AKKU-BETRIEB.

BATERIOVÝ 167 ΜΕ ΜΠΑΤΑΡΙΑ 9 BATTERY-OPERATED 872 POR BATERIAS 38 AKU(PATAREI)TOITEL 2 ELEMMEL 5 A PILA 27 AR BATERIJU 8 ZA POMOCĄ BATERII 120 BATÉRIOU 4

Akkumulator, sog. Akku-Pack, - aus einem…

Akkumulator, sog. Akku-Pack, - aus einem Lithium-Ionen-Akkumulatoren-Pack mit Ladeelektronik, in einem annähernd   quaderförmigen Gehäuse mit elektrischen Anschlüssen und Schnappverbindung sowie   Display und Taster für die Auswahl der Akku-Kapazität und Anzeige des Ladezustands, - für eine Spannung von 18 V, mit einer Kapazität von 4,0 oder 6,0 Ah, - zur Verwendung als mobile Stromquelle für verschiedene elektrisch betriebene Geräte   oder Fahrzeuge. "Elektrischer Akkumulator, Lithium-Ionen-Akkumulator, keine Ware der TARIC-Codes  8507 6000 10 bis 8507 6000 85  - sog.

Akku-Pack"

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Nationale Stichworte: ELEKTRISCH AKKU-BETRIEB AKKUMULATOR LITHIUM BATTERIEBETRIEBEN

Rundfunkempfangsgerät mit Taschenlampe und…

Rundfunkempfangsgerät mit Taschenlampe und Magnet - aus einem ohne externe Energiequelle betreibbaren Rundfunkempfangsgerät   mit FM-Empfangsteil, Wurfantenne, Lautsprecher, Batteriefach, Bedien-   elementen für die Frequenzabstimmung, zur Lautstärkeregelung und zum   Einschalten der Taschenlampe, Display, drei LED-Leuchten in einem gemeinsamen   Gehäuse (Abmessungen: 180 x 55 x 40 mm) mit zwei Magneten auf der Rückseite   und Aufhängeöse (Abbildung siehe Anlage), - batteriebetriebenes UKW-Rundfunkempfangsgerät mit Uhrzeit- und Datumsanzeige   sowie Weckfunktion, zusammengesetzt mit LED-Taschenlampe und Magneten   - ohne charakterbestimmenden Bestandteil-, - zusammen mit Beipack (Batterien und Bedienungsanleitung) in einer gemeinsamen   Verkaufsumschließung.

Das Rundfunkempfangsgerät mit Taschenlampe und Dauermagneten bestimmt den Charakter des Ganzen. "Rundfunkempfangsgerät, das ohne externe Energiequelle betrieben werden kann, kein  Radiokassettengerät im Taschenformat, nicht mit einem Tonaufnahme- oder Tonwieder-  gabegerät kombiniert (zusammengesetzte Ware aus Rundfunkempfangsgerät, tragbarer  elektrischer Leuchte und Dauermagnet - ohne charakterbestimmenden Bestandteil -, in  Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack, in Aufmachung  für den Einzelverkauf)"  

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Nationale Stichworte: RUNDFUNKSEMPFANGSGERÄT AKKU-BETRIEB MULTIFUNKTIONAL DAUERMAGNET BATTERIEBETRIEBEN

Es handelt sich um ein Zubehör, das erkennbar…

aus kunststoff; für kinder; spielzeug; akku-betrieb; motor; batteriebetrieben

Es handelt sich um ein Zubehör, das erkennbar hauptsächlich für von der Unterposition (KN) 9503 0035 erfasste Modellflieger aus Kunststoff mit Gummimotor bestimmt ist.

Bei der Ware handelt es sich um einen batteriebetriebenen sog. Gummispanner (Winder, Art. 24320), der aus einem etwa 15 x 9 cm großen Kunststoffgehäuse mit einer angebrachten Spinnstoffkordel besteht und mit einem dreistelligen Zähler ausgestattet ist.

Drückt man den Propeller des Modellfliegers an den passend geformten Gummispanner und betätigt den On-Schalter, dreht sich der Propeller und der Gummimotor des Modellfliegers wird aufgezogen.

Die Umdrehungen werden durch den Zähler angezeigt. Der Gummispanner dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und ist auf einer buntbedruckten Pappkarte mit Blisterhaube für den Einzelverkauf aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für Flugzeugmodell-Sets aus Kunststoff" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG AKKU-BETRIEB MOTOR BATTERIEBETRIEBEN

Bei dem Erzeugnis "Kurzzeitmesser digital"…

aus kunststoff; magnet; elektronisch; akku-betrieb; lcd; zum…

Bei dem Erzeugnis "Kurzzeitmesser digital" (Art.-Nr. 512633) handelt es sich um einen elektronischen Kurzzeitmesser, in Gestalt eines batteriebetriebenen Gerätes mit einem ca. 8 x 8 x 1,5 cm (Höhe x Breite x Dicke) großen, weißen Kunststoffgehäuse mit silberfarbenem Rand, welches auf der Vorderseite mit drei Funktionstasten (Minuten, Sekunden, Start/Stopp) und einem LCD-Display und rückseitig mit dem Batteriefach, einem Magneten zum Anbringen an metallischen Flächen, einem herausklappbaren Clip zum Aufstellen und einer Aufhängeöse zum Aufhängen des Erzeugnisses ausgestattet ist.

Die Ware kann sowohl als Countdown-Timer (max. 99 Minuten und 59 Sekunden) als auch als Stoppuhr/Zeitmesser über die Start/Stopp-Funktion verwendet werden.

Der Ablauf der gewählten Zeit wird durch ein Tonsignal angezeigt. Die in einer Blisterverpackung mit Pappunterlage aufgemachte Ware ist als "Zeitmesser, mit Uhrwerk" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF MAGNET ELEKTRONISCH AKKU-BETRIEB LCD ZUM AUFHÄNGEN BATTERIEBETRIEBEN

Bicycle front light, Art.-Nr. 40217 (Abbildung…

Bicycle front light, Art.-Nr. 40217 (Abbildung siehe Anlage) - aus einer Leuchtdiode und Ansteuerelektronik in einem nahezu zylindrischen Kunststoffgehäuse mit   Reflektor und klarsichtiger Abdeckung, Ein-/Ausschalter, Ladestandanzeige, Batteriefach für    zwei AA-Batterien, noch nicht zusammengesetzt mit Montagevorrichtung zur Befestigung an   einem Fahrradlenker, in den Abmessungen 105 x 40 x 35 mm, - mit zwei Helligkeitsstufen, - in einer Blisterverpackung, - zur Verwendung als Frontscheinwerfer für Fahrräder. "Elektrisches Beleuchtungsgerät von der für Fahrräder verwendeten Art, keine Ware der Position 8539  (Fahrrad-Frontscheinwerfer, noch nicht zusammengesetzt mit Haltevorrichtung);  sog.

Fahrrad-Frontscheinwerfer"

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Nationale Stichworte: ELEKTRISCH LED AKKU-BETRIEB FAHRRAD BATTERIEBETRIEBEN

Glasware zur Innenausstattung, sog. Weihnachtskugel…

Glasware zur Innenausstattung, sog. Weihnachtskugel mit LED - Tannenbaum, Foto siehe Anlage, zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem kugelförmigen Ziergegenstand aus Glas, einer Nachbildung eines Tannenbaums, künstlichem Schnee und einem elektrischen Beleuchtungskörper, - Ziergegenstand aus Glas: - - in Form einer unten offenen, ca. 9 cm hohen Kugel mit einer Öse aus laut Antrag maschinell      gefertigtem, gewöhnlichem Glas; mit aufgedruckten Eiskristallen verziert, - - mit einem Sockel aus Holz und einer Aufhängeschlaufe aus Spinnstoff, - Nachbildung eines schneebedeckten Tannenbaums (künstliches Blattwerk der Position 6702), - - im Inneren der Kugel eingesetzt, - künstlichem Schnee in Form von kleinen Styroporkügelchen, - elektrischer Beleuchtungskörper: - - in Form einer um den Tannenbaum gewickelten Lichterkette mit Leuchtdioden (LED), - - batteriebetrieben; mit einem im Sockel integrierten Batteriefach mit Ein-/Ausschalter, - kein Weihnachtsfestartikel der Position 9505, da die Ware keinen Bezug zum Weihnachtsfest aufweist, - stellt sich insgesamt nicht als elektrischer Beleuchtungskörper der Position 9405 dar, da die Lichterkette   in eingeschaltetem Zustand lediglich die Zierwirkung der Ware erhöht, die auch im ausgeschalteten   Zustand gegeben ist, - die Glaskugel und das künstliche Blattwerk sind insbesondere im Hinblick auf die Zierwirkung gegen-   über dem Beleuchtungskörper und dem künstlichen Schnee gleichermaßen vorherrschend, damit   verleiht keiner dieser vorherrschenden Bestandteile der zusammengesetzten Ware ihren wesent-   lichen Charakter; sie ist damit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen in   der Nomenklatur (Positionen 6702 / 7013) zuletzt genannten Position zuzuweisen. "Glasware zur Innenausstattung, aus gewöhnlichem Glas, nicht handgefertigt"

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Nationale Stichworte: FÜR DIE DEKORATION AUS GLAS LED AKKU-BETRIEB GLASWAREN ZIERARTIKEL ZUM AUFHÄNGEN BATTERIEBETRIEBEN

Bei dem Erzeugnis "Count Down Timer"…

Bei dem Erzeugnis "Count Down Timer" handelt es sich um einen elektronischen Kurzzeitmesser für Haushalt, Beruf, Freizeit oder Sport, in Gestalt eines batteriebetriebenen Gerätes mit einem ca. 7 cm x 5,3 cm x 1 cm (Höhe x Breite x Dicke) großen, silberfarbenen Kunststoffgehäuse, welches auf der Vorderseite mit drei Funktionstasten (Minuten, Sekunden, Start/Stopp) und einem LC-Display und rückseitig mit einem Ein-/Ausschalter und einer Magnethalterung ausgestattet ist.

Das Erzeugnis kann sowohl als Countdown-Timer (max. 99 Minuten und 59 Sekunden) als auch als Stoppuhr/Zeitmesser über die Start-/Stopp-Funktion verwendet werden.

Der Ablauf der gewählten Zeit wird durch ein Tonsignal angezeigt. Die in einer Geschenkbox für den Einzelverkauf aufgemachte und mit einem Werbedruck versehene Ware ist als "Zeitmesser, mit Uhrwerk" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF ELEKTRISCH ELEKTRONISCH DIGITAL AKKU-BETRIEB LCD BATTERIEBETRIEBEN

Glasware zur Innenausstattung, sog. Weihnachtskugel…

Glasware zur Innenausstattung, sog. Weihnachtskugel mit LED - Verkündigungsengel mit Stern,  Foto siehe Anlage, zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Ziergegenstand aus Glas und einem elektrischen Beleuchtungskörper, - Ziergegenstand aus Glas (Glasware zur Innenausstattung): - - in Form einer unten offenen, ca. 9 cm hohen Kugel mit einer Öse aus laut Antrag     maschinell gefertigtem, gewöhnlichem Glas; mit aufgedruckten Eiskristallen verziert, - - mit einem im Inneren der Kugel eingesetzten Engel; laut Antrag mit einem Kleid aus hand-     gefertigtem, gewöhnlichem Glas, einem Kopf, einem Heiligenschein, Armen und Flügeln aus     lampengeblasenem Glas sowie einem Stern aus Glas, - - mit einem Sockel aus verspiegeltem Glas und einer Aufhängeschlaufe aus Spinnstoff, - elektrischer Beleuchtungskörper: - - in Form einer in den Engel eingesetzten Leuchtdiode (LED), - - batteriebetrieben; mit einem im Sockel integrierten Batteriefach mit Ein-/Ausschalter, - kein Weihnachtsfestartikel der Position 9505, da es sich bei dem Engel, der einen Stern in den   Händen hält, um keinen Verkündigungsengel handelt (somit ohne Bezug zum Weihnachtsfest), - stellt sich insgesamt nicht als elektrischer Beleuchtungskörper der Position 9405 dar, da die LED   in eingeschaltetem Zustand lediglich die Zierwirkung der Ware erhöht, die auch im ausgeschalteten   Zustand gegeben ist, - die Teile aus gewöhnlichem, maschinell gefertigtem Glas bestimmen insbesondere im Hinblick   auf den Umfang den wesentlichen Charakter des Ziergegenstands. "Glasware zur Innenausstattung, aus gewöhnlichem Glas, nicht handgefertigt"

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Nationale Stichworte: FÜR DIE DEKORATION AUS GLAS LED AKKU-BETRIEB GLASWAREN ZIERARTIKEL ZUM AUFHÄNGEN BATTERIEBETRIEBEN

Akkustichsäge - von Hand zu führendes Gerät…

Akkustichsäge - von Hand zu führendes Gerät mit eingebautem Elektromotor, Akku, Pendelhubeinrichtung,  LED-Arbeitslicht, geliefert mit zwei Sägeblättern (Holz und Metall) sowie einem  Inbusschlüssel, in einem zum dauernden Gebrauch geeigneten Aufbewahrungskoffer  (Abbildung siehe Anlage), - zum Sägen von verschiedenen Werkstoffen, - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit Ladegerät, Reduzierstück, Adapter für    Staubabsaugung und Parallelführung (Beipack).

Die Akkustichsäge bestimmt den Charakter des Ganzen. "Von Hand zu führendes Werkzeug mit eingebautem Elektromotor, Säge, keine Ketten- oder Kreissäge, (Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf aus Akkustichsäge -charakterbestimmend-   und Beipack) - sog.

Akkustichsäge"

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Nationale Stichworte: ELEKTRISCH AKKU-BETRIEB MIT ELEKTROMOTOR SÄGE BATTERIEBETRIEBEN

Poliermaschine - in Form eines Handgeräts…

Poliermaschine - in Form eines Handgeräts mit Handgriff, eingebautem Elektromotor, Akku und Polierteller   mit Klett, in einem zum dauernden Gebrauch geeigneten Koffer (Abbildung siehe Anlage), - zum Einwachsen, Polieren oder Schleifen von Lacken, Kunststoffen, Beschichtungen und   anderer glatter Oberflächen, - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit zwei Polierpads, einem Fellimitataufsatz   und fünf Schleifpapierpads (Beipack).

Die Poliermaschine bestimmt den Charakter des Ganzen. "Werkzeug mit eingebautem Elektromotor, von Hand zu führen, keine Waren der Unterpositionen (KN)  8467 2110 bis 8467 2290, zum Betrieb ohne externe Energiequelle (Warenzusammenstellung in  Aufmachung für den Einzelverkauf aus Poliermaschine - charakterbestimmend - und Beipack)   - sog.

Poliermaschine"

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Nationale Stichworte: ELEKTRISCH AKKU-BETRIEB BATTERIEBETRIEBEN