andere / Schrauben, Bolzen, Muttern, Schwellenschrauben, Schraubhaken, Niete, Splinte, Keile, Unterlegscheiben (einschließlich Federringe und -scheiben) und ähnliche Waren, aus Eisen oder Stahl.

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Es handelt sich um aus Stahl gefertigte Erzeugnisse,…

Es handelt sich um aus Stahl gefertigte Erzeugnisse, deren eines Ende zu einem Außensechskant ausgearbeitet und mit einem metrischen Innengewinde (M8) versehen ist.

Das andere Ende ist massiv gearbeitet und weist ein selbstformendes Außengewinde auf, welches am Schaftende auf einer Länge von ca. 12 mm mit einer spitz zulaufenden "Zahnung" versehen ist.

Unterhalb des Außensechskant weisen die Waren einen Bund auf, dessen Unterseite mit einer sog.

Sperrverzahnung versehen ist. Durchmesser: ca. 14 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere, den Schrauben und Muttern ähnliche Waren aus Stahl, mit Gewinde“ zum TARIC-Code 7318 1900 90.

Nicht Unterposition 7318 15, da die Waren sowohl Merkmale einer Schraube (Außengewinde, Kopf) sowie einer Mutter (Innengewinde) aufweisen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL MIT GEWINDE

Es handelt sich um aus Stahl gefertigte Erzeugnisse,…

Es handelt sich um aus Stahl gefertigte Erzeugnisse, deren eines Ende hohlzylindrisch ausgearbeitet und mit einem metrischen Innengewinde (M7) versehen ist.

Das andere Ende ist massiv gearbeitet und mit einem metrischen Außengewinde (M7) versehen. Die Waren sind zu 100 Stück in einer Kunststoffbox verpackt.

Länge: ca. 16 mm; Durchmesser: ca. 9 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere, den Schrauben und Muttern ähnliche Waren aus Stahl, mit Gewinde“ zum TARIC-Code 7318 1900 90.

Nicht Unterposition 7318 15, da die Waren sowohl Merkmale einer Schraube (Außengewinde, Kopf) sowie einer Mutter (Innengewinde) aufweisen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL MIT GEWINDE

Es handelt sich um einen maßhaltig nach Werkszeichnung…

aus stahl; stahl; kopf; bolzen

Es handelt sich um einen maßhaltig nach Werkszeichnung gefertigten „Aufschraubzapfen“; das ist ein ca. 12,4 cm langes, gestuft ausgeführtes, einem Metallbolzen ähnliches Erzeugnis aus anderem legierten Stahl, mit je einem Innengewinde an beiden Enden und einem runden Kopf, der parallele Abflachungen aufweist. (Abbildung laut Anlage)

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS STAHL STAHL KOPF BOLZEN

Es handelt sich um aus Stahl gefertigte Erzeugnisse,…

Es handelt sich um aus Stahl gefertigte Erzeugnisse, deren eines Ende zu einem Außensechskant ausgearbeitet und mit einem metrischen Innengewinde versehen ist.

Das andere Ende ist massiv gearbeitet und mit einem Holzschraubengewinde versehen. Länge: ca. 77 mm; Gewindedurchmesser: ca. 6 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere, den Schrauben und Muttern ähnliche Waren aus Stahl, mit Gewinde“ zum TARIC-Code 7318 1900 90.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL MIT GEWINDE

Es handelt sich um längliche, zylindrische…

aus kunststoff; aus stahl; aus unedlem metall; stahl

Es handelt sich um längliche, zylindrische Erzeugnisse aus Stahl, die in etwa über die Hälfte ihrer Länge mit einem metrischen Außengewinde (M14) versehen sind, dessen stumpfes Gewindeende zwei seitliche, gegenüberliegende Abflachungen aufweist. Der gewindelose Abschnitt der Erzeugnisse ist hülsenförmig ausgearbeitet und zu seinem Ende hin mit einem metrischen Innengewinde (M12) versehen.

Das Ende ist durch eine entfernbare Abdeckkappe aus Kunststoff verschlossen. Die verzinkten Waren dienen als sog.

Asphaltanker zur Befestigung insbesondere im Straßenbau. Sie sind zu jeweils 30 Stück verpackt.

Gesamtlänge (ohne Kappe): ca. 140 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere, den Bolzen und Muttern ähnliche Waren aus Stahl, mit Gewinde" zum TARIC-Code 7318 1900 90.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL

Es handelt sich um massive Erzeugnisse aus…

Es handelt sich um massive Erzeugnisse aus Stahl, in Form eines Rechtecks mit abgerundeten Querseiten und einer mittigen Lochung mit metrischem Innengewinde (M4), auf der Oberseite mittig mit einer Feder, auf der Unterseite mit zwei um die Lochung herumreichenden Erhebungen versehen.

Die Erzeugnisse dienen zum Verbinden von Profilen, die Feder dient dabei der genauen Positionierung der Erzeugnisse. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "den Muttern ähnliche Waren aus Stahl, mit Gewinde" zum TARIC-Code 7318 1900 90.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL MIT GEWINDE

Es handelt sich um längliche Erzeugnisse…

Es handelt sich um längliche Erzeugnisse aus Stahl, mit in etwa halbkreisförmigem Querschnitt und einer durchgehenden, vertikalen Bohrung mit metrischem Innengewinde (M4).

Auf der flachen Seite weist das Erzeugnis einen Führungssteg auf, auf der anderen Seite sind zwei Federbleche angebracht, die ein Verrutschen des Erzeugnisses verhindern.

Die Erzeugnisse dienen als Verbindungselement zwischen Maschinentisch und Werkstück in Werkzeugmaschinen.

Jeweils zwei Nutensteine sind in einem Kunststoffbeutel aufgemacht. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Waren gehören als "den Muttern ähnliche Waren aus Stahl, mit Gewinde" zum TARIC-Code 7318 1900 90 des Zolltarifs.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL MIT GEWINDE

Es handelt sich um sog. Nutensteine bestehend…

Es handelt sich um sog. Nutensteine bestehend aus einem nach Zeichnung gefertigten, länglichen Körper aus Stahl mit halbkreisförmigem Querschnitt (Abmessung: 17 x 9,6 mm) und zwei durchgehenden Bohrungen, jeweils mit metrischem Innengewinde (M8), auf der Flachseite an beiden Längsseiten mit einer Abstufung versehen.

Die Erzeugnisse dienen als Verbindungselemente. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "den Muttern ähnliche Ware aus Stahl, mit Gewinde" zur Codenummer 7318 1900 90 0 des Zolltarifs.

 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL MIT GEWINDE GEWINDEFORMENDE SCHRAUBE

Es handelt sich um aus verzinktem Stahl gefertigte…

aus stahl; aus unedlem metall; stahl; mit gewinde; bolzen; unterlegscheibe

Es handelt sich um aus verzinktem Stahl gefertigte Erzeugnisse, bestehend aus einem zylindrischen Stift, der nahezu über die gesamte Länge ein metrisches Gewinde (M12) mit stumpfem Gewindeende aufweist und mit einer Unterlegscheibe und einer Sechskantmutter, jeweils aus Stahl, ausgestattet ist.

Die Erzeugnisse sind an einem Ende abgestuft und zu einem Konus, oberhalb dessen sich ein Spreizclip befindet, ausgearbeitet.

Die Waren werden zur Befestigung von Geländern, Stahlkonstruktionen, Konsolen, Leitern, Kabeltrassen, Maschinen, Treppen, Toren, Fassaden, Fensterelementen oder Holzkonstruktionen verwendet.

Hierzu werden sie in ein Bohrloch gesteckt. Beim Aufbringen des Drehmoments wird der Konus in den Spreizclip gezogen und verspannt diesen gegen die Bohrlochwand.

Die Erzeugnisse sind zu 20 Stück in einem Karton verpackt. Gesamtlänge: etwa 22 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere, den Bolzen ähnliche Waren, aus Stahl, mit Gewinde" zum TARIC-Code 7318 1900 90.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL MIT GEWINDE BOLZEN UNTERLEGSCHEIBE

Es handelt sich um Schrauben aus Stahl, mit…

Es handelt sich um Schrauben aus Stahl, mit zylindrischem Kopf mit Innensechskant und mit einem nicht bis zum Kopf reichenden, metrischen Gewinde (M6) und stumpfem Gewindeende, mit dazugehörender Mutter (Hammermutter) aus Stahl.

Die Schrauben sind in eine sog. Schneidhülse aus Stahl eingeschoben. Die Schneidhülse weist ein selbstschneidendes Außengewinde, jeweils zu Kraftangriffen (Innensechskant) ausgearbeitete Enden sowie eine Querlochung an einem Ende auf. - Antragstellerangaben - Die Schrauben mit der dazugehörenden Mutter und die Schneidhülsen bilden zusammen ein Einzelerzeugnis, das der Verbindung von Aluminiumprofilen dient.

Gesamtlänge: etwa 50 mm. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere, den Schrauben und Bolzen ähnliche Waren aus Stahl, mit Gewinde" zum TARIC-Code 7318 19 00 90.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL SCHRAUBE MIT GEWINDE KOPF