andere / Andere Waren aus Kunststoffen und Waren aus anderen Stoffen der Positionen 3901 bis 3914.

Български 17 Čeština 101 Dansk 41 Ελληνικά 4 English 1377 Español 58 Suomi 33 Français 1792 Hrvatski 5 Magyar 104 Italiano 67 Lietuvių 2 Latviešu 3 Nederlands 633 Polski 299 Română 39 Slovenčina 34 Slovenščina 10 Svenska 165

Bei den lt. Antrag als "Kunststoff Hängetöpfe"…

aus kunststoff; aus stahl; aus unedlem metall; aus polypropylen;…

Bei den lt. Antrag als "Kunststoff Hängetöpfe" bezeichneten und durch eine Abbildung veranschaulichten Erzeugnissen handelt es sich um sog.

Blumenampeln, bestehend aus halbkugelförmigen Töpfen mit den Abmessungen von ca. 26 x 16 cm aus Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, die innen mit einem Wasserstandsanzeiger ausgestattet sind.

Am oberen Rand sind die Behältnisse mit drei Gliederketten (Länge ca. 45 cm) aus - lt. ergänzenden Antragsangaben - pulverbeschichtetem Stahl versehen.

Diese sind am oberen Ende an einem Haken befestigt, der üblicherweise in eine Wand- oder Deckenhalterung eingehängt wird.

Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung im Hinblick auf die Verwendung als Pflanztopf/Übertopf bestimmt der Kunststoff den Charakter der Ware.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt" eingereiht.

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL AUS POLYPROPYLEN TOPF

Bei dem sog. "Wandregal mit Stapelboxen…

kunststoffe; aus kunststoff; polypropylen; halter

Bei dem sog. "Wandregal mit Stapelboxen 32-tlg." aus - lt. Antragsangaben - Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 handelt es sich um eine zusammengesetze Ware.

Das Erzeugnis besteht aus 30 sogenannten Stapelboxen (Schütten) in zwei verschiedenen Größen und Farben (charakterverleihend) sowie zwei gelochten Wandplatten (Konsole) zum Einhängen der vorgenannten Erzeugnisse.

Es handelt sich um ein Stecksystem, das dem platzsparenden und geordneten Aufbewahren von Kleinteilen, z.B.

Nägeln und Schrauben (nicht Gegenstand der vZTA) dient. Eine Einreihung als Möbel in die Position 9403 kommt nicht in Betracht, da es sich bei den stapelbaren und aus der Wandplatte herausnehmbaren Boxen nicht um Regale im Sinne der Anmerkung 2 zu Kapitel 94 handelt.

Die Ware ist noch nicht zusammengesetzt in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF POLYPROPYLEN HALTER

Es handelt sich um einen Abschirmungsaufsatz…

kunststoffe; aus kunststoff; elektrisch; led

Es handelt sich um einen Abschirmungsaufsatz aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die milchig-transparente Ware (213 x 184 x 221 mm) soll auf LED-Arbeitsscheinwerfer aufgesetzt werden, um statt einem Flutlicht ein so genanntes Mondlicht zu erhalten.

Ein optischer Effekt wird dabei nicht erzielt. Die optional verwendbare Ware stellt sich als Zubehör für Arbeitsscheinwerfer der Position 9405 dar, um die Lichtstreuung entsprechend zu beeinflussen.

Eine Einreihung in die Position 9405 kommt nicht in Betracht, da diese Position lediglich Teile für elektrische Beleuchtungskörper erfasst.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst" eingereiht.

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF ELEKTRISCH LED

Es handelt sich um so genannte Befestigungsclips…

kunststoffe; aus kunststoff; halter; led; streifen

Es handelt sich um so genannte Befestigungsclips aus - lt. Angaben der Antragstellerin - Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die etwa 20 x 15 mm großen u-förmigen Waren sind mit einer zentrischen Bohrung und zwei Rastelementen an Oberseite versehen.

Die Clips sollen zur Befestigung von LED-Hochvoltstreifen an z. B. Wänden, Decken, Möbeln oder anderen Gegenständen verwendet werden.

Eine Einreihung in die Positionen 8539 oder 9405 scheidet aus, da sich die Waren nicht als Teile von Lampen oder Beleuchtungskörpern darstellen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst" eingereiht.

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF HALTER LED STREIFEN