anderer / Fantasieschmuck / ECHTE PERLEN ODER ZUCHTPERLEN, EDELSTEINE ODER SCHMUCKSTEINE, EDELMETALLE, EDELMETALLPLATTIERUNGEN UND WAREN DARAUS; FANTASIESCHMUCK; MÜNZEN.

Es handelt sich um Armschmuck, bestehend…

aus leder; magnet; aus unedlem metall; armband; phantasieschmuck;…

Es handelt sich um Armschmuck, bestehend aus vier Lederstreifen mit einer Breite von etwa 3 mm, einer Lederschnur (Durchmesser: etwa 2 mm) mit einem aufgezogenen, hülsenartigen Zierelement aus unedlem Metall und einem Steckverschluss aus unedlem Metall, der auf der Unterseite mit einem runden, kleinen Magneten versehen ist. - Antragstellerangaben - Bei dem aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Armband sind das Leder und das unedle Metall im Hinblick auf die Verwendung gleichbedeutend.

In Bezug auf den Umfang überwiegt das Leder und verleiht damit der Ware ihren wesentlichen Charakter.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Fantasieschmuck, anderer als aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 7117 9000 00.

Eine Einreihung in das Kapitel 42 ist somit ausgeschlossen, Anmerkung 2 g) zu Kapitel 42.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) Anm 11 Kap 71 / Anm 9 A) Kap 71 ErlKN AV 3 (HS) RZ 14.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 18.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 15.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 20.0

VZTA-Nummer:
DEBTI8468/18-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-04-11.

Nationale Stichworte: AUS LEDER MAGNET AUS UNEDLEM METALL ARMBAND PHANTASIESCHMUCK VERSCHLUSS

Es handelt sich um ein Armband, bestehend…

aus leder; magnet; aus unedlem metall; armband; phantasieschmuck;…

Es handelt sich um ein Armband, bestehend aus einem etwa 5 mm breiten Streifen aus Leder und einem pfeilförmig gearbeiteten Verschluss aus unedlem Metall mit integrierten Magneten. - Antragstellerangaben - Bei der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware sind das Leder und das unedle Metall im Hinblick auf die Verwendung gleichbedeutend.

In Bezug auf den Umfang überwiegt das Leder und verleiht damit der Ware ihren wesentlichen Charakter.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Fantasieschmuck, anderer als aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 7117 9000 00.

Eine Einreihung in das Kapitel 42 ist somit ausgeschlossen, Anmerkung 2 g) zu Kapitel 42.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) Anm 11 Kap 71 / Anm 9 A) Kap 71 ErlKN AV 3 (HS) RZ 14.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 18.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1

VZTA-Nummer:
DEBTI8467/18-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-04-08.

Nationale Stichworte: AUS LEDER MAGNET AUS UNEDLEM METALL ARMBAND PHANTASIESCHMUCK VERSCHLUSS

Es handelt sich um eine Halskette mit einer…

aus leder; magnet; aus unedlem metall; phantasieschmuck; kette;…

Es handelt sich um eine Halskette mit einer Gesamtlänge von etwa 51 cm, bestehend aus einem Lederband, dessen Enden mit einer zu einer Öse ausgearbeiteten Hülse aus unedlem Metall eingefasst sind.

An einer Hülse sind mittels einer Öse aus unedlem Metall zwei kleine, runde Magnete in einem annähernd quaderförmigen "Rahmen" aus unedlem Metall befestigt.

An diesem ist mit einer weiteren Öse ein Verschluss, je aus unedlem Metall, angebracht. - Antragstellerangaben - Das Leder ist aufgrund des Umfangs und im Hinblick auf die Verwendung charakterbestimmend.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Fantasieschmuck, anderer als aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 7117 9000 00.

Eine Einreihung in das Kapitel 42 ist somit gemäß Anmerkung 2 g) zu Kapitel 42 ausgeschlossen.

VZTA-Nummer:
DEBTI8465/18-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-04-08.

Nationale Stichworte: AUS LEDER MAGNET AUS UNEDLEM METALL PHANTASIESCHMUCK KETTE VERSCHLUSS

Es handelt sich um Zierteile, bestehend aus…

aus kunststoff; aus unedlem metall; phantasieschmuck; schmuckware

Es handelt sich um Zierteile, bestehend aus runden und länglichen Kunststoffsteinen, je in einer Fassung aus unedlem Metall, die auf einer annähernd runden, mit Ausstanzungen versehenen Grundplatte aus unedlem Metall aufgebracht sind.

Die Erzeugnisse weisen zwei Befestigungsösen auf und dienen als Schmuckelemente für Schuhe. Maximale Abmessungen: etwa 26 x 9 x 28 mm (B x H x T) - Antragstellerangaben - Der Kunststoff verleiht der Ware im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung (Schmuckwirkung) und nach Gesamteindruck ihren wesentlichen Charakter.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Fantasieschmuck, anderer als aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 7117 9000 00.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) Anm 9 A) Kap 71 / Anm 11 Kap 71 ErlKN AV 3 (HS) RZ 14.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 18.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1

VZTA-Nummer:
DEBTI3660/18-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-03-15.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL PHANTASIESCHMUCK SCHMUCKWARE

Es handelt sich um Zierteile, bestehend aus…

aus kunststoff; aus glas; aus unedlem metall; phantasieschmuck;…

Es handelt sich um Zierteile, bestehend aus runden und annähernd ovalen Steinen aus Kunststoff und Glas, je in einer Fassung aus unedlem Metall, die auf einer Unterlage aus zwei etwa 4 mm breiten und etwa 65 mm langen Kettenabschnitten aus beweglich miteinander verbundenen Gliedern aus Draht aus unedlem Metall aufgebracht sind.

Die Erzeugnisse werden als Schmuckelemente an Schuhen befestigt. Maximale Abmessungen: etwa 75 x 10 x 31 mm (B x H X T) - Antragstellerangaben - Der Kunststoff und das Glas verleihen der Ware im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung (Schmuckwirkung) und nach Gesamteindruck ihren wesentlichen Charakter.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Fantasieschmuck, anderer als aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 7117 9000 00.

VZTA-Nummer:
DEBTI3653/18-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-03-15.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS GLAS AUS UNEDLEM METALL PHANTASIESCHMUCK SCHMUCKWARE

Es handelt sich um Halsketten, bestehend…

aus spinnstoff; aus kunststoff; aus unedlem metall; phantasieschmuck;…

Es handelt sich um Halsketten, bestehend aus einer etwa 80 cm langen Spinnstoffkordel und einem daran mittels einer dreieckigen Öse aus unedlem Metall befestigten Anhänger in Form eines stilisierten Sterns aus Kunststoff (Durchmesser: etwa 4,2 cm).

Der Stern ist mit einer batteriebetriebenen Leuchtdiode versehen und in ein zylindrisches, mit Schraubverschluss ausgestattetes Gehäuse i.

W. aus unedlem Metall eingedreht, in das auswechselbare Knopfzellen eingesetzt sind. Durch Drehen des Schraubdeckels werden die Leuchtdioden ein- und ausgeschaltet.

Die Erzeugnisse sind in einem Kunststoffbeutel verpackt. - Antragstellerangaben - Bei den aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Waren bestimmt die Halskette mit dem Anhänger insbesondere im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der Waren.

Bei den aus verschiedenen Stoffen bestehenden Ketten sind die nicht metallischen Stoffe hinsichtlich der Bedeutung für die Verwendung und des Umfangs charakterverleihend.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Fantasieschmuck, anderer als aus unedlen Metallen" zur Unterposition 7117 9000 der Kombinierten Nomenklatur.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 / AV 2 b) Anm 9 A) Kap 71 / Anm 11 Kap 71 ErlKN AV 3 (HS) RZ 15.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 18.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 20.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 14.0

VZTA-Nummer:
DEBTI22473/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-12-03.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL PHANTASIESCHMUCK KETTE

Es handelt sich um eine Zusammenstellung…

Es handelt sich um eine Zusammenstellung in Form eines mit kleinen Gegenständen bestückten Adventskalenders aus - einer bedruckten Pappschachtel mit Tiefzieheinsatz (Kunststoff) mit 24 nummerierten Türchen und auf der Rückseite mit aufgedruckter Bastelvorlage und Malbild, - dreizehn Fantasieschmuckstücken: -- zehn Waren der Unterpos. 7117 9000: --- zwei Fingerringen mit Ringschiene aus unedlem Metall und Ringplatte (Herz/Blüte) aus Kunststoff, --- einem runden Anstecker aus einer Platte aus unedlem Metall mit Überzug aus bedrucktem Papier, einer rückseitigen Kunststoffplatte und einem Nadelverschluss aus unedlem Metall, --- zwei elastischen Armbändern, mit/ohne Verschluss, mit Zierelement (Kunststoff/Kautschuk), --- einem Perlenarmband und einem Spiralarmband, je mit herzförmigem Anhänger (Kunststoff), --- drei Paar selbstklebenden Ohrringen (Kunststoff) auf einem Papierzuschnitt, -- drei Waren der Unterpos. 7117 1900: --- zwei sog.

Snaparmbändern mit einem charakterbestimmenden, sich aufgrund mechanischer Eigenspannung zusammenrollenden Streifen aus unedlem Metall, mit Kunststoff ummantelt, --- einer Kugelkette aus unedlem Metall mit herzförmigem, mit Glitzerpartikeln befülltem Anhänger (Metall/Kunststoff), - vier Haarspangen mit Zierelement (Metall/Kunststoff), - einer Haarklammer (Kunststoff), - drei Haargummis (Spinnstoff) mit Zierelementen (Kunststoff), - zwei Schlüsselanhängern (Frozen-Figur) aus Kunststoff/Kautschuk, mit Metallöse an einem Kunststoffhaken befestigt, - einer Papierklammer mit Zierelement (Kunststoff/Kautschuk), - einem Radiergummi (Frozen-Figur) aus Kunststoff/Kautschuk, - zwei Streifen mit je drei bedruckten Aufklebern aus Kunststofffolie, - einer Rolle Papierklebeband, bunt bedruckt, und - einem Bleistift mit Holzmantel.

Die Waren sind mit einem bedruckten Einlegeblatt in Kunststofffolie für den Einzelverkauf aufgemacht.

Aufgrund der Anzahl verleihen die Waren der Position 7117 der Zusammenstellung ihren wesentlichen Charakter.

Innerhalb der Position 7117 überwiegen aufgrund der Anzahl die Schmuckwaren der Unterposition 7117 9000.

Eine Einreihung als Festartikel in die Position 9505 kommt nicht in Betracht, da die Schachtel nicht den Charakter der Zusammenstellung bestimmt.

Auch eine Einreihung in die Position 9503 ist ausgeschlossen, da die Waren nicht der spielerischen Unterhaltung dienen.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Fantasieschmuck, nicht aus unedlen Metallen" zur Unterposition 7117 9000 der Kombinierten Nomenklatur.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 3 c) / AV 5 b) Anm 9 A) Kap 71 / Anm 11 Kap 71 ErlKN AV 3 (HS) RZ 14.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 18.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 25.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 26.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 27.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 28.1 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 29.1 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 29.2 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 41.0

VZTA-Nummer:
DEBTI20054/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-02-22.

Nationale Stichworte: KLEBEBAND WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL ARMBAND PHANTASIESCHMUCK KETTE SCHLÜSSELANHÄNGER ANSTECKER

Es handelt sich um eine Zusammenstellung…

Es handelt sich um eine Zusammenstellung in Form eines mit kleinen Gegenständen bestückten Adventskalenders aus - einer bedruckten Pappschachtel mit Tiefzieheinsatz (Kunststoff) mit 24 nummerierten Türchen und auf der Rückseite mit aufgedruckter Bastelvorlage, - dreizehn Fantasieschmuckstücken: -- elf Waren der Unterpos. 7117 9000: --- einem Fingerring mit Ringschiene aus unedlem Metall und Ringplatte aus Kunststoff (Schriftzug), --- einer Kugelkette aus unedlem Metall mit zwei runden Anhängern aus Kunststoff, --- drei runden Ansteckern aus einer Platte aus unedlem Metall mit Überzug aus bedrucktem Papier, einer rückseitigen Kunststoffplatte und einem Nadelverschluss aus unedlem Metall, --- einem elastischen Armband mit Zierelement (Kunststoff/Kautschuk), --- zwei Spiralarmbändern mit rundem/rautenförmigem Anhänger (Kunststoff/Kautschuk), --- drei Paar selbstklebenden Ohrringen (Kunststoff) auf einem Papierzuschnitt, -- zwei Waren der Unterpos. 7117 1900: --- zwei sog.

Snaparmbändern mit einem charakterbestimmenden, sich aufgrund mechanischer Eigenspannung zusammenrollenden Streifen aus unedlem Metall, mit Kunststoff ummantelt, - zwei Haarspangen und zwei Haarnadeln mit Zierelement (Metall/Kunststoff), - einer Haarklammer (Kunststoff), - einem Haargummi (Spinnstoff) mit Zierelementen (Kunststoff), - einem Schlüsselanhänger (Rollschuh) aus Kunststoff/Kautschuk, mit Metallöse an einem Kunststoffhaken befestigt, - einer Papierklammer mit Zierelement (Kunststoff/Kautschuk), - einem Radiergummi (Rollschuh) aus Kunststoff/Kautschuk, - einem Streifen mit sechs bedruckten Aufklebern aus Kunststofffolie, - einer Rolle Papierklebeband, bunt bedruckt, - einem Paar Schnürsenkeln (Spinnstoff), - einem geknoteten, elastischen Spinnstoffband und - einem Bleistift mit Holzmantel.

Die Waren sind mit einem bedruckten Einlegeblatt in Kunststofffolie für den Einzelverkauf aufgemacht.

Aufgrund der Anzahl verleihen die Waren der Position 7117 der Zusammenstellung ihren wesentlichen Charakter.

Innerhalb der Position 7117 überwiegen aufgrund der Anzahl die Schmuckwaren der Unterposition 7117 9000.

Eine Einreihung als Festartikel in die Position 9505 kommt nicht in Betracht, da die Schachtel nicht den Charakter der Zusammenstellung bestimmt.

Auch eine Einreihung in die Position 9503 ist ausgeschlossen, da die Waren nicht der spielerischen Unterhaltung dienen.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Fantasieschmuck, nicht aus unedlen Metallen" zur Unterposition 7117 9000 der Kombinierten Nomenklatur.

VZTA-Nummer:
DEBTI19987/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-02-21.

Nationale Stichworte: KLEBEBAND WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL ARMBAND PHANTASIESCHMUCK SCHNÜRSENKEL KETTE SCHLÜSSELANHÄNGER ANSTECKER

Es handelt sich um Halsketten, bestehend…

aus spinnstoff; aus kunststoff; phantasieschmuck; akku-betrieb;…

Es handelt sich um Halsketten, bestehend aus einem quadratischen, mit einem Karnevalsmotiv versehenen Anhänger aus Kunststoff (Seitenlänge: etwa 3,9 cm) und zwei daran befestigten etwa 38 cm langen, als Halsband dienenden Kabeln aus unedlem Metall mit einer Kunststoffummantelung, die an den anderen Enden mit einem Verschluss in Form eines zylindrischen, mit Knopfzellen ausgestatteten Kunststoffgehäuses mit einem aufgesteckten Deckel und einem Ein- / Ausschalter versehen sind.

Durch Betätigung des Schalters wird Strom durch die Kabel zu einer über dem Anhänger befindlichen Leuchtdiode geleitet.

Die Erzeugnisse sind in einem Kunststoffbeutel verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "Fantasieschmuck, anderer als aus unedlen Metallen" zur Unterposition 7117 9000 der Kombinierten Nomenklatur.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 Anm 9 A) Kap 71 / Anm 11 Kap 71 ErlKN AV 3 (HS) RZ 14.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 15.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 18.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 20.0

VZTA-Nummer:
DEBTI21918/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-12-03.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF PHANTASIESCHMUCK AKKU-BETRIEB KETTE BATTERIEBETRIEBEN

Es handelt sich um Anstecker aus nicht metallischen…

aus kunststoff; magnet; aus unedlem metall; phantasieschmuck;…

Es handelt sich um Anstecker aus nicht metallischen Stoffen in Form von stilisierten Bären mit den maximalen Abmessungen von etwa 3 x 3,9 cm (B x L), die auf der Schauseite mit mehreren Leuchtdioden ausgestattet sind.

Die Anstecker sind mit einem zweiteiligen, verschraubbaren, magnetisch reagierenden Gehäuse aus unedlem Metall verbunden, in dem sich auswechselbare Knopfzellen befinden.

Durch Drehen der Gehäuseteile werden die Leuchtdioden ein- und ausgeschaltet. Die Anstecker sind auf der Rückseite mit einem Magneten zur Befestigung an der Kleidung versehen.

Die Erzeugnisse sind auf einer Pappkarte aufgebracht und in eine Kunststoffverpackung eingelegt. - Antragstellerangaben - Bei den aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Waren bestimmt der Anstecker insbesondere im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der Ware.

Innerhalb der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Anstecker sind die nicht metallischen Stoffe hinsichtlich der Bedeutung für die Verwendung und des Umfangs charakterverleihend.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Fantasieschmuck, anderer als aus unedlen Metallen" zur Unterposition 7117 9000 der Kombinierten Nomenklatur.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 5 b) / AV 2 b) / AV 3 b) Anm 11 Kap 71 / Anm 9 A) Kap 71 ErlKN AV 3 (HS) RZ 15.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 18.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 14.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 20.0

VZTA-Nummer:
DEBTI21229/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-11-16.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF MAGNET AUS UNEDLEM METALL PHANTASIESCHMUCK ANSTECKER BÄR