andere / Andere Waren aus Kunststoffen und Waren aus anderen Stoffen der Positionen 3901 bis 3914.

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Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um eine sogenannte "passive Mückenfalle", bestehend aus - einem konisch geformten Grundgefäß aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, -- mit einer Höhe von ca. 24 cm, einem unteren Durchmesser von ca. 20,5 cm und einem oberen    Durchmesser von ca. 27 cm, -- im regelmäßigen Abstand mit vier Öffnungsschlitzen sowie auf der Innenseite mit einem umlaufenden    Rand versehen und - einem mehrteiligen Aufsatz, -- passgenau für das Grundgefäß gearbeitet, -- mit einer Höhe von ca. 25 cm, einem unteren Durchmesser von ca. 22 cm und einem oberen    Durchmesser von ca. 12,5 cm, -- im Wesentlichen bestehend aus einem Trichterelement, einer transparenten Hauptkammer, einem    Befestigungsring (alle ebenfalls aus Kunststoff) sowie einem Auffangnetz mit Kordelverschluss aus    Spinnstoffen.

Alle Bestandteile der Mückenfalle werden ineinander gesteckt und zum Teil mittels Rastvorrichtungen arretiert.

Sie dienen gemeinsam dem Fangen von Insekten ohne mechanische Vorrichtung (lt. Antrag). Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird insbesondere aufgrund des Umfangs durch den Kunststoff bestimmt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF GEWIRKE NETZ EIMER

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten…

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei dem als "Ventilwerkzeug" bezeichneten Erzeugnis um eine etwa 2,3 cm lange Montagehilfe aus Nylon (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) für Fahrradventileinsätze.

Die zylindrische Ware verfügt an der Unterseite über ein Innengewinde zur Verwendung als Ventilkappe (Innendurchmesser ca. 7 mm) und ist an der Oberseite zu einer Öse ausgeformt.

Die Öse ist passgenau zur Aufnahme eines Sclaverand-Fahrradventil-Einsatzes gearbeitet, um diesen manuell in die Gewindehülse des Fahrradschlauches (nicht Gegenstand dieser Auskunft) einzuschrauben.

Eine Einreihung in die Position 8481 kommt nicht in Betracht, da sich die Montagehilfe nicht als funktionsnotwendiges Teil des Ventils darstellt.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoff, nicht von den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 erfasst".

 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF NYLON SCHWARZ

Zusammenstellung, bestehend aus vier Gurten…

Zusammenstellung, bestehend aus vier Gurten und sechs Kunststoffelementen, sog. Adapter-Set für einen Rucksack, Foto siehe Anlage, - gemeinsam in einem Beutel aus Spinnstoffen mit Tunnelzug verpackt, - die Waren dienen weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs (Waren zur Stabilisierung eines    Rucksacks durch Verbindung mit verschiedenen Rumpfgurten und zwei Ersatzteile) noch der Ausübung   einer bestimmten Tätigkeit und stellen somit keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) dar;   somit getrennte Einreihung aller Bestandteile, - Kunststoffelemente: -- aus formgepresstem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, -- vier Elemente, von denen jeweils zwei zusammenzustecken sind; zwei ca. 5 cm x 4 cm große Teile    einer Steckschnalle und zwei annähernd V-förmige, ca. 5 cm x 2,5 cm große Elemente mit Öse; dienen    laut Antrag als Verbindungen eines Rucksacks mit verschiedenen Rumpfgurten zur Stabilisierung beim    Tragen, -- zwei Elemente in Form von Teilen einer Steckschnalle (Abmessungen ca. 5 cm x 3 cm), dienen laut    Antrag als Ersatzteile für defekte Schnallen. "Andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0  genannt"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE AUS KUNSTSTOFF RUCKSACK SCHNALLE GURT SPINNSTOFFWARE

Nach den vorgelegten Unterlagen und dem vorliegenden…

Nach den vorgelegten Unterlagen und dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine sog. „Kartusche“ in Form eines ungefüllten, leeren Behälters, bestehend aus zwei nebeneinander angeordneten, miteinander verbundenen, starren Röhren aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (Abmessungen: ca. 11 cm x 5 cm x 2,7 cm), die an einem Ende über zwei runde Öffnungen mit einem Durchmesser von ca. 19 mm und an dem anderen Ende über zwei Öffnungen mit einem Durchmesser von ca. 3 mm verfügen.

In dem Behälter sollen die A und die B Komponenten verschiedener Silikone (nicht Gegenstand dieses Antrags) separat aufbewahrt werden.

Wenn man die Kartusche in einen passenden Injektor einsetzt und eine entsprechende Mischkanüle befestigt (Injektor und Mischkanüle ebenfalls nicht Gegenstand dieses Antrags), kann das Silikon präzise dosiert werden, indem durch mechanischen Druck bei Betätigung des Injektors das Silikon aus den Kartuschenröhren herausgedrückt und durch die Mischkanüle gemischt wird.

Nach Antragstellerangaben kann das in der Kartusche befindliche Silikon für verschiedene Zwecke, u. a. zur Ohrabformung in der Hörgerätebranche sowie in der Zahn-/Medizin bei Zahnabformungen verwendet werden.

Eine Einreihung als erkennbares Teil für ein Gerät des Kapitels 90, insbesondere eines zahnärztlichen Gerätes der Position 9018 scheidet damit aus.

Auch eine Einreihung als erkennbares Teil, ausschließlich für einen bestimmten Injektor bestimmt ist nicht ersichtlich, so dass eine Einreihung nach stofflicher Beschaffenheit erfolgt.

Derartige Waren sind zolltarifrechtlich als „andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt“ einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF ZUR AUFBEWAHRUNG KANÜLE

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um eine so genannte Rasteinheit, bestehend aus einem spezifisch geformten Außengehäuse aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 mit einem innenliegenden Metalleinsatz.

Die Ware (Ø ca. 4 cm, H: ca. 6 cm) soll in Außenspiegelgehäuse von Personenkraftwagen verbaut werden und als Drehgelenk zwischen dem Spiegelkopf und dem Spiegelfuß ein manuelles Einklappen des Außenspiegels ermöglichen.

Im Hinblick auf die Formgebung, den Wert und den Umfang bestimmen die Kunststoffe den Charakter der Ware.

Eine Einreihung als Karosserie-/ Kraftfahrzeugteil die Position 8708 scheidet aus, da sich die Rasteinheit als Teil eines nach stofflicher Beschaffenheit einzureihenden Rückspiegels der Position 7009 darstellt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF TEIL KRAFTFAHRZEUG SPIEGEL

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

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Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorliegenden Datenblatt handelt es sich bei dem sog. "Skimmerset S1" um Zubehör für Schwimmbecken (Pools).

Die noch nicht zusammengesetzte, vollständig aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 gefertigte Ware besteht im Wesentlichen aus einem spezifisch geformten Gehäuse mit einem rechteckigen Einlauf mit Skimmerwehr, einem herausnehmbaren Skimmerkorb, einer Saugplatte, einem Skimmerdeckel sowie einer nicht verstellbaren Einlaufdüse.

Der Skimmer ist mit Anschlussvorrichtungen und Montagematerial (Dichtungen, Blendrahmen, Pumpenanschlussstück und Metallschrauben) in einem Pappkarton verpackt und dient in Schwimmbeckenwänden in Verbindung mit einer Pumpe (nicht Gegenstand der vZTA) dem Absaugen von z.

B. Laub oder Insekten von der Wasseroberfläche, der Reinigung und dem Wasserzulauf. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF WASSER DECKEL GEHÄUSE KORB ZUM REINIGEN SCHWIMMBECKEN

Nach den Angaben der Antragstellerin, einer…

Nach den Angaben der Antragstellerin, einer Abbildung der Ware sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um ein sogenanntes "Fußbad" aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die ca. 56 cm x 52 cm x 8,9 cm große Ware ist annähernd rechteckig gearbeitet und auf der Innenseite mit punktförmigen Aufwölbungen zur Rutschhemmung ausgestattet.

Auf der Unterseite befinden sich vier rutschhemmende Punkte. Das Fußbad ist an einer Längsseite mit einem Steg ausgestattet, der zum einen als Tragegriff und zum anderen mittels entsprechender Ausformungen zum Einhaken hinter den Beinen einer Poolleiter dient.

Mit Wasser befüllt dient das Fußbad z.B. dazu, vor Poolleitern aufgestellt zu werden, um eine Reinigung der Füße vor Betreten des Pools durchzuführen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF BEHÄLTER WASSER BADEWANNE

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine Luftmatratze (sog.

Neon Comfort Mat) aus miteinander verschweißten Folien aus Polyvinylchlorid (PVC), einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die im aufgeblasenen Zustand etwa 175 x 80 x 17 cm große Ware verfügt über zwei Luftkammern, die jeweils über ein Ventil befüllt bzw. entleert werden.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE VENTIL AUFBLASBAR

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um eine sogenannte Arbeitsmatte aus geschäumten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt. wissenschaftlicher Untersuchung im Jahr 2017 aus Polyethylen).

Die ca. 67 x 45 x 1 cm große Ware weist sowohl eine glatte Unterseite als auch eine rautenartig strukturierte Oberseite auf (somit weiter Bearbeitet als in Anmerkung 10 zu Kapitel 39 zugelassen).

Gemäß den Antragsangaben wird die Matte in einen Werkstattwagen eingelegt (nicht Gegenstand der vZTA) und dient dort u.a. als rutschsichere Arbeitsunterlage.

Das in einem Polybeutel mit Etikett aufgemachte Erzeugnis wird zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF POLYETHYLEN EINLAGE RECHTECKIG

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um Warenzusammenstellung in Form eines als "CLEANING KIT 9980-013 LI-800" bezeichneten Reinigungs- und Reparatursets, bestehend aus: - fünf ca. 12,5 cm langen Reinigungsstäbchen, die jeweils mit einem dünnen Haltestiel aus weißem Kunststoff und einem rechteckigen Reinigungskopf aus Schaumkunststoff ausgestattet sind, - fünf ca. 7 cm langen Reinigungsstäbchen, die aus einem an beiden Seiten spitz zulaufenden Stab aus leicht transparentem Kunststoff bestehen, wobei der geriffelte Reinigungskopf mit Schaumkunststoff ummantelt ist, - vier Dichtungsringen (O-Ringen) aus schwarzem, biegsamem Kunststoff mit einem Außendurchmesser von ca. 2 cm, - vier kurzen, spezifisch gebogenen Schlauchabschnitten aus transparentem Kunststoff, gemeinsam in einem klarsichtigen Kunststoffbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Warenzusammenstellung dient zur Reinigung des optischen Pfads der Analysatoren und bei Bedarf auch zum Austausch defekter Schlauchstücke.

Insbesondere aufgrund ihrer Anzahl verleihen die Waren der Position 3926 (Reinigungsstäbchen und O-Ringe) der Warenzusammenstellung ihren Charakter.

Eine Einreihung als Zubehör zu einer Hauptware der Position 9027 kommt nicht in Betracht, da die Bestandteile der Warenzusammenstellung über keine objektiven Beschaffenheitsmerkmale verfügen, die sie "als Teil oder Zubehör, hauptsächlich für eine Ware des Kapitels 90 bestimmt" erkennbar machen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097  77 genannt" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DICHTUNG FÜR DIE ANALYSE SCHLAUCH WISSENSCHAFTLICHES ANALYSEGERÄT