anderer / Fantasieschmuck / ECHTE PERLEN ODER ZUCHTPERLEN, EDELSTEINE ODER SCHMUCKSTEINE, EDELMETALLE, EDELMETALLPLATTIERUNGEN UND WAREN DARAUS; FANTASIESCHMUCK; MÜNZEN.

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Es handelt sich um Sets, jeweils bestehend…

Es handelt sich um Sets, jeweils bestehend aus 65 transparenten, mit einer farbigen Flüssigkeit gefüllten und geschlossenen Kunststoffstäben (Länge: ca 200 mm, Durchmesser ca. 5 mm) und 65 Steckverbindern aus Kunststoff.

Die Stäbe können durch Biegen und Einschieben in die Steckverbinder zu Armbändern oder Halsketten zusammengesteckt und als Schmuck am Körper getragen werden.

Ein Knicken der Stäbe bewirkt ein Vermischen der im Inneren der Stäbe enthaltenen Substanzen und damit das Einsetzen einer chemischen Reaktion, durch die ein farbiges Licht erzeugt wirkt.

Die Erzeugnisse sind in einer bedruckten Papprole verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer Fantasieschmuck" zum TARIC-Code 7117 9000 00.  

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF ARMBAND PHANTASIESCHMUCK KETTE SCHMUCKWARE

Sog. Armband aus Leder: Es handelt sich um…

Sog. Armband aus Leder: Es handelt sich um ein Armband aus Leder, mit einer Länge von  ca. 21 cm.

Das Armband ist an der Oberseite mit bunten, aufgestickten Glasperlen verziert. Es wird mit einem Schnallenverschluss aus unedlem Metall am Arm befestigt.

Bei der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Schmuckware sind die nicht metallischen Stoffe insbesondere im Hinblick auf den Umfang charakerbestimmend. - Abbildung siehe Anlage - Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer Fantasieschmuck, nicht aus unedlen Metallen" zur Unterposition 7117 9000 der Kombinierten Nomenklatur (KN).

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS LEDER AUS GLAS GLAS PHANTASIESCHMUCK

Bei den Erzeugnissen handelt sich um sogenannte…

Bei den Erzeugnissen handelt sich um sogenannte Bügelmotive, bestehend aus annähernd halbkugelförmigen, verschiedenfarbigen, Schmucksteinen aus Kunststoff (charakterbestimmend im Hinblick auf die Zierwirkung) mit unterschiedlichen Durchmessern und teilweise mit metallisierter Rückseite.

Die Steine sind auf Kunststofffolien (Transferfolie) zu dekorativen Motiven angeordnet. Die Plättchen sind mit einem schmelzbaren Kleber versehen.

Nach dem Entfernen einer unter dem Erzeugnis zusätzlich aufgebrachten Schutzfolie werden die Plättchen zunächst mit der Transferfolie zur Verzierung von Kopfbedeckungen aufgebügelt.

Anschließend wird die Transferfolie entfernt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse sind als "anderer Fantasieschmuck, aus anderen Stoffen“ in die Unterposition 7117 9000 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF SELBSTKLEBEND PHANTASIESCHMUCK SCHMUCKWARE

Es handelt sich um ein sogenanntes Bügelmotiv,…

Es handelt sich um ein sogenanntes Bügelmotiv, bestehend aus annähernd halbkugelförmigen, verschiedenfarbigen, facettierten Schmucksteinen aus Kunststoff (charakterbestimmend im Hinblick auf die Zierwirkung) mit einem Durchmesser von ca. 1 mm und metallisierter Rückseite.

Die Steine sind auf einer Kunststofffolie (Transferfolie) zu einem dekorativen Motiv, hier zwei verbundene Herzen, angeordnet.

Die Plättchen sind mit einem schmelzbaren Kleber versehen. Nach dem Entfernen einer unter dem Erzeugnis zusätzlich aufgebrachten Schutzfolie werden die Plättchen zunächst mit der Transferfolie zur Verzierung auf Kleidungsstücke aufgebügelt.

Anschließend wird die Transferfolie entfernt. Das Erzeugnis ist in einer bedruckten Pappverpackung, mit mehrsprachiger Gebrauchsanweisung auf der Rückseite, in einer durchsichtigen Kunststofffolie für den Einzelverkauf aufgemacht. - Antragstellerangaben – Abbildung siehe Anlage Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer, als in den TARIC-Codes 7117 1100 00 bis 7117 1900 90 genannter, Fantasieschmuck, aus anderen Stoffen“ zum TARIC-Code 7117 9000 00.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF SELBSTKLEBEND PHANTASIESCHMUCK SCHMUCKWARE

Es handelt sich um aus Kunststoff gefertigte…

Es handelt sich um aus Kunststoff gefertigte Zierelemente für Schuhe, welche auf der Schauseite zu verschiedenen farbigen Motiven (hier: Trauben, Ente, Herz bzw.

Hammer, Schriftzug, Kugel mit Stacheln) ausgearbeitet sind und auf der Unterseite einen tellerartigen Befestigungsstecker aufweisen.

Jeweils drei Stück sind als Set gemeinsam auf einer bedruckten, aufhängbaren Pappunterlage aufgebracht. - Angaben lt.

Antragsteller- Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer Fantasieschmuck, nicht aus unedlen Metallen" zur Codenummer 7117 9000 00 0 des Zolltarifs.

Abbildung siehe Anlage.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF PHANTASIESCHMUCK SCHMUCKWARE

Es handelt sich um ein flaches Zierteil,…

Es handelt sich um ein flaches Zierteil, bestehend aus einer Schleife aus Spinnstoffen und einem kleinen sternförmigen Anhänger aus unedlem Metall, der auf der Schauseite teilweise mit Emaille überzogen ist.

Das Erzeugnis kann als Schmuckelement an Kleidung oder Schuhen befestigt werden. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer Fantasieschmuck" zur Unterposition 7117 9000 der Kombinierten Nomenklatur.

Gültig ab:
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Es handelt sich um Sets aus zehn geschlossenen…

es handelt sich um sets aus zehn geschlossenen armbändern, jeweils…

Es handelt sich um Sets aus zehn geschlossenen Armbändern, jeweils bestehend aus einem elastischen Monofil mit aufgefädelten verschiedenfarbigen Perlen aus Glas und Kunststoff in unterschiedlichen Größen und Formen.

Die Erzeugnisse sind an einem Kunststoffreiter befestigt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer Fantasieschmuck" zur Unterposition 7117 9000 der Kombinierten Nomenklatur.

Gültig ab:
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Es handelt sich um Fantasieschmuck, bestehend…

es handelt sich um fantasieschmuck, bestehend aus einem geflecht…

Es handelt sich um Fantasieschmuck, bestehend aus einem Geflecht aus zwei Strängen mit aufgefädelten Glasperlen, zwei Strängen aus unedlem Metall und drei Strängen aus Spinnstoffen, die an den Enden jeweils mit einem Spinnstoffzuschnitt umwickelt sind, sowie einem an den Enden angebrachten, elastischen zu einer Schlaufe gelegten Spinnstoffband, das mittig mit einer Hülse aus unedlem Metall versehen ist.

Die Erzeugnisse dienen als Halskette oder Haarschmuck. - Material lt. Antragstellerangaben - Aufgrund des Umfangs und des Gesamteindrucks sind die nicht metallischen Stoffe charakterbestimmend.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer Fantasieschmuck" zur Unterpsotion 7117 9000 der Kombinierten Nomenklatur.

Gültig ab:
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Fantasieschmuck in Form eines Rings, sog.…

warenzusammenstellung; elastisch; aus kunststoff; für kinder;…

Fantasieschmuck in Form eines Rings, sog. "Haarband", Artikel 40700840 - ringförmiges, dehnbares Erzeugnis aus pinkfarbenem Kunststoff - mit einem Durchmesser von ca. 20 mm und einer Breite von ca. 5 mm - auf einer Seite als dekorativer Knoten gestaltet - gemeinsam mit sieben O-Ringen in einem bedruckten Kunststoffbeutel aufgemacht.

Die Ware ist auf Grund ihrer objektiven Beschaffenheitsmerkmale (Material, Größe, Ausgestaltung) dazu geeignet, als Fingerring getragen zu werden.

Damit ist sie ein kleiner Gegenstand, der als Schmuck dient. Eine Einreihung als Spielzeug der Position 9503 scheidet somit aus.

Es handelt  sich nicht um eine Warenzusammenstellung mit den sieben O-Ringen, da die Waren weder zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt wurden.

Sie sind somit getrennt einzureihen, vgl. vZTA DEBTI-40261/20-2 für die "O-Ringe". Die Ware ist zolltariflich als "anderer Fantasieschmuck, nicht aus unedlem Metallen" einzureihen.

 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG ELASTISCH AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER PHANTASIESCHMUCK RING, FORM SCHMUCKWARE

"Halskette mit leuchtendem Anhänger";…

"Halskette mit leuchtendem Anhänger"; es handelt sich um Halsketten, im Wesentlichen bestehend aus einer ca. 84 cm langen Kordel aus Spinnstoffen und einem daran mittels einer dreieckigen Öse aus unedlem Metall befestigten Anhänger (Länge: ca. 5 cm) in Form eines durchsichtigen, zylinderförmigen Stabes aus Kunststoffen und einer zweiteiligen, auseinanderschraubbaren "Fassung" aus unedlem Metall.

Der Stab ist mit einer Leuchtdiode ausgestattet, die durch Knopfbatterien betrieben wird. Durch Fest - bzw.

Losschrauben der beiden Teile der "Fassung" wird die Leuchtdiode ein- bzw. ausgeschaltet.

Die Erzeugnisse sind in einem Kunststoffbeutel verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer Fantasieschmuck" zur Unterposition 7117 9000 der Kombinierten Nomenklatur.

 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL PHANTASIESCHMUCK LED