anderer / Fantasieschmuck / ECHTE PERLEN ODER ZUCHTPERLEN, EDELSTEINE ODER SCHMUCKSTEINE, EDELMETALLE, EDELMETALLPLATTIERUNGEN UND WAREN DARAUS; FANTASIESCHMUCK; MÜNZEN.

Es handelt sich um Halsketten, bestehend…

aus spinnstoff; aus kunststoff; phantasieschmuck; akku-betrieb;…

Es handelt sich um Halsketten, bestehend aus einem quadratischen, mit einem Karnevalsmotiv versehenen Anhänger aus Kunststoff (Seitenlänge: etwa 3,9 cm) und zwei daran befestigten etwa 38 cm langen, als Halsband dienenden Kabeln aus unedlem Metall mit einer Kunststoffummantelung, die an den anderen Enden mit einem Verschluss in Form eines zylindrischen, mit Knopfzellen ausgestatteten Kunststoffgehäuses mit einem aufgesteckten Deckel und einem Ein- / Ausschalter versehen sind.

Durch Betätigung des Schalters wird Strom durch die Kabel zu einer über dem Anhänger befindlichen Leuchtdiode geleitet.

Die Erzeugnisse sind in einem Kunststoffbeutel verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "Fantasieschmuck, anderer als aus unedlen Metallen" zur Unterposition 7117 9000 der Kombinierten Nomenklatur.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 Anm 9 A) Kap 71 / Anm 11 Kap 71 ErlKN AV 3 (HS) RZ 14.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 15.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 18.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 20.0

VZTA-Nummer:
DEBTI21918/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-12-03.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF PHANTASIESCHMUCK AKKU-BETRIEB KETTE BATTERIEBETRIEBEN

Es handelt sich um Anstecker aus nicht metallischen…

aus kunststoff; magnet; aus unedlem metall; phantasieschmuck;…

Es handelt sich um Anstecker aus nicht metallischen Stoffen in Form von stilisierten Bären mit den maximalen Abmessungen von etwa 3 x 3,9 cm (B x L), die auf der Schauseite mit mehreren Leuchtdioden ausgestattet sind.

Die Anstecker sind mit einem zweiteiligen, verschraubbaren, magnetisch reagierenden Gehäuse aus unedlem Metall verbunden, in dem sich auswechselbare Knopfzellen befinden.

Durch Drehen der Gehäuseteile werden die Leuchtdioden ein- und ausgeschaltet. Die Anstecker sind auf der Rückseite mit einem Magneten zur Befestigung an der Kleidung versehen.

Die Erzeugnisse sind auf einer Pappkarte aufgebracht und in eine Kunststoffverpackung eingelegt. - Antragstellerangaben - Bei den aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Waren bestimmt der Anstecker insbesondere im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der Ware.

Innerhalb der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Anstecker sind die nicht metallischen Stoffe hinsichtlich der Bedeutung für die Verwendung und des Umfangs charakterverleihend.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Fantasieschmuck, anderer als aus unedlen Metallen" zur Unterposition 7117 9000 der Kombinierten Nomenklatur.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 5 b) / AV 2 b) / AV 3 b) Anm 11 Kap 71 / Anm 9 A) Kap 71 ErlKN AV 3 (HS) RZ 15.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 18.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 14.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 20.0

VZTA-Nummer:
DEBTI21229/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-11-16.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF MAGNET AUS UNEDLEM METALL PHANTASIESCHMUCK ANSTECKER BÄR

Es handelt sich um Halsketten, bestehend…

aus spinnstoff; aus kunststoff; aus unedlem metall; phantasieschmuck;…

Es handelt sich um Halsketten, bestehend aus einer etwa 72 cm langen, mit einem Drehverschluss aus Kunststoff oder Kautschuk versehenen Spinnstoffkordel und einem daran mittels einer dreieckigen Öse aus unedlem Metall befestigten Anhänger in Form eines stilisierten Herzens mit den maximalen Abmessungen von etwa 4 x 4 x 1 cm (B x H x T).

In den Anhänger sind Glitter sowie eine Platine mit Leuchtdioden eingearbeitet, die durch Knopfzellen in einem zweiteiligen, verschraubbaren Gehäuse aus unedlem Metall, das auf der Rückseite des Anhängers befestigt ist, betrieben werden.

Durch Drehen der Gehäuseteile werden die Leuchtdioden ein- und ausgeschaltet. Die Erzeugnisse sind in einem Kunststoffbeutel verpackt. - Antragstellerangaben - Bei den aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Waren bestimmt die Halskette insbesondere im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der Ware.

Innerhalb der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ketten sind die nicht metallischen Stoffe hinsichtlich der Bedeutung für die Verwendung und des Umfangs charakterverleihend.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Fantasieschmuck, anderer als aus unedlen Metallen" zur Unterposition 7117 9000 der Kombinierten Nomenklatur.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) Anm 11 Kap 71 / Anm 3 ABS XV / Anm 7 Abs 1 ABS XV / Anm 9 A) Kap 71 / Anm 9 A) Kap 71 ErlKN AV 3 (HS) RZ 14.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 15.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 18.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 18.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 14.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 20.0

VZTA-Nummer:
DEBTI21233/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-11-16.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL PHANTASIESCHMUCK KETTE

Es handelt sich um etwa 21 cm lange, in der…

Es handelt sich um etwa 21 cm lange, in der Länge verstellbare Armbänder, bestehend aus einem Streifen aus Leder und einem Verschlussknopf in Form des Buchstabens "A" aus unedlem Metall. - Antragstellerangaben - Bei der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware ist ein charakterbestimmender Stoff nicht ermittelbar.

Damit ist die Ware in die zuletzt genannte der in Betracht kommenden Unterpositionen einzureihen.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer Fantasieschmuck, nicht aus unedlen Metallen" zur Unterposition 7117 9000 der Kombinierten Nomenklatur.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 3 c) Anm 11 Kap 71 / Anm 9 A) Kap 71 ErlKN AV 3 (HS) RZ 14.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 18.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 41.0

VZTA-Nummer:
DEBTI21502/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-11-16.

Nationale Stichworte: MIT KNOPF LEDER AUS UNEDLEM METALL ZINK ARMBAND PHANTASIESCHMUCK SCHMUCKWARE

Es handelt sich um Anstecker, bestehend aus…

aus kunststoff; gehäuse; aus unedlem metall; phantasieschmuck;…

Es handelt sich um Anstecker, bestehend aus einem herzförmigen Kunststoffgehäuse mit den maximalen Abmessungen von etwa 3,5 cm x 3,5 cm x 1,5 cm (B x H x T) und einer integrierten blinkenden Leuchtdiode, die durch eine Knopfbatterie betrieben wird.

Das Gehäuse ist auf der Rückseite mit einem Ein- und Ausschalter sowie einem Federnadelverschluss aus unedlem Metall zum Befestigen an der Kleidung versehen.

Die Erzeugnisse sind in einem Kunststoffbeutel verpackt. - Antragstellerangaben - Bei den aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Waren bestimmt der Anstecker insbesondere im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der Ware.

Innerhalb der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Anstecker sind die nicht metallischen Stoffe hinsichtlich der Bedeutung für die Verwendung und des Umfangs charakterverleihend.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Fantasieschmuck, anderer als aus unedlen Metallen" zur Unterposition 7117 9000 der Kombinierten Nomenklatur.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) Anm 11 Kap 71 / Anm 9 A) Kap 71 ErlKN AV 3 (HS) RZ 15.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 18.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 14.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 20.0

VZTA-Nummer:
DEBTI21232/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-11-16.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GEHÄUSE AUS UNEDLEM METALL PHANTASIESCHMUCK LED VERSCHLUSS ANSTECKER

Es handelt sich um Halsketten, bestehend…

aus spinnstoff; aus kunststoff; aus unedlem metall; phantasieschmuck;…

Es handelt sich um Halsketten, bestehend aus einer etwa 89 cm langen, mit einem Drehverschluss aus Kunststoff oder Kautschuk und einer Quetschhülse aus unedlem Metall versehenen Spinnstoffkordel und einem daran mittels einer dreieckigen Öse aus unedlem Metall befestigten Anhänger (Länge: ca. 5 cm) in Form eines durchsichtigen, zylinderförmigen Stabes aus Kunststoff und einer zweiteiligen, auseinanderschraubbaren "Fassung" aus unedlem Metall.

Der Stab ist mit einer Leuchtdiode ausgestattet, die durch Knopfbatterien betrieben wird. Durch Fest - bzw.

Losschrauben der beiden Teile der "Fassung" wird die Leuchtdiode ein- bzw. ausgeschaltet. - Antragstellerangaben - Bei den aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Waren bestimmt die Halskette insbesondere im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der Ware.

Innerhalb der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ketten sind die nicht metallischen Stoffe hinsichtlich der Bedeutung für die Verwendung und des Umfangs charakterverleihend.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Fantasieschmuck, anderer als aus unedlen Metallen" zur Unterposition 7117 9000 der Kombinierten Nomenklatur.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) Anm 11 Kap 71 / Anm 9 A) Kap 71 ErlKN AV 3 (HS) RZ 15.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 18.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 14.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 20.0

VZTA-Nummer:
DEBTI21231/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-11-16.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL PHANTASIESCHMUCK KETTE

Es handelt sich um Anstecker aus nicht metallischen…

aus kunststoff; aus unedlem metall; phantasieschmuck; verschluss;…

Es handelt sich um Anstecker aus nicht metallischen Stoffen in Form von stilisierten Herzen mit den maximalen Abmessungen von etwa 3 x 2,7 cm (B x L), die auf der Schauseite mit mehreren Leuchtdioden ausgestattet sind.

Die Anstecker sind mit einem zweiteiligen, verschraubbaren Gehäuse aus unedlem Metall verbunden, in dem sich auswechselbare Knopfzellen befinden.

Durch Drehen der Gehäuseteile werden die Leuchtdioden ein- und ausgeschaltet. Die Anstecker sind auf der Rückseite mit einem Steckverschluss aus unedlem Metall zur Befestigung an der Kleidung versehen. - Antragstellerangaben - Bei den aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Waren bestimmt der Anstecker insbesondere im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der Ware.

Innerhalb der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Anstecker sind die nicht metallischen Stoffe hinsichtlich der Bedeutung für die Verwendung und des Umfangs charakterverleihend.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Fantasieschmuck, anderer als aus unedlen Metallen" zur Unterposition 7117 9000 der Kombinierten Nomenklatur.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 5 b) / AV 2 b) / AV 3 b) Anm 11 Kap 71 / Anm 9 A) Kap 71 ErlKN AV 3 (HS) RZ 15.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 18.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 14.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 20.0

VZTA-Nummer:
DEBTI21230/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-11-16.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL PHANTASIESCHMUCK VERSCHLUSS ANSTECKER

Es handelt sich um flache Schmuckanhänger…

Es handelt sich um flache Schmuckanhänger in Form einer flachen, flaschenartig geformten Figur aus Kunststoff (charakterbestimmend), die auf der Schauseite mit Schriftzügen (u. a. ein Name) und Bildmotiven versehen und an der Oberseite mittels dreieckiger Öse aus unedlem Metall an einem kleinen Karabinerhaken aus unedlem Metall befestigt ist.

In der Figur befindet sich eine batteriebetriebene Leuchte, die mittels Druck auf den "Flaschenhals" an- und ausgeschaltet werden kann.

Die Erzeugnisse können z. B. an einer Halskette getragen werden. Eine anderweitige Verwendung - z.

B. als Reißverschlusshilfe - steht der Einreihung nicht entgegen. Eine Einreihung in die Position 7907 kommt nicht in Betracht, da Waren des Kapitels 71 vom Abschnitt XV ausgenommen sind.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer Fantasieschmuck, nicht aus unedlen Metallen" zur Codenummer 7117 9000 00 0 des Zolltarifs.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 und AV 6 AV 2 b) und AV 3 b) Anm 9 A) Kap 71 Anm 11 Kap 71 Erläuterungen: ErlKN AV 3 (HS) RZn 14.0, 15.0, 18.0, 19.1 und 20.0

VZTA-Nummer:
DE14932/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-09-07.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL PHANTASIESCHMUCK ANHÄNGER, SCHMUCK SCHMUCKWARE

Es handelt sich um aus Kunststoff hergestellten…

Es handelt sich um aus Kunststoff hergestellten Halsschmuck für Kinder in Form von Halsreifen mit einem aufklappbaren, herzförmigen Mittelteil mit drei eingelegten Papierzuschnitten in entsprechender Form und Größe.

Ein Zuschnitt ist mit einem aufgedruckten Frauenkopf versehen und wird auf den Deckel des Mittelteils gesteckt.

Auf den beiden anderen Zuschnitten befinden sich kleine, selbstklebende, flache und optisch nicht erhaben erscheinende Sticker mit unterschiedlichen Motiven.

Die Erzeugnisse sind in einem klarsichtigen, mit Produktinformationen versehenen Kunststoffbeutel verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Eine Einreihung als "Spielzeug" in die Position 9503 kommt aufgrund des eigenen Gebrauchswertes der Halsreifen als Fantasieschmuck nicht in Betracht.

Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer Fantasieschmuck, nicht aus unedlen Metallen" zur Codenummer 7117 9000 00 0 des Zolltarifs.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 und AV 6 AV 5 b) Anm 9 A) Kap 71 Anm 11 Kap 71 Anm 1 w) Kap 95

VZTA-Nummer:
DE17814/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-08-20.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SELBSTKLEBEND PHANTASIESCHMUCK

Es handelt sich um aus Kunststoff gefertigten…

Es handelt sich um aus Kunststoff gefertigten Schmuck für Kinder in Form etwa 20 cm langer und etwa 2 cm breiter, violetter Armbänder mit einem einfachen Verschluss aus einem runden Pin, der in eine der drei Aussparungen geschoben wird.

An dem Band ist ein etwa 5,3 x 4,5 x 2 cm großes, blau-transparentes Gehäuse in der Form eines Frauenkopfes befestigt.

In dem Gehäuse befindet sich eine batteriebetriebene LED-Leuchte, die mittels eines auf der Unterseite angebrachten ON/OFF-Schalters betätigt werden kann.

Die Armbändern sind einzeln in einem klarsichtigen, mit Produktinformationen bedruckten Kunststoffbeutel verpackt. - Material lt.

Antragsteller - Abbildung siehe Anlage. Eine Einreihung als "Spielzeug" in die Position 9503 kommt aufgrund des eigenen Gebrauchswertes der Erzeugnisse als Fantasieschmuck nicht in Betracht.

Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer Fantasieschmuck, nicht aus unedlen Metallen" zur Codenummer 7117 9000 00 0 des Zolltarifs.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 und AV 6 AV 3 b) AV 5 b) Anm 9 A) Kap 71 Anm 11 Kap 71 Anm 1 w) Kap 95 Erläuterungen: ErlKN AV 3 (HS) RZn 15.0 und 18.0 bis 20.0

VZTA-Nummer:
DE17804/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-08-03.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER ARMBAND PHANTASIESCHMUCK LED