andere / Dreiräder, Roller, Autos mit Tretwerk und ähnliche Spielfahrzeuge; Puppenwagen; Puppen; anderes Spielzeug; maßstabgetreu verkleinerte Modelle und ähnliche Modelle zur Unterhaltung, auch mit Antrieb; Puzzles aller Art.

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Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

bei dem durch ein warenmuster veranschaulichten und als "198695…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten und als "198695 Filly Star Foilbag" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um eine Kombination aus einem Spielzeug und anderen Waren, bestehend aus - der Nachbildung eines Pferdes mit Schmetterlingsflügeln, -- aus Kunststoff gefertigt, farbig gestaltet und mit Scherstaub beflockt, -- mit den max.

Abmessungen von etwa 5,5 cm x 4 cm x 2,5 cm -- mit einem farbig gestalteten, mit Glitter versehenen Flügelpaar ausgestattet, -- auf dem Kopf mit einer Krone mit einem Glitzerstein sowie zwei Schmetterlingsfühlern versehen, - einer etwa 6 cm x 4 cm großen Sammelkarte aus bunt bedruckter Pappe, im Wesentlichen mit dem Namen und der Abbildung der "Filly-Figur" und dem Namen der Sammelserie bedruckt, - einer farbig bedruckten, mit mehrsprachigen Beschreibungen versehenen Übersichtskarte der "Filly-Welt" (annähernd im DIN A 4 Format), - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern.

Die Kombination besitzt den wesentlichen Charakter von Spielzeug und ist gemeinsam in einer farbig bedruckten Folientüte für den Einzelverkauf aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Spielzeug, Tiere oder nicht menschliche Wesen darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, aus Kunststoff" eingereiht.

Gültig ab:
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Nach den Angaben der Antragstellerin und…

Nach den Angaben der Antragstellerin und durch Abbildung veranschaulichten Erzeugnissen handelt es sich um Spielzeugtiere in Form von Pferden, in verschiedenen Ausführungen, jeweils - mit einem Korpus aus hartem Zellkunststoff und einem innenliegenden Metallgerüst - kein Füllmaterial enthaltend - mit einer Kopfhöhe von etwa 125 cm - je nach Modell mit verschiedenfarbigen Hüllen aus Plüschfell überzogen - mit Zaumzeug, Sattel und Halstuch ausgestattet - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen.

Die Ware ist zolltariflich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, nicht handgearbeitet aus Holz" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF SPIELZEUG PFERD HALSTUCH SPIELTIER

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um Spielzeugtier in Form eines Pferdes - mit einem Korpus aus hartem Zellkunststoff mit einem innenliegenden Metallgerüst, kein Füllmaterial enthaltend - mit einer Kopfhöhe von ca. 65 cm - 75 cm - je nach Modell mit verschiedenfarbigen Hüllen aus Plüschfell überzogen - mit Zaumzeug, Sattel mit Steigbügeln sowie Halstuch ausgestattet - dient der spielerischen Unterhaltung vor allem von Kindern und Erwachsenen.

Die Ware ist als " Spielzeug, ein Tier darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, nicht handgearbeitet aus Holz" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG PFERD HALSTUCH SPIELTIER

Bei der durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; für kinder; spielzeug; maske

Bei der durch ein Warenmuster veranschaulichten Ware handelt es sich um ein noch nicht zusammengesetztes nicht menschliches Wesen - aus Kunststoffen gefertigt, - ca. 7,5 cm groß, - mit einer schwarzen Maske, die den größten Teil des Gesichts bedeckt (daher keine Ware der Unterposition (KN) 9503 0021), - mit einem Overall mit einer Fledermaus auf der Vorderseite sowie einem schwarzen Cape und einer Mütze mit spitzen Ohren bekleidet, - hält in der rechten Hand eine Wurfscheibe in Form einer stilisierten Fledermaus, - im Rückenbereich mit einem Hebel ausgestattet, so dass sich der rechte Arm nach vorne bzw. hinten bewegt, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - in einem Polybeutel verpackt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Spielzeug, ein nichtmenschliches Wesen darstellend, kein Füllmaterial enthaltend" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG MASKE

Es handelt sich um ein Spielzeug - ein starres…

kunststoffe; aus kunststoff; für kinder; spielzeug; maske

Es handelt sich um ein Spielzeug - ein starres nicht menschliches Wesen darstellend, - aus Kunststoff gefertigt und kein Füllmaterial enthaltend, - mit einer Größe von ca. 8 cm, - mit einem aufgedruckten, weiß geschminkten Gesicht, - mit einer aufgedruckten schwarzen Maske, die den größten Teil des Gesichts bedeckt (daher keinen Menschen darstellend), - mit einem seitlich am Kopf angebrachten Drehstift, der durch Drehen die "Augen" verändert, - mit einem schwarz-rot karierten Overall und einer Mütze mit zwei Bommeln bekleidet, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - in einem Polybeutel verpackt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als „Spielzeug, ein nicht menschliches Wesen darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, nicht aus Holz handgearbeitet" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG MASKE

Es handelt sich um ein Spielzeug - ein starres…

kunststoffe; aus kunststoff; für kinder; spielzeug

Es handelt sich um ein Spielzeug - ein starres nicht menschliches Wesen darstellend, - aus Kunststoff gefertigt und kein Füllmaterial enthaltend, - mit einer Größe von ca. 7 cm, - mit einer aufgedruckten roten Maske, die den größten Teil des Gesichts bedeckt (daher keinen Menschen darstellend), - mit einem roten, langärmeligen Overall mit Logo auf der Brust und gelben Schuhen bekleidet, - sitzt mit gespreizten Beinen auf einer stilisierten Wolke, die an der Unterseite mit zwei beweglichen Rädern ausgestattet ist,  - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - in einem Polybeutel verpackt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als „Spielzeug, ein nicht menschliches Wesen darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, nicht aus Holz handgearbeitet" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG

Bei der durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; für kinder; spielzeug; maske

Bei der durch ein Warenmuster veranschaulichten Ware handelt es sich um ein nicht menschliches Wesen - aus Kunststoffen gefertigt, - ca. 7,5 cm groß, - mit einer Maske, die den größten Teil des Gesichts bedeckt (daher keine Ware der Unterposition (KN) 9503 0021), - mit einem stilisierten Schwanz versehen und mit einem Overall sowie einer Kopfbedeckung mit Katzenohren bekleidet, - hält in der rechten Hand eine stilisierte Peitsche aus Spinnstoffen, - mit beweglichen Armen versehen, sodass die Peitsche zu schwingen beginnt, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - in einem Polybeutel verpackt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Spielzeug, ein nichtmenschliches Wesen darstellend, kein Füllmaterial enthaltend" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG MASKE

Bei der durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; für kinder; spielzeug; maske

Bei der durch ein Warenmuster veranschaulichten Ware handelt es sich um ein nicht menschliches Wesen - aus Kunststoffen gefertigt, - ca. 7,5 cm groß, - mit einer schwarzen Maske, die den größten Teil des Gesichts bedeckt (daher keine Ware der Unterposition (KN) 9503 0021), - mit einem Overall mit einer Fledermaus auf der Vorderseite sowie einem roten Cape und einer Mütze mit spitzen Ohren bekleidet, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - in einem Polybeutel verpackt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Spielzeug, ein nichtmenschliches Wesen darstellend, kein Füllmaterial enthaltend" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG MASKE

Spielzeugtiere in Form von sog. "Steckenpferden"…

Spielzeugtiere in Form von sog. "Steckenpferden" - mit einer Länge von insgesamt ca. 95 cm - mit einem ca. 22 x 22 cm großen Kopf aus Zellkunststoff, der mit verschiedenfarbigen   Spinnstoffen (Plüsch oder Kord) überzogen ist - lt.

Antragsangaben - kein Füllmaterial enthaltend - mit Mähne, Ohren, Kunststoffaugen und Zaumzeug ausgestattet - am Pferdehals mit zwei Haltegriffen - mit einem stangenförmigen Körper aus Holz, an deren Ende zwei Holzrädchen befestigt sind - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern.

Die Steckenpferde sind in neun unterschiedlichen Designs erhältlich. Die Ware wird zolltarifrechtlich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, nicht handgearbeitet aus Holz" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS HOLZ FÜR KINDER SPIELZEUG PFERD STANGE TIERE LAUFRAD

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um eine Kombination aus einem Spielzeugtier mit Zubehör und einer anderen Ware, bestehend aus: - einem stilisierten Spielzeughund, - - aus festem Kunststoff, - - in den Abmessungen von ca. 10,5 cm x 14,5 cm x 12 cm (B x H x T), - - mit einem beweglichen Kopf und vier beweglichen Beinen, - - mit einer zylinderförmigen Aussparung in der Schnauze, über die der Hund mit Wasser     versorgt werden kann, - - mit einem Wasserauslauf auf der Hinterseite, - - mit einer Windel bekleidet, - - - aus Spinnstoff, - - - passgenau für den Hund gearbeitet, - - - innen mit einem Kunststoffstück versehen, dass sich bei Wasserkontakt gelb färbt, - Zubehör, erkennbar hauptsächlich oder ausschließlich für die Verwendung mit dem   Spielzeughund bestimmt: - - ein stilisierter Knochen, - - ein Babyschnuller, - - eine befüllbare Trinkflasche, über die der Hund mit Wasser versorgt wird,     sodass dieser Wasser lassen kann, - - jeweils aus Kunststoff und mit einem passgenau für den Mund des Hundes gestalteten     zylinderförmigen Stift versehen, - einer Papierkarte, - - in den Abmessungen von ca. 14,7 cm x 10,5 cm, - - auf der Vorderseite mit dem Schriftzug "Adoption Certificate" und verschiedenen Feldern zum     Beschriften bedruckt, - - auf der Rückseite mit verschiedenen Tieren und Symbolen bedruckt, - gemeinsam in einem bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Kombination hat den wesentlichen Charakter von Spielzeug und dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, nicht aus Holz handgearbeitet" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG KOMBINATION HUND KNOCHEN