andere / andere Geräte / Elektrische Hör- und Sichtsignalgeräte (z. B. Läutewerke, Sirenen, Anzeigetafeln, Einbruchs- oder Diebstahlalarmgeräte und Feuermelder), ausgenommen solche der Position 8512 oder 8530.

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LED-Ampel (Abbildungen siehe Anlage) - aus…

elektrisch; lampe; mit sichtsignal; widerstand; led; rot; grünelektrisch; lampe; mit sichtsignal; widerstand; led; rot; grünelektrisch; lampe; mit sichtsignal; widerstand; led; rot; grün

LED-Ampel (Abbildungen siehe Anlage) - aus je einer rot-, gelb- und grün-leuchtenden Leuchtdiode, verschaltet mit drei   Widerständen, auf einer gedruckten Schaltung, mit vier elektrischen Anschlusspins, - in den Abmessungen 56 x 21 x 11 mm, - für eine Spannung von 3,3 - 5 V, - zur optischen Signalisierung zur Simulation eines Ampelsystems. "Elektrisches Sichtsignalgerät, kein Gerät der Positionen 8512 oder 8530, kein Alarmgerät, keine Anzeigetafel, kein Läutwerk, Summer, Türklingel oder Ähnliches - LED-Ampel"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: ELEKTRISCH LAMPE MIT SICHTSIGNAL WIDERSTAND LED ROT GRÜN

Digitale Kreidetafel, Artikelnummer: 45035…

digital; tafel; elektrophoresegerät

Digitale Kreidetafel, Artikelnummer: 45035 und 45040 (Abbildungen siehe Anlage) - aus einer auf Elektrophorese basierenden Anzeigetafel (Bildschirmdiagonale 7,5 Zoll, Auflösung 800   x 480 Pixel) in einem Aluminiumrahmen mit eingebautem WiFi- und Bluetoothmodul, Kontrollelektronik,   Lithium-Ionen-Akkumulator (7,2V/2900 mAh) und einem Netzgeräteanschluss nach DIN 45323,   zusammengesetzt mit einem Menükartenhalter aus drei Aluminiumbügeln auf einem Holzsockel   bzw. mit einem Holzsockel mit Halterungen aus Aluminium für Salz- und Pfefferstreuer   (Abmessungen: 75 x 130 x 250 mm), - zur Anzeige von Texten und Grafiken - kennzeichnende Haupttätigkeit - sowie zum Empfangen,   Konvertieren und Senden von Signalen im WiFi- bzw.

Bluetooth-Standard bei einer Frequenz von   2,4 GHz und zur nachrangigen Verwendung als Menükarten-, bzw.

Salz- und Pfefferstreuerhalter, - teilweise in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit Salz- und Pfefferstreuer aus Aluminium (Beipack), Die Anzeigetafel verleiht der zusammengesetzten Ware und der Warenzusammenstellung in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung den wesentlichen Charakter. "Elektrisches Sichtsignalgerät, kein Gerät der Position 8512 oder 8530, kein Alarmgerät und keine Anzeigetafel mit Flüssigkristallanzeige (LCD) oder Leuchtdiodenanzeige (LED), kein Läutwerk, Summer, Türklingel oder Ähnliches, zusammengesetzte Ware aus Anzeigetafel (Kombination aus Anzeigetafel - kennzeichnende Haupttätigkeit - und Kommunikationsgerät) mit nicht charakterbestimmendem Menükarten-, bzw.

Salz- und Pfefferstreuerhalter, teilweise in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack."  

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Nationale Stichworte: DIGITAL TAFEL ELEKTROPHORESEGERÄT

Tongeber (sog. Electromagnetic Transducer),…

Tongeber (sog. Electromagnetic Transducer), (Abbildungen siehe Anlage), - elektromagnetischer Tonerzeuger, in einem zylinderförmigen Gehäuse   (Durchmesser: 12,0 oder 16 mm, Höhe: 7, 9 oder 14 mm) mit einer Schallaustrittsöffnung   und zwei Anschlusspins, oder in einem quaderförmigen Gehäuse (8,5 x 8,5 x 4 mm)   mit Anschlussflächen, - zum Erzeugen eines Signaltons von mind. 85 bzw. dB bei einer Frequenz von   2048, 2670 oder 4096 Hz für eine Spannung  von 3, 5 oder 12 Volt, - für die Leiterplattenmontage, zur Verwendung als Signalgeber in verschiedenen Geräten. "Elektrisches Hörsignalgerät, kein Gerät der Position 8512 oder 8530, keine Ware der  Unterpositionen (HS) 8531 10 und 8531 20, kein Läutwerk, Summer, Türklingel oder  Ähnliches - Signalgeber"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: ELEKTRISCH WANDLER SIGNALGERÄT ELEKTROMAGNETISCH

Magnetic Audio-Transducer, - elektromagnetischer…

Magnetic Audio-Transducer, - elektromagnetischer akustischer Wandler, in einem Gehäuse mit einem Durchmesser    von 9 mm und einer Höhe von 4 mm, - zum Erzeugen eines Signaltons von min. 87 dB bei einer Frequenz von 2731 Hz und   einer Spannung von 5 V, - zum Einbau in Geräte verschiedener Anwendungsbereiche (z.B. in ein TouchControl   für Kochfelder). "Elektrisches Hörsignalgerät, kein Gerät der Positionen 8512 oder 8530, keine Ware der Unterpositionen (HS) 8531 10 bzw. 8531 20, kein Läutwerk, Summer, Türklingel oder Ähnliches"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: ELEKTRISCH WANDLER SIGNALGERÄT ELEKTROMAGNETISCH

Leuchtender LED-Schlauch für Hunde (Abbildung…

Leuchtender LED-Schlauch für Hunde (Abbildung siehe Anlage), - elektrisches Sichtsignalgerät aus einem grünen, lichtdurchlässigen, flexiblen und   individuell kürzbaren Kunststoffschlauch aus Silikon (Länge: 65 cm, Durchmesser: 1 cm)   mit 12 integrierten weiß-leuchtenden LEDs, dessen Enden an einem Kunststoffverschluss   mit eingebautem Akkumulator, einem Druckschalter und einem USB-Anschluss zum   Aufladen des Akkumulator befestigt sind, - gleichermaßen zum Ausstatten von z.B.

Hunden und zum Abgeben von Signalen in   Form von Dauerlicht oder Blinklicht in zwei verschiedenen Geschwindigkeiten, um in   der Dunkelheit besser erkannt zu werden, - zusammen mit Beipack (USB-Ladekabel und Bedienungsanleitung) in einer gemeinsamen   Verkaufsumschließung.

Das Leuchthalsband bestimmt in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung. "Elektrisches Sichtsignalgerät, kein Gerät der Positionen 8512 oder 8530, keine Ware der Unterpositionen (HS) 8531 10 und 8531 20, kein Läutwerk, Summer, Türklingel oder Ähnliches (gleichermaßen als Sattlerware und Sichtsignalgerät verwendbar) - Leuchthalsband, in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack"

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Nationale Stichworte: ELEKTRISCH LED SIGNALGERÄT

LED-Helmlicht, Art.-Nr. S419115 (Abbildung…

LED-Helmlicht, Art.-Nr. S419115 (Abbildung siehe Anlage) - aus einer rot-leuchtenden Leuchtdiode in einem spezifisch geformten Kunststoffgehäuse   mit Ein-/Ausschalter, einer Lichtaustrittsöffnung mit transparenter Abdeckung und einem   Batteriefach mit einer eingelegten Knopfzelle, - nach Befestigen an einem Fahrradhelm (durch Einstecken in die rückseitige Lüftungs-   öffnung des Helms) zur Verwendung als Sichtsignalgerät (Abgabe von roten Blinksignalen   oder rotem Dauerlicht. - zusammen mit Beipack (Bedienungsanleitung) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung   zur direkten Abgabe an den Endwender.

Der Charakter der Warenzusammenstellung wird hinsichtlich der Bedeutung für die Verwendung durch das LED-Helmlicht bestimmt. "Elektrisches Sichtsignalgerät, kein Gerät der Position 8512 oder 8530, keine Ware der Unter- positionen (HS) 8531 10 bis 8531 20, kein Läutwerk, Summer, Türklingel oder Ähnliches (Waren- zusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack) - LED-Helmlicht"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: ELEKTRISCH LAMPE LED SIGNALGERÄT HELM

Anzeigeinstrument - aus einer Segment-Flüssigkristallanzeige,…

Anzeigeinstrument - aus einer Segment-Flüssigkristallanzeige, einer Leuchtdiode und Treiberelektronik in   einem zylinderförmigen Gehäuse (Durchmesser: 60 mm, Länge: 64,8 mm) mit Pikto-   grammen und einem 4-poligen CAN-Anschluss, - zur Anzeige von graphischen und alphanumerischen Zeichen sowie zur Verwendung als   Warnleuchte (Status-LED) - ohne kennzeichnende Haupttätigkeit - nach dem Einbau in   verschiedene Geräte. "Elektrisches Sichtsignalgerät, kein Gerät der Positionen 8512 oder 8530, kein Alarmgerät  und keine Anzeigetafel, kein Läutwerk, Summer, Türklingel oder Ähnliches - Anzeigein-  strument (Kombination aus Anzeigetafel und anderem Sichtsignalgerät - ohne kennzeich-  nende Haupttätigkeit)"  

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Nationale Stichworte: MIT SICHTSIGNAL LCD FÜR DEN EINBAU IN ANDERE WAREN MIT FLÜSSIGKRISTALLANZEIGE

Sicherheitsarmband mit LED (Abbildung siehe…

Sicherheitsarmband mit LED (Abbildung siehe Anlage) - aus zwei Leuchtdioden, zwei eingebauten Knopfzellen und einem Druckschalter, eingebaut   in einem als Lichtleiter fungierendem flexiblen Armband aus transparentem Kunststoff, mit   einem daran angebrachten elastischen Band mit Klettverschluss und einer auf dem Band   aufgenähten Reflektorfläche, - zur Abgabe von Signalen als Dauerlicht oder im Blinkmodus - charakterbestimmend - sowie   zur Lichtreflektion, - zur Verwendung als Sicherheitsarmband, um in der Dunkelheit/Dämmerung besser erkannt   zu werden.

Das elektrische Sichtsignalgerät bestimmt gegenüber der Reflektorfläche aufgrund des Umfangs sowie der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der zusammengesetzten Ware. "Elektrisches Sichtsignalgerät, kein Gerät der Position 8512 oder 8530, kein Alarmgerät und  keine Anzeigetafel, kein Läutwerk, Summer, Türklingel oder Ähnliches (zusammengesetzte Ware  aus Sichtsignalgerät - charakterbestimmend - und Reflektorfläche); sog.

Sicherheitsarmband"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: ELEKTRISCH MIT SICHTSIGNAL ARMBAND LED REFLEKTOR

Sichtsignalgerät (Abbildung siehe Anlage)…

Sichtsignalgerät (Abbildung siehe Anlage) - aus drei Leuchtdioden (Farbauswahl nach Kundenwunsch) in einer hohlen, flexiblen Stange   aus lichtdurchlässigem PU-Schaumstoff (lt.

Antragsteller; Länge ca. 47 cm, Durchmesser ca. 4 cm),   einer mit Druckschalter und einem weiteren Bauelement bestückten gedruckten Schaltung und einem   Batteriefach mit drei eingelegten Batterien, - zur Abgabe von Signalen (verschiedene Blinklichter in 3 Modi aussendend), - zur Verwendung bei Veranstaltungen zur Erzeugung von Sichtsignalen z.B durch illuminiertes Hin-  und   Herschwenken der Stange. "Elektrisches Sichtsignalgerät, kein Gerät der Positionen 8512 oder 8530, keine Ware der Unterpositionen (HS) 8531 10 und 8531 20, kein Läutwerk, Summer, Türklingel oder Ähnliches"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF ELEKTRISCH SCHAUMSTOFF LED STANGE

Signalsockel FDSB291, FDSB292 (Abbildung…

Signalsockel FDSB291, FDSB292 (Abbildung siehe Anlage, Artikel links-Mitte), - aus einer akustische Warnvorrichtung in einem Kunststoffgehäuse mit Schallaustrittsöffnungen,   zusammengesetzt mit einem Montagesockel zur Aufnahme eines Punktmelders   (Brandmelder, nicht Gegenstand der Auskunft), - zur Ausgabe eines akustischen Signals (verschiedene Signaltöne, bis zu 88 dB) nach   Erhalt eines Auslösesignals.

Die akustische Warnvorrichtung bestimmt den Charakter des Ganzen. "Elektrisches Hörsignalgerät, kein Gerät der Positionen 8512 oder 8530, keine Ware der  Unterpositionen (HS) 8531 10 und 8531 20, kein Läutwerk, Summer, Türklingel oder ähnliches Gerät, zusammengesetzte Ware aus charakterbestimmender akustischer Warnvorrichtung und Montagesockel"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF ELEKTRISCH ZUM BEFESTIGEN ALARM SIGNALGERÄT