andere / Andere Waren aus Kunststoffen und Waren aus anderen Stoffen der Positionen 3901 bis 3914.

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Nach den Antragsangaben sowie dem vorliegenden…

Nach den Antragsangaben sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei der als "Präsentationsunterlage, extra flach" bezeichneten Ware um einen annähernd rechteckigen, ca. 20 x 8,5 cm großen, in der Art einer Sprechblase mit abgerundeten Ecken gestalteten Zuschnitt aus Folien aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das auf der Oberseite mit einem Motiv und einem Schriftzug bedruckte Erzeugnis weist eine haftende, rutschfeste Unterseite auf, die durch eine Schutzfolie abgedeckt ist.

Laut Angaben der Antragstellerin wird die Unterlage in der Art eines Trays (Tabletts) zur Präsentation von Kosmetikwaren u.a. in Hotelbadezimmern verwendet.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF TABLETT

Bei der durch eine Fotografie und eine Materialprobe…

Bei der durch eine Fotografie und eine Materialprobe veranschaulichten Ware handelt es sich um ein so genanntes Winterschutzzelt, - kegelförmig mit einem Durchmesser von ca. 1,4 m und einer Höhe von ca. 1,8 m, - mit einem Deckmaterial aus zugeschnittenen, klarsichtigen Folien aus Polyethylen (Kunststoffe im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39), in die ein Bändchengewebe aus Chemiefasern (Streifenbreite augenscheinlich weniger als 5 mm) vollständig eingebettet ist, - an der Vorderseite mit einem Reißverschluss versehen, - ohne Bodenplane, - mit einer zum Aufbau des Winterschutzzeltes erforderlichen zusammensteckbaren Rohrkonstruktion aus Fiberglas, - dient zum Schutz von z.

B. Kübelpflanzen vor Witterungseinflüssen. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: GEWEBE KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF POLYETHYLEN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

kunststoffe; aus kunststoff; vliesstoff; folie; holz

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie den vorliegenden Warenmustern handelt es sich um sog.

Mauspads "Eyestyle" in zwei verschiedenen Ausführungen (Art. SA105 weiße Umrandung / Art.

SA165 graue Umrandung) - mit den Abmessungen von ca. 25 x 20 x 0,7 cm, - mit einer Oberseite (Mausabrollfläche) aus einer schwarzen Folie aus   einem zelligen Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 mit   einer dünnen Unterlage aus grauem Vliesstoff (somit Flächenerzeugnis   der Position 3921), - mit einer Mittellage aus einer Holzfaserplatte, die auf der Oberseite   mit Pappe beklebt ist und - einer rutschhemmenden Unterseite aus schwarzer Zellkunststofffolie, - durch Verkleben und Vernähen der einzelnen Lagen hergestellt, - in einer Pappschachtel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung und das Gesamterscheinungsbild bestimmt die Mausabrollfläche aus Folie den Charakter der Ware.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF VLIESSTOFF FOLIE HOLZ

Es handelt sich um einen etwa 315 x 190 x…

kunststoffe; bedruckt; aus kunststoff

Es handelt sich um einen etwa 315 x 190 x 0,3 mm großen Folienzuschnitt (Art. Nr. LAMP) aus weiß-transparenten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die an den Schmalseiten mit zwei Einstecklaschen bzw. zwei Schlitzen und abgeschrägten Ecken versehene Ware soll bedruckt und als Lampenschirm verwendet werden.

Eine Einreihung als erkennbares Teil für Beleuchtungskörper scheidet aufgrund der neutralen Formgebung aus.

Es liegt auch keine Ware der Position 3920 vor, da der Folienzuschnitt weiterbearbeitet ist, als durch Anmerkung 10 zu Kapitel 39 zugelassen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF