andere / Andere Schneidwaren (z. B. Haarschneide- und -scherapparate, Spaltmesser, Hackmesser, Wiegemesser für Metzger/Fleischhauer oder für den Küchengebrauch, Papiermesser); Instrumente und Zusammenstellungen, für die Maniküre oder Pediküre (einschließlich Nagelfeilen).

"Folienschneider"; - mit freiem…

"Folienschneider"; - mit freiem Arm zu handhabendes Erzeugnis - aus einem ca. 39 cm x 5,5 cm x 6 cm großen, rohrförmigen, aufklappbaren Kunststoffgehäuse mit Griffmulde, in das eine Haltestange aus Kunststoff eingesetzt ist - an der vorderen Längsseite mit einer Schneid-Schiebevorrichtung versehen; bestehend aus einem Schieber aus Kunststoff mit eingesetzter Klinge aus unedlem Metall - zum Abtrennen von z.

B. Frischhaltefolien - in einem bedruckten Pappkarton verpackt Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schneidwaren mit Klinge aus unedlem Metall als in den Codenummern 8214 1000 00 0 und 8214 2000 00 0 genannt" zur Codenummer 8214 9000 00 0 des Zolltarifs (ZT).

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1, AV 5 b), AV 6 Anm 2 Abs 3 und Anm 3 ABS XV Anm 1 a) Kap 82

VZTA-Nummer:
DE3069/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-08-06.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS METALL GEHÄUSE AUS UNEDLEM METALL

"Kreisschneider"; 2tlg. Set, bestehend…

aus kunststoff; gehäuse; griff; aus unedlem metall

"Kreisschneider"; 2tlg. Set, bestehend aus - einem noch nicht zusammengesetzten sog.

Kreisschneider - - bestehend aus einem kreisförmigen Kunststoffgehäuse mit rundem Handgriff, in das ein schienenartiger Einsatz aus Metall mittels einer Schraube geklemmt ist und in den ebenfalls mittels einer Schraube eine Schneidklinge eingeklemmt werden kann, auf der Unterseite mittig mit einem ausfahrbaren Dorn aus unedlem Metall und gegenüber der Klemmschiene mit einem Fach versehen, zum Verstauen der passenden Klingen - - einer in dem Fach verstauten Klinge aus unedlem Metall, mit einer spitz zulaufenden, beidseitig geschliffenen Schneide und einer kreisrunden Aufnahmeöffnung - einer zusätzlichen, ebenfalls im Fach verstauten Ersatzklinge - dient dem Ausschneiden von Kreisen mit einem Durchmesser von 3 - 16 cm in Teppich, PVC oder Teichfolie; dafür wird, nach Montage einer der beiliegenden Klingen, der Schneider auf das zu schneidende Material aufgesetzt, mittels des Dorns fixiert und gedreht Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den Unterpositionen (HS) 8214 10 bis 8214 20 genannte Schneidwaren mit Klinge aus unedlem Metall und Teile davon aus unedlem Metall" zur Unterposition 8214 90 des Harmonisierten Systems (HS).

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 und AV 6 AV 2 a) AV 5 b) Anm 2 Abs 3 ABS XV Anm 3 ABS XV Anm 1 a) Kap 82 Anm 2 Abs 1 Kap 82

VZTA-Nummer:
DE15589/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-07-06.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GEHÄUSE GRIFF AUS UNEDLEM METALL

"Federschere"; - mit freiem Arm…

schere; aus metall; aus stahl; aus unedlem metall

"Federschere"; - mit freiem Arm zu handhabendes Erzeugnis, vollständig aus unedlem Metall - in Form einer Spezialschere mit kurzen, gebogenen Schneiden und bogenförmig zusammengeführten Metallbändern, die die Bedienung über einen Federmechanismus ermöglichen - die Metallbänder sind teilweise mit einer Querrillung versehen - mit einer Länge von ca. 10,5 cm - zum Kürzen von Augenbrauenhärchen - die Schneiden sind mit einem Kunststoffschutz versehen - auf einer Pappunterlage aufgemacht Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schneidwaren aus unedlem Metall, andere als in den Unterpositionen (KN) 8214 1000 und 8214 2000 genannte" zur Unterposition 8214 9000 der Kombinierten Nomenklatur (KN).

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1, AV 5 b), AV 6 Anm 2 Abs 3 ABS XV, Anm 3 ABS XV Anm 1 a) Kap 82

VZTA-Nummer:
DE3918/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-04-09.

Nationale Stichworte: SCHERE AUS METALL AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL

"Machete"; - Ware mit verschiedenen…

aus stahl; aus unedlem metall; schraubenschlüssel; säge

"Machete"; - Ware mit verschiedenen Funktionen - - in Form einer Machete mit einer Klinge aus unedlem Metall mit einer Klingenlänge von ca. 25 cm und einem Griff aus Holz (Pos. 8201) - - auf der Klingenrückseite befindet sich am vorderen Ende eine feine Säge und am hinteren Ende eine grobe Säge, die mit einem Anschlag versehen ist (Pos. 8202) - - mit einer Öffnung im Blatt, die als Schraubenschlüssel mit nicht verstellbarer Spannweite für verschiedene Schraubengrößen genutzt werden kann (Pos. 8204) - - auf der Klingenseite befindet sich zwischen der Klinge und dem Holzgriff eine U - förmige Aussparung, die als Riemencutter dient, dieser kann auch zum Abschälen von Rinden verwendet werden (Pos. 8214) - - Gesamtlänge von ca. 39 cm - - aufgrund der verschiedenen Funktionen gehört diese Ware in Anwendung der AV 3 c) in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (Pos. 8214) - in einer speziell zur Aufnahme des o. a.

Erzeugnisses hergerichteten, zum dauernden Gebrauch geeigneten Nylonscheide aufgemacht Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schneidwaren mit Klinge aus unedlem Metall, andere als in den TARIC-Codes 8214 1000 00 und 8214 2000 00 genannte" zum TARIC-Code 8214 9000 00.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1, AV 3 c), AV 5 a), AV 6 Anm 2 Abs 3 ABS XV, Anm 3 ABS XV Anm 1 a) Kap 82 Erläuterungen: ErlKN AV 3 (HS) RZn 40.0, 41.0

VZTA-Nummer:
DE24027/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-01-08.

Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL SCHRAUBENSCHLÜSSEL SÄGE

"Gitterschnitt-Prüfer;" Warenzusammenstellung…

warenzusammenstellung; aus stahl; aus unedlem metall; stahl;…

"Gitterschnitt-Prüfer;" Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einem von Hand zu führenden Schneidewerkzeug, mit einer auswechselbaren Klinge aus Stahl, mit, je nach Ausfertigung 6 oder 11 parallel angeordneten Schneiden und einer oder sechs Schneidkanten - einem Inbusschlüssel - einer Lupe - einer Bürste - einer Rolle Klebeband - einer Bedienungsanleitung - dient zur Bestimmung der Haftung von einer oder mehrerer Lackschichten auf einem Substrat; dazu wird mit dem Schneidewerkzeug ein Gitter in die Lackschicht geschnitten und das Ergebnis visuell geprüft - gemeinsam in einem Tragekoffer verpackt - das Schneidewerkzeug bestimmt insbesondere hinsichtlich des Wertes und der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schneidwaren, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall" zum TARIC-Coden 8214 9000 00.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 und AV 6 AV 3 b) AV 5 a) Anm 2 Abs 3 ABS XV Anm 3 ABS XV Anm 1 a) Kap 82 Erläuterungen: ErlKN AV 3 (HS) RZn 16.0, 18.0, 19.1, 25.0, 26.0, 27.0, 28.0

VZTA-Nummer:
DE21674/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2019-11-20.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL MESSER HANDWERKZEUGE

"Feststehendes Messer mit gebogener…

griff; aus unedlem metall; messergriff; aus unedlem metall; messer

"Feststehendes Messer mit gebogener Klinge" Ware mit verschiedenen Funktionen - in Form eines Messers mit Griff aus Kunststoff und feststehender, gebogener Klinge aus unedlem Metall - die Klinge weist dabei einen 3,5 cm langen Wellenschliff sowie einen 5,5 cm langen geraden, beidseitigen Klingenschliff auf - die Spitze des Messers ist auf der Oberseite zu einem Aufreißhaken mit beidseitig geschliffener Klinge ausgearbeitet - die Ware mit verschiedenen Funktionen ist gem.

AV 3 c) in die zuletzt genannte Position einzureihen (Pos. 8214) - das feststehende Messer mit gebogener Klinge ist mit einer LED-Taschenlampe, einem Karabinerhaken und einem Klappmesser in einer speziell für die Aufnahme gestalteten Scheide mit Gürtelschlaufe aufgemacht und dient dem dauernden Gebrauch.

Die Erzeugnisse sind zusätzlich gemeinsam in einem Pappkarton verpackt. - eine Einreihung als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf i.

S. d. AV 3 b) kommt nicht in Betracht, da die einzelnen Waren nicht zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt wurden Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schneidwaren mit Klinge aus unedlem Metall" zum TARIC-Code 8214 9000 00.

Begründung der Einreihung: AV 1, AV 3 c), AV 5 a), AV 5 b), AV 6 Anm 2 Abs 3 ABS XV, Anm 3 ABS XV Anm 1 a) Kap 82 ErlKN AV 3 (HS) RZn 40.0, 41.0

VZTA-Nummer:
DE14493/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2019-10-30.

Nationale Stichworte: GRIFF AUS UNEDLEM METALL MESSER

"Kreisschneider"; - bestehend aus…

aus metall; aus stahl; aus unedlem metall

"Kreisschneider"; - bestehend aus einer Kunststoffschiene mit cm- und inch-Einteilung, einer auf der Kunststoffschiene verstellbaren Nadel aus unedlem Metall und einer an einem Ende festangebrachten, kreisrunden Klinge aus unedlem Metall - um die Klinge und die Nadel sind jeweils abnehmbare Schutzkappen aus Kunststoff angebracht - Größe ca. 20,5 cm - dient dem Ausschneiden von Kreisen (Durchmesser 4 - 32 cm) aus textilen Stoffen - in einer Kunststofffolie verpackt und zusätzlich in einem Pappkarton aufgemacht Derartige Waren gehören als "andere Schneidwaren mit Klinge aus unedlem Metall" zur Unterposition 8214 9000 der Kombinierten Nomenklatur (KN).

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1, AV 5 b), AV 6 Anm 2 Abs 3 ABS XV, Anm 3 ABS XV Anm 1 a) Kap 82

VZTA-Nummer:
DE20261/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2019-10-16.

Nationale Stichworte: AUS METALL AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL

"Kreisschneider"; Set, bestehend…

teil; aus stahl; aus unedlem metall

"Kreisschneider"; Set, bestehend aus - einem Kreisschneider, bestehend aus - - einer Kunststoffschiene mit cm- und inch-Einteilung - - einer an einem Ende festangebrachten, kreisrunden Klinge aus unedlem Metall - - einer auf der Kunststoffschiene verstellbaren Nadel aus unedlem Metall - - Größe: 20 cm - einer Ersatzklinge aus unedlem Metall - dient dem Ausschneiden von Kreisen (Durchmesser 3 - 33,6 cm) aus Materialien wie Papier, Karton, Moosgummi oder Folie Derartige Waren gehören als "Andere Schneidwaren mit Klinge aus unedlem Metall und Teile davon, aus unedlem Metall" zur Unterposition 8214 9000 der Kombinierten Nomenklatur (KN).

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1, AV 6 Anm 2 Abs 3 ABS XV, Anm 3 ABS XV Anm 1 a) Kap 82, Anm 2 Abs 1 Kap 82

VZTA-Nummer:
DE12776/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2022-03-06.

Nationale Stichworte: TEIL AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL

"Folien-Schneider"; - ca. 33 cm…

aus kunststoff; gehäuse; aus unedlem metall

"Folien-Schneider"; - ca. 33 cm langes, rollenförmiges, zweiteiliges, mit zwei Scharnieren verbundenes Erzeugnis aus Kunststoff, auf der Vorderseite mit einem Verriegelungsmechanismus und an den Seiten mit jeweils einer Halterung für eine Rolle versehen; eine der aufklappbaren Hälften ist mit einer gezahnten Klinge aus unedlem Metall ausgestattet - zum Schneiden von z.

B. Alufolie oder Frischhaltefolie; nach dem Einlegen der Folie in den Folien-Schneider wird im geöffneten Zustand ein ausreichend großes Stück der Folie abgezogen; durch das Schließen / Zusammendrücken des Folien-Schneiders wird die Folie durch die Klinge abgeschnitten - gemeinsam mit einer Anleitung in einem bedruckten Pappkarton verpackt Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schneidware, mit Klinge aus unedlem Metall" zur Unterposition 8214 9000 der Kombinierten Nomenklatur (KN).

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 und AV 6 AV 5 b) Anm 2 Abs 3 und Anm 3 ABS XV Anm 1 a) Kap 82

VZTA-Nummer:
DE11661/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-12-17.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GEHÄUSE AUS UNEDLEM METALL

"Bastelwerkzeug Set" Warenzusammenstellung…

aus spinnstoff; schere; aus kunststoff; aus stahl; aus unedlem…

"Bastelwerkzeug Set" Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einem Bastelmesser, bestehend aus einem stiftförmigen Griff mit einer eingespannten, spitzen, beidseitig geschliffenen Klinge aus unedlem Metall - fünf Ersatzklingen für das Bastelmesser - einer Zusammenstellung von Werkzeugen der Pos. 8206, bestehend aus - - einer Pinzette aus unedlem Metall, mit Griffflächen aus Kunststoff; selbstschließend (Pos. 8203) - - einer Ahle ohne Öhr und einem Prägestift, jeweils mit Griffstücken aus Kunststoff und arbeitenden Teilen aus unedlem Metall (Pos. 8205) - einer Schere mit zwei x-förmig um einen Stift gelagerten Scherenblättern aus Stahl und Ösen aus Kunststoff zum Durchstecken der Finger - einem Falzbeil, vollständig aus Kunststoff - einem Kunststofflineal - hinsichtlich des Wertes und der Menge bestimmen das Bastelmesser und die Ersatzklingen dafür den Charakter der Warenzusammenstellung - gemeinsam in einem speziell zur Aufnahme der einzelnen Bestandteile gestalteten Mäppchen, zum dauernden Gebrauch geeignet, aufgemacht und mit einer Pappbanderole umwickelt Abbildung siehe Anlage.

Derartig Erzeugnisse gehören als "andere Schneidwaren" zur Unterposition 8214 9000 der Kombinierten Nomenklatur (KN).

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 und AV 6 AV 3 b) AV 5 a) und AV 5 b) Anm 2 Abs 3 und Anm 3 ABS XV Anm 1 a) Kap 82 Anm 2 Abs 1 Kap 82 Erläuterungen: ErlKN AV 3 (HS) RZ 16.0, 18.0, 19.1, 25.0, 26.0, 27.0, 28.0

VZTA-Nummer:
DE16157/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-12-15.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF SCHERE AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL