AUS GEWEBE #2.

ОТ ТЪКАНИ 19 Z TKANINY 69 AF VÆVET STOF 16 ΑΠΟ ΥΦΑΣΜΑ 14 OF WOVEN FABRIC 84 DE TEJIDO 56 KUDOTUSTA KANKAASTA 12 DE TISSU 1253 OD TKANINE 2 SZÖVÖTT KELMÉBŐL 4 DI TESSUTO 53 NO AUSTA AUDUMA 10 VAN WEEFSEL 253 Z TKANINY 102 DE TECIDO 9 DIN ŢESĂTURĂ 7 Z TKANEJ TEXTÍLIE 5 IZ TKANINE 55 AV VÄVT TYG 201

Wäschesammler, sog. Wäschetruhen, Foto siehe…

aus gewebe; aus synthetischer chemiefaser; mit band; konfektioniert;…

Wäschesammler, sog. Wäschetruhen, Foto siehe Anlage, - annähernd quaderförmig, mit abnehmbarem Deckel, in verschiedenen Abmessungen, veranschaulicht durch ein Warenmuster in den Abmessungen (L x B x H): ca. 35 cm x 24 cm x 43 cm, - mit einem formgebenden Gestell aus unedlem Metall, - in Flechttechnik mit ca. 2,6 cm breiten Gewebebändern aus laut Antrag Polypropylen (synthetische Chemiefasern) bespannt (u. a. damit keine Ware aus Flechtstoffen der Position 4602), - an den Schmalseiten mit jeweils einem Tragegriff aus den o. g.

Bändern versehen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - ohne raumbezogene Funktion, damit keine Waren der Position 6304, - stellen sich nicht als Behältnisse der Position 4202 dar, da weder namentlich im Positionswortlaut genannt noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich, - stellt sich nicht als Gebrauchsgegenstand zur Ausstattung von Wohnungen, Hotels usw. dar, deshalb keine Ware der Position 9403, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild bestimmen die gewebten Bänder aus Spinnstoff den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Wäschesammler), aus Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen 6307 9010 00 bis 6307 9098 91 genannte"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT BAND KONFEKTIONIERT DECKEL AUS UNEDLEM METALL SPINNSTOFFWARE KORB ZUR AUFBEWAHRUNG

Accessoires, sog. Haarset, DNP 71, WGR 176,…

Accessoires, sog. Haarset, DNP 71, WGR 176, Foto siehe Anlage, - an einer bedruckten Pappkarte befestigt, - zwei Stück, in den Abmessungen (L x B) von ca. 6,5 cm x 4,5 cm, - aus verschiedenen einfarbigen bzw. bedruckten Bändern aus Geweben aus Spinnstoffen, die zu einer Schleife zusammengenäht sind, - auf der Unterseite mit einer aufgeklebten Befestigungsvorrichtung in Form einer sog.

Krokodilklemme aus unedlem Metall, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - u. a. aufgrund der Art der Befestigungsvorrichtung keine Haarspangen oder haarspangenähnlichen Waren der Position 9615, - kein Fantasieschmuck, da Waren aus Spinnstoffen vom Kapitel 71 ausgenommen sind, - kann vielseitig verwendet werden (bspw. zur Ergänzung der Kleidung oder als Verzierung an der Kleidung sowie als Dekorationselement bspw. an Gardinen oder an Geschenken), - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Gewebe gegenüber dem unedlen Metall den Charakter der Waren, - stellen sich als Waren mit verschiedenen Funktionen (Bekleidungszubehör/Dekorationselement) dar, deren Einreihung nach den Allgemeinen Vorschriften 3 a) und 3 b) nicht möglich ist; die Waren sind daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (6217 und 6307) in dieser Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen. "Andere konfektionierte Ware (Accessoires), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE FÜR DIE DEKORATION AUS UNEDLEM METALL BAND SPINNSTOFFWARE MIT BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG

Handschuh, sog. Handschuh für Sportschützen,…

aus gewebe; überzogen; gefüttert; gepolstert; aus gewirken oder…

Handschuh, sog. Handschuh für Sportschützen, Größe XS, Foto siehe Anlage, - als Fünffingerhandschuh ohne Fingerspitzen gearbeitet, - laut Untersuchungsergebnis: -- Handaußenseite und Fingerzwischenräume sowie Teile der Handinnenseite und des Daumenbereichs aus mit Bindemitteln verfestigten Vliesstoffen aus synthetischen Chemiefasern, -- Teile der Handinnenseite und des Daumenbereichs aus auf der Außenseite mit geprägtem Kunststoff (kein Zell- kunststoff) überzogenen Vliesstoffen aus synthetischen Chemiefasern, -- im Bereich der Handaußen- und Handinnenseite sowie des Daumenbereichs mit mehreren großflächig aufge- nähten Zuschnitten aus buntgewirkten, auf der Außenseite mit Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Kuliergewirken mit Futterfaden aus Spinnstoffen (Meterware der Position 5903), - im Bereich des Handgelenks auf der Handinnenseite mit einem Einsatz aus Geweben aus Spinnstoffen, - teilweise mehrlagig gepolstert bzw. gefüttert, - dient laut Antrag als Handschuh für Sportschützen (Gewehrschützen), - hinsichtlich des Umfangs sind die Gewirke der Position 5903 sowie die Vliesstoffe und Gewebe als annähernd gleichbedeutend anzusehen, im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmen jedoch die Gewirke den Charakter der Ware. "Handschuh ohne Fingerspitzen, aus Gewirken, mit Kunststoff überzogen"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE ÜBERZOGEN GEFÜTTERT GEPOLSTERT AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN HANDSCHUH MIT KUNSTSTOFF AUS VLIESSTOFF

Kindersicherung, sog. Verschlussband, Foto…

aus gewebe; aus kunststoff; aus synthetischer chemiefaser; konfektioniert;…

Kindersicherung, sog. Verschlussband, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in den Abmessungen: von ca. 20 cm x 2,5 cm, -- aus einem Band aus Gewebe aus Polypropylen (synthetische Chemiefasern), -- an den Enden jeweils umgeschlagen und festgenäht, mit einem Sicherheits-Schnappverschluss aus Kunststoff versehen, der auf der Rückseite mit einem beidseitig selbstklebenden Streifen aus Kunststoff beklebt und mit Schutzpapier abgedeckt ist, -- dient dem Verschluss verschiedenster, winkliger Objekte (Kühlschränke, etc.) zum Schutz von Kindern, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - im Hinblick auf die Verwendung der Ware kann keinem der beiden Stoffe (Kunststoff / Spinnstoff) eine Charakter verleihende Eigenschaft zuerkannt werden; sie ist daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (3923 und 6307) in dieser Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen. "Andere konfektionierte Ware (Kindersicherung) aus Spinnstoffen, aus Gewebe"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT MIT VERSCHLUSS BAND SPINNSTOFFWARE SELBSTKLEBEND