andere / Kugelschreiber; Schreiber und Markierstifte, mit Filzspitze oder anderer poröser Spitze; Füllfederhalter, andere Füllhalter und andere Schreibgeräte; Durchschreibstifte; Füllbleistifte; Federhalter, Bleistifthalter und ähnliche Waren; Teile davon (einschließlich Kappen und Klipse), ausgenommen Waren der Position 9609.

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Es handelt sich bei dem sog. "Tintenleitsystem"…

Es handelt sich bei dem sog. "Tintenleitsystem" um verschiedene, ca. 12 cm lange Nachfüllminen, bestehend aus einem Kunststoffröhrchen gefüllt mit farbiger Flüssigkeit, einer Stiftspitze in Form einer breiten Markierspitze bzw. in Form eines Fineliners, mit Abdeckkappe aus Kunststoff. Das Kunststoffröhrchen besitzt ein Außengewinde um in ein Kunststoffgehäuse eines Schreibgeräts (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) eingeschraubt zu werden. Es stellt sich daher als Teil eines Stiftes dar.

Die Ware wird als "erkennbares Teil eines Schreibers, kein Teil von Schreibfedern und Schreibfederspitzen" eingereiht.

 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL

Bei der als Kreidehalter bezeichneten Ware…

Bei der als Kreidehalter bezeichneten Ware handelt es sich um ein magnetisches Kunststoff-Griffstück mit Spannzange, welches 9,5 cm lang und 2,2 cm im Durchschnitt ist und zur Aufnahme von Kreide zum Malen oder Schreiben mit einem Durchmesser von 8 mm bis 11 bestimmt ist.

Die Ware besteht aus einem Set aus 4 verschiedenfarbigen, gleichartigen Komponenten. Die Ware ist als „Bleistifthalter und ähnliche Waren“ einzureihen.

 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF HALTER KREIDE ZUM SCHREIBEN

Es handelt sich bei der sog. „Kontaktklappe,…

Es handelt sich bei der sog. „Kontaktklappe, Silikon-Drückerkäppchen“ um ein halbkugelförmiges Erzeugnis aus Silikon, dass auf den Drücker eines Kugelschreibers (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) gesetzt wird und sich somit als erkennbares Teil eines Schreibgerätes darstellt, welches zum Schreiben als auch zum Bedienen von berührungsempfindlichen Bildschirmen verwendet werden kann.

Die Ware ist als "Teil eines anderen Schreibgerätes" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL AUS SILIKON

Bei dem Erzeugnis handelt es sich um ein…

Bei dem Erzeugnis handelt es sich um ein Teil eines Füllfederhalters in Form einer durchsichtigen Tintenpatrone aus Kunststoff mit einer Länge von 4,7 cm.

Auf die Tintenpatrone ist ein Befüllmechanismus in Form eines schwarzen, ca. 4 cm langen Schraubgewindes, ebenfalls aus Kunststoff, aufgesetzt.

Das Teil ist zur Verwendung in Schreibgeräten (Füllfederhalter) bestimmt und dient als Ersatzpatrone für Füllfederhalter.

Es wird zum Nachfüllen von Tinte gebraucht, indem Tinte durch Drehen der Schraube mit gegenläufigem Gewinde in die Patrone aufgesaugt wird.

Die Ware ist als "anderes Teil für Füllfederhalter, keine Schreibfedern und Schreibfederspitzen" einzureihen.

 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF NACHFÜLLBAR TINTENPATRONE

Es handelt sich um ein Teil eines Markers…

tinte; teil; polyethylen

Es handelt sich um ein Teil eines Markers in Form eines weißen Tintenleitereinsatzes, bestehend aus einem Stäbchen aus porösem Polyethylen.

Der sich an einem Ende verjüngende Tintenleitereinsatz ist ca. 32 mm lang und besitzt einen Durchmesser von ca. 4 mm.

Die Ware ist erkennbar zur Verwendung in einem Markierstift bestimmt und dient zum Transport der Tinte vom Vorratsbehälter im Schreibgerät zur Schreibspitze.

Das Erzeugnis ist als "Teil für einen Markierstift mit Filzspitze oder anderer poröser Spitze, nicht von der Unterposition (HS) 9608 91 erfasst" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: TINTE TEIL POLYETHYLEN

Es handelt sich bei dem sog. "Exchange…

aus kunststoff; aus metall; teil

Es handelt sich bei dem sog. "Exchange Applikator" um die austauschbare Spitze eines Stiftes (hier: Dripstick, nicht Gegenstand dieser vZTA).

Das Erzeugnis mit den Maaßen 1,5 cm x 0,3 cm (L x B) besteeht aus Kunststoff und ist mit einer Metallkugel an der Spitze versehen.

Die Ware ist als erkennbares "Teil für Stifte, kein Teil von Schreibfedern und Schreibfederspitzen" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS METALL TEIL

Es handelt sich bei dem sog. "High-Flow…

aus kunststoff; teil

Es handelt sich bei dem sog. "High-Flow Applicator Ersatzfilz für Dripsticks" um die austauschbare Spitze eines Stiftes (hier: Dripstick Coversall, nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung).

Das Erzeugnis mit den Maßen 1,2 cm x 1,0 cm (L x B) besteht aus einem Gehäuse aus Kunststoff, mit innenliegendem Kettengewirke aus Spinnstoff mit einer Unterlage aus Schaumkunststoff.

Die Ware wird als poröse Spitze bei speziellen Dripsticks verwendet. Die Ware ist als erkennbares "Teil für Stifte, kein Teil von Schreibfedern und Schreibfederspitzen" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL

Es handelt sich bei dem sog. Gewindestück…

kugelschreiber; aus metall; teil; aus messing; mit gewinde

Es handelt sich bei dem sog. Gewindestück um ein nach technischer Zeichnung gefertigtes 13,5 mm langes und rundes Messingteil (Durchmesser ca. 7 mm), das auf der einen Seite mit einem Gewinde versehen ist.

Das Gewindestück wird als Verbindungsstück zwischen Schaft und Spitze eines Kugelschreibergehäuses eingesetzt und stellt ein erkennbar hauptsächlich für einen Kugelschreiber bestimmtes Teil dar.

Die Ware ist als erkennbares "Teil für einen Kugelschreiber, sog. Gewindestück" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUGELSCHREIBER AUS METALL TEIL AUS MESSING MIT GEWINDE

Bei der Ware mit der Bezeichnung "Adaptionsdocht…

tinte; teil

Bei der Ware mit der Bezeichnung "Adaptionsdocht für Tintenschreiber" handelt es sich um einen weißen porösen Docht aus verfestigten Fasern ohne Innenkanal.

Das erkennbare Teil eines Schreibgerätes sitzt zwischen einem Tintenregler und dem Schreibdocht und hat als Funktion das Zuführen von Tinte.

Der zylindrisch geformte Docht hat eine Höhe von 8 mm und einen Durchmesser von 2 mm. Die Ware ist als "anderes Teil für einen Tintenschreiber, keine Schreibfeder oder Schreibfederspitze" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: TINTE TEIL

Bei der als "Holzschaft FH/RB"…

aus holz; hülle; teil; gehäuse; rohr; aus messing; aus unedlem…

Bei der als "Holzschaft FH/RB" bezeichneten Ware handelt es sich um ein 7,2 cm langes Gehäuse mit Außengewinde aus unedlem Metall.

Das Erzeugnis besteht im Wesentlichen aus einem mit Messing ausgekleideten Holzrohr und dient als Hülle für ein Schreibgerät.

Die in einer Kunststofftüte verpackte Ware wird als "erkennbares Teil eines Schreibgerätes, kein Teil von Schreibfedern und Schreibfederspitzen" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS HOLZ HÜLLE TEIL GEHÄUSE ROHR AUS MESSING AUS UNEDLEM METALL