anderer / Fantasieschmuck / ECHTE PERLEN ODER ZUCHTPERLEN, EDELSTEINE ODER SCHMUCKSTEINE, EDELMETALLE, EDELMETALLPLATTIERUNGEN UND WAREN DARAUS; FANTASIESCHMUCK; MÜNZEN.

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Angaben des Antragstellers: Schnapparmband…

Angaben des Antragstellers: Schnapparmband Untersuchungen an einem Warenmuster: Bei der vorgelegten Ware handelt es sich um ein bunt bedrucktes Schnapparmband aus Kunststoff mit einem Kern aus Metall.

Der Kunststoff ist für das Armband charakterverleihend. Das Schnapparmband ist in einer klarsichtigen Kunststoffverpackung und einer bunten Tüte gemeinsam mit anderen Waren (1 Bleistift, 1 Radiergummi, 1 Sticker, 1 Schlüsselanhänger (nicht Bestandteil dieser VZTA)) verpackt.

Die gemeinsam verpackten Waren dienen weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit und stellen daher keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV3b) dar.

Die Waren werden getrennt eingereiht. Das Schnapparmband ist als "anderer Fantasieschmuck, nicht aus unedlen Metallen" einzureihen.

Befund: Es liegt ein anderer Fantasieschmuck der Unterposition (KN) 7117 9000 vor.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF AUS METALL ARMBAND

"Haar-Kamm" - ein etwa 6 cm breiter…

aus glas; aus unedlem metall; phantasieschmuck; schmuckware

"Haar-Kamm" - ein etwa 6 cm breiter und 4 cm tiefer, leicht gebogener Einsteckkamm mit 12 Zinken aus unedlem Metall, silberglänzend, an dessen Vorderkante ein gebogener Drahtabschnitt aus unedlem Metall mit einer durchbrochenen Verzierung von etwa 10,5 cm Breite und mittig bis zu 2 cm Höhe, aus Strass-Steinen aus Glas in einer Fassung aus unedlem Metall, angesetzt ist.

Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware wird im Hinblick auf den Umfang durch das unedle Metall und im Hinblick auf die Verwendung (Schmuckwirkung) durch das Glas bestimmt.

Ein charakterbestimmender Stoff ist somit nicht ermittelbar, so dass eine Einreihung in Anwendung der AV 3 c) in die zuletzt genannte der in Betracht kommenden Unterpositionen erfolgt.

Eine Einreihung in die Position 9615 kommt nicht in Betracht, weil die Ware weder zum Frisieren noch als Schmuck des Haares dient.

Vielmehr handelt es sich um Kopfschmuck, der horizontal auf den Kopf gesetzt wird und der durch das aufgesetzte Zierelement den Kopf bzw. den Träger schmückt.

Derartige Waren werden auf eine bereits bestehende Frisur eingearbeitet. Der Einsteckkamm übernimmt hier lediglich die Funktion der Befestigung des aufgesetzten Zierelements.

Eine Einreihung in das Kapitel 95 als Spielzeug oder Karnevals-/Faschingsartikel ist aufgrund des eigenständigen Gebrauchswertes des Erzeugnisses als Schmuckware ausgeschlossen.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer Fantasieschmuck, nicht aus unedlem Metallen" zur Unterposition 7117 9000 des Harmonisierten Systems.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS GLAS AUS UNEDLEM METALL PHANTASIESCHMUCK SCHMUCKWARE

"Haar-Diadem" - ein etwa 3 mm breiter,…

aus glas; aus unedlem metall; phantasieschmuck; schmuckware;…

"Haar-Diadem" - ein etwa 3 mm breiter, offener Reif aus unedlem Metall, silberglänzend, - an den Enden mit ausgearbeiteten Ösen, - mit einer rechtwinkelig an der Vorderkante des Reifes angesetzten, mit Durchbrechungen versehenen Verzierung mit einer Breite von etwa 11 cm und einer maximalen Höhe von etwa 3,5 cm, aus Strass-Steinen aus Glas in einer Fassung aus unedlem Metall, - der Reif ist im Bereich der Verzierung zudem mit in unedlem Metall gefassten Strass-Steinen aus Glas versehen.

Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware wird im Hinblick auf den Umfang durch das unedle Metall und im Hinblick auf die Verwendung (Schmuckwirkung) durch das Glas bestimmt.

Ein charakterbestimmender Stoff ist somit nicht ermittelbar, so dass eine Einreihung in Anwendung der AV 3 c) in die zuletzt genannte der in Betracht kommenden Unterpositionen erfolgt.

Eine Einreihung in die Position 9615 kommt nicht in Betracht, weil die Ware weder zum Frisieren noch als Schmuck des Haares dient.

Vielmehr handelt es sich um Kopfschmuck, der horizontal auf den Kopf gesetzt wird und der durch das aufgesetzte Zierelement den Kopf bzw. den Träger schmückt.

Derartige Waren werden in eine bereits bestehende Frisur eingearbeitet und z. B. mittels weiterer Haarspangen oder Haarnadeln befestigt.

Eine Einreihung in das Kapitel 95 als Spielzeug oder Karnevals-/Faschingsartikel ist aufgrund des eigenständigen Gebrauchswertes des Diadems als Schmuckware ausgeschlossen.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer Fantasieschmuck, nicht aus unedlem Metallen" zur Unterposition 7117 9000 des Harmonisierten Systems.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS GLAS AUS UNEDLEM METALL PHANTASIESCHMUCK SCHMUCKWARE DIADEM

Es handelt sich um etwa 20 cm lange, noch…

Es handelt sich um etwa 20 cm lange, noch nicht zusammengesetzte Armbänder, jeweils bestehend aus einem zylinderförmigen, mit Flüssigkeit gefüllten und geschlossenen Kunststoffstab (Durchmesser: etwa 0,5 cm) und einem Verbindungselement aus Kunststoff.

Ein Knicken des Kunststoffstabes bewirkt ein Vermischen der im Inneren des Stabes enthaltenen Substanzen und damit das Einsetzen einer chemischen Reaktion, durch die ein farbiges Licht erzeugt wird.

Die Erzeugnisse können durch Biegen des Kunststoffstabes und mittels des Verbindungsstücks zu einem Armband zusammengesteckt und als Armschmuck am Körper getragen werden.

Jeweils acht Leuchtstäbe und acht Verbindungselemente sind gemeinsam in Kunststofffolie verpackt.

Die Erzeugnisse sind Komponenten eines sog. Leuchtdisplay Glow mit 200 Teilen und gemeinsam mit Leuchtstäben, die teilweise ein Zierelement aufweisen, sowie Leuchtbrillen in einem Karton verpackt.

Eine Einreihung als Warenzusammenstellung kommt nicht in Betracht, da die Waren weder für einen speziellen Bedarf noch zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt sind.

Sie sind somit getrennt einzureihen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer Fantasieschmuck, nicht aus unedlen Metallen" zur Codenummer 7117 9000 00 0 des Zolltarifs.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF ARMBAND PHANTASIESCHMUCK HALTER SCHMUCKWARE