andere / Dreiräder, Roller, Autos mit Tretwerk und ähnliche Spielfahrzeuge; Puppenwagen; Puppen; anderes Spielzeug; maßstabgetreu verkleinerte Modelle und ähnliche Modelle zur Unterhaltung, auch mit Antrieb; Puzzles aller Art.

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Bei der als "Seifenblasenmaschine"…

aus kunststoff; für kinder; motor; spieltieraus kunststoff; für kinder; motor; spieltier

Bei der als "Seifenblasenmaschine" bezeichneten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung, bestehend aus - einem Spielzeugtier in zwei unterschiedlichen Ausführungen, -- in Form eines Wals bzw.

Froschs -- mit den Abmessungen von ca. 16 x 12 x 11 cm bzw. 6,5 x 12 x 12,5 cm, -- aus Kunststoff gefertigt, -- kein Füllmaterial enthaltend, -- mit einem batteriebetriebenen Motor und Gebläse, --- wird mittels des "On-/Off"-Schalter aktiviert, -- vorne mit einem beweglichen Rad mit Kunststoffstäben, an deren Enden jeweils geriffelte Ringe angebracht sind sowie einer Ausbuchtung zum Einfüllen der Seifenblasenflüssigkeit, -- dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - einer Kunststoffflasche, die mit Seifenblasenflüssigkeit befüllt ist (500 ml).

Die Waren sind gemeinsam mit einer Anleitung in einem bunt bedruckten, offenen Schaukarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ausbuchtung des Spielzeugs wird mit der Seifenblasenflüssigkeit befüllt. Nach dem Einschalten des Motors dreht sich das Rad durch die Seifenlauge und durch den Luftstrom des Gebläses werden über die geriffelten Ringe Seifenblasen erzeugt.

Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung bestimmt das Spielzeug den Charakter der Warenzusammenstellung.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, nicht aus Holz handgearbeitet" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER MOTOR SPIELTIER

Es handelt sich um ein Spielzeugtier, - in…

Es handelt sich um ein Spielzeugtier, - in Form eines unvollständigen, noch nicht zusammengesetzten Pferdes, - aus Holz gefertigt, - bestehend aus -- zwei Vorder- und zwei Hinterbeinen (ca. 31 cm lang), -- einem Griff (ca. 16 cm breit), -- einer Vorder- und einer Rückplatte (ca. 20 cm lang, mit spezifischen Bohrungen ausgestattet) sowie 13 Leisten (ca. 30 cm lang), die den Korpus ergeben, - kein Füllmaterial enthaltend, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient der spielerischen Unterhaltung.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS HOLZ GRIFF FÜR KINDER SPIELZEUG PFERD

Bei der als „aufblasbare Fledermaus zur Dekoration“…

Bei der als „aufblasbare Fledermaus zur Dekoration“ bezeichneten Ware handelt es sich um ein Spielzeugtier, - eine stilisierte Fledermaus darstellend, - über ein Ventil aufblasbar, - mit den Abmessungen von ca. 820 mm x 395 mm, - aus zwei miteinander verschweißten Kunststofffolien, - mit einem aufgedruckten Gesicht mit Ohren sowie zwei Flügeln, - am Kopf mit einer Aufhängeöse, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, eine mögliche Verwendung als Dekorationsgegenstand steht der Einreihung nicht entgegen, - samt bedrucktem Pappeinleger und Gebrauchshinweisen in einem Polybeutel verpackt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als „Spielzeug, ein Tier darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, keine aus Holz handgearbeitete Ware" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG VENTIL AUFBLASBAR

Bei der als „aufblasbarer Geist zur Dekoration“…

Bei der als „aufblasbarer Geist zur Dekoration“ bezeichneten Ware handelt es sich um ein Spielzeug, - einen stilisierten Geist darstellend, - über ein Ventil aufblasbar, - mit den Abmessungen von ca. 490 mm x 470 mm, - aus zwei miteinander verschweißten Kunststofffolien, - kein Füllmaterial enthaltend, - mit einem aufgedruckten Gesicht sowie zwei Armen, - am Kopf mit einer Aufhängeöse, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, eine mögliche Verwendung als Dekorationsgegenstand steht der Einreihung nicht entgegen, - samt bedrucktem Pappeinleger und Gebrauchshinweisen in einem Polybeutel verpackt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als „Spielzeug, ein nicht menschliches Wesen darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, keine aus Holz handgearbeitete Ware" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG VENTIL AUFBLASBAR

Bei der als „Mc Donald´s - Looney Tunes –…

kunststoffe; aus kunststoff; für kinder; spielzeug; spielfigur

Bei der als „Mc Donald´s - Looney Tunes – 2020, Marvin the Martian A“ bezeichneten Ware handelt es sich um ein Spielzeug in Form eines nicht menschlichen Wesens, - einen breitbeinig stehenden, beide Arme zur Seite ausgestreckten Marsbewohner   darstellend, - in den Abmessungen von ca. 9,5 x 5,5 x 4,5 cm, - aus starrem Kunststoff gefertigt, - kein Füllmaterial enthaltend, - mit aufgemalten Augen, stilisierte Kleidung in Form eines grünen Helms mit bürsten-   artigem Kamm, weißen Schuhen und Handschuhen sowie eines roten Anzugs tragend,   - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - verpackt in einem Kunststoffbeutel oder einem bedruckten Pappkarton (laut   Antragsangaben).

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als" Spielzeug, ein nicht menschliches Wesen darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, nicht aus Holz handgearbeitet" eingereiht.

 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG SPIELFIGUR

Bei der als „Mc Donald´s - Looney Tunes –…

kunststoffe; aus kunststoff; für kinder; spielzeug

Bei der als „Mc Donald´s - Looney Tunes – 2020, Bugs Bunny B“ bezeichneten Ware handelt es sich um ein Spielzeugtier, - einen stehenden, beide Arme erhobenen Hasen darstellend, - in den Abmessungen von ca. 10 x 7,5 x 3,5 cm, - aus starrem Kunststoff gefertigt, - kein Füllmaterial enthaltend, - mit aufgemalten Augen, den Mund geöffnet, mit heraushängender Zunge, in der   rechten Hand eine abgebissene Karotte haltend, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - verpackt in einem Kunststoffbeutel oder einem bedruckten Pappkarton (laut   Antragsangaben).

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als" Spielzeug, ein Tier darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, nicht aus Holz handgearbeitet" eingereiht.

 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG

Bei der als „Mc Donald´s - Looney Tunes –…

kunststoffe; aus kunststoff; für kinder; spielzeug

Bei der als „Mc Donald´s - Looney Tunes – 2020, Bugs Bunny A“ bezeichneten Ware handelt es sich um ein Spielzeugtier, - einen auf einem stilisierten Rasen unter einem Briefkasten liegenden Hasen    darstellend, - in den Abmessungen von ca. 8,5 x 9 x 4 cm, - aus starrem Kunststoff gefertigt, - kein Füllmaterial enthaltend, - mit aufgemalten Augen, den Kopf mit dem rechten Arm abstützend, in der   linken Hand eine abgebissene Karotte haltend, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - verpackt in einem Kunststoffbeutel oder einem bedruckten Pappkarton (laut   Antragsangaben).

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als" Spielzeug, ein Tier darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, nicht aus Holz handgearbeitet" eingereiht.

 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG

Bei der als „Mc Donald´s - Looney Tunes –…

kunststoffe; aus kunststoff; für kinder; spielzeug; spielfigur

Bei der als „Mc Donald´s - Looney Tunes – 2020, Marvin the Martian B“ bezeichneten Ware handelt es sich um ein Spielzeug in Form eines nicht menschlichen Wesens, - einen breitbeinig stehenden, nach rechts geneigten, den linken Arm nach oben   ausgestreckten Marsbewohner darstellend, - in den Abmessungen von ca. 9,5 x 7 x 4,5 cm, - aus starrem Kunststoff gefertigt, - kein Füllmaterial enthaltend, - mit aufgemalten Augen, stilisierte Kleidung in Form eines grünen Helms mit bürsten-   artigem Kamm, weißen Schuhen und Handschuhen sowie eines roten Anzugs tragend,   - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - verpackt in einem Kunststoffbeutel oder einem bedruckten Pappkarton (laut   Antragsangaben).

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als" Spielzeug, ein nicht menschliches Wesen darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, nicht aus Holz handgearbeitet" eingereiht.

 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG SPIELFIGUR

Bei der als  "Mc Donald's - Looney…

aus kunststoff; für kinder; spielzeug

Bei der als  "Mc Donald's - Looney Tunes, Penelope - 2020" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Spielzeugtier - eine starre Katze darstellend, - aus Kunststoff gefertigt und kein Füllmaterial enthaltend, - mit einer Größe von ca. 7,5 cm, - mit einem Gesicht mit aufgemalten Augen, Nase, Schnurrhaaren und Ohren, - mit einem angewinkelten sowie einem ausgestreckten Arm versehen, - auf zwei Beinen stehend, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - je nach Markt in einem Polybeutel oder einer Pappschachtel verpackt.  Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, nicht handgearbeitet, aus Holz" eingereiht.

 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG

Bei der als „Mc Donald´s - Looney Tunes –…

kunststoffe; aus kunststoff; für kinder; spielzeug

Bei der als „Mc Donald´s - Looney Tunes – 2020, Taz C“ bezeichneten Ware handelt es sich um ein nicht menschliches Wesen, - einem tasmanischen Teufel nachempfunden, - ca. 7,5 cm hoch, - aus starrem Kunststoff gefertigt, - kein Füllmaterial enthaltend, - mit einem aufgemalten Gesicht mit aufgerissenem Maul, - dient der spielerischen Unterhaltung, - verpackt in einem Kunststoffbeutel oder einem bedruckten Pappkarton (laut   Antragsangaben).

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als" Spielzeug, ein nicht menschliches Wesen darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, nicht aus Holz handgearbeitet" eingereiht.

 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG