andere / Andere Waren aus Kunststoffen und Waren aus anderen Stoffen der Positionen 3901 bis 3914.

Siebenteilige Zusammenstellung bestehend…

Siebenteilige Zusammenstellung bestehend aus einem etuiähnlichen Behältnis, einem Ohrhörer, zwei Control Caps aus Kunststoffen, einer Speicherkartenschutzhülle aus Kunststoffen, einem Reinigungstuch aus Spinnstoffen und einer Bildschirmschutzfolie aus Kunststoffen mit Aufbringhilfen, sog. snakebyte Starter:Kit (Art.

SB910982), Foto siehe Anlage, - die Waren dienen weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit und stellen somit keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) dar; somit sind die Waren getrennt einzureihen, - in einem handelsüblichen, farbig bedruckten Karton aus Pappe mit einer Aufhängevorrichtung aus Kunststoffen für den Einzelverkauf aufgemacht, - Control Caps (sog.

Schutzkappen für Thumbsticks), - - in Form von Aufsätzen aus elastischen Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, - - die im Durchmesser etwa 18 mm großen, in zwei unterschiedlichen Farben (rot, schwarz) gestalteten Waren sind auf der Oberseite mit mehreren Rillen und auf der Unterseite mit einem nach innen gezogenen Rand versehen, - - lt.

Antrag dienen die Control Caps als Aufsätze für die Bedienknöpfe sog. "Controller-Thumbsticks" von Spielekonsolen, - - eine Einreihung der Aufsätze als Zubehör von Videospielkonsolen und -geräten der Position 9405 scheidet aus, da sie lediglich die Funktion des Spielecontrollers verbessern; die Aufsätze machen den Controller weder für die Ausführung einer bestimmten Funktion geeignet, noch erweitern sie seine Verwendungsmöglichkeiten oder versetzen ihn in die Lage, eine mit der Hauptfunktion des Spielecontrollers oder der Spielekonsole im Zusammenhang stehende Sonderarbeit auszuführen. "Andere Waren aus Kunststoff, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 / AV 5 b)

VZTA-Nummer:
DEBTI27154/17-3.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-02-15.

Nationale Stichworte: ELASTISCH AUS KUNSTSTOFF SCHWARZ ROT ZUM SCHUTZ

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen Uhren- und Schmuckaufsteller aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die Ware besteht aus einem als Standfuß dienenden Quader (4,5 x 4,5 x 3,5 cm) aus mitteldichter Holzfaser sowie einem C-förmigen, transparenten Kunststoffclip zur Befestigung einer Uhr bzw. einer Schmuckware.

Der Quader ist lt. Antragsangaben mit Kunststoff überzogen und mit einer Werbeaufschrift versehen.

Das Erzeugnis ist in einem Karton verpackt und dient üblicherweise der Warenpräsentation in Schaufenstern.

Im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt der Clip aus Kunststoff den wesentlichen Charakter der Waren.

Derartige Erzeugnisse sind zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt" einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39

VZTA-Nummer:
DEBTI17834/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-10-01.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF SCHMUCKWARE

Bei den durch einen Musterabschnitt veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; gewirke; verkleidung; polyurethan;…

Bei den durch einen Musterabschnitt veranschaulichten Artikeln handelt es sich um Zuschnitte für die Verkleidung von Automobil-Interieur (laut Antragsangaben um Armauflagen).

Das mehrlagige Verbunderzeugnis besteht aus einer dicken Unterseite (Platte) aus laut Untersuchung des wissenschaftlichen Referats zelligem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (Polyethylenvinylacetat), einer Oberseite (Schauseite) aus einem zelligen, lederartig geprägten Kunststoff, einer Zwischenlage ebenfalls aus Zellkunststoff und einer einfachen Unterlage aus einem weißen, undichten Gewirke aus synthetischen Chemiefasern.

Die Unterseite ist mit einem Kleber beschichtet, der auf rauen Oberflächen nicht dauerhaft klebt (damit keine Ware der Position 3919).

Die Interieurverkleidung wird für die Armauflagen passgenau zugeschnitten (damit anders als nur quadratisch oder rechteckig zugeschnitten und weiter bearbeitet als in Anmerkung 10 zu Kapitel 39 zugelassen).

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 10 Kap 39 / Anm 1 Kap 59 / Anm 2 a) Kap 59 / Anm 2 a) 5) Kap 59

VZTA-Nummer:
DEBTI15990/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-01-14.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF GEWIRKE VERKLEIDUNG POLYURETHAN FÜR KRAFTFAHRZEUGE

Bei den durch Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; ball; glöckchen

Bei den durch Warenmuster veranschaulichten und als "Katzenspielzeug 4 Bälle mit Rassel, NAN 7161943" bezeichneten Erzeugnissen handelt es sich um Tierspielzeuge.

Die vier zweifarbig gestalteten (rot/weiß, grün/blau, grün/gelb bzw. grün/rot ) Hohlkörper bestehen jeweils aus zwei Halbschalen aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, die mit diversen kreisrunden bzw. ovalen Aussparungen versehen sind.

Die Hohlkörper sind jeweils mit einer frei beweglichen Schelle aus Kunststoffen ausgestattet.

Jeweils vier Hohlkörper sind in einem Kunststoffbeutel mit einem Pappanhänger mit der Abbildung einer Katze für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Erzeugnisse dienen nicht der spielerischen Unterhaltung von Personen, sondern stellen sich aufgrund ihrer Aufmachung als Spielzeuge dar, die erkennbar ausschließlich für Tiere bestimmt sind.

Eine Einreihung in das Kapitel 95 kommt daher nicht in Betracht. Die Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 erfasst" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 5 Kap 95

VZTA-Nummer:
DEBTI3257/18-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-02-11.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF BALL GLÖCKCHEN

Bei den durch Warenmuster veranschaulichten…

aus spinnstoff; kunststoffe; aus kunststoff; band; ball; glöckchen

Bei den durch Warenmuster veranschaulichten und als "Katzenspielzeug Bälle mit Bändern, NAN 7163239" bezeichneten Erzeugnissen handelt es sich um Tierspielzeuge.

Die vier zweifarbig gestalteten (rot/weiß bzw. grün/gelb) Hohlkörper bestehen jeweils aus zwei Halbschalen aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, die mit diversen kreisrunden bzw. ovalen Aussparungen versehen sind.

Die Hohlkörper sind jeweils mit einer frei beweglichen Schelle aus Kunststoffen und zwei angeknoteten Bändern (weiß und rot bzw. gelb und grün) aus Spinnstoffen ausgestattet.

Jeweils vier Hohlkörper sind in einem Kunststoffbeutel mit einem Pappanhänger mit der Abbildung einer Katze für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Erzeugnisse dienen nicht der spielerischen Unterhaltung von Personen, sondern stellen sich aufgrund ihrer Aufmachung als Spielzeuge dar, die erkennbar ausschließlich für Tiere bestimmt sind.

Eine Einreihung in das Kapitel 95 kommt daher nicht in Betracht. Die Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 erfasst" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 / AV 2 b) Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 5 Kap 95

VZTA-Nummer:
DEBTI3249/18-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-02-11.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF BAND BALL GLÖCKCHEN

Bei dem durch Warenmuster veranschaulichten…

Bei dem durch Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um ein sogenanntes Katzenpielzeug aus Melamin und Silikon, beides Kunststoffe im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die Ware hat einen Durchmesser von 12,3 cm und eine Höhe von ca. 6,2 cm. Sie besteht aus einer kreiselartig gestalteten Grundplatte mit labyrinthartig angeordneten Erhebungen sowie einem abnehmbaren Deckel mit vier unterschiedlich großen, runden Aussparungen (Durchmesser ca. 2,2 bzw. 5,5 cm).

Eine Einreihung in das Kapitel 95 kommt nicht in Betracht, da die Ware nicht der spielerischen Unterhaltung von Personen dient, sondern sich aufgrund ihrer Aufmachung (Polybeutel mit bedruckter Pappkarte) und Form als Spielzeug darstellt, das erkennbar ausschließlich für Tiere bestimmt ist.

Das Erzeugnis soll mit Futter bestückt werden und als Beschäftigungs-/ Spielmöglichkeit für Katzen dienen.

Derartige Erzeugnisse sind als "andere Waren aus Kunststoffen, nicht von den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 erfasst" einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 5 Kap 95

VZTA-Nummer:
DEBTI1464/18-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-02-11.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF SPIELZEUG SILIKON

Bei dem durch Warenmuster veranschaulichten…

aus kunststoff; aus silikon; magnet; gürtel

Bei dem durch Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine beigefarbene sogenannte Gürteltasche (Abmessungen ca. 12,8 x 10,7 x 4,8 cm) aus Silikon, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das Erzeugnis ist an der Oberseite mit einem Magnetverschluss sowie einem Clip aus Kunststoff zum Befestigen an z.B. einem Gürtel (nicht Gegenstand dieser vZTA) versehen.

Die an den Ecken abgerundete, auf einer Pappkarte aufgemachte Ware hat innen keine weitere Einteilung oder Ausstattung und dient als Behältnis für Trockenfutter bei belohnungsorientiertem Training von Hunden.

Da das Behältnis nicht aus Folien aus Kunststoff besteht und nicht vom ersten Teil des Wortlauts der Position 4202 erfasst wird, erfolgt keine Einreihung als Behältnis in die Position 4202 sondern nach eigener Beschaffenheit.

Derartige Waren sind als "andere Waren aus Kunststoffen, nicht von den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 erfasst" einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 5 b) / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39

VZTA-Nummer:
DEBTI1458/18-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-02-11.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS SILIKON MAGNET GÜRTEL

Zusammengesetzte Ware aus Kunststoff, nicht…

aus kunststoff

Zusammengesetzte Ware aus Kunststoff, nicht aus Folien hergestellt, in Form einer grauen, rechteckigen, biegsamen Platte (ca. 53 x 28 x 1,5 mm), die mit einer weißen, rechteckigen, etwas steiferen Platte (ca. 56 x 31 x 1,7 mm) flächig derart verbunden ist, sodass die kleinere graue Platte zentriert auf der weißen Platte zu liegen kommt, zusätzlich sind die Ränder des Erzeugnisses schwarz bestrichen, beiden Platten bestehen im Wesentlichen aus Zellkunststoff; kein Erzeugnis der Position HS 3921.

Kein Erzeugnis der Position HS 3921.

Begründung der Einreihung: Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) 1 und 6; Anmerkung 1 zu Kapitel 39; Anmerkung 10 zu Kapitel 39 (trifft nicht zu); Erläuterungen zum HS zu Position 3926, insbesondere 1.

Absatz; Untersuchungsbefund der TUA, Zl. 2918/2017 vom 13.10.2017.

VZTA-Nummer:
ATBTI2017/000790.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-02-06.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF

Warenzusammenstellung in Aufmachung für den…

warenzusammenstellung; aus kunststoff; in aufmach. für den einzelverkauf

Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf bestehend aus: 1. einem weißen Quader (ca. 46,5 x 21 x 6 mm) im Wesentlichen aus Polyvinylformal als Zellkunststoff, nicht aus Folien hergestellt, bestehend und 2. einem rechteckigen Formteil (Außenmaße: ca. 56 x 30,5 x 6 mm) mit rechteckiger Ausnehmung (Rahmenbreite: ca. 4,5 mm), im Wesentlichen aus Polyvinylformal als Zellkunststoff, nicht aus Folien hergestellt, bestehend.

Der Quader ist in den rechteckigen Formteil frei beweglich eingeschoben. Da der wesensbestimmende Charakter dieser Ware nicht ermittelt werden kann, erfolgt die Tarifierung nach der Allgemeinen Vorschrift 3c in die zuletzt genannte Position.

Begründung der Einreihung: Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) 1, 3c und 6; Anmerkung 1 zu Kapitel 39; Anmerkung 10 zu Kapitel 39 (trifft nicht zu); Erläuterungen zum HS zu Position 3926, insbesondere 1.

Absatz; Untersuchungsbefund der TUA, Zl. 2919/2017 vom 13.10.2017.

VZTA-Nummer:
ATBTI2017/000791.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-02-04.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF

Bei der lt. Antrag als "Handstück-Halter"…

kunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; halterkunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; halter

Bei der lt. Antrag als "Handstück-Halter" bezeichneten Ware handelt es sich um eine trichterförmige Ablageschale (ca. 35 x max. 35 x 23 cm) aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, die als Haltevorrichtung für eine zahnärztliche Polymerisationsleuchte (nicht Gegenstand der vZTA) verwendet wird.

Die Ware ist zum Anbringen an verschiedenen Oberflächen vorgesehen. Eine Einreihung in die Position 9018 kommt nicht in Betracht, da die Ware keinerlei objektive Beschaffenheitsmerkmale aufweist, die auf eine ausschließliche oder hauptsächliche Verwendung mit einer zahnärztlichen Polymerisationsleuchte im Sinne der Anmerkung 2 b) zu Kapitel 90 schließen lässt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39

VZTA-Nummer:
DEBTI12554/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-02-04.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF HALTER