andere / Teile / Sitzmöbel (ausgenommen solche der Position 9402), auch wenn sie in Liegen umgewandelt werden können, und Teile davon.

  • - - - - 9401908010 80: Sperrscheibe von der bei der Herstellung von Rücklehnvorrichtungen für Kraftfahrzeugsitze verwendeten Art
  • - - - - 9401908020 80: Längsträger mit einer Dicke von 0,8|mm oder mehr, jedoch nicht mehr als 3,0|mm, zur Verwendung bei der Herstellung verstellbarer Autositze
  • - - - - 9401908030 80: Verstellhebel aus Stahl für die Montage von Sicherheitselementen mit einer Dicke von 1|mm oder mehr, jedoch nicht mehr als 2,5mm, zur Verwendung|bei der Herstellung verstellbarer Autositze
  • - - - - 9401908040 80: Stahlgriffe für die Sitzverstellung zur Verwendung bei der Herstellung verstellbarer Autositze
  • - - - - 9401908090 80 (0/47) : andere

Es handelt sich um aus Stahl gefertigte,…

Es handelt sich um aus Stahl gefertigte, präzise mechanische Baugruppen aus mehreren Komponenten, im Wesentlichen gebildet aus Mitnehmer, Zahnrad, Bremsgehäuse, Blatt-, Torsions- und Drahtformfeder, mit Lochungen versehene, gebogene Halteplatten und -winkel, sowie einem Befestigungsblech.

Die Erzeugnisse sind zum Einbau in den Unterbau von Kraftfahrzeugsitzen bestimmt. Sie sind Bestandteil des Sitzverstellsystems zum manuellen Einstellen der Sitzhöhe.

Sie werden als "erkennbare Teile von eines Sitzmöbels der Position 9401, nicht für Luftfahrzeuge bestimmt, nicht aus Holz" eingereiht.

Anlage: 1 Ablichtung

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 ErlKN Pos 9403 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9403 (HS) RZ 11.0 / ErlKN Pos 9403 (HS) RZ 12.1 / ErlKN Pos 9403 (EE) RZ 23.0 / ErlKN Pos 9403 (EE) RZ 24.0 / ErlKN Pos 9403 (EE) RZ 25.0 / ErlKN Pos 9403 (EE) RZ 26.0 / ErlKN Pos 9403 (EE) RZ 27.0 / ErlKN Pos 9403 (EE) RZ 28.0 / ErlKN Pos 9403 (EE) RZ 29.0 / ErlKN Pos 9403 (EE) RZ 30.0 / ErlKN Pos 9403 (EE) RZ 31.0 / ErlKN Pos 9403 (EE) RZ 32.0 / ErlKN Pos 9403 (EE) RZ 33.0 / ErlKN Pos 9401 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9401 (HS) RZ 11.0 / ErlKN Pos 9401 (HS) RZ 12.1 / ErlKN Pos 9401 (EE) RZ 23.0 / ErlKN Pos 9401 (EE) RZ 24.0 / ErlKN Pos 9401 (EE) RZ 25.0 / ErlKN Pos 9401 (EE) RZ 26.0 / ErlKN Pos 9401 (EE) RZ 27.0 / ErlKN Pos 9401 (EE) RZ 28.0 / ErlKN Pos 9401 (EE) RZ 29.0 / ErlKN Pos 9401 (EE) RZ 30.0 / ErlKN Pos 9401 (EE) RZ 31.0 / ErlKN Pos 9401 (EE) RZ 32.0 / ErlKN Pos 9401 (EE) RZ 33.0

VZTA-Nummer:
DEBTI18991/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-12-07.

Nationale Stichworte: SITZ AUS METALL MÖBEL TEIL MÖBELTEILE

Es handelt sich um spezifisch geformte, längliche…

Es handelt sich um spezifisch geformte, längliche Flacherzeugnisse aus Stahlblech, die mehrere kreisrunde Lochungen, Ausformungen und Aussparungen aufweisen und in der Sitzstruktur eines Kraftfahrzeugsitzes als Seitenteil zur Verstärkung des Sitzrahmens dienen.

Die Ware ist als "erkennbares Teil eines Sitzmöbels der Position 9401, nicht für Sitze von der für Luftfahrzeuge verwendeten Art, nicht aus Holz" einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 ErlKN Pos 9401 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9401 (HS) RZ 02.1 / ErlKN Pos 9401 (HS) RZ 11.0 / ErlKN Pos 9401 (HS) RZ 12.0 / ErlKN Pos 9401 (EE) RZ 23.0 / ErlKN Pos 9401 (EE) RZ 24.0 / ErlKN Pos 9401 (EE) RZ 25.0 / ErlKN Pos 9401 (EE) RZ 26.0 / ErlKN Pos 9401 (EE) RZ 27.0 / ErlKN Pos 9401 (EE) RZ 28.0 / ErlKN Pos 9401 (EE) RZ 29.0 / ErlKN Pos 9401 (EE) RZ 30.0 / ErlKN Pos 9401 (EE) RZ 31.0 / ErlKN Pos 9401 (EE) RZ 32.0 / ErlKN Pos 9401 (EE) RZ 33.0

VZTA-Nummer:
DEBTI23283/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-10-18.

Nationale Stichworte: AUS METALL MÖBEL TEIL FÜR KRAFTFAHRZEUGE SITZTEIL

Bei der als "Sitzverstellschalter Autositz"…

aus kunststoff; möbel; teil; griff; sitzteil

Bei der als "Sitzverstellschalter Autositz" bezeichneten Ware handelt es sich um einen im Durchmesser ca. 75 mm großen Drehgriff aus Kunststoff, der an einem Autositz angebaut wird und zur mechanischen Verstellung der Rückenlehne dient.

Das Bauteil hat eine ungleichmäßige Oberfläche mit einer Mittelbohrung für eine Welle und ist seitlich so gestaltet, dass es sich leicht drehen lässt.

Es dient zur Einstellung der Neigung der Sitzlehne gemäß den Bedürfnissen des Fahrers oder der Passagiere und trägt zur Stabilität des Sitzes bei.

Das erkennbar für einen Autositz verwendete Erzeugnis ist als "anderes Teil von Sitzen von der für Kraftfahrzeuge verwendeten Art, nicht aus Holz" einzureihen

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 9401 (HS) RZ 11.0 / ErlKN Pos 9401 (HS) RZ 12.0 / ErlKN Pos 9401 (EE) RZ 23.0 / ErlKN Pos 9401 (EE) RZ 24.0 / ErlKN Pos 9401 (EE) RZ 25.0 / ErlKN Pos 9401 (EE) RZ 26.0 / ErlKN Pos 9401 (EE) RZ 27.0 / ErlKN Pos 9401 (EE) RZ 28.0 / ErlKN Pos 9401 (EE) RZ 29.0 / ErlKN Pos 9401 (EE) RZ 30.0 / ErlKN Pos 9401 (EE) RZ 31.0 / ErlKN Pos 9401 (EE) RZ 32.0 / ErlKN Pos 9401 (EE) RZ 33.0

VZTA-Nummer:
DE23869/16-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-04-09.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF MÖBEL TEIL GRIFF SITZTEIL

Bei dem sog. "Rücken mit eingebauten…

sitz; aus metall; möbel; teil; aus unedlem metall; rahmen; motor

Bei dem sog. "Rücken mit eingebauten Motoren (Teil eines Polstermöbels)", siehe Foto, handelt es sich um ein ca. 87 x 52 x 72 cm (Höhe x Breite x Tiefe) großes, speziell geformtes Teil eines in eine Liege umwandelbaren Sitzmöbels (Couch) der Unterposition 9401 4000.

Es besteht aus zwei rechteckigen, aufklappbaren, von außen gepolsterten Rahmen. In dem einen Rahmen befinden sich zwei Motoren zum Umwandeln der Sitzcouch in eine Liege; der andere Rahmen besteht aus Metallrohren, in den vier Wellenfedern aus Metall eingespannt sind.

Die Ware ist aufgrund der spezifischen Maße, der Formgebung sowie der Beschaffenheit als hauptsächlich für ein gepolstertes Sitzmöbel verwendetes Teil erkennbar.

Die Ware ist als "erkennbares Teil eines Sitzmöbels, nicht für Luftfahrzeuge, aus anderen Stoffen als Holz" einzureihen.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Kap 94 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 94 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Kap 94 (HS) RZ 17.0 / ErlKN Kap 94 (HS) RZ 18.0 / ErlKN Pos 9401 (HS) RZ 11.0 / ErlKN Pos 9401 (HS) RZ 12.0

VZTA-Nummer:
DE23026/15-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2019-06-05.

Nationale Stichworte: SITZ AUS METALL MÖBEL TEIL AUS UNEDLEM METALL RAHMEN MOTOR

Bei der sog. "Baugruppe der vorderen…

Bei der sog. "Baugruppe der vorderen Kfz-Sitze" (Fahrer/Beifahrer) handelt es sich um ein noch nicht zusammengesetzes Erzeugnis, bestehend aus: - einer Unterschiene, die mit der Bodenplatte des Kraftfahrzeuges starr verbunden wird (Teil eines Kfz, Position 8708), und - einer Oberschiene, die am Sitz des Kraftfahrzeuges montiert wird (Teil eines Sitzes, Position 9401), um den Fahrer-/Beifahrer-Sitz nach vorne und nach hinten verstellen zu können.

Beide aus Metall bestehende Schienen sind für den erwünschten Zweck (Verstellbarkeit des Fahrer-/Beifahrer-Sitzes) zwingend erforderlich, weshalb ein charakterbestimmender Bestandteil der Baugruppe nicht ermittelbar ist.

Die Ware ist in die letztgenannte Position der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen als "anderes Teil als aus Holz, für Sitze von der für Kraftfahrzeuge verwendeten Art" einzureihen.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 a) / AV 3 c) / AV 6 weitere Codenummer/n: 8708 Erläuterungen: ErlKN Kap 94 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 94 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Kap 94 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Kap 94 (HS) RZ 07.0 / ErlKN Kap 94 (HS) RZ 14.1 / ErlKN Kap 94 (HS) RZ 17.0 / ErlKN Kap 94 (HS) RZ 18.0 / ErlKN Pos 9401 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9401 (HS) RZ 11.0 / ErlKN Pos 9401 (HS) RZ 12.0

VZTA-Nummer:
DE9215/15-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2022-04-20.

Nationale Stichworte: SITZ AUS METALL MÖBEL BAUGRUPPE SITZTEIL

Das Erzeugnis, sog. Abdeckung Höhenverstellung…

Das Erzeugnis, sog. Abdeckung Höhenverstellung (09115 00001), ist ein nach technischer Zeichnung gefertigtes, spezifisch geformtes Teil aus Kunststoff.

Es ist ca. 10 x 2,5 x 3 cm (L x B x H) groß und erkennbar für den Einbau in einen Kraftfahrzeugsitz als Abdeckung des Betätigungshebels der Sitzhöhenverstellung bestimmt.

Die Ware wird als "Teil eines Sitzmöbels, nicht von der für Luftfahrzeuge verwendeten Art, nicht aus Holz" eingereiht.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 2 Abs 1 Kap 94

VZTA-Nummer:
DE19663/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2022-04-07.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF SITZ MÖBEL TEIL KRAFTFAHRZEUG

Bei der sog. "Klimamatte" handelt…

Bei der sog. "Klimamatte" handelt es sich um passgenaue Zuschnitte aus Kunststoff, in zwei unterschiedlichen Formen, die einen Vliesstoff-Überzug und einen Steck-Anschluss zur Versorgung temperierter Luft besitzen.

Die Matten sind aufgrund ihrer Formgebung erkennbar zum Einbau in Kfz-Sitze bestimmt und dienen dort als Klimatisierungselemente.

Die Produkte sind in einem Pappkarton aufgemacht. Die Waren sind als "Teil eines Sitzmöbels für Kraftfahrzeuge" einzureihen.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / AV 5 b) Erläuterungen: ErlKN Pos 9401 (HS) RZ 11.0 / ErlKN Pos 9401 (HS) RZ 12.0

VZTA-Nummer:
DE9778/15-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2022-01-24.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF VLIESSTOFF SITZ STUHL TEIL

Der sog. "orthopädische Sitzschalenkorpus"…

sitz; aus metall; möbel; teil; aus aluminium

Der sog. "orthopädische Sitzschalenkorpus" besteht im Wesentlichen aus einem Sitz - und einem Rückenteil aus pulverbeschichtetem Aluminium in nahezu rechteckiger Form, mit jeweils seitlich gebogenen Kanten.

Die Erzeugnisse weisen längliche und runde Aussparungen zur Montage der Teile mittels eines beiliegenden Schraubensets auf.

Die Erzeugnisse sind dazu bestimmt, mit patientengerecht angepassten Sitz- und Rückenlehnenpolstern ausgerüstet zu werden (nicht Gegenstand der Auskunft).

Der Sitzschalenkorpus ist aufgrund seiner Gestaltung, Formgebung und spezifischen Maße, erkennbares Teil von Sitzmöbeln.

Die noch nicht zusammengesetzte Ware ist in sieben Größen in den Maßen Größe 1: 320 x 250 x 340 mm, Größe 2: 340 x 310 x 440 mm, Größe 3: 360 x 370 x 520 mm, Größe 4: 380 x 410 x 590 mm, Größe 5: 410 x 440 x 600 mm, Größe 6: 450 x 485 x 670 mm und Größe 7: 500 x 540 x 720 mm erhältlich.

Sie ist noch nicht zusammengesetzt in Kartons verpackt. Die Ware ist als "erkennbares Teil eines Sitzmöbels, nicht für zivile Luftfahrzeuge, aus Metall" einzureihen.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 a) / AV 6 / Anm 2 Abs 1 Kap 94 / AV 5 b) Erläuterungen: ErlKN Kap 94 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 94 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9401 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9401 (HS) RZ 02.1 / ErlKN Pos 9401 (HS) RZ 11.0 / ErlKN Pos 9401 (HS) RZ 12.0

VZTA-Nummer:
DE7773/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-11-19.

Nationale Stichworte: SITZ AUS METALL MÖBEL TEIL AUS ALUMINIUM

Es handelt sich um ein ca. 46 x 71 x 15 cm…

Es handelt sich um ein ca. 46 x 71 x 15 cm (= B x L x H, im liegenden Zustand gemessen) großes, speziell geformtes Erzeugnis aus unedlem Metall, welches die Rückenlehne eines Kfz-Sitzes darstellt.

Je nach Modell bzw. Beschaffenheit sind in der Kopfstütze, sowie in der Sitzneigenverstellung, je ein Antrieb mit zugehörigen Kabelanschlüssen vorhanden.

Zum Teil kann sich in der Rückenlehne auch eine Lordose befinden und/ oder der Kopfstützenantrieb wegfallen.

Die Ware ist auf Grund der spezifischen Maße, der Formgebung sowie den Vorbohrungen als hauptsächlich für ein Sitzmöbel verwendetes Teil erkennbar.

Die Ware ist als "erkennbares Teil eines Sitzmöbels, nicht für Luftfahrzeuge, aus Metall" einzureihen.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 9401 (HS) RZ 11.0 / ErlKN Pos 9401 (HS) RZ 12.0

VZTA-Nummer:
DE8366/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-10-11.

Nationale Stichworte: SITZ AUS METALL MÖBEL TEIL AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL BAUGRUPPE

Es handelt sich um ein ca. 53 x 58 x 14,5…

Es handelt sich um ein ca. 53 x 58 x 14,5 cm (= B x L x H) großes, speziell geformtes Erzeugnis aus unedlem Metall, welches die Bodenbaugruppe eines Kfz-Sitzes darstellt.

Die Ware wird mittels zweier Metallschienen - welche mit Vorbohrungen versehen sind - mit dem Fahrzeug verbunden.

Je nach Modell werden an diesem Sitzunterteil noch diverse (mechanische oder elektrische) Stellelemente angebracht, um im weiteren Verlauf die Sitzlänge, -höhe oder Neigung des gesamten Kfz-Sitzes (nicht Bestandteil der vZTA) ändern zu können.

Die Ware ist auf Grund der spezifischen Maße, der Formgebung sowie den Vorbohrungen als hauptsächlich für ein Sitzmöbel verwendetes Teil erkennbar.

Das Erzeugnis ist in einem Pappkarton aufgemacht. Die Ware ist als "erkennbares Teil eines Sitzmöbels, nicht für Luftfahrzeuge, aus Metall" einzureihen.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / AV 5 b) Erläuterungen: ErlKN Pos 9401 (HS) RZ 11.0 / ErlKN Pos 9401 (HS) RZ 12.0

VZTA-Nummer:
DE8365/15-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-10-07.

Nationale Stichworte: SITZ AUS METALL MÖBEL TEIL AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL BAUGRUPPE