in losen Bogen oder Blättern, auch gefalzt.

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Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um einen rechteckigen, beidseitig bedruckten Zuschnitt aus Papier (Format etwa 5,0 x 8,0 cm, einmal auf etwa 5,0 x 4,0 cm gefalzt).

Er enthält im Wesentlichen eine in deutscher und englischer Sprache verfasste Konformitätserklärung und Rückführbarkeitsbestätigung für vom Antragsteller vertriebene Messuhren und wird diesen bei der Auslieferung lose beigelegt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "durch Text charakterisierte, zum Lesen bestimmte Druckerzeugnisse, in losen Bogen, auch gefalzt" zum TARIC-Code 4901 10 00 00.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS PAPIER MIT TEXT

Bei den durch Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; bedruckt; aus kunststoff; t-shirt; papier; schraube;…

Bei den durch Warenmuster veranschaulichten Artikeln handelt es sich um beidseitig mit Texten, technischen Zeichnungen und Skizzen farbig bedruckte Bögen aus Papier im Format DIN A4.

Sie enthalten z.B. eine bebilderte Anleitung in Textform zur Montage einer speziellen Schwerlastbefestigung in aus Ziegellochsteinen bestehenden Mauerwerken.

Daneben sind noch Hinweise auf die Zusammensetzung des dazu benötigten Montagesets bzw. auf weiteres Zubehör / Verbrauchsmaterialien oder Tabellen mit technischen Werten abgedruckt.

Die sogenannten Montageanleitungen sind zusammen mit Ankern, Unterlegscheiben und Mischaufsätzen aus Kunststoff, Gewindestiften mit Muttern und Unterlegscheiben aus unedlem Metall, einem Bohrwerkzeug, einem Aufnahmeschaft, einem Paar Arbeitsschutzhandschuhen und einem T-Shirt aus Spinnstoffen, einer Kartusche Allzweckklebstoff, zwei Kartuschen Injektionsmörtel sowie einer Kartuschenpistole in einer Kunststoffbox aufgemacht.

Eine Einreihung als Warenzusammenstellung in Anwendung der AV 3 b) kommt nicht in Betracht, da die Waren weder der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs noch zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen.

Die einzelnen Bestandteile (hier: Montageanleitung) sind daher getrennt einzureihen. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "durch Text charakterisierte, zum Lesen bestimmte Druckerzeugnisse, in losen Bogen" in die Unterposition (KN) 4901 1000 eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF T-SHIRT PAPIER SCHRAUBE MIT TEXT UNTERLEGSCHEIBE

Gebrauchsanweisung, - in Form eines rechteckigen…

Gebrauchsanweisung, - in Form eines rechteckigen Zuschnitts aus Papier (Abmessungen ca. 10,9 x 7,9 cm), einseitig bedruckt und mittig gefalzt, - enthält illustrierende Abbildungen und Informationen zur Verwendung eines mobilen Ladegeräts, - gemeinsam gestellt in einem Karton mit einem mobilen Ladegerät, einem Kugelschreiber und einem USB-Kabel (alle nicht Gegenstand dieser Position), jedoch nicht als Warenzusammenstellung (fehlender gemeinsamer Bedarf). "Druckerzeugnis, in losem Bogen, auch gefalzt, auch illustriert keine Ware der Codenummer 4901 1000 00 1; Gebrauchsanweisung"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT PAPIER BEDRUCKTES PAPIERERZEUGNIS RECHTECKIG

Es handelt sich um einen beidseitig mit Text…

bedruckt; diagnostische reagenz; gebrauchsanleitung; rechteckig

Es handelt sich um einen beidseitig mit Text schwarzweiß bedruckten Zuschnitt aus Papier (Format etwa 41,8 x 29,5 cm, mehrfach auf etwa 10,6 x 7,5 cm gefalzt).

Dieser enthält neben Kontaktdaten des Herausgebers, im Wesentlichen in mehrere Sprachen verfasste Hinweise zum Umgang mit einem benannten Invitro-Diagnostikum (nicht Gegenstand dieser Auskunft).

Daneben sind ein Produkt-Code und ein Link zum Download weiterer Dokumentation von der Internetseite des Herstellers dieses Reagenz abgedruckt, das im Bereich der klinischen Immundiagnostik eingesetzt wird.

Derartige Waren gehören als "durch Text charakterisierte, zum Lesen bestimmte Druckerzeugnisse, in losen Bogen, auch gefalzt" zum TARIC-Code 4901 10 00 00.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT DIAGNOSTISCHE REAGENZ GEBRAUCHSANLEITUNG RECHTECKIG