Filtertücher, von der zum Pressen von Öl oder zu ähnlichen technischen Zwecken verwendeten Art, auch aus Menschenhaaren.

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Filtertuch, sog. Einsatz für Filtrationsmodule,…

Filtertuch, sog. Einsatz für Filtrationsmodule, Foto siehe Anlage, - in rechteckiger Form, - aus einem Vliesstoff aus synthetischen Chemiefasern, - einseitig mit einem Kunststoff bestrichen, - laut Antrag zur Verwendung als Filter, - weist von der Konzeption her besondere Merkmale auf, die erkennen lassen, dass es sich um eine Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen handelt, u. a. somit keine Ware der Position 8421. "Erzeugnis des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 7 zu diesem Kapitel, anderes als in den Unterpositionen 5911 10 bis 5911 32 genannte, Filtertücher von der zum Pressen von Öl oder zu ähnlichen technischen Zwecken verwendeten Art"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS CHEMIEFASER POLYPROPYLEN AUS VLIESSTOFF RECHTECKIG

Ware des technischen Bedarfs (Filtertuch),…

Ware des technischen Bedarfs (Filtertuch), sog. Filtergewebe, Art. ASF, Foto siehe Anlage, - laut Antrag als Meterware auf Rollen, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus einem rohen Gewebe in Leinwandbindung aus synthetischen Monofilamenten mit einem größten Durchmesser von weniger als 1 mm (laut Antrag PTFE/ETFE); somit keine Ware der Position 3926, - das Erzeugnis ist aufgrund seiner Gesamtkonzeption für die Verwendung als Filter in Schmutzfängern bestimmt, - laut Antrag von der zur Filtration in industriellen Anlagen verwendeten Art; in physikalischer Weise dem speziellen Filtrierzweck angepasst. "Erzeugnis des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 7 zu diesem Kapitel, anderes als in den Unterpositionen 5911 10 bis 5911 32 genannte, Filtertücher von der zum Pressen von Öl oder zu ähnlichen technischen Zwecken verwendeten Art"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: GEWEBE ROH FILTER FÜR DEN TECHNISCHEN BEDARF

Filtertücher zur Filtration von Fetten und…

aus vliesstoff; aus künstlicher chemiefaser

Filtertücher zur Filtration von Fetten und Ölen, sog. Filterpapier, Foto siehe Anlage, - als Meterware, laut Antrag rechteckig, mit den Abmessungen von etwa 40 cm x 50 cm, - das Erzeugnis ist aufgrund seiner Gesamtkonzeption für die Verwendung als Fettfilter in Friteusen in Großküchen bestimmt, - laut Untersuchungsergebnis aus einem mit Bindemittel verfestigten Vliesstoff der Position 5603, der annähernd zu gleichen Anteilen aus künstlichen Chemiefasern (Viskose) und Zellstofffasern besteht; somit kann keinem der beiden Stoffe (Spinnstoff / Zellstoff) eine charakerbestimmende Eigenschaft zuerkannt werden; die Ware ist somit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (4811 / 5911) in der Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen. "Erzeugnis des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 7 zu diesem Kapitel, anderes als in den Unterpositionen 5911 10 bis 5911 32 genannte, Filtertücher von der zum Pressen von Öl oder zu ähnlichen technischen Zwecken verwendeten Art"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS VLIESSTOFF AUS KÜNSTLICHER CHEMIEFASER

Ware des technischen Bedarfs (Filtertuch),…

aus gewebe; aus synthetischem spinnstoff; aus polypropylen

Ware des technischen Bedarfs (Filtertuch), sog. Gewebe aus Polypropylen Multifilament Spun Twill, Foto siehe Anlage, - als Meterware, laut Antrag mit einer Breite von ca. 180 cm, - aus einem ca. 0,8 mm dicken, körperbindigen Gewebe aus laut Antrag 100 % Polypropylen (Multifilament; synthetische Chemiefasern), - laut Antrag von der zur Filtration, insbesondere von Fest-/Flüssigkombinationen, in industriellen Anlagen verwendeten Art; in physikalischer Weise dem speziellen Filtrierzweck angepasst (u. a. hohe Dichte). "Ware des technischen Bedarfs (Filtertuch), aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 7 zu diesem Kapitel, anderes als in den Unterpositionen 5911 10 bis 5911 32 genannte, Filtertücher von der zum Pressen von Öl oder zu ähnlichen technischen Zwecken verwendeten Art"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHEM SPINNSTOFF AUS POLYPROPYLEN