andere / andere; Teile / andere.

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Warenzusammenstellung, sog. Unterrohr-Montageset…

Warenzusammenstellung, sog. Unterrohr-Montageset für E-Bike Batterie, Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf (klarsichtiger Kunststoffbeutel), - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs (Unterrohrvorbereitung zur Aufnahme der Batterie)   zusammengestellt, - bestehend aus: - - einer spezifisch gestalteten, annähernd sechseckigen Abdeckkappe aus (laut Antrag) Weich-     kautschuk, zur Abdeckung der Ladebuchse, - - einem, noch nicht zusammengesetzten, oberen, aus (laut Antrag) Kunststoff und Aluminium     bestehenden Verschlussriegel für die Batteriefachabdeckung; aufgrund der Konzeption (u. a.      Form und Abmessungen) erkennbar zur hauptsächlichen Verwendung an Fahrrädern mit     Elektrohilfsmotoren der Position 8711 bestimmt, - - einem Federblech aus (laut Antrag) Stahl, zur unteren Befestigung der Batteriefachabdeckung, - - einem Montagesockel aus (laut Antrag) Aluminium zur Befestigung der Batterie im Unterrohr     des Rahmens; aufgrund der Konzeption (u. a.  Form und Abmessungen) erkennbar zur haupt-     sächlichen Verwendung an Fahrrädern mit Elektrohilfsmotoren der Position 8711 bestimmt, - - zehn Befestigungsschrauben aus unedlem Metall, in unterschiedlichen Größen und Abmessungen, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung und den Wert bestimmt der Verschlussriegel und der   Montagesockel den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. "Teil (Rahmenmontage-Set) für Fahrräder mit Hilfsmotor der Position 8711"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS KUNSTSTOFF AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL VERSCHLUSS

Lenkerenden, sog. jeweils linker oder rechter…

Lenkerenden, sog. jeweils linker oder rechter Teil eines Fahrradcockpits, - in Form von spezifisch gestalteten, rohrartigen, gebogenen Erzeugnissen aus (laut Antrag)   Kohlenstofffasern und Kunstharz (sog.

Carbon), - werden jeweils links bzw. rechts in das mit einem integrierten Vorbau versehene Mittelstück   einer Lenker-Vorbau-Einheit geschoben und verschraubt, - bilden den linken bzw. den rechten Abschluss eines Rennlenkers eines Fahrrades, - aufgrund der Konzeption (u. a.

Form und Abmessungen) erkennbar hauptsächlich für   Fahrräder des Kapitels 87 bestimmt, - Gegenstand der vZTA-Entscheidung ist ausschließlich das einzelne linke oder das einzelne   rechte Lenkerende; die vZTA-Entscheidung gilt weder für eine Zusammenstellung von linken   und rechten Lenkerenden, noch für eine Zusammenstellung von linken und rechten Lenker-   enden und dem Mittelstück, - keine Ware der Unterposition 8714 9910 ("Lenker"), da der vorstehende Unterpositionswortlaut   nur Lenker und keine Teile davon erfasst und sich das jeweilige Lenkerende nicht als unvoll-   ständiger Fahrradlenker im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 2 a) darstellt. "Teile für Fahrräder der Positionen 8711 und 8712 (Lenkerenden)"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FAHRRAD FAHRRADTEILE LENKER TEIL VON

Gepäckträgerkorb, Art. 9130, Fotos siehe…

aus stahl; aus unedlem metall; zweirad

Gepäckträgerkorb, Art. 9130, Fotos siehe Anlage, - aus nasslackiertem Stahldraht, - aus unterschiedlichen Haken und Abstandshaltern, - in den Abmessungen: Breite 160 mm, Länge 212 mm, Abstand der Haken 90,5 mm, - zur Befestigung am Gepäckträger von Kinderfahrrädern geeignet, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a.

Form) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich   für Fahrräder des Kapitels 87 bestimmt, somit keine Ware der Position 7326. "Zubehör (Gepäckträgerkorb) für Fahrräder der Position 8712"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL ZWEIRAD

Schutzblech-Set, Foto siehe Anlage, - zwei…

Schutzblech-Set, Foto siehe Anlage, - zwei spezifisch gefertigte Schutzbleche (charakterbestimmend), - aus Kunststoff, - mit den Abmessungen (L x B) von: ca. 61,5 cm x ca. 9 cm bzw. ca. 63 cm x ca. 9 cm, - werden am Vorder- bzw.

Hinterrad von Fahrrädern angebracht, - dienen dem Spritzschutz, - mit Inbusschlüssel, - mit Montagematerial, - in einer Verpackung aus Kunststoff verpackt, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a.

Form) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für   Fahrräder des Kapitels 87 bestimmt. "Zubehör (Schutzbleche) für Fahrräder der Positionen 8711 und 8712"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FAHRRAD FAHRRADTEILE BLECH ZUM SCHUTZ

Zusammenstellung, sog Federgabeln für E-Bikes,…

Zusammenstellung, sog Federgabeln für E-Bikes, bestehend aus einer Federgabel und einer Steckachse, Foto siehe Anlage, laut Antrag: - getrennte Einreihung der beiden Bestandteile, da es sich weder um eine Warenzusammenstellung   zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs, noch um eine aus verschiedenen Bestandteilen   zusammengesetzte Ware handelt, - Steckachsen: - - in der Bauweise von Hohlachsen aus (lt. ergänzenden Angaben) unedlen Metallen gefertigt, - - mit einem Außendurchmesser von ca. 15 mm und unterschiedlichen Längen, - - an Enden mit Außengewinden bzw. mit einer mit Hebel ausgestatteten Schnellspannvorrichtung     ausgestattet, - - wird in die geschlossenen Ausfallenden von Vorderradgabeln eingesteckt, - - insbesondere aufgrund der objektiven Merkmale (u. a.

Einbaumaße) für Fahrräder bestimmt. "Teile (Steckachsen) für Fahrräder"  

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS METALL FAHRRAD FAHRRADTEILE TEIL VON

Zusammenstellung, bestehend aus Fahrradrahmen,…

Zusammenstellung, bestehend aus Fahrradrahmen, Sattelstütze, Sattelstützklemme und Steuersatz, Fotos siehe Anlage, - getrennte Einreihung aller Bestandteile, da es sich weder um ein unvollständiges Fahrrad, noch   um eine Warenzusammenstellung zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder um eine aus   verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware handelt, - Lenkkopflager, sog.

Steuersatz (laut Antrag): - - in der Bauart eines gewindelosen Steuersatzes (sog. Ahead-Steuersatzes) aus im Wesentlichen     unedlem Metall hergestellt, - - wird zwischen dem Steuerkopfrohr des Rahmens und dem Gabelschaftrohr der Vorderradgabel     verbaut, - - dient zur drehbaren Verbindung/Befestigung der Vorderradgabel mit dem Fahrradrahmen und      ermöglicht so die Lenkung des Fahrrads, - - aufgrund der Konzeption (u. a.

Form und Abmessungen) erkennbar hauptsächlich zur Verwendung     in Fahrrädern des Kapitels 87 bestimmt. "Teil (Lenkkopflager) für Fahrräder"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS UNEDLEM METALL FAHRRAD FAHRRADTEILE

Zusammenstellung, bestehend aus Fahrradrahmen,…

Zusammenstellung, bestehend aus Fahrradrahmen, Sattelstütze, Sattelstützklemme und Steuersatz, Fotos siehe Anlage, - getrennte Einreihung aller Bestandteile, da es sich weder um ein unvollständiges Fahrrad, noch   um eine Warenzusammenstellung zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder um eine aus   verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware handelt, - Sattelstütze mit Bowdenzug (Sattelstange; lt.

Antrag): - - in Form eines spezifisch gestalteten, rohrartigen Erzeugnisses aus Aluminium, - - am oberen Ende mit einer Klemmschraubvorrichtung (sog.

Sattelklemmung) zur stufenlosen     Verstellung des Neigungswinkels und des horizontalen Verschiebens des Sattels versehen, - - höhenverstellbar (mittels eines Hebels am Lenker (nicht Gegenstand des vZTA-Antrages) kann     über den vorhandenen Bowdenzug die Höhe des Sattels verstellt werden), - - wird als Verbindungselement zwischen Sattel und Fahrradrahmen in das Sitzrohr des Rahmens     gesteckt und fixiert, - - dient zur Sattelbefestigung und zur exakten Einstellung der optimalen Sitzposition, - - keine Ware des TARIC-Codes 8714 9990 30, da ohne EUS - Bewilligung  (Codierung/Schlüssel:       N990) in Bezug auf die Inanspruchnahme der Endverwendung (Anhang A Spalte 8c der      Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446) zur Verwendung bei der Herstellung von Fahrrädern, - - aufgrund der Konzeption (u. a.

Form und Abmessungen) erkennbar hauptsächlich zur Verwendung      in Fahrrädern des Kapitels 87 bestimmt. "Teil für Fahrräder (Sattelstütze), anderes als in den TARIC-Codes 8714 9990 11 bis  8714 9990 40 genannte"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS ALUMINIUM FAHRRAD FAHRRADTEILE

Halterung für Fahrradrücklicht, sog. Halter…

Halterung für Fahrradrücklicht, sog. Halter für Trelock Vector Line Rücklichter, ZL 740, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit Papphänger und Montageanleitung aufgemacht, - spezifisch geformte Halterung aus Kunststoff mit einer mittigen Bohrung zur Aufnahme einer   Schraube, sowie zwei Haltevorrichtungen zur Befestigung eines einstellbaren Gurtbandes   (Länge ca. 8,5 cm), - noch nicht zusammengesetzt, - zum Anbringen eines Rücklichts am Fahrrad, - wird am Fahrrad (z.

B. am Rahmen, Gepäckträger, Korb) befestigt (lt. Antrag), - keine Ware der Position 8512, da die Ware keine spezifische Aufnahmevorrichtung für das    Fahrradrücklicht, sondern lediglich eine einfache Schraubbefestigung aufweist, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a.

Form) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für   Fahrräder des Kapitels 87 bestimmt.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF SCHRAUBE HALTER FAHRRAD FAHRRADTEILE

Abdeckkappen, sog. Steuersatzkappen aus Aluminium…

Abdeckkappen, sog. Steuersatzkappen aus Aluminium Artikelnummer 30261 (silber) und 41400 (schwarz), Fotos siehe Anlage, laut Antrag: - in Form von fahrradspezifisch hergestellten, konusartigen, mit zwei inneren umlaufenden   Nuten versehenen Hohlerzeugnissen aus (lt.

Antrag) Aluminium, - mit einer Höhe von ca. 24 mm, einem Innendurchmesser von ca. 26 mm und einem   maximalen Außendurchmesser von ca. 41 mm, - in beide Nuten sind O-Ringe aus elastischem Material eingelegt, - werden auf das Rohr des Lenkervorbaus von zweirädrigen Kinderfahrrädern gesteckt,  - dienen als Abschluss bzw. der Abdeckung der Kopfmutter (Kontermutter) des oberen   Steuersatzes (Lenkkopflagers), - aufgrund der Konzeption (u. a.

Form und Ausstattung) erkennbar hauptsächlich zur   Verwendung an Fahrrädern bestimmt. "Andere Teile (Abdeckkappen) für Fahrräder der Position 8712"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL FAHRRADTEILE TEIL VON

Hinterbau-Seitenständer, Art. 43309, Foto…

aus kunststoff; aus metall; aus aluminium; fahrrad

Hinterbau-Seitenständer, Art. 43309, Foto siehe Anlage, - schwarzer, klappbarer Ständer (Stütze), -  laut Antrag: - - aus Aluminium (ADC12), - - für Fahrräder von 22 " bis 28 " geeignet, - - mit den Abmessungen von 360 mm x 80 mm x 50 mm, - - mit Befestigungsschrauben, - - zur Montage an der Kettenstrebe mit Aufnahmeplatte, - mit Kunststoffabschluss (Fuß) am unteren Ende, - wird laut ergänzenden Angaben an Fahrrädern sowie Fahrrädern mit Hilfsmotor (Pedelec) verwendet, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a.

Form, Abmessungen) und Eigenschaften erkennbar   hauptsächlich für Fahrräder des Kapitels 87 bestimmt, "Zubehör (Fahrradständer) für Fahrräder der Positionen 8711 und 8712"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS METALL AUS ALUMINIUM FAHRRAD