andere / Andere Waren aus Kunststoffen und Waren aus anderen Stoffen der Positionen 3901 bis 3914.

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Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine ca.

B 12 cm x H 9 cm x T 10 cm große Aufbewahrungsbox aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das annähernd rechteckige Behältnis ist mit einem aufklappbaren Deckel aus Bambus ausgestattet und mit einer Vertiefung an der Rückseite versehen.

Das neutral gestaltete Erzeugnis dient der universellen Aufbewahrung von kleinen Gegenständen und kann mittels Klebebefestigung (nicht Bestandteil dieser vZTA) z.B. an Wänden oder Schränken befestigt werden.

Im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung (als aufnehmendes Behältnis) wird der Charakter der Ware durch die Kunststoffe bestimmt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF BEHÄLTER DECKEL ZUR AUFBEWAHRUNG

Bei der  - laut Antrag - als Filament-Vakuum-Box/…

Bei der  - laut Antrag - als Filament-Vakuum-Box/ Vacuum-Filament Container for 3D Printing bezeichneten und durch Abbildungen veranschaulichten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung, bestehend aus einem Set aus fünf runden Behältern (Ø 26,5 cm) und jeweils passendem Deckel aus und einer konisch geformten handbetriebenen Kolben-Vakuumpumpe (Länge ca. 17 cm) .

Die Behälter und die Deckel bestehen aus transparenten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die Deckel sind mit einem Dichtungsring, Klippverschlüssen sowie einem integrierten Ventil versehen.

Die Kolbenpumpe wird auf das Ventil aufgesetzt, um die Luft aus den Behältern zu entfernen und ein Vakuum zu erzeugen.

Nach Angaben der Antragstellerin dient die Ware der trockenen Lagerung und Aufbewahrung von 3D-Druckfilamenten.

Jeweils ein Set ist gemeinsam mit einer Vakuumpumpe in einem Pappkarton verpackt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt" eingereiht.

 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF BEHÄLTER DECKEL VENTIL PUMPE

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorgelegten Produktabbildung handelt es sich um einen Ständer für Tretroller aus PVC (Polyvinylchlorid), einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das etwa 24 x 11 x 6 cm (BxTxH) große Formteil verfügt über eine ovale Grundplatte mit seitlichen Montagebohrungen und ist an der Oberseite mit einer Aufnahme für ein Tretroller-Rad versehen.

Die Ware dient zum Einstellen und Halten eines sog. Stunt-Scooters, der über keine eigene Abstellvorrichtung verfügt.

Der Rollerständer ist in einer Verkaufskartonage verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoff, nicht von den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 erfasst".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF HALTER

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

kunststoffe; aus kunststoff; behälter; zigarette

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um eine sogenannte Mischschale aus formgepressten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die ca. 31 x 16,5 x 2,8 cm große Ware besteht aus einem rechteckigen Hauptfach, das umlaufend u.a. mit unterschiedlich großen, zylindrischen Aussparungen versehen und auf dem Boden mit einem Markenlogo bedruckt ist.

An einer Schmalseite befindet sich eine zweite, abnehmbare Schale. Das in einem Polybeutel aufgemachte Behältnis dient als Auffang- und Mischgefäß beim Drehen von z.B.

Zigaretten. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als  "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 70 genannt" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF BEHÄLTER ZIGARETTE

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

warenzusammenstellung; kunststoffe; aus kunststoff; silikon;…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf (bunt bedruckter Pappkarton), bestehend aus - einem kugelförmigen Aufbewahrungsbehältnis aus Silikon, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, -- mit einem Durchmesser von ca. 5,4 cm, -- aus zwei ineinander passenden Halbschalen, die mithilfe eines elastischen Silikonbandes fixiert werden    sowie - einer ca. 6 cm hohen, zylindrischen Vorratsdose aus charakterverleihendem PET (lt.

Produktprägung), -- mit einem aufklappbaren Deckel mit Dichtring und einem Bügelverschluss aus unedlem Metall, um die Dose luftdicht zu verschließen.

Gemäß den Angaben der Antragstellerin wird die Silikonkugel als sogenannter Mischbehälter für Tabak- oder Kräutermischungen (nicht Gegenstand der vZTA) verwendet.

Die Bügelverschlussdose dient im Anschluss zur luftdichten Aufbewahrung der befüllten Kugel.

Da keiner der beiden Bestandteile der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter verleiht, erfolgt die Einreihung in die zuletzt genannte, gleichermaßen in Betracht kommende Position.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF SILIKON POLYETHYLENTEREPHTHALAT

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei der sog. "Faltschüssel" um eine annähernd rechteckiges, faltbares Behältnis aus einem Gewebe aus Spinnstoffen, das beidseitig mit bloßem Auge erkennbar mit PVC, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, überzogen ist (damit Erzeugnis des Kapitel 39).

Das nach oben hin offene Behältnis verfügt über umgeschlagene und verschweißte Ränder und ist am Rand und an den Kanten mit Verstrebungen verstärkt.

Zudem ist die Ware mit Tragegriffen aus Spinnstoffgeweben versehen und an der Seite mit einem Markenlogo bedruckt.

Die Faltschüssel ist mit einem Fassungsvermögen von 15 L oder 20 L (Maße ca. 17 cm x 30 cm x 30 cm bzw. 17 cm x 35 cm x 35 cm) und in unterschiedlichen Farben erhältlich.

Nach Antragsangaben dient das neutral gestaltete, universell verwendbare Erzeugnis z.B. als Camping-Waschschüssel, zum Transportieren von Wasser, Kühlen von Getränken oder auch als Fußbad.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt" eingereiht.

 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE KUNSTSTOFFE BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF BEHÄLTER GRIFF SCHÜSSEL VERSTÄRKT FALTBAR

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten…

kunststoffe; aus kunststoff; aus metall; mit kunststoff; polypropylen;…

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei den als "Aufbewahrungsboxen" bezeichneten Erzeugnissen um zusammenfaltbare, noch nicht zusammengesetzte Stülpdeckelschachteln - aus Polypropylen (PP, Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39), - in verschiedenen Designs, - in drei Größen; mit den Abmessungen von etwa 34 cm x 24 cm x 14 cm; 31 x 21 x 13 cm sowie 28 x 18 x 11 cm (aufgestellt), - Vorder- und Rückseite der Box sind an zwei Bodenlaschen mit jeweils drei Nieten aus unedlen Metallen befestigt, - die Seiten werden an einer vorgefalzten Kante nach oben aufgestellt und mit insgesamt acht Druckknopfverschlüssen mit der Vorder- bzw.

Rückseite verbunden, - auf der Vorderseite mit einem etwa 5,5 x 2 cm großen Rahmen aus unedlem Metall mit Einsteckfach und Papierzuschnitt sowie erhabener Griffmulde versehen, - mit einem Stülpdeckel mit einer Verstärkung und vier Kanten aus unedlem Metall, - dienen dem Aufbewahren von Gegenständen für den privaten Gebrauch, - kein Transport- oder Verpackungsmittel für Güter.  Der Charakter der Stülpdeckelschachteln wird durch den Kunststoff bestimmt.

Jeweils drei Boxen (1 x je Größe) eines Designs sind als Set gemeinsam mit einer Aufbauanleitung aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoffen, andere als von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS METALL MIT KUNSTSTOFF POLYPROPYLEN ZUR AUFBEWAHRUNG

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie den beigefügten Unterlagen handelt es sich bei dem sog. "O-Ring (ID 17.955)" um eine runde Dichtung aus FFKM, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die elastische Dichtung hat einen Außendurchmesser von ca. 46,7 cm, einen Innendurchmesser von ca. 45,6 cm und eine Dicke von ca. 0,53 cm und soll für den Einbau in eine Maschine zum Herstellen von Halbleiterelementen verwendet werden.

Eine Einreihung als Teil einer Maschine des Abschnitt XVI kommt aufgrund der neutralen Gestaltung und mangelnden Erkennbarkeit nicht in Betracht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DICHTUNG IN RUNDER FORM

Andere Kunststoffware in Form sog. "Armbänder,…

warenzusammenstellung; aus kunststoff; spielzeug

Andere Kunststoffware in Form sog. "Armbänder, Artikelnummer: 40700840 Bezeichnung: Vorbeutel Armband D 6mm (7 Stück) + Haarband (1 Stück)"  - aus farbigem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 gefertigt - O-Ringe darstellend, rund, mit einem äußeren Durchmesser von ca. 6 mm und   einer Dicke von ca. 1 mm - sieben O-Ringe sind gemeinsam mit einem sog. "Haarband" in einem bedruckten   Kunststoffbeutel aufgemacht.

Die O-Ringe sind auf Grund der neutralen Formgebung und der allgemeinen Verwendbarkeit nicht als Teil oder Zubehör von Spielzeug der Position 9503 erkennbar.

Auch handelt es sich nicht um eine Warenzusammenstellung mit dem Haarband, da sie weder zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt wurden.

Sie sind somit getrennt einzureihen, vgl. vZTA DEBTI-40261/20-1 für das "Haarband". Sie werden zolltarifrechtlich als "andere als in den Positionen 3901 bis 3925 und in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannte Waren aus Kunststoffen" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF SPIELZEUG

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

kunststoffe; aus kunststoff; kühlelement

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um so genannte Getränke-Kühltaschen aus miteinander verschweißten, transparenten Folien aus Polyvinylchlorid, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (charakterverleihend).

Die in unterschiedlichen Abmessungen (9 x 9 x 24,5 cm, 15 x 15 x 17 cm, Ø 10 x 24,5 cm) gefertigten, mit zwei Tragehenkeln versehenen Waren sind mit wabenartigen Kammern ausgestattet, die mit einem transparenten oder farbigen Kühlgel gefüllt sind.

Dieses bewirkt - nach längerer Lagerung in einem Gefrierfach - einen zusätzlichen Kühleffekt für in den Taschen befindliche bzw. aufbewahrte Gegenstände (z.

B. Flaschen). Aufgrund der einfachen Verarbeitung scheidet eine Einreihung in die Position 4202 aus.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77  genannt, aus Folien hergestellt" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF KÜHLELEMENT