andere / mit Außenseite aus Kunststofffolien oder Spinnstoffen.

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Fahrradtasche, Foto siehe Anlage, - mit einer…

Fahrradtasche, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - an einer Seite mit einem schmalen Streifen mit einer Außenseite aus Kunststofffolie, - mit einem Handtragegriff und einem abnehmbaren, längenverstellbaren Schultertragegurt, - an der Vorderseite mit einem eingesetzten Reißverschlussfach, - an der Rückseite: - - mit einem eingesetzten Reißverschlussfach, - - mit zwei Haken aus Kunststoffen zur Befestigung der Tasche an einem Fahrrad;     verdeckt von einer Überschlagklappe mit integriertem Magnetverschluss, - mit einem Hauptfach: - - mit einem entlang des oberen Randes verlaufenden Reißverschluss; unterhalb des oberen     Randes umschlagbar und mit integriertem Magnetverschluss fixierbar, - - gefüttert; mit einem großen und zwei kleinen Einsteckfächern ausgestattet, - in den Abmessungen: ca. 35 cm (Breite) x 32 cm (Höhe) x 13 cm (Tiefe). "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte,  mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: TASCHE MAGNET GRIFF GURT VERSCHLUSS STREIFEN SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Behältnis in Form einer Umhängetasche - in…

Behältnis in Form einer Umhängetasche - in rechteckiger Form in den Abmessungen von ca. 20 x 22 x 10 cm gearbeitet, - mit einer Außenseite aus bunt bedruckten Spinnstoffen, - an den Rändern mit einfarbigen Gewebebändern eingefasst, - mit einem Schultertragegurt versehen, - mit einer Überschlagklappe mit Klettverschluss ausgestattet, - mit einem Innenfutter versehen,  - mit einem großen Hauptfach ohne weitere Unterteilung (damit keine Handtasche).

Zolltarifrechtlich liegt ein "ähnliches Behältnis, mit Außenseite aus Spinnstoffen" vor.

Die Umhängetasche bildet mit einem Puppenwagen (Position 1 der verbindlichen Zolltarifauskunft)  ein Set, das gemeinsam in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht ist.

Die beiden Waren dienen gemeinsam weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit.

Sie stellen somit keine Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) dar. Wegen des Vorbehalts der Anmerkung 1 zu Kapitel 95 liegt auch keine Kombination im Sinne der Anmerkung 4 zu Kapitel 95 vor (Ausweisung der Tasche gemäß Anmerkung 1 d) zu Kapitel 95).

Daher ist das Set getrennt einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEFÜTTERT TASCHE MIT VERSCHLUSS KLETTVERSCHLUSSBAND FÜR KINDER

Behältnis in Form einer Umhängetasche - in…

Behältnis in Form einer Umhängetasche - in rechteckiger Form in den Abmessungen von ca. 16 x 16 x 8 cm gearbeitet, - mit einer Außenseite aus bunt bedruckten Spinnstoffen, - an den Rändern mit einfarbigen Gewebebändern eingefasst, - mit einem Schultertragegurt versehen, - mit einer Überschlagklappe mit Klettverschluss ausgestattet, - mit einem Innenfutter versehen,  - mit einem großen Hauptfach ohne weitere Unterteilung (damit keine Handtasche).

Zolltarifrechtlich liegt ein "ähnliches Behältnis, mit Außenseite aus Spinnstoffen" vor.

Die Umhängetasche bildet mit einem Puppenwagen (Position 1 der verbindlichen Zolltarifauskunft)  ein Set, das gemeinsam in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht ist.

Die beiden Waren dienen gemeinsam weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit.

Sie stellen somit keine Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) dar. Wegen des Vorbehalts der Anmerkung 1 zu Kapitel 95 liegt auch keine Kombination im Sinne der Anmerkung 4 zu Kapitel 95 vor (Ausweisung der Tasche gemäß Anmerkung 1 d) zu Kapitel 95).

Daher ist das Set getrennt einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEFÜTTERT TASCHE MIT VERSCHLUSS KLETTVERSCHLUSSBAND FÜR KINDER

Ähnliches Behältnis in Form einer Umhängetasche…

Ähnliches Behältnis in Form einer Umhängetasche - mit einer Außenseite aus geblümten Spinnstoffen, an den Rändern mit Gewebe eingefasst - in den Abmessungen von ca. 20 x 22 x 10 cm - mit einer Überschlagklappe mit Klettverschluss - innen gefüttert, ohne weitere Unterteilung, somit keine Handtasche - mit einem nicht verstellbaren Schultertrageriemen - in einem Pappkarton für den Einzelverkauf Die Ware ist als "ähnliches Behältnis, mit Außenseite aus Spinnstoffen" einzureihen.

Das zweiteilige Set umfasst auch einen Puppenwagen für Kinder. Die beiden Waren dienen gemeinsam weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit.

Sie stellen somit keine Warenzusammenstellung i. S. der Allgemeinen Vorschrift 3 b) dar. Es liegt auch wegen des Vorbehalts der Anmerkung 1 zu Kapitel 95 keine Kombination vor (Ausweisung der Tasche gemäß Anmerkung 1 d) zu Kapitel 95).

Daher ist das Set getrennt einzureihen, Einreihung des Puppenwagens siehe Position 1 zu dieser vZTA-Nummer.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEFÜTTERT TASCHE MIT VERSCHLUSS KLETTVERSCHLUSSBAND FÜR KINDER

Warenzusammenstellung, bestehend aus einer…

Warenzusammenstellung, bestehend aus einer Umhängetasche, einer Wickelauflage für Puppen, einer Puppenwindel, einer kleinen Dose und einem Beißring (Spielzeug), Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf (gemeinsam in einer bunt bedruckten Pappschachtel verpackt), - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs (Puppenpflege) zusammengestellt, - Umhängetasche (ähnliches Behältnis): - - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - mit einem gepolsterten Schultertrageriemen und zwei zusammenfassbaren Handtragegriffen, - - an den Schmalseiten jeweils mit einem aufgesetzten Einsteckfach aus Netzstoffen (Kettengewirke     des Kapitels 60) versehen, - - mit einem Reißverschluss zu öffnen, - - ohne Inneneinteilung, - - in den Abmessungen: ca. 29 cm (Breite) x 21 cm (Höhe) x 11 cm (Tiefe), - Wickelauflage für Puppen: - - aus Geweben aus Spinnstoffen, - - rundum mit einem Gewebestreifen eingefasst, - - mit abgerundeten Ecken; in den Abmessungen: ca. 48 cm x 30,5 cm, - Puppenzubehör in Form einer Nachbildung einer Windel, - Spielzeug in Form eines Beißrings, - Dose aus Kunststoff (Nachbildung einer Puderdose): - - mit abschraubbarem Deckel, - - mit einem Durchmesser von ca. 4 cm, - das ähnliche Behältnis bestimmt aufgrund seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung   (Transport der Puppenpflegeartikel) den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte,  mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG MIT REISSVERSCHLUSS TASCHE PUDERDOSE PUPPENZUBEHÖR PUPPE SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Ähnliches Behältnis, sog. Schlamperetui Cord…

aus spinnstoff; etui; spinnstoffe und waren darausaus spinnstoff; etui; spinnstoffe und waren daraus

Ähnliches Behältnis, sog. Schlamperetui Cord Blue, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen (laut Antrag Cord), - mit einem entlang des oberen Rands bis zu den Seiten verlaufenden Reißverschluss zu öffnen, - ohne Inneneinteilung, - in den Abmessungen von ca. 21 cm (Breite) x 7 cm (Höhe) x 6 cm (Tiefe), - dient der Aufnahme von Schreibgeräten. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte,  mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF ETUI SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Ähnliches Behältnis, sog. Schlamperetui Disco…

gewebe; kunststoffe; gewirke; etui; spinnstoffe und waren darausgewebe; kunststoffe; gewirke; etui; spinnstoffe und waren daraus

Ähnliches Behältnis, sog. Schlamperetui Disco Light, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen (Meterware der Position 5907), - - mit in die Vertiefungen des Gewirkes aus Spinnstoff eingelassenen Pailletten aus Kunststoff     versehen, - mit einem entlang des oberen Rands bis zu den Seiten verlaufenden Reißverschluss zu öffnen, - ohne Inneneinteilung, - in den Abmessungen von ca. 20 cm (Breite) x 9 cm (Höhe) x 5 cm (Tiefe), - dient der Aufnahme von Schreibgeräten. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte,  mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: GEWEBE KUNSTSTOFFE GEWIRKE ETUI SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Ähnliches Behältnis, sog. Schlamperetui Cord…

aus spinnstoff; etui; spinnstoffe und waren darausaus spinnstoff; etui; spinnstoffe und waren daraus

Ähnliches Behältnis, sog. Schlamperetui Cord Black, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - mit einem entlang des oberen Rands bis zu den Seiten verlaufenden Reißverschluss zu öffnen, - ohne Inneneinteilung, - in den Abmessungen von ca. 21 cm (Breite) x 7 cm (Höhe) x 6 cm (Tiefe), - dient der Aufnahme von Schreibgeräten. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte,  mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF ETUI SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Ähnliches Behältnis, sog. Schlamperetui Black…

aus spinnstoff; gewebe; spinnstoffe und waren daraus

Ähnliches Behältnis, sog. Schlamperetui Black Style, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen auf einer Unterlage aus Kunststofffolie, - an der Vorderseite mit einem aufgesetzten Fach mit einem Reißverschluss, - mit einem entlang des oberen Rands bis zu den Seiten verlaufenden Reißverschluss zu öffnen, - ohne Inneneinteilung, - in den Abmessungen von ca. 20 cm (Breite) x 9 cm (Höhe) x 5 cm (Tiefe), - dient der Aufnahme von Schreibgeräten. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte,  mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Warenzusammenstellung, bestehend aus einer…

Warenzusammenstellung, bestehend aus einer Gürteltasche und einer Hundeleine, Foto siehe Anlage, - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt und gemeinsam für den Einzelverkauf   aufgemacht, - Gürteltasche (ähnliches Behältnis): - - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - auf der Vorderseite mit aufgesetzten Streifen mit einer Außenseite aus reflektierenden Glaskügelchen, - - mit zwei aufgesetzten Einsteckfächern (eines mit Reißverschluss und eines mit Klettverschluss),      einer abnehmbaren Halterung für einen Tennisball sowie zwei Ösen aus unedlem Metall     (u. a. zur Befestigung der Hundeleine), - - mit einem längenverstellbaren Hüftgurt mit Schnappverschluss, - Hundeleine (Sattlerware für Tiere): - - aus einem Gurt aus Spinnstoffgeweben; mit einem breiten, reflektierenden Streifen, - - an einem Ende zur Schlaufe gelegt und mittels einer Schnalle längenverstellbar; mit einem Karabiner-     haken zum Einhängen an ein Hundehalsband, - - am anderen Ende mit einer Handschlaufe und mit einem Karabinerhaken zum Einhängen an die     Gürteltasche, - - im Mittelteil mittels eines eingezogenen Gummibands elastisch gearbeitet, - die Gürteltasche und die Hundeleine sind im Hinblick auf die Verwendung gleichbedeutend, im Hinblick   auf den Wert bestimmt die Gürteltasche den Charakter der Warenzusammenstellung. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte,   mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG ELASTISCH GEPOLSTERT GURT KARABINERHAKEN REFLEKTIEREND HÜFTGÜRTEL