andere / aus Baumwolle (ausgenommen aus Gewirken oder Gestricken).

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Wickelauflagenüberzug, sog. Wickelauflagenbezug,…

Wickelauflagenüberzug, sog. Wickelauflagenbezug, Art. 7411731, Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton mit Sichtfesnster verpackt, - annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken; flachliegend lt.

Antrag in den Abmessungen von   90 cm x 80 cm, auf der Rückseite mit einer ca. 54 cm x 44 cm großen Öffnung, - aus verschiedenen ca. 1,9 mm dicken einfarbigen Schlingengeweben nach Art der Frottiergewebe aus   lt.

Antrag 100 % Baumwolle, - auf der Schauseite mit einer Stickerei verziert, - am Rand zusammengenäht (u. a. somit konfektioniert), entlang der Öffnung mit einem schmalen Gewe-   beband eingefasst, - nicht gepolstert (somit keine Ware der Position 9404), - wird als Bezug über eine sog.

Wickelauflage gezogen und stellt sich nach der Materialbeschaffenheit,   den Abmessungen und insbesondere nach dem Verwendungszweck als Ware zur Innenausstattung dar. "Ware zur Innenausstattung (Wickelauflagenüberzug), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404,  aus Geweben, aus Baumwolle, nicht nach dem Batik-Verfahren handbedruckt"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE BAUMWOLLE MIT ÖFFNUNG EINFARBIG KONFEKTIONIERT SCHLINGENGEWEBE RECHTECKIG

Wickelauflagenbezug, Foto siehe Anlage, -…

aus gewebe; aus baumwolle; mit druckknopf; aus polyester; konfektioniert;…

Wickelauflagenbezug, Foto siehe Anlage, - in einem bedruckten Pappkarton mit Sichtfenster verpackt, - annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken; flachliegend in den Abmessungen von ca. 86 cm x 77 cm, auf der Rückseite mit einer ca. 49 cm x 41 cm großen Öffnung, - aus ca. 0,9 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - entlang der Öffnung mit einer Randeinfassung aus bedruckten Gewirken versehen, - mit einer mittels Druckknöpfen abtrennbaren, zweilagig gearbeiteten Auflage in den Abmessungen von ca. 64 cm x 51 cm: -- mit einer Außenlage aus ca. 2,1 mm dicken, einfarbigen Schlingengewirken aus laut Antrag 90 % Baumwolle und 10 % Polyester (synthetische Chemiefasern), -- mit einer Innenlage aus ca. 0,8 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit Kunststoff (laut Antrag Poly- urethan) beschichteten Schlingengewirken aus laut Antrag 80 % Baumwolle und 20 % Polyester, -- an den Rändern zusammengenäht, an drei Seiten mit einer Randeinfassung aus bedruckten Gewirken versehen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - nicht gepolstert (somit keine Ware der Position 9404), - wird als Bezug über eine sog.

Wickelauflage gezogen und stellt sich nach der Materialbeschaffenheit, den Abmessungen und insbesondere nach dem Verwendungszweck als Ware zur Innenausstattung dar, - im Hinblick auf den Verwendungszweck und das äußere Erscheinungsbild sind die Gewebe und die Gewirke als gleichbedeutend anzusehen, im Hinblick auf den Umfang verleihen jedoch die Gewebe der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Ware zur Innenausstattung (Wickelauflagenbezug), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Geweben, aus Baumwolle, nicht nach dem Batik-Verfahren handbedruckt"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS BAUMWOLLE MIT DRUCKKNOPF AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE POLYURETHAN MEHRLAGIG

Andere Ware zur Innenausstattung, in Form…

aus spinnstoff

Andere Ware zur Innenausstattung, in Form eines „Memoboards“ - mit den Abmessungen von 40x56,5x3,7cm (HxBxT), - bestehend aus einer MDF-Platte, welche an der Schauseite mit einem bedruckten Gewebe (nicht nach dem Batikverfahren handbedruckt) aus Baumwolle (100%) überzogen wurde, - mit Spinnstoffschnüren versehen, welche das Gewebe rautenartig überziehen und an den Schnittpunkten mit Messingnägeln fixiert sind, - mit einer Aufhängevorrichtung ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient zum Anstecken oder Einklemmen von Bildern, Fotos, Memos etc., - in Bezug auf das äußere Erscheinungsbild stellt das bedruckte Gewebe aus Baumwolle den Charakter der Ware dar. (Abbildung siehe Anlage, Materialangaben laut Antragsteller)

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF

Stillkissenbezug, Modell Störche/weiß, Foto…

aus gewebe; aus baumwolle; bedruckt; konfektioniert; kissenbezug

Stillkissenbezug, Modell Störche/weiß, Foto siehe Anlage, - sichelförmig, mit abgerundeten Enden, laut Antrag in den Abmessungen von 190 cm x 38 cm, - aus ca. 0,3 mm dicken, buntbedruckten (nicht nach dem Batik-Verfahren handbedruckten) Geweben aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - an einer Längsseite mit einer ca. 80 cm langen Öffnung mit Reißverschluss zur Aufnahme des Kissens, - an den Enden mit einem Knebelknopfverschluss ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - soll als Kissenbezug (Außenbezug) für ein sog.

Still- oder Lagerungskissen über einem gefüllten Inlett verwendet werden, - ohne Polsterung oder Füllung, u. a. deshalb keine Ware der Position 9404, - kennzeichnet sich aufgrund der Ausstattung (Knebelknopfverschluss) nicht als Bettwäsche der Position 6302. "Andere Ware zur Innenausstattung (Stillkissenbezug) aus Spinnstofen, keine Ware der Position 9404, aus Geweben, aus Baumwolle, nicht nach dem Batikverfahren handbedruckt"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS BAUMWOLLE BEDRUCKT KONFEKTIONIERT KISSENBEZUG

Wickelauflagenbezug, Modell Autos/Streifen,…

aus gewebe; konfektioniert; schlingengewebe; spinnstoffware

Wickelauflagenbezug, Modell Autos/Streifen, Foto siehe Anlage, - quadratisch; flachliegend laut Antrag in den Abmessungen von 78 cm x 78 cm, auf der Rückseite mit einer ca. 41 cm x 36 cm großen Öffnung, - auf der Schauseite aus ca. 2,6 mm dicken, einfarbigen Schlingengeweben und an 2 Seiten mit einem ca. 14 cm breiten Rand sowie auf der Rückseite aus ca. 0,3 mm dicken, buntgewebten Geweben; beide Gewebe aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - mit einer Stickerei und einer kontrastfarbenen Paspelierung verziert, - durch Zusammennähen konfektioniert, - nicht gepolstert (somit keine Ware der Position 9404), - wird als Bezug über eine sog.

Wickelauflage gezogen und stellt sich nach der Materialbeschaffenheit, den Abmessungen und insbesondere nach dem Verwendungszweck als Ware zur Innenausstattung dar, somit keine Ware der Position 6302. "Ware zur Innenausstattung (Wickelauflagenbezug), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Geweben, aus Baumwolle, nicht nach dem Batik-Verfahren handbedruckt"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE KONFEKTIONIERT SCHLINGENGEWEBE SPINNSTOFFWARE

Zugluftstopper, Art. 20337, Foto siehe Anlage,…

gewebe; aus gewebe; aus baumwolle; konfektioniert

Zugluftstopper, Art. 20337, Foto siehe Anlage, - in Form einer etwa 1 m langen Rolle, mit einem Durchmesser von etwa 8 cm, - aus einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Baumwolle, damit keine Ware der Unterposition 6304 93, - auf der Längsseite mit drei, jeweils ca. 5,5 cm langen Klettverschlussbändern ausgestattet, - mit Füllmaterial ausgestopft und durch Zusammennnähen konfektioniert, - wird zum Verhindern von Zugluft vor die Tür oder das Fenster gelegt, - aufgrund der eindeutig raumbezogenen Funktion (Tür- bzw.

Fenstervorleger) kennzeichnet sich die Ware als Ware zur Innenausstattung. "Ware zur Innenausstattung (Zugluftstopper), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Geweben, aus Baumwolle, nicht nach dem Batik-Verfahren handbedruckt"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: GEWEBE AUS GEWEBE AUS BAUMWOLLE KONFEKTIONIERT

Autositzschonbezug, Foto siehe Anlage, -…

aus gewebe; aus baumwolle; konfektioniert; spinnstoffware; sitzbezug

Autositzschonbezug, Foto siehe Anlage, - in Form eines dreidimensional gearbeiteten Bezuges für einen Vordersitz, - in den Abmessungen (flachliegend): ca. 1,30 m x 0,68 m, - aus verschiedenen, 0,6 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 65 % Baumwolle und 35 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - durch Zusammennähen konfektioniert, - mit Handgriffen und Kordelzügen versehen, - der Bezug wird in Werkstätten über die eigentlichen Autositzbezüge gezogen, stellt sich somit weder als Teil eines Autositzes dar (somit keine Ware der Position 9401) noch als Ware der Position 5703, - stellt sich nach seiner Art (Bezug für Autositz) auch nicht als Ware der Position 9404 (z.

B. einer den Bettausstattungen ähnliche Ware) dar. "Andere Ware zur Innenausstattung (Autositzschonbezug) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Geweben, aus Baumwolle, nicht nach dem Batik-Verfahren handbedruckt"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS BAUMWOLLE KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE SITZBEZUG

Andere Ware zur Innenausstattung in Form…

Andere Ware zur Innenausstattung in Form eines Seitenvolants für ein Bett - abgepasst (abgenäht) hergestellt und gebrauchsfertig (daher konfektioniert), - bestehend aus einem Gewebe aus überwiegend Baumwolle - dreiteilig gearbeitet, gerade oder mit Kellerfalte gefertigt, wird mittels eines Klettverschlusses am Unterbett (Boxspringbett) fixiert, - offensichtlich nicht nach dem Batik-Verfahren handbedruckt, - kennzeichnet sich nach dem Verwendungszweck als Ware zur Innenausstattung, daher keine Ware der Position 6307. (Angaben laut Antragsteller)

VZTA-Nummer:
AT2016/000378.
Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS BAUMWOLLE GEWEBT KONFEKTIONIERT

Wickelauflagenüberzug, sog. Bezug für Wickelunterlage,…

aus gewebe; aus baumwolle; konfektioniert

Wickelauflagenüberzug, sog. Bezug für Wickelunterlage, 60105, Foto siehe Anlage, - annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken; flachliegend lt.

Antrag in den Abmessungen von 86 cm x 76 cm, auf der Rückseite mit einer ca. 53 cm x 34 cm großen Öffnung, - aus ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen und buntgewebten Geweben aus lt.

Antrag 100 % Baumwolle, - auf der Schauseite mit einer Stickerei und einer aufgenähten Borte verziert, - entlang der Öffnung mit einem schmalen Band aus Gewirken eingefasst, - durch Zusammennähen konfektioniert, - nicht gepolstert (somit keine Ware der Position 9404), - wird als Bezug über eine sog.

Wickelauflage gezogen und stellt sich nach der Materialbeschaffenheit, den Abmessungen und insbesondere nach dem Verwendungszweck als Ware zur Innenausstattung dar. "Ware zur Innenausstattung (Wickelauflagenüberzug), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Geweben, aus Baumwolle, nicht nach dem Batik-Verfahren handbedruckt"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS BAUMWOLLE KONFEKTIONIERT