andere / Andere Waren aus Kunststoffen und Waren aus anderen Stoffen der Positionen 3901 bis 3914.

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Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf (Blisterverpackung mit Pappkarte) bestehend aus - einem weißen Kauartikel für Hunde aus Polyamid (lt.

Antrag), einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, -- in Form eines stilisierten , ca. 15 x 7 x 5 cm großen Knochens, -- im Inneren mit zwei Stangen mit einer Öffnung zum Befüllen mit Tierfutter versehen, - mit eingelegtem Hundefutter.

Eine Einreihung in das Kapitel 95 kommt nicht in Betracht, da die Ware nicht der spielerischen Unterhaltung von Personen dient, sondern sich aufgrund ihrer Aufmachung, Form und der Befüllung mit Hundefutter als Spielzeug darstellt, das erkennbar ausschließlich für Tiere bestimmt ist.

Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt das wiederbefüllbare Tierspielzeug aus Kunststoff den Charakter der Warenzusammenstellung.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF HUNDEFUTTER POLYAMID STANGE KNOCHEN

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten…

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Warenmustern handelt es sich bei den sog. „Druckschutzartikeln“ um Warenzusammenstellungen aus verschiedenen elastischen Vorrichtungen, die einen Schutz vor Druck- und Wundstellen an den Füßen bieten und einem Fußpuder.

Die Schutzvorrichtungen sind lt. wissenschaftlicher Untersuchung aus einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 hergestellt.

Das Fußpuder, eine pulverige Zubereitung, ist mit Hinweisen über Inhaltsstoffe und Anwendung in einer kleinen, bedruckten Tüte (Inhalt 4 g) verpackt und dient der Pflege der Druckschutzartikel.

Druckschutzartikel und Fußpuder sind gemeinsam in einer Pappschachtel mit Lasche zum Aufhängen für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Druckschutzartikel bestimmen insbesondere im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellungen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als von den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 erfasst" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF SCHUTZHÜLLE DRUCKEMPFINDLICH

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten…

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Warenmustern handelt es sich um sogenannte „Pflanzformen Grab“ aus Polyresin, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, in folgenden Ausführungen: 1.) „Herz liegend“ in Steinoptik, bestehend aus einer Pflanzschale in Herzform (L ca. 30 cm; B ca. 35 cm; H ca. 7,5 cm) mit einer herzförmigen Vertiefung sowie einem passgenauen, lose eingesetzten Dekorationsstein.

Der herzförmige Einsatz verfügt auf der Schauseite über zwei stilisierte Blüten sowie die Inschrift „unvergessen“. 2.) „Buch mit Engel“ in Betonoptik, ein aufgeschlagenes Buch darstellend (L ca. 25 cm; B ca. 30 cm; H ca. 8 cm) mit einer Engelsfigur (L ca. 9 cm; B ca. 9,5 cm; H ca. 16 cm).

Die Buchnachbildung verfügt auf der linken Seite über eine Materialvertiefung zum Bepflanzen sowie auf der rechten Seite über die Inschrift „In unseren Herzen lebst du weiter“ mit einer Vertiefung zur Aufnahme des Engels.

Der Engel verfügt an seiner Unterseite über einen passgenauen Materialstift, zur Platzierung auf der Buchseite. 3.) „Herz stehend“ in Steinoptik, herzförmiges Pflanzgefäß (L ca. 32 cm; B 8 cm; H ca. 30,5 cm) mit abgeflachter Standfläche, dass auf der Schauseite mit einem ausgearbeiten Herz verziert ist.

Im Bodenbereich ist die Ware mit einer rechteckigen Ausnehmung zum Bepflanzen versehen, die im Boden über ein Loch als Wasserablauf (ø ca. 4 mm) verfügt.

Die Erzeugnisse sollen auf Grabstätten zur Bepflanzung genutzt werden. Im Hinblick auf den Umfang und die Verwendung bestimmt jeweils die Pflanzschale gegenüber dem Dekorationsartikel den Charakter der Ware (keine Einreihung als Ziergegenstand).

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten…

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Warenmustern handelt es sich um sogenannte „Münzzählbretter“ aus Polystyrol (lt.

Antragsangaben), einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die rechteckigen Erzeugnisse verfügen auf der Schauseite über eine aufgedruckte Skalierung mit Währungszeichen sowie eingelassenen Segmenten und liegen in folgenden Ausführungen vor: 1.

Zählbrett für britische Pfund: Abmessungen (LBH) ca. 27,5 x 10,9 x 2,0 cm; Farbe grau; flache Ausführung mit acht Segmenten (1p bis 2 £), 2.

Zählbrett für Schweizer Franken: Abmessungen (LBH) ca. 27,5 x 10,9 x 2,0 cm; Farbe schwarz; flache Ausführung mit sieben Segmenten (5 RP bis 5 SFR), 3.

Zählbrett für Schweizer Franken: Abmessungen (LBH) ca. 33,0 x 18,1 x 2,1 cm; Farbe schwarz; flache Ausführung mit abgesetztem Rand und sieben Segmenten (5 RP bis 5 SFR), 4.

Zählbrett für Euro-Münzen: Abmessungen (LBH) ca. 33,0 x 18,1 x 2,1 cm; Farbe schwarz; flache Ausführung mit abgesetztem Rand und acht Segmenten (1 Cent bis 2 €), 5.

Zählbrett für Euro-Münzen: Abmessungen (LBH) ca. 34,0 x 14,9 x 2,0 – 3,0 cm; Farbe schwarz; abgeschrägte Ausführung mit acht Segmenten (1 Cent bis 2 €), 6.

Zählbrett für Euro-Münzen: Abmessungen (LBH) ca. 27,5 x 12,8 x 2,0 – 3,0 cm; Farbe schwarz; abgeschrägte Ausführung mit acht Segmenten (1 Cent bis 2 €).

Durch die Skalierung der jeweiligen Segmente wird das Zählen des Geldes zusätzlich erleichtert.

Jedes Erzeugnis ist einzeln in einer Schrumpffolie verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF POLYSTYROL

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf (Blisterverpackung mit Pappkarte) bestehend aus - einem weißen Kauartikel für Hunde aus Nylon, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, -- als stilisierte Glühbirne geformt (Abmessungen: L 10 cm, B 7 cm, H 5 cm) -- auf der Innenseite mit gebogenen Stangen mit einer Öffnung zum Befüllen mit Tierfutter, - mit eingelegtem Hundefutter.

Eine Einreihung in das Kapitel 95 kommt nicht in Betracht, da die Ware nicht der spielerischen Unterhaltung von Personen dient, sondern sich aufgrund ihrer Aufmachung, Form und der Befüllung mit Hundefutter als Spielzeug darstellt, das erkennbar ausschließlich für Tiere bestimmt ist.

Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt das wiederbefüllbare Tierspielzeug aus Kunststoff den Charakter der Warenzusammenstellung.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF HUNDEFUTTER SPIELZEUG FÜR TIERE GLÜHBIRNE SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE FÜR HUNDE

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um ein Hundespielzeug in Form eines grünen, hohlen Balles aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das in unterschiedlichen Größen (Ø M: ca. 7 cm, M/L: ca. 9 cm, L: ca. 10 cm) gefertigte Erzeugnis verfügt über zwei kleeblattförmige, gegenüberliegend abgeflachte Öffnungen zum Befüllen mit sog.

Leckerlis (nicht Gegenstand der vZTA) und besitzt eine raue strukturierte Oberfläche. Der Ball ist auf einer Pappkarte mit Eurolochung aufgemacht.

Eine Einreihung in das Kapitel 95 kommt nicht in Betracht, da die Ware nicht der spielerischen Unterhaltung von Personen dient, sondern sich aufgrund ihrer Aufmachung als Spielzeug darstellt, welches erkennbar ausschließlich für Tiere bestimmt ist.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF HOHL SPIELZEUG GRÜN BALL SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten…

kunststoffe; aus kunststoff; sitz; mit kunststoff; schwarz

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine so genannte "Ballschale für Gymnastikbälle (Art. 72201)" aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das annähernd runde, im Durchmesser ca. 49 cm große und ca. 5,5 cm hohe Erzeugnis ist innen mit einer abgeflachten Auflagefläche für Gymnastikbälle (nicht Gegenstand dieser Auskunft) versehen.

Die Ballschale soll das Wegrollen eines Gymnastikballes verhindern. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoff, nicht von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF SITZ MIT KUNSTSTOFF SCHWARZ

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

kunststoffe; aus kunststoff; hülle; behälter; deckel

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um ein ca. 11,8 cm langes, zylinderförmiges, leicht konisches (Ø 17,5 - 19 mm) transparentes Behältnis (BUD TORP TUBE) aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das Erzeugnis verfügt über einen flachen Boden und ist am oberen Ende mit einem seitlich fixierten Klappdeckel versehen.

Die Ware wird als sog. Transporthülse an den Endverbraucher abgegeben und dient dem Schutz und der Aufbewahrung einer selbstgedrehten Zigarette.

Dem Behältnis liegt ein selbstklebendes beschreibbares Papieretikett bei. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF HÜLLE BEHÄLTER DECKEL

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um einen sogenannten Gehörschutz. Das Erzeugnis besteht aus einem ca. 4 cm breiten, stufenlos verstellbaren Kopfbügel aus Metalldraht mit einem Kunststoffüberzug und ist an beiden Enden mit je einer Kapsel aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (ABS) versehen ist.

Die Kapseln sind oval geformt, am inneren Rand gepolstert und mit einer Schaumstoffeinlage ausgekleidet.

Die Gehörschützer dienen der Geräuschdämpfung und als Lärmschutz. Die Ohrenschützer sind in einem Karton aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF GEPOLSTERT MIT KUNSTSTOFF

Nach den Antragsangaben sowie der vorgelegten…

Nach den Antragsangaben sowie der vorgelegten Produktabbildung handelt es sich um so genannte Vakuumbeutel aus miteinander verschweißten, farblos-transparenten Folien aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die in verschiedenen Abmessungen (80 x 60 cm; 60 x 40 cm bzw. 120 x 80 cm) gehandelten, zum dauerhaften Gebrauch geeigneten Beutel sind an einer Schmalseite offen gearbeitet und mit einem Druckverschluss mit separatem Zipper versehen.

Nach dem Befüllen mit Textilien oder anderen weichen Gegenständen kann zur platzsparenden Aufbewahrung überschüssige Luft über ein Entlüftungsventil abgelassen werden.

Zolltarifrechtlich handelt es sich "andere Waren aus Kunststoffen, nicht von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF VENTIL ZUR AUFBEWAHRUNG