andere / Andere Waren aus Kunststoffen und Waren aus anderen Stoffen der Positionen 3901 bis 3914.

Bei der durch ein Warenmuster veranschaulichten…

Bei der durch ein Warenmuster veranschaulichten Ware handelt es sich um einen Schaumstofffilter aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das runde Erzeugnis (Ø ca. 1,5 cm, Höhe ca. 1,0 cm) wird in ein Atemtherapiegerät (sog. Inhalator) zur Luftfiltrierung eingesetzt.

Aufgrund der neutralen geometrischen Form handelt es sich bei dem Artikel nicht um ein Teil, das erkennbar hauptsächlich zur Verwendung in Atemtherapiegeräten der Position 9019 bestimmt ist.

Ebensowenig kommt eine Einreihung in die Position 8421 in Betracht, da es sich bei der Ware um ein Filteermittel handelt.

Diese sind grundsätzlich nach ihrer stofflichen Beschaffenheit einzureihen. Zehn Filter sind in einem Polybeutel aufgemacht.

Derartige Waren werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoff, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39

VZTA-Nummer:
DEBTI28288/18-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-07-19.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF SCHAUMSTOFF FILTER

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt…

kunststoffe; bedruckt; aus kunststoff

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um Mosaik-Fliesen mit einer dekorativen Oberseite aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die sechs bunt bedruckten Fliesen (3 Stück á 4,8 x 4,8 cm und 3 Stück á 3,3 x 3,3 cm) sind mit einer Schicht aus transparentem Kunststoff überzogen und weisen ebensolche abgerundeten Ecken und Kanten auf.

Die Unterseite besteht aus goldfarbenem, unedlem Metall. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung der Ware ist der Kunststoff charakterverleihend.

Die Deko Mosaik-Fliesen dienen sowohl dem dekorativen Ausgestalten größerer Fächen (z.B. auf Tischenplatten), auf denen sie nebeneinander befestigt werden als auch als Bastelmaterial.

Die Fliesen sind für den Einzelverkauf im Set aus 6 Stück in einem Polybeutel verpackt. Derartige Waren werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39

VZTA-Nummer:
DEBTI22178/18-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-07-19.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

gewebe; kunststoffe; elastisch; aus kunststoff; band

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um einen sogenannten Clip mit Gummiband.

Die insgesamt ca. 16 cm lange Ware besteht aus einem elastischen Gewebeband aus Spinnstoffen, an dessen einem Ende ein ca. 4,5 x 3,35 cm großer Clip aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 befestigt ist.

Das andere Ende ist zusammengeknotet. Die als 2er-Set in einem Polybeutel mit Pappkarte aufgemachte Ware dient als universelles Befestigungselement von Ausrüstungsgegenständen an Outdoor-Tragesystemen (beides nicht Gegenstand der vZTA).

Insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung ist der Kunststoffclip als charakterverleihend anzusehen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 / AV 5 b) Anm 1 Abs 1 Kap 39

VZTA-Nummer:
DEBTI29778/18-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-07-19.

Nationale Stichworte: GEWEBE KUNSTSTOFFE ELASTISCH AUS KUNSTSTOFF BAND

Es handelte sich um eine Yogamatte, sog.…

kunststoffe; aus kunststoff; geprägt; polyethylen

Es handelte sich um eine Yogamatte, sog. "Yoga-Set", die laut Untersuchung des Wissenschaftlichen Referats aus geschäumten Polyethylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, besteht.

Die Matte ist laut Antragsangaben ca. 183 x 61 cm groß, ca. 4 mm dick und besitzt abgerundete Ecken.

Sie ist auf einer Seite violett, auf der anderen rosafarben und besitzt eine rutschhemmende Prägung auf beiden Seiten.

Auf Grund der neutralen Form und der vielseitigen Verwendbarkeit stellt sich die Ware nicht als Ausrüstungsgegenstand für eine bestimmt Sportart dar.

Eine Einreihung in die Position 9506 scheidet somit aus. Die Yogamatte ist gemeinsam in einer Tasche mit einem sog.

Yoga Roller für den Einzelverkauf aufgemacht. Da die Waren weder für einen speziellen Bedarf noch zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengesellt wurden, handelt es sich nicht um eine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b).

Vielmehr sind die drei Waren getrennt einzureihen. Die Yogamatte ist als "andere als in den Positionen 3901 bis 3925 genannte Ware aus Kunststoffen, andere als von den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 erfasst" einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 5 b) Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 10 Kap 39

VZTA-Nummer:
DEBTI13793/18-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-07-15.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF GEPRÄGT POLYETHYLEN

Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung…

Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf (Karton), bestehend aus - einem "Trimming Board" in Form eines etwa 42 x 35 x 2,5 cm großen Zuschneidebretts aus einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (charakterverleihend im Hinblick auf Umfang und Bedeutung in Bezug auf die Verwendung) mit einer herausnehmbaren, runden Kunststoffscheibe (Trimmingadapter), einer umlaufenden Ablaufrinne, vier Standfüßen an der Unterseite und einer Messleiste mit fünf Trimmeinsätzen aus unedlem Metall auf der Oberseite sowie zwei pilzförmigen Halteadaptern aus unedlem Metall, - einem "Safety Tool Board" in Form eines etwa 35 x 19 x 2,5 cm großen Kunststofftabletts mit mehreren Bohrungen und fünf spezifischen Vertiefungen auf der Oberseite zur Aufnahme von Zuschneidewerkzeugen, - einem Seziergriff aus Kunststoff, - einem Trimming-Griff aus Kunststoff, - einer Schere mit auswechselbaren Klingen aus unedlem Metall, - zwei Trimmingriffen aus Kunststoffen mit schneidenden Klingen aus unedlem Metall.

Die Waren dienen in histodiagnostischen Laboren dem Zuschneiden von Gewebeproben. Eine Einreihung in die Position 9018 scheidet aus, da die Waren nicht unmittelbar am Menschen eingesetzt werden, um eine Diagnose zu stellen, einer Krankheit vorzubeugen oder eine Krankheit zu behandeln.

Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmen die Waren aus Kunststoffen den Charakter der Warenzusammenstellung.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39

VZTA-Nummer:
DEBTI23249/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-07-12.

Nationale Stichworte: SCHERE WARENZUSAMMENSTELLUNG KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF

Es handelt sich um eine spezifisch geformte,…

Es handelt sich um eine spezifisch geformte, L-f?rmige, leicht gew?lbte, aus glasfaserverst?rktem Kunststoff hergestellte Ware, die mit verschiedenen Aussparungen und Befestigungselementen versehen ist.

Die Ware ist zur Verwendung als Tankabdeckung (Schutz des Dieseltanks) f?r einen Bagger bestimmt. (Angaben laut Antragsteller)

Begründung der Einreihung: Allgemeine Vorschriften f?r die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) 1 und 6; Anmerkung 1, Absatz 1 zu Kapitel 39; Erl?uterungen zum HS zu Position 3926. Kein erkennbarer Teil der Position 8431.

VZTA-Nummer:
ATBTID2018000187-9.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-06-28.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF ZUM SCHUTZ

Es handelt sich um eine Gelenkdichtung aus…

kunststoffe; aus kunststoff; teil; dichtung; gehäuse; kraftfahrzeug;…

Es handelt sich um eine Gelenkdichtung aus formgepresstem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 mit einer einseitig umlaufenden Dichtlippe.

Die spezifisch geformte Ware (ca. 10,3 x 6 x 1,7 cm) ist mit einer runden Aussparung sowie mehreren Rastnasen versehen.

Sie wird zwischen zwei Baugruppen von Außenrückspiegeln für Personenkraftwagen verbaut und dient dem Schutz vor eindringender Feuchtigkeit.

Eine Einreihung als Karosserie-/ Kraftfahrzeugteil die Position 8708 scheidet aus, da sich die Gehäuseabdeckung als Teil eines nach stofflicher Beschaffenheit einzureihenden Rückspiegels der Position 7009 darstellt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39

VZTA-Nummer:
DEBTI13159/18-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-06-27.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF TEIL DICHTUNG GEHÄUSE KRAFTFAHRZEUG SPIEGEL

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt…

kunststoffe; aus kunststoff; polypropylen; durchsichtig

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine Box aus - lt. Produktkennzeichnung - Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die Box (23 x 11,7 x 4 cm) ist in achtzehn gleichgroße Fächer unterteilt. Dabei sind die Unterteilungen in Längsrichtung fest und die in Querrichtung bestehen aus herausnehmbaren Trennwänden.

Die Box ist mit einem Deckel durch zwei Klickverschlüsse verschließbar und mit einer Aufhängvorrichtung ausgestattet.

Sie dient sowohl für den Transport als auch der Aufbewahrung von kleinen Teilen wie z.B Schrauben.

Derartige Erzeugnisse sind zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt" einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 c) / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39

VZTA-Nummer:
DEBTI25122/18-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-06-27.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF POLYPROPYLEN DURCHSICHTIG

Es handelt sich um eine "Box" aus…

Es handelt sich um eine "Box" aus zwei durch Kunststoffscharniere miteinander verbundenen Halbschalen aus formgepressten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die mit zwei seitlichen Verschlussclips und einem Klarsichtfenster auf der Oberseite versehene Ware (ca. 16,3 x 12,6 x 4,4 cm) soll mit einem Einsatz zur Aufnahme von bestimmten Werkzeugen (nicht Gegenstand dieser vZTA) ausgestattet werden.

Die Ware kann sowohl als Verpackungsmittel als auch als Aufbewahrungsbehältnis für die Werkzeuge verwendet werden.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 b) / AV 3 c) / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39

VZTA-Nummer:
DEBTI24161/18-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-06-27.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DECKEL DIAMANT SÄGE

Es handelt sich um eine Schubschachtel aus…

Es handelt sich um eine Schubschachtel aus zwei ineinandergeschobenen Gehäuseteilen aus formgepressten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die auf der Oberseite klarsichtige Ware (ca. 15 x 6,7 x 1,8 cm) ist an einer Schmalseite mit einer Aufhängevorrichtung in Form einer Eurolochung versehen.

Sie soll mit einem Einsatz zur Aufnahme von Stichsägeblättern (nicht Gegenstand dieser vZTA) ausgestattet werden.

Die Ware kann sowohl als Verpackungsmittel als auch als Aufbewahrungsbehältnis für die Stichsägeblätter verwendet werden.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst" eingereiht.

VZTA-Nummer:
DEBTI24160/18-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-06-27.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF BEHÄLTER SÄGE