andere / aus Chemiefasern / Trainingsanzüge, Skianzüge, Badeanzüge und Badehosen; andere Kleidung.

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Overall, sog. Schlafsäcke für Kleinkinder,…

Overall, sog. Schlafsäcke für Kleinkinder, Größe 90 cm, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,4 mm dicken, bedruckten Geweben aus laut Antrag 70% Bambus (künstliche Chemiefasern)   und 30 % Baumwolle, - einteilig; den ganzen Körper mit Ausnahme des Kopfes, der Arme und der Füße bedeckend, - mit einem V-Ausschnitt, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Reißverschluss, am oberen und unteren Rand mit   einer kurzen Überlappung von rechts über links (Mädchenkleidung), - ärmellos, - an den Rändern des Halsausschnitts, der Öffnung und der Armausschnitte mit Streifen aus   Gewirken eingefasst, - mit knöchellangen Hosenbeinen mit tiefem Schritt, entlang der Beininnenseiten bis zu den Fuß-   öffnungen mit einem Druckknopfverschluss, - an den Beinabschlüssen mit angesetzten, verengenden Bündchen aus einfarbigen Gewirken, - kein einteiliger Schlafanzug, da das Kleidungsstück nach seinen objektiven Merkmalen   (insbesondere nach Schnitt, Material und Gesamteindruck) unterschiedslos im Bett oder an anderen   Orten getragen werden kann und daher nicht dazu bestimmt ist, ausschließlich oder im Wesentlichen   als Nachtkleidung getragen zu werden, - dient als Kleidung für Kinder, somit keine Ware der Position 9404, - ist laut Antrag für Kinder mit einer Körpergröße von 90 cm - 100 cm und damit nicht für Kleinkinder   mit einer Körpergröße von bis zu 86 cm bestimmt. "Andere Kleidung (Overall), aus Geweben, für Mädchen, aus Chemiefasern, andere als in den  Unterpositionen 6211 43 10 bis 6211 43 42 genannte"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: GEWEBE BAUMWOLLE MIT REISSVERSCHLUSS MIT ÖFFNUNG GEWIRKE MIT VERSCHLUSS KLEIDUNGSSTÜCK FÜR KLEINKINDER DRUCKKNOPF BAMBUS

Schlafkleidung, sog. Schlafsäcke für Kinder,…

Schlafkleidung, sog. Schlafsäcke für Kinder, Größe 90 - laut Antrag: -- mit einer Länge von 90 cm, -- aus ca. 0,4 mm dicken, bedruckten Geweben aus laut Antrag 70 % Bambus (künstliche Chemiefasern)    und 30 % Baumwolle, -- mit einem V-Ausschnitt, -- vorn mit einer bis zum unteren Rand reichenden Öffnung mit Reißverschluss, am oberen Rand mit    einer kurzen Überlappung von rechts über links (Mädchenkleidung), -- ärmellos, -- an den Rändern mit Streifen aus Gewirken eingefasst, - dient als Schlafkleidung für Kinder, somit keine Ware der Position 9404, - ist nicht für Kleinkinder mit einer Körpergröße von bis zu 86 cm bestimmt. "Andere Kleidung (Schlafkleidung), aus Geweben, für Mädchen, aus Chemiefasern, andere als in den  Unterpositionen 6211 43 10 bis 6211 43 42 genannte"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: GEWEBE BAUMWOLLE MIT REISSVERSCHLUSS MIT ÖFFNUNG OHNE ÄRMEL AUS CHEMIEFASER KLEIDUNGSSTÜCK BAMBUS

Kleidung, sog. Poncho für Mädchen, in Einheitsgöße, Foto…

Kleidung, sog. Poncho für Mädchen, in Einheitsgöße, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,7  mm dicken, buntgewebten Geweben aus laut Antrag 100 % Acrylic (synthetische   Chemiefasern), - über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 62 cm), vorn und hinten spitz zulaufend gearbeitet, - wird in der Art eines Überwurfs über den Schultern getragen, - mit einem runden Halsausschnitt, vorn mit einem angenähten Knopf verziert, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), - ärmellos, seitlich offen, - die Schultern und Teile der Arme bedeckend, - an einem Rand mit einer Webkante versehen, am anderen Rand lediglich geschnitten, - bietet u. a. aufgrund des Schnitts und der Ausstattung (seitlich offen und nicht vollständig die Arme   bedeckend) keinen Wetterschutz, somit keine Ware der Position 6202. "Kleidung, andere als in den Positionen 6201 bis 6210 und in den Unterpositionen 6211 11 bis 6211 20  genannte, aus Geweben, für Frauen, aus Chemiefasern, andere als in den Unterpositionen 6211 4310  bis 6211 4342 genannte"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE OHNE ÖFFNUNG OHNE VERSCHLUSS AUS CHEMIEFASER PONCHO ANDERES KLEIDUNGSSTÜCK

Weste mit Gürtel, Model "USMC",…

Weste mit Gürtel, Model "USMC", Foto siehe Anlage, - stellt sich als zusammengesetzte Ware dar, - Weste: -- laut Antrag: --- bestehend aus zwei Vorderteilen und einem Rückenteil, die an den Seiten durch durch Ösen     geführte Gurte miteinander verbunden sind, --- aus ca. 1,1 mm dicken, einfarbigen, netzartig durchbrochen gearbeiteten Gewirken aus 100 %      Polyester (synthetische Chemiefasern) sowie vorn im Bereich der Schulter einseitig mit einem     Einsatz aus einem Flächenerzeugnis aus Kunststoff, --- über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 56 cm), --- vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Reißverschluss, ohne Hinweise auf den Trägerkreis      (unisex), --- ärmellos, mit weiten Armausschnitten, --- in den Vorderteilen und im Rückenteil großflächig mit verschiedenen aufgesetzten, teilweise ab-     nehmbaren Taschen (u. a. ein Pistolenholster) und Bändern aus Geweben ausgestattet, --- am unteren Rand mit sechs Schlaufen aus Geweben mit Druckknopf- und Klettverschluss zur      Befestigung des Gürtels, --- an den Rändern mit Randeinfassungen aus Geweben, --- keine Arbeits- und Berufskleidung, -- im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild und die Verwendung sind die Gewirke und Gewebe    gleichbedeutend, somit verleiht keiner der beiden Stoffe der Ware ihren wesentlichen Charakter    und sie ist der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (6110 / 6211) in der    Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen, - Gürtel: -- laut Antrag: --- durch die Schlaufen der Weste gezogen; mit einer Länge von ca. 105 cm und einer Breite von     ca. 5 cm, --- mit Außenseiten aus Spinnstoffen und einer Verstärkungslage aus Kunststoff, --- an den Rändern mit Gewebebändern eingefasst, --- mit einem Klickverschluss aus Kunststoff, --- wird bei Schießübungen getragen und dient der Aufbewahrung von u. a.

Munition, Ersatzteilen und      Zubehör, - im Hinblick auf die Verwendung und den Umfang bestimmt die Weste den Charakter der zu-   sammengesetzten Ware. "Andere Kleidung (Weste), aus Geweben, für Frauen, aus Chemiefasern, keine Arbeits- und  Berufskleidung"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER MIT REISSVERSCHLUSS AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT ÖFFNUNG WESTE UNISEX TASCHE GEWIRKE ODER GESTRICKE GÜRTEL MIT KUNSTSTOFF GURT BAND

Weste, Modell "Molle light", Foto…

Weste, Modell "Molle light", Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- bestehend aus zwei Vorderteilen und einem Rückenteil, die an den Seiten durch durch Ösen    geführte Gurte miteinander verbunden sind, -- aus einfarbigen Geweben aus 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), -- über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 60 cm), durch Klettriegel auf den Schultern in der Rücken-    länge verstellbar, -- mit einem V-förmigen Halsausschnitt, -- vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Reißverschluss und zusätzlichen Klickverschlüssen aus    Kunststoff ausgestattet, ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), -- ärmellos, mit weiten Armausschnitten, -- in den Vorderteilen und im Rückenteil großflächig mit aufgesetzten Bändern ausgestattet, -- am unteren Rand mit sechs Schlaufen mit Druckknopf- und Klettverschluss zur Befestigung eines    Gürtels, -- keine Arbeits- und Berufskleidung, -- wird bei Schießübungen getragen und dient der Aufbewahrung von u. a.

Munition, Ersatzteilen    und Zubehör. "Andere Kleidung (Weste), aus Geweben, für Frauen, aus Chemiefasern, keine Arbeits- und Berufs-  kleidung"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER MIT REISSVERSCHLUSS AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT ÖFFNUNG WESTE UNISEX GURT BAND

Overall, sog. Jumpsuit, Größe 146/152, Foto…

Overall, sog. Jumpsuit, Größe 146/152, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,3 mm dicken, bedruckten Geweben aus laut Antrag 100 % Viskose (künstliche Chemiefasern), - den Rumpf und Teile der Beine bedeckend, - mit schmalen, längenverstellbaren Trägern, - vorn mit einer Zierknopfleiste, - hinten mit einer ca. 40 cm langen Öffnung mit Reißverschluss, - ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), - im Taillenbereich mit bis zu ca. 90 cm langen, angenähten Zuschnitten aus den oben genannten   Geweben, die in der Art eines Kleides teilweise über den unteren Teil fallen, - im unteren Teil in der Art einer kurzen Hose gearbeitet, nicht die Knie bedeckend, - an den Beinabschlüssen und am unteren Rand des „Kleides“ durch Umschlagen und Festnähen   gesäumt, - stellt sich aufgrund des Schnitts nicht als Kleid dar. "Andere Kleidung (Overall), aus Geweben, für Mädchen, aus Chemiefasern, andere als in den  Unterpositionen 6211 43 10 bis 6211 43 42 genannte"  

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: GEWEBE MIT TRÄGERN, BEKLEIDUNG AUS CHEMIEFASER VISKOSE

Malschürze, Foto siehe Anlage, - lt. Antrag…

aus gewebe; mit langen ärmeln; mit öffnung; unisex; aus chemiefaser

Malschürze, Foto siehe Anlage, - lt. Antrag für Kinden von 3 - 8 Jahren, - in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappeinleger verpackt, - aus ca. 0,1 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - bis über den Schritt reichend (Rückenlänge: ca. 59 cm), - hinten mit einer durchgehenden Öffnung, die unterhalb des Halsausschnitts mit einem Klettverschluss versehen ist, - ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), - mit langen Ärmeln mit elastischen, verengenden Bündchen, - vorne mit drei aufgesetzten Taschen, - an den Rändern mit Gewebezuschnitten eingefasst, - zur Verwendung als Schutzkittel für Kinder beim Malen, - keine Arbeits- und Berufskleidung. "Andere Kleidung (Malschürze) aus Geweben, für Mädchen, aus Chemiefasern, keine Arbeits- und Berufskleidung"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE MIT LANGEN ÄRMELN MIT ÖFFNUNG UNISEX AUS CHEMIEFASER

Weste, sog. Kampfmittelweste, Foto siehe…

mit tasche; mit reissverschluss; aus gewebe; aus synthetischer…

Weste, sog. Kampfmittelweste, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- bestehend aus zwei Vorderteilen und einem Rückenteil, die an den Seiten mit durch Ösen geführte Schnürbänder miteinander verbunden sind, -- im Vorderteil doppellagig, im Rückenteil einlagig gearbeitet, aus ca. 1 mm dicken, einfarbigen Gewirken, -- auf den Vorderteilen und dem Rückenteil fast flächendeckend mit aufgenähten, gewebten Bändern und aufgebrachten Taschen unterschiedlicher Größe aus einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit Kunststoff (Polyurethan; kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben aus Spinnstoffen; die Gewebe weisen einen Glanz auf, ein Bestreichen mit Kunststoff ist jedoch mit bloßem Auge nicht wahrnehmbar (somit keine Meterware der Position 5903), -- über die Taille reichend, -- vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Reißverschluss, zusätzlich mit an gewebten Bändern angenähten Clickverschlüssen aus Kunststoff, -- ärmellos, mit weiten Armausschnitten, -- im Bereich der Schulter mit großflächigen Klettverschlüssen zum optimalen Anpassen der Kampfmittelweste, -- am unteren Rand mit Laschen aus Geweben ausgestattet sowie innen mit aufgenähten Flauschbändern, -- an den Rändern mit Randeinfassungen aus Geweben, -- alle Flächenerzeugnisse aus 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), -- wird als taktische Weste getragen und dient der Aufbewahrung von u. a.

Munition, Ersatzteilen und Zubehör, - ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), - keine Arbeits- und Berufskleidung, - im Hinblick auf die Verwendung sind die Gewirke und Gewebe gleichbedeutend, somit verleiht keiner der beiden Stoffe der Ware ihren wesentlichen Charakter und sie ist der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Position (6110 / 6211) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Andere Kleidung (Weste), aus Geweben, für Frauen, aus Chemiefasern, keine Arbeits- und Berufskleidung"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: MIT TASCHE MIT REISSVERSCHLUSS AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER WESTE UNISEX AUS POLYESTER

Weste, sog. Trägerweste, Foto siehe Anlage,…

Weste, sog. Trägerweste, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- bestehend aus zwei Vorderteilen und einem Rückenteil, die an den Seiten mit durch Ösen geführte Schnürbänder miteinander verbunden sind, -- im Vorderteil doppellagig, im Rückenteil einlagig gearbeitet, aus ca. 0,8 mm dicken, einfarbigen Gewirken, -- auf den Vorderteilen und dem Rückenteil fast flächendeckend mit aufgenähten, gewebten Bändern versehen, -- über die Taille reichend, -- ärmellos, mit weiten Armausschnitten, -- vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Reißverschluss, zusätzlich mit an gewebten Bändern angenähten Clickverschlüssen aus Kunststoff, -- im Bereich der Schulter mit großflächigen Klettverschlüssen zum optimalen Anpassen der Kampfmittelweste, -- am unteren Rand mit Laschen aus Geweben ausgestattet sowie innen mit aufgenähten Flauschbändern, -- an den Rändern mit Randeinfassungen aus Geweben, -- alle Flächenerzeugnisse aus 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), -- dient als Weste zum Anbringen persönlicher Ausrüstungsgegenstände, - ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), - keine Arbeits- und Berufskleidung, - im Hinblick auf die Verwendung sind die Gewirke und Gewebe gleichbedeutend, somit verleiht keiner der beiden Stoffe der Ware ihren wesentlichen Charakter und sie ist der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Position (6110 / 6211) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Andere Kleidung (Weste), aus Geweben, für Frauen, aus Chemiefasern, keine Arbeits- und Berufskleidung"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: MIT TASCHE MIT REISSVERSCHLUSS AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER WESTE UNISEX

Weste, sog. Schwimmweste aus Nylon, Art.…

gewebe; aus kunststoff; weste; ohne ärmel; aus nylon; mit schnallenverschluss

Weste, sog. Schwimmweste aus Nylon, Art. 1902504, Größe L/XL, Foto siehe Anlage, - doppelt gearbeitet, mit einer Außen- und Innenseite aus ca. 0,3 mm dicken, bedruckten bzw. verschiedenen einfarbigen Geweben aus laut Antrag Nylon (synthetische Chemiefasern), - über die Taille reichend (Rückenlänge: 55 cm), - ärmellos, mit weiten Armausschnitten, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung; mit vier längenverstellbaren Gurtbändern aus Geweben mit Klickver- schlüssen aus Kunststoff ausgestattet, ohne Hinweis auf den Trägerkreis (unisex), an den Seiten zusätzlich mit sog.

Haltegriffen versehen, - am unteren Rand und entlang der Öffnung mit einer Paspelierung versehen, - beide Vorderteile und das Rückenteil mit eingenähten, bis zu 3,5 cm dicken Auftriebskörpern aus Schaum- kunststoff ausgestattet, - dient laut Antrag als Schwimmhilfe mit einem Auftrieb von mindestens 50 N für geübte Schwimmer, nicht zum Schutz gegen das Ertrinken, - entspricht laut Antrag der Europäischen Norm (EN) 12402-5 für Schwimmhilfen und erfüllt damit nicht die nach der Europäischen Norm (EN) 395 geforderten Voraussetzungen für eine ohnmachtssichere Schwimmweste (Rettungsweste), somit keine Ware der Position 6307, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Gewebe gegenüber dem Kunststoff den Charakter der Ware. "Andere Kleidung (Weste), aus Geweben, für Frauen, aus Chemiefasern, keine Arbeits- und Berufskleidung"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: GEWEBE AUS KUNSTSTOFF WESTE OHNE ÄRMEL AUS NYLON MIT SCHNALLENVERSCHLUSS