anderer / Fantasieschmuck / ECHTE PERLEN ODER ZUCHTPERLEN, EDELSTEINE ODER SCHMUCKSTEINE, EDELMETALLE, EDELMETALLPLATTIERUNGEN UND WAREN DARAUS; FANTASIESCHMUCK; MÜNZEN.

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Bei der als "Gesichtsschmuck" bezeichneten…

für kinder; selbstklebend; phantasieschmuck; gesicht

Bei der als "Gesichtsschmuck" bezeichneten Ware handelt es sich um unterschiedlich geformte Steine (z.

B. rund, rauten- oder tropfenförmig) aus Kunststoff mit einem Durchmesser von etwa 2 mm bis 1,5 cm.

Die Steine sind auf einer durchsichtigen (gelartigen) Klebeschicht in musterbildender Form aufgebracht und werden auf die Stirn und und unter die Augenpartie als Schmuck geklebt.

Das Erzeugnis ist auf einer Kunststofffolie in einer bunt bedruckten Pappkarte aufgemacht und in einer Kunststofffolie verpackt. -Materialangaben lt.

Antragsteller- Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer Fantasieschmuck, nicht aus unedlen Metallen " zur Codenummer 7117 90 00 00 0 des Zolltarifs.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: FÜR KINDER SELBSTKLEBEND PHANTASIESCHMUCK GESICHT

Bei der als "Crystal-Line Armband"…

aus leder; aus kunststoff; mit verschluss; aus glas; aus unedlem…

Bei der als "Crystal-Line Armband" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Armband mit einer Länge von etwa 40 cm und einer Breite von etwa 2 cm, bestehend aus einem Zuschnitt aus Leder, der - außer an den beiden Enden - zweimal in der Länge eingeschnitten und somit dreisträngig ist.

Jeder der drei "Lederstränge" ist auf der Schauseite mit kleinen Ziersteinen aus Kunststoff oder Glas (laut Antragsteller) versehen.

Das größenverstellbare Armband wird mehrfach um das Handgelenk gewickelt und mit einem Druckknopf aus unedlem Metall geschlossen.Das Erzeugnis ist auf einem bedruckten, aufhängbaren Pappreiter befestigt.

Bei der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Schmuckware sind die nicht metallischen Stoffe insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung (Formgebung und Zierwirkung) charakterbestimmend.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer Fantasieschmuck, nicht aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 7117 90 00 00.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS LEDER AUS KUNSTSTOFF MIT VERSCHLUSS AUS GLAS AUS UNEDLEM METALL ARMBAND PHANTASIESCHMUCK SCHMUCKWARE

Es handelt sich um aus Kunststoff hergestellten…

Es handelt sich um aus Kunststoff hergestellten Halsschmuck für Kinder in Form eines Halsreifes mit einem aufklappbaren, annähernd herzförmigen Mittelteil mit zwei eingelegten Papierzuschnitten in entsprechender Form und Größe mit aufgebrachten kleinen, selbstklebenden, flachen und optisch nicht erhaben erscheinenden Stickern mit unterschiedlichen Motiven.

Die Erzeugnisse sind in einem klarsichtigen, mit Produktinformationen bedruckten Kunststoffbeutel verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer Fantasieschmuck, nicht aus unedlen Metallen" zur Codenummer 7117 9000 00 0 des Zolltarifs.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SELBSTKLEBEND PHANTASIESCHMUCK KETTE SCHMUCKWARE

Es handelt sich um Fantasieschmuck in Form…

aus spinnstoff; aus glas; aus unedlem metall; phantasieschmuck;…

Es handelt sich um Fantasieschmuck in Form einer etwa 47 cm langen Halskette aus sechs parallel gelegten Rundgeflechten aus Spinnstoff und einem Anhänger aus eingedrehtem, geschwungenem farbigem Glas (lt.

Antragsteller). Die sechs Rundgeflechte sind an den Enden jeweils gemeinsam von einer Hülse mit Öse eingefasst.

Die Erzeugnisse sind mit einem Karabinerhakenverschluss und einer Verlängerungskette, je aus unedlem Metall, ausgestattet.

Jeweils eine Halskette ist auf einer aufhängbaren Pappkarte befestigt und in durchsichtiger Kunststofffolie verpackt.

Bei der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Schmuckware sind die nicht metallischen Stoffen im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung (Zierwirkung) und den Umfang charakterbestimmend.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer Fantasieschmuck, nicht aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 7117 9000 00.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GLAS AUS UNEDLEM METALL PHANTASIESCHMUCK KETTE VERSCHLUSS SCHMUCKWARE