AUS GEWEBE #3.

ОТ ТЪКАНИ 19 Z TKANINY 68 AF VÆVET STOF 16 ΑΠΟ ΥΦΑΣΜΑ 9 OF WOVEN FABRIC 81 DE TEJIDO 54 KUDOTUSTA KANKAASTA 11 DE TISSU 1205 SZÖVÖTT KELMÉBŐL 4 DI TESSUTO 48 NO AUSTA AUDUMA 10 VAN WEEFSEL 244 Z TKANINY 99 DE TECIDO 9 DIN ŢESĂTURĂ 7 Z TKANEJ TEXTÍLIE 5 IZ TKANINE 55 AV VÄVT TYG 199

Ähnliches Behältnis, sog. Kugelstangentasche,…

Ähnliches Behältnis, sog. Kugelstangentasche, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - in einer an ein bestimmtes Modell einer Anhängerkupplung angepassten Form, - in einer annähernd rechteckigen Form, zu einem Ende schmäler werdend, - an einer Längsseite mit zwei Klettstreifen zur Befestigung und einer schmalen, ca. 8 cm langen Aussparung, - mit einem an drei Seiten umlaufenden Reißverschluss zu öffnen, - ohne Inneneinteilung, - mit einer Länge von bis zu ca. 34 cm und einer Breite von bis zu ca. 24 cm, - zur Aufnahme einer Anhängerkupplung vorgesehen. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT REISSVERSCHLUSS AUS GEWEBE TASCHE

Reinigungsaufsatz für Putzsystem Piccobello,…

Reinigungsaufsatz für Putzsystem Piccobello, Art. 56610, Foto siehe Anlage, - auf einer Pappkarte aufgebracht, - rechteckig; in den Abmessungen von ca. 26,5 cm x 10 cm x 1,3 cm, - laut Antrag: -- dreilagig gearbeitet, mit einer --- Außenlage: ---- aus einem Plüschgewebe (Kettplüsch) der Position 5801 aus synthetischen Chemiefasern, ---- kein Band der Position 5806, da u. a. keine Webkante vorhanden ist, --- Zwischenlage aus Schaumkunststoff, --- Unterlage: ---- aus einem gefärbten und geschmirgelten Kettengewirke der Position 6003 aus synthetischen Chemiefasern, ---- keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend, ---- dient als Klettfläche, so dass der Bezug auf den Wischkopf eines Wischers befestigt werden kann, - die Ränder sind nur geschnitten, somit nicht konfektioniert, - in Bezug auf die Verwendung (Reinigen) sind das die Außenseite (Wischseite) bildende Plüschgewebe, die Zwischenlage aus Schaumkunststoff (dient der Stabilisierung) und das die Unterseite bildende Kettengewirke als gleichbedeutend anzusehen; insbesondere hinsichtlich des Wertes und des äußeren Erscheinungsbildes verleiht das Plüschgewebe der Ware ihren wesentlichen Charakter, somit keine Ware der Position 6003 oder Kapitel 39. "Plüsch (Kettplüsch), gewebt, anderer als in den Positionen 5802 und 5806 genannte, aus Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE AUS CHEMIEFASER

Tierbett, sog. Hundebett/Hundekorb, Art.-Nr.…

aus gewebe; gepolstert; konfektioniert; spinnstoffware

Tierbett, sog. Hundebett/Hundekorb, Art.-Nr. 52167, Foto siehe Anlage, - mit ovaler Grundfläche; in den Abmessungen laut Antrag von 59 cm (Länge) x 40 cm (Breite) und einer Höhe von ca. 12 cm; vorne mit einem tiefer gearbeiteten Einstieg, - aus verschiedenen, einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - im Bereich des Randes und der Liegefläche mit Schaumkunststoff gepolstert, - auf der Vorderseite mit einem Tatzenmotiv verziert, - durch Zusammennähen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, - keine Einreihung in die Position 9404, da Körbe aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettausstattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine Verwendung als Bettausstattung hinweisen, - ohne raumbezogene Funktion, somit auch keine Ware der Position 6304, - dient als Schlaf- und Ruheplatz für Hunde. "Andere konfektionierte Ware (Tierbett), aus Spinnstoffen, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE GEPOLSTERT KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE

Dekorationsgegenstand, sog. Dekoartionspuppe…

aus gewebe; für die dekoration; aus unedlem metall; wattiert;…

Dekorationsgegenstand, sog. Dekoartionspuppe Wichtel, Art. 49610, Foto siehe Anlage, - in Form eines stilisierten Wichtels gearbeitet; in den Abmessungen von laut Antrag 53 cm x 12,5 cm x 12,5 cm, - mit einer mit Wattierungsstoff befüllten "Zipfelmütze" aus buntgewebten Geweben (melierte Garne), zur Stabilisierung bzw.

Formgebung mit einem eingezogenen Draht aus augenscheinlich unedlem Metall versehen, zusätzlich mit einem kleinen, aufgeklebten Herz aus augenscheinlich Nadelfilz verziert, - mit "Haaren" und einem "Bart" aus Plüschgewirken, - mit einer mit Wattierungsstoff befüllten "Nase" aus Gewirken, - mit einem "Körper", "Beinen" und "Schuhen" aus augenscheinlich Nadelfilz; mit Wattierungsstoff und im unteren Bereich des "Körpers" zur Erhöhung der "Sitzfestigkeit" zusätzlich mit laut Antrag Sand befüllt, - alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), - u. a. durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient laut Antrag als sog.

Kantenhocker zur Dekoration, - stellt sich (aufgrund der fehlenden Gliedmaßen) weder als Puppe noch (aufgrund der Art der Befüllung) als Spielzeug der Position 9503 dar, - kein Festartikel der Position 9505, da ohne eindeutigen Bezug zu einem Fest, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmen der Filz und die Gewebe gegenüber den Gewirken den Charakter der Ware; der Filz und die Gewebe sind hinsichtlich des Umfangs und des äußeren Erscheinungsbildes als annähernd gleichbedeutend anzusehen, somit verleiht keines der beiden Flächenerzeugnisse der Ware ihren wesentlichen Charakter; sie ist damit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (6307 9091 / 6307 9098) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Andere konfektionierte Ware (Dekorationsgegenstand) aus Spinnstoffen, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE FÜR DIE DEKORATION AUS UNEDLEM METALL WATTIERT SPINNSTOFFWARE MIT SAND