andere / andere; Teile / andere.
Čeština 38 English 11 Français 87 Magyar 9 Italiano 10 Nederlands 51 Polski 18 Slovenčina 6 Svenska 3
Warenzusammenstellung, sog. Unterrohr-Montageset…
Warenzusammenstellung, sog. Unterrohr-Montageset für E-Bike Batterie, Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf (klarsichtiger Kunststoffbeutel), - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs (Unterrohrvorbereitung zur Aufnahme der Batterie) zusammengestellt, - bestehend aus: - - einer spezifisch gestalteten, annähernd sechseckigen Abdeckkappe aus (laut Antrag) Weich- kautschuk, zur Abdeckung der Ladebuchse, - - einem, noch nicht zusammengesetzten, oberen, aus (laut Antrag) Kunststoff und Aluminium bestehenden Verschlussriegel für die Batteriefachabdeckung; aufgrund der Konzeption (u. a. Form und Abmessungen) erkennbar zur hauptsächlichen Verwendung an Fahrrädern mit Elektrohilfsmotoren der Position 8711 bestimmt, - - einem Federblech aus (laut Antrag) Stahl, zur unteren Befestigung der Batteriefachabdeckung, - - einem Montagesockel aus (laut Antrag) Aluminium zur Befestigung der Batterie im Unterrohr des Rahmens; aufgrund der Konzeption (u. a. Form und Abmessungen) erkennbar zur haupt- sächlichen Verwendung an Fahrrädern mit Elektrohilfsmotoren der Position 8711 bestimmt, - - zehn Befestigungsschrauben aus unedlem Metall, in unterschiedlichen Größen und Abmessungen, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung und den Wert bestimmt der Verschlussriegel und der Montagesockel den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. "Teil (Rahmenmontage-Set) für Fahrräder mit Hilfsmotor der Position 8711"
- Gültig ab:
- .
Lenkerenden, sog. jeweils linker oder rechter…
Lenkerenden, sog. jeweils linker oder rechter Teil eines Fahrradcockpits, - in Form von spezifisch gestalteten, rohrartigen, gebogenen Erzeugnissen aus (laut Antrag) Kohlenstofffasern und Kunstharz (sog.
Carbon), - werden jeweils links bzw. rechts in das mit einem integrierten Vorbau versehene Mittelstück einer Lenker-Vorbau-Einheit geschoben und verschraubt, - bilden den linken bzw. den rechten Abschluss eines Rennlenkers eines Fahrrades, - aufgrund der Konzeption (u. a.
Form und Abmessungen) erkennbar hauptsächlich für Fahrräder des Kapitels 87 bestimmt, - Gegenstand der vZTA-Entscheidung ist ausschließlich das einzelne linke oder das einzelne rechte Lenkerende; die vZTA-Entscheidung gilt weder für eine Zusammenstellung von linken und rechten Lenkerenden, noch für eine Zusammenstellung von linken und rechten Lenker- enden und dem Mittelstück, - keine Ware der Unterposition 8714 9910 ("Lenker"), da der vorstehende Unterpositionswortlaut nur Lenker und keine Teile davon erfasst und sich das jeweilige Lenkerende nicht als unvoll- ständiger Fahrradlenker im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 2 a) darstellt. "Teile für Fahrräder der Positionen 8711 und 8712 (Lenkerenden)"
- Gültig ab:
- .
Gepäckträgerkorb, Art. 9130, Fotos siehe…
Gepäckträgerkorb, Art. 9130, Fotos siehe Anlage, - aus nasslackiertem Stahldraht, - aus unterschiedlichen Haken und Abstandshaltern, - in den Abmessungen: Breite 160 mm, Länge 212 mm, Abstand der Haken 90,5 mm, - zur Befestigung am Gepäckträger von Kinderfahrrädern geeignet, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a.
Form) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für Fahrräder des Kapitels 87 bestimmt, somit keine Ware der Position 7326. "Zubehör (Gepäckträgerkorb) für Fahrräder der Position 8712"
- Gültig ab:
- .
Schutzblech-Set, Foto siehe Anlage, - zwei…
Schutzblech-Set, Foto siehe Anlage, - zwei spezifisch gefertigte Schutzbleche (charakterbestimmend), - aus Kunststoff, - mit den Abmessungen (L x B) von: ca. 61,5 cm x ca. 9 cm bzw. ca. 63 cm x ca. 9 cm, - werden am Vorder- bzw.
Hinterrad von Fahrrädern angebracht, - dienen dem Spritzschutz, - mit Inbusschlüssel, - mit Montagematerial, - in einer Verpackung aus Kunststoff verpackt, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a.
Form) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für Fahrräder des Kapitels 87 bestimmt. "Zubehör (Schutzbleche) für Fahrräder der Positionen 8711 und 8712"
- Gültig ab:
- .
Zusammenstellung, sog Federgabeln für E-Bikes,…
Zusammenstellung, sog Federgabeln für E-Bikes, bestehend aus einer Federgabel und einer Steckachse, Foto siehe Anlage, laut Antrag: - getrennte Einreihung der beiden Bestandteile, da es sich weder um eine Warenzusammenstellung zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs, noch um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware handelt, - Steckachsen: - - in der Bauweise von Hohlachsen aus (lt. ergänzenden Angaben) unedlen Metallen gefertigt, - - mit einem Außendurchmesser von ca. 15 mm und unterschiedlichen Längen, - - an Enden mit Außengewinden bzw. mit einer mit Hebel ausgestatteten Schnellspannvorrichtung ausgestattet, - - wird in die geschlossenen Ausfallenden von Vorderradgabeln eingesteckt, - - insbesondere aufgrund der objektiven Merkmale (u. a.
Einbaumaße) für Fahrräder bestimmt. "Teile (Steckachsen) für Fahrräder"
- Gültig ab:
- .
Zusammenstellung, bestehend aus Fahrradrahmen,…
Zusammenstellung, bestehend aus Fahrradrahmen, Sattelstütze, Sattelstützklemme und Steuersatz, Fotos siehe Anlage, - getrennte Einreihung aller Bestandteile, da es sich weder um ein unvollständiges Fahrrad, noch um eine Warenzusammenstellung zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware handelt, - Lenkkopflager, sog.
Steuersatz (laut Antrag): - - in der Bauart eines gewindelosen Steuersatzes (sog. Ahead-Steuersatzes) aus im Wesentlichen unedlem Metall hergestellt, - - wird zwischen dem Steuerkopfrohr des Rahmens und dem Gabelschaftrohr der Vorderradgabel verbaut, - - dient zur drehbaren Verbindung/Befestigung der Vorderradgabel mit dem Fahrradrahmen und ermöglicht so die Lenkung des Fahrrads, - - aufgrund der Konzeption (u. a.
Form und Abmessungen) erkennbar hauptsächlich zur Verwendung in Fahrrädern des Kapitels 87 bestimmt. "Teil (Lenkkopflager) für Fahrräder"
- Gültig ab:
- .
Zusammenstellung, bestehend aus Fahrradrahmen,…
Zusammenstellung, bestehend aus Fahrradrahmen, Sattelstütze, Sattelstützklemme und Steuersatz, Fotos siehe Anlage, - getrennte Einreihung aller Bestandteile, da es sich weder um ein unvollständiges Fahrrad, noch um eine Warenzusammenstellung zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware handelt, - Sattelstütze mit Bowdenzug (Sattelstange; lt.
Antrag): - - in Form eines spezifisch gestalteten, rohrartigen Erzeugnisses aus Aluminium, - - am oberen Ende mit einer Klemmschraubvorrichtung (sog.
Sattelklemmung) zur stufenlosen Verstellung des Neigungswinkels und des horizontalen Verschiebens des Sattels versehen, - - höhenverstellbar (mittels eines Hebels am Lenker (nicht Gegenstand des vZTA-Antrages) kann über den vorhandenen Bowdenzug die Höhe des Sattels verstellt werden), - - wird als Verbindungselement zwischen Sattel und Fahrradrahmen in das Sitzrohr des Rahmens gesteckt und fixiert, - - dient zur Sattelbefestigung und zur exakten Einstellung der optimalen Sitzposition, - - keine Ware des TARIC-Codes 8714 9990 30, da ohne EUS - Bewilligung (Codierung/Schlüssel: N990) in Bezug auf die Inanspruchnahme der Endverwendung (Anhang A Spalte 8c der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446) zur Verwendung bei der Herstellung von Fahrrädern, - - aufgrund der Konzeption (u. a.
Form und Abmessungen) erkennbar hauptsächlich zur Verwendung in Fahrrädern des Kapitels 87 bestimmt. "Teil für Fahrräder (Sattelstütze), anderes als in den TARIC-Codes 8714 9990 11 bis 8714 9990 40 genannte"
- Gültig ab:
- .
Halterung für Fahrradrücklicht, sog. Halter…
Halterung für Fahrradrücklicht, sog. Halter für Trelock Vector Line Rücklichter, ZL 740, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit Papphänger und Montageanleitung aufgemacht, - spezifisch geformte Halterung aus Kunststoff mit einer mittigen Bohrung zur Aufnahme einer Schraube, sowie zwei Haltevorrichtungen zur Befestigung eines einstellbaren Gurtbandes (Länge ca. 8,5 cm), - noch nicht zusammengesetzt, - zum Anbringen eines Rücklichts am Fahrrad, - wird am Fahrrad (z.
B. am Rahmen, Gepäckträger, Korb) befestigt (lt. Antrag), - keine Ware der Position 8512, da die Ware keine spezifische Aufnahmevorrichtung für das Fahrradrücklicht, sondern lediglich eine einfache Schraubbefestigung aufweist, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a.
Form) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für Fahrräder des Kapitels 87 bestimmt.
- Gültig ab:
- .
Abdeckkappen, sog. Steuersatzkappen aus Aluminium…
Abdeckkappen, sog. Steuersatzkappen aus Aluminium Artikelnummer 30261 (silber) und 41400 (schwarz), Fotos siehe Anlage, laut Antrag: - in Form von fahrradspezifisch hergestellten, konusartigen, mit zwei inneren umlaufenden Nuten versehenen Hohlerzeugnissen aus (lt.
Antrag) Aluminium, - mit einer Höhe von ca. 24 mm, einem Innendurchmesser von ca. 26 mm und einem maximalen Außendurchmesser von ca. 41 mm, - in beide Nuten sind O-Ringe aus elastischem Material eingelegt, - werden auf das Rohr des Lenkervorbaus von zweirädrigen Kinderfahrrädern gesteckt, - dienen als Abschluss bzw. der Abdeckung der Kopfmutter (Kontermutter) des oberen Steuersatzes (Lenkkopflagers), - aufgrund der Konzeption (u. a.
Form und Ausstattung) erkennbar hauptsächlich zur Verwendung an Fahrrädern bestimmt. "Andere Teile (Abdeckkappen) für Fahrräder der Position 8712"
- Gültig ab:
- .
Hinterbau-Seitenständer, Art. 43309, Foto…
Hinterbau-Seitenständer, Art. 43309, Foto siehe Anlage, - schwarzer, klappbarer Ständer (Stütze), - laut Antrag: - - aus Aluminium (ADC12), - - für Fahrräder von 22 " bis 28 " geeignet, - - mit den Abmessungen von 360 mm x 80 mm x 50 mm, - - mit Befestigungsschrauben, - - zur Montage an der Kettenstrebe mit Aufnahmeplatte, - mit Kunststoffabschluss (Fuß) am unteren Ende, - wird laut ergänzenden Angaben an Fahrrädern sowie Fahrrädern mit Hilfsmotor (Pedelec) verwendet, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a.
Form, Abmessungen) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für Fahrräder des Kapitels 87 bestimmt, "Zubehör (Fahrradständer) für Fahrräder der Positionen 8711 und 8712"
- Gültig ab:
- .