Filtertücher, von der zum Pressen von Öl oder zu ähnlichen technischen Zwecken verwendeten Art, auch aus Menschenhaaren.

Filtertücher zur Filtration von Fetten und…

aus künstlicher chemiefaser; aus vliesstoff

Filtertücher zur Filtration von Fetten und Ölen, sog. Filterpapier, Foto siehe Anlage, - als Meterware, laut Antrag rechteckig, mit den Abmessungen von etwa 40 cm x 50 cm, - das Erzeugnis ist aufgrund seiner Gesamtkonzeption für die Verwendung als Fettfilter in Friteusen in Großküchen bestimmt, - laut Untersuchungsergebnis aus einem mit Bindemittel verfestigten Vliesstoff der Position 5603, der annähernd zu gleichen Anteilen aus künstlichen Chemiefasern (Viskose) und Zellstofffasern besteht; somit kann keinem der beiden Stoffe (Spinnstoff / Zellstoff) eine charakerbestimmende Eigenschaft zuerkannt werden; die Ware ist somit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (4811 / 5911) in der Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen. "Erzeugnis des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 7 zu diesem Kapitel, anderes als in den Unterpositionen 5911 10 bis 5911 32 genannte, Filtertücher von der zum Pressen von Öl oder zu ähnlichen technischen Zwecken verwendeten Art"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 7 a) 3. Anstrich Kap 59 / AV 3 c) weitere Codenummer/n: 4811 Erläuterungen: ErlKN Pos 5911 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 5911 (HS) RZ 08.0

VZTA-Nummer:
DE25279/11-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2018-11-22.

Nationale Stichworte: AUS KÜNSTLICHER CHEMIEFASER AUS VLIESSTOFF

Ware des technischen Bedarfs (Filtertuch),…

aus gewebe; aus synthetischem spinnstoff; aus polypropylen

Ware des technischen Bedarfs (Filtertuch), sog. Gewebe aus Polypropylen Multifilament Spun Twill, Foto siehe Anlage, - als Meterware, laut Antrag mit einer Breite von ca. 180 cm, - aus einem ca. 0,8 mm dicken, körperbindigen Gewebe aus laut Antrag 100 % Polypropylen (Multifilament; synthetische Chemiefasern), - laut Antrag von der zur Filtration, insbesondere von Fest-/Flüssigkombinationen, in industriellen Anlagen verwendeten Art; in physikalischer Weise dem speziellen Filtrierzweck angepasst (u. a. hohe Dichte). "Ware des technischen Bedarfs (Filtertuch), aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 7 zu diesem Kapitel, anderes als in den Unterpositionen 5911 10 bis 5911 32 genannte, Filtertücher von der zum Pressen von Öl oder zu ähnlichen technischen Zwecken verwendeten Art"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 7 a) 3. Anstrich Kap 59 Erläuterungen: ErlKN Pos 5911 (HS) RZ 01.0 und 08.0

VZTA-Nummer:
DE16398/12-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2018-10-31.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHEM SPINNSTOFF AUS POLYPROPYLEN

Ware des technischen Bedarfs (Filtertuch),…

aus gewebe; aus synthetischem spinnstoff; aus polypropylen

Ware des technischen Bedarfs (Filtertuch), sog. Gewebe aus Polypropylen Monofilament Twill, Foto siehe Anlage, - als Meterware, laut Antrag mit einer Breite von ca. 220 cm, - aus einem ca. 0,8 mm dicken, körperbindigen Gewebe aus laut Antrag 100 % Polypropylen (Monofilament; synthetische Chemiefasern), - laut Antrag von der zur Filtration, insbesondere von Fest-/Flüssigkombinationen, in industriellen Anlagen verwendeten Art; in physikalischer Weise dem speziellen Filtrierzweck angepasst (u. a. hohe Dichte). "Ware des technischen Bedarfs (Filtertuch), aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 7 zu diesem Kapitel, anderes als in den Unterpositionen 5911 10 bis 5911 32 genannte, Filtertücher von der zum Pressen von Öl oder zu ähnlichen technischen Zwecken verwendeten Art"

VZTA-Nummer:
DE16397/12-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2018-10-31.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHEM SPINNSTOFF AUS POLYPROPYLEN

Ware des technischen Bedarfs (Filtertuch),…

aus gewebe; aus synthetischem spinnstoff; aus polypropylen

Ware des technischen Bedarfs (Filtertuch), sog. Gewebe aus Polypropylen Spun, Foto siehe Anlage, - als Meterware, laut Antrag mit einer Breite von ca. 226 cm, - aus einem ca. 1 mm dicken, leinwandbindigen Gewebe aus laut Antrag 100 % Polypropylen (synthetische Chemiefasern), - laut Antrag von der zur Filtration, insbesondere von Fest-/Flüssigkombinationen, in industriellen Anlagen verwendeten Art; in physikalischer Weise dem speziellen Filtrierzweck angepasst (u. a. hohe Dichte). "Ware des technischen Bedarfs (Filtertuch), aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 7 zu diesem Kapitel, anderes als in den Unterpositionen 5911 10 bis 5911 32 genannte, Filtertücher von der zum Pressen von Öl oder zu ähnlichen technischen Zwecken verwendeten Art"

VZTA-Nummer:
DE16396/12-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2018-10-31.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHEM SPINNSTOFF AUS POLYPROPYLEN

Filtertuch, sog. Nadelfilz für Filtration,…

Filtertuch, sog. Nadelfilz für Filtration, - als Meterware, - von der zur Filtration von Gasen in industriellen Entstaubungsanlagen verwendeten Art, - aus einem etwa 1,8 mm dicken, stark genadelten Filz aus synthetischen Fasern, mit Stützgewebe; der Filz wurde imprägniert, gesengt, thermofixiert und kalandert, - in physikalischer und chemischer Weise dem speziellen Filtrierzweck angepasst (sehr hohe Dichte, chemische Ausrüstung, unterschiedliche Oberflächenbeschaffenheit der Ausström- und Einströmseite). "Erzeugnis des technischen Bedarfs (Filtertuch), aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 7 zu diesem Kapitel, anderes als in den Unterpositionen 5911 10 bis 5911 32 genannte, Filtertücher von der zum Pressen von Öl oder zu ähnlichen technischen Zwecken verwendeten Art"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 7 a) 3. Anstrich Kap 59 Erläuterungen: ErlKN Pos 5911 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 5911 (HS) RZ 08.0

VZTA-Nummer:
DE11067/11-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2017-06-27.

Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHEM SPINNSTOFF

Erzeugnis des technischen Bedarfs (Filtertuch),…

Erzeugnis des technischen Bedarfs (Filtertuch), aufgeführt in Anmerkung 7 zu Kapitel 59, - als Meterware, - lt. Untersuchungsergebnis aus Nadelfilz aus lt. Antrag synthetischen Chemiefasern, - wird lt. Antrag zur Filtration eingesetzt.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 7 a) 3. Anstrich Kap 59 / Anm 2 Kap 56 Erläuterungen: ErlKN Pos 5911 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 5911 (HS) RZ 08.0

VZTA-Nummer:
DEF/4037/08-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2014-07-15.

Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER FILTER

Erzeugnis des technischen Bedarfs (Filtertuch),…

Erzeugnis des technischen Bedarfs (Filtertuch), aukfgeführt in Anmerkung 7 zu Kapitel 59, - als Meterware, - lt.

Untersuchungsergebnis aus Nadelfilz (einseitig dünn bestrichen) aus lt. Antrag synthetischen Chemiefasern mit einer Gewebeeinlage aus lt.

Antrag synthetischen Chemiefasern, - wird lt. Antrag zur Filtration eingesetzt.

VZTA-Nummer:
DEF/4038/08-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2014-07-15.

Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER FILTER

Erzeugnis des technischen Bedarfs (Filtertuch),…

Erzeugnis des technischen Bedarfs (Filtertuch), aufgeführt in Anmerkung 7 zu Kapitel 59, - lt.

Antrag als Meterware, - lt. Untersuchungsergebnis aus Nadelfilz aus synthetischen Chemiefasern, die durch eine Unterlage (Gewebe aus synthetischen Chemiefasern) genadelt sind und diese verdecken; einseitig punktuell mit Kunststoff versehen, - wird lt.

Antrag als Filtermedium in der industriellen Filtration verwendet.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 7 a) 3. Anstrich Kap 59 Erläuterungen: ErlKN Pos 5911 (HS) RZ 01.0 und 08.0

VZTA-Nummer:
DEF/3998/08-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2014-07-10.

Nationale Stichworte: AUS CHEMIEFASER FILTER MIT GEWEBE

Erzeugnis des technischen Bedarfs (Filtertuch),…

Erzeugnis des technischen Bedarfs (Filtertuch), aufgeführt in Anmerkung 7 zu Kapitel 59, - lt.

Antrag als Meterware, - lt. Untersuchungsergebnis aus Nadelfilz aus synthetischen Chemiefasern, die durch eine Unterlage (Gewebe aus synthetischen Chemiefasern) genadelt sind und diese verdecken; einseitig punktuell mit Kunststoff versehen, - wird lt.

Antrag als Filtermedium in der industriellen Filtration verwendet.

VZTA-Nummer:
DEF/3997/08-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2014-07-10.

Nationale Stichworte: AUS CHEMIEFASER FILTER MIT GEWEBE

Ware des technischen Bedarfs (Filtertücher),…

Ware des technischen Bedarfs (Filtertücher), laut Antrag: "Pristyne Filter Media 3220, Woven Polyester Fabric", - als Meterware, - mit einer Breite (laut Antrag) von ca. 0,94 m, - laut ergänzenden Angaben zur Trockenfiltration von Gasen in industriellen Anlagen, - aus einem ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen Gewebe aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - das Gewebe ist einseitig mit Kunststoff (laut Antrag: Membran aus Polytetrafluorethylen) versehen, - nach Aufbau und Materialbeschaffenheit für spezielle Filtrierzwecke konzipiert.

VZTA-Nummer:
DEF/1047/08-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2014-02-25.

Nationale Stichworte: GEWEBE AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS POLYESTER