andere / aus anderen Spinnstoffen (ausgenommen aus Gewirken oder Gestricken).

Untersetzer, sog. Filzuntersetzer, Foto siehe…

Untersetzer, sog. Filzuntersetzer, Foto siehe Anlage, - lt. Antrag als 4er Set in einem Polybeutel mit bedrucktem Papiereinleger verpackt, - rund zugeschnitten (somit konfektioniert), mit einem Durchmesser von laut Antrag 10 cm, - lt.

Untersuchungsergebnis aus einem ca. 5 mm dicken Nadelfilz aus Wolle, der in der Mitte eine Spinnstoffunterlage aus Vliesstoffen aus Chemiefasern aufweist, - auf der Vorderseite mit einem Firmenlogo bedruckt, - soll als Untersetzer bei Tisch verwendet werden; wird insbesondere wegen des Materials üblicherweise nicht gewaschen und kennzeichnet sich aufgrund des Verwendungszwecks und der Ausstattung als Ware zur Innenausstattung, somit keine Tischwäsche der Position 6302 und auch keine Ware der Position 6307. "Andere Ware zur Innenausstattung (Untersetzer), keine Ware der Position 9404, aus Spinnstoffen, aus Filz, aus Wolle"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 a) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / AV 5 b) Erläuterungen: ErlKN Pos 6304 (HS) RZ 01.0 und 02.0 ErlKN Pos 6302 (HS) RZ 01.0 ErlKN Pos 5602 (HS) RZ 06.0

VZTA-Nummer:
DE4047/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2022-04-07.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF KONFEKTIONIERT AUS WOLLE

Zierkissenhülle, sog. Kissenhülle, Foto siehe…

mit reissverschluss; aus gewebe; aus synthetischer chemiefaser;…

Zierkissenhülle, sog. Kissenhülle, Foto siehe Anlage, - quadratisch; laut Antrag mit den Abmessungen: 45 cm x 45 cm, - mit einer Vorderseite (Schauseite) aus einer Stickerei der Position 5810 mit einem nicht sichtbaren Grund aus Spinnstoffen und Stickfäden aus laut Antrag 70 % Wolle, 20 % Viskose (künstliche Chemiefasern) und 10 % Nylon (synthetische Chemiefasern), mit Vliesstoffen unterlegt, - einer Rückseite aus geschmirgelten, buntgewebten Geweben (melierte Garne) aus laut Antrag 70 % Wolle, 20 % Viskose und 10 % Nylon, - durch Zusammennähen konfektioniert, - auf der Rückseite mit einer ca. 35 cm langen Öffnung zum Einstecken eines Kissens; mit verdecktem Reißverschluss mit zwei Verriegelungsstiften (u. a. somit keine Ware der Position 6302), - ohne Polsterung oder Füllung, somit keine den Bettausstattungen ähnliche Ware der Position 9404. "Andere Ware zur Innenausstattung (Zierkissenhülle), keine Ware der Position 9404, aus Spinnstoffen, nicht aus Gewirken oder Gestricken, aus Wolle und künstlichen Chemiefasern"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 2 A Abs 1 ABS XI / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI UPosAnm 2 A und B c) ABS XI / AV 2 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 6304 (HS) RZ 02.0

VZTA-Nummer:
DE2519/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2022-03-13.

Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUF DER VORDERSEITE AUS NYLON AUS VISKOSE AUS KÜNSTLICHER CHEMIEFASER AUS WOLLE UNGEFÜLLT KISSENBEZUG MIT GARN

Ware zur Innenausstattung (Untersetzer),…

konfektioniert

Ware zur Innenausstattung (Untersetzer), sog. Blumen-Filzuntersetzer, Foto siehe Anlage, - aus Filz aus lt.

Antrag 100 % Wolle, - rund; mit einem Durchmesser von 23 cm, - mit floralen Motiven handbestickt, - am Rand gesäumt, somit konfektioniert, - wird aufgrund des Materials nicht gewaschen und kennzeichnet sich aufgrund des Verwendungszwecks als Ware zur Innenausstattung, somit keine Tischwäsche der Position 6302. "Andere Ware zur Innenausstattung (Untersetzer), aus Filz, aus Wolle"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 c) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI Erläuterungen: ErlKN Pos 6302 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6304 (HS) RZ 01.0 und 02.0

VZTA-Nummer:
DE3061/11-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2017-03-03.

Nationale Stichworte: KONFEKTIONIERT

Zusammenstellung aus Waren zur Innenausstattung…

konfektioniert; aus wolle

Zusammenstellung aus Waren zur Innenausstattung (sechs Untersetzer und ein Halteband), sog. Filz-Untersetzer, Foto siehe Anlage, - sechs Untersetzer: -- aus 5 mm dickem, gefärbtem Filz aus lt.

Antrag 100 % Wolle, -- rund; mit einem Durchmesser von 12,5 cm, -- mit einem Symbol (Friedenssymbol) handbestickt, -- am Rand mit einer Überwendlichnaht gesäumt, u.a. somit konfektioniert, -- sollen als Untersetzer verwendet werden, - ein Halteband: -- durch Zusammenfügen einer Troddel mit einer Zierkordel hergestellt (u.a. somit konfektioniert), -- zur Verwendung als Halteband für Untersetzer bestimmt, wenn diese nicht benutzt werden u.a. somit keine Ware der Position 5808, -- die Troddel besteht aus Bündeln von Spinnstoffgarnen aus lt.

Antrag Wolle, die in halber Länge umgelegt und unterhalb des Knickendes abgebunden sind, die Garnenden hängen lose und sind mit Keramikperlen versehen; im oberen Bereich mit einer Einfassung aus unedlem Metall ausgestattet; -- die Kordel ist oberhalb der Troddel so gearbeitet, dass sie eine 27 cm lange Schlaufe bildet, - stellen sich aufgrund des Verwendungszwecks, der Abmessungen und der Beschaffenheit als Waren zur Innenausstattung dar. "Waren zur Innenausstattung (sechs Untersetzer und ein Halteband), aus Filz, aus Wolle"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 c) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / AV 2 b)

VZTA-Nummer:
DE3057/11-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2017-03-03.

Nationale Stichworte: KONFEKTIONIERT AUS WOLLE

Ware zur Innenausstattung (Platzset), sog.…

konfektioniert

Ware zur Innenausstattung (Platzset), sog. gelber Filzläufer, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- aus Filz aus 100 % Wolle, -- in den Abmessungen 29 cm x 41 cm, - mit verschiedengroßen, bunten Punkten bestickt, - an allen Rändern gesäumt (somit konfektioniert), - soll als Platzset (Platzdeckchen/Tischset) verwendet werden, - wird aufgrund des Materials üblicherweise nicht gewaschen und kennzeichnet sich aufgrund des Verwendungszwecks als Ware zur Innenausstattung, somit keine Tischwäsche der Position 6302. "Andere Ware zur Innenausstattung (Platzset), aus Filz, aus Wolle"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 a) und 8 a) ABS XI Erläuterungen: ErlKN Pos 6302 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 6304 (HS) RZ 01.0 und 02.0

VZTA-Nummer:
DE3060/11-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2017-03-03.

Nationale Stichworte: KONFEKTIONIERT

Ware zur Innenausstattung (Tischläufer),…

konfektioniert; aus wolle

Ware zur Innenausstattung (Tischläufer), sog. Filz-Tischläufer, Foto siehe Anlage, - aus 3,7 mm dickem Filz aus laut Antrag 100 % Wolle, - mit Blumenmotiven handbestickt, - rechteckig, in den Abmessungen: ca. 39 cm x 110 cm, - an allen Rändern gesäumt, somit konfektioniert, - insbesondere aufgrund der teppichuntypischen, einseitigen Ausrichtung der Stickerei und der fehlenden Steifheit des Filzes kein Teppich der Position 5705, - wird insbesondere wegen des Materials üblicherweise nicht gewaschen und kennzeichnet sich aufgrund des Verwendungszwecks und der Ausstattung als Ware zur Innenausstattung (somit keine Tischwäsche der Position 6302). "Andere Ware zur Innenausstattung (Tischläufer), aus Filz, aus Wolle"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 c) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI Erläuterungen: ErlKN Pos 6302 (HS) RZ 03.0 und 04.0 / ErlKN Pos 6304 (HS) RZ 01.0 und 02.0

VZTA-Nummer:
DE3058/11-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2017-03-03.

Nationale Stichworte: KONFEKTIONIERT AUS WOLLE

Ware zur Innenausstattung (Untersetzer),…

konfektioniert; aus wolle

Ware zur Innenausstattung (Untersetzer), sog. Filz Untersetzer-Set Apfel, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- als Sortiment mit jeweils sechs gleich großen, verschiedenfarbigen Untersetzern für den Einzelverkauf aufgemacht, - aus verschiedenen einfarbigen, ca. 4 mm dicken, dem Umriss eines Apfels nachvollzogenen Zuschnitten aus Filz aus lt.

Antrag 100 % Wolle, - in Form eines Apfels gearbeitet, mit den Abmessungen von ca. 28 cm x 30 cm, - an allen Rändern gesäumt und durch Zusammennähen der einzelnen Zuschnitte (Apfel, Stängel, Blatt) konfektioniert, - sollen als Untersetzer verwendet werden; stellen sich somit aufgrund des Verwendungs- zwecks, der Abmessungen und der Beschaffenheit als Waren zur Innenausstattung dar. "Andere Ware zur Innenausstattung (Untersetzer), aus Filz, aus Wolle"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 e) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI

VZTA-Nummer:
DE3059/11-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2017-03-03.

Nationale Stichworte: KONFEKTIONIERT AUS WOLLE

Ware zur Innenausstattung, sog. Filz Tischset…

bedruckt; konfektioniert; aus wolle

Ware zur Innenausstattung, sog. Filz Tischset grün mit Tannenbaum, Artikel 87739, Foto siehe Anlage, - rechteckig, in den Abmessungen: 30 cm x 45 cm; mit einer Dicke von etwa 5 mm, - laut Untersuchungsergebnis bestehend aus Filz aus Wolle, - mit einem angenähten Etikett (konfektioniert), - links mit einem Liedtext und rechts mit einzelnen Worten bedruckt, die ein Tannenbaummotiv ergeben, - wird insbesondere wegen des Materials üblicherweise nicht gewaschen (somit keine Tischwäsche der Position 6302), - mit eigenem Gebrauchswert (damit kein Weihnachtsartikel der Position 9505), - kennzeichnet sich aufgrund des Verwendungszwecks als Ware zur Innenausstattung. "Andere Ware zur Innenausstattung (Tischset), aus Filz aus Wolle"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 1 v) Kap 95 / Anm 7 e) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI Erläuterungen: ErlKN Pos 6304 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 10.0, 11.0 und 21.0

VZTA-Nummer:
DE19851/10-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2016-11-11.

Nationale Stichworte: BEDRUCKT KONFEKTIONIERT AUS WOLLE

Ware zur Innenausstattung, sog. Filz Tischset…

bedruckt; konfektioniert; aus wolle

Ware zur Innenausstattung, sog. Filz Tischset grau mit Hirsch, Artikel 87736, Foto siehe Anlage, - rechteckig, in den Abmessungen: 30 cm x 45 cm; mit einer Dicke von etwa 5 mm, - laut Untersuchungsergebnis bestehend aus Filz aus Wolle, - mit einem angenähten Etikett (konfektioniert), - mit einem Liedtext und einem Hirschmotiv bedruckt, - wird insbesondere wegen des Materials üblicherweise nicht gewaschen (somit keine Tischwäsche der Position 6302), - mit eigenem Gebrauchswert (damit kein Weihnachtsartikel der Position 9505), - kennzeichnet sich aufgrund des Verwendungszwecks als Ware zur Innenausstattung. "Andere Ware zur Innenausstattung (Tischset), aus Filz aus Wolle"

VZTA-Nummer:
DE19844/10-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2016-11-11.

Nationale Stichworte: BEDRUCKT KONFEKTIONIERT AUS WOLLE

Ware zur Innenausstattung, sog. Filz Tischset…

aus wolle; konfektioniert; bedruckt

Ware zur Innenausstattung, sog. Filz Tischset rot mit Tannenbaum, Artikel 87737, Foto siehe Anlage, - rechteckig, in den Abmessungen: 30 cm x 45 cm; mit einer Dicke von etwa 5 mm, - laut Untersuchungsergebnis bestehend aus Filz aus Wolle, - mit einem angenähten Etikett (konfektioniert), - mit einzelnen Worten schwarz und weiß so bedruckt, dass sich daraus ein Tannenbaummotiv ergibt, - wird insbesondere wegen des Materials üblicherweise nicht gewaschen (somit keine Tischwäsche der Position 6302), - mit eigenem Gebrauchswert (damit kein Weihnachtsartikel der Position 9505), - kennzeichnet sich aufgrund des Verwendungszwecks als Ware zur Innenausstattung. "Andere Ware zur Innenausstattung (Tischset), aus Filz aus Wolle"

VZTA-Nummer:
DE19849/10-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2016-11-11.

Nationale Stichworte: AUS WOLLE KONFEKTIONIERT BEDRUCKT