andere Papiere und Pappen, Zellstoffwatte und Vliese aus Zellstofffasern.

  • - - 4811900010 80: Leichtgewichtiges Thermopapier mit einem Gewicht von 65 g/m2 oder weniger; in Rollen mit einer Breite von 20 cm oder mehr, einem Rollengewicht (einschließlich Papier) von 50 kg oder mehr und einem Rollendurchmesser (einschließlich Papier) von 40 cm oder mehr („Jumbo-Rollen“); mit oder ohne Grundbeschichtung auf einer oder beiden Seiten; mit einer wärmeempfindlichen Beschichtung auf einer oder beiden Seiten; und mit oder ohne Deckschicht
  • - - 4811900090 80 (0/2) : anderes

Es handelt sich nach den Angaben der Antragstellerin…

Es handelt sich nach den Angaben der Antragstellerin um ein dreilagiges Erzeugnis, bestehend aus einer Mittellage aus sog.

Rippenpappe mit parallel verlaufenden, im Fasergussverfahren hergestellten Rippen aus Altpapier (lt.

Antragstellerin), einer Außenlage aus Papier mit Innenverstärkung aus PE (lt. Antragstellerin) und einer Außenlage aus einem Vlies aus Chemiefasern.

Das Erzeugnis wird als Verpackungsmaterial bzw. zur Herstellung von Verpackungsmitteln verwendet.

Derartige Waren gehören als "Papier und Pappe, überzogen, in Rollen oder quadratischen oder rechteckigen Bogen, jeder Größe, ausgenommen Waren von der in der Position 4803, 4809 oder 4810 beschriebenen Art, andere als die der in den Unterpositionen 4811 10 bis 4811 60 genannten Art" zur Unterposition 4811 90 00 der Kombinierten Nomenklatur.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 b) / AV 6 Anm 7 Kap 48 Erläuterungen: ErlKN Kap 48 (HS) RZen 42.0, 43.0, 47.1 ErlKN Pos 4811 (HS) RZen 01.3, 02.1

VZTA-Nummer:
DE3498/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-05-21.

Nationale Stichworte: ÜBERZOGEN AUS KUNSTSTOFF AUS CHEMIEFASER VLIESSTOFF PAPPE DREILAGIG MEHRLAGIG VERSTÄRKT PAPIER UND PAPPE

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt…

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um 16 rechteckige, rotfarbige Papierstreifen (Format etwa 54,4 x 2,1 cm, einmal auf 27,2 x 2,1 cm gefalzt), die beidseitig mit einem blass silberfarbigen Punktemuster bedruckt sind und um 8 rechteckige Papierstreifen (Format etwa 54,4 x 2,1 cm, einmal auf 27,2 x 2,1 cm gefalzt), die auf der Oberfläche beider Seiten einheitlich silber gefärbt sind.

Abbildung siehe Anlage. Mit den Papierstreifen sollen verschiedenartige Papiersterne gefaltet werden.

Sie sind in einer mit einer Faltanleitung bedruckten Pappverpackung mit Schuber aufgemacht. Derartige Waren gehören als "andere Papiere, auf der Oberfläche gefärbt und bedruckt, in rechteckigen Bogen, jeder Größe, ausgenommen Waren von der in der Position 4803, 4809 oder 4810 beschriebenen Art" zur Codenummer 4811 90 00 00 0 des Zolltarifs.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Kap 48 (HS) RZen 33.0, 34.0, 36.1, 42.0, 43.0, 44.0, 47.1, 52.4 ErlKN Pos 4811 (HS) RZen 01.3, 05.1

VZTA-Nummer:
DE11407/16-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2019-08-14.

Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS PAPIER GEFÄRBT RECHTECKIG

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt…

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine Zusammenstellung der nachstehend beschriebenen Waren, die gemeinsam in einer mit Produktinformationen farbig bedruckten Pappschachtel mit herausnehmbarer Einlage aus Wellpappe für den Einzelverkauf aufgemacht sind: 1. 21 rechteckige Zuschnitte aus Papier (Format etwa 17,7 x 14,8 cm), die einseitig mit Bildern von verschiedenen Meerestieren und Schneidelinien bedruckt sind.

Die Bilder sollen mithilfe der unter 2. beschriebenen Ware ausgeschnitten werden. 2. Eine etwa 12,3 cm lange Schere aus Kunststoff. 3.

Fünf rechteckige Zuschnitte aus Papier (Format etwa 17,7 x 14,8 cm), die einseitig mit kindgerechten Malvorlagen in Form von schwarz-weißen Strichzeichnungen von Meerestieren vor farbigem Hintergrund bedruckt sind.

Abbildung siehe Anlage. Die Zusammenstellung dient insgesamt dazu, Kindern grundlegende Techniken der Feinmotorik (hier: Schneiden und Ausmalen) zu vermitteln.

Derartige Waren gehören als "andere als in den Unterpositionen 4811 10 bis 4811 60 genannte Papiere, bedruckt, in rechteckigen Bogen, jeder Größe, ausgenommen Waren von der in der Position 4803, 4809 oder 4810 beschriebenen Art" zur Codenummer 4811 90 00 00 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Menge durch die unter 1. beschriebenen Papierzuschnitte bestimmt wird.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN AV 3 (HS) RZen 11.0, 12.0, 16.0, 17.0, 18.0, 19.1, 25.0, 26.0, 27.0, 28.0, 38.1 ErlKN Kap 48 (HS) RZen 33.0, 34.0, 36.1, 42.0, 43.0, 44.0, 47.1, 52.4 ErlKN Pos 4811 (HS) RZen 01.3, 05.1 Bei den unter 1. beschriebenen, bedruckten Papierzuschnitten handelt es sich nicht um Druckerzeugnisse des Kapitels 49, da die Aufdrucke im Hinblick auf die eigentliche Zweckbestimmung der Waren (mit einer Schere bearbeitet werden) nur nebensächlicher Art sind (Anmerkung 12 zu Kapitel 48).

Auch eine Einreihung in die Position 9503 des Harmonisierten Systems kommt nicht in Betracht, da Schneiden alleine keine spielerische Beschäftigung im Sinne dieser Position darstellt und sich an das Schneiden kein weiterer Arbeitsschritt anschließt (somit kein Basteln im Sinne der Unterposition 9503 0070 der Kombinierten Nomenklatur).

VZTA-Nummer:
DE24423/15-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2022-03-06.

Nationale Stichworte: SCHERE WARENZUSAMMENSTELLUNG BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF PAPIER AUS PAPIER FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH FÜR KINDER BEDRUCKTES PAPIERERZEUGNIS

Bei der als "Geschenkpapier" bezeichneten…

einfarbig; papier; beidseitig

Bei der als "Geschenkpapier" bezeichneten Ware handelt es sich nach der vorgelegten Warenprobe und dem Untersuchungsergebnis um Papier aus chemischem Halbstoff aus Holz, weder gestrichen noch überzogen, das auf beiden Seiten eine Oberflächenfärbung (einmal rot und einmal blau) aufweist.

Das Papier wird nach den Angaben der Antragstellerin auf Rollen mit einer Breite von 1,0 m eingeführt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Papiere, auf der Oberfläche gefärbt, in Rollen, jeder Größe, ausgenommen Waren von der in der Position 4803, 4809 oder 4810 beschriebenen Art" zur Codenummer 4811 90 00 00 0 des Zolltarifs.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Kap 48 (HS) RZen 42.0, 43.0, 44.0, 47.1, 52.4 ErlKN Pos 4811 (HS) RZen 01.3, 05.1

VZTA-Nummer:
DE12864/15-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-10-26.

Nationale Stichworte: EINFARBIG PAPIER BEIDSEITIG

Bei dem vorgelegten, als "Ausschneide…

Bei dem vorgelegten, als "Ausschneide Set" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um eine Zusammenstellung der nachstehend beschriebenen Waren, die gemeinsam in einem Karton aus bedruckter Pappe für den Einzelverkauf aufgemacht sind: 1.

Insgesamt 15 rechteckige Zuschnitte aus Papier (Format DIN A5) die auf den Oberflächen gefärbt und einseitig mit verschiedenen Mustern, Formen, Bildern und Schneidelinien bedruckt sind.

Die Zuschnitte sind in einem Beutel aus Kunststofffolie verpackt. 2. Eine etwa 12,5 cm lange Schere aus Kunststoff.

Abbildung siehe Anlage. Mit dem Set sollen Kinder den Umgang mit einer Schere bzw. Schneiden lernen, indem sie die Papierzuschnitte entlang der aufgedruckten Linien einschneiden oder Formen und Bilder (z.

B. Wolken, Tannenbäume, Sterne) entlang der aufgedruckten Linien aus den Zuschnitten herausschneiden.

Nach der Menge bestimmen die bedruckten Zuschnitte den Charakter der Zusammenstellung. Nach dem Wert ist jedoch die Schere als charakterbestimmend anzusehen.

Derartige Waren gehören als "andere als in den Unterpositionen 4811 10 bis 4811 60 genannte Papiere, bedruckt, in rechteckigen Bogen, jeder Größe, ausgenommen Waren von der in der Position 4803, 4809 oder 4810 beschriebenen Art" zur Codenummer 4811 90 00 00 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nicht feststellbar ist und die daher in die zuletzt genannte der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen einzureihen ist.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 3 b) / AV 3 c) / AV 5 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Kap 48 (HS) RZen 42.0, 43.0, 44.0, 47.1, 52.4 ErlKN Pos 4811 (HS) RZen 01.3, 05.1 ErlKN AV 3 (HS) RZen 11.0, 12.0, 16.0, 17.0, 18.0, 19.1, 25.0, 26.0, 27.0, 28.0, 40.0, 41.0 Bei den bedruckten Papierzuschnitten handelt es sich nicht um Druckerzeugnisse des Kapitels 49, da die Aufdrucke im Hinblick auf die eigentliche Zweckbestimmung der Waren (mit einer Schere bearbeitet werden) nur nebensächlicher Art sind (Anmerkung 12 zu Kapitel 48).

Auch eine Einreihung in die Position 9503 kommt nicht in Betracht, da Schneiden alleine keine spielerische Beschäftigung im Sinne dieser Position darstellt und sich an das Schneiden kein weiterer Arbeitsschritt anschließt (somit kein Basteln im Sinne der Unterposition 9503 00 70).

VZTA-Nummer:
DE11244/15-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-07-28.

Nationale Stichworte: SCHERE WARENZUSAMMENSTELLUNG BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF PAPIER FÜR KINDER

Bei dem vorliegenden Waremuster handelt es…

aus spinnstoff; warenzusammenstellung; bedruckt; aus kunststoff;…

Bei dem vorliegenden Waremuster handelt es sich nach den ergänzenden Angaben der Antragstellerin um eine Zusammenstellung der nachfolgend beschriebenen Waren, die gemeinsam in einem Polybeutel mit Einleger verpackt sind: 1. 129 kleinformatige sog.

Karteikarten aus Papier (Format 12,5 x 7,5 cm). Diese sind jeweils einseitig mit elf zueinander parallel verlaufenden Linien mit ausreichend Raum für handschriftliche Eintragungen bedruckt. 2.

Fünf Registerkarten aus klarsichtiger Kunststofffolie (Format 13,2 x 7,9 cm). Diese sind jeweils am oberen Rand mit einem überstehenden Reiter versehen.

Die Ware dient als Sortierhilfe für die unter 1. beschriebenen Karteikarten. 3. Eine grüne, etwa 13,8 x 2,7 x 9,0 cm (L x B x H) große Klappdeckelschachtel aus Kunststoff.

Der Deckel ist mit einer gummielastischen Spinnstoffschlaufe, die durch eine Öse aus unedlem Metall gezogen und mit zwei Klemmen aus unedlem Metall fixiert ist, versehen.

Mithilfe dieser Spinnstoffschlaufe kann die Schachtel transportsicher verschlossen werden. Das Erzeugnis dient der Aufbewahrung der unter 1. und 2. beschriebenen Waren.

Abbildung siehe Anlage. Die Ware dient der geordneten Bereitstellung und Aufbewahrung von Karteikarten.

Derartige Warenzusammenstellungen gehören als "andere Papiere, auf der Oberfläche bedruckt, in rechteckigen Bogen, jeder Größe, ausgenommen Waren von der in der Position 4803, 4809 oder 4810 beschriebenen Art" zur Codenummer 4811 90 00 00 0 des Zolltarifs, da ihr wesentlicher Charakter nach der Menge und dem Wert durch die unter 1. beschriebenen Waren bestimmt wird.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN AV 3 (HS) RZen 11.0, 12.0, 16.0, 17.0, 18.0, 19.1, 25.0, 26.0, 27.0, 28.0, 38.1 ErlKN Kap 48 (HS) RZen 33.0, 34.0, 35.0, 36.1, 42.0, 43.0, 44.0, 47.1, 52.4 ErlKN Pos 4811 (HS) RZen 01.3, 05.1

VZTA-Nummer:
DE1324/15-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-04-16.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF FOLIE AUS PAPIER VERSCHLUSS ZUR AUFBEWAHRUNG

Bei der vorliegenden, als "Kraftpapier"…

bedruckt; papier; in rollen

Bei der vorliegenden, als "Kraftpapier" bezeichneten Ware handelt es sich nach dem Untersuchungsergebnis um ein einseitig mit einem silberfarbenen Sternenmuster bedrucktes Papier aus Halbstoff aus Holz, auf Rollen mit einer Breite von 70 cm.

Es soll als Geschenkpapier verwendet werden. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Papiere, bedruckt, in Rollen jeder Größe, ausgenommen Waren von der in der Position 4803, 4809, 4810 oder 4818 beschriebenen Art" zum TARIC-Code 4811 90 00 00.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Kap 48 (HS) RZen 33.0, 34.0, 36.1, 42.0, 43.0, 47.1, 52.4 ErlKN Pos 4811 (HS) RZen 01.3, 05.1

VZTA-Nummer:
DE18086/14-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-12-09.

Nationale Stichworte: BEDRUCKT PAPIER IN ROLLEN

Acht farbige Papierzuschnitte - in den Abmessungen…

papier; gefärbt; papierbogen

Acht farbige Papierzuschnitte - in den Abmessungen von ca. 21 x 29,5 cm - auf der Oberfläche beidseitig, vollflächig, einheitlich gelb, rosa, grün bzw. blau gefärbt - mit einem Quadratmetergewicht von weniger als 80 g - dienen zum Beschreiben, Bedrucken und Bemalen.

Das Papier ist gemeinsam mit Wasserfarben, Knetmasse, Ausstechförmchen, Kunststoffmodeln, zwei Malbüchern, einem Bogen Sticker, einem Pinsel, einem Anspitzer, Filzstiften, Holzfarbstiften, Kreide und Wachsmalstiften in einer stiftförmigen Spardose (alle nicht Gegenstand dieser Auskunft), die auch als gemeinsame Verpackung dient, für den Einzelverkauf aufgemacht.

Da die Gegenstände weder zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit noch der Befriedigung eines speziellen Bedarfs dienen, werden sie getrennt eingereiht.

Die Waren sind als "andere Papiere, auf der Oberfläche gefärbt, in rechteckigen Bogen, jeder Größe, ausgenommen Waren von der in der Position 4803, 4809 oder 4810 beschriebenen Art, nicht von den Unterpositionen (HS) 4811 10 bis 4811 60 erfasst" einzureihen.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / AV 5 b) Erläuterungen: ErlKN Kap 48 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Kap 48 (HS) RZ 33.0 / ErlKN Kap 48 (HS) RZ 42.0 / ErlKN Kap 48 (HS) RZ 43.0 / ErlKN Kap 48 (HS) RZ 47.1 / ErlKN Kap 48 (HS) RZ 52.4 ErlKN Pos 4811 (HS) RZ 01.3 / ErlKN Pos 4811 (HS) RZ 05.1

VZTA-Nummer:
DE6722/14-15.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-09-17.

Nationale Stichworte: PAPIER GEFÄRBT PAPIERBOGEN

Bei der als "Einlegeblätter A4"…

Bei der als "Einlegeblätter A4" bezeichneten Ware handelt es sich nach den Angaben der Antragstellerin um einen rechteckigen Bogen aus Papier aus Halbstoff aus Holz und Stroh (Format DIN A4), mit einem Quadratmetergewicht von etwa 97 g (nicht klimatisiert), weder gestrichen noch überzogen oder getränkt, auf einer Seite in Spachteloptik farbig bedruckt.

Das Papier soll von Gastronomiebetrieben mit Getränke-, Speisen- bzw. Menüvorschlägen bedruckt und in entsprechende Speisekartenmappen eingeschoben werden.

Die Ware ist zu einhundert Blatt auf einer Pappunterlage in einem klarsichtigen Kunststoffbeutel verpackt.

Derartige Waren gehören als "andere als in den Unterpositionen 4811 10 bis 4811 60 genannte Papiere, auf der Oberfläche bedruckt, in rechteckigen Bogen, jeder Größe, ausgenommen Waren von der in der Position 4803, 4809 oder 4810 beschriebenen Art" zum TARIC-Code 4811 90 00 00.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Kap 48 (HS) RZen 42.0, 43.0, 47.1 ErlKN Pos 4811 (HS) RZen 01.3, 05.1 Es handelt sich nicht um ein Druckerzeugnis des Kapitels 49, da die Aufdrucke im Hinblick auf die eigentliche Zweckbestimmung (Bedrucken/Beschreiben) nebensächlicher Art sind.

VZTA-Nummer:
DE13714/14-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-09-11.

Nationale Stichworte: BEDRUCKT PAPIER

Bei der als "Einlegeblätter A5"…

Bei der als "Einlegeblätter A5" bezeichneten Ware handelt es sich nach den Angaben der Antragstellerin um einen rechteckigen Bogen aus Papier aus Halbstoff aus Holz und Stroh (Format DIN A5), mit einem Quadratmetergewicht von etwa 95 g (nicht klimatisiert), weder gestrichen noch überzogen oder getränkt, auf einer Seite in Spachteloptik farbig bedruckt.

Das Papier soll von Gastronomiebetrieben mit Getränke-, Speisen- bzw. Menüvorschlägen bedruckt und in entsprechende Speisekartenmappen eingeschoben werden.

Die Ware ist zu einhundert Blatt auf einer Pappunterlage in einem klarsichtigen Kunststoffbeutel verpackt.

Derartige Waren gehören als "andere als in den Unterpositionen 4811 10 bis 4811 60 genannte Papiere, auf der Oberfläche bedruckt, in rechteckigen Bogen, jeder Größe, ausgenommen Waren von der in der Position 4803, 4809 oder 4810 beschriebenen Art" zum TARIC-Code 4811 90 00 00.

VZTA-Nummer:
DE13712/14-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-09-11.

Nationale Stichworte: BEDRUCKT PAPIER