andere / Andere Waren aus Glas.

Andere Waren aus Glas, sog. Kugeln aus Kalknatronglas,…

Andere Waren aus Glas, sog. Kugeln aus Kalknatronglas, - Kugeln aus Glas, - - kein Glas der Unterpositionen 7020 0010 und 7020 0030 (laut Antrag), - in drei unterschiedlichen Größen: mit einem Durchmesser von ca. 2 mm, 2,5 mm und 3,77 mm, - die Kugeln sollen in Zerstäuberköpfen von Parfümzerstäubern eingesetzt werden, - keine Einreihung in die Position 9616, da es sich um Teile für Zerstäuberköpfe von Parfümzerstäubern handelt, die nicht von dieser Position erfasst werden, sondern nach stofflicher Beschaffenheit einzureihen sind. "Andere Waren aus Glas (Glaskugeln), andere als in den Unterpositionen 7020 0010 bis 7020 0030 genannte"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 7002 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 7020 (HS) RZ 01.0

VZTA-Nummer:
DE10752/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-09-28.

Nationale Stichworte: TEIL AUS GLAS GLAS GLASWAREN

Andere Waren aus Glas (Filterpatrone), Fotos…

Andere Waren aus Glas (Filterpatrone), Fotos siehe Anlage, - ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt; die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - zum mechanischen Vorfiltern von Wasser, das für die Befüllung von Teichen verwendet wird, - innen mit Glasperlen, - - aus "gewöhnlichem Glas" (kein Quarz- oder Borosilikatglas), - - mit einem Durchmesser von mehr als 1 mm (keine Mikrokugeln der Position 7018), - die Glasperlen befinden sich in einer Filterpatrone mit Wasserein- und auslassöffnung, - es handelt sich um keine Ware, bei der die Glasteile in einem hohen Ausmaß mit Teilen aus anderen Stoffen verbunden sind; im Hinblick auf die Verwendung als Filter bestimmt das Glas in Form der Perlen den Charakter der Ware, - die Ware gehört als "Glasware zu technischen Zwecken" nicht zu Kapitel 84. "Andere Waren aus Glas, andere als in den Unterpositionen 7020 0005 bis 7020 0030 genannte"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 / Anm 1 c) Kap 84 Erläuterungen: ErlKN Pos 7010 (HS) RZ 01.0 und 02.0 ErlKN Kap 84 (HS) RZ 16.1 und 17.1

VZTA-Nummer:
DE13866/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-09-13.

Nationale Stichworte: AUS GLAS GLASWAREN

Warenzusammenstellung bestehend aus einer…

warenzusammenstellung; aus glas; aus papier; aus unedlem metall;…

Warenzusammenstellung bestehend aus einer Glasware und vierundzwanzig Druckerzeugnissen, sog.

Rezeptglas (Art. 92521), Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf, - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs, - Glasware: - - in Form einer aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware bestehend aus: - - - einem Glas mit weiter Öffnung und einem Schraubgewinde am oberen Rand aus gewöhnlichem, klarsichtigem Glas, - - - mit einer Höhe von ca. 17 cm und einem Durchmesser von ca. 9 cm, - - - außen mit einem Aufkleber mit aufgedruckter Inhaltsbezeichnung, einem Firmenlogo und Motiven mit jahreszeitlichem Bezug versehen, - - einem das Glas verschließenden Schraubverschluss aus unedlem Metall, - - das Glasbehältnis bestimmt nach dem Umfang und der Bedeutung des Stoffes in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware, - Druckerzeugnisse: - - in Form von vierundzwanzig nummerierten, in das Glas eingelegten, bedruckten Papierzuschnitten (Rezepten) und einem mit einem Spinnstoffband an der Außenseite der Flasche befestigten Papierzuschnitt u. a. mit der Aufschrift "Ein frohes Fest wünscht...", - die Ware aus Glas verleiht der Warenzusammenstellung nach dem Umfang, dem Wert und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen Charakter, - stellt sich in der Gesamtheit nicht als Festartikel dar, da das Glas mit Schraubverschluss als Behältnis einen eigenen Gebrauchswert hat. "Andere Ware aus Glas (Glas mit Schraubverschluss), aus gewöhnlichem Glas"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 / Anm 1 w) Kap 95 Erläuterungen: ErlKN Pos 7020 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 10.0

VZTA-Nummer:
DE9218/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-05-14.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS GLAS AUS PAPIER AUS UNEDLEM METALL GLAS

Es handelt sich um einen quaderförmigen Glaskeramik-Block…

glas

Es handelt sich um einen quaderförmigen Glaskeramik-Block (Lithiumdisilikat) zur Herstellung künstlicher Zähne (jedoch noch nicht die wesentlichen Merkmale eines künstlichen Zahnes aufweisend), mit einem Halter aus unedlem Metall zum Einspannen auf einer Fräsmaschine.

Abmessungen: ca. 18,5 x 15 x 12,5 mm. (Angaben laut Antragsteller) (Abbildung laut Anlage)

Begründung der Einreihung: Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) 1, 3b und 6; Erläuterungen zum HS zur Pos. 7020.

VZTA-Nummer:
AT2017/000135.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-05-04.

Nationale Stichworte: GLAS

Andere Ware aus Glas, sog. Float Glasscheibe…

aus glas; glas; rechteckig

Andere Ware aus Glas, sog. Float Glasscheibe und Metalladapter, Abbildung siehe Anlage, - aus gewöhnlichem, klarsichtigen, feuerpoliertem Glas (lt.

Antrag aus Floatglas), - mit bearbeiteten Kanten (geschliffen und abgeschrägt), - lt Antrag in verschiedenen Abmessungen (vorgelegtes Warenmuster rechteckig; mit den Abmessungen von ca. 22,5 cm (Länge) x 6 cm (Breite) x 0,6 cm (Dicke), - auf einer Seite mittig mit einem runden, aufgeklebten, mit Innengewinde ausgestatteten Adapter aus unedlem Metall (Durchmesser ca. 5 cm), - lt Antrag zur Verwendung in der Möbelindustrie, - keine Ware der Position 7006 da mit dem Metalladapter verklebt (somit in Verbindung mit anderen Stoffen), - keine Einreihung als Teil von Möbeln des Kapitels 94, da nicht erkennbar für Möbel bestimmt. "Andere Waren aus Glas, andere als in den Unterpositionen 7020 0005 bis 7020 0030 genannte"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 7020 (HS) RZ 01.0 und 02.0 ErlKN Pos 7006 (HS) RZ 07.0

VZTA-Nummer:
DE26981/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-03-01.

Nationale Stichworte: AUS GLAS GLAS RECHTECKIG

Ware aus Glas, sog. Solarlampe Mosaik, Foto…

aus kunststoff; für die dekoration; elektrisch; glas; gefärbt;…

Ware aus Glas, sog. Solarlampe Mosaik, Foto siehe Anlage, - aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware, bestehend aus: - - einem dekorativen Gartenstecker (Ware aus Glas): - - - aus einem annähernd konisch geformten Zierelement: - - - - in den Abmessungen: ca. 6 cm (Durchmesser am oberen Rand) x 10,5 cm (Höhe), - - - - mit einem Korpus aus Kunststoff, auf den mit einer Fugenmasse einfarbig gefärbte Glassplitter aus gewöhnlichem, nicht mechanisch gefertigtem Glas mosaikartig aufgebracht sind, - - - einem rohrförmigen Zwischenstück: - - - - aus unedlem Metall, - - - - in den Abmessungen: ca. 2 cm (Durchmesser) x 18 cm (Höhe); oben und unten offen, - - - einem Erdspieß: - - - - aus Kunststoff, - - - - mit einer Höhe von ca. 12,5 cm; am unteren Ende spitz zulaufend, - - einer LED-Leuchte (elektrischer Beleuchtungskörper): - - auf das Zierelement aufgeschraubt, - - - mit einem eingebauten Solarmodul und einem Ein-/Ausschalter ausgestattet, - stellt sich insgesamt nicht als Beleuchtungskörper der Position 9405 dar, da das Zierelement nur über eine geringe Lichtdurchlässigkeit verfügt, so dass die LED-Leuchte im eingeschalteten Zustand lediglich die Zierwirkung des Gartensteckers erhöht, die auch im ausgeschalteten Zustand gegeben ist, - die Glassplitter bestimmen aufgrund ihrer zierenden Wirkung gegenüber allen anderen Bestandteilen den Charakter des Gartensteckers. "Andere Ware aus Glas (Gartenstecker), aus anderem Glas als in den Unterpositionen 7020 0005 und 7020 0030 genannte"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 7020 (HS) RZ 01.0 und 02.0

VZTA-Nummer:
DE13795/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-02-15.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION ELEKTRISCH GLAS GEFÄRBT FARBIG SOLARZELLE LED MECHANISCH GEFERTIGT GLASWAREN ZIERARTIKEL

Ware aus Glas, sog. Solar-Dekoleuchte, Erdspieß…

aus glas; aus unedlem metall; glas; farbig; led; akku-betrieb;…

Ware aus Glas, sog. Solar-Dekoleuchte, Erdspieß mit Mosaikkugel, Foto siehe Anlage, - aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - einer Ware aus Glas, - - einem kugelförmigen Zierelement aus gewöhnlichem Glas, das mit farbigen Glasstücken verziert ist, die außen mosaikartig mit einer Fugenmasse aufgebracht sind, - - - mit einem Durchmesser von ca. 10 cm, - - einem zweiteiligen Erdspieß aus schwarz beschichtetem Metall, der am unteren Ende U-förmig gestaltet ist, - - - am oberen Ende des Erdspießes ist auf einem Anschlussstück aus Kunststoff die Glaskugel befestigt, - - - mit einer Länge von ca. 75 cm, - - das Glas bestimmt insbesondere im Hinblick auf die Zierwirkung (äußeres Erscheinungsbild) den wesentlichen Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware, - einem elektrischen Beleuchtungskörper in Form einer batteriebetriebenen LED-Leuchte, - - im Anschlussstück am oberen Ende des Spießes eingesetzte LED, die die Glaskugel von innen beleuchtet, - - mittels Kabel mit einem Akku verbunden, der in einem Kunststoffgehäuse im oberen Drittel des Spießes eingebaut ist, - - das Kunststoffgehäuse ist mit einem eingebauten Solarmodul und einem Ein-/Ausschalter ausgestattet, - die Ware aus Glas (Gartenstecker) bestimmt insbesondere im Hinblick auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der Ware, da der Beleuchtungskörper im eingeschalteten Zustand lediglich die Zierwirkung erhöht, die auch im ausgeschalteten Zustand gegeben ist, - keine Ware zur Innenausstattung der Position 7013, da zur Verwendung im Garten bestimmt. "Andere Ware aus Glas (Gartenstecker), aus anderem Glas als in den Unterpositionen 7020 0010 und 7020 0030 genannte"

VZTA-Nummer:
DE26787/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-02-12.

Nationale Stichworte: AUS GLAS AUS UNEDLEM METALL GLAS FARBIG LED AKKU-BETRIEB FÜR DEN GARTEN BATTERIEBETRIEBEN

Andere Ware aus Glas, sog. Celtra Duo, Foto…

Andere Ware aus Glas, sog. Celtra Duo, Foto siehe Anlage - mattglänzender, einseitig abgerundeter, quaderförmiger Block, - in den Abmessungen: ca. 1,3 cm x 1,5 cm x 1,8 cm, - lt.

Antrag aus Glaskeramik (Zirkonoxid verstärkte Lithiumisilikatkeramik); aufgrund des Materials keine keramische Ware des Kapitels 69), - - an einer speziell geformten Vorrichtung aus unedlem Metall befestigt (dient als Haltevorrichtung beim Fräsen), - wird als Ausgangsmaterial zur Verwendung in der Dentaltechnik eingesetzt, um zahnprothetische Waren im Fräsverfahren herzustellen, - u. a. keine Einreihung als "Künstliches Körperteil in Form eines künstlichen Zahns" in die Position 9021, da es sich nicht um einen fertigen, künstlichen Zahn handelt und die Ware aufgrund der neutralen Form noch nicht die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale eines fertigen künstlichen Zahns aufweist. "Andere Ware aus Glas, andere als in den Unterpositionen 7020 0005 bis 7020 0030 genannte"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 a) / AV 2 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Kap 70 (HS) RZ 18.0 / ErlKN Kap 70 (HS) RZ 20.0 / ErlKN Pos 7020 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 69 (HS) RZ 26.0

VZTA-Nummer:
DE25827/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-01-19.

Nationale Stichworte: AUS GLAS GLAS ZAHN BLOCK

Andere Waren aus Glas, sog. Celtra Press,…

Andere Waren aus Glas, sog. Celtra Press, Foto siehe Anlage - mattglänzende, einseitig abgerundete, zylinderförmige Blöcke, - mit einem Durchmesser von ca.1,2 cm und einer Höhe von ca. 1 cm, - lt.

Antrag aus Glaskeramik (Zirkonoxid verstärkte Lithiumisilikatkeramik); aufgrund des Materials keine keramischen Waren des Kapitels 69), - werden als Ausgangsmaterial zur Verwendung in der Dentaltechnik eingesetzt, um zahnprothetische Waren im Pressverfahren herzustellen, - u. a. keine Einreihung als "Künstliche Körperteile in Form künstlicher Zähne" in die Position 9021, da es sich nicht um fertige, künstliche Zähne handelt und die Waren aufgrund der neutralen Form noch nicht die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale fertiger, künstlicher Zähne aufweisen. "Andere Waren aus Glas, andere als in den Unterpositionen 7020 0005 bis 7020 0030 genannte"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 a) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Kap 70 (HS) RZ 18.0 / ErlKN Kap 70 (HS) RZ 20.0 / ErlKN Pos 7020 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 69 (HS) RZ 26.0

VZTA-Nummer:
DE25825/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-01-19.

Nationale Stichworte: AUS GLAS GLAS ZAHN BLOCK

Andere Ware aus Glas, sog. teilgerahmte Duschabtrennung…

aus glas; aluminium; glas; glaswaren

Andere Ware aus Glas, sog. teilgerahmte Duschabtrennung der Serie Xtensa, Foto siehe Anlage - in Form einer noch zusammengesetzten Ware, bestehend aus: - - drei Scheiben aus Einschichten-Sicherheitsglas, die zwei Seitenwände und eine Tür bilden, - - Profilen aus Aluminium in Scheibenhöhe, mit denen die Scheiben an der Wand befestigt werden, - - - die Profile stellen keinen Rahmen dar, da sie nur auf einer Seite der jeweiligen Glasscheibe, die an der Wand befestigt wird, angebracht werden, - - diversen Teilen, wie Profile aus Kunststoff, Schrauben, Griffe usw., - das Glas verleiht der Ware aufgrund des Umfangs und im Hinblick auf die Verwendung den wesentlichen Charakter. "Andere Ware aus Glas, andere als in den Unterpositionen 7020 0005 bis 7020 0030 genannte"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 a) / AV 3 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 7020 (HS) RZ 01.0 und 02.0

VZTA-Nummer:
DE14776/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2019-11-24.

Nationale Stichworte: AUS GLAS ALUMINIUM GLAS GLASWAREN