anderes / in anderer Aufmachung.

Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung…

Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung und Beschaffenheit: raffiniertes Palmöl aus biologischem Anbau.

Schmelzpunkt: 33 - 42 °C. Verwendung: in Lebensmitteln. Behältnisgröße: 25 kg-Beutel. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt.

Befund: Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Nach den Angaben des Antragstellers liegt raffiniertes Palmöl vor.

Palmöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: andere (als rohes Öl): feste Fraktionen: in anderer Aufmachung (als in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger): anderes.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Kap 15 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 15 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 1511 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 1511 (HS) RZ 01.3 / ErlKN Pos 1511 (HS) RZ 02.1 / ErlKN Pos 1511 (AV) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1511 (AV) RZ 04.0

VZTA-Nummer:
DE13212/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2017-10-02.

Nationale Stichworte: PFLANZLICHES ÖL PALMÖL RAFFINIERT ÖL

Angaben des Antragstellers: Zur Zusammensetzung…

Angaben des Antragstellers: Zur Zusammensetzung liegen vertrauliche Angaben vor. Es liegt ein vertraulich zu behandelndes Warenmuster vor.

Befund: Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Nach dem Ergebnis der Untersuchung und den Angaben des Antragstellers liegt Fett vor.

Palmöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert; andere als rohes Öl: feste Fraktionen: in anderer Aufmachung als in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger: anderes als Palmöl, Kokosöl (Kopraöl), Palmkernöl, zum Herstellen von: - technischen einbasischen Fettsäuren der Unterposition 3823 19 10, - Fettsäuremethylester der Positionen 2915 oder 2916, - Fettalkoholen der Unterpositionen 2905 17, 2905 19 und 3823 70 zur Herstellung von Kosmetika, Waschmitteln oder pharmazeutischen Erzeugnissen, - Fettalkoholen der Unterposition 2905 16, rein oder gemischt, zur Herstellung von Kosmetika, Waschmitteln oder pharmazeutischen Erzeugnissen, - Stearinsäure der Unterposition 3823 11 00, - Waren der Position 3401, - Fettsäuren mit hohem Reinheitsgrad der Position 2915 zur Herstellung von chemischen Erzeugnissen, ausgenommen Erzeugnisse der Position 3826 oder - Waren der Position 1516.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 1511 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 1511 (HS) RZ 01.3 / ErlKN Pos 1511 (HS) RZ 01.5

VZTA-Nummer:
DE13997/14-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-09-18.

Nationale Stichworte: FETT FEST PALMÖL ÖL

Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung:…

Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Raffiniertes Palmstearin. Verwendung: In der Lebensmittel-, Kosmetik-, Chemie-Industrie.

Handelsübliche Maßeinheit: Keine Angaben: Ergebnis der Untersuchung einer Probe: Warenbeschreibung: Wollweißfarbenes, schnittfestes Fett; Geruch: wenig nach Palmfett.

Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Nach den Angaben des Antragstellers liegt Palmstearin, die feste Fraktion von Palmöl, vor.

Palmöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert; andere als rohes Öl: feste Fraktionen: in anderer Aufmachung als in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger: anderes als zum Herstellen von: - technischen einbasischen Fettsäuren der Unterposition 3823 19 10, - Fettsäuremethylester der Positionen 2915 oder 2916, - Fettalkoholen der Unterpositionen 2905 17, 2905 19 und 3823 70 zur Herstellung von Kosmetika, Waschmitteln oder pharmazeutischen Erzeugnissen, - Fettalkoholen der Unterposition 2905 16, rein oder gemischt, zur Herstellung von Kosmetika, Waschmitteln oder pharmazeutischen Erzeugnissen, - Stearinsäure der Unterposition 3823 11 00 oder - Waren der Position 3401: anderes als genießbar.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 ErlKN Pos 1511 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 1511 (HS) RZ 01.3 / ErlKN Pos 1511 (HS) RZ 01.5 / ErlKN Pos 1511 (HS) RZ 02.1 / ErlKN Pos 1511 (KN) RZ 04.0 / ErlKN Pos 1511 (KN) RZ 05.0 Fußnote: 099 Palmöl wird von der Pos. 1511 (HS) erfasst.

Innerhalb dieser Position wird Palmstearin in die UPos. 1511 90 (HS) eingereiht. Da nicht ausschließlich Speiseöl vorliegt, wird davon ausgegangen, dass die Ware nicht unmittelbar - ohne weitere Be- und Verarbeitung - für die menschliche Ernährung geeignet ist, d.h. die Anforderungen für einen Lebensmitteltransport und für eine Lebensmittellagerung nicht erfüllt sind (Hinweis auf Fußnote 099).

Es wird als zutreffend angesehen, dass das Öl nicht in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger vorliegt.

VZTA-Nummer:
DE2876/11-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2017-02-21.

Nationale Stichworte: FETT PALMÖL RAFFINIERT ÖL

Es liegen vertrauliche Angaben und ein vertraulich…

Es liegen vertrauliche Angaben und ein vertraulich zu behandelndes Warenmuster vor. Palmöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert; andere als rohes Öl: feste Fraktionen: in anderer Aufmachung als in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger: anderes als zum Herstellen von: - technischen einbasischen Fettsäuren der Unterposition 3823 19 10, - Fettsäuremethylestergemischen der Unterposition 3824 90 99, - Fettsäuremethylester der Positionen 2915 oder 2916, - Stearinsäure der Unterposition 3823 11 00 oder - Waren der Position 3401: genießbar.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 ErlKN Pos 1511 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 1511 (HS) RZ 01.3 / ErlKN Pos 1511 (HS) RZ 01.5 / ErlKN Pos 1511 (HS) RZ 01.7 / ErlKN Pos 1511 (HS) RZ 02.1 Fußnote: 099 Mischung von Palmöl und Palmölfraktionen werden in die Pos. 1511 (HS) eingereiht.

Innerhalb dieser Position wird die vorliegende Ware in die UPos. 1511 9019 (KN) eingereiht. Als Speisefett ist die Ware unmittelbar - ohne weitere Be- und Verarbeitung - für die menschliche Ernährung geeignet (Hinweis auf Fußnote 099).

Es wird als zutreffend angesehen, dass das Erzeugnis in anderer Aufmachung als in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger vorliegt.

VZTA-Nummer:
DEHH/699/08-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2014-04-28.

Nationale Stichworte: FETT MISCHUNG FEST PALMÖL ÖL

Es liegen vertrauliche Angaben und ein vertraulich…

Es liegen vertrauliche Angaben und ein vertraulich zu behandelndes Warenmuster Palmöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: andere als rohes Öl: feste Fraktionen: in anderer Aufmachung: anders als zum Herstellen von: - technischen einbasischen Fettsäuren der Unterposition 3823 19 10, - Fettsäuremethylestergemischen der Unterposition 3824 90 99, - Fettsäuremethylester der Positionen 2915 oder 2916, - Stearinsäure der Unterposition 3823 11 00 oder - Waren der Position 3401: anderes als genießbar.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / ZAnm 1 a) 1. Anstrich Kap 15 / ZAnm 1 a) 2.

Anstrich Kap 15 / ZAnm 1 b) Kap 15; Erläuterungen: ErlKN Pos 1511 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 1511 (HS) RZ 01.3 / ErlKN Pos 1511 (HS) RZ 01.5 / ErlKN Pos 1511 (KN) RZ 04.0 / ErlKN Pos 1511 (KN) RZ 05.0; Fußnote: 099 Palmöl und seine Fraktionen gehören zur Pos. 1511 (HS).

Die feste Fraktion von Palmöl (Palmstearin) wird in die UPos. 1511 9019 (KN) eingereiht. Die Ware ist nicht unmittelbar - ohne weitere Be- und Verarbeitung - für die menschliche Ernährung geeignet.

Es wird als zutreffend angesehen, dass die Ware nicht in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger vorliegt und nicht unter zollamtlicher Überwachung steht.

VZTA-Nummer:
DEHH/671/06-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2012-03-27.

Nationale Stichworte: FETT ROH PALMÖL ÖL

Es liegen vertrauliche Angaben und ein vertraulich…

Es liegen vertrauliche Angaben und ein vertraulich zu behandelndes Warenmuster Palmöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: andere als rohes Öl: feste Fraktionen: in anderer Aufmachung: anders als zum Herstellen von: - technischen einbasischen Fettsäuren der Unterposition 3823 19 10, - Fettsäuremethylestergemischen der Unterposition 3824 90 99, - Fettsäuremethylester der Positionen 2915 oder 2916, - Stearinsäure der Unterposition 3823 11 00 oder - Waren der Position 3401: anderes als genießbar.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / ZAnm 1 a) 1. Anstrich Kap 15 / ZAnm 1 a) 2.

Anstrich Kap 15 / ZAnm 1 b) Kap 15 Erläuterungen: ErlKN Pos 1511 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 1511 (HS) RZ 01.3 / ErlKN Pos 1511 (HS) RZ 01.5 / ErlKN Pos 1511 (KN) RZ 04.0 / ErlKN Pos 1511 (KN) RZ 05.0 Fußnote: 099 Palmöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, gehören zur Pos. 1511 (HS).

Die feste Fraktion von Palmöl (Palmstearin) wird in die UPos. 1511 9019 (KN) eingereiht. Die Ware ist nicht unmittelbar - ohne weitere Be- und Verarbeitung - für die menschliche Ernährung geeignet.

Es wird als zutreffend angesehen, dass die Ware nicht in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger vorliegt und nicht unter zollamtlicher Überwachung steht.

VZTA-Nummer:
DEHH/670/06-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2012-03-27.

Nationale Stichworte: FETT PALMÖL ÖL

Angaben des Antragstellers: Es liegen streng…

Angaben des Antragstellers: Es liegen streng vertrauliche Angaben vor. Ergebnis der Untersuchung einer Probe: Warenbeschreibung: Festes, weißes Fett; Geruch: arteigen an Palmöl erinnernd; Geschmack: fettig-arteigen, neutral.

Analytische Daten: Farbreaktion auf pflanzliche Fette (Belliersche Reaktion): positiv. Verseifungszahl: 202.

Säurezahl: 0. Schmelzpunkt: ca. 35 ºC. IR-Analyse: trans-Fettsäuren nicht nachweisbar. Chromatographie der Triglyceride (HPLC-Methode): Entspricht teilweise einem Palmöl-Vergleich.

Nach diesem Ergebnis und den Angaben des Antragstellers liegt eine genießbare Fraktion von raffiniertem Palmöl vor.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 1511 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 1511 (HS) RZ 01.3 / ErlKN Pos 1511 (HS) RZ 01.5 / ErlKN Pos 1511 (HS) RZ 02.1 / ErlKN Pos 1511 (KN) RZ 06.0 / ErlKN Pos 1511 (KN) RZ 07.0 / ErlKN Pos 1511 (KN) RZ 09.2 Fußnote: 099 Palmöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, gehören zur Pos. 1511 (HS).

Die Ware ist unmittelbar - ohne weitere Be - und Verarbeitung - für die menschliche Ernährung geeignet.

Es wird als zutreffend angesehen, dass die Ware in Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg vorliegt.

VZTA-Nummer:
DEHH/86/06-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2012-01-10.

Nationale Stichworte: PALMÖL GENIESSBAR RAFFINIERT

Angaben des Antragstellers: Es liegen streng…

Angaben des Antragstellers: Es liegen streng vertrauliche Angaben vor. Ergebnis der Untersuchung einer Probe: Warenbeschreibung: Festes, weißes Fett; Geruch: arteigen an Palmöl erinnernd; Geschmack: arteigen, neutral fast geschmacklos.

Analytische Daten: Farbreaktion auf pflanzliche Fette (Belliersche Reaktion): positiv. Verseifungszahl: 208.

Säurezahl: 0. Schmelzpunkt: ca. 78 ºC. IR-Analyse: trans-Fettsäuren nicht nachweisbar. Chromatographie der Triglyceride (HPLC-Methode): Entspricht teilweise einem Palmöl-Vergleich.

Nach diesem Ergebnis und den Angaben des Antragstellers liegt eine genießbare Fraktion von raffiniertem Palmöl vor.

VZTA-Nummer:
DEHH/88/06-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2012-01-10.

Nationale Stichworte: PALMÖL GENIESSBAR RAFFINIERT