andere / Dreiräder, Roller, Autos mit Tretwerk und ähnliche Spielfahrzeuge; Puppenwagen; Puppen; anderes Spielzeug; maßstabgetreu verkleinerte Modelle und ähnliche Modelle zur Unterhaltung, auch mit Antrieb; Puzzles aller Art.

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Spielzeug in Form eines Tiers, sog. "Knautschi…

Spielzeug in Form eines Tiers, sog. "Knautschi Squishy Palz" - den Kopf eines Hundes darstellend - in den Abmessungen von ca. 9 x 8,5 x 9,5 cm - aus Kunststoff - lt.

Antragsangaben - gefertigt; der Zellkunststoff lässt sich leicht zusammendrücken - mit ausgeformter Schnauze, Schlappohren, hochgeschobener Fliegerbrille - mit einem aufgemalten Gesicht - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen, - in einem bunt bedruckten Kunststoffbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware wird als "Spielzeug, ein Tier darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, nicht aus Holz handgearbeitet" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF IN TIERFORM SPIELZEUG KOPF UNGEFÜLLT HUND TIERE SPIELTIER

Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung,…

warenzusammenstellung; aus holz; für kinder; spielzeug; tiere

Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung, bestehend aus - einem Spielzeugtier, -- mit einer max.

Höhe von etwa 16,5 cm (einschließlich Sockel), -- die Nachbildung einer Giraffe darstellend, -- überwiegend aus Holz gefertigt, -- kein Füllmaterial enthaltend, -- mit einem Schwanz aus Spinnstofffäden und zwei aufgezogenen Holzsegmenten, -- mit Ohren aus Kunststofffolie, unterlegt mit einem undichten Gewirke, -- mit Beinen und einem Hals aus einzelnen Holzsegmenten, die durch Kunststoffmonofile miteinander verbunden sind, -- auf der Unterseite mit einem Sockel mit innenliegender Holzscheibe versehen, -- ohne Hinweise auf eine Fertigung in Handarbeit, - vier Farbtöpfchen mit verschieden (grün, blau, gelb und rot) Farben, - einem Pinsel, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern ab drei Jahren, - gemeinsam in einem mit Artikelinformationen bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Durch Drücken der Holzscheibe in dem Sockel bewegt sich die Giraffe und fällt zusammen. Lässt man die Scheibe wieder los, so richtet sich die Giraffe wieder auf.

Mit Hilfe der Farben und des Pinsels kann die Giraffe farbig gestaltet werden. Der Charakter der Warenzusammenstellung wird im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch das Spielzeugtier bestimmt.

Die Ware ist zolltariflich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, nicht handgearbeitet aus Holz" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS HOLZ FÜR KINDER SPIELZEUG TIERE

Es handelt sich um Spielzeug in Form einer…

aus gewebe; für kinder; spielzeug; stofftier; plüschtier; spieltier

Es handelt sich um Spielzeug in Form einer zusammengesetzten Ware, bestehend aus - einem Spieltier in Form einer stilisierten Eule, -- mit den max.

Abmessungen von etwa 22 cm x 20 cm (flachliegend), -- im Wesentlichen aus weichen Plüschgewirken gefertigt, -- auf der Vorderseite mit angenähten Spinnstoffzuschnitten (Ohren, Flügel und Federschuppen) aus farbig gestalteten Geweben bzw.

Gewirken ausgestattet, -- mit aufgesticktem Augen aus Spinnstoffen versehen, -- ungefüllt, --- das Spieltier weist lediglich im Bereich des angenähten Schnabels und der Füße eine Füllung auf, die im Hinblick auf den Gesamtumfang des Spieltieres einen geringen Teil ausmacht (somit scheidet eine Einreihung als mit Füllung versehenes Spieltier aus), -- auf der Rückseite mit einer Klettverschlussöffnung versehen, - einem sog.

Kirschkernkissen, -- eingeschoben in die Öffnung des Spieltieres, -- aus hellem, mit -lt. Antragsangaben- Kirschkernen befüllten Spinnstoffgewebe, -- kann zum Erwärmen entnommen werden, -- mit den max.

Abmessungen etwa 18,5 cm x 14,5 cm (flachliegend), - gemeinsam in einem Kunststoffbeutel mit Produktanhängern auf einer mit Artikelinformationen bedruckten Pappkarte für den Einzelverkauf aufgemacht.

Aufgrund der Gestaltung und Aufmachung ist das Erzeugnis im Wesentlichen zur Unterhaltung von Babys und Kindern bestimmt; die Eule zum Spielen verleiht der Ware ihren Charakter.

Eine anderweitige Verwendung aufgrund der Wärmefunktion ist im Vergleich zum Unterhaltungswert als nachrangig anzusehen.

Die Ware ist zolltariflich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, nicht aus Holz handgearbeitet" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE FÜR KINDER SPIELZEUG STOFFTIER PLÜSCHTIER SPIELTIER

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie des vorgelegten Warenmusters handelt es sich bei dem sog. "77807 / XXL Schwimmring Flamingo" um ein Spielzeugtier in Form eines aufblasbaren Flamingos mit einem ringförmigen Körper (Größe ca. 120 x 120 x 109 cm).

Das mit einem Ventil ausgestattete Erzeugnis besteht aus miteinander verschweißten, pinkfarbenen Kunststofffolien und dient als Poolspielzeug der spielerischen Unterhaltung von Kindern oder Erwachsenen.

Die Ware ist in einem bedruckten Pappkarton verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein "Spielzeug, ein Tier darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, nicht aus Holz handgearbeitet".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION SPIELZEUG AUFBLASBAR