AUS GEWEBE #3.

Reinigungstuch, sog. Mikrofaser Ersatzbezug…

Reinigungstuch, sog. Mikrofaser Ersatzbezug für Wischmopp, Foto siehe Anlage, - rechteckig; in den Abmessungen von ca. 46 cm x 14 cm, - aus buntgewebten Plüschgeweben aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), - auf der Unterseite sind an den beiden Schmalseiten zwei Zuschnitte aus auf der Rückseite mit einer geprägten Kunststofffolie versehenen Geweben der Position 5903 so aufgenäht, dass der Bezug in einen Klappmoppwischer eingespannt werden kann, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Andere konfektionierte Ware (Reinigungstuch) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT REINIGUNGSTUCH

Einkaufstasche, Foto siehe Anlage, - vollständig…

Einkaufstasche, Foto siehe Anlage, - vollständig aus Geweben aus Spinnstoffen (laut Antrag Baumwolle); beidseitig bedruckt, - mit zwei angenähten Tragegriffen, - ohne Verschluss, - ohne Inneneinteilung; nicht gefüttert, - in den Abmessungen: ca. 40 cm (Breite) x 49 cm (Höhe) x 9 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Einkaufstasche, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE AUS BAUMWOLLE BEDRUCKT TASCHE

Aufbewahrungsbeutel, sog. Schwarze Tasche…

aus spinnstoff; aus gewebe; mit tunnelzug; konfektioniert; mikrofon

Aufbewahrungsbeutel, sog. Schwarze Tasche mit Firmenlogo, Art. 511910, Foto siehe Anlage, - annähernd rechteckig; in den Abmessungen laut Antrag von ca. 19,5 cm x 18 cm, - mehrlagig gearbeitet: -- mit einer Außen- und Innenlage aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag Polyester und Nylon (beides synthetische Chemiefasern), -- mit einer Zwischenlage aus Schaumkunststoff, - am oberen Rand offen und mit einem verengenden Kordelzug ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient laut Antrag als Aufbewahrungsbeutel für ein Mikrofon, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - aufgrund des Verwendungszwecks kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken der Position 6305. "Andere konfektionierte Ware (Aufbewahrungsbeutel), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE MIT TUNNELZUG KONFEKTIONIERT MIKROFON

Schutzhandschuhe, sog. Arbeitshandschuhe…

aus leder; aus gewebe; gefüttert; handschuh; schutzhandschuh

Schutzhandschuhe, sog. Arbeitshandschuhe für Damen und Herren, Art.-Nr. 288258, Abbildung siehe Anlage, laut Antrag in zwei Ausführungen (für Damen und Herren), - für Damen, - - als Fünffingerhandschuhe gearbeitet, - - im Bereich der gesamten Innenhand, des Daumens und der Finger sowie auf dem Handrücken bis über die Knöchel aus Leder (laut Antrag aus Ziegenleder), - - im Bereich des restlichen Handrückens aus Geweben aus Spinnstoffen (laut Antrag Baumwolle), - - mit einer Stulpe (laut Antrag Strickbund) aus Gewirken aus Spinnstoffen, - - vollständig mit gerautem Gewebe aus Spinnstoffen thermisch gefüttert, - für Herren, - - als Fünffingerhandschuhe gearbeitet, - - im Bereich der gesamten Innenhand, des Daumens und der Finger sowie auf dem Handrücken bis über die Knöchel aus Leder (laut Antrag aus Ziegenleder), - - im Bereich des restlichen Handrückens aus Geweben aus Spinnstoffen (laut Antrag Baumwolle), - - mit einer Stulpe aus Geweben aus Spinnstoffen, - - vollständig mit gerautem Gewebe aus Spinnstoffen thermisch gefüttert, - - am Handrücken oberhalb des Handgelenks elastisch verengt, - das Leder verleiht den Schutzhandschuhen nach dem Umfang und insbesondere aufgrund seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung ihren wesentlichen Charakter, - jeweils mit einem bunt bedruckten Etikett mit Produktinformationen versehen. "Bekleidungszubehör, aus Leder, Fingerhandschuhe, Schutzhandschuhe für alle Berufe"

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Nationale Stichworte: AUS LEDER AUS GEWEBE GEFÜTTERT HANDSCHUH SCHUTZHANDSCHUH

Schirmzeltähnliche Ware, sog. Strandmuschel,…

aus spinnstoff; aus gewebe; aus kunststoff; aus synthetischer…

Schirmzeltähnliche Ware, sog. Strandmuschel, Abbildung siehe Anlage, - noch nicht zusammengesetzt eingehend, - in Form einer aufspannbaren (sog. pop-up-Mechanismus) Strandmuschel, - mit den Abmessungen von ca. 2,30 m (Breite) x 1,25 m (Tiefe) x 1,20 m (Höhe), - mit einer Bespannung (Bezug) aus Geweben aus mit Polyurethan beschichteten, wasserdichten Spinnstoffen und einem Boden aus aus Geweben aus mit Polyethylen beschichteten, wasserdichten Spinnstoffen, - auf beiden Schmalseiten mit einem Sichtfenster aus durchbrochenen Gewirken aus Spinnstoffen, - mit einem schirmähnlichen, zusammenfaltbaren, außen befestigten Gestell (Gestänge) aus Fiberglas, - aufgrund der Beschaffenheit (mit einem schirmgestellähnlichen Gestänge) und der Abmessungen in der Art eines Schirmzeltes zum Aufstellen auf dem Boden bestimmt, daher keine Einreihung in die Position 6306, - in einer Spinnstofftasche (Abmessungen ca. 105 cm x 20 cm x 10 cm) mit Befestigungsmaterial (vier Kunststoff- Heringe) und eingenähter Aufbauanleitung verpackt. "Gartenschirmähnliche Ware (schirmzeltähnlich)"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER POLYURETHAN POLYETHYLEN

Schirmzeltähnliche Ware, sog. Garten Pavillon,…

aus spinnstoff; aus gewebe; aus kunststoff; aus synthetischer…

Schirmzeltähnliche Ware, sog. Garten Pavillon, Abbildung siehe Anlage, - noch nicht zusammengesetzt eingehend, - in Form eines aufspannbaren (sog. pop-up-Mechanismus) Pavillonzelts, - mit den Abmessungen von ca. 2,50 m (Breite) x 2,50 m (Tiefe) x 1,90 m (Stehhöhe), - an allen Seiten offen, mit einer Bespannung (Bezug) aus Geweben aus mit Polyurethane beschichteten, regenresistenten Spinnstoffen, - mit einer passgenauen, mit Haken einhängbaren Seitenwand aus den o. g.

Spinnstoffgeweben, - mit einem schirmähnlichen, zusammenfaltbaren, außen befestigten Gestell (Gestänge) aus Fiberglas, - aufgrund der Beschaffenheit (mit einem schirmgestellähnlichen Gestänge) und der Abmessungen in der Art eines Schirmzeltes zum Aufstellen auf dem Boden bestimmt, daher keine Einreihung in die Position 6306, - in einer Spinnstofftasche (Abmessungen ca. 115 cm x 18 cm x 18 cm) mit Befestigungsmaterial (acht Metall- Heringe und vier Abspannseilen) und eingenähter Aufbauanleitung verpackt. "Gartenschirmähnliche Ware (schirmzeltähnlich)"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER POLYURETHAN

Es handelt sich um ein Set, bestehend aus…

aus spinnstoff; aus gewebe; aus baumwolle; mit kapuze; schlingengewebe

Es handelt sich um ein Set, bestehend aus sieben in einem Karton verpackten Waren: eine Wickelauflage, ein Kapuzenbadentuch, vier Waschlappen, ein Bade-Thermometer, ein Mittelmeerschwamm (Naturschwamm), ein Baby-Kamm und eine Baby-Bürste.

Die Waren dienen weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit und stellen sich somit nicht als Warenzusammenstellung i.

S. d. AV 3 b) dar. Sie sind getrennt einzureihen. Bei dem sog. Kapuzentuch, Art-Nr. 20440 0001BS handelt es sich um ein Badetuch für Babys und Kleinkinder - aus ca. 3 mm dicken, weißen Schlingengeweben (Frottierware) aus 100 % Baumwolle, - in den Abmessungen: 80 cm x 80 cm, - an einer Ecke mit einem aufgenähten, annähernd dreieckigen Zuschnitt aus weißen Schlingengeweben versehen, der einem Kleinkind als Kapuze dient; mit Aufdrucken und einem blauen Streifen aus Geweben aus Spinnstoffen verziert, - an den Ecken abgerundet und an den Rändern mit einem hellgrünen Streifen aus Geweben aus Spinnstoffen eingefasst, - mit einer Aufhängeschlaufe versehen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird üblicherweise gewaschen, - in einem bedruckten Karton mit Sichtfenster verpackt.

Die Ware ist als "Wäsche zur Körperpflege, aus Spinnstoffen, aus Frottierware aus Baumwolle, aus Geweben" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE AUS BAUMWOLLE MIT KAPUZE SCHLINGENGEWEBE

Es handelt sich um ein Set, bestehend aus…

aus spinnstoff; aus gewebe; aus baumwolle; schlingengewebe

Es handelt sich um ein Set, bestehend aus sieben in einem Karton verpackten Waren: eine Wickelauflage, ein Kapuzenbadetuch, vier Waschlappen, ein Bade-Thermometer, ein Mittelmeerschwamm (Naturschwamm), ein Baby-Kamm und eine Baby-Bürste.

Die Waren dienen weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit und stellen sich somit nicht als Warenzusammenstellung i.

S. d. AV 3 b) dar. Sie sind getrennt einzureihen. Bei dem sog. Waschlappen, Art-Nr. 20441 0001 BS handelt es sich um einen Waschhandschuh - aus ca. 3 mm dicken, weißen Schlingengeweben (Frottierware) aus 100 % Baumwolle, - in den Abmessungen: 20 cm x 15 cm, - an den Längsseiten und einer Schmalseite zusammengenäht, an der offenen Schmalseite durch Umschlagen und Festnähen gesäumt und mit einer Aufhängeschlaufe ausgestattet (somit konfektioniert), - auf der Schauseite mit einer Stickerei (einen Esel darstellend) verziert, - wird üblicherweise gewaschen, - als Viererset in einer transparenten Kunststofftüte verpackt.

Die Ware ist als "Wäsche zur Körperpflege, aus Spinnstoffen, aus Frottierware aus Baumwolle, aus Geweben" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE AUS BAUMWOLLE SCHLINGENGEWEBE

Weste, sog. Cowboyweste, Herren, in Größe…

aus gewebe; aus synthetischer chemiefaser; ohne verschluss; weste;…

Weste, sog. Cowboyweste, Herren, in Größe 60/62, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Außenseite) gerauten Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 63 cm), mit spitz zulaufenden Vorderteilen, die bis zu ca. 7 cm länger gearbeitet sind, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung ohne Verschluss, - ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), - ärmellos, mit weiten Armausschnitten, - vorn mit eingenähten Fransen sowie mit zwei angenähten Schlaufen aus sog.

Kunstleder verziert, auf die jeweils ein sog. Concho aus augenscheinlich unedlem Metall aufgezogen ist, - an allen Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - gehört als Maskenkostüm aus Spinnstoffen nicht zum Warenkreis der Position 9505, - keine Arbeits- und Berufskleidung, - aufgrund der verarbeiteten Flächenerzeugnisse keine Ware des Kapitels 61. "Andere Kleidung (Weste), aus Geweben, für Frauen, aus Chemiefasern, keine Arbeits- und Berufskleidung"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER OHNE VERSCHLUSS WESTE UNISEX OHNE ÄRMEL

Deko-Anhänger, Foto siehe Anlage, - laut…

warenzusammenstellung; aus gewebe; gefüllt; konfektioniert; für…

Deko-Anhänger, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in einem Karton verpackt, -- in zwei verschiedenen Ausführungen, in Form eines stilisierten Sterns bzw. eines Tannenbaums, - die Ware wird durch ein abweichend von der Einfuhrware bedrucktes Muster der Ausführung "Tannenbaum" veranschaulicht, - in den Abmessungen von laut Antrag: 14 cm (Höhe) x 11,6 cm (Breite), - aus einem zweilagigen Flächenerzeugnis, mit Außenseiten aus Papier und Innenseiten aus Geweben aus Streifen aus synthetischer Spinnmasse mit einer Streifenbreite von weniger als 5 mm (Meterware der Position 5407, somit keine Ware des Kapitels 39), - mit Wattierungsstoff gefüllt, - an den Rändern zusammengenäht (somit konfektioniert), - mit einer durch eine Metallöse gezogenen Aufhängeschlaufe ausgestattet, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient zu Dekorationszwecken, - keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304, da ohne raumbezogene Funktion, - ohne eindeutigen Bezug zum Weihnachtsfest, somit keine Ware der Position 9505, - im Hinblick auf die Zierwirkung überwiegt das Papier, im Hinblick auf die Stabilisierung (Reißfestigkeit) und im im Hinblick auf den Wert überwiegen jedoch die Gewebe aus Spinnstoffen und verleihen der Ware somit ihren wesentlichen Charakter (deshalb keine Ware aus Papier). "Andere konfektionierte Ware (Deko-Anhänger), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS GEWEBE GEFÜLLT KONFEKTIONIERT FÜR DIE DEKORATION AUS PAPIER SPINNSTOFFWARE MIT SCHLAUFE