Teile und Zubehör / Dreiräder, Roller, Autos mit Tretwerk und ähnliche Spielfahrzeuge; Puppenwagen; Puppen; anderes Spielzeug; maßstabgetreu verkleinerte Modelle und ähnliche Modelle zur Unterhaltung, auch mit Antrieb; Puzzles aller Art.

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Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Puppenzubehör handelt es sich um ein Set aus Puppenbekleidung, bestehend aus einer goldfarbenen, bedruckten Jacke mit Bindegürtel sowie einer langen, bunt bedruckten Hose aus Spinnstoffen.  Die Waren sind erkennbar hauptsächlich für Puppen mit einer Größe von ca. 43 cm bestimmt. Sie dienen der spielerischen Unterhaltung insbesondere von Kindern und sind gemeinsam auf einem Hänger verpackt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für Puppen, die nur Nachbildungen von Menschen darstellen" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF HOSE JACKE FÜR KINDER SPIELZEUG PUPPENZUBEHÖR PUPPENBELKEIDUNG

Bei der durch ein Warenmuster veranschaulichten…

Bei der durch ein Warenmuster veranschaulichten Ware handelt es sich um eine Kombination in Form eines Spielzeugs und einer anderen Ware, bestehend aus - Puppenbekleidung in Form eines Overalls mit Kapuze mit angenähten, stilisierten Hasenohren aus bunt bedruckten Spinnstoffgewirken; im Rückenbereich mit einem Klettverschluss zu öffnen bzw. schließen, -- für Puppen mit einer Größe von etwa 43 cm bestimmt, - einem etwa 15 x 10,5 cm großen Papierzuschnitt mit unterschiedlichen Aufklebern.

Die Waren sind gemeinsam in einer eiförmigen Kunststoffverpackung in Kunststofffolie eingeschweißt aufgemacht.

Die Kombination hat den wesentlichen Charakter von Spielzeug und dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für Puppen, nur Nachbildungen von Menschen darstellend" eingereiht.

 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT KAPUZE FÜR KINDER SPIELZEUG KOMBINATION PUPPENZUBEHÖR PUPPENBELKEIDUNG

Puppenkleidung aus Spinnstoffen (durch ein…

Puppenkleidung aus Spinnstoffen (durch ein Warenmuster veranschaulicht) in Form eines Kleides mit langen Ärmeln, das auf weißem Grund mit bunten, umlaufenden Bordüren, kleinen Herzen und Enten-Motiven bedruckt ist.

Das Rockteil ist weit und in Stufen gearbeitet. Im Taillenbereich ist das Kleid mit einem angenähten Gürtel aus neongrünem Kunststoff ausgestattet, der mit einem Klettverschluss zu schließen ist.

Am Gürtel ist eine kleine Bauchtasche aus demselben Material festgenäht. Das Kleid ist erkennbar hauptsächlich für Puppen mit einer Größe von ca. 43 cm bestimmt und dient der spielerischen Unterhaltung insbesondere von Kindern.

Die Ware ist auf einem einfachen Bügel aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für Puppen, nur Nachbildungen von Menschen darstellend".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KLEID FÜR KINDER SPIELZEUG PUPPENZUBEHÖR PUPPENBELKEIDUNG

Bei dem durch ein Datenblatt mit Abbildung…

Bei dem durch ein Datenblatt mit Abbildung veranschaulichten Puppenzubehör handelt es sich um ein Set mit Puppenkleidung bestehend aus - einer Jacke mit langen Ärmeln aus Spinnstoff, - einem kurzärmeligen Shirt aus Spinnstoff, - einer Hose in Jeansoptik aus Spinnstoff und - einem Paar Schuhe, - aufgrund der Größe erkennbar hauptsächlich für Puppen bestimmt.

Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung und ist auf einem Hänger aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für Puppen, nur Nachbildungen von Menschen darstellend".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF HOSE JACKE FÜR KINDER SPIELZEUG PUPPENZUBEHÖR PUPPE PUPPENBELKEIDUNG

Es handelt sich um Puppenzubehör in Form…

aus kunststoff; schuh; für kinder; spielzeug; puppenzubehör;…

Es handelt sich um Puppenzubehör in Form von Bekleidungszubehör (Artikelnummer 40700820), - die Nachbildung von einem Paar Schuhe aus Kunststoff bzw.

Kautschuk, - mit einer Länge von ca. 1,9 cm, - erkennbar hauptsächlich für kleine Puppen bestimmt, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern.

Die Schuhe sind gemeinsam mit drei Fingerringen (DEBTI-39496/20-2) in einem bedruckten Polybeutel als Verkaufseinheit verpackt.

Es handelt sich nicht um eine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b), da die Waren weder zur Befriedigung eines speziellen Bedarfes noch zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt wurden.

Sie sind daher getrennt einzureihen. Die Ware ist zolltarifrechtlich als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für Puppen, nur Nachbildungen von Menschen darstellend" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF SCHUH FÜR KINDER SPIELZEUG PUPPENZUBEHÖR PUPPENBELKEIDUNG

Bei dem durch ein Datenblatt mit Abbildung…

Bei dem durch ein Datenblatt mit Abbildung veranschaulichten Puppenzubehör handelt sich um einen Schnuller aus farbigem Kunststoff, an dessen Rückseite ein Aufsatz in Herzform mit integrierten LEDs angebracht ist.

Der Schnuller ist mit einer verzierten Schnur versehen, die am unteren Ende mit einer kleinen Tierfigur (Ente) ausgestattet ist.

Die Tierfigur verfügt über ein Geräuschmodul (Nuckel-Geräusche). Der Schnuller ist so hergerichtet, dass er passgenau in den geöffneten Mund einer bestimmten Puppe passt.

Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und ist gemeinsam mit zwei austauschbaren Leucht-Aufsätzen für den Schnuller (in Blumen- und Sternform) in einer Box verpackt.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für Puppen, nur Nachbildungen von Menschen darstellend".

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG LED ENTE PUPPENZUBEHÖR PUPPE SCHNUR

Bei dem durch ein Datenblatt mit Abbildung…

Bei dem durch ein Datenblatt mit Abbildung veranschaulichten Puppenzubehör in zwei verschiedenen Ausführungen handelt es sich um einen Strampelanzug - aus Spinnstoff gefertigt, - mit angenähten Füßen, - mit einem Motiv versehen, - aufgrund der Größe erkennbar hauptsächlich für Puppen bestimmt.

Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung und ist auf einem Hänger aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für Puppen, nur Nachbildungen von Menschen darstellend".

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG PUPPENZUBEHÖR PUPPE PUPPENBELKEIDUNG

Bei dem durch ein Datenblatt mit Abbildung…

Bei dem durch ein Datenblatt mit Abbildung veranschaulichten Puppenzubehör handelt es sich um einen Schlafsack - aus bunt bedruckten Spinnstoffen gefertigt, - im Schulterbereich mit zwei Verschlüssen sowie im Brustbereich mit einem verengenden Kordelzug versehen, - aufgrund der Größe erkennbar hauptsächlich für Puppen bestimmt.

Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung und ist auf einem Pappaufhänger aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für Puppen, nur Nachbildungen von Menschen darstellend".

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG VERSCHLUSS PUPPENZUBEHÖR PUPPE PUPPENBELKEIDUNG

Bei der durch ein Datenblatt mit Abbildung…

Bei der durch ein Datenblatt mit Abbildung veranschaulichten Ware handelt es sich um ein Set mit Puppenkleidung, bestehend aus - einer langen, grauen Hose aus Spinnstoffen, die seitlich an den Hosenbeinen mit einem   angenähten, rotfarbenen Galonstreifen und unten mit schwarzem Bündchen versehen ist, - einem langärmeligen, schwarz-weiß gestreiften Pullover aus Spinnstoffen, der mit einem   angenähten stilisierten Herz bedruckt ist.

Die Waren sind aufgrund ihrer Größe erkennbar hauptsächlich für Puppen mit einer Größe von 39 - 46 cm bestimmt und dienen der spielerischen Unterhaltung von Kindern.

Das Set ist an einem sog. Hänger für den Einzelverkauf aufgemacht. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für Puppen, die nur Nachbildungen von Menschen darstellen" eingereiht.

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Nationale Stichworte: HOSE PULLOVER FÜR KINDER SPIELZEUG PUPPENZUBEHÖR PUPPENBELKEIDUNG

Bei der durch ein Datenblatt mit Abbildung…

aus spinnstoff; hose; t-shirt; für kinder; spielzeug; puppenzubehör;…

Bei der durch ein Datenblatt mit Abbildung veranschaulichten Ware handelt es sich um ein Set mit Puppenkleidung aus Spinnstoffen, bestehend aus - einem kurzärmeligen, mit einem stilisierten Fotoapparat bedruckten Shirt mit Rundhalsausschnitt und - einer langen, blauen, mit stilisierten Sternen bedruckten Jeanshose.

Das Set ist aufgrund seiner Größe erkennbar hauptsächlich für Puppen mit einer Größe von 39 bis 46 cm bestimmt und dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern.

Die Waren sind gemeinsam an einem sog. Hänger verpackt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für Puppen, die nur Nachbildungen von Menschen darstellen" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF HOSE T-SHIRT FÜR KINDER SPIELZEUG PUPPENZUBEHÖR PUPPENBELKEIDUNG