andere / Geschirr, andere Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel, Hygiene- oder Toilettengegenstände, aus Kunststoffen.

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Nach den Angaben der Antragstellerin und…

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine sog. "Kühlbox" mit den Maßen von ca. 45 cm x 30 cm x 28 cm (LxBxH).

Die doppelwandige Kühlbox besteht aus einer mintfarbenen, quaderförmigen Box mit einem abnehmbaren Deckel aus Polypropylen (Abdeckung) sowie einer Isolierschicht aus geschäumtem Polystyrol (beides Kunststoffe im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Sie ist mit einem längenverstellbaren Tragegurt aus Leder mit Griff aus Kunststoff sowie einem aufgebrachten Schriftzug aus Kunststoff auf der Vorderseite ausgestattet.

Die Box dient dem Kühlen von Getränken und Speisen und wird als Aufbewahrungs- bzw.Transportbehältnis verwendet.

Die Kunststoffe bestimmen im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung den stofflichen Charakter der Ware.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen, andere als in den Taric-Codes 3924 1000 11  bis 3924 9000 10 genannt" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF BEHÄLTER POLYPROPYLEN POLYSTYROL

Nach den Antragsangaben sowie der vorgelegten…

Nach den Antragsangaben sowie der vorgelegten Warenprobe handelt es sich um eine Trinkflasche aus Kunststoff i.S. der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (charakterbestimmend).

Zur sicheren Fixierung verfügt die Ware über eine textile Handtrageschlaufe sowie ein mit einem Magneten (Magnetdurchmesser ca. 2,0 cm) ausgestattetes Kunststoffband mit Befestigungslasche.

Die rot-transparente Flasche (H ca. 24,5 cm; Ø ca. 7,2 cm; Fassungsvermögen ca. 800 ml) verfügt über einen Schraubverschluss (mit Silikondichtung) mit einer durch einen Klappdeckel verschließbaren Trinköffnung sowie einen herausnehmbaren, klarsichtigen Filtereinsatz (L ca. 17,5 cm) mit diversen Aussparungen für z.

B. Eis oder Früchte. Die Ware wird im Haushalt, beim Sport oder auf Reisen verwendet. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen, anderer als in den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 9000 90 1 genannt“.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DICHTUNG DECKEL MAGNET DURCHSICHTIG VERSCHLUSS ROT FLASCHE SILIKON MAGNETISCH

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten…

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktinformationen handelt es sich um einen Abfalleimer (Farbvariationen weiß und schwarz), bestehend aus einem Gehäuse mit Deckel aus Kunststoff i.S. der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die nahezu zylindrische Ware (H ca. 30,5 cm; ø ca. 23,0 cm) verfügt über einen herausnehmbaren Inneneimer aus Kunststoff mit einem Henkel aus Stahldraht und weist am unteren Ende ein Fußpedal aus Kunststoff mit zum Deckel führendem Klappmechanismus aus unedlem Metall auf.

Das Erzeugnis wird üblicherweise als Abfalleimer im Haushalt verwendet. Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware wird durch den Kunststoff bestimmt.

Das Erzeugnis ist in einem Pappkarton aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "anderen Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen, nicht von der KN-Unterposition 3924 1000 erfasst“.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DECKEL GEHÄUSE AUS UNEDLEM METALL WEISS SCHWARZ MECHANISCH EIMER ABFALLEIMER PEDAL

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

kunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; schwarz; becher

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um einen sog.

Zahnputzbecher "Dark Stone, Art. 18892". Das ca. 7,7 x 8,8 cm (Ø x H) große Erzeugnis besteht aus schwarzem Polyresin (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Der Zahnputzbecher ist in Luftpolsterfolie in einem bedruckten Pappkarton mit Barcodeaufkleber verpackt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Hygiene- oder Toilettengegenstand, aus Kunststoffen, anderer als in der Codenummer 3924 9000 90 1 genannt" eingereiht.

 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF SCHWARZ BECHER

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten…

kunststoffe; aus kunststoff; oval; seife; schwarz; seifenschale

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktinformationen handelt es sich um eine Seifenschale „Dark Stone 18890“ aus Polyresin (gem.

Antragsangaben), einem Kunststoff i.S. der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Das schwarze, ovale Erzeugnis (L ca. 11,7 cm; B ca. 8,3 cm; H ca. 2,1 cm) verfügt auf der Schauseite über eine Vertiefung zur Seifenaufnahme sowie zwei Abtropffugen.

Die Ware ist in einer Einzelverpackung aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Toilettengegenstand aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 9000 90 1 genannt".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF OVAL SEIFE SCHWARZ SEIFENSCHALE

Es handelt sich um eine so genannte Geschirrabtropfunterlage…

Es handelt sich um eine so genannte Geschirrabtropfunterlage aus - laut Antragsangaben - Polypropylen (PP), einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das ca. 40 x 36,5 x 2 cm große Erzeugnis mit abgerundeten Ecken zeichnet sich durch eine wellenartig gearbeitete Oberfläche aus und weist einen abgeschrägt verlaufenden Rand auf.

Die Abtropfunterlage dient im Haushalt als zusätzliche Abtropffläche für abgewaschenes Geschirr und ist in einer verschweißten Folie mit Aufkleber für den Einzelverkauf aufgemacht.

Derartige Waren sind zolltariflich als "Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen, nicht von den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 9000 90 1 erfasst" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF POLYPROPYLEN GESCHIRR

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine Napfunterlage in Form einer Matte aus Silikon (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Die etwa 48 x 30 cm große, dunkelgraue, an den Ecken abgerundete Matte weist einen leicht erhöhten Rand auf und ist auf der Schauseite mit kleinen erhabenen Noppen versehen.

Das Erzeugnis wird als Fressnapfunterlage mit erhöhtem Rand im Wesentlichen im Haushalt verwendet und soll zum einen den Napf an seinem Platz halten und zum anderen den Boden vor Verschmutzungen schützen.

Die Ware ist aufgerollt in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderer Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoff, nicht von den TARIC-Codes 3924 1000 11 bis 3924 9000 10 erfasst" eingereiht.

 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS SILIKON TIERFUTTER

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen Futternapf für Hunde und Katzen.

Das Erzeugnis besteht aus einem charakterverleihenden Napf aus Kunststoff i.S der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt.

Antrag Melamin), der zusätzlich mit einem herausnehmbaren Edelstahl-Einsatz in Form einer Schale ausgestattet ist.

Der Kunststoffnapf ist mit zwei ausgearbeiteten "Griffmulden" versehen und am unteren Rand umlaufend mit einer rutschhemmenden Leiste (lt.Antrag Gummi) ausgestattet.

Der farbig gestaltete Futternapf ist in folgenden Größen erhältlich: Napf Größe S: Durchmesser ca. 14 cm, Höhe ca. 4,5 cm, Volumen ca. 200 ml Napf Größe M: Durchmesser ca. 17,5 cm, Höhe ca. 6 cm, Volumen ca. 400 ml Napf Größe L: Durchmesser ca. 22 cm, Höhe ca. 7,5 cm, Volumen ca. 800 ml.

Jeweils ein Napf ist in einer bunt bedruckten Faltschachtel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen, nicht von dem TARIC-Code 3924 9000 10 erfasst".

 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS METALL BEHÄLTER MIT METALL HUND

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

kunststoffe; aus kunststoff; behälter; kiste; polypropylen; polystyrol

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich bei dem durch Abbildungen veranschaulichten Erzeugnis um eine sog. "Mini Kühlbox" mit den Maßen ca. 30 cm x 28 cm x 19 cm.

Die doppelwandige Kühlbox besteht aus einer quaderförmigen Box mit einem abnehmbaren Deckel und Griff aus Polypropylen sowie einer Isolierschicht aus geschäumtem Polystyrol (beides Kunststoffe im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Die Kühlbox ist in den Farbvarianten coralle, retro-blau und grün erhältlich. Sie dient dem Kühlen von Getränken und Speisen (Kühldauer bis zu 11 h) und wird als Aufbewahrungs- bzw.

Transportbehältnis verwendet. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 9000 90 1 genannt" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF BEHÄLTER KISTE POLYPROPYLEN POLYSTYROL

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen schwarzgrauen, halbkugelförmigen (Ø ca. 7 cm) so genannten "Konjac-Schwamm, Art. 16123" zur Gesichtsreinigung.

Gemäß den Antragsangaben ist dem Schwamm, welcher über eine Spinnstoffkordel zum Aufhängen verfügt, ein Anteil an Bambuskohle zugesetzt.

Die Ware besteht aus pflanzlichen, natürlichen Polymeren der Konjac-Wurzel. Bei dem festen, feinporigen "Faserverbund" handelt es sich zolltarifrechtlich um einen Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Zolltarifrechtlich handelt es sich bei derartigen Erzeugnissen um "Hygiene- oder Toilettengegenstände aus Kunststoffen, andere als Bügelbretter und -tische, andere als Hygienegegenstände für Zwecke der Monatshygiene aus Kunststoffen (Menstruationstassen, Menstruationsschwämmchen)".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF SCHWAMM FÜR DIE KÖRPERPFLEGE MIT SPINNSTOFF ZUM AUFHÄNGEN