andere / aus Folien hergestellt.

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Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; aus metall; folie; band

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um ein sogenanntes Schnapp-Armband, - mit den Abmessungen von ca. 30 x 3 cm, - mit einer Oberseite aus einem grünen, mit gleichmäßigen pyramidenförmigen Einprägungen versehenen, reflektierenden Folienstreifen aus -lt. wissenschaftlicher Untersuchung- Polyvinylchlorid (PVC, Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39), -- mit parallelen Schweißnähten auf einen die Rückseite bildenden Streifen aus weißer Kunststofffolie aufgebracht, - im Inneren mit einem biegsamen Streifen aus Federstahl, - mit einer Rückseite aus scherstaubbeflockter Kunststofffolie, - die einzelnen Lagen sind an den Seitenrändern miteinander verschweißt, - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung ist der reflektierende Folienstreifen als charakterverleihend anzusehen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9092 10 0 genannt, aus Folien hergestellt" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS METALL FOLIE BAND

Es handelt sich um so genannte retroreflektierende…

Es handelt sich um so genannte retroreflektierende Reflexschilder, bestehend aus einem mit gleichmäßigen pyramidenförmigen Einprägungen versehenen reflektierenden Streifen aus - lt.

Antragsteller - PVC, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, der mit parallelen Schweißnähten auf einen die Rückseite bildenden Kunststoffstreifen aufgebracht ist.

Die in unterschiedlichen Abmessungen gefertigten Reflexschilder sind auf der Rückseite mit einem aufgenähten Klettstreifen versehen.

Im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt der reflektierende Kunststoffstreifen den Charakter der Ware.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9092 10 genannt" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF MIT KLETTVERSCHLUSS FOLIE BAND STREIFEN REFLEKTIEREND

Es handelt sich um ein so genanntes Cliparmband,…

Es handelt sich um ein so genanntes Cliparmband, - mit den Abmessungen von ca. 37 x 3 cm, - mit einer Oberseite aus einem gelben, mit gleichmäßigen pyramidenförmigen Einprägungen versehenen, reflektierenden Folienstreifen aus - lt.

Angaben der Antragstellerin - Polyvinylchlorid (PVC, Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39), -- mit parallelen Schweißnähten auf einen die Rückseite bildenden Streifen aus weißer Kunststofffolie aufgebracht, - im Inneren mit einem biegsamen Streifen aus Federstahl, - mit einer Rückseite aus scherstaubbeflockter Kunststofffolie, - die einzelnen Lagen sind an den Seitenrändern miteinander verschweißt, - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung ist der reflektierende Folienstreifen als charakterverleihend anzusehen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9092 10 genannt, aus Folien hergestellt" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS METALL FOLIE BAND

Es handelt sich um ein so genanntes Snap-Armband,…

kunststoffe; aus kunststoff; aus metall; folie; band

Es handelt sich um ein so genanntes Snap-Armband, - mit den Abmessungen von ca. 34 x 3 cm, - mit einer Oberseite aus einem gelben, mit gleichmäßigen pyramidenförmigen Einprägungen versehenen, reflektierenden Folienstreifen aus - lt.

Angaben der Antragstellerin - Polyvinylchlorid (PVC, Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39), -- mit parallelen Schweißnähten auf einen die Rückseite bildenden Streifen aus weißer Kunststofffolie aufgebracht, -- zusätzlich mit einem farbigen Schriftzug bedruckt, - im Inneren mit einem biegsamen Streifen aus Federstahl, - mit einer Rückseite aus scherstaubbeflockter Kunststofffolie, - die einzelnen Lagen sind an den Seitenrändern miteinander verschweißt, - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung ist der reflektierende Folienstreifen als charakterverleihend anzusehen, - in einem Polybeutel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9092 10 genannt, aus Folien hergestellt" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS METALL FOLIE BAND