aus Chemiefasern / Unterkleider, Unterröcke, Slips und andere Unterhosen, Nachthemden, Schlafanzüge, Negligees, Bademäntel und -jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren, aus Gewirken oder Gestricken, für Frauen oder Mädchen.

Slip, sog. Damen Formslip (Miederware) Seamless…

Slip, sog. Damen Formslip (Miederware) Seamless Shapewear, Größe M, Foto siehe Anlage, - aus bis zu ca. 1,3 mm dicken, unterschiedlich strukturierten, einfarbigen (schwarz) Gewirken aus laut Antrag 89 % Polyamid und 11 % Elasthan (Elastomergarn, beides synthetische Chemiefasern), - als Taillenslip gearbeitet; mit einem ca. 3,5 cm breiten, elastischen Bund, - ohne Eingriff, ohne Öffnung und ohne Verschluss, - aufgrund des Schnitts eindeutig als Frauenkleidung erkennbar, - mit ca. 11 cm hohen Seitenteilen (vom Beinauschnitt bis zum oberen Rand gemessen), - mit hohen Beinausschnitten, an allen Rändern mit elastischen Abschlüssen, - weist aufgrund der Verarbeitung (hohe Elastizität in Längs- und Querrichtung) nicht die Eigenschaften einer Miederhose im Sinne der Position 6212 auf und stellt sich auch nicht als Ware der Unterposition 6212 90 dar. "Slip, aus Gewirken, für Frauen, aus Chemiefasern"

Begründung der Einreihung: Anm 1 Kap 61 / Anm 9 Abs 1 Kap 61 ErlKN Pos 6108 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6212 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6212 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6212 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 6212 (KN) RZ 03.0 / ErlKN Pos 6212 (KN) RZ 05.0

VZTA-Nummer:
DEBTI2967/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-11-12.

Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE FÜR FRAUEN AUS CHEMIEFASER

Unterhose, sog. Damen Formpanty (Miederware)…

Unterhose, sog. Damen Formpanty (Miederware) Seamless Shapewear, Größe M, Foto siehe Anlage, - aus bis zu ca. 1,5 mm dicken, unterschiedlich strukturierten, einfarbigen (schwarz) Gewirken aus laut Antrag 84 % Polyamid und 16 % Elasthan (Elastomergarn, alles synthetische Chemiefasern), - in der Taille abschließend; mit einem ca. 3,5 cm breiten, elastischen Bund, - ohne Eingriff, ohne Öffnung und ohne Verschluss, - ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), - mit kurzen Hosenbeinen, mit einer Seitenlänge von ca. 38 cm, - an den Beinabschlüssen durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - weist aufgrund der Verarbeitung (hohe Elastizität in Längs- und Querrichtung) nicht die Eigenschaften einer Miederhose im Sinne der Position 6212 auf und stellt sich auch nicht als Ware der Unterposition 6212 90 dar. "Unterhose, aus Gewirken, für Frauen, aus Chemiefasern"

Begründung der Einreihung: Anm 1 Kap 61 / Anm 9 Abs 1 Kap 61 / Anm 9 Abs 2 Kap 61 ErlKN Pos 6108 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6212 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6212 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6212 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 6212 (KN) RZ 03.0 / ErlKN Pos 6212 (KN) RZ 05.0

VZTA-Nummer:
DEBTI2966/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-11-12.

Nationale Stichworte: OHNE ÖFFNUNG GEWIRKE UNISEX AUS CHEMIEFASER

Slip, sog. Miederslip, Art. 580, Größe 75,…

elastisch; ohne öffnung; aus gewirken oder gestricken; aus polyamid

Slip, sog. Miederslip, Art. 580, Größe 75, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,7 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 83 % Polyamid und 17 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern), vorn und seitlich mit einem netzartigen Gewirke unterlegt, - als Taillenslip gearbeitet; mit einem ca. 1,5 cm breiten, elastischen Taillenbund, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - aufgrund des Schnitts eindeutig als Frauenkleidung erkennbar, - mit ca. 15 cm hohen Seitenteilen (vom Beinausschnitt bis zum oberen Rand gemessen), - am Rand der Beinausschnitte teilweise mit Zuschnitten aus durchbrochen gearbeiteten Gewirken (sog.

Raschelspitze) verziert, - weist aufgrund der Verarbeitung (hohe Elastizität in Längs- und Querrichtung) nicht die Eigenschaften einer Miederhose im Sinne der Position 6212 auf. "Slip, aus Gewirken, für Frauen, aus Chemiefasern"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 61 Erläuterungen: ErlKN Pos 6108 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6212 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6212 (KN) RZ 01.0 bis 03.0, 05.0

VZTA-Nummer:
DE12819/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-07-12.

Nationale Stichworte: ELASTISCH OHNE ÖFFNUNG AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN AUS POLYAMID

Lange Unterhose, sog. Thermounterhose, Art.…

aus baumwolle; ohne öffnung; gewirke; unisex; aus chemiefaser

Lange Unterhose, sog. Thermounterhose, Art. 135301- 000, Größe 36 S, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,8 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 35 % Polypropylen, 30 % Polyamid, 15 % Modal (alles Chemiefasern) und 20 % Baumwolle, - in der Taille abschließend mit einem ca. 2,5 cm breiten, elastischen Taillenbund, - ohne Eingriff, ohne Öffnung und ohne Verschluss, - ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), - alle Nähte sind als flache Überwendlichnähte gearbeitet, - mit langen Hosenbeinen, an den Beinabschlüssen mit angesetzten, doppelt gearbeiteten Bündchen, - erfüllt die Merkmale zur Einreihung als Unterhose, somit keine Ware der Position 6104. "Unterhose, aus Gewirken, für Frauen, aus Chemiefasern"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 61 / Anm 9 Abs 1 und 2 Kap 61 / Anm 2 A Abs 1 ABS XI / UPosAnm 2 A ABS XI

VZTA-Nummer:
DE11948/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-07-02.

Nationale Stichworte: AUS BAUMWOLLE OHNE ÖFFNUNG GEWIRKE UNISEX AUS CHEMIEFASER

Klassisches Unterhemd und lange Unterhose,…

ohne öffnung; ohne verschluss; unisex; unterwäsche

Klassisches Unterhemd und lange Unterhose, sog. Kinder-Thermo-Unterwäsche-Set, Modell S21762-01 und S21878-01, Größe 128, Foto siehe Anlage, - laut Antrag gemeinsam in einer Fotobox verpackt, - als zweiteilige Zusammenstellung; keine Kombination, weil Kleidungsstücke der Positionen 6108 und 6109 nicht als Bestandteil einer Kombination zugelassen sind, - lange Unterhose: -- aus ca. 0,6 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Innenseite) leicht gerauten Gewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), -- in der Taille abschließend, mit einem elastischen Taillenbund, -- ohne Eingriff, ohne Öffnung und ohne Verschluss; ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), -- im Bereich der Knie doppellagig gearbeitet, -- alle Nähte sind als flache Überwendlichnähte gearbeitet, -- mit knöchellangen Hosenbeinen; an den Beinabschlüssen durch Umschlagen und Festnähen gesäumt. "Unterhose, aus Gewirken, für Mädchen, aus Chemiefasern"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 61 / Anm 3 b) Abs 1 Kap 61 / Anm 9 Abs 1 und 2 Kap 61 / Anm 14 ABS XI / AV 5 b)

VZTA-Nummer:
DE9228/17-2.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-06-08.

Nationale Stichworte: OHNE ÖFFNUNG OHNE VERSCHLUSS UNISEX UNTERWÄSCHE

Klassisches Unterhemd und lange Unterhose,…

ohne öffnung; ohne verschluss; unisex; unterwäsche

Klassisches Unterhemd und lange Unterhose, sog. Kinder-Thermo-Unterwäsche-Set, Modell S21878-03, Größe 116, Foto siehe Anlage, - laut Antrag gemeinsam in einer Fotobox verpackt, - als zweiteilige Zusammenstellung; keine Kombination, weil Kleidungsstücke der Positionen 6108 und 6109 nicht als Bestandteil einer Kombination zugelassen sind, - lange Unterhose: -- aus ca. 0,6 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Innenseite) leicht gerauten Gewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), -- in der Taille abschließend, mit einem elastischen Taillenbund, -- ohne Eingriff, ohne Öffnung und ohne Verschluss; ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), -- im Bereich der Knie doppellagig gearbeitet, -- alle Nähte sind als flache Überwendlichnähte gearbeitet, -- mit knöchellangen Hosenbeinen; an den Beinabschlüssen durch Umschlagen und Festnähen gesäumt. "Unterhose, aus Gewirken, für Mädchen, aus Chemiefasern"

VZTA-Nummer:
DE9227/17-2.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-06-08.

Nationale Stichworte: OHNE ÖFFNUNG OHNE VERSCHLUSS UNISEX UNTERWÄSCHE

Slip, Art. 528696 (429410), Größe 44/46,…

elastisch; ohne öffnung; aus gewirken oder gestricken; aus polyamid

Slip, Art. 528696 (429410), Größe 44/46, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,6 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 65 % Polyamid und 35 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern), vorn mit einem netzartigen Gewirke unterlegt, - als Taillenslip gearbeitet; mit einem ca. 1,5 cm breiten, elastischen Taillenbund, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - aufgrund des Schnitts eindeutig als Frauenkleidung erkennbar, - mit ca. 19 cm hohen Seitenteilen (vom Beinausschnitt bis zum oberen Rand gemessen); mit hohen Beinausschnitten und am Rand mit Zuschnitten aus durchbrochen gearbeiteten Gewirken (sog.

Raschelspitze) verziert, - weist aufgrund der Verarbeitung (hohe Elastizität in Längs- und Querrichtung) nicht die Eigenschaften einer Miederhose im Sinne der Position 6212 auf. "Slip, aus Gewirken, für Frauen, aus Chemiefasern"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 61 Erläuterungen: ErlKN Pos 6108 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6212 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6212 (KN) RZ 01.0 bis 03.0, 05.0

VZTA-Nummer:
DE24973/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-01-08.

Nationale Stichworte: ELASTISCH OHNE ÖFFNUNG AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN AUS POLYAMID

Lange Unterhose, sog. Functional Tights Long,…

ohne öffnung; gewirke; unisex; aus chemiefaser

Lange Unterhose, sog. Functional Tights Long, Art. 2290703, Style 07-0166, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus bis zu ca. 0,8 mm dicken, einfarbigen, unterschiedlich strukturierten Gewirken aus laut Antrag 50 % Polyester, 45 % Polyamid und 5 % Elasthan (alles synthetische Chemiefasern), - in der Taille abschließend, mit einem doppelt gearbeiteten, gerippt gewirkten Taillenbund, - ohne Eingriff, ohne Öffnung und ohne Verschluss; ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), - im Schrittbereich mit Zwickel, - alle Nähte sind als flache Überwendlichnähte gearbeitet, - mit knöchellangen Hosenbeinen; an den Beinabschlüssen durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - erfüllt die Merkmale zur Einreihung als Unterhose, somit keine Ware der Position 6104. "Unterhose, aus Gewirken, für Frauen, aus Chemiefasern"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 61 / Anm 9 Abs 1 und 2 Kap 61 / AV 5 b)

VZTA-Nummer:
DE24993/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2019-12-26.

Nationale Stichworte: OHNE ÖFFNUNG GEWIRKE UNISEX AUS CHEMIEFASER

Slip, sog. Unterhose für Frauen, Art. RSA0349,…

ohne öffnung; ohne verschluss; gewirke; aus chemiefaser

Slip, sog. Unterhose für Frauen, Art. RSA0349, Größe S, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,8 mm dicken, einfarbigen, musterbildend durchbrochen gearbeiteten Gewirken (sog.

Raschelspitze) aus laut Antrag 90 % Nylon und 10 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern), - als Tangaslip gearbeitet, an allen Rändern mit aufgenähten elastischen Bändern aus Geweben aus Spinnstoffen, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - aufgrund des Schnitts eindeutig als Frauenkleidung erkennbar, - mit hohen Beinausschnitten, - im Schritt mit einer Hygieneeinlage ausgestattet. "Slip, aus Gewirken, für Frauen, aus Chemiefasern"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 61 / AV 2 b)

VZTA-Nummer:
DE20929/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2019-10-30.

Nationale Stichworte: OHNE ÖFFNUNG OHNE VERSCHLUSS GEWIRKE AUS CHEMIEFASER

Andere Unterhose - den Unterkörper, beide…

elastisch; polyamid

Andere Unterhose - den Unterkörper, beide Beine einzeln bis zu den Knöcheln bedeckend, - bestehend aus einer elastischen Wirkware aus synthetischen Multifilamentgarnen auf Polyester- bzw.

Polyamidbasis, - körpernah geschnitten, - auf dem linken Hosenbein mit dem Aufdruck einer Spinne versehen, - aufgrund der Schnittführung nicht erkennbar, ob es sich für das eine oder andere Geschlecht handelt, daher Einreihung als Unterwäsche für Frauen oder Mädchen. (Abbildung siehe Anlage)

Begründung der Einreihung: Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) 1 und 6; Anmerkung 1a zu Kapitel 54; Anmerkung 1 zu Kapitel 61; Anmerkung 9 zu Kapitel 61, 2.

Absatz; Erläuterungen zum HS zu Position 6108, 1. Absatz; Untersuchungsbefund der TUA, GZ.1574/2016 vom 2.5.2016.

VZTA-Nummer:
AT2016/000341.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2019-08-30.

Nationale Stichworte: ELASTISCH POLYAMID