ÜBERZOGEN.

ПОКРИТ 38 POTAŽENO 115 BELAGT 26 ΚΑΛΥΜΕΝΟΣ 21 COVERED 178 REVESTIDO 50 KAETUD 1 PEITETTY 1 RECOUVERT 1017 PREKRIVENI 6 FEDETT 1 RIVESTITO 43 PADENGTAS 3 PĀRKLĀTS 11 BEDEKT 123 POKRYTY 96 RECOBERTO 2 ACOPERITE 4 POKRYTÝ 7 PREKRIT 36 BEKLÄDD 2

Stahldraht, verzinkt und ummantelt Bei der…

Stahldraht, verzinkt und ummantelt Bei der Ware handelt es sich um einen Draht aus nicht legiertem Stahl (Q195).

Die Ware ist oberflächlich verzinkt und mit einem Kunststoff (TPR) überzogen. Der Draht hat einen Durchmesser von 1,0 mm und eine Länge von 5 m.

Inklusive Kunststoffummantelung beträgt der Außendurchmesser 5 mm. Die Ware ist auf einem bedruckten Pappkarton aufgewickelt und für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware wird nach ihrer stofflichen Beschaffenheit als Draht aus Eisen oder nicht legiertem Stahl, anderer, mit einem Kohlenstoffgehalt von weniger als 0,25 GHT, in den TARIC-Code 7217 9020 00 eingereiht.

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Nationale Stichworte: ÜBERZOGEN AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL DRAHT NICHTLEGIERTER STAHL

Draht aus Stahl, ummantelt Bei der Ware handelt…

Draht aus Stahl, ummantelt Bei der Ware handelt es sich um Draht aufgewickelt auf einer Holzspindel.

Der Draht besteht nach den Angaben aus nicht legiertem Stahl mit einem Kohlenstoffgehalt von weniger als 0,25 GHT.

Zusätzlich ist der Draht mit einem grün gefärbten Kunststoff überzogen. Die Ware ist für den Einzelverkauf aufgemacht und dient der Verwendung als Blumendraht.

Die Ware wird nach ihrer stofflichen Beschaffenheit als Draht aus Eisen oder nicht legiertem Stahl, anderer, mit einem Kohlenstoffgehalt von weniger als 0,25 GHT, in den TARIC-Code 7217 9020 00 eingereiht.

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Nationale Stichworte: ÜBERZOGEN AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL MIT KUNSTSTOFF DRAHT NICHTLEGIERTER STAHL

Es handelt sich um eine etwa 33,0 x 24,7…

Es handelt sich um eine etwa 33,0 x 24,7 x 2,0 cm große, mit Schaumkunststoff gepolsterte Mappe aus Papier und Pappe, deren Außenseiten mit geprägter, teils mit einem Spinnstoffvlies unterlegter Kunststofffolie überzogen und vernäht sind.

Der Vorderdeckel ist innenseitig mit drei Einstecktaschen aus Papier ausgestattet, das mit geprägter, mit einem Spinnstoffvlies unterlegter Kunststofffolie überzogen und vernäht ist.

Der Hinterdeckel ist innenseitig am linken Rand mit zwei Spinnstoffschlaufen zum Einstecken eines Stiftes und am oberen Rand mit einer Klemmvorrichtung aus unedlem Metall und Kunststoff ausgestattet, in die ein Schreibblock (Format: etwa 21,1 x 29,2 cm) eingesteckt ist, der aus 20 einseitig mit einem Punktraster bedruckten Blättern und einer Rückwand aus Pappe besteht.

An einer der beiden Spinnstoffschlaufen ist ein bedrucktes Hängeetikett aus Papier (Ware mit geringem Wert) befestigt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere als in den vorgenannten Unterpositionen (KN) aufgeführte Waren des Schul- und Bürobedarfs, aus Pappe" zur Unterposition 4820 90 00 der Kombinierten Nomenklatur, da es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter im Hinblick auf die dauerhafte Verwendung und das äußere Erscheinungsbild durch die Mappe bestimmt wird.

Diese stellt sich als eine aus verschiedenen Bestandteilen und verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware dar, deren wesentlicher Charakter im Hinblick auf den Umfang, die Formgebung und die Formstabilisierung durch die Pappe und das Papier bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: ÜBERZOGEN AUS KUNSTSTOFF GEPOLSTERT IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF FOLIE AUS PAPIER AUS UNEDLEM METALL AUS PAPPE MIT KLAMMER GEPRÄGT MAPPE SCHREIBMAPPE

Innenrollos, sog. Skylight-Systeme, - in…

aus gewebe; überzogen; einseitig; aus synthetischer chemiefaser;…

Innenrollos, sog. Skylight-Systeme, - in verschiedenen Ausführungen, veranschaulicht durch Stoffmusterabschnitte und Datenblätter, - mit Gardinenstoffen aus bis zu ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen, lichtdurchlässigen, durchsichtigen   bzw. halbdurchsichtigen Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern);   die Gewebe sollen einseitig mit Aluminium überzogen (bedampft) sein, das Überziehen mit Aluminium   ist mit bloßem Auge jedoch nicht wahrnehmbar (keine Meterware der Position 5907), - je nach Kundenwunsch mit motorisierten oder manuellen Bedienungssystemen ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - die Gewebe aus Spinnstoffen bestimmen im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung   und nach dem Umfang den Charakter der Waren. "Innenrollos, aus Spinnstoffen, aus Geweben, aus synthetischen Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE ÜBERZOGEN EINSEITIG AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT DURCHSICHTIG MIT MOTOR GARDINE

Kratzbaum, sog. Kratzbaum Catherine - creme,…

Kratzbaum, sog. Kratzbaum Catherine - creme, LA 55137, Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton verpackt; noch nicht zusammengesetzt eingehend, mit Montagematerial, - mehrstöckiges Gebilde mit einer Gesamthöhe von laut Antrag 194 cm, - mit einer annähernd quadratischen Bodenplatte (laut Antrag: 45 cm x 45 cm) und einer annähernd    rechteckigen Liegeplatte (laut Antrag: 54 cm x 25 cm); bis auf die Unterseite bzw. vollständig   mit einfarbigen Plüschgewirken aus Spinnstoffen überzogen, - mit einer "Kratztonne" (laut Antrag: 35 cm x 35 cm x 54 cm) aus Holz und Pappe; mit drei Einstiegs-   öffnungen; vorn mit einer ca. 33 cm x 52 cm großen "Kratzfläche" aus Geweben aus laut Antrag Sisal   (pflanzlicher Spinnstoff); auf den Wandaußenseiten, dem "Dach", dem Boden bzw. dem Zwischenboden   (beide gepolstert) sowie an den Rändern mit den o. g.

Plüschgewirken überzogen, - mit einer annähernd quadratischen Liegeplatte (laut Antrag 40 cm x 40 cm) mit einem ca. 8 cm hohen   "Rand" aus Pappe; bis auf die Liegeplattenunterseite mit den o. g.

Plüschgewirken überzogen, - mit einer annähernd quadratischen, mit den o. g. Plüschgewirken überzogenen Liegeplatte (laut Antrag:    45 cm x 45 cm) mit einem ca. 12 cm hohen Rand aus den o. g.

Plüschgewirken, beide mit Schaum-   kunststoff gepolstert, - an den Unterseiten der beiden vorgenannten Liegeplatten jeweils mit einem an einer elastischen   Kordel befestigten, mit einer "Rassel" ausgestatteten "Ball" aus den o. g.

Plüschgewirken, - alle Liegeplatten und die Bodenplatte bestehen aus Holzfaserplatten und sind an einer Ecke   abgerundet, - mit sechs "Säulen" (Höhen: 40 cm, Umfang: 5 x ca. 28,3 cm und 1 x ca. 34,6 cm) aus Pappe, auf den   Mantelflächen mit Seilen aus laut Antrag Sisal (Spinnstoffgarne mit einem Titer von augenscheinlich   mehr als 20.000 dtex) umwickelt, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient der Beschäftigung von und als Ruheplatz für Katzen, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung bestimmen die Seile, die Gewebe sowie die Gewirke   aus Spinnstoffen gegenüber dem Holz und der Pappe den Charakter der Ware, hinsichtlich des   Umfangs herrschen die Gewirke gegenüber den Seilen und den Geweben vor und bestimmen damit   den wesentlichen Charakter der Ware.

  "Andere konfektionierte Waren (Kratzbaum), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"  

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE ÜBERZOGEN GEPOLSTERT KONFEKTIONIERT AUS PAPPE SEIL

Kratzbaum, sog. Kratzbaum Natural Home II, Foto…

Kratzbaum, sog. Kratzbaum Natural Home II, Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton verpackt; noch nicht zusammengesetzt eingehend, mit Montagematerial, - zusammengesetzte Ware aus einem Kratzbaum und einem Tierspielzeug, - Kratzbaum (Gesamthöhe laut Antrag 99,5 cm): -- mit einer annähernd rechteckigen Bodenplatte aus Holz (ca. 60 cm x 45 cm), -- mit einer annähernd quadratischen (SL: ca. 35 cm) und einer ovalen Liegeplatte (ca. 50 cm x 40 cm)    aus Holzfaserplatten; bis auf die Unterseite mit einfarbigen Plüschgewirken aus Spinnstoffen überzogen    und mit Schaumkunststoff gepolstert; an der ovalen Platte mit einem geflochtenen, ca. 6 cm hohen    Rand aus getrockneten Blättern der laut Antrag Wasserhyazinthe (Flechtstoff des Kapitels 46), -- mit einer zylinderförmigen "Höhle" (D: ca. 38 cm, H: 30 cm); mit geflochtenen "Wänden" aus den o. g.

   Flechtstoffen; mit einem Boden und einer Decke aus Holz, beide bis auf die Unterseite mit den o. a.

   Plüschgewirken überzogen, mit gepolsterten Liegeflächen, -- mit drei Säulen (D: 9 cm, H: 2 x ca. 60 cm bzw. 1 x ca. 28 cm) aus Pappe; auf der Mantelfläche mit    Seilen aus laut Antrag Sisal (Spinnstoffgarne mit einem Titer von augenscheinlich mehr als 20.000    dtex) umwickelt, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, -- insbesondere im Hinblick auf die Verwendung bestimmen die Flechtstoffe, die Seile sowie die Gewirke    aus Spinnstoffen gegenüber dem Holz und der Pappe den Charakter der Ware; im Hinblick auf den    Umfang herrschen die Gewirke und die Seile gegenüber den Flechtstoffen vor; die Seile und die    Gewirke wiederum sind im Hinblick auf den Umfang annährend gleich, somit ist keiner der beiden Stoffe    charakterverleihend; die Ware ist ist damit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden    Positionen (5609 bzw. 6307) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen, - Katzenspielzeug (stilisierter Vogel): -- mit einem mit den o. g.

Plüschgewirken überzogenen Korpus und einem "Schwanz" aus mehreren     charakterbestimmenden Federn, -- an der Unterseite einer Liegeplatte mit einer elastischen Kordel befestigt, - dient der Beschäftigung von und als Ruheplatz für Katzen, - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung und auf den Umfang bestimmt der   Kratzbaum den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware. "Andere konfektionierte Ware (Kratzbaum) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF ÜBERZOGEN GEPOLSTERT AUS HOLZ KONFEKTIONIERT AUS PAPPE SPINNSTOFFWARE GETROCKNET SEIL SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE

Kratzbaum, sog. Kratzbaum Natural Home IV,…

Kratzbaum, sog. Kratzbaum Natural Home IV, Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton verpackt; noch nicht zusammengesetzt eingehend, mit Montagematerial, - zusammengesetzte Ware aus einem Kratzbaum, einem Kissen und zwei Tierspielzeugen, - Kratzbaum (Gesamthöhe laut Antrag: 192 cm): -- mit einer rechteckigen Bodenplatte aus Schichtholz (ca. 60 cm x 57 cm); mit sechs Liegeplatten aus    Holzfaserplatten [4 x oval (L x B): ca. 1 x 60 cm, 2 x 55 cm bzw. 1 x 50 cm x 40 cm; 2 x rund: (D) ca.

   36 cm bzw. ca. 30 cm]; vollständig bzw. bis auf die Unterseite mit einfarbigen Plüschgewirken aus    Spinnstoffen überzogen; zwei mit gepolsterten Liegeflächen und mit einem ca. 8 cm bzw. ca. 6 cm    hohen, geflochtenen Rand aus getrockneten Blättern der laut Antrag Wasserhyazinthe (Flechtstoff des    Kapitels 46); an zwei Unterseiten mit an elastischen Kordeln befestigten "Bällen", -- mit einer zylinderförmigen "Höhle" (D: ca. 38 cm, H: 30 cm); mit geflochtenen "Wänden" aus den o. g.

   Flechtstoffen; mit einem Boden und einer Decke aus Holz, beide bis auf die Unterseite mit den o. a.

   Plüschgewirken überzogen, mit gepolsterten Liegeflächen, -- mit elf Säulen (D: ca. 9 cm, H: 3 x 55 cm, 5 x 40 cm, 2 x 35 cm, 1 x 20 cm) aus Pappe; auf der Mantel-    fläche mit Seilen aus laut Antrag Sisal (Spinnstoffgarne mit einem Titer von augenscheinlich mehr als    20.000 dtex) umwickelt, -- mit einem runden Körbchen (Durchmesser: ca. 40 cm), mit einem Boden aus Holz, vollständig mit den    o. a.

Plüschgewirken überzogen, mit einem ca. 13 cm hohen Rand aus den o. g. Flechtstoffen, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, -- insbesondere im Hinblick auf die Verwendung bestimmen die Flechtstoffe, die Seile sowie die Gewirke    aus Spinnstoffen gegenüber dem Holz und der Pappe den Charakter der Ware; im Hinblick auf den    Umfang herrschen die Gewirke und die Seile gegenüber den Flechtstoffen vor; die Seile und die    Gewirke wiederum sind im Hinblick auf den Umfang annährend gleich, somit ist keiner der beiden Stoffe    charakterverleihend; die Ware ist ist damit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden    Positionen (5609 bzw. 6307) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen, - Katzenspielzeuge (stilisierte Maus bzw. stilisierter Vogel): -- jeweils mit einem mit den o. g.

Plüschgewirken überzogenen Korpus und einem "Schwanz" aus     mehreren charakterbestimmenden Federn, -- an zwei Liegeplattenunterseiten mit einer elastischen Kordel befestigt, - Kissen, rund (D: ca. 37 cm): -- mit einer Hülle aus den o. a.

Plüschgewirken und einer Füllung aus Schaumkunststoff, - dient der Beschäftigung von und als Ruheplatz für Katzen, - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung und auf den Umfang bestimmt der   Kratzbaum den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware. "Andere konfektionierte Ware (Kratzbaum) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF ÜBERZOGEN GEPOLSTERT AUS HOLZ KONFEKTIONIERT AUS PAPPE KISSEN SPINNSTOFFWARE GETROCKNET SEIL SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine dunkelgrüne Abdeckplane in den Abmessungen von 2 x 2 m, bestehend aus einem Gewebe aus Streifen mit einer augenscheinlichen Breite von weniger als 5 mm aus synthetischer Spinnmasse, das - mit bloßem Auge wahrnehmbar - beidseitig vollständig mit einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (Polyethylen) überzogen ist.

Das Erzeugnis ist an den Seitenrändern umgeschlagen und verschweißt, mit schwarzen Eckverstärkungen ausgestattet sowie in Abständen von ca. 50 cm mit Befestigungsösen aus unedlem Metall versehen (somit weitergehend bearbeitet als in Anmerkung 10 zu Kapitel 39 zugelassen).

Das Erzeugnis ist gefaltet in einem etikettierten Polybeutel aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt".

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Nationale Stichworte: GEWEBE KUNSTSTOFFE ÜBERZOGEN AUS UNEDLEM METALL PLANE POLYETHYLEN

Es handelt sich um zum einmaligen Gebrauch…

überzogen; für den einmaligen gebrauch; aus pappe; becher

Es handelt sich um zum einmaligen Gebrauch bestimmte, konisch geformte, sog. Cofe to go Doppelwandbecher aus Pappe aus Halbstoff aus Holz, die auf der Außenseite mit einem Zuschnitt Kartonpapier beklebt sind.

Innenseitig weisen die Erzeugnisse eine dünne Kunststoffbeschichtung auf, die weniger als die Hälfte der Gesamtdicke der Becher ausmacht.

Die Becher sind in unterschiedlichen Größen erhältlich. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren aus Papier oder Pappe, Becher, andere als aus Halbstoff aus Bambus" zur Codenummer 4823 69 90 00 0 des Zolltarifs.

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Nationale Stichworte: ÜBERZOGEN FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH AUS PAPPE BECHER

Innenrollos, sog. Raffvorhang-Systeme, -…

Innenrollos, sog. Raffvorhang-Systeme, - in verschiedenen Ausführungen, veranschaulicht durch Stoffmusterabschnitte und Datenblätter, - mit Gardinenstoffen aus bis zu ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen, lichtdurchlässigen, durchsichtigen   bzw. halbdurchsichtigen Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern);   die Gewebe sollen einseitig mit Aluminium überzogen (bedampft) sein, das Überziehen mit Aluminium   ist mit bloßem Auge jedoch nicht wahrnehmbar (keine Meterware der Position 5907), - je nach Kundenwunsch mit motorisierten oder manuellen Bedienungssystemen ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - die Gewebe aus Spinnstoffen bestimmen im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung   und nach dem Umfang den Charakter der Waren. "Innenrollos, aus Spinnstoffen, aus Geweben, aus synthetischen Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE ÜBERZOGEN EINSEITIG AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT DURCHSICHTIG MIT MOTOR GARDINE