andere / Andere Papiere, Pappen, Zellstoffwatte und Vliese aus Zellstofffasern, zugeschnitten; andere Waren aus Papierhalbstoff, Papier, Pappe, Zellstoffwatte oder Vliesen aus Zellstofffasern.

Bei der vorgelegten, als "Patientenserviettenhalter"…

Bei der vorgelegten, als "Patientenserviettenhalter" bezeichneten Ware handelt es sich nach den ergänzenden Unterlagen um einen 41,0 cm langen und 2,2 cm breiten Streifen aus einem gekrepptem Vlies aus gewichtmäßig vorherrschenden Holzzellstofffasern und synthetischen Chemiefasern (Polyester), die durch hohen Wasserdruck miteinander verfestigt worden sind (sog.

Spunlace-Technologie). Der Streifen ist an den beiden Enden einseitig jeweils mit einem selbstklebenden Überzug (Länge etwa 1,2 cm, Breite etwa 2,2 cm) versehen, der durch ein Schutzpapier abgedeckt ist.

Der Streifen soll an Patientenservietten befestigt werden, um als Serviettenhalter zu dienen und ist zu 250 Stück in einer Schachtel aufgemacht, von denen 20 Stück in einem weiteren Umkarton verpackt sind.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren aus Vliesen aus Zellstofffasern" zur Unterposition 4823 90 des Harmonisierten Systems.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 b) / AV 5 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Kap 48 (HS) RZen 02.0, 42.0, 43.0, 54.1 ErlKN Pos 4823 (HS) RZ 05.1

VZTA-Nummer:
DE22248/14-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-01-12.

Nationale Stichworte: KLEBEBAND POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS CHEMIEFASER PAPIER AUS KÜNSTLICHER CHEMIEFASER MIT KLEBESCHICHT BAND SELBSTKLEBEND STREIFEN

Bei dem zur Veranschaulichung vorgelegten…

Bei dem zur Veranschaulichung vorgelegten Warenmuster handelt es sich nach den ergänzenden Angaben der Antragstellerin um ein Papier aus hauptsächlich gebleichtem Sulfatzellstoff (70 GHT bezogen auf die Gesamtfasermenge) und synthetischen Spinnstofffasern (30 GHT bezogen auf die Gesamtfasermenge).

Es hat ein Quadratmetergewicht von 30 g, einen Aschegehalt von weniger als 3 GHT, einen Weißgrad (Reflexionsfaktor) von mehr als 60 % und einen Berstdruckindex von mehr als 2,5 kPa * m2/g.

Die Ware ist sowohl in Rollen mit einer Breite von weniger als 36 cm, als auch in Bogen im DIN-A4-Format aufgemacht.

Das Papier wird als Furniervlies zur Verstärkung von Furnieren verwendet. Derartige Waren gehören als "andere Papiere, zugeschnitten" zur Unterposition 4823 90 des Harmonisierten Systems.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Kap 48 (HS) RZen 42.0, 43.0, 54.1 ErlKN Pos 4823 (HS) RZen 01.1, 02.1, 03.1

VZTA-Nummer:
DE17740/14-2.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-12-11.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF PAPIER AUS PAPIER IN ROLLEN

Bei dem zur Veranschaulichung vorgelegten…

Bei dem zur Veranschaulichung vorgelegten Warenmuster handelt es sich um ein Papier, das aus gebleichtem Sulfatzellstoff (Nadelholzzellstoff und Laubholzzellstoff im Verhältnis 1:1) hergestellt wurde.

Es hat ein Quadratmetergewicht von 45 g, einen Aschegehalt von weniger als 3 GHT, einen Weißgrad (Reflexionsfaktor) von mehr als 60 % und einen Berstdruckindex von mehr als 2,5 kPa * m2/g.

Das Papier wird sowohl in Rollen mit einer Breite von weniger als 36 cm, als auch in Bogen im DIN-A4-Format aufgemacht.

Es dient als Trägerpapier und Bedruckstoff bei der Möbel- und Laminatbodenherstellung. Derartige Waren gehören als "andere Papiere, zugeschnitten" zur Unterposition 4823 90 des Harmonisierten Systems.

VZTA-Nummer:
DE16084/14-2.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-12-11.

Nationale Stichworte: PAPIER GEBLEICHT IN ROLLEN

Bei der als "Kalender zum selbst Bedrucken"…

Bei der als "Kalender zum selbst Bedrucken" bezeichneten Ware handelt es sich nach dem vorgelegten Warenmuster um eine Zusammenstellung der nachfolgend beschriebenen Waren, die gemeinsam mit drei beidseitig mit Gebrauchsanweisungen in sechs Sprachen bedruckten Papierbogen in einem bedruckten Karton für den Einzelverkauf aufgemacht sind: 1.

Insgesamt 13 rechteckige Bogen aus Papier (Format etwa 21,6 x 28,0 cm), die entlang zweier gegenüberliegender Kanten mit jeweils 17 kreisrunden Ausstanzungen versehen sind. 2.

Zwei Binderücken aus Kunststoff (Länge x Breite im aufgeklappten Zustand etwa 7,0 x 3,3 cm), mit jeweils acht Ringen.

Abbildung siehe Anlage. Die unter 1. beschriebenen Bogen sollen im Rahmen einer individuellen Gestaltung mit fotografischen Abbildungen und Kalenderaufdrucken bedruckt werden und anschließend unter Zuhilfenahme der unter 2. beschriebenen Binderücken zu einem Wandkalender zusammengeheftet werden.

Derartige Waren gehören als "andere Papiere und Pappen" zur Unterposition 4823 90 des Harmonisierten Systems, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch die unter 1. beschriebenen, zugeschnittenen Papierbogen bestimmt wird.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 Anm 11 Kap 48 Erläuterungen: ErlKN Kap 48 (HS) RZen 42.0, 43.0, 54.1 ErlKN Pos 4823 (HS) RZen 01.1, 03.1

VZTA-Nummer:
DE11515/14-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-07-29.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF PAPIER KALENDER GELOCHT

Bei der als "Engelfigur" bezeichneten…

Bei der als "Engelfigur" bezeichneten Ware handelt es sich nach dem vorlegten Warenmuster und den ergänzenden Angaben der Antragstellerin um zwei zusammengeklebte, etwa 21 x 7 cm große, unregelmäßig zugeschnittene Lagen aus Pappe mit am Rand eingelegten Fransen aus goldglänzenden Streifen aus Kunststofffolie.

Eine Lage ist mit Papier beklebt und mit der Abbildung eines eine Trompete, eine Puppe und ein Schaf in den Armen haltenden Engels bedruckt.

An der Hand des ausgestreckten Arms ist ein mit Glitter verzierter Stern aus Pappe angeklebt.

Der Zuschnitt ist auf einem etwa 9,5 x 4,5 x 1,5 cm großen Standfuß aus Pappe angebracht. Die Engelfigur und der Standfuß sind mit Glitter verziert.

Die Ware dient Dekorationszwecken. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren aus Papier und Pappe" in die Unterposition 4823 90 des Harmonisierten Systems.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 4823 (HS) RZ 05.1 ErlKN Kap 48 (HS) RZn 42.0, 43.0, 54.1

VZTA-Nummer:
DEK/6231/09-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2015-05-24.

Nationale Stichworte: BEDRUCKT PAPIER PAPPE

Bei dem als "Daisy Paper Shape Blotter"…

Bei dem als "Daisy Paper Shape Blotter" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um einen flachen Zuschnitt aus Pappe in Form einer stilisierten Blume (Länge etwa 14 cm, Breite etwa 4,8 cm).

Er ist einseitig mit dem Namen einer Parfümmarke bedruckt, wobei der Aufdruck im Hinblick auf die Zweckbestimmung der Ware nebensächlicher Art ist.

Das Erzeugnis dient Kunden von Parfümerien als Teststreifen für Parfüme der aufgedruckten Marke.

Derartige Waren gehören als "andere Waren aus Papier" zur Unterposition 4823 90 des Harmonierten Systems (HS).

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Kap 48 (HS) RZen 42.0, 43.0, 54.1 ErlKN Pos 4823 (HS) RZen 01.1, 04.1

VZTA-Nummer:
DEK/390/09-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2015-03-02.

Nationale Stichworte: BEDRUCKT EINSEITIG AUS PAPIER

Bei der als "Faltkartonfilter"…

Bei der als "Faltkartonfilter" bezeichneten Ware handelt es sich um zwei in Größe und Aussehen unterschiedliche Zuschnitte aus grauem Papier/Pappe aus Halbstoff aus Holz mit in regelmäßigen Abständen ausgestanzten Löchern (Durchmesser etwa 2,5 cm), in unterschiedlichen Abständen gefaltet, aufeinandergelegt und punktuell miteinander verklebt.

Das so entstandene Raumerzeugnis lässt sich nur begrenzt auseinanderziehen (Abmessungen auseinandergezogen etwa 60 x 25,5 cm).

Die Ware ist in eine durchsichtige Kunststofffolie eingeschweißt und soll als Filter bei Farbnebelabscheidungen in Lackieranlagen und Farbspritzständen zur Anwendung kommen.

Derartige Waren gehören als "andere Waren aus Papier oder Pappe" zur Unterposition HS 4823 90.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 4823 (HS) RZ 05.1 ErlKN Kap 48 (HS) RZ 42.0, 43.0, 54.1

VZTA-Nummer:
DEK/16/06-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2012-01-04.

Nationale Stichworte: AUS PAPIER AUS PAPPE FILTER LUFTFILTER