andere / aus Folien hergestellt.

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Bei der als "Reflektoren - Set, 4tlg"…

bei der als "reflektoren - set, 4tlg" bezeichneten…

Bei der als "Reflektoren - Set, 4tlg" bezeichneten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - zwei sog.

Snap - Reflektorenbändern (Schnapp- Armbänder), -- mit den Abmessungen von ca. 35 x 3 cm, -- mit einer Oberseite aus einem gelben, mit gleichmäßigen pyramidenförmigen Einprägungen versehenen Folienstreifen aus Polyvinylchlorid (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39), --- mit parallelen Schweißnähten auf einen die Rückseite bildenden Streifen aus weißer Kunststofffolie aufgebracht, -- im Inneren mit einem biegsamen Metallstreifen, -- mit einer Rückseite aus scherstaubbeflockter Kunststofffolie, -- die einzelnen Lagen sind an den Seitenrändern miteinander verschweißt, -- im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung ist der reflektierende Folienstreifen als charakterverleihend anzusehen, - zwei Hosenklammern -- oval gebogen, Durchmesser ca. 6 cm, -- lt.

Angaben der Antragstellerin - aus mit Kunststoff (ABS) überzogenem Stahldraht (Federstahl), auf der Außenseite mit einem gelben, reflektierenden Folienstreifen versehen.

Die Waren sind dazu geeignet, dass u.a. Radfahrer im Straßenverkehr in der Dunkelheit im Straßenverkehr besser erkannt werden, die Hosenclips dienen gleichzeitig dem Zusammenhalten der Hosenbeine, damit diese nicht verschmutzen und das Fahren behindern.

Die Erzeugnisse sind gemeinsam auf einem Pappanhänger aufgemacht. Im Hinblick auf den Wert sind die reflektierenden Schnapp - Armbänder charakterverleihend.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen 3926 1000 bis 3926 9050 genannt, aus Folien hergestellt, reflektierende Bänder oder Streifen, bestehend aus einem oberen mit gleichmäßigen pyramidenförmigen Einprägungen versehenen Streifen aus Polyvinylchlorid, der mit parallelen oder gitterartigen Schweißnähten auf einen die Rückseite bildenden anderen Streifen aufgebracht ist, welcher entweder aus Kunststoff oder aus mit Kunststoff beschichtetem Gewebe oder Gewirke besteht" eingereiht.

Gültig ab:
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Es handelt sich um ein sogenanntes reflektierendes…

kunststoffe; aus kunststoff; aus metall; folie; band; armband

Es handelt sich um ein sogenanntes reflektierendes Schnapp-Armband, - mit den Abmessungen von ca. 22,5 x 2,5 cm, - mit einer Oberseite aus einem blauen, mit gleichmäßigen pyramidenförmigen Einprägungen versehenen, reflektierenden Folienstreifen aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, -- mit Motiven bedruckt, -- mit parallelen Schweißnähten auf einen die Rückseite bildenden Streifen aus weißer Kunststofffolie aufgebracht, - im Inneren mit einem biegsamen Streifen aus Federstahl, - die einzelnen Lagen sind an den Seitenrändern miteinander verschweißt, - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung ist der reflektierende Folienstreifen als charakterverleihend anzusehen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9092 10 genannt, aus Folien hergestellt" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS METALL FOLIE BAND ARMBAND

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; aus metall; folie; band

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um ein sogenanntes Schnapp-Armband, - mit den Abmessungen von ca. 30 x 3 cm, - mit einer Oberseite aus einem grünen, mit gleichmäßigen pyramidenförmigen Einprägungen versehenen, reflektierenden Folienstreifen aus -lt. wissenschaftlicher Untersuchung- Polyvinylchlorid (PVC, Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39), -- mit parallelen Schweißnähten auf einen die Rückseite bildenden Streifen aus weißer Kunststofffolie aufgebracht, - im Inneren mit einem biegsamen Streifen aus Federstahl, - mit einer Rückseite aus scherstaubbeflockter Kunststofffolie, - die einzelnen Lagen sind an den Seitenrändern miteinander verschweißt, - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung ist der reflektierende Folienstreifen als charakterverleihend anzusehen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9092 10 0 genannt, aus Folien hergestellt" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS METALL FOLIE BAND

Es handelt sich um so genannte retroreflektierende…

Es handelt sich um so genannte retroreflektierende Reflexschilder, bestehend aus einem mit gleichmäßigen pyramidenförmigen Einprägungen versehenen reflektierenden Streifen aus - lt.

Antragsteller - PVC, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, der mit parallelen Schweißnähten auf einen die Rückseite bildenden Kunststoffstreifen aufgebracht ist.

Die in unterschiedlichen Abmessungen gefertigten Reflexschilder sind auf der Rückseite mit einem aufgenähten Klettstreifen versehen.

Im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt der reflektierende Kunststoffstreifen den Charakter der Ware.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9092 10 genannt" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF MIT KLETTVERSCHLUSS FOLIE BAND STREIFEN REFLEKTIEREND