AUS GEWEBE #2.

Ähnliches Behältnis (Schlüsseltasche), sog.…

aus spinnstoff; aus gewebe; tasche; mit verschluss; schlüssel

Ähnliches Behältnis (Schlüsseltasche), sog. Schlüsseltasche, Art. 205-12, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - mit einem Reißverschluss am oberen Rand, - innen mit einem Schlüsselring aus unedlem Metall (befestigt an einer Spinnstofflasche) zur Aufnahme von Schlüsseln ausgestattet; ungefüttert, - in den Abmessungen: ca. 12 cm (Breite) x 8 cm (Höhe) x 0,5 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis (Schlüsseltasche), Taschen- oder Handtaschenartikel, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE TASCHE MIT VERSCHLUSS SCHLÜSSEL

Schleifenband, sog. Satinschleifenband zur…

aus spinnstoff; aus gewebe; aus chemiefaser; aus polyester; konfektioniert

Schleifenband, sog. Satinschleifenband zur Geschenkverpackung, Foto siehe Anlage, - zwei Stück in einem Polybeutel verpackt, - mit einer Länge von ca. 2,33 m und einer Breite von ca. 4 cm, - aus einem ca. 0,1 mm dicken, einfarbigen Band aus Geweben aus lt.

Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - an den Schmalseiten schräg geschnitten (damit konfektioniert), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Andere konfektionierte Ware (Geschenkband), aus Spinnstoff, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE AUS CHEMIEFASER AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT

Schürze, sog. Schnittschutz-Schürze HexAmor…

an der taille; aus gewebe; bedruckt; aus synthetischer chemiefaser;…

Schürze, sog. Schnittschutz-Schürze HexAmor Apron AP322, Materialnummer:6000100, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit eingelegter Produktinformation verpackt, - als Latzschürze gearbeitet; mit den Abmessungen von ca. 66 cm (Länge ohne Träger) x 61,5 cm (Breite), - doppellagig, mit einer Außen- und Innenlage aus einfarbigen, auf der Außenseite musterbildend mit Kunststoff bedruckten Geweben aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), - den vorderen Teil des Körpers bedeckend, - mit zwei, im Rücken über Kreuz gelegten Trägern aus Gurten aus Geweben aus laut Antrag Polypropylen (synthetische Chemiefasern), die am oberen Rand und in Taillenhöhe durch D-Ösen aus unedlem Metall geführt werden; die Träger werden mittels Klettverschluss an den D-Ösen des oberen Randes befestigt und im Rücken mittels einer Klickverschlussschnalle aus Kunststoff geschlossen sowie in der Länge reguliert, - ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), - mit einer Randeinfassung aus einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen, - lässt erkennen, dass sie dazu bestimmt ist, ausschließlich oder hauptsächlich zum (körperlichen oder hygienischen) Schutz anderer Kleidungsstücke und/oder Personen bei Ausübung einer Gewerbe-, Berufs- oder Haushaltstätigkeit getragen zu werden. "Andere Kleidung (Schürze), aus Geweben, für Frauen, aus Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: AN DER TAILLE AUS GEWEBE BEDRUCKT AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER UNISEX MIT TRÄGERN, BEKLEIDUNG AUS POLYESTER MIT VERSCHLUSS MIT KLETTVERSCHLUSS MIT KUNSTSTOFF SCHÜRZE

Schürze, sog. Schnittschutz-Schürze HexAmor…

an der taille; aus gewebe; bedruckt; aus synthetischer chemiefaser;…

Schürze, sog. Schnittschutz-Schürze HexAmor Apron AP361, Materialnummer:6000200, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit eingelegter Produktinformation verpackt, - als Latzschürze gearbeitet; mit den Abmessungen von ca. 90 cm (Länge ohne Träger) x 71,5 cm (Breite), - mit einer Außen- und Innenlage aus einfarbigen, auf der Außenseite musterbildend mit Kunststoff bedruckten Geweben aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern); im Mittelteil (etwa in Höhe des Bauchraumes) doppelt gearbeit, - den vorderen Teil des Körpers und der Oberschenkel bedeckend, - mit zwei, im Rücken über Kreuz gelegten Trägern aus Gewebegurten, die am oberen Rand und in Taillenhöhe durch D-Ösen aus unedlem Metall geführt werden; die Träger werden mittels Klettverschluss an den D-Ösen des oberen Randes befestigt und im Rücken mittels einer Klickverschlussschnalle aus Kunststoff geschlossen sowie in der Länge reguliert, - ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), - an den unteren, durch einen ca. 33 cm hoch reichenden Mittelschlitz geteilten Bereichen zur Fixierung an den Oberschenkeln jeweils mit zwei angenähte Gurten ausgestattet, die durch zwei D-Ösen geführt, mittels Klettverschluss befestigt und in der Weite reguliert werden können, - mit einer Randeinfassung aus einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen, - lässt erkennen, dass sie dazu bestimmt ist, ausschließlich oder hauptsächlich zum (körperlichen oder hygienischen) Schutz anderer Kleidungsstücke und/oder Personen bei Ausübung einer Gewerbe-, Berufs- oder Haushaltstätigkeit getragen zu werden. "Andere Kleidung (Schürze), aus Geweben, für Frauen, aus Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: AN DER TAILLE AUS GEWEBE BEDRUCKT AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER UNISEX MIT TRÄGERN, BEKLEIDUNG AUS POLYESTER MIT VERSCHLUSS MIT KLETTVERSCHLUSS MIT KUNSTSTOFF SCHÜRZE

Es handelt sich um kreisrunde Anhänger (Durchmesser…

Es handelt sich um kreisrunde Anhänger (Durchmesser etwa 30,5 bzw. 22,0 cm), jeweils im Wesentlichen bestehend aus zwei steifen, passgenau aufeinander geklebten Zuschnitten aus Gewebe aus Baumwolle (lt.

Antragstellerin). Zwischen den Zuschnitten befindet sich im Randbereich zur Stabilisierung ein Drahtring aus unedlem Metall.

Am oberen Ende ist eine Schlaufe aus einem beflockten Spinnstoffband befestigt, die als Aufhängevorrichtung dient.

Die Anhänger sind schauseitig mit Motiven in Gestalt von weißen Silhouetten (Fahrrad und Wolken bzw.

Vogel auf einem Ast) versehen, die in einem Siebdruckverfahren aufgebracht worden sind. Daneben sind auf den Schauseiten der Anhänger weitere Zierelemente aus farbigen Spinnstoffen aufgeklebt.

Die Anhänger sind einzeln mit einem bedruckten Pappeinleger in einem Tütchen aus Kunststofffolie verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Bilddrucke" zum TARIC-Code 4911 91 00 90, da es sich zolltarifrechtlich um aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Waren handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Bedeutung für die Verwendung durch die Bilddrucke bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE BEDRUCKT AUS UNEDLEM METALL BEDRUCKTES BILD DRAHT FÜR DRINNEN ZIERARTIKEL ZUM AUFHÄNGEN

Schutzabdeckung, sog. Lenkerabdeckung, Foto…

Schutzabdeckung, sog. Lenkerabdeckung, Foto siehe Anlage, - dreidimensional gearbeitetet; flachliegend in den Abmessungen von ca. 68 cm x 25 cm, - aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903 aus Spinnstoffen, - entlang des Randes elastisch verengt; mit jeweils vier angenähten Haken- und Flauschbändern zur Fixierung am Lenker ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient laut Antrag dem Schutz von E-Bike-Displays, Schalt- und Bremshebeln usw. vor Staub, Schmutz und Regen, - aufgrund der verwendeten Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen keine Ware des Kapitels 39, - stellt sich nicht als erkennbares Zubehör für ein Fahrrad der Position 8712 dar. "Andere konfektionierte Ware (Schutzabdeckung), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE ÜBERZOGEN KONFEKTIONIERT MIT KUNSTSTOFF SPINNSTOFFWARE SCHUTZHÜLLE ZUM ABDECKEN

Haarband, Größe 51/53, Foto siehe Anlage,…

Haarband, Größe 51/53, Foto siehe Anlage, - zweilagig gearbeitet, - aus ca. 0,2 mm dicken, bedruckten Geweben aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - mit einem Umfang von bis zu 53 cm und einer Breite von bis zu 10 cm, - hinten an der schmalsten Stelle (Breite ca. 1,5 cm) durch ein eingearbeitetes, elastisches Band verengt, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - wird zum Zurückhalten des Haares getragen, - aufgrund des textilen Charakters wird die Ware nicht vom Warenkreis der Position 9615 erfasst, - wird nicht vom Warenkreis der Position 6214 umfasst, - stellt sich als individuelles, selbstständiges Einzelstück dar, das die Kleidung ergänzt. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Haarband), aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS BAUMWOLLE KONFEKTIONIERT HAARBAND

Reinigungstuch, sog. Trockentuch, Artikelnummer…

Reinigungstuch, sog. Trockentuch, Artikelnummer 706827, Foto siehe Anlage, - laut Antrag zwei Stück in unterschiedlichen Farben in einer Verkaufsverpackung aufgemacht, - rechteckig, in den Abmessungen von ca. 40 cm x 50 cm, - aus einem ca. 1,3 mm dicken, einfarbigen Gewebe aus laut Antrag 80 % Polyester und 20 % Polyamid (beides synthetische Chemiefasern), - an allen Rändern durch Überwendlichnähte gesäumt (somit konfektioniert), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - laut Antrag zur Verwendung als Trockentuch. "Andere konfektionierte Ware (Reinigungstuch), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: MIT SAUM AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT REINIGUNGSTUCH

Sonnenblende für Monitor, Foto siehe Anlage,…

Sonnenblende für Monitor, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel und einem bedruckten Karton aus Pappe verpackt; mit Montagematerial, - aufgeklappt annähernd quaderförmig, Vorder- und Rückseite offen; mit den max.

Abmessungen (L x B x H) von ca. 50 cm x 26 cm x 27 cm, - mehrlagig gearbeitet, -- laut Untersuchungsergebnis mit einer Innenseite aus mit Scherstaub beflockten Vliesstoffen und einer Außenseite aus bedruckten, einseitig mit einer Lage aus Zellkunststoff versehenen Geweben aus Spinnstoffen; die Gewebe sind dicht und bilden die Außenseite, sie dienen damit nicht nur der Verstärkung (Meterware der Position 5903), -- zusätzlich mit Zwischenlagen aus augenscheinlich Pappe verstärkt, -- an den Rändern mit schmalen Streifen aus Geweben eingefasst, - auf der Vorderseite mittels Klettverschluss an einem Rahmen aus augenscheinlich unedlem Metall befestigt, - mittels, zwischen den Kanten eingearbeiteten, Reißverschlüssen zusammenklappbar, - soll laut Antrag mittels Montage-Schrauben an einem Monitor befestigt werden und so ein Arbeiten an diesem Monitor auch bei extremen Lichtsituationen ermöglichen, somit weder ein Teil noch ein Zubehör eines Gerätes des Kapitels 85, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild sind die Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen gegenüber der Pappe und dem unedlen Metall charakterbestimmend, innerhalb der Position 6307 bestimmen die Gewebe im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild gegenüber den Vliesstoffen den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Sonnenblende) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE BEDRUCKT AUS UNEDLEM METALL AUS PAPPE RAHMEN SPINNSTOFFWARE ZUM SCHUTZ

Reifentaschen, sog. Tasche mit vier Reifenschutzhüllen,…

aus spinnstoff; aus gewebe; konfektioniert; spinnstoffware; schutzhülle

Reifentaschen, sog. Tasche mit vier Reifenschutzhüllen, Foto siehe Anlage, - als Set mit vier Reifentaschen in einer mit Reißverschluss verschließbaren Tasche aus einfarbigen Geweben verpackt [übliche Verpackung im Sinne der AV 5 b)], - in der Mitte aus ca. 21 cm breiten und ca. 0,5 mm dicken, bedruckten (mit einem Firmenlogo, Schriftzug und Automodell), einseitig (Innenseite) mit geprägtem Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903 aus Spinnstoffen; mit einem Klettverschluss aus einem ca. 60 cm langen und ca. 11 cm breiten Flauschband und einem ca. 5 cm langen und ca. 21 cm breiten Hakenband, - an den Rändern jeweils aus ca. 14 cm breiten, ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen, - flachliegend mit einer Länge von ca. 224 cm und einer Breite von ca. 54 cm, - an beiden Rändern mit einem Tunnelzug elastisch verengt, - mit einem Tragegriff, - durch Zusammennähen zugeschnittener Teile konfektioniert; nicht handgearbeitet, - kein Beutel zu Verpackungszwecken der Position 6305, da dieser nicht zum Transport oder zur Lagerung der verpackten Ware bis zum Verkauf dient, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich, - dient dem Schutz der Reifen/Räder während der Aufbewahrung (z.

B. in einer Garage) und stellt sich somit nicht als erkennbares Zubehör für Kraftfahrzeuge dar. "Andere konfektionierte Ware (Reifentasche) aus Spinnstoffen, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE SCHUTZHÜLLE