andere / Dreiräder, Roller, Autos mit Tretwerk und ähnliche Spielfahrzeuge; Puppenwagen; Puppen; anderes Spielzeug; maßstabgetreu verkleinerte Modelle und ähnliche Modelle zur Unterhaltung, auch mit Antrieb; Puzzles aller Art.

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

aus kautschuk; aus kunststoff; für kinder; spielzeug; tiere

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten und als "Knautschartikel gefüllt mit Wasser und einer Kugel" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um ein Spielzeug in Form eines Tieres, - ein stilisiertes Küken darstellend (charakterverleihend), - kein Füllmaterial enthaltend, - mit den max.

Abmessungen von etwa 5,3 cm x 4,7 cm x 4,7 cm, - aus farbig gestaltetem Kunststoff bzw. Kautschuk hergestellt, - mit einem kugelförmigen Körper mit aufgemalten Augen, einem farbig gestalteten Schnabel und Füßen, einem Haarschopf auf der Oberseite und einer kreisrunden Öffnung auf der Unterseite, - im Bereich des Unterkörpers mit einem lose eingelegten, kugelförmigen, mit einer milchigen Flüssigkeit und einer gelben Kugel befüllten Ballon aus Kunststoff oder Kautschuk versehen, soll ein stilisiertes Ei darstellen, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern ab drei Jahren und Erwachsenen, - mit einem bedrucktem Pappanhänger für den Einzelverkauf aufgemacht.

Durch Drücken auf den Körper des Kükens kommt auf der Unterseite das stilisierte Ei zum Vorschein, sodass der Eindruck eines eierlegenden Kükens erzeugt wird.

Die Ware ist zolltariflich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, keine handgearbeitete Ware aus Holz" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG TIERE

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

aus kautschuk; aus kunststoff; für kinder; spielzeug; tiere

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten und als "Knautschhuhn gefüllt mit Wasser und einer Kugel mit Soundeffekt" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um ein Spielzeug in Form eines Tieres, - ein stilisiertes Huhn aus farbig gestaltetem Kunststoff bzw.

Kautschuk darstellend (charakterverleihend), - kein Füllmaterial enthaltend, - mit einer Gesamtlänge von etwa 19 cm, - im Halsbereich mit einer aufgemalten Schleife versehen, - im Schnabelbereich und im Bereich des Unterkörpers mit kreisrunden Öffnungen versehen, - mit einer Quietsche ausgestattet, - im Bereich des Unterkörpers mit einem lose eingelegten, kugelförmigen, mit einer milchigen Flüssigkeit und einer gelben Kugel befüllten Ballon aus Kunststoff oder Kautschuk versehen, soll ein stilisiertes Ei darstellen, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern ab drei Jahren und Erwachsenen, - in einem Kunststoffbeutel mit bedrucktem Pappheader für den Einzelverkauf aufgemacht.

Durch Drücken auf den Körper des Huhns ertönt ein Quietschlaut und das stilisierte Ei kommt auf der Unterseite zum Vorschein, sodass der Eindruck eines eierlegenden Huhns erzeugt wird.

Die Ware ist zolltariflich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, keine handgearbeitete Ware aus Holz" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG TIERE

Bei der als "Black Manta Water Blaster"…

kunststoffe; aus kunststoff; für kinder; spielzeug; spielfigur

Bei der als "Black Manta Water Blaster" bezeichneten Ware handelt es sich um ein zweiteiliges Spielzeug in Form eines nicht menschlichen Wesens (sog.

Alien) - aus Kunststoff gefertigt, - etwa 11 cm hoch, - aufrecht stehend; mit zwei Beinen, zwei Armen und einem flachen Kopf mit zwei großen, roten Augen ausgestattet, - trägt auf dem Rücken eine Abschussvorrichtung, in die ein etwa 8 cm langer, stilisierter Wasserstrahl in Form eines blauen Kunststoffstabs gesteckt wird, - durch Drücken eines Knopfes an der linken Schulter schießt der Wasserstrahl heraus, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - in einem Polybeutel verpackt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Spielzeug, ein nicht menschliche Wesen darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, nicht aus Holz handgearbeitet" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG SPIELFIGUR

Bei den durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; hohl; für kinder; spielzeug

Bei den durch ein Warenmuster veranschaulichten und als "Artikel 13179 - Wasserspritztiere wilde Tiere, 24er Dsp." bezeichneten Erzeugnissen handelt es sich um Spielzeuge in Form von Tieren, - Nachbildungen von sechs unterschiedlichen Tieren darstellend (Zebra, Elefant, Leopard, Löwe, Büffel und Nilpferd), - mit den Abmessungen (Höhe) von etwa 8,6 cm bis 9,5 cm, - aus Kunststoffen gefertigt, kein Füllmaterial enthaltend, - farbig gestaltet und mit einem Loch im Bereich des Maules versehen, - durch Drücken auf die mit Wasser befüllten Tiere wird das Wasser herausgespritzt, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - lt.

Antragsangaben als 24er-Verkaufsdisplay für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Ware ist zolltarifrechtlich als "Spielzeug, Tiere oder nicht menschliche Wesen darstellend, andere als Füllmaterial enthaltend, nicht aus Holz handgearbeitet" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF HOHL FÜR KINDER SPIELZEUG

Bei der als "Mc Donald's - Smurfs…

Bei der als "Mc Donald's - Smurfs - 2018" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Set aus zwei Kunststofffiguren, bestehend aus: - einem nichtmenschlichen Wesen in Form eines blauen Schlumpfes, -- bekleidet mit einer weißen Mütze und einer gelben Hose, -- mit einem Fernglas und einer Fahnenstange (nicht abnehmbar) in den Händen, - einem Tier in Form einer stilisierten Katze, - jeweils kein Füllmaterial enthaltend.

Die Erzeugnisse dienen der spielerischen Unterhaltung von Kindern und sind lt. ergänzenden Angaben in einem Polybeutel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Spielzeug, ein Tier oder nichtmenschliches Wesen darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, nicht aus Holz handgearbeitet" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG SPIELFIGUR

Bei der als "Mc Donald's - Smurfs…

kunststoffe; aus kunststoff; für kinder; spielzeug; spielfigur

Bei der als "Mc Donald's - Smurfs - 2018" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Set aus zwei Kunststofffiguren, die jeweils einen blauen Schlumpf in verschiedenen Ausführungen darstellen (z.B. in Pilotenuniform, mit Schaufel in der Hand, als Pirat verkleidet etc.).

Die Erzeugnisse dienen der spielerischen Unterhaltung von Kindern und sind lt. ergänzenden Angaben in einem Polybeutel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Spielzeug, ein nichtmenschliches Wesen darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, nicht aus Holz handgearbeitet" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG SPIELFIGUR

Tier in Form eines Schmetterlings, sog. "Flatternder…

aus kunststoff; aus papier; für kinder; spielzeug; tiere

Tier in Form eines Schmetterlings, sog. "Flatternder Schmetterling aus Papier, Art. 12162" - in den Abmessungen von ca. 12 x 12 cm - mit einem rechteckigen Rahmen als Rumpf aus schwarzem Kunststoff - an den Rahmen sind die Hinterflügel aus bunt bedrucktem Papier angeklebt - im Rahmen befindet sich ein Haken, in den zwei Gummibänder eingehängt sind - die anderen Enden der Gummibänder sind in einen am vorderen Teil des Rahmens beweglich gelagerten Kunststoffbügel, an den die Vorderflügel aus Papier geklebt sind, eingehängt - dreht man den Bügel der Vorderflügel um die eigene Achse, werden die Gummibänder aufgedreht; beim Loslassen fliegt der Schmetterling durch die Luft - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen - auf einer Pappkarte mit zwei Ersatzgummibändern als Warenzusammenstellung in einem Klarsichtbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Spielzeug, ein Tier darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, keine handgearbeitete Ware aus Holz".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS PAPIER FÜR KINDER SPIELZEUG TIERE

Bei dem sog. "Royal Rabbid" handelt…

warenzusammenstellung; bedruckt; aus kunststoff; pappe; für kinder;…

Bei dem sog. "Royal Rabbid" handelt es sich um eine Warenzusammenstellung, bestehend aus - einem Spielzeug, -- einen ca. 12 cm großen, weißen Hasen darstellend, -- aus Kunststoff gefertigt, -- mit herausstehenden Augen, -- mit einem Arm, der sich durch ein Rädchen auf dem Rücken nach oben und unten bewegen lässt, -- mit einem Mikrofon in der Hand haltend, -- mit einer golden bedruckten Krone aus Pappe, -- kein Füllmaterial enthaltend, - einem Stickerbogen mit zwei Stickern, -- passend für die Vorder- und Rückseite des Mikrofons.

Die Warenzusammenstellung dient der spielerischen Unterhaltung und ist in einem bedruckten Polybeutel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung verleiht das Spielzeug der Warenzusammenstellung ihren Charakter.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, ohne Füllmaterial, nicht aus Holz handgearbeitet" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF PAPPE FÜR KINDER SPIELZEUG MIKROFON SPIELTIER

Spielzeug in Form eines Einhorns in einem…

Spielzeug in Form eines Einhorns in einem Ei, sog. "Growing Egg - Unicorn", wie folgt beschaffen: - ca. 3 cm großes, grün gefärbtes Ei, das drei Löcher besitzt - im Inneren befinden sich ein ca. 5 cm großes Einhorn aus Kunststoff, kein Füllmaterial enthaltend - das Erzeugnis soll in kaltes Wasser gelegt werden; nach ca. 6 - 12 Stunden sprengt das Einhorn das Ei, schlüpft und wächst anschließend innerhalb der nächsten Tage noch weiter (lt.

Verpackungsangaben) - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen - in einer klarsichtigen Blisterverpackung mit angehängtem Etikett für den Einzelverkauf aufgemacht.

Waren dieser Art werden als "Spielzeug, Tiere oder nicht menschliches Wesen darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, nicht handgearbeitet aus Holz" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG

Spielzeug, sog. "Puzzle in Form eines…

Spielzeug, sog. "Puzzle in Form eines Radiergummis" - in der Gestalt eines Hundes als Nachbildung einer bestimmten Zeichentrickfigur (sog. "Paw Patrol") - in den Abmessungen von ca. 5 x 4 x 3,5 cm (H x L x B) - lt.

Antragsangaben aus Gummi - kein Füllmaterial enthaltend - aus mehreren Teilen zusammengesetzt, sehr detailliert ausgearbeitet, - besitzt nur eine eingeschränkte Radierfunktion (u.a. abfallende Gliedmaßen) und weist daher keinen Gebrauchswert als Büroartikel auf - dient auf Grund der Gestaltung und Größe der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen - vollständig zusammengesetzt in einer aufgeblisterten Pappkarte für den Einzelverkauf aufgemacht (und daher kein Puzzle).

Die Ware ist als "Spielzeug, Tiere oder nicht menschliche Wesen darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, nicht handgearbeitet aus Holz" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG HUND SPIELTIER