ÜBERZOGEN.

ПОКРИТ 37 POTAŽENO 109 BELAGT 26 ΚΑΛΥΜΕΝΟΣ 21 COVERED 178 REVESTIDO 49 PEITETTY 1 RECOUVERT 976 PREKRIVENI 6 RIVESTITO 43 PADENGTAS 3 PĀRKLĀTS 11 BEDEKT 122 POKRYTY 92 RECOBERTO 2 ACOPERITE 4 POKRYTÝ 6 PREKRIT 36 BEKLÄDD 2

Gewebe aus Glasfasern, sog. Fiberglasgeweberollen, Fotos…

gewebe; überzogen; mit kunststoff; aus glasfaser; zum schutzgewebe; überzogen; mit kunststoff; aus glasfaser; zum schutz

Gewebe aus Glasfasern, sog. Fiberglasgeweberollen, Fotos siehe Anlage, - laut Untersuchungsergebnis: - - offenmaschiges Gewebe in Leinwandbindung, - - aus Garnen aus mit Kunststoff ummantelten, textilen Glasfilamenten, - - mit einem Quadratmetergewicht von 109,9 g, - - mit einem Titer der einfachen Garne von ca. 82 tex, - laut Antrag als Meterware mit verschiedenen Abmessungen: - - ca. 100 cm x 120 cm, - - ca. 140 cm x 150 cm, - - ca. 150 cm x 250 cm, - - ca. 120 cm x 3000 cm. "Gewebe aus Glasfasern, nicht aus Glasseidensträngen (Rovings), mit einer Breite von mehr als 30 cm,  in Leinwandbindung, mit einem Quadratmetergewicht von weniger als 250 g, aus Filamenten mit einem  Titer des einfachen Garns von 136 tex oder weniger, anderes als in den TARIC-Codes 7019 5200 10 bis  7019 5200 40 genannte"

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Nationale Stichworte: GEWEBE ÜBERZOGEN MIT KUNSTSTOFF AUS GLASFASER ZUM SCHUTZ

Kratzbaum, Foto siehe Anlage, - in einem…

Kratzbaum, Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton verpackt; noch nicht zusammengesetzt eingehend, mit Material zur Wandmontage, - zusammengesetzte Ware aus einem Kratzbaum und einem Tierbett, - Kratzbaum: -- in Form eines mehrstöckigen Gebildes (Gesamthöhe laut Antrag: 160 cm), -- mit einer nahezu rechteckigen, an einer Längsseite bogig gearbeiteten Bodenplatte    (Holzfaserplatte; ca. 47 cm x max. 37 cm), die bis auf die Unterseite mit einfarbigen Plüschgewirken    aus Spinnstoffen überzogen ist, -- mit einer ebenso gearbeiteten Liegefläche (ca. 40 cm x max. 29,5 cm) und zwei nahezu rechteckigen     Liegeflächen (ca. 58 cm x 35 cm), die jeweils an einer Längsseite etwa bis zur Mitte mit einer    leicht geschwungenen Aussparung versehen sind; alle aus Holzfaserplatten und vollständig mit den    oben genannten Plüschgewirken überzogen, -- mit drei zylinderförmigen, ca. 48 cm hohen Säulen aus Pappe (jeweils mit halbovaler, ca. 19 cm x    17 cm großer Grundfläche), die auf der der Wand zugewandten, geraden Seite sowie an den    Rändern der Vorderseite mit den oben genannten Plüschgewirken überzogen und vorn mit einer    ca. 39 cm x 45 cm großen Kratzfläche aus Gewebe aus laut Antrag Sisal ausgestattet sind, -- durch Zusammenfügen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, -- dient der Beschäftigung von und als Ruheplatz für Katzen, -- insbesondere im Hinblick auf die Verwendung sind die Gewebe und Gewirke aus Spinnstoffen     gegenüber dem Holz und der Pappe charakterbestimmend; innerhalb der Position 6307 bestimmen    insbesondere im Hinblick auf den Umfang die Gewebe den Charakter der Ware, - Tierbett: -- nahezu in Form eines Körbchens mit einer laut Antrag ca. 40 cm × 30 cm großen Grundfläche und     einem ca. 8 cm hohen, mit Wattierungsstoffen gepolsterten Rand sowie einem Befestigungsstreifen    mit "Gummizug" aus den oben genannten Plüschgewirken, -- wird über die oberste Liegeplatte gezogen, -- dient als Ruheplatz für Katzen, - der Kratzbaum verleiht der zusammengesetzten Ware im Hinblick auf den Umfang und den    Gesamteindruck ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Kratzbaum), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE ÜBERZOGEN GEWIRKE AUS HOLZ KONFEKTIONIERT AUS PAPPE SPINNSTOFFWARE FÜR TIERE FÜR KATZEN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um ein sog.

Display für Armbanduhren. Das Erzeugnis besteht aus zwei t-förmig miteinander verbundenen Röhren aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, die auf einem Standfuß in Form einer Faserplatte befestigt sind.

Die Kunststoffröhren und der Standfuß sind mit einer schwarzen, lederartig geprägten Kunststofffolie überzogen, die mit einer einfachen Gewirkeunterlage versehen ist (daher Flächenerzeugnis des Kapitels 39).

Das ca. 23 x 13 x 7 cm große Verkaufsdisplay dient üblicherweise der Präsentation von Schmuckwaren (z.

B. Uhren) in Schaufenstern. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt der Korpus aus Kunststoff den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE ÜBERZOGEN AUS KUNSTSTOFF FOLIE

Es handelt sich um eine Verkaufsverpackung…

Es handelt sich um eine Verkaufsverpackung für Waren im Einzelhandel in Gestalt eines unregelmäßig konturierten, flachliegenden, mehrfach gerillten, perforierten, mit Ausstanzungen versehenen und an drei Stellen zusammengeklebten Zuschnitt aus Pappe (Abmessungen etwa 19,9 x 42,0 cm).

Die Außenflächen sind mit einer dünnen Kunststofffolie überzogen und mit Produktinformationen bedruckt. Entlang der Perforation kann der Deckel der Ware abgetrennt werden, der noch zu einem Stülpdeckel aufgerichtet werden soll. Durch Falzen, Knicken und Zusammenstecken soll der Zuschnitt zu einer rechteckigen Schachtel mit Stülpdeckel (Höhe x Breite x Tiefe 28,0 x 10,0 x 10,0 cm) aufgebaut werden.

Mittels zweier etwa 1,5 cm breiter Spinnstoffbänder, die an die Innenseite der Schachtel geklebt und durch einen Schlitz nach außen führen, kann die Schachtel zusätzlich verschlossen werden.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Verpackungsmittel, aus Papier oder Pappe" zum TARIC-Code 4819 50 00 00, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und der Bedeutung für die Verwendung durch die Anteile aus Pappe bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT ÜBERZOGEN KARTON PAPPE ZUR AUFBEWAHRUNG

Handtasche, sog. Partytasche Clutch Catwalk, Foto…

aus spinnstoff; aus gewebe; überzogen; gefüttert; aus gewirken…

Handtasche, sog. Partytasche Clutch Catwalk, Foto siehe Anlage, - mit verschiedenen Außenseiten: - - mit einer flächenmäßig überwiegenden, charakterbestimmenden Außenseite aus Straßsteinchen     aus Kunststoff (laut Antrag), die flächendeckend in einer Lage aus Kunststoff eingelassen sind,     die auf Unterlagen aus Gewirken aus Spinnstoffen aufgebracht ist (Verbunderzeugnis des Kapitels 59), - - an den Schmalseiten mit einer Außenseite aus musterbildend bedruckten Gewirken aus Spinnstoffen, - mit einem Korpus aus mit Spinnstofferzeugnissen überzogener Pappe, - mit einem Schultertrageriemen in Form einer abnehmbaren Gliederkette aus unedlem Metall, - mit einer Überschlagklappe mit einem magnetischen Druckknopfverschluss, - gefüttert und mit einem aufgenähten Einsteckfach ausgestattet, - in den Abmessungen: ca. 17 cm (Breite) x 10,5 cm (Höhe) x 5 cm (Tiefe), - aufgrund der Form, der Größe und des Gesamteindrucks in erster Linie dazu geeignet, kleinere,   persönliche Gegenstände aufzunehmen. "Handtasche, mit einer anderen Außenseite als in den Unterpositionen 4202 2100 bis 4202 2290  genannte"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE ÜBERZOGEN GEFÜTTERT AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN AUS UNEDLEM METALL AUS PAPPE MIT KUNSTSTOFF MIT INNENFACH

Überzogenes Gewebe, sog. Reflexband, Foto…

gewebe; polyester; überzogen; aus synthetischer chemiefaser

Überzogenes Gewebe, sog. Reflexband, Foto siehe Anlage, - als Meterware, mit einer Breite von ca. 5,1 cm, - aus einem Gewebe aus Spinnstoffen, - mit einer reflektierenden Schicht; bestrichen mit Klebstoff und flächendeckend überdeckt mit nicht   vollständig eingebetteten, metalisierten Mikro-Glaskugeln (mit einem Durchmesser von weniger als   150 µm), - das Überziehen ist mit dem bloßen Auge wahrnehmbar. "Überzogenes Gewebe, anderes als in den Positionen 5901 bis 5906 genannte, beschichtet mit in   Klebstoff eingebetteten Kügelchen mit einem Durchmesser von nicht mehr als 150 µm"

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Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER ÜBERZOGEN AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER

Es handelt sich nach den Angaben der Antragstellerin…

Es handelt sich nach den Angaben der Antragstellerin um ein dreilagiges Erzeugnis, bestehend aus einer Mittellage aus sog.

Rippenpappe mit parallel verlaufenden, im Fasergussverfahren hergestellten Rippen aus Altpapier (lt.

Antragstellerin) sowie zwei Außenlagen aus Papier. Auf einer der Außenseiten ist das Papier mit einer Selbstklebeschicht auf Kunststoffbasis überzogen, die weniger als die Hälfte der Gesamtdicke des Erzeugnisses ausmacht.

Das Erzeugnis wird als Verpackungsmaterial bzw. zur Herstellung von Verpackungsmitteln verwendet.

Derartige Waren gehören als "Papiere und Pappen, überzogen, in Rollen oder quadratischen oder rechteckigen Bogen, jeder Größe, ausgenommen Waren von der in der Position 4803, 4809 oder 4810 beschriebenen Art, mit Klebeschicht versehen, selbstklebend, andere als die der in der Unterposition 4811 4120 genannten Art" zur Unterposition 4811 41 90 der Kombinierten Nomenklatur.

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Nationale Stichworte: ÜBERZOGEN PAPPE MIT KLEBESCHICHT DREILAGIG SELBSTKLEBEND MEHRLAGIG PAPIER UND PAPPE

Leder von Kälbern, sog. Material zur Schuhherstellung, Foto…

Leder von Kälbern, sog. Material zur Schuhherstellung, Foto siehe Anlage, - enthaartes Leder, - laut Antrag: - - in Form von Kalbhälften (Fellgröße 84 bis 139 qdm), - - Narbenspalt mit einer Dicke von 0,9 bis 1,1 mm, - - chromgegerbt, - zugerichtet: - - augenscheinlich auf der Oberfläche geprägt, mit einer eingeschnittenen, matten, metallisierten     Kunststofffolie versehen und musterbildend weiß bedruckt. "Nach dem Gerben zugerichtetes Leder von Kälbern, enthaart, kein Leder der Position 4114,  keine ganze Haut, Narbenspalt"

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Nationale Stichworte: ÜBERZOGEN LEDER GEGERBT

Es handelt sich um ein dreilagiges Erzeugnis,…

Es handelt sich um ein dreilagiges Erzeugnis, bestehend aus einer Mittellage aus sog. Rippenpappe mit parallel verlaufenden, im Fasergussverfahren hergestellten Rippen aus Altpapier, einer Außenlage aus Papier und einer Außenlage aus Zellkunststoff, die weniger als die Hälfte der Gesamtdicke des Erzeugnisses ausmacht.

Das Erzeugnis wird als Verpackungsmaterial bzw. zur Herstellung von Verpackungsmitteln verwendet.

Derartige Waren gehören als "mit Kunststoff überzogene Papiere und Pappen, ausgenommen mit Klebeschicht versehene Papiere und Pappen, in Rollen oder quadratischen oder rechteckigen Bogen, jeder Größe, ausgenommen Waren von der in der Position 4803, 4809 oder 4810 beschriebenen Art" zur Unterposition 4811 59 00 der Kombinierten Nomenklatur.

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Nationale Stichworte: ÜBERZOGEN PAPPE SCHAUMSTOFF DREILAGIG MEHRLAGIG PAPIER UND PAPPE

Überzogener Kautschukfaden, sog. Nähgummi-Faden,…

Überzogener Kautschukfaden, sog. Nähgummi-Faden, Foto siehe Anlage, - auf einer Kunststoffspule aufgebracht und in einem bedruckten Pappaufhänger eingeschweißt, - als Meterware, mit einer Länge von laut Antrag 10 m; in den Farben weiß bzw. schwarz, - bestehend aus einem Faden aus laut Antrag Kautschuk mit einem Durchmesser von ca. 0,7 mm   (Kautschukfaden der Position 4007), der mit Garnen aus Spinnstoffen (laut Antrag Polyester)   kreuzweise umwickelt (= überzogen) ist. "Fäden aus Kautschuk, mit einem Überzug aus Spinnstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS SPINNSTOFF ÜBERZOGEN AUS GARN SCHNUR