andere / Dreiräder, Roller, Autos mit Tretwerk und ähnliche Spielfahrzeuge; Puppenwagen; Puppen; anderes Spielzeug; maßstabgetreu verkleinerte Modelle und ähnliche Modelle zur Unterhaltung, auch mit Antrieb; Puzzles aller Art.

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Spielzeug in Form eines sitzenden Hundes,…

aus kunststoff; für kinder; spielzeug; ungefüllt; hund; tiere

Spielzeug in Form eines sitzenden Hundes, sog. "Secret Life of Pets 2 - 2019", Motiv "Loveable Tiny" - mit einer Größe von ca. 6,5 cm - aus starrem Kunststoff gefertigt und farbig bemalt - kein Füllmaterial enthaltend - mit langen, gebogenen Ohren - an der Unterseite mit einer Rolle - rollt man den Hund über eine ebene Fläche, bewegen sich die Ohren auf und ab - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen - in einem Klarsichtbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware ist als "Spielzeug, ein Tier darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, nicht aus Holz handgearbeitet" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG UNGEFÜLLT HUND TIERE

Bei der aus der Serie "Mc Donald's…

aus kunststoff; für kinder; spielzeug; kombination; hund; motor

Bei der aus der Serie "Mc Donald's - Peanuts NASA - 2019", hier: "Dance Mover" bezeichneten Ware handelt es sich um eine Kombination aus Spielzeug und einer anderen Ware, bestehend aus - einem stilisierten, etwa 9 cm großen Hund in Form der Figur "Snoopy" -- aus starrem Kunststoff gefertigt, kein Füllmaterial enthaltend, -- trägt eine Fliegerbrille sowie einen Rucksack, -- innen mit einem Aufziehmotor und seitlich mit einem Aufziehstift ausgestattet; durch Drehen des seitlich angebrachten Aufziehstiftes zieht man den Motor auf und das Tier bewegt sich rückwärts, -- dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen, - einer runden Sammelkarte aus Papier, die einseitig mit Informationen zum Thema "NASA" bedruckt ist.

Die Kombination besitzt den wesentlichen Charakter von Spielzeug und ist gemeinsam mit einer gedruckten Übersicht über alle erhältlichen Produkte der Serie in einem Klarsichtbeutel aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, aus Kunststoff" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG KOMBINATION HUND MOTOR

Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung…

warenzusammenstellung; aus kunststoff; für kinder; spielzeug;…

Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung (sog. "Aufblasbare Ballontiere 4er Set"), bestehend aus: - einem Spieltier in Form eines stilisierten Tigers (lt.

Antrag auch als Kuh, Schwein und Elefant erhältlich) aus Kunststoff oder Kautschuk, - einem Kunststoffröhrchen.

Die Waren sind gemeinsam in einer Blisterverpackung für den Einzelverkauf aufgemacht. Mit dem Röhrchen soll das Spieltier, welches der spielerischen Unterhaltung von Personen dient, aufgeblasen werden.

Im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und den Umfang bestimmt das Spieltier den Charakter der Warenzusammenstellung.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, nicht handgearbeitet und nicht aus Holz" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG AUFBLASBAR SPIELTIER

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

aus kautschuk; aus kunststoff; für kinder; spielzeug; tiere

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten und als "Knautschartikel gefüllt mit Wasser und einer Kugel" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um ein Spielzeug in Form eines Tieres, - ein stilisiertes Küken darstellend (charakterverleihend), - kein Füllmaterial enthaltend, - mit den max.

Abmessungen von etwa 5,3 cm x 4,7 cm x 4,7 cm, - aus farbig gestaltetem Kunststoff bzw. Kautschuk hergestellt, - mit einem kugelförmigen Körper mit aufgemalten Augen, einem farbig gestalteten Schnabel und Füßen, einem Haarschopf auf der Oberseite und einer kreisrunden Öffnung auf der Unterseite, - im Bereich des Unterkörpers mit einem lose eingelegten, kugelförmigen, mit einer milchigen Flüssigkeit und einer gelben Kugel befüllten Ballon aus Kunststoff oder Kautschuk versehen, soll ein stilisiertes Ei darstellen, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern ab drei Jahren und Erwachsenen, - mit einem bedrucktem Pappanhänger für den Einzelverkauf aufgemacht.

Durch Drücken auf den Körper des Kükens kommt auf der Unterseite das stilisierte Ei zum Vorschein, sodass der Eindruck eines eierlegenden Kükens erzeugt wird.

Die Ware ist zolltariflich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, keine handgearbeitete Ware aus Holz" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG TIERE