andere / Teile / Elektrische Beleuchtungs- und Signalgeräte (ausgenommen Waren der Position 8539), Scheibenwischer, Scheibenentfroster und Vorrichtungen gegen das Beschlagen der Fensterscheiben, von der für Kraftfahrzeuge oder Fahrräder verwendeten Art.

Български 2 Čeština 23 English 7 Français 22 Magyar 17 Italiano 4 Nederlands 10 Polski 1 Română 1 Slovenčina 8 Slovenščina 2 Svenska 2

Halterung für Trelock Vector Line Fahrradfrontscheinwerfer,…

Halterung für Trelock Vector Line Fahrradfrontscheinwerfer, Art. ZL 300 (Abbildung siehe Anlage) - spezifisch geformte Haltevorrichtung aus Kunststoff und Edelstahl mit einstellbarem Gurtverschluss,   Arretierhebel und passgenauer, schwenkbarer Aufnahmeschiene für einen akkubetriebenen Fahrrad-   frontscheinwerfer (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung), - erkennbar ausschließlich für Fahrradleuchten bestimmt, - zusammen mit Beipack (Montageanleitung) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung zur direkten    Abgabe an den Endverwender.

Der Charakter der Warenzusammenstellung wird hinsichtlich der Bedeutung für die Verwendung durch die Halterung bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Beleuchtungsgeräte von der für Fahrräder verwendeten Art bestimmt (Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack) - Halterung für Fahrradfrontscheinwerfer"

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF TEIL FÜR FAHRZEUGE

LED-Baugruppe für Kfz-Beleuchtung (Abbildung…

LED-Baugruppe für Kfz-Beleuchtung (Abbildung siehe Anlage), - aus einer spezifisch geformten, länglichen, flexiblen gedruckten Schaltung mit Montagebohrungen,    mehreren Auskerbungen und Aussparungen, auf der Rückseite mit mehreren flachen Kühlkörpern   versehen, auf der Vorderseite mit mehreren LED, Widerständen sowie Kondensator (lt.

Antragsteller)   bestückt, mit elektrischem Anschlussstecker, - erkennbar ausschließlich zum Einbau in elektrische Beleuchtungs- und Signalgeräte von   der für Kraftfahrzeuge (Heckleuchten) verwendeten Art bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Beleuchtungs- und Signalgeräte von der für Kraftfahrzeuge   verwendeten Art bestimmt; LED-Baugruppe für Kfz-Beleuchtung "

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: GEDRUCKTE SCHALTUNG TEIL ELEKTRISCH FÜR KRAFTFAHRZEUGE LED SIGNALGERÄT KONDENSATOR

Halterung für Fahrradfrontscheinwerfer, Art.…

Halterung für Fahrradfrontscheinwerfer, Art. "ZL 760" (Abbildung siehe Anlage) - spezifisch geformte Haltevorrichtung aus Kunststoff mit einstellbarem Gurtverschluss, Arretierhebel und passgenauer schwenkbarar Aufnahmeschiene für einen batterie- bzw. akkubetriebenen Fahrradfrontscheinwerfer (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung), - erkennbar ausschließlich für Fahrradleuchten bestimmt, - verpackt in einen Kunststoffbeutel mit bedrucktem Pappreiter. "Teil, erkennbar ausschließlich für Beleuchtungsgeräte von der für Fahrräder verwendeten Art bestimmt - Halterung für Fahrradfrontscheinwerfer"

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL HALTER FÜR FAHRZEUGE

Ultraschall-Parksensor, - mit einer Membran…

Ultraschall-Parksensor, - mit einer Membran und einem piezoelektrischen Plättchen (Ultraschallwandler) sowie einer mit aktiven und passiven Bauelementen bestückten gedruckten Schaltung, in einem spezifisch geformten Kunststoffgehäuse mit Anschlussstecker, - zum Erzeugen eines Ultraschallimpulses durch die zu Schwingungen angeregte Membran, zum Detektieren der nach Reflexion durch ein Hindernis auf der Membran auftreffenden Welle und Umwandeln in ein elektrisches Signal, das an ein angeschlossenes Steuergerät (nicht Gegenstand der Entscheidung) übermittelt wird, - für die Montage in PKW-Stoßstangen, erkennbar ausschließlich zur Verwendung für eine akustische Einparkhilfe für Kraftfahrzeuge bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für elektrische Signalgeräte von der für Kraftfahrzeuge verwendeten Art bestimmt, nicht für Geräte der Unterposition 8512 30 10; Ultraschallsensoren für Einparkhilfen"

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: TEIL SENSOR FÜR KRAFTFAHRZEUGE SIGNALGERÄT ZUM MESSEN GEOMETRISCHER GRÖSSEN

LED-Leuchtmodul für ein Beleuchtungsgerät…

LED-Leuchtmodul für ein Beleuchtungsgerät für Kraftfahrzeuge (Abbildung s. Anlage) - aus rot-leuchtenden LED (Wellenlänge 610 - 620 nm) und weiteren elektrischen Komponenten (Widerstände, Schutzdiode, Diode) in einem annähernd zylindrischen, spezifisch geformten, thermoplastischen Gehäuse mit Montagevorrichtungen und mehrpoligem Anschluss, Durchmesser ca. 36 mm, Höhe ca. 33,2 mm, - für eine Spannung von 9 bis 16 Volt bei einer Leistung von 2,5 Watt, - erkennbar ausschließlich zum Einbau in elektrische Beleuchtungsgeräte von der für Kraftfahrzeuge verwendeten Art (z.

B. Nebelschlussleuchte) bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Beleuchtungs- und Signalgeräte von der für Kraftfahrzeuge verwendeten Art bestimmt"

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: TEIL KRAFTFAHRZEUG WIDERSTAND FÜR KRAFTFAHRZEUGE LED SIGNALGERÄT

Kühlkörper (Heatsink) aus Aluminium, -…

teil; aluminium

Kühlkörper (Heatsink) aus Aluminium, - maßhaltig nach Werkzeichnung gefertigte Körper, mit spezifisch geformten Platten jeweils aus einer Aluminium-Druckguss Legierung mit Profilierungen, aufragenden Kühlrippen und passgenauen Montagebohrungen, - erkennbar ausschließlich zur Verwendung als Wärmeableiter in LED-Beleuchtungsgeräten von der für Kraftfahrzeuge verwendeten Art (LED-Kraftfahrzeugscheinwerfer) bestimmt. (Angaben laut Antragsteller) (Abbildung s.

Anlage)

VZTA-Nummer:
ATBTID2019000238-8.
VZTA-Nummer:
ATBTID2019000237-9.
VZTA-Nummer:
ATBTID2019000242-8.
VZTA-Nummer:
ATBTID2019000241-9.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: TEIL ALUMINIUM