; handwerkzeuge

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um einen Kedergriff aus Polyamid, ein Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die trapezförmige Ware (Seitenlängen: a = 4,4 cm, c = 4 cm, b / d = 3,5 cm) ist mit zwei Bohrungen sowie einer mittigen Aussparung versehen und dient als Einbauhilfe zum Anbringen eines Insektenschutzfensters.

Lt. ergänzenden Angaben der Antragstellerin wird die Ware in unterschiedlichen Größen importiert.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als von den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 erfasst" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39

VZTA-Nummer:
DEBTI27926/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-01-14.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF GRIFF POLYAMID HANDWERKZEUGE

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; schutzhülle

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um ein schwarzes, elastisches, rahmenähnliches Formteil (ca. 23,5 x 10 x 5 cm), das als Schutzhülle für mobile Datenerfassungsgeräte, sog.

Handheld- Geräte der Position 8517 dient. Das Erzeugnis besteht - laut wissenschaftlicher Untersuchung - aus einem Styrol-Ethylen-Propylen-Copolymer (= Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Da mobile Datenerfassungsgeräte- sog. Handheld-Geräte- von der Position 8517 erfasst werden, scheidet eine Einreihung in die Position 8473 aus.

Eine Einreihung in die Position 8517 kommt ebenfalls nicht in Betracht, da es sich bei der Schutzhülle um Zubehör handelt und Zubehör von dieser Position nicht erfasst wird.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 10 Kap 39

VZTA-Nummer:
DEBTI21091/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-01-21.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF SCHUTZHÜLLE

Bei der durch ein Datenblatt veranschaulichten…

Bei der durch ein Datenblatt veranschaulichten Ware handelt es sich um eine spezifisch geformte Zugentlastung, bestehend aus einem Kabelschrumpf-Formteil aus - lt.

Antrag - Nylon sowie einem aufschraubbaren Gewindering aus - lt. Antrag - Polyolefin, beides Kunststoffe im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Eine Einreihung der Ware in die Position 8538 kommt nicht in Betracht, da die Zugentlastung nicht beim Zerlegen eines elektrischen Steckverbinders anfällt und somit kein Teil eines solchen darstellt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC- Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39

VZTA-Nummer:
DEBTI26639/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-01-28.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF NYLON

Bei dem durch Abbildungen veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; behälter; kiste; zur aufbewahrung

Bei dem durch Abbildungen veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um einen sog. Laderaum-Organizer aus formgepressten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, der zur Verwendung im Kofferraum eines bestimmten Kraftfahrzeugmodells mittels Schrauben (nicht Gegenstand der VZTA) am Boden des Kofferraums befestigt wird.

Der Transport- und Aufbewahrungsbehälter kann flachliegend zusammengeklappt werden und weist im aufgeklappten Zustand die Abmessungen (L x B x H) von ca. 420 x 900 x 209 mm auf.

Er ist durch heraus-nehmbare Trennstege in Fächer unterteilt und an der Vorderseite außerdem mit zwei netzartigen Einsteckfächern aus Spinnstoff ausgestattet.

Der "Laderaum-Organizer" dient dem geordneten Transport und der Aufbewahrung verschiedener kleinerer Gegenstände im Kofferraum eines Kraftfahrzeuges.

Eine Einreihung als Zubehör für Kraftfahrzeuge in die Position 8708 ist ausgeschlossen, da die Ware das Kraftfahrzeug weder für eine bestimmte Arbeit geeignet macht noch seine Verwendungsmöglichkeiten erweitert oder es in die Lage versetzt, eine im Zusammenhang mit seiner Hauptfunktion stehende Sonderarbeit auszuführen.

Derartige Erzeugnisse werden daher zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den TARIC- Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 2 b) Anm 1 Abs 1 Kap 39

VZTA-Nummer:
DEBTI25681/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-01-21.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF BEHÄLTER KISTE ZUR AUFBEWAHRUNG

Bei den in Rede stehenden und durch Abbildung…

kunststoffe; aus kunststoff

Bei den in Rede stehenden und durch Abbildung veranschaulichten Waren handelt es sich um zylindrische, stiftartige Erzeugnisse aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (laut Angaben aus PEEK), die an einer Seite mit einem runden Kopf versehen sind und an der anderen Seite ein stumpfes Ende aufweisen.

Sie dienen in verschiedensten Maschinen dazu, Werkstücke auf einem Werkzeugträger aufzunehmen und maßgenau zu positionieren.

Da die Stifte nicht erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für eine bestimmte Maschine, einen bestimmten Apparat oder ein bestimmtes Gerät/Instrument bestimmt sind und nicht vom Warenkreis der Position 8487 erfasst werden, scheidet eine Einreihung als Teile aus.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den TARIC - Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39

VZTA-Nummer:
DEBTI16478/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-02-04.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF

Es handelt sich um eine so genannte Dichtung…

Es handelt sich um eine so genannte Dichtung aus - lt. Antragsangaben - Silikon, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die oval geformte Ware (ca. 45 x 20 x 5 mm) ist mit drei runden Durchführungsöffnungen (Ø 2,3 mm) versehen.

Sie wird zusätzlich auf isolierte elektrische Einzeladern aufgeschoben, um diese mechanisch voneinander zu trennen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 erfasst" eingereiht.

VZTA-Nummer:
DEBTI22953/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-10-01.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DICHTUNG KABEL MECHANISCH SILIKON

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; spielzeug; für tiere; ball; fussball

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um einen stilisierten Fußball aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (gemäß Antragsangaben aus PVC).

Die im Durchmesser ca. 7,5 cm große Ware ist im Inneren mit einem Quietschmechanismus ausgestattet.

Sie dient nicht der spielerischen Unterhaltung von Personen, sondern stellt sich aufgrund ihrer Aufmachung (lt.

Antrag Polybeutel mit bedrucktem Pappanhänger) als Spielzeug dar, das erkennbar ausschließlich für Tiere bestimmt ist.

Eine Einreihung in die Position 9503 kommt daher nicht in Betracht. Das als 2er Set aufgemachte Erzeugnis wird zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 5 b) Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 5 Kap 95

VZTA-Nummer:
DEBTI22487/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-10-01.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF SPIELZEUG FÜR TIERE BALL FUSSBALL

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; spielzeug; für tiere

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um Tierspielzeug in Form eines stilisierten Hamburgers aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (gemäß Antragsangaben aus PVC).

Die ca. 9 x 4 cm große Ware ist im Inneren mit einem Quietschmechanismus ausgestattet. Sie dient nicht der spielerischen Unterhaltung von Personen, sondern stellt sich aufgrund ihrer Aufmachung (lt.

Antrag Polybeutel mit bedrucktem Pappanhänger) als Spielzeug dar, das erkennbar ausschließlich für Tiere bestimmt ist.

Eine Einreihung in die Position 9503 kommt daher nicht in Betracht. Das als 2er Set aufgemachte Erzeugnis wird zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

VZTA-Nummer:
DEBTI22486/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-10-01.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF SPIELZEUG FÜR TIERE