andere / Andere Waren aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen.

Es handelt sich um selbstklebende Folien…

Es handelt sich um selbstklebende Folien in unterschiedlichen Abmessungen, im Wesentlichen bestehend aus einem Gewebe aus Glasfasern, das mit einer Klebemasse aus Epoxidharz und Silberpartikeln mit einem Gewichtsanteil von mindestens 60 GHT beidseitig beschichtet ist.

Die Erzeugnisse werden bei der Fertigung von Elektronikartikeln verwendet, wobei die Klebemasse durch Erhitzen aushärtet und dabei eine elektrische Verbindung zwischen den verklebten Teilen hergestellt wird. -Antragstellerangaben- Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse werden als "andere (als in der Unterposition 7115 1000 genannte) Waren aus Edelmetallen" in die Unbterposition 7115 9000 der Kombinierten Nomenklatur eingereiht.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 und AV 6 Anm 1 b) Kap 71 Anm 4 A) Kap 71

VZTA-Nummer:
DE1683/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-05-21.

Nationale Stichworte: FOLIE SELBSTKLEBEND SILBER EDELMETALL GLASFASER EPOXIDHARZ MIT SILBER

Löt-Draht Bei der Ware handelt es sich um…

silber; draht; legierung

Löt-Draht Bei der Ware handelt es sich um silbrig glänzenden Metalldraht mit einem Durchmesser von 0,3 mm, 0,4 mm oder 0,5 mm aus einer Zinn-Silber-Kupfer-Legierung mit einem Gehalt an Silber von mehr als 2 GHT (Silberlegierung).

Der Draht enthält Flussmittel und wird als Löt-Draht zur Reparatur von elektronischen Schaltungen verwendet.

Das Erzeugnis ist auf Kunststoffspulen gewickelt. Die Ware ist aufgrund ihrer Beschaffenheit als "andere Ware aus Edelmetallen (hier: Silber)" in die Unterposition 7115 90 00 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 1 b) Kap 71 / Anm 4 A) Kap 71 / Anm 5 c) Kap 71 / Anm 6 Kap 71 / Anm 1 e) ABS XV / AV 5 b) Erläuterungen: ErlKN Pos 7115 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 8311 (HS) RZ 06.0

VZTA-Nummer:
DE23425/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-03-26.

Nationale Stichworte: SILBER DRAHT LEGIERUNG

Es handelt sich um aus einer Platin-Iridium-Legierung…

hohl; elektrode; edelmetall; iridium

Es handelt sich um aus einer Platin-Iridium-Legierung (80/20) gefertigte, ringförmige Hohlerzeugnisse mit einer Höhe von 3 mm und einem Außendurchmesser von 2,6 mm.

Der Innendurchmesser beträgt 2,4 mm. Die sog. Ringelektroden dienen als elektrisches Kontaktelement und werden zur Stimulation und Signalaufnahme des Herzens am Kopf einer Elektrode eines Herzschrittmachers eingebaut. - Antragstellerangaben - Aufgrund der neutralen Formgebung ist eine Erkennbarkeit als elektrisches Verbindungselement der Position 8536 nicht gegeben.

Eine Einreihung in die Position 9021 ist ausgeschlossen, da es sich bei den Erzeugnissen nicht um Teile für Herzschrittmacher handelt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in der Codenummer 7115 1000 00 0 genannte) Waren aus Edelmetallen" zur Codenummer 7115 9000 00 0 des Zolltarifs.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 und AV 6 Anm 1 b) Kap 71 Anm 4 A) Kap 71 Anm 4 B) Kap 71

VZTA-Nummer:
DE15123/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-03-02.

Nationale Stichworte: HOHL ELEKTRODE EDELMETALL IRIDIUM

Es handelt sich um Mikro-Glaskugeln, die…

Es handelt sich um Mikro-Glaskugeln, die mit einer Beschichtung aus Silber versehen sind. Die Erzeugnisse weisen einen Silbergehalt von etwa 7-9 GHT bzw. 23-26 GHT auf.

Sie werden in Farben zur Abschirmung gegen elektromechanische Strahlen und in Kunststoffen, Gummi, Kleber und Klebebändern zur Erreichung bzw.

Verbesserung der Leitfähigkeit verwendet. - Antragstellerangaben - Eine Einreihung in die Position 3207 kommt nicht Betracht, da die Kugeln aus Glas in einer anderen Form als Pulver, Granalien, Schuppen oder Flocken vorliegen.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Edelmetallen" zur Codenummer 7115 9000 00 0 des Zolltarifs.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 und AV 6 Anm 1 b) Kap 71 Anm 2 A) Kap 71 Erläuterungen: ErlKN Pos 7115 (AV) RZn 01.0, 02.0 und 03.0

VZTA-Nummer:
DE26287/15-2.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2019-05-08.

Nationale Stichworte: SILBER EDELMETALL MIT SILBER

Es handelt sich um etwa 25 m lange, schlauchartige…

Es handelt sich um etwa 25 m lange, schlauchartige Gewirke als Meterware aus Silberdraht (57 GHT) und Fasern aus Polypropylen 43 (GHT).

Die Erzeugnisse werden als Filter zur Wasseraufbereitung verwendet und sorgen durch die Abgabe von Silberionen für die Selbstregulierung der Wasserqualität. - Materialangaben lt.

Antragsteller - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Edelmetallen" zur Unterposition 7115 9000 der Kombinierten Nomenklatur.

Begründung der Einreihung: AV 1 und AV 6 Anm 1 b) Kap 71 Anm 4 A) Kap 71

VZTA-Nummer:
DE8830/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2022-01-17.

Nationale Stichworte: GEWIRKE AUS POLYPROPYLEN SILBER EDELMETALL FASER

Es handelt sich um silbrig glänzende Metalldrähte…

silber; draht; legierung

Es handelt sich um silbrig glänzende Metalldrähte mit einem Durchmesser von 0,8 mm aus i. W. aus Silber, Kupfer und Zinn bestehenden Legierungen mit einem Gehalt an Silber von mehr als 2 GHT (Silberlegierungen).

Die Drähte sind innen mit Flussmittel gefüllt und werden als Lötdraht bei der Herstellung von Platinen in der Elektroindustrie verwendet.

Die Erzeugnisse sind auf Kunststoffspulen gewickelt. - Antragstellerangaben - Die Drähte sind mit Flussmittel gefüllt und stellen sich somit aufgrund ihrer objektiven Beschaffenheitsmerkmale nicht als "Halbzeug" im Sinne der Position 7106 dar.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Edelmetallen (Silber)" zur Unterposition 7115 9000 der Kombinierten Nomenklatur.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 und AV 6 AV 5 b) Anm 1 b) Kap 71 Anm 4 A) Kap 71 Anm 5 c) Kap 71 Anm 6 Kap 71 Anm 1 e) ABS XV

VZTA-Nummer:
DE23663/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-12-17.

Nationale Stichworte: SILBER DRAHT LEGIERUNG

Es handelt sich um aus Iridium mit einer…

Es handelt sich um aus Iridium mit einer Reinheit von 99,9 GHT gefertigte, ringförmige Hohlerzeugnisse mit einer Höhe von 1,6 mm und einem Außendurchmesser von 1,58 mm.

Der Innendurchmesser beträgt 1,48 mm. Die sog. Ringelektroden werden als stromleitende Elemente zur Stimulation und Signalaufnahme am Herzen in implantierbaren Herzschrittmacherelektroden eingebaut. - Antragstellerangaben - Aufgrund der neutralen Formgebung liegen keine objektive Beschaffenheitsmerkmale für eine Erkennbarkeit als Teil, das hauptsächlich für implantierbare Herzschrittmacher bestimmt ist, vor.

Eine Einreihung in die Position 9021 ist daher ausgeschlossen. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Edelmetallen" zur Codenummer 7115 9000 00 0 des Zolltarifs.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 und AV 6 Anm 1 b) Kap 71 Anm 4 A) Kap 71 Anm 4 B) Kap 71

VZTA-Nummer:
DE9934/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-05-17.

Nationale Stichworte: HOHL ELEKTRODE EDELMETALL IRIDIUM

Es handelt sich um aus einer Platin-Iridium-Legierung…

Es handelt sich um aus einer Platin-Iridium-Legierung (80/20) gefertigte, ringförmige Hohlerzeugnisse mit einer Höhe von 1,6 mm und einem Außendurchmesser von 1,58 mm.

Der Innendurchmesser beträgt 1,48 mm. Die sog. Ringelektroden werden als stromleitende Elemente zur Stimulation und Signalaufnahme am Herzen in implantierbaren Herzschrittmacherelektroden eingebaut. - Antragstellerangaben - Aufgrund der neutralen Formgebung liegen keine objektive Beschaffenheitsmerkmale für eine Erkennbarkeit als Teil, das hauptsächlich für implantierbare Herzschrittmacher bestimmt ist, vor.

Eine Einreihung in die Position 9021 ist daher ausgeschlossen. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Edelmetallen" zur Codenummer 7115 9000 00 0 des Zolltarifs.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 und AV 6 Anm 1 b) Kap 71 Anm 4 A) Kap 71 Anm 4 B) Kap 71 Anm 5 a) Kap 71 Anm 6 Kap 71

VZTA-Nummer:
DE4878/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-05-10.

Nationale Stichworte: HOHL ELEKTRODE EDELMETALL IRIDIUM

Es handelt sich um aus einer Platin-Iridium-Legierung…

Es handelt sich um aus einer Platin-Iridium-Legierung (80/20) gefertigte, ringförmige Hohlerzeugnisse mit einer Höhe von 3 mm und einem Außendurchmesser von 2,7 mm.

Der Innendurchmesser beträgt 2,4 mm. Die sog. Ringelektroden werden als stromleitende Elemente zur Stimulation und Signalaufnahme am Herzen in implantierbaren Herzschrittmacherelektroden eingebaut. - Antragstellerangaben - Aufgrund der neutralen Formgebung liegen keine objektive Beschaffenheitsmerkmale für eine Erkennbarkeit als Teil, das hauptsächlich für implantierbare Herzschrittmacher bestimmt ist, vor.

Eine Einreihung in die Position 9021 ist daher ausgeschlossen. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Edelmetallen" zur Codenummer 7115 9000 00 0 des Zolltarifs.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 und AV 6 Anm 1 b) Kap 71 Anm 4 A) Kap 71 Anm 4 B) Kap 71

VZTA-Nummer:
DE4879/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-05-10.

Nationale Stichworte: HOHL ELEKTRODE EDELMETALL IRIDIUM

Es handelt sich um aus einer Platin-Iridium-Legierung…

Es handelt sich um aus einer Platin-Iridium-Legierung gefertigte, zylindrische Hohlerzeugnisse mit einer Höhe von 1,7 mm und einem Außendurchmesser von 0,8 mm.

Der Innendurchmesser beträgt 0,49 mm. Die sog. Innenzylinder werden im Elektrodenkopf implantierbarer Elektroden verbaut und dienen zur Aufnahme der Fixierung im Elektrodenkopf und als Anschlag im aktiven Elektrodenkopf. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Edelmetallen" zur Codenummer 7115 9000 00 0 des Zolltarifs.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 und AV 6 Anm 1 b) Kap 71 Anm 4 A) Kap 71 Anm 4 B) Kap 71 Anm 5 a) Kap 71 Anm 6 Kap 71

VZTA-Nummer:
DE21524/14-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-01-14.

Nationale Stichworte: HOHL ELEKTRODE EDELMETALL IRIDIUM