AUS GEWEBE #3.

ОТ ТЪКАНИ 19 Z TKANINY 74 AF VÆVET STOF 16 ΑΠΟ ΥΦΑΣΜΑ 15 OF WOVEN FABRIC 91 DE TEJIDO 80 KUDOTUSTA KANKAASTA 12 DE TISSU 1288 OD TKANINE 3 SZÖVÖTT KELMÉBŐL 4 DI TESSUTO 53 NO AUSTA AUDUMA 10 VAN WEEFSEL 254 Z TKANINY 106 DE TECIDO 9 DIN ŢESĂTURĂ 7 Z TKANEJ TEXTÍLIE 6 IZ TKANINE 56 AV VÄVT TYG 203

Es handelt um etwa 80 x 80 cm große, quadratische…

baumwolle; aus gewebe; bedruckt; gewebt; zu hygienischen zwecken;…

Es handelt um etwa 80 x 80 cm große, quadratische Tücher aus mit kindgerechten Abbildungen (z.

B. Pferde, Herzchen) farbig bedrucktem Gewebe aus Baumwolle mit gesäumten Rändern. Es soll durch mehrfaches Falten sowohl als Windel, als auch ungefaltet als Spuck- bzw.

Schnüffeltuch für Säuglinge und Kleinkinder verwendet werden. Die Tücher können nach Gebrauch gewaschen und wiederverwendet werden und sind als Set aufgemacht.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Windeln und Windeleinlagen für Säuglinge und Kleinkinder, aus anderen Spinnstoffen als Spinnstoffwatte, aus Gewebe" zur Codenummer 9619 00 50 90 9 des Zolltarifs, da die Ware gleichermaßen als Spuck- bzw.

Schnüffeltuch und Windel verwendet werden soll und somit in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (Position 6302 und Position 9619) einzureihen ist.

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Nationale Stichworte: BAUMWOLLE AUS GEWEBE BEDRUCKT GEWEBT ZU HYGIENISCHEN ZWECKEN FÜR BABYS FÜR KLEINKINDER

Rucksack, sog. Nassrucksack, Fotos siehe…

aus spinnstoff; mit reissverschluss; aus gewebe; bedruckt; rucksackaus spinnstoff; mit reissverschluss; aus gewebe; bedruckt; rucksackaus spinnstoff; mit reissverschluss; aus gewebe; bedruckt; rucksackaus spinnstoff; mit reissverschluss; aus gewebe; bedruckt; rucksackaus spinnstoff; mit reissverschluss; aus gewebe; bedruckt; rucksackaus spinnstoff; mit reissverschluss; aus gewebe; bedruckt; rucksack

Rucksack, sog. Nassrucksack, Fotos siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen (bedruckte Gewebe), - - auf der Innenseite mit Polyurethan laminiert (laut Antrag), - mit einem entlang des oberen Rands verlaufenden Reißverschluss, - auf einer Seite mit einem aufgesetzten Reißverschlussfach über die komplette Breite, - mit zwei seitlich befestigten Kordeln zum Tragen auf dem Rücken, - nicht gefüttert; ohne Inneneinteilung, - in den Abmessungen: ca. 33 cm (Breite) x 44 cm (Höhe), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - stellt sich aufgrund der Trageweise und Verarbeitung als Rucksack dar. "Rucksack, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT REISSVERSCHLUSS AUS GEWEBE BEDRUCKT RUCKSACK

Tragegurt, sog. Schulterriemen, Art. 167125,…

Tragegurt, sog. Schulterriemen, Art. 167125, Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton mit einem einfachen Beutel aus Spinnstoffen [übliche Verpackung   im Sinne der AV 5 b)] verpackt, - mit einer Gesamtlänge von laut Antrag maximal 127 cm und einer Breite von laut Antrag 7 cm, - aus zwei mittig umgeschlagenen und zu Schlaufen zusammengenähten Bändern aus einfarbigen   Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), in der Mitte durch   eine Metallöse verbunden, - an den Enden jeweils mit Zuschnitten aus laut Antrag Leder eingefasst und mit einem   Karabinerhaken aus unedlem Metall ausgestattet, - an einer Seite mit einer Metallöse zur Längenregulierung versehen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient laut Antrag zur Verwendung als Schultergurt für Taschen, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmen   die Spinnstoffe den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Tragegurt), aus Spinnstoffen, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS POLYESTER LEDER KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL GURT KARABINERHAKEN SCHULTERRIEMEN, TASCHE

Karnevalskostüm, sog. Kinderkostüm "Stewardess",…

warenzusammenstellung; aus gewebe; gewirke; rock; aus polyester;…

Karnevalskostüm, sog. Kinderkostüm "Stewardess", Art. Kopf NAN 8349342 und NAN 8346926, in Kindergröße, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus einem Rock, einer Mütze (Kopfbedeckung), zwei "Manschetten" (andere konfektionierte Ware) und einem Schal (Bekleidungszubehör), - alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - gemeinsam in einem Polybeutel für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - gehört als Maskenkostüm aus Spinnstoffen nicht zum Warenkreis der Position 9505, - Rock: -- aus ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen Geweben, -- über den Schritt reichend (Seitenlänge: ca. 39 cm), -- in der Taille abschließend, mit einem ca. 5 cm breiten, angesetzten, doppelt gearbeiteten, teilweise elastischen Bund, -- ohne Öffnung und ohne Verschluss, -- mit aufgenähten, kontrastfarbenen Borten verziert, -- am unteren Rand durch Überwendlichnähte gesäumt, -- kann ohne ein weiteres, den Unterkörper bedeckendes Kleidungsstück getragen werden, - Mütze: -- aus mehreren Zuschnitten aus einem zweilagigen Flächenerzeugnis, mit einer Außenlage (Schauseite) aus ein- farbigen Geweben und einer Innenlage aus augenscheinlich Vliesstoffen, -- mit einem max.

Durchmesser von ca. 26 cm, -- mit aufgenähten, kontrastfarbenen Borten und einer Applikationsstickerei verziert, -- ohne Schirm, - "Manschetten": -- jeweils annähernd rechteckig, mit einer Länge von ca. 22 cm und einer Breite von ca. 6,5 cm, -- aus dem oben genannten zweilagigen Flächenerzeugnis der Mütze, -- an den Enden mit einem angenähten Klettverschluss ausgestattet (u. a. deshalb konfektioniert), -- mit aufgenähten, kontrastfarbenen Borten verziert, -- aufgrund des Verwendungszwecks als Armschmuck (Armband) kein Bekleidungszubehör, -- kein Fantasieschmuck der Position 7117, da Waren aus Spinnstoffen vom Kapitel 71 ausgenommen sind, - Schal: -- doppellagig gearbeitet; aus ca. 0,4 mm dicken, bedruckten Gewirken, -- mit einer max.

Länge von ca. 93 cm und einer max. Breite von ca. 8,5 cm; an den Schmalseiten spitz zulaufend gearbeitet, -- durch Zusammennähen konfektioniert, - im Hinblick auf den Umfang und den Gesamteindruck bestimmt der Rock den Charakter der Warenzusammen- stellung. "Rock, aus Geweben, für Mädchen, aus synthetischen Chemiefasern, nicht nach dem Batik-Verfahren hand- bedruckt"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS GEWEBE GEWIRKE ROCK AUS POLYESTER ARMBAND MÜTZE SCHAL AUS VLIESSTOFF