andere alkoholhaltige Getränke.

Gelbbraunes, tr?bes, wurzelartig riechendes…

gelbbraunes, tr?bes, wurzelartig riechendes und ebenso, sowie…

Gelbbraunes, tr?bes, wurzelartig riechendes und ebenso, sowie bitter schmeckendes, unmittelbar trinkbares, alkoholhaltiges, verbrauchsteuerpflichtiges Getr?nk in Beh?ltnissen mit einem Inhalt von 2 l oder weniger; im Wesentlichen bestehend aus einem Extrakt der Wurzel von Cryptolepis sanguinolenta, Ethanol und Wasser; aufgemacht in einer mit buntbedrucktem Etikett versehenen Originalglasflasche mit Schraubpipettenverschlu? zu 120 ml; das Erzeugnis wird als Erg?nzungslebensmittel angek?ndigt.

Begründung der Einreihung: Allgemeine Vorschriften f?r die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) 1 und 6; Anmerkung 1, lit. e zu Kapitel 22 (trifft nicht zu); Anmerkung 2 zu Kapitel 22; Anmerkung 3 zu Kapitel 22; Anmerkung 1, lit. d zu Kapitel 13; Erl?uterungen zum HS zu Kapitel 22, Allgemeines, Buchstabe C; Erl?uterungen zur KN zu Kapitel 22, Allgemeines; Erl?uterungen zum HS zu Position 2208, 1.

Absatz, Buchstabe B und 3. Absatz, Ziffer 16; EUGH-Urteil Rs 114/80 vom 26.3. 1981; Untersuchungsbefund der TUA, Zl. 2926/2017 vom 10.11.2017.

VZTA-Nummer:
ATBTI2017/000798.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-02-01.

Braunrotes, trübes, kräuterartig riechendes…

wasser; zucker; ethanol; alkoholhaltig

Braunrotes, trübes, kräuterartig riechendes und alkoholisch sowie süß und schwach adstringierend schmeckendes, alkoholhaltiges, verbrauchsteuerpflichtiges, unmittelbar trinkbares Getränk in Behältnissen mit einem Inhalt von 2 l oder weniger; im Wesentlichen bestehend aus Wasser, Pflanzenextrakten, Alkohol, Zucker, Säuerungs- und Konservierungsmittel; aufgemacht in einem in buntbedruckte Kunststofffolie eingeschweißtem Kunststofffläschchen mit Schraubverschluss zu 100 ml.

Begründung der Einreihung: Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) 1 und 6; Anmerkung 1, lit. e zu Kapitel 22 (trifft nicht zu); Anmerkung 2 zu Kapitel 22; Anmerkung 3 zu Kapitel 22; Erläuterungen zur KN zu Kapitel 22, Allgemeines, lit.

C; Erläuterungen zum HS zu Position 2208, insbesondere Ziffer 16; Erläuterungen zur KN zu Unterposition 2208 9069; EUGH-Urteil Rs 114/80 vom 26.

März 1981; Untersuchungsbefund der TUA, Zl. 2358/2017 vom 7.9. 2017.

VZTA-Nummer:
ATBTI2017/000631.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-12-10.

Nationale Stichworte: WASSER ZUCKER ETHANOL ALKOHOLHALTIG

Hellgelbes, klares, viskoses, süß schmeckendes,…

wasser; vitamin; ethanol; lecithin; alkoholhaltig

Hellgelbes, klares, viskoses, süß schmeckendes, alkoholhaltiges, verbrauchsteuerpflichtiges, unmittelbar trinkbares Getränk in Behältnissen mit einem Inhalt von 2 l oder weniger; im Wesentlichen bestehend aus Wasser, Glycerin, Ethanol, Lecithin und Vitamin E; aufgemacht in einer etikettierten Braunglasflasche mit Schraubverschluss zu 120 ml.

Begründung der Einreihung: Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) 1 und 6; Anmerkung 1, lit. e zu Kapitel 22 (trifft nicht zu); Anmerkung 2 zu Kapitel 22; Anmerkung 3 zu Kapitel 22; Erläuterungen zur KN zu Kapitel 22, Allgemeines, lit.

C; Erläuterungen zum HS zu Position 2208, lit. C und Ziffer 16; Erläuterungen zur KN zu Unterposition 2208 9069; EUGH-Urteil Rs 114/80 vom 26.

März 1981; Untersuchungsbefund der TUA, Zl. 2435/2017 vom 29.8. 2017.

VZTA-Nummer:
ATBTI2017/000657.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-12-10.

Nationale Stichworte: WASSER VITAMIN ETHANOL LECITHIN ALKOHOLHALTIG

Alkoholhaltiges Getränk. Antragsangaben:…

reis; fructose; saccharose; alkohol

Alkoholhaltiges Getränk. Antragsangaben: Soju. Zur Zusammensetzung der Ware wurden vertrauliche Angaben vorgelegt.

Beschaffenheit der vorgelegten Warenprobe: farblose, klare Flüssigkeit, schwach süß und neutral alkoholisch schmeckend, abgefüllt in einer etikettierten, grünen 0,35 l-Glasflasche mit Schraubverschluss.

Etikettaufdruck (auszugsweise): "Alkoholisches Getränk; Alkoholgehalt: 17,8 %vol".

Anderes alkoholhaltiges Getränk, in Behältnissen mit einem Inhalt von 2 l oder weniger.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 1 a) Kap 22 / Anm 3 Kap 22 Erläuterungen: ErlKN Pos 2208 (HS) RZ 02.0, 05.0

VZTA-Nummer:
DE20463/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-09-28.

Nationale Stichworte: REIS FRUCTOSE SACCHAROSE ALKOHOL

Himbeerrotes, trübes, süßlich schmeckendes…

wasser; zucker; ethanol; alkoholhaltig

Himbeerrotes, trübes, süßlich schmeckendes und riechendes, alkoholhaltiges, verbrauchsteuerpflichtiges, unmittelbar trinkbares Getränk in Behältnissen mit einem Inhalt von 2 l oder weniger; im Wesentlichen bestehend aus Wasser, Zucker, Pflanzenextrakten, Vitaminen, Zitronensäure und geringfügigen anderen Zusätzen; aufgemacht in einer mit buntbedrucktem Etikett versehenen Flasche mit gelbem Schraubverschluss zu 330 ml.

Begründung der Einreihung: Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) 1 und 6; Anmerkung 1, lit. e zu Kapitel 22 (trifft nicht zu); Anmerkung 2 zu Kapitel 22; Anmerkung 3 zu Kapitel 22; Erläuterungen zur KN zu Kapitel 22, Allgemeines, lit.

C; Erläuterungen zum HS zu Position 2208, insbesondere Ziffer 16; Erläuterungen zur KN zu Unterposition 2208 9069; EUGH-Urteil Rs 114/80 vom 26.

März 1981; Untersuchungsbefund der TUA, Zl. 2342/2017 vom 8.8. 2017.

VZTA-Nummer:
AT2017/000616.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-09-21.

Nationale Stichworte: WASSER ZUCKER ETHANOL ALKOHOLHALTIG

Mirim. Antragsangaben: Mirim; Alkoholgehalt:…

Mirim. Antragsangaben: Mirim; Alkoholgehalt: 14 %vol; Handelseinheiten: 500 ml, 900 ml und 1,8 l-Flasche; Verwendungszweck: zum Kochen, unter anderem als Würzmittel bei Fleisch- und Fischgerichten.

Beschaffenheit der vorgelegten Warenprobe: gelbe, klare, unmittelbar trinkbare Flüssigkeit, vorherrschend süß und alkoholisch schmeckend, abgefüllt in einer farblosen 900 ml-Kunststoffflasche mit Schnappverschluss und einem mit Angaben in Koreanisch bedruckten Etikett.

Glycerin (HPLC): nicht nachweisbar. Die Ware enthält keine würzenden Bestandteile. Eine Einreihung in die Position 2103 der KN ist damit auszuschließen.

Nach ihren Beschaffenheitsmerkmalen ist die Ware dem Kapitel 22 der KN zuzuordnen. Der in der Ware enthaltene Alkohol stammt nach dem Untersuchungsergebnis aus zugesetztem Destillationsalkohol.

Die Ware ist danach nicht als gegorenes Getränk in die Position 2206, sondern als anderes alkoholhaltiges Getränk in die Position 2208 der KN einzureihen.

Anderes alkoholhaltiges Getränk, in Behältnissen mit einem Inhalt von 2 l oder weniger.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 1 a) Kap 22 / Anm 3 Kap 22 Erläuterungen: ErlKN Pos 2208 (HS) RZ 02.0, 05.0

VZTA-Nummer:
DE17817/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-09-14.

Nationale Stichworte: REIS ZUM KOCHEN WÜRZE

Alkoholhaltiger Pflanzenextrakt. Antragsangaben…

pflanzenextrakt; ergänzungslebensmittel; alkohol

Alkoholhaltiger Pflanzenextrakt. Antragsangaben (als zutreffend unterstellt): Polygemma 3-Husten; gemmotherapeutisches Produkt; Zusammensetzung: Hainbuche Knospen-Extrakt, Geissblatt Sprossen-Extrakt und wolliger Schneeball Knospen-Extrakt; Alkoholgehalt: 12 %vol; Verwendungszweck: zur Linderung von Husten; Dosierungsanleitung: in der Regel 3 mal pro Tag 2 ml einnehmen.

Beschaffenheit der vorgelegten Warenprobe: hellbraune, leicht trübe Flüssigkeit; Geschmack: schwach alkoholisch, leicht süß, nach Pflanzenextrakt, unmittelbar trinkbar; Aufmachung: braune, etikettierte 50 ml-Glasflasche mit Schraubverschluss und aufgesetztem Dosierbecher, verpackt in einer mit Angaben in Rumänisch bedruckten Faltschachtel.

Da die Ware nach den Angaben auf der Verpackung nicht zur Behandlung spezifischer Krankheiten, Leiden oder deren Symptome verwendet werden soll, kommt nach der ZAnm 1 zu Kapitel 30 eine Einreihung in die Position 3004 der KN nicht in Betracht.

Nach den Beschaffenheitsmerkmalen handelt es sich bei der Ware um eine für den menschlichen Genuss geeignete und bestimmte Flüssigkeit.

Derartige Waren sind, auch wenn sie nur in geringen Mengen eingenommen werden sollen, als Getränk in das Kapitel 22 der KN einzureihen.

Anderes alkoholhaltiges Getränk, in Behältnissen mit einem Inhalt von 2 l oder weniger.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 1d) Kap 13 / Anm 3 Kap 22 / Anm 1 a) Kap 30 / ZAnm 1 Kap 30 Erläuterungen: ErlKN Kap 22 (KN) RZ 02.1 / ErlKN Pos 2208 (HS) RZ 02.0, 05.0, 21.1 / ErlKN Pos 2208 (KN) RZ 57.0, 58.4 / ErlKN Kap 30 (KN) RZ 01.1 VO (EG) Nr. 1114/2006 EuGH-Urteil vom 26.3.81, Az: 114/80 BFH-Urteil vom 30.3.10, Az: VII R 35/09

VZTA-Nummer:
DE11942/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-07-02.

Nationale Stichworte: PFLANZENEXTRAKT ERGÄNZUNGSLEBENSMITTEL ALKOHOL

Alkoholhaltiger Pflanzenextrakt. Antragsangaben…

pflanzenextrakt; ergänzungslebensmittel; gerste

Alkoholhaltiger Pflanzenextrakt. Antragsangaben (als zutreffend unterstellt): Grüne Gerste Saft Extrakt - Hordeum vulgare Saft; Zusammensetzung: kaltgepresster Saft der grünen Gerste; Alkoholgehalt: 25 %vol; Verwendungszweck: zur Revitalisierung des Körpers, zur Verlangsamung des Alterungsprozesses; Dosierungsanleitung: 1-2 mal täglich einen Löffel in 100 ml Wasser verdünnt einnehmen.

Beschaffenheit der vorgelegten Warenprobe: braune, klare Flüssigkeit; Geschmack: alkoholisch, nach Pflanzenextrakt, unmittelbar trinkbar; Aufmachung: braune, etikettierte 120 ml-Glasflasche mit Schraubverschluss, verpackt in einer mit Angaben in Rumänisch bedruckten Faltschachtel.

Da die Ware nach den Angaben auf der Verpackung nicht zur Behandlung spezifischer Krankheiten, Leiden oder deren Symptome verwendet werden soll, kommt nach der ZAnm 1 zu Kapitel 30 eine Einreihung in die Position 3004 der KN nicht in Betracht.

Nach den Beschaffenheitsmerkmalen handelt es sich bei der Ware um eine für den menschlichen Genuss geeignete und bestimmte Flüssigkeit.

Derartige Waren sind, auch wenn sie nur in geringen Mengen eingenommen werden sollen, als Getränk in das Kapitel 22 der KN einzureihen.

Anderes alkoholhaltiges Getränk, in Behältnissen mit einem Inhalt von 2 l oder weniger.

VZTA-Nummer:
DE11940/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-07-02.

Nationale Stichworte: PFLANZENEXTRAKT ERGÄNZUNGSLEBENSMITTEL GERSTE

Alkoholhaltiger Pflanzenextrakt. Antragsangaben…

himbeere; pflanzenextrakt; ergänzungslebensmittel

Alkoholhaltiger Pflanzenextrakt. Antragsangaben (als zutreffend unterstellt): Himbeer Sprosse-Extrakt; gemmotherapeutisches Produkt; Zusammensetzung: Glycerin-Mazerat von frischen Himbeersprossen; Alkoholgehalt: 18 %vol; Verwendungszweck: zur Unterstützung des hormonellen Gleichgewichts der weiblichen Geschlechtsorgane während der Pubertät und Menopause; Dosierungsanleitung: in der Regel 2-3 mal pro Tag 1 ml einnehmen.

Beschaffenheit der vorgelegten Warenprobe: gelbe, klare Flüssigkeit; Geschmack: alkoholisch, leicht süß, nach Pflanzenextrakt, unmittelbar trinkbar; Aufmachung: braune, etikettierte 50 ml-Glasflasche mit Schraubverschluss und aufgesetztem Dosierbecher, verpackt in einer mit Angaben in Rumänisch bedruckten Faltschachtel.

Da die Ware nach den Angaben auf der Verpackung nicht zur Behandlung spezifischer Krankheiten, Leiden oder deren Symptome verwendet werden soll, kommt nach der ZAnm 1 zu Kapitel 30 eine Einreihung in die Position 3004 der KN nicht in Betracht.

Nach den Beschaffenheitsmerkmalen handelt es sich bei der Ware um eine für den menschlichen Genuss geeignete und bestimmte Flüssigkeit.

Derartige Waren sind, auch wenn sie nur in geringen Mengen eingenommen werden sollen, als Getränk in das Kapitel 22 der KN einzureihen.

Anderes alkoholhaltiges Getränk, in Behältnissen mit einem Inhalt von 2 l oder weniger.

VZTA-Nummer:
DE11945/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-07-02.

Nationale Stichworte: HIMBEERE PFLANZENEXTRAKT ERGÄNZUNGSLEBENSMITTEL

Alkoholhaltiger Pflanzenextrakt. Antragsangaben…

pflanzenextrakt; ergänzungslebensmittel; schwarze johannisbeere

Alkoholhaltiger Pflanzenextrakt. Antragsangaben (als zutreffend unterstellt): Polygemma 4-Sinus; gemmotherapeutisches Produkt; Zusammensetzung: Hainbuche Knospen-Extrakt, Moorbirke Knospen-Extrakt, schwarze Erle Knospen-Extrakt und schwarze Johannisbeere Knospen-Extrakt; Alkoholgehalt: 30 %vol; Verwendungszweck: zur Linderung unangenehmer Symptome von Erkältungen; Dosierungsanleitung: in der Regel 2-3 mal pro Tag 1 ml einnehmen.

Beschaffenheit der vorgelegten Warenprobe: hellbraune, klare Flüssigkeit; Geschmack: alkoholisch, leicht süß, nach Pflanzenextrakt, unmittelbar trinkbar; Aufmachung: braune, etikettierte 30 ml-Glasflasche mit Schraubverschluss und aufgesetztem Dosierbecher, verpackt in einer mit Angaben in Rumänisch bedruckten Faltschachtel.

Da die Ware nach den Angaben auf der Verpackung nicht zur Behandlung spezifischer Krankheiten, Leiden oder deren Symptome verwendet werden soll, kommt nach der ZAnm 1 zu Kapitel 30 eine Einreihung in die Position 3004 der KN nicht in Betracht.

Nach den Beschaffenheitsmerkmalen handelt es sich bei der Ware um eine für den menschlichen Genuss geeignete und bestimmte Flüssigkeit.

Derartige Waren sind, auch wenn sie nur in geringen Mengen eingenommen werden sollen, als Getränk in das Kapitel 22 der KN einzureihen.

Anderes alkoholhaltiges Getränk, in Behältnissen mit einem Inhalt von 2 l oder weniger.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 1d) Kap 13 / Anm 3 Kap 22 / Anm 1 a) Kap 30 / ZAnm 1 Kap 30 Erläuterungen: ErlKN Kap 22 (KN) RZ 02.1 / ErlKN Pos 2208 (HS) RZ 02.0, 05.0, 21.1 / ErlKN Pos 2208 (KN) RZ 57.0, 58.4 / ErlKN Kap 30 (KN) 01.1 VO (EG) Nr. 1114/2006 EuGH-Urteil vom 26.3.81, Az: 114/80 BFH-Urteil vom 30.3.10, Az: VII R 35/09

VZTA-Nummer:
DE11941/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-07-02.

Nationale Stichworte: PFLANZENEXTRAKT ERGÄNZUNGSLEBENSMITTEL SCHWARZE JOHANNISBEERE